Patentbeschreibung des ersten Erfindungskomplexes

Küchengerät

Die Erfindung betrifft eine Presse zur mechanischen Zerkleinerung von Lebensmitteln mit einem in einem Aufnahmebehälter einsetzbaren Wechselbehälter, in dem ein Pressstempel dicht geführt ist, und der einen mit Öffnungen versehenen Boden aufweist, durch welche Öffnungen Brei aus dem Wechselbehälter gepresst wird. Eine derartige Presse ist ein Küchengerät wie beispielsweise eine Kartoffelpresse, die dazu benutzt wird, um gekochte Kartoffeln durch Zerquetschen zu einem Kartoffelbrei zu verarbeiten. Derartige Küchengeräte sind auch als Nudelpresse zur Herstellung frischer Nudeln oder von Spaghettieis, als Gemüsepresse zum Pressen von Knollengemüse oder als Saftpresse zur Gewinnung von Säften aus Obst, Gemüse oder Kräutern in vielfältiger Ausgestaltung bekannt. Bekannte Kartoffelpressen bestehen aus einem Behälter, in dessen Boden eine Platte mit Löchern oder Schlitzen einstückig ausgebildet ist oder eingesetzt wird. Die geschälten Kartoffeln werden gar gekocht und eine Portion der gekochten Kartoffeln in den Behälter eingefüllt. Hierzu wird die Kartoffelpresse aufgeklappt auf einen Topf aufgelegt. Mithilfe eines Presshebels werden die gekochten Kartoffeln nach unten durch die Bodenplatte gedrückt, wodurch eine weiche Kartoffelmasse entsteht. Im Gegensatz zu einem Kartoffelstampfer ist der Kraftaufwand beim Pressen mit einer Kartoffelpresse deutlich geringer.

In der Gebrauchsmusterschrift DE 20 2006 004 723 U1 ist eine Nudelpresse, insbesondere zur Herstellung von Spätzle, beschrieben, die einen Teigaufnahmebehälter aufweist, in dem ein Pressstempel geführt ist und der einen mit Öffnungen versehenen Boden aufweist. Hierbei ist ein Presshebel mittels eines ersten Drehgelenks schwenkbar angelenkt. Etwa am Ende des vorderen Drittels des Pressehebel ist ein Koppelglied mittels eines zweiten Drehgelenks angelenkt, wobei das Koppelglied wiederum über ein drittes Drehgelenk beweglich mit dem Pressstempel verbunden ist. Nachteilig erfordert diese Ausgestaltung der Führung des Pressstempels im Teigaufnahmebehälter die Anordnung eines Dichtkörpers in Form einer Dichtscheibe oder einer elastischen Randabdichtung zum teigdichten Abschluss des Teigwechselbehälters.

In der Gebrauchsmusterschrift DE 80 02 866 U ist eine Spätzlepresse mit einem Teigaufnahmebehälter offenbart, wobei am oberen Rand des Teigaufnahmebehälters ein Presshebel angelenkt ist und an dem Presshebel wiederum ein in dem Teigaufnahmebehälter verschiebbarer Kolben angelenkt ist. Diese Ausgestaltung der Führung des Kolbens in dem Teigaufnahmeaufnahmebehälter weist ein größeres seitliches Spiel des Kolbens zur Behälterwand auf. Damit nicht zu viel Teig beim Pressen herausquillt, ist der Kolbenrand U-förmig hochgezogen, so dass eine größere Berührungsfläche zwischen dem Kolbenrand und der Behälterwand entsteht.

In der Patentschrift DE 28 46 140 C2 ist eine Handpresse für Küchenzwecke zum Zerquetschen von Nahrungsmitteln beschrieben, bei der der Presshebel einen Mitnehmerstift und der Pressstempel an seiner Rückseite eine senkrecht abragende, mit einer Triebschaltwerklochung versehene Platte trägt. Mit Hilfe der Führung des Mitnehmerstiftes in der Triebschaltwerklochung wird der Pressstempel durch mehrmaliges Niederschwenken in den Aufnahmebehälter hineinbewegt. In der Praxis hat sich gezeigt, dass durch die Kraftübertragung auf den Pressstempel ein Verkanten oder Verklemmen des Pressstempels im Aufnahmebehälter nicht immer vermieden werden kann.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Presse zum Zerkleinern von Lebensmitteln mit einem Behälter und einem darin geführten Pressstempel derart auszugestalten, dass bei Kraftübertragung auf den Pressstempel ein Verkanten oder Verklemmen des Pressstempels im Behälter wirksam vermieden wird.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

Ausführungsformen der Erfindung sind in den Unteransprüchen beschrieben. Die hier vorgestellte Presse ist für die mechanische Zerkleinerung von Lebensmitteln vorgesehen, die in einem in den Aufnahmebehälter einsetzbaren Wechselbehälter eingefüllt werden. Seitlich von dem Aufnahmebehälter ragt ein Haltegriff ab und gegenüberliegend davon ragt ein Auflagesteg ab, wodurch die Presse auf einen Topf aufgelegt werden kann. Über einen Presshebel wird der Pressstempel in den Wechselbehälter geführt und dabei die Lebensmittel durch die Öffnungen des Bodens gedrückt. Auf diese Weise entsteht eine weiche Lebensmittelmasse bzw. Brei.

Die Aufgabe wird erfindungsgemä dadurch gelöst, dass die über den Presshebel ausgeübte erste Kraft mittels eines Winkelhebels als senkrecht zum Boden des Wechselbehälters gerichtete zweite Kraft auf den Pressstempel wirkt. Dabei ist der Winkelhebel ein zweiseitiger Hebel, der einen ersten sowie einen zweiten Hebelarm aufweist, die in einem definierten Winkel zueinander stehen. Außerdem ist der erste Hebelarm mit einem Hebeldrehpunkt an dem seitlich vom Aufnahmebehälter abragenden Auflagesteg drehbar gelagert. Gleichzeitig ist der zweite Hebelarm über einen ersten Gelenkpunkt mit dem Pressstempel verbunden. An einem zweiten Gelenkpunkt ist ein Bolzen lagefest am Winkelhebel befestigt und in Führungsschlitzen des Presshebels geführt, wodurch die Kraft übertragen wird.

Nach weiteren Merkmalen der Erfindung ist vorgesehen, dass der Winkelhebel sowie der Presshebel doppelwandig ausgebildet sind. Dabei ist der Presshebel so zwischen den beiden Wänden des Winkelhebels angeordnet, dass der am zweiten Gelenkpunkt gelagerte Bolzen in den beidseitigen Führungsschlitzen des Presshebels geführt ist. Infolgedessen ist der Presstempel an den Presshebel gebunden, wodurch der Wechselbehälter allein durch volles Zurückschwenken des Presshebels für ein erneutes Füllen geöffnet werden kann und ebenso kann allein durch Niederschwenken des Presshebels der Pressstempel wieder in den Wechselbehälter eingeführt werden. Beim vollständigen Zurückschwenken des Presshebels durchläuft der Bolzen des zweiten Gelenkpunktes die Führungsschlitze des Presshebels bis zu einem oberen Anschlag. Dabei schwenkt der Pressstempel aus dem Wechselbehälter zurück und bleibt mit seinem Boden über dem Wechselbehälter positioniert. Dadurch wird der Wechselbehälter für ein erneutes Füllen mit Kartoffeln geöffnet. Außerdem kann an den Presstempel anhaftende Lebensmittelmasse leicht vom oberhalb des Wechselbehälters stehenden Boden des Pressstempels in den Wechselbehälter abgestrichen werden bzw. abtropfen. Beim Niederschwenken des Presshebels bleibt der Bolzen am unteren Anschlag der Führungsschlitze stehen. Dadurch wird die über den Presshebel ausgeübte Kraft auf den Pressstempel übertragen und der Pressstempel wird in den Wechselbehälter eingeführt und dabei die Lebensmittelmasse durch die Öffnungen des Bodens gedrückt. Der Presshebel ist über einen dritten Gelenkpunkt an dem Auflagesteg angelenkt, so dass die Presse mit einer Hand am Haltgriff über eine Schüssel gehalten oder mit dem Haltegriff und der Auflagestütze auf einen Topf aufgelegt werden kann, während mit der anderen Hand die Betätigung des Presshebels bzw. bei geöffneten Wechselbehälter, das Füllen des Wechselbehälters ausgeführt wird.

Die einwandfreie Führung des Pressstempels im Wechselbehälter wird in erster Linie dadurch erreicht, dass die schräg auf den Presshebel ausgeübte Kraft über den Winkelhebel als eine senkrecht zum Boden des Wechselbehälters gerichtete Kraft auf den Pressstempel wirkt. Somit ist durch diese Anordnung der Gefahr eines Verkantens oder Verklemmens des Pressstempels im Wechselbehälter wirksam vorgebeugt.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind die Führungsschlitze parallel zur Längsachse des Presshebels gerichtet, wodurch beim Zurückschwenken des Presshebels der Wechselbehälter für ein erneutes Füllen geöffnet wird. Weiterhin ist vorgesehen, dass der Pressstempel an seiner Rückseite eine Kolbenstange trägt, deren freies Ende durch einen Bolzen im ersten Gelenkpunkt drehbar befestigt ist. Hierdurch kann der Pressstempel bis zum Boden des Wechselbehälters eingeführt werden. Weiterhin weist der Boden des Pressstempels ein zum Boden des Wechselbehälters formschlüssiges Profil auf. Der Haltegriff besitzt ein hochgezogenes vorderes Ende, durch den der Weg des Presshebelgriffs beim Pressvorgang begrenzt ist. Dadurch wird wirksam ein Quetschen von Fingern zwischen dem Haltegriff und dem Presshebel vermieden. Besonders vorteilhaft ist der Schwerpunkt der Presse in der Konstruktion so gewählt, dass sich die Presse immer aufgesetzt auf einem Topf hält, ganz gleich ob die Presse offen oder geschlossen ist.

In den Aufnahmebehälter der Presse ist ein austauschbarer Wechselbehälter eingesetzt, der auch den mit Öffnungen versehenen Boden umfasst, durch welche Öffnungen Brei aus dem Wechselbehälter gepresst wird. Zur Aufnahme des Wechselbehälters in den Aufnahmebehälter weist der Wechselbehälter an seinem oberen Rand einen nach außen gerichteten Randvorsprung auf, an welchem er sich auf den Aufnahmebehälter abstützt.

Der Wechselbehälter ist weiterhin so ausgestaltet, dass der Boden des Wechselbehälters als eine austauschbare Bodenplatte mit Öffnungen ausgeführt ist, die lösbar an dem Wechselbehälter befestigt ist. Dazu weist der Wechselbehälter an seinem unteren Rand einen nach innen gerichteten Randvorsprung auf, an welchem sich die eingesetzte Bodenplatte mit ihrem Rand abstützt. Die Anzahl, Form und Größe der Öffnungen auf der Bodenplatte können den gewünschten Anforderungen des Breis bzw. Gegebenheiten der Lebensmittel angepasst werden. Ebenso ist die Anordnung der Öffnungen auf der Bodenplatte variierbar, wobei diese vorteilhafterweise gleichförmig verteilt, insbesondere auf konzentrischen Kreisen angeordnet sind.

