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Patent Searching and Data


Title:
KITCHEN EQUIPMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2008/011852
Kind Code:
A1
Abstract:
A piece of kitchen equipment for manual operation with a handle (1) and at least one tool (2, 3, 4), with the tool (2, 3, 4) preferably connected to the handle in a removable way by means of a connecting element (6), is characterized for facilitating manual operation in that an oscillating drive unit (5) is attached to the handle (1), and in that the connecting element (6) serves to connect the tool (2, 3, 4) to the oscillating drive unit (5).

Inventors:
SCHRAMM BENJAMIN (DE)
Application Number:
PCT/DE2007/000953
Publication Date:
January 31, 2008
Filing Date:
May 25, 2007
Export Citation:
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Assignee:
LEIFHEIT AG (DE)
SCHRAMM BENJAMIN (DE)
International Classes:
A47G21/02; A47J43/07; B26B7/00
Domestic Patent References:
WO1993009729A11993-05-27
Foreign References:
DE102005043964A12007-03-22
US3388470A1968-06-18
GB2347095A2000-08-30
DE9311273U11993-10-21
Attorney, Agent or Firm:
ULLRICH & NAUMANN (Heidelberg, DE)
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Claims:

P a t e n t a n s p r ü c h e

1. Küchengerät zur Handbetätigung, mit einem Handgriff (1) und mindestens einem Werkzeug (2, 3, 4), wobei das Werkzeug (2, 3, 4) über eine Verbindungseinrichtung (6), vorzugsweise lösbar, mit dem Handgriff verbunden ist, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass dem Handgriff (1 ) ein Schwingantrieb (5) zugeordnet ist und dass die Verbindungseinrichtung (6) zum Ankoppeln des Werkzeugs (2, 3, 4) an den Schwingantrieb (5) dient.

2. Küchengerät nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Schwingantrieb (5) als vorzugsweise in einem Gehäuse gekapselte Einheit ausgeführt und mit dem Handgriff (1) und/oder mit der Verbindungseinrichtung (6) und/oder mit dem Werkzeug (2, 3, 4) lösbar verbunden ist.

3. Küchengerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwingantrieb (5) mit einem zur Schwingungsübertragung geeigneten Kopplungsbereich am Handgriff (1) und/oder an der Verbindungseinrichtung (6) und/oder an dem Werkzeug (2, 3, 4) anliegt.

4. Küchengerät nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Schwingantrieb (5) in den Handgriff (1) integriert ist, wobei der Handgriff (1) das Gehäuse für den Schwingantrieb (5) bildet.

5. Küchengerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwingantrieb (5) über ein elastisches Dämpfungselement zumindest weitgehend vom Handgriff (1), zumindest von einer Außenschale (7) des Handgriffs (1), schwingungsentkoppelt ist.

6. Küchengerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwingantrieb (5) elektrisch arbeitet.

7. Küchengerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwingantrieb (5) einen elektrischen Motor mit Unwucht, mit einem Exzenter, mit einer Kurvenscheibe oder dgl. umfasst.

8. Küchengerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwingantrieb (5) einen Ultraschallgeber oder einen Piezoerreger umfasst.

9. Küchengerät nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwingantrieb (5) über mindestens eine Batterie stromversorgt ist.

10. Küchengerät nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwingantrieb (5) über mindestens einen Akkumulator stromversorgt ist.

11. Küchengerät nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Batterien oder Akkumulatoren im Handgriff (1) angeordnet sind.

12. Küchengerät nach Anspruch 10 und ggf. Anspruch 11 , dadurch gekennzeichnet, dass zum Laden der Akkumulatoren eine im Handgriff (1) endseitig integrierte Induktionseinrichtung und eine Ladestation mit entsprechender Induktionseinrichtung vorgesehen sind und dass der Handgriff (1 ) endseitig auf die Ladestation aufsetzbar ist.

13. Küchengerät nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwingantrieb (5) hochfrequente Schwingungen erzeugt.

14. Küchengerät nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwingantrieb (5) Ultraschallschwingungen erzeugt.

15. Küchengerät nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwingantrieb (5) als Longitudinalschwinger ausgeführt ist.

16. Küchengerät nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwingantrieb (5) als Transversalschwinger ausgeführt ist.

17. Küchengerät nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwingantrieb (5) als Kombination aus Longitudinalschwinger und Transversalschwinger ausgeführt ist.

18. Küchengerät nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriff (1) zumindest weitgehend zylindrisch ausgeführt ist.