Durch den Wechselbehälter wird der Kontakt der Lebensmittel mit der eigentlichen Presse minimiert und es kommt nur noch der Pressstempel mit den Lebensmitteln in Berührung. Somit ist eine einfache Möglichkeit zur Reinigung gegeben. Nach Gebrauch der Presse werden gegebenenfalls Lebensmittelreste vom Pressstempel in den Wechselbehälter abgestreift und der Wechselbehälter wird aus dem Aufnahmebehälter gezogen und unter klarem Wasser oder in einer Spülmaschine ohne Mühe gereinigt. Der Aufnahmebehälter der Presse selbst ist nicht verschmutzt, so dass die Presse als gereinigt abgelegt werden kann.

Für eine gute Abdichtung zwischen Pressstempel und Wechselbehälter hat sich eine zylindrische Formgebung bewährt. Diese ist vorteilhafterweise auch für den Aufnahmebehälter zu wählen. Außerdem ist der Pressstempels mit einem hochgezogen Rand ausgebildet. Dieser hochgezogene Rand bietet eine große Anlagefläche, so dass er als Dichtung des Pressstempels im Wechselbehälter wirkt. Dadurch wird wirkungsvoll vermieden, dass sich während des Pressvorgangs Brei zwischen dem Pressstempel und dem Wechselbehälter hindurch drückt.

Schließlich kann eine Klammer am Auflagesteg herausgezogen werden, so dass eine Aufhängeöse für die Presse gebildet wird. Diese Klammer kann auch wieder eingeschoben werden, damit sie bei der Handhabung der Presse nicht stört.

Die Erfindung ist nachfolgend anhand von bevorzugten Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die Abbildungen beispielhaft erläutert. Dabei zeigt schematisch:

Fig. 1 eine bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Presse in geschlossenen Zustand,

Fig. 2 die Presse in voll geöffneten Zustand,

Fig. 3 die Presse beim Pressen des Pressstempels im Wechselbehälter, Fig. 4 die Presse in Explosionsdarstellung. ln Fig. 1 ist eine bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Presse 1 zur mechanischen Zerkleinerung von Lebensmitteln in geschlossenen Zustand gezeigt. Die Presse 1 umfasst einen Aufnahmebehälter 5 mit einem eingesetzten Wechselbehälter 6, in dem ein Pressstempel 9 zum Pressen der Lebensmittel wie beispielsweise Kartoffeln, Nudeln, Gemüse, Obst und dergleichen geführt ist. Der Wechselbehälter 6 umfasst eine Bodenplatte 7 mit Öffnungen 8, durch die die Lebensmittel als Brei gedrückt werden.

Zum Halten des Aufnahmebehälters 5 mit eingesetztem Wechselbehälter 6 ist an dem Aufnahmebehälter 5 ein Haltegriff 2 befestigt. In der Verlängerung des Haltegriffs 2 ist an der gegenüberliegenden Seite des Aufnahmebehälters 5 weiter ein Auflagesteg 12 angesetzt. Am oberen Ende des Auflagestegs 12 ist mittels eines Hebeldrehpunkts A ein Winkelhebel 1 1 schwenkbar angelenkt. Darüber hinaus ist mittels eines Bolzens 14 im zweiten Gelenkpunktes C des Winkelhebels 1 ein Presshebel 3 in Führungsschlitzen E des Presshebels 3 geführt.

Im gezeigten geschlossenen Zustand der Presse 1 befindet sich der Bolzen 14 im zweiten Gelenkpunkt C am unteren Anschlag 18 des Führungsschlitzes E. Dabei ist der Presshebel 3 auf einen am freien Ende des Haltegriffs nach oben abgewinkelten Auflagepunkt niedergeschwenkt. Zusätzlich sitzt am Auflagesteg 12 eine Klammer 13, die zu einer Aufhängeöse für die Presse 1 herausgezogen werden kann. In Fig. 2 ist die in Fig. 1 dargestellte Presse 1 in geöffneten Zustand gezeigt. Die Presse 1 umfasst den Aufnahmebehälter 5 mit eingesetzten Wechselbehälter 6, in dem der Pressstempel 9 zum Pressen der Lebensmittel geführt ist. Der Wechselbehälter 6 umfasst die Bodenplatte 7 mit Öffnungen 8, durch die die Lebensmittel als Brei gedrückt werden.

Am Aufnahmebehälter 5 sind der Haltegriff 2 und gegenüberliegend der Auflagesteg 12 befestigt, wodurch die Presse 1 auf einen Topf aufgelegt werden kann. Am oberen Ende des Auflagestegs 12 sind mittels des Hebeldrehpunkts A der Winkelhebel 1 1 und mittels eines dritten Gelenkpunkts D der Presshebel 3 schwenkbar angelenkt. Weiterhin ist an dem zweiten Gelenkpunkt C ein Bolzen 14 lagefest am Winkelhebel 11 befestigt und in den Führungsschlitzen E des Presshebels 3 geführt.

Der Pressstempel 9 trägt an seiner Rückseite eine Kolbenstange 10, deren freies Ende mittels eines ersten Gelenkpunkts B mit dem Winkelhebel 11 verbunden ist. Etwa im oberen Drittel des Presshebels 3 umfasst dieser einen Presshebelgriff 4, so dass der Presshebel 3 besser mit der Hand gehalten werden kann und darüber die zum Pressen der Lebensmittel notwendige Kraft aufgebracht werden kann.

Im gezeigten geöffneten Zustand der Presse 1 befindet dich der Bolzen 14 im zweiten Gelenkpunkt C am oberen Anschlag 17 des Führungsschlitzes E. Dabei ist der Presshebel 3 zur linken Seite zurückgeschwenkt und der Boden des Pressstempels 9 bleibt oberhalb des Wechselbehälters 6 stehen. Hierdurch tropft anhaftende Lebensmittelmasse direkt in den Wechselbehälter 6 rein. Zusätzlich sitzt am Auflagesteg 12 eine Klammer 13, die zu einer Aufhängeöse für die Presse 1 herausgezogen werden kann. Nach Gebrauch kann die Klammer 13 wieder eingeschoben werden.

Fig. 3 zeigt die in Fig. 1 und 2 dargestellte Presse 1 während des Pressens des Pressstempels 9 im Wechselbehälter 6. Zur Verdeutlichung dieses Vorgangs sind der Aufnahmebehälter 5 mit dem eingesetzten Wechselbehälter 6 und der darin geführte Pressstempel 9 aufgeschnitten dargestellt.

Hierdurch wird besonders deutlich, dass die über den Presshebel 3 ausgeübte erste Kraft F1 in Bezug auf den Boden des Wechselbehälters 6 schräg ausgerichtet ist. Mittels des Winkelhebels 1 1 wird diese erste Kraft F1 als senkrecht zum Boden des Wechselbehälters 6 gerichtete zweite Kraft F2 auf den Presstempel 9 übertragen. Hierbei ist der Boden des Wechselbehälters 7 als eine austauschbare Bodenplatte 7 mit einer Vielzahl von Öffnungen 8 ausgeführt. ln Fig. 4 ist in Explosionsdarstellung die Presse in ihren Einzelteilen zerlegt gezeigt, wobei die dargestellten Einzelteile räumlich voneinander getrennt sind. Der genaue Aufbau der Presse 1 wird aus der Fig. 4 ersichtlich. Man erkennt zunächst den Aufnahmebehälter 5, an dem auf der rechten Seite der Haltgriff 2 und auf der linken Seite der Auflagesteg 12 befestigt sind. In dem Aufnahmebehälter 5 wird der Wechselbehälter 6 eingesetzt, wobei der Wechselbehälter 6 an seinem oberen Rand einen nach außen gerichteten Randvorsprung 15 zur Abstützung auf den Aufnahmebehälter 5 aufweist. Am seinem unteren Rand weist der Wechselbehälter 6 einen nach innen gerichteten Randvorsprung 16 auf, an welchem sich die austauschbare Bodenplatte 7 mit Öffnungen 8 abstützt. Am oberen Ende des Auflagestegs 12 sind einerseits der Winkelhebel 11 mittels des Hebeldrehpunkts A und andererseits der Presshebel 3 mittels des dritten Gelenkpunkts D gelagert. Zusätzlich umfasst der Presshebel 3 den Presshebelgriff 4. Der Pressstempel 9 ist über die Kolbenstange 10 mittels des ersten Gelenkpunkts B mit dem Winkelhebel 1 1 verbunden. Hierbei ist der Pressstempel 9 mit einem hochgezogenen Rand 19 ausgebildet.

Der Winkelhebel 1 sowie der Presshebel 3 sind doppelwandig ausgebildet und der Presshebel 3 ist so zwischen den beiden Wänden des Winkelhebels 11 angeordnet, dass der am zweiten Gelenkpunkt C gelagerte Bolzen 14 in den beidseitigen Führungsschlitzen E des Presshebels geführt ist. Diese Führungsschlitze E umfassen jeweils den oberen Anschlag 17 und den unteren Anschlag 18. Weiterhin sitzt am Auflagesteg die Klammer 13. Bezugszeichen

1 Presse

2 Haltegriff

3 Presshebel

4 Presshebelgriff

5 Aufnahmebehälter

6 Wechselbehälter

7 Bodenplatte

8 Öffnung

9 Pressstempel

10 Kolbenstange

1 1 Winkelhebel

12 Auflagesteg

13 Klammer

14 Bolzen

15 Obere Randvorsprung

16 Untere Randvorsprung

17 Oberer Anschlag

18 Unterer Anschlag

19 Rand

A Hebeldrehpunkt

B Erster Gelenkpunkt

C Zweiter Gelenkpunkt

D Dritter Gelenkpunkt

E Führungsschlitz

F1 Erste Kraft

F2 Zweite Kraft

Patentbeschreibung des zweiten Erfindungskomplexes

Küchengerät

Die Erfindung betrifft eine Handmühle zum Zerkleinern von Mahlgut, umfassend ein Gehäuse mit einem oberen und einem unteren Gehäuseteil, welche mittels einer Schraubverbindung verbindbar sind, einem im oberen Gehäuseteil ausgebildeten Vorratsbehälter für zu mahlendes Mahlgut und einem im unteren Gehäuseteil ausgebildeten Auffangbehälter für gemahlenes Mahlgut, einem den Vorratsbehälter auf seiner Oberseite lösbar verschließenden Deckel, einer im oberen Gehäuseteil aufgenommenen Drehspindel, eine oberhalb des Deckels vorgesehene Kurbel, welche mit der Drehspindel zur gemeinsamen Drehung gekoppelt ist, ein oberhalb des Auffangbehälters angeordnetes Mahlwerk mit einem Mahlspalt, der durch einen am Gehäuse fixierten Mahlring und einen durch die Drehspindel angetriebenen Mahlkegel begrenzt ist, wobei durch eine Einsteileinrichtung die Lage des Mahlkegels relativ zum Mahlring einstellbar ist.

Eine derartige Handmühle ist ein Küchengerät wie beispielsweise eine Kaffeemühle, die dazu benutzt wird, um aus gerösteten Kaffeebohnen durch Drehung einer Kurbel Kaffeepulver herzustellen. Derartige Küchengeräte sind auch als Gewürzmühlen bekannt, um Gewürze bei Bedarf frisch zu schroten wie zum Beispiel die Pfeffermühle. Die Mahlstärke bzw. Feinheit des Pulvers ist abhängig von seiner Verwendung. So wird beispielsweise Kaffeepulver für Filterkaffee gröber gemahlen als Pulver für eine mit Druck arbeitende Espressomaschine. Es sind EinStellvorrichtungen bei Handmühlen bekannt, mit denen der Mahlgrad bzw. die Körnigkeit des Mahlguts stufenlos eingestellt werden kann. Im Wesentlichen findet dieses auf drei unterschiedliche Weisen statt, erstens durch Verwendung einer verstellbaren Rändelschraube, durch die ein Mahlspalt verändert wird, zweitens die Verwendung eines im Mahlwerk integrierten Justierrings, durch den der Mahlspalt verändert wird und drittens die Anordnung eines getrennten Justierrings in einem unteren Bereich der Mühle. Wenn das Mahlwerk älter wird, setzen sich Ablagerungen in die Mahlsteine ein oder die scharfen Kanten der Mahlriffelung werden stumpf. Dann stimmt der Anteil von feinem zum gröberen Pulver im Mahlgut nicht mehr. Eine ausgewogene Korngrößenverteilung im Pulver macht aber die Qualität des Kaffee aus. Bei der Herstellung der Handmühle wird der Einstellung des Mahlwerks deshalb auch besondere Bedeutung beigemessen und jedes Mahlwerk hat nach seiner Justierung einen Mahltest zu bestehen. In der Offenlegungsschrift DE 10 2009 006 917 A1 ist eine Vorrichtung zum Zerkleinern zumindest eines Mahlguts beschrieben, die eine Justiereinheit zur Einstellung der Lage einer Magazinhülse, der Drehspindel, der ersten Mahlwerkskomponente und/oder der zweiten Mahlwerkskomponente relativ zu dem Gehäuseköper aufweist. Dabei umfasst die Justiereinheit einen drehbaren Justierring und eine Anzeigeeinrichtung, mit der der Mahlgrad bzw. der Abstand zwischen der ersten Mahlwerkskomponente und der zweiten Mahlwerkskomponente und/oder die Größe des Mahlspalts anzeigbar sind. Nachteilig ist diese Anzeigeeinrichtung als feststehende Skala auf der Oberfläche des Fixierrings, des Justierrings, des Gehäusekörpers, der Magazinhülse, der Führungshülse, dem Justierhebel und/oder dem Mühlenkopf ausgebildet. Hierdurch ist eine Nachjustierung des Mahlwerks aufgrund seiner Abnutzung bzw. Vergrößerung des Mahlspalts verhindert, so dass das Pulver bei gleichbleibender Einstellung des Mahlgrads mit der Zeit gröber wird. In der Patentanmeldung EP 1 817 995 A2 ist eine Mühle zum Zerkleinern von Kaffeebohnen offenbart, bei der das Mahlwerk eine Einsteilvorrichtung zur Einstellung des Mahlgrads aufweist. Diese Einsteileinrichtung ist als eine im Gehäuse verdeckt liegende Rändelschraube ausgeführt, durch die der Mahlwerkspalt verändert wird. Nachteilig ist es zwar möglich, das Mahlwerk mit „Trial und Error" irgendwann auch einzustellen, aber die Einsteilvorrichtung ermöglicht keine nachvollziehbare Einstellung des Mahlgrades, so dass das Mahlergebnis nicht vorhersehbar ist. In der Folge ist auch eine Nachjustierung des Mahlwerks aufgrund seiner Abnutzung nicht möglich. In der Offenlegungsschrift DE 10 2005 007 809 A1 ist eine Gewürzmühle beschrieben, die einen Fuß besitzt, der drehbar ist und mit dem Innenmahlteil oder Außenmahlteil in Eingriff steht, um den Mahlgrad bzw. den Abstand zwischen den beiden Mahlteilen und somit den Mahlspalt einzustellen. Dabei weist der Fuß und das Gehäuse feststehende Markierungen zur Angabe der vorgegebenen Stellungen auf. Nachteilig sind die Markierungen als feststehende Punkte auf der Oberfläche des Gehäuses aufgebracht, so dass eine Nachjustierung des Mahlwerks aufgrund seiner Abnutzung bzw. Vergrößerung des Mahlspalts verhindert ist. Hierdurch wird das Pulver bei gleichbleibender Einstellung des Mahlgrads mit der Zeit durch die Abnutzung des Mahlwerks immer gröber.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Handmühle zum Zerkleinern von Mahlgut derart auszugestalten, dass eine bequeme Einstellung des Mahlgrads über einen Einstellknopf möglich ist, wobei das Mahlergebnis über eine Anzeigeeinrichtung vorhersehbar ist, sowie eine Abnutzung des Mahlwerks nachjustierbar ist. Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 16 gelöst.

Ausführungsformen der Erfindung sind in den Unteransprüchen beschrieben.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Einsteilvorrichtung der Handmühle einen Einstellknopf mit einem Zeiger und davon separierten und verschiebbaren Stellring mit Markierungen unterschiedlicher Mahlgrade umfasst. Der Zeiger des Einstellknopfs ist beispielsweise ein Zeichen, ein Strich, eine hervorstehende Nase oder ähnliches. Durch Drehung des Einstellknopfs wird der Mahlgrad bzw. die Körnigkeit des Mahlguts eingestellt, indem der Mahlkegel des Mahlwerks abgesenkt oder angehoben wird und somit der Mahlspalt zwischen dem Mahlring und dem Mahlkegel verkleinert oder vergrößert wird. Durch Fluchten des Zeigers des Einstellknopfs mit den Markierungen des Stellrings ist der Mahlgrad ablesbar. Somit ist eine bequeme Einstellung des Mahlgrads möglich und die Mahlgrad-Markierung auf dem Stellring ermöglicht eine nachvollziehbare Einstellung des Mahlgrads, so dass das Mahlergebnis vorhersehbar ist.

Dabei sind der Einstellknopf und der Stellring gegeneinander verschieblich angeordnet, so dass eine Abnutzung des Mahlwerks nachjustierbar ist. Die Mahlsteine des Mahlwerks stumpfen durch im Kaffee enthaltene Verschmutzungen wie beispielsweise Sand und kleine Steinchen mehr ab, als durch die Kaffeebohnen selbst. Öliger Kaffee setzt die Mahlsteine auch recht schnell zu. Mit der Häufigkeit der Mahlvorgänge wird dadurch das Mahlwerk der Handmühle abgenutzt und das Kaffeepulver mit der Zeit immer gröber und der Anteil von feinem zu gröberem Pulver im Mahlgut stimmt dann nicht mehr. Wird der Anteil von feinem Mahlgutanteil zu hoch, verstopft das Brühsieb bzw. der Filter und der Kaffee fließt nicht mehr richtig aus der Maschine. Wird der Anteil von gröberem Pulver zu hoch, so schmeckt der Kaffee nicht mehr, da er zu schwächlich wird. Die ausgewogene Mischung der Korngrößenverteilung des Mahlguts macht also die Qualität des Kaffees aus.

Durch die Verschiebung des Stellrings gegen den Einstellknopf ist die Abnutzung des Mahlwerks in zwei Schritten nachjustierbar. Zuerst wird der Mahlspalt über den Einstellknopf minimiert, indem er bis zu einem Anschlag gedreht wird. Der Anschlag befindet sich im Mahlwerk selbst, wobei der Mahlkegel im Bereich des Mahlspaltes einen zahnlosen Ring und der Mahlring eine zugewandte zahnlose ringförmige Nut aufweist, welche als Auflageflächen beim Mahlen aufeinander reiben. Hierdurch wird verhindert, dass sich die Zähne der Mahlsteine berühren und dabei die Mahlsteine dann gegenseitig die Zähne ausschlagen. Aus diesem Grund werden bei der Minimierung des Mahlwerkes die beiden Auflageflächen des Mahlkegels und des Mahlrings auf Kontakt gedrückt. Nachfolgend wird durch Drehung des Stellrings der Mahlgrad Null auf den Zeiger des Einstellknopfs eingestellt. Hiernach bleibt die Körnigkeit des Mahlguts bei der gewünschten Mahlgrad Einstellung trotz Abnutzung des Mahlwerks gleichbleibend erhalten. Folglich ist das Mahlwerk für eine deutlich größere Anzahl von Mahlvorgängen nutzbar, bevor es getauscht werden muss.

Das Mahlwerk ist in axialer Richtung oberhalb des Auffangbehälters angeordnet. Hierbei ist der Mahlring durch einen Fixierring mitnahmesicher mit dem oberen Gehäuseteil verbunden. Die Kurbel der Handmühle ist über eine lösbare Kupplung mit der Drehspindel koppelbar. Die Kupplung weist ein erstes Kupplungselement mit einer mittigen Öffnung am freien Ende der Kurbel und ein zweites Kupplungselement auf, das feststehend auf einer Verdickung am oberen Ende der Drehspindel gehalten ist. Dabei sind das erste Kupplungselement an der inneren Oberfläche der Öffnung und das zweite Kupplungselement an der äußeren Oberfläche jeweils mit wellenförmigen Nuten ausgebildet, die zur Bildung der Kupplung formschlüssig ineinander greifen. Das erste Kupplungselement trägt den Stellring mit den Mahlgrad-Markierungen und das zweite Kupplungselement trägt den Einstellknopf mit dem Zeiger. Weiterhin ist eine der wellenförmigen Nuten breiter ausgeführt als alle anderen Nuten. Diese breitere Nute dient als Referenzpunkt, damit die Kurbel immer nur in einer vorbestimmten Position auf die Drehspindel gesteckt werden kann. Somit ist immer eine sicher wiederherstellbare Position zwischen dem Zeiger des Einstellknopfs und der Mahlgrad-Markierung des Stellrings erreichbar.

Nach dem Aufstecken der Kurbel auf die Drehspindel ist die Kupplung verbunden und durch Drehung der Kurbel dreht sich der Stellring auf dem ersten Kupplungselement mit derselben Geschwindigkeit wie der Einstellknopf, so dass der Mahlgrad unabhängig von der Stellung der Kurbel eingestellt werden kann.

Innerhalb des oberen Abschnitts des oberen Gehäuseteils ist ein Stützring durch mehrere Stützlamellen getragen, wobei durch den Stützring die Drehspindel drehbar geführt ist. An der Oberseite des Stützrings ist ein Führungsring ausgebildet, mit dem das zweite Kupplungselement mit seiner Unterseite drehbar verbunden ist. Besonders vorteilhaft ist das untere Gehäuseteil aus einem transparenten Material hergestellt, und weist an der Außenseite eine Markierung unterschiedlicher Füllstande auf. Dadurch lässt sich die gewünschte Menge des Kaffeepulvers ablesen bzw. genau dosieren und muss nicht umständlich durch Mitzählen der Kurbelumdrehungen ermittelt werden.

Die Drehspindel weist an ihrem oberen Ende ein Spindelgewinde auf, das über die Oberseite der Kupplung herausragt. An ihrem unteren Ende ist die Drehspindel kraftschlüssig mit dem Mahlkegel verbunden. Das Spindelgewinde wiederum ist mittels eines Koppelteils mit dem Einstellknopf verbunden. Der Einstellknopf stützt sich auf der Oberseite des zweiten Kupplungselements ab, wodurch der Mahlkegel beim Drehen des Einstellknopfs axial verschiebbar ist. Derart wird der Mahlkegel durch Rechtsdrehung oder Linksdrehung des Einstellknopfs abgesenkt oder angehoben und somit der Mahlspalt verkleinert oder vergrößert.

Innerhalb des unteren Abschnitts des oberen Gehäuseteils ist um die Drehspindel ein Sicherungsring angeordnet, an dem sich eine Druckfeder abstützt. Die Federkraft der Druckfeder drückt den Mahlkegel axial nach unten. Beim Drehen des Einstellknopfs auf dem Spindelgewinde wird über die Drehspindel eine axiale Verschiebung auf den Mahlkegel ausgeübt, die gegen oder gleich der Federkraft der Druckfeder gerichtet ist, je nachdem ob man den Einstellknopf links herum dreht oder rechts herum dreht. In der Folge vergrößert sich der Mahlspalt für eine gröbere Mahlkörnung oder verkleinert sich der Mahlspalt für eine kleinere Mahlkörnung. Dabei ist der Einstellknopf bis zu einem Anschlag drehbar, bei dem der Mahlspalt minimiert ist bzw. die beiden Auflageflächen des Mahlkegels und des Mahlrings auf Kontakt gedrückt sind. Der Mahlgrad der Kaffeebohnen ist eine der Hauptvariablen bei der Kaffeezubereitung zur Beeinflussung der Extraktionszeit. Ein feinerer Mahlgrad bietet dem Wasser beim Brühvorgang einen größeren Widerstand, so dass die Extraktionszeit zunimmt. Umgekehrt führt ein gröberer Mahlgrad zu einer kürzeren Extraktion. Der optimale Mahlgrad ist bei jeder Kaffeeröstung ein anderer. Um das Beste aus einer Kaffeesorte herauszuholen, ist daher die Einstellung des Mahlgrads in sehr feinen Abstufungen vorteilhaft. Aus diesem Grund sieht die erfindungsgemäße Handmühle in einer bevorzugten Ausführungsform elf unterschiedliche Mahlgrade vor. Besonders vorteilhaft weist das untere Gehäuseteil der Handmühle an der Außenseite eine Haltelasche auf, auf die die Kurbel mit der Öffnung des ersten Kupplungselements senkrecht stehend aufsteckbar ist. Dadurch beansprucht die Handmühle mit gehaltener Kurbel wenig Platz, so dass beim Verstauen der Handmühle ein minimaler Platzbedarf benötigt wird und trotzdem die Kurbel nicht verloren geht. Der Deckel ist vom Vorratsbehälter lösbar, nachdem das erste Kupplungselement der Kurbel von dem zweiten Kupplungselement der Drehspindel gelöst ist.

Vorteilhaft weist das Gehäuse im mittleren Bereich eine Gehäuseverengung auf, die derart ausgestaltet ist, dass die Handmühle an der Gehäuseverengung einhändig greifbar und festhaltbar ist. Die Erfindung ist nachfolgend anhand von bevorzugten Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die Abbildungen beispielhaft erläutert. Dabei zeigt schematisch:

Fig. 5 eine bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Handmühle mit gekoppelter Kurbel,

Fig. 6 die Handmühle mit entkoppelter Kurbel,

Fig. 7 die Handmühle in Explosionsdarstellung,

Fig. 8 die Handmühle im Querschnitt,

Fig. 9 die Einsteileinrichtung der Handmühle in Draufsicht.

In Fig. 5 ist eine bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Handmühle 201 zum Zerkleinern von Mahlgut in Seitenansicht gezeigt. Dabei ist die Kurbel 207 mit der Drehspindel 2015 über eine Kupplung 20A gekoppelt. Die Kurbel 207 umfasst auf der rechten Seite ein Griffteil 208 zum Drehen der Kurbel 207 mit der Hand. Auf der gegenüberliegenden linken Seite weist die Kurbel 207 ein erstes Kupplungselement 209 der Kupplung 20A auf. Oberhalb der Kupplung 20A ist der Einstellknopf 2020 zur Einstellung des Mahlgrads angeordnet. Das Gehäuse 202 der Handmühle 201 umfasst ein oberes Gehäuseteil 203 und ein unteres Gehäuseteil 204, die mittels einer Schraubverbindung 206 miteinander verbindbar sind. Darüber hinaus weist das untere Gehäuseteil 204 eine Haltelasche 201 1 zum Halten der entkoppelten Kurbel 207 auf. Im oberen Gehäuseteil 203 ist ein Vorratsbehälter 20B für zu mahlendes Mahlgut wie z.B. geröstete Kaffeebohnen ausgebildet, der auf seiner Oberseite mit einem Deckel 205 lösbar verschlossen werden kann. Im unteren Gehäuseteil 204 ist ein Auffangbehälter 20C für gemahlenes Mahlgut wie z.B. Kaffeepulver ausgebildet.

In Fig. 6 ist die in Fig. 201 gezeigte Handmühle 201 mit entkoppelter Kurbel 207 dargestellt. Hierdurch ist das zweite Kupplungselement 2022 sichtbar, über das die Drehspindel 2015 angetrieben wird. Oberhalb der Kupplung 20A ist der Einstellknopf 2020 zur Einstellung des Mahlgrads angeordnet.

Die Kurbel 207 ist mittels ihres ersten Kupplungselements 209 senkrecht stehend an der Haltelasche 201 1 gehalten. Hierdurch nimmt die Handmühle 201 mit daran gehaltener Kurbel 207 weniger Platz ein, so dass sie platzsparend im Schrank verstaut werden kann, ohne dass die Kurbel 207 verloren geht.

In Fig. 7 ist in Explosionsdarstellung die Handmühle 201 in ihren Einzelteilen zerlegt gezeigt, wobei die dargestellten Einzelteile räumlich voneinander getrennt sind.

Man erkennt zunächst das Gehäuse 202, bestehend aus dem oberen Gehäuseteil 203 und dem unteren Gehäuseteil 204, die mittels der Schraubverbindung 206 verbindbar sind. Im oberen Gehäuseteil 203 ist der Vorratsbehälter 20B für zu mahlendes Mahlgut und im unteren Gehäuseteil 204 ist der Auffangbehälter 20C für gemahlenes Mahlgut ausgebildet. Der Vorratsbehälter 20B ist auf seiner Oberseite mit dem lösbaren Deckel 205 verschließbar. Zusätzlich weist das untere Gehäuseteil 204 an seiner Außenseite die Haltelasche 201 auf.

Innerhalb des oberen Abschnitts des oberen Gehäuseteils 203 ist der Stützring 2026 durch mehrere Stützlamellen 2023 getragen. Durch den Stützring 2026 ist die Drehspindel 2015 drehbar geführt. Am oberen Ende der Drehspindel 2015 sitzt das zweite Kupplungselement 2022 der Kupplung 20A, an deren Oberseite der Einstellknopf 2020 angeordnet ist. Auf der rechten Seite ist die Kurbel 207 mit dem Griffteil 208 gezeigt, an deren freien Ende das erste Kupplungselement 209 ausgebildet ist. Das erste Kupplungselement 209 weist eine mittige Öffnung 2029 auf und trägt den Stellring 2021. Fig. 8 zeigt die Handmühle 201 im Querschnitt, wodurch der genaue Aufbau der Handmühle 201 ersichtlich wird.

Die Handmühle 201 besitzt ein konisches Mahlwerk 2012, das im Innern des oberen Gehäuseteils 203 in axialer Richtung angeordnet ist, und zwar unmittelbar oberhalb des unteren Gehäuseteils 204, wodurch das zu mahlende Mahlgut vom Vorratsbehälter 20B als gemahlenes Mahlgut in den Auffangbehälter 20C fällt. Die beiden Gehäuseteile 203, 204 sind mittels der Schraubverbindung 206 miteinander verbunden. Außerdem umfasst das untere Gehäuseteil 204 einen Fuß 2010, so dass das Gehäuse 202 eine größere Standfläche hat, und zusätzlich im mittleren Bereich eine Gehäuseverengung aufweist. Dadurch ist die Handmühle 201 an der Gehäuseverengung einhändig greifbar und festhaltbar. An der Außenseite des unteren Gehäuseteils 204 ist die Haltelasche 201 1 zur Aufnahme der Kurbel 207 angebracht. Das Mahlwerk 2012 besteht aus dem Mahlring 2013, der über den Fixierring 2019 am Gehäuse 202 fixiert ist, und dem Mahlkegel 2014, der über das Drehspindellager 2018 kraftschlüssig mit der Drehspindel 2015 verbunden ist. Die Mahlwirkung wird erzielt durch mehrfache Zerkleinerung des Mahlguts in dem sich zunehmend verengenden Mahlspalt 20D, der durch axiale Verschiebung der Drehspindel 2015 variiert werden kann. Der Anschlag 20J ist als eine zahnlose ringförmige Nut am Mahlring 2013 und als ein zahnloser Ring am Mahlkegel 2014 ausgeführt, die als Auflageflächen beim Mahlen aufeinander reiben.

Oberhalb des Mahlwerks ist der Sicherungsring 2024 rings um die Drehspindel 2015 angeordnet. An dem Sicherungsring 2024 stützt sich die Druckfeder 2025 ab und deren Federkraft 20E drängt den Mahlkegel 2014 axial nach unten. Am oberen Ende weist die Drehspindel 2015 zuerst eine Verdickung 2028 und dann ein Spindelgewinde 2016 auf. Auf der Verdickung 2028 ist das zweite Kupplungselement 2022 feststehend gehalten, auf dessen Oberseite sich der Einstellknopf 2020 abstützt, der wiederum über das Koppelteil 2017 mit dem Spindelgewinde 2016 verbunden ist. Dadurch wird beim Drehen des Einstellknopfs 2020 eine axiale Verschiebung 20F ausgeübt, die gegen oder gleich der Federkraft 20E gerichtet ist. Der Vorratsbehälter 20B ist auf seiner Oberseite mit dem Deckel 205 verschließbar, unter dem der Stützring 2026 durch mehrere Stützlamellen 2023 im Inneren des oberen Gehäuseteils 203 angeordnet ist. Der Stützring 2026 weist an seiner Oberseite den Führungsring 2027 auf, mit dem das zweite Kupplungselement 2022 drehbar verbunden ist. Die Kurbel 207 mit dem Griffteil 2Ö8 umfasst an ihrem freien Ende das erste Kupplungselement 209, mit dem die Kurbel 207 zur Bildung der Kupplung 20A auf das zweite Kupplungselement 2022 lösbar aufgesteckt wird. An der Oberseite des ersten Kupplungselements 209 ist der Stellring 2021 drehbar angeordnet.

Fig. 9 zeigt die Anordnung der Einsteileinrichtung 20G zwischen dem Gehäuse 202 und der Kurbel 207 der Handmühle 201 . Die Einsteileinrichtung 20G umfasst den Einstellknopf 2020 mit dem Zeiger 20I, der auf dem zweiten Kupplungselement 2022 angeordnet ist, und den verschiebbaren separierten Stellring 2021 mit Markierung unterschiedlicher Mahlgrade 20H, der auf dem ersten Kupplungselement 209 angeordnet ist. Hierbei ist eine wellenförmige Nut der Kupplung 20A breiter ausgeführt als alle anderen Nuten. Diese breitere Nut dient als Referenzpunkt, um immer die gleiche Position zwischen dem Zeiger 201 und dem Mahlgrad 20H erreichen zu können.

Neben den Mahlgraden 20H von Eins bis Elf ist auch die Markierung Null vorgesehen. Da der Einstellknopf 2020 und der Stellring 2021 gegeneinander verschieblich sind, lässt sich die Abnutzung des Mahlwerks 2012 nachjustieren. Dazu wird zuerst über den Einstellknopf 2020 der Mahlspalt 20D minimiert und danach der Stellring 2021 gedreht, bis der Mahlgrad 20H Null mit dem Zeiger 20I des Einstellknopfs 2020 fluchtet.

Bezugszeichen

201 Handmühle

202 Gehäuse

203 Obere Gehäuseteil

204 Untere Gehäuseteil

205 Deckel

206 Schraubverbindung

207 Kurbel

208 Griffteil

209 Erstes Kupplungselement

2010 Fuß

2011 Haltelasche

2012 Mahlwerk

2013 Mahlring

2014 Mahlkegel

2015 Drehspindel

2016 Spindelgewinde

2017 Koppelteil

2018 Drehspindellager

2019 Fixierring

2020 Einstellknopf

2021 Stellring

2022 Zweites Kupplungselement

2023 Stützlamelle

2024 Sicherungsring

2025 Druckfeder

2026 Stützring

2027 Führungsring

2028 Verdickung

2029 Öffnung A Kupplung

B VorratsbehälterC AuffangbehälterD MahlspaltE FederkraftF VerschiebungG EinStelleinrichtungH Mahlgrad

1 Zeiger

J Anschlag

Patentbeschreibung des dritten Erfindungskompl

Küchengerät

Die Erfindung betrifft eine Trommelreibe zum Zerkleinern von Lebensmitteln, umfassend ein Gehäuse mit einem Einfüllschacht und einem Hohlzylinder, in welchem auswechselbare Reibetrommeln drehbar gelagert sind, eine rückseitig des Hohlzylinders vorgesehene Kurbel, welche mittels eines Gewindeverschlusses mit der Reibetrommel zur gemeinsamen Drehung lösbar gekoppelt ist, und einem Ständer, an dem mittels eines Bajonettverschlusses das Gehäuse lösbar fixiert ist, wobei der Ständer durch einen Saugfuß und/oder eine Klemmvorrichtung auf einer Unterlage gehalten ist.

Eine derartige Trommelreibe ist ein Küchengerät wie beispielsweise eine Gemüsereibe, die dazu benutzt wird, um Gemüse mit Hilfe einer rotierenden, zu einem Hohlzylinder gebogenen Reibe zu zerkleinern. Dabei wird die Reibe mittels einer Kurbel in Umdrehungen versetzt. Abhängig von der Größe der Schneidkanten auf der Reibfläche unterscheidet man zwischen Grob- und Feinreiben. Grobreiben dienen vor allem dazu, Gemüse oder Obst zu zerkleinern, während Feinreiben zum Zerkleinern von Gewürzen Verwendung finden. Derartige Küchengeräte sind mit einer sehr feinen Zahnung der Reibe auch als Nuss oder Mandelreiben bekannt, um Nüsse und Mandeln, aber auch Parmesankäse, Schokolade und ähnliches zu raspeln. Die Reibetrommel ist bei den meisten aktuellen Trommelreiben auswechselbar, nicht zuletzt, um die Reibetrommel nach ihrer Benutzung leichter reinigen zu können. Da die Hände mit dem Reibgut nicht in Kontakt kommen, ist ein geruchsneutrales und sauberes Arbeiten garantiert. Darüber hinaus ermöglicht die Trommelreibe ein nahezu vollständiges Ausnutzen der zu reibenden Lebensmittel. Das Reinigen der Trommelreibe erfolgt häufig dadurch, dass das Gehäuse, das entweder aus Kunststoff oder aus Metall besteht, abgewischt oder unter fließendem Wasser abgespült wird.

Es sind Vorrichtungen der gattungsgemäßen Art in vielfältiger Ausgestaltung bekannt. So findet sich im Angebot der Gabriel Streicher GmbH & Co. KG (http://www.gsd-shop.de/de/Reibemaschinen-/-Muehlen/Universa l- Gemuesereibe.html) eine Universal-Gemüsereibe mit konischen Reibetrommeln zum Scheiben schneiden, fein raspeln und grob reiben. Bei dieser Universal-Gemüsereibe ist das Gehäuse mit Hilfe eines Bajonett- Verschlusses, der als ein Überwurfring ausgeführt ist, trennbar am Standfuß gehalten. Die Kurbel zur Drehung der Reibetrommel wird lediglich auf eine Metallachse der Reibetrommel draufgesteckt, wofür die Reibetrommel ein Profil auf der Metallachse aufweist. Nachteilig wird die Reibetrommel durch das Profil nicht richtig festgeklemmt. Deswegen verrutscht die Reibetrommel im Gehäuse und es wird ein zusätzlicher Haltering am Auswurf der Trommelreibe benötigt, damit die Reibetrommel beim Drehen der Kurbel nicht aus dem Gehäuse herausfällt. Darüber hinaus wird die Reibetrommel bei hohem Druck auf den Haltering vorne am Auswurf gedrückt, und es kommt zu Schleifspuren, wobei die abgeriebenen Kunststoffpartikel des Halterings dann im Reibgut landen.

Außerdem ist aus dem Angebot der Diethelm Keller Brands AG (http://dach.zyliss.com/our- products/ProductDetails.aspx?ld=356&Categoryld=2) eine Alu-Trommelreibe mit einem Gehäuse aus beschichtetem Aluminium offenbart, mit einem Vakuum-Saugfuß zum sicheren Halten auf einer glatten Unterlage. Bei dieser Trommelreibe sind zwar die Reibetrommeln für unterschiedliche Lebensmittel austauschbar, aber das Gehäuse ist nicht trennbar, da es einstückig im Aluminium-Druckguss Verfahren hergestellt ist. Nachteilig muss so zum Reinigen die Trommelreibe zusammen mit dem Vakuum-Saugfuß in die Spülmaschine eingeräumt werden und nimmt dort sehr viel Platz ein. Darüber hinaus können die aggressiven Chemikalien in der Spülmaschine den Vakuum- Saugfuß schädigen und er verliert hierdurch seine Haftfähigkeit. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Trommelreibe zum Zerkleinern von Lebensmitteln derart auszugestalten, dass eine einfache Zerlegung des Gehäuses zur Reinigung der Trommelreibe und ein einfacher Wechsel der Reibetrommel möglich ist, wobei die Reibetrommel bei Rotation der Kurbel ohne zusätzliche Halterungen sicher im Gehäuse gehalten ist.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 28 gelöst.

Ausführungsformen der Erfindung sind in den Unteransprüchen beschrieben.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das Gehäuse der Trommelreibe einen Befestigungsflansch aufweist, der mit einem Positionierungsprofil versehen ist, welches in Wirkverbindung mit einem in einer Öffnung des Ständers befindlichen Positionierungsgegenprofil steht. Gleichzeitig ist der Befestigungsflansch mit einem Bajonettprofil versehen, welches in Wirkverbindung mit einem in einem Drehschalter befindlichen Bajonettgegenprofil steht, wodurch das Gehäuse und der Ständer verriegelbar bzw. entriegelbar sind. Darüber hinaus trägt die Reibetrommel eine Rotationswelle, die mit einem Kopplungsprofil versehen ist, welches in Wirkverbindung mit einem in einer Manschette eines Drehknopfes befindlichen Kopplungsgegenprofil steht. Ergänzend ist die Rotationswelle mit einem Innengewinde versehen, welches in Wirkverbindung mit einem in der Manschette des Drehknopfes befindlichen Außengewinde steht. An dem Drehknopf ist die Kurbel fixiert, infolgedessen die Reibetrommel und die Kurbel koppelbar bzw. lösbar sind.

Weiterhin ist der Befestigungsflansch mit einer Nabe versehen, durch die die Rotationswelle der Reibetrommel bis in die Manschette des Drehknopfes ragt. Da der Drehschalter mit einem Durchlass versehen ist, durchragt die Rotationswelle der Reibetrommel die Nabe und bildet somit ein Lager zum Führen der Rotationswelle.

Dabei sind das Positionierungsprofil des Befestigungsflansches und das Positionierungsgegenprofil in der Öffnung des Ständers so ausgeführt, dass das Gehäuse positionssicher mit dem Ständer verbunden ist. Andererseits sind das Bajonettprofil des Befestigungsflansches und das Bajonettgegenprofil des Drehschalters so ausgeführt, dass bei Drehung des Drehschalters im Uhrzeigersinn das Gehäuse in der Öffnung des Ständers fixiert ist und bei Drehung des Drehschalters gegen den Uhrzeigersinn das Gehäuse aus der Öffnung des Ständers herausnehmbar ist. Demzufolge ist der Drehschalter mit einer Nase und der Ständer mit Markierungen versehen, so dass bei Drehung des Drehschalters zum einen eine Verriegelungsposition oder zum anderen eine Entriegelungsposition eingestellt wird. Das Innengewinde der Rotationswelle und das Außengewinde in der Manschette des Drehknopfes sind so ausgeführt, dass bei Drehung des Drehknopfes im Uhrzeigersinn die Reibetrommel sicher im Hohlzylinder gehalten ist und bei Drehung des Drehknopfes gegen den Uhrzeigersinn die Reibetrommel aus dem Hohlzylinder herausnehmbar ist. Aufgrund der Verschraubung der Rotationswelle mit dem Drehknopf ist die Reibetrommel auch bei Rotation der Kurbel verrutschfest im Hohlzylinder verankert, ohne dass dafür zusätzliche Haltevorrichtungen an der Trommelreibe benötigt werden.

Das Kopplungsprofil der Rotationswelle und das Kopplungsgegenprofil der Manschette des Drehknopfes sind so ausgeführt, dass bei Rotation der Kurbel die Reibetrommel mitführbar ist. Hierbei wird durch eine formschlüssige Verbindung das Drehmoment der Kurbel auf die Reibetrommel übertragen.

Durch die Betätigung des Drehschalters und des Drehknopfes ist die erfinderische Trommelreibe bequem und mühelos zerlegbar. Besonders vorteilhaft können auf diese Weise das mit dem zu reibenden Lebensmittel verunreinigte Gehäuse und die Reibetrommel gereinigt werden, ohne dass diese beiden Teile der Trommelreibe viel Platz in der Spülmaschine einnehmen. Außerdem werden empfindliche Teile, wie der Saugfuß, nicht den aggressiven Chemikalien der Spülmittel ausgesetzt. Hierdurch ist die Trommelreibe hervorragend für Spülmaschinen geeignet. Die Reibetrommel sowie der Hohlzylinder des Gehäuses sind konisch ausgebildet, wodurch das Reibgut nicht mehr im Hohlzylinder festhängt. Außerdem kann man die konischen Reibetrommeln ineinander stecken, um im Schrank Platz zu sparen.

Es sind verschiedene Reibetrommeln mit unterschiedlicher Anzahl, Form, Größe und Anordnung der Schneidkanten auf der Reibetrommel vorgesehen. Abhängig von der Ausführung und Anordnung der Schneidkanten auf der Reibetrommel unterscheidet man wie bei ebenen Küchenreiben zwischen Grob- und Feinreiben. Beispielsweise ist eine Feintrommel für das Reiben von Nüssen, Käse, Äpfeln Möhren, Sellerie, Rettich, eine Grobtrommel zum groben Raspeln von Karotten, Kartoffeln, Käse, Gurke und eine ganz feine Trommel für das ganz feine Reiben von Nüssen, Mandeln, Schokolade und auch zur Paniermehlherstellung bestimmt. Weiterhin gibt es Scheibentrommeln zum Scheibenschneiden von Gurken, Zwiebeln, Kartoffeln und ähnlichem. Je nach Ausführung der Reibetrommel ist die Trommelreibe also zur Herstellung verschiedenartigen Reibgutes einsetzbar, wie z.B. Nüsse, Mandeln, Käse, Schokolade, Obst, Gemüse, Semmelbrösel und ähnliches. Normale Nußmühlen hingegen können kein Gemüse, Obst etc. mahlen.

Die Reibflächen der Reibetrommel sind aus rostfreiem Edelstahl gefertigt und die Schneidkanten werden im Laser-Cut Verfahren in die Reibetrommel eingebracht. Dadurch entstehen besonders scharfe Schneidkanten, die die Lebensmittel nicht mehr zerreißen, sondern es tatsächlich schneiden. So bleiben vorteilhaft nicht nur die Aromen optimal erhalten, sondern an der Schnittkante entsteht auch keine Flüssigkeit, was dazu führt, dass das Reibgut locker und flockig bleibt.

Die Erfindung ist nachfolgend anhand von bevorzugten Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die Abbildungen beispielhaft erläutert. Dabei zeigt schematisch: Fig. 10 eine bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Trommel mit verriegeltem Gehäuse und gekoppelter Kurbel,

Fig. 1 1 die Trommelreibe in Rückansicht,

Fig. 12 die Trommelreibe in Draufsicht,

Fig. 13 die Trommelreibe in Explosionsdarstellung,

Fig. 14 die Trommelreibe im Querschnitt.

In Fig. 10 ist eine bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Trommelreibe 301 zum Zerkleinern von Lebensmitteln in Isometrieansicht gezeigt.

Dabei ist das Gehäuse 302 über einen Bajonettverschluss 3017 an dem Ständer 306 fixiert. Das Gehäuse 302 umfasst den Einfüllschacht 303 und den Hohlzylinder 304. Der Einfüllschacht 303 ist mit einer Drückvorrichtung versehen und führt in den Hohlzylinder 304, so dass die zu reibenden Lebensmittel durch den Einfüllschacht 303 in den Hohlzylinder 304 gedrückt werden. In diesem Hohlzylinder 304 werden durch Einsetzen unterschiedlicher Reibetrommeln 309 alle Reibe-, und Raspel- sowie Schneidearbeiten verrichtet. Die Reibetrommel 309 trägt eine Rotationswelle 3010, die drehbar im Hohlzylinder 304 gelagert ist. Diese Rotationswelle 3010 ist über einen Gewindeverschluss 3013 mit der Kurbel 301 1 gekoppelt. An ihrem gegenüberliegenden Ende umfasst die Kurbel 3011 ein Griffteil 3012 zum Drehen der Kurbel 30 1 mit der Hand.

Der Hohlzylinder 304 weist an seinem vorderen Ende einen Auswurf 3032 für das Reibgut auf. Der Ständer 306 wird durch einen Saugfuß 307 und/oder eine Klemmvorrichtung 308 auf einer Unterlage gehalten. Diese Klemmvorrichtung 308 ist als ein Spannbügel mit einer Spannschraube ausgeführt.

In Fig. 1 1 ist die in Fig. 301 gezeigte Trommelreibe 301 mit verriegeltem Gehäuse und gekoppelter Kurbel in Rückansicht dargestellt. Hierbei ist deutlich zu erkennen, dass der Gewindeverschluss 3013 und der Bajonettverschluss 3017 auf der Rückseite des Hohlzylinders 304 hintereinander angeordnet sind. Dadurch können der Gewindeverschluss 3013 und der Bajonettverschluss 3017 unabhängig voneinander und behinderungsfrei mit der Hand betätigt werden. Derart kann zum Wechsel der Reibetrommel 309 der Gewindeverschluss 3013 allein betätigt werden, oder zur Reinigung der Trommelreibe 301 der Gewindeverschluss 3013 zum Lösen der Reibetrommel 309 aus dem Hohlzylinder 304 und nachfolgend der Bajonettverschluss 3017 zum Lösen des Gehäuses 302 vom Ständer 306 betätigt werden.

In Fig. 12 ist die Trommelreibe 301 in Draufsicht dargestellt. Dabei ist das Gehäuse 302, bestehend aus dem Einfüllschacht 303 und dem Hohlzylinder 304, mittels des Bajonettverschlusses 3017 am Ständer 306 fixiert. Zusätzlich ist am vorderen Ende des Hohlzylinders 304 der Auswurf 3032 für das Reibgut ausgebildet. Der Bajonettverschluss 3017 wird durch Drehen des Drehschalters 3018 im Uhrzeigersinn verriegelt und durch Drehen des Drehschalters 3018 gegen den Uhrzeigersinn entriegelt. Hierzu ist der Drehschalter 3018 mit einer Nase 3019 und der Ständer 306 mit Markierungen versehen, so dass bei Drehung des Drehschalters 30 8 zum einen die Verriegelungsposition 30A oder zum anderen die Entriegelungsposition 30B eingestellt wird

Die Kurbel 301 1 mit dem Griffteil 3012 ist mittels des Gewindeverschlusses

3013 mit der Reibetrommel 3019 gekoppelt, die im Hohlzylinder 304 drehbar gelagert ist. Der Gewindeverschluss 301 3 wird durch Drehen des Drehknopfes

3014 im Uhrzeigersinn gekoppelt und durch Drehen des Drehknopfes 3014 gegen den Uhrzeigersinn gelöst.

In Fig. 13 ist in Explosionsdarstellung die Trommelreibe 301 in ihren Einzelteilen zerlegt gezeigt, wobei die dargestellten Einzelteile räumlich voneinander getrennt sind. an erkennt zunächst das Gehäuse 302, bestehend aus dem Einfüllschacht 303 und dem Hohlzylinder 304, in dem die Reibetrommel 309 drehbar gelagert ist. Am vorderen Ende ist der Hohlzylinder 304 mit einem Auswurf 3032 versehen. Die Reibetrommel 309 weist Schneidkanten 3031 in variierbarer Anzahl, Größe, Form und Anordnung auf. Außerdem trägt die Reibetrommel 309 die Rotationswelle 3010, die mit einem Kopplungsprofil 3025 und einem Innengewinde 3026 versehen ist. Das Gehäuse 302 weist einen Befestigungsflansch 305 auf, der sowohl mit einem Positionierungsprofil 3023 als auch mit einem Bajonettprofil 3024 versehen ist. Der Befestigungsflansch 305 ist mit einer Nabe 3029 ausgeführt.

Weiterhin ist der Ständer 306 mit dem Saugfuß 307 gezeigt, der mit einer Öffnung 3028 am oberen Ende versehen ist. In dieser Öffnung 3028 des Ständers 306 befindet sich ein Positionierungsgegenprofil 3020.

Hinter dem Ständer 306 sind der Drehschalter 3018 mit der Nase 3019, wobei sich im Drehschalter 3018 ein Bajonettgegenprofil 3021 befindet, und der Drehknopf 3014 mit der Manschette 3015 dargestellt, in der sich ein Kopplungsgegenprofil 3022 und ein in Fig. 305 dargestelltes Außengewinde 3027 befinden. Zusätzlich ist der Drehschalter 3018 mit einem Durchlass 3030 ausgeführt, und am Drehknopf 3014 ist die Kurbel 301 1 mit dem Griffteil 3012 fixiert.

Der Bajonettverschluss 3017 wird durch die Wirkverbindung des Positionierungsprofils 3023 am Befestigungsflansch 305 mit dem Positionierungsgegenprofil 3020 am Ständer 306 sowie durch die Wirkverbindung des Bajonettprofils 3024 am Befestigungsflansch 305 mit dem Bajonettgegenprofil 3021 am Drehschalter 3018 gebildet. Durch das Positionierungsprofil 3023 und das Positionierungsgegenprofil 3020 ist das Gehäuse 302 positionssicher mit dem Ständer 306 verbunden. Gleichzeitig lässt sich durch das Bajonettprofil 3024 und das Bajonettgegenprofil 3021 das Gehäuse 302 am Ständer 306 fixieren bzw. lösen. Der Gewindeverschluss 3013 wird durch die Wirkverbindung des Kopplungsprofils 3025 an der Rotationswelle 3010 mit dem Kopplungsgegenprofil 3022 am Drehknopf 3014 sowie durch die Wirkverbindung des Innengewindes 3026 an der Rotationswelle 3010 mit dem Außengewinde 3027 am Drehknopf 3014 gebildet. Durch das Kopplungsprofil

3025 und das Kopplungsgegenprofil 3022 wird die Reibetrommel 309 bei Rotation der Kurbel 301 1 mitgeführt. Gleichzeitig ist durch das Innengewinde

3026 und das Außengewinde 3027 die Reibetrommel 309 auch bei Drehung der Kurbel 301 1 verrutschfest im Hohlzylinder 304 gehalten bzw. lässt sich die Reibetrommel 309 aus dem Hohlzylinder 304 herausnehmen.

Dabei wird die Rotationswelle 3010 der Reibetrommel 309 durch die Nabe 3029 des Befestigungsflansches 305 geschoben, so dass die Rotationswelle 3010 bis in die Manschette 3015 des Drehknopfes 3014 ragt. Derart wird das Drehmoment der Kurbel 301 1 auf die Reibetrommel 309 übertragen.

Fig. 14 zeigt die Trommelreibe 301 im Querschnitt, wodurch der genaue Aufbau des Gewindeverschlusses 3013 und des Bajonettverschlusses 3017 ersichtlich werden.

Hierbei ist der Gewindeverschluss 3013 gekoppelt, indem das Außengewinde

3027 in der Manschette 3015 des Drehknopfes 3014 mit dem Innengewinde 3026 der Rotationswelle 3010 der Reibetrommel 309 verschraubt ist. Aufgrund dieser Verschraubung ist die Reibetrommel 309 auch bei Drehung der Kurbel 3011 verrutschfest im Hohlzylinder 304 verankert, ohne dass zusätzliche Haltevorrichtungen für die Reibetrommel 309 eingesetzt werden müssen.

Zugleich ist das Kopplungsprofil 3025 der Rotationsachse 3010 mit dem Kopplungsgegenprofil 3022 in der Manschette 3015 des Drehknopfs 3014 formschlüssig verbunden. Durch den Formschluss wird das Drehmoment der Kurbel 3011 auf die Reibetrommel 309 übertragen. Darüber hinaus ist der Bajonettverschluss 3017 verriegelt, indem das Bajonettprofil 3024 des Befestigungsflansches 305 und das Bajonettgegenprofil 3021 des Drehschalters 3018 ineinander greifen. Aufgrund dieser ineinandergreifenden Verbindung ist das Gehäuse 302 mit dem Ständer 306 verriegelt und durch Drehung der Kurbel 301 1 kann das Reibgut hergestellt werden.

Gleichzeitig ist das Positionierungsprofil 3023 des Befestigungsflansches 305 mit dem Positionierungsgegenprofil 3020 positionssicher verbunden. Durch die Positionssicherung wird das Gehäuse 302 auch bei Drehung der Kurbel 301 1 aufrecht stehend am Ständer 306 gehalten.

Bezugszeichen

301 Trommelreibe

302 Gehäuse

303 Einfüllschacht

304 Hohlzylinder

305 Befestigungsflansch

306 Ständer

307 Saugfuß

308 Klemmvorrichtung

309 Reibetrommel

3010 Rotationswelle

3011 Kurbel

3012 Griffteil

3013 Gewindeverschluss

3014 Drehknopf

3015 Manschette

3016 Schraube

3017 Bajonettverschluss

3018 Drehschalter

3019 Nase

3020 Positionierungsgegenprofil

3021 Bajonettgegenprofil

3022 Kopplungsgegenprofil 3023 Positionierungsprofil

3024 Bajonettprofil

3025 Kopplungsprofil

3026 Innengewinde

3027 Außengewinde

3028 Öffnung

3029 Nabe

3030 Durchläse

3031 Schneidkante 32 Auswurf

A VerriegelungspositionB Entriegelungsposition

Patentbeschreibung des vierten Erfindungskomplexes

Küchengerät

Die Erfindung betrifft eine Schneidemaschine zum scheibenartigen Schneiden von Lebensmitteln mit einer elastisch auslenkbaren Federzunge, die gleichzeitig eine Gleitbahn für das Schnittgut bildet, und mit einem am Grundkörper der Schneidemaschine feststehenden Messer, wobei ein Schneidspalt zwischen der Schneide des Messers und dem freien Ende der Federzunge gebildet ist, und mittels einer VerStelleinrichtung mit einer einen Drehknopf aufweisenden Spindelgetriebeeinheit die Federzunge in ihrer Neigung so einstellbar ist, dass die Dicke des Schneidspaltes und damit die Dicke der zu schneidenden Scheibe ausgewählt werden kann.

Eine derartige Schneidevorrichtung ist ein Küchengerät wie beispielsweise ein Gemüsehobel, der dazu benutzt wird, um Gemüse scheibenweise zu schneiden. Bekannte Gemüsehobel bestehen aus einer rechteckigen Kunststoff platte mit Handgriff und je einer begrenzenden Führungsleiste links und rechts der Platte, bei dem über einen Schlitz eine Klinge befestigt ist. Das Schnittgut wird über die Klinge vor und zurück geschoben, wobei dünne Scheiben des Schnittgutes abgeschnitten werden. Um Verletzungen der Finger zu vermeiden, wird das Schnittgut meist mit einem Halter bewegt, einem Griffstück, an dessen Unterseite mehrere Dornen das Gemüsestück festhalten. Bei besonders hochwertigen Gemüsehobeln sind die Schneidstärken stufenlos einstellbar. Diese Gemüsehobel bestehen in der Regel aus Edelstahl und haben unterschiedliche Klingenaufsätze, mit denen besonders feine bis grobe Scheiben, Juliennestreifen oder spezielle Schneidmuster erzeugt werden.

In der Offenlegungsschrift EP 1 537 962 A1 ist eine Schneideinrichtung zum Scheiben- bzw. streifenartigen Schneiden von Lebensmitteln offenbart, bei der der Schneidspalt zwischen einer elastisch auslenkbaren Federzunge und einem an der Schneidvorrichtung feststehenden Messer gebildet ist. Dabei ist die Dicke des Schneidspaltes mittels eines unterhalb der Federzunge angeordneten auslenkbaren Rahmengestells einstellbar. Dieses Rahmengestell ist anhand einer einen Drehknopf aufweisenden Spindelgetriebeeinheit verschiebbar angeordnet. Nachteilig ist unterhalb der Federzunge eine sich quer zur Gleitbahn des Schnittgutes erstreckender zylindrischer Grundkörper erforderlich, auf den die mit einem Rampenabschnitt gebildeten Führungsprofile des Rahmengestells aufliegen. Zusätzlich sieht die Schneidvorrichtung eine reihenartige Anordnung von Juliennemessern quer zur Gleitbahn des Schnittgutes vor.

In der Offenlegungsschrift WO 2014/123652 A1 ist eine Schneidemaschine zum Schneiden von Lebensmitteln beschrieben, die einen Einstellmechanismus zum Einstellen eines Versatzes zwischen der Schneidklinge und der Gleitbahn des Schnittgutes umfasst. Dieser Einstellmechanismus weist eine erste und zweite voneinander beabstandete Führungsbahn auf den jeweiligen ersten und zweiten beweglichen Seitenteilen. Nachteilig sind die jeweiligen ersten und zweiten beweglichen Seitenteile auf einem ersten und zweiten Arm angeordnet, die wiederum an ihren jeweiligen Enden mit einem Schiebknopf zur Einstellung der Schnittdicke durch Absenkung der Gleitbahn relativ zur Schneidklinge und zur Erhöhung von Juliennemessern in eine Schneidposition verbunden sind. Durch diese aus vielen Teilen bestehende Konstruktion des Einstellmechanismus wird die Schneidmaschine aufwendig und teuer.

In der Offenlegungsschrift WO 2008/130812 A1 ist eine Schneidemaschine zum Schneiden von Lebensmitteln beschrieben, welche einen Schiebemechanismus zum Anheben und Absenken der Gleitbahn relativ zur Schneidklinge umfasst. Dieser Schiebemechanismus weist eine Spur mit einer Vielzahl von Räststufen unterhalb der Vor-Schneidefläche und einen Schiebesteg mit einem seitlichen Schaltknopf auf. Nachteilig ruht der Schiebesteg auf jeweils einer diskreten Raststufe für eine indizierte Schnittdicke, so dass keine stufenlose Verstellung der Schnittdicke möglich ist. Weiterhin ist ein Halter mit einem Griff zum Festhalten des Schnittguts vorgesehen, der aber nicht dazu geeignet ist, lange Lebensmittel wie beispielsweise Gurken oder Karotten gänzlich am Stück zu halten. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schneidemaschine zum scheibenartigen Schneiden von Lebensmitteln derart auszugestalten, dass bei leichter Handhabbarkeit die Verstellung der Dicke des Schneidspaltes und damit der Dicke der Scheiben des Schneidgutes leicht möglich ist.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 38 gelöst.

Ausführungsformen der Erfindung sind in den Unteransprüchen beschrieben.

Die hier vorgestellte Schneidemaschine ist für das scheibenartige Schneiden von Lebensmitteln vorgesehen, die in einem Halter gehalten und entlang einer Gleitbahn über ein Messer vor und zurück geschoben werden, wobei dünne Scheiben des Schnittgutes abgeschnitten werden. Die Schneidemaschine weist eine elastisch auslenkbare Federzunge, die gleichzeitig einen beweglichen Teil der Gleitbahn bildet, und ein am Grundkörper der Schneidemaschine feststehendes Messer auf. Zwischen der Schneide des Messers und dem freien Ende der Federzunge ist der Schneidspalt gebildet und mittels einer Versteileinrichtung ist die Dicke des Schneidspaltes einstellbar.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Versteileinrichtung einen verschiebbaren Schlitten aufweist, auf den die Federzunge aufgelagert ist und der seinerseits auf den Grundköper abgestützt ist. Dabei ermöglicht die Konstruktion der Versteileinrichtung das stufenlose Variieren der abzuschneidenden Scheibendicken zwischen einem Minimal- und einem Maximalwert. Dazu ist eine Spindelgetriebeeinheit zur Verschiebung des Schlittens in Längsrichtung der Federzunge über eine Knickgelenkeinheit gelenkig mit dem Schlitten verbunden. Die Spindelgetriebeeinheit weist einen Drehknopf zur Einstellung der Scheibendicke auf. Weiterhin ist der Schlitten in schräg gestellten Führungsnuten geführt, die jeweils an der inneren Oberfläche der beiden Längsseiten des Grundkörpers ausgebildet sind. Hierrüber ist die Dicke des Schneidspaltes stufenlos einstellbar.

Der Schlitten wird durch eine vordere und hintere Querstrebe gebildet, die durch zwei Längsstreben starr miteinander verbunden sind. Hierbei bilden die vordere und hintere Querstrebe an ihren freien Enden jeweils einen Vorsprung, der formschlüssig in die Führungsnuten des Grundkörpers greift. Zusätzlich ist der Schlitten durch zwei Diagonalstreben versteift. Die vordere Querstrebe des Schlittens ist mit einer obenseitigen Auflagefläche zum Auflagern der Federzunge ausgebildet. Die Federzunge wiederum ist mittels einer abgewinkelten Blattfeder, die aus einem flach-rechteckigen Profil aus Federstahl besteht, elastisch auslenkbar am Grundkörper der Schneidemaschine gehalten.

Die schräg gestellten Führungsnuten an den beidseitigen inneren Oberflächen des Grundkörpers werden dadurch verwirklicht, dass der vordere Abschnitt der Führungsnut zur Längsachse des Grundkörpers abgewinkelt ist. Dieser vordere Abschnitt der Führungsnut verläuft von einem unteren Anschlag schräg nach oben bis zu einem oberen Anschlag nahe der Gleitbahn. Dabei ist der vordere Abschnitt der Führungsnut so ausgeführt, dass er einen Einstellbereich des Schneidspaltes von maximal 5 mm ermöglicht.

Beim Vorwärtsdrehen des Drehknopfes im Uhrzeigersinn durchläuft die vordere Querstrebe des Schlittens den vorderen Abschnitt der Führungsnuten bis zum unteren Anschlag. Aufgrund der elastischen Auslenkung schwenkt die Federzunge nach unten, in Folge dessen die Dicke des Schneidspaltes auf den Maximalwert vergrößert wird. Beim Zurückdrehen des Drehknopfes durchläuft die vordere Querstrebe des Schlittens den vorderen Abschnitt der Führungsnuten in umgekehrter Richtung bis zum oberen Anschlag. Aufgrund der Auflagerung auf die Auflagefläche schwenkt die Federzunge nach oben, in Folge dessen die Dicke des Schneidspaltes auf den Minimalwert verkleinert wird. Zwischen dem Maximalwert und dem Minimalwert kann der Drehknopf auf einen wählbaren Wert gedreht werden und demgemäß die Dicke des Schneidspaltes bzw. die Dicke der zu schneidenden Scheibe stufenlos eingestellt werden. Die Spindelgetriebeeinheit besteht aus einer fest mit dem Drehknopf in Verbindung stehenden Spindelmutter und einer axial verschiebbaren Gewindespindel. Hierbei wandelt die Spindelgetriebeeinheit die rotatorische Bewegung der Drehung am Drehknopf in eine translatorische Bewegung des Schlittens in Längsrichtung der Federzunge um.

Der Grundkörper der Schneidemaschine weist einen Handgriff auf, in den die Spindelgetriebeeinheit integriert ist, wobei die Gewindespindel in Strukturelementen des Grundkörpers gelagert ist und der Drehknopf aus dem Handgriff zur Bedienung mit den Fingern herausragt.

Die Knickgelenkeinheit besteht aus einem am freien Ende der Gewindespindel ausgebildeten Gelenkkopf und einem gelenkig damit verbundenen Gelenkbolzen, der an der hinteren Querstrebe des Schlittens ausgebildet ist. Die Knickgelenkeinheit ist zur Winkeleinstellung der Spindelgetriebeeinheit gegenüber dem Schlitten ausgeführt.

Besonders vorteilhaft sind das Messer mit der Schneide und das freie Ende der Federzunge sowie demzufolge der Schneidspalt V-förmig ausgebildet. Diese Ausgestaltung charakterisiert den sogenannten V-Hobel, dessen Klinge V- förmig angeordnet ist, um das Schnittgut von beiden Seiten gleichzeitig anzuschneiden. Dies hat ein einfacheres und saubereres Schnittergebnis zur Folge. Darüber hinaus umfasst die Schneidemaschine einen Halter für das zu schneidende Schnittgut. Dieser Halter besteht aus einem Schutzflansch, um Verletzungen der Finger durch das Messer zu vermeiden, und einer darauf angeordneten Säule, die obenseitig mit einem Stempel geschlossen ist. Dieser besitzt als Kreuz ausgeformte Zapfen, welche Reste von Lebensmitteln greifen und ein Wegrutschen verhindern. Somit können auch kleine Reste auf das Messer niedergedrückt werden und zum scheibenweisen Schneiden entlang der Gleitbahn geführt werden. Dafür ist der Schutzflansch beidseitig mit feststehenden Gleitschuhen ausgebildet, die auf Schienen an der äußeren Oberfläche der beiden Längsseiten des Grundkörpers aufgeschoben werden. Infolgedessen ermöglicht der Halter das nahezu vollständige Aufschneiden des Schnittguts und schützt gleichzeitig die Finger vor Verletzungen. Vorteilhaft ist im Bereich der Stirnseite an den beiden Längsseiten des Grundkörpers jeweils eine Kerbe ausgebildet, mit der die Schneidemaschine beispielsweise auf eine Schüssel oder einen Topf aufgelegt werden kann. Durch die beiden Kerben wird die Schneidemaschine am Rand der Schüssel eingehakt und kann nicht mehr verrutschen, infolgedessen der Schneidspalt immer vollständig über den Schüssel-Innenraum positioniert ist.

Die Erfindung ist nachfolgend anhand von bevorzugten Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die Abbildungen beispielhaft erläutert. Dabei zeigt schematisch:

Fig. 15 eine bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Schneidemaschine in Isometrieansicht,

Fig. 16 die Schneidemaschine in Explosionsdarstellung,

Fig. 17 die Anordnung der Versteileinrichtung in der Schneidemaschine,

Fig. 18 die Versteileinrichtung in Explosionsdarstellung.

In Fig. 15 ist eine bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Schneidemaschine 401 zum scheibenartigen Schneiden von Lebensmitteln in Isometrieansicht gezeigt. Die Schneidemaschine 401 umfasst einen Grundkörper 402 mit einem daran feststehenden Messer 4010 und einer elastisch auslenkbaren Federzunge 408, die gleichzeitig eine Gleitbahn 407 für das Schnittgut bildet.

Der Grundkörper 402 der Schneidemaschine 401 umfasst weiterhin einen Handgriff 403, aus dem ein Drehknopf 4020 zur Betätigung der Versteileinrichtung herausragt. Mit Hilfe der Versteileinrichtung ist die Neigung der Federzunge 408 so variierbar, dass die Dicke des Schneidspaltes 40C zwischen der Schneide 4011 des Messers 4010 und dem freien Ende der Federzunge 408 und damit die Dicke der zu schneidenden Scheibe einstellbar ist.

Um Verletzungen der Finger zu vermeiden, wird das Schnittgut mit einem Halter 4024 über das Messer 4010 vor und zurückgeschoben. Dazu ist der Halter 4024 mittels seitlichen Gleitschuhen 4025 auf Schienen 406 an der äußeren Oberfläche der beiden Längsseiten des Grundkörpers 402 aufgeschoben. Darüber hinaus sind im Bereich der Stirnseite 404 des Grundkörpers 402 an den beiden Längsseiten jeweils eine Kerbe 405 ausgebildet, zum Einhaken der Schneidemaschine in den Rand einer Schüssel oder eines Topfes.

In Fig. 16 ist in Explosionsdarstellung die Schneidemaschine 401 in ihren Einzelteilen zerlegt gezeigt, wobei die dargestellten Einzelteile räumlich voneinander getrennt sind.

Der genaue Aufbau der Schneidemaschine 401 wird aus der Fig. 402 ersichtlich. Man erkennt zunächst den Grundkörper 402, an den das Messer 4010 feststehend montiert ist und an den die Federzunge 408 mittels einem Federelement 409 elastisch auslenkbar gehalten ist. Zwischen der Schneide 4011 des Messers 4010 und dem freien Ende der Federzunge 408 ist der Schneidspalt 40C gebildet. Die Federzunge 408 bildet gleichzeitig die Gleitbahn 407 für das Schnittgut. Weiterhin weist der Grundkörper 402 einen Handgriff 403 auf der linken Seite auf und im Bereich der Stirnseite 404 ist an den beiden Längsseiten des Grundkörpers 402 jeweils eine Kerbe 405 ausgebildet.

Unterhalb der Federzunge 408 ist die VerStelleinrichtung zur Einstellung der Neigung Federzunge 408 angeordnet. Diese VerStelleinrichtung weist einen verschiebbaren Schlitten 4012 auf, auf den die Federzunge 408 aufgelagert ist und der seinerseits in schräg gestellten Führungsnuten 40A jeweils an der inneren Oberfläche der beiden Längsseiten des Grundkörpers 402 geführt ist. Diese Führungsnuten 40A weisen einen zur Längsachse des Grundkörpers abgewinkelten vorderen Abschnitt auf, der vom unteren Anschlag 4030 schräg nach oben zum oberen Anschlag 4029 nahe der Gleitbahn 407 verläuft. Über den Drehknopf 4020 ist der Schlitten 4012 in Längsrichtung der Federzunge 408 verschiebbar.

Der Halter 4024 für das zu schneidende Schnittgut besteht aus einem Schutzflansch 4026 im Griffbereich des Halters 4024 und einer darauf angeordneten Säule 4027, die obenseitig mit einem Stempel 4028 geschlossen ist. Weiterhin sind an beiden Seiten des Schutzflansches 4026 feststehende Gleitschuhe 4025 ausgebildet, die auf Schienen 406 an der äußeren Oberfläche der beiden Längsseiten des Grundkörpers 402 aufgeschoben werden.

Fig. 17 zeigt die Anordnung der Versteileinrichtung in der Schneidemaschine 401 . Man erkennt zunächst, dass der Schlitten 4012 zur Längsverschiebung 40E über eine Knickgelenkeinheit 4021 und eine Spindelgetriebeeinheit 4017 mit dem Drehknopf 4020 verbunden ist. Vorderseitig umfasst der Schlitten 4012 die Auflagefläche 4015 zum Auflagern der Federzunge 408. Bei Drehung 40D des Drehknopfes 4020 durchläuft der Schlitten 4012 die Führungsnuten 40A des Grundkörpers 402, wodurch die Dicke des Schneidspaltes 40C zwischen einem Minimal- und einem Maximalwert einstellbar ist. Dabei sind der Schlitten 4012 im Grundkörper 402 unterhalb der Federzunge 408 und die Spindelgetriebeeinheit 4017 im Handgriff 403 des Grundkörpers 402 integriert, wobei die Gewindespindel 4018 in Strukturelementen des Grundkörpers gelagert ist. In Fig. 18 ist in Explosionsdarstellung die Versteileinrichtung aus Fig. 403 in ihren Einzelteilen zerlegt gezeigt, wobei die dargestellten Einzelteile räumlich voneinander getrennt sind.

Der Schlitten 4012 wird durch eine vordere 4014.1 und hintere Querstrebe 4014.2 und zwei damit starr verbunden Längsstreben 4013 gebildet. Dabei bilden die vordere 4014.1 und hintere 4014.2 Querstrebe an ihren freien Enden jeweils einen Vorsprung 40B, der formschlüssig in die Führungsnuten 40A des Grundköpers 402 greift. Zusätzlich ist der Schlitten durch zwei Diagonalstreben 4016 versteift. Die vordere Querstrebe 4014.1 ist mit der obenseitigen Auflagefläche 4015 zum Auflagern der Federzunge 408 ausgebildet.

Die Spindelgetriebeeinheit 4017 besteht aus einer fest mit dem Drehknopf 4020 verbundenen drehbaren Spindelmutter 4019 und einer axial verschiebbaren Gewindespindel 4018. Des Weiteren besteht die Knickgelenkeinheit 4021 aus einem am freien Ende der Gewindespindel 4018 ausgebildeten Gelenkkopf 4022 und einem gelenkig damit verbundenen Gelenkbolzen 4023, der an der hinteren Querstrebe 4014.2 des Schlittens 4012 ausgebildet ist.

Bezugszeichen

401 Schneidemaschine

402 Grundkörper

403 Handgriff

404 Stirnseite

405 Kerbe

406 Schiene

407 Gleitbahn

408 Federzunge

409 Federelement

4010 Messer

401 1 Schneide

4012 Schlitten

40 3 Längsstrebe

4014.1 Vordere Querstrebe

4014.2 Hintere Querstrebe

4015 Auflagefläche

4016 Diagonalstrebe 4017 Spindelgetriebeeinheit

4018 Gewindespindel

4019 Spindelmutter

4020 Drehknopf

4021 Knickgelenkeinheit 4022 Gelenkkopf

4023 Gelenkbolzen

4024 Halter

4025 Gleitschuh

4026 Schutzflansch

4027 Säule

4028 Stempel

4029 Oberer Anschlag

4030 Unterer Anschlag A FührungsnutB VorsprungC SchneidspaltD DrehungE Verschiebung