19. Küchengerät nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriff (1) im Sinne eines Pistolengriffs ausgeführt ist.

20. Küchengerät nach einem der Ansprüche 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriff (1 ) vorzugsweise ergonomisch ausgebildete Ausformungen aufweist, die das Ergreifen und Halten begünstigen.

21. Küchengerät nach einem der Ansprüche 1 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtung (6) eine Steck- und/oder Rastverbindung zum Anstecken unterschiedlicher Werkzeuge (2, 3, 4) umfasst.

22. Küchengerät nach einem der Ansprüche 1 bis 21 , dadurch gekennzeichnet, dass Werkzeuge (2, 3, 4) unterschiedlicher Ausgestaltung und Funktion austauschbar bzw. an den Handgriff (1) ankoppelbar sind.

23. Küchengerät nach einem der Ansprüche 1 bis 22, dadurch gekennzeichnet, dass die Werkzeuge ein oder mehrere Messer (3) umfassen.

24. Küchengerät nach einem der Ansprüche 1 bis 23, dadurch gekennzeichnet, dass die Werkzeuge einen oder mehrere Schaber (4) umfassen.

25. Küchengerät nach einem der Ansprüche 1 bis 24, dadurch gekennzeichnet, dass die Werkzeuge einen oder mehrere Schäler umfassen.

26. Küchengerät nach einem der Ansprüche 1 bis 25, dadurch gekennzeichnet, dass die Werkzeuge eine oder mehrere Raspel umfassen. umfassen.

27. Küchengerät nach einem der Ansprüche 1 bis 26, dadurch gekennzeichnet, dass die Werkzeuge einen oder mehrere Löffel umfassen.

28. Küchengerät nach einem der Ansprüche 1 bis 27, dadurch gekennzeichnet, dass die Werkzeuge einen oder mehrere Kuchenheber, Tortenschaufel, etc. umfassen.

29. Küchengerät nach einem der Ansprüche 1 bis 28, dadurch gekennzeichnet, dass die Werkzeuge einen oder mehrere Eisportionierer umfassen.

30. Küchengerät nach einem der Ansprüche 1 bis 29, dadurch gekennzeichnet, dass die Werkzeuge einen oder mehrere Schneebesen (2) umfassen.

31. Küchengerät nach einem der Ansprüche 1 bis 30, dadurch gekennzeichnet, dass die Werkzeuge ein oder mehrere Entformer, insbesondere für Backformen, umfassen.

32. Küchengerät nach einem der Ansprüche 1 bis 31 , dadurch gekennzeichnet, dass die Werkzeuge einen oder mehrere Backpinsel umfassen.

33. Küchengerät nach einem der Ansprüche 1 bis 32, dadurch gekennzeichnet, dass die Werkzeuge ein oder mehrere Siebe umfassen.

34. Küchengerät nach einem der Ansprüche 1 bis 33, dadurch gekennzeichnet, dass die Werkzeuge einen oder mehrere Gewürzdosierer umfassen.

35. Küchengerät nach einem der Ansprüche 1 bis 34, dadurch gekennzeichnet, dass die Werkzeuge ein oder mehrere Behältnisse umfassen.

36. Küchengerät nach einem der Ansprüche 1 bis 35, dadurch gekennzeichnet, dass das Küchengerät mit mehreren unterschiedliche Werkzeugen (2, 3, 4) zu einem Set zusammengefasst sind.

37. Küchengerät nach Anspruch 36, dadurch gekennzeichnet, dass das Set zwei gleiche oder unterschiedliche Griffe umfasst.

Description:

KUCHENGERAT

Die Erfindung betrifft ein Küchengerät zur Handbetätigung, mit einem Handgriff und mindestens einem Werkzeug, wobei das Werkzeug über eine Verbindungseinrichtung, vorzugsweise lösbar, mit dem Handgriff verbunden ist.

Küchengeräte der gattungsbildenden Art sind in den unterschiedlichsten Ausführungen seit Jahren bekannt. Die einfachsten handbetätigten Küchengeräte umfassen grundsätzlich einen Griff, mit dem meist fest und nicht austauschbar ein Werkzeug verbunden ist. Dies gilt beispielsweise für ein Küchenmesser genauso wie für einen Schneebesen.

Ebenso ist es aus der Praxis bereits bekannt, austauschbare Werkzeuge bereitzustellen, die unter Nutzung einer entsprechenden Verbindungseinrichtung mit dem gleichen Griff verbindbar sind.

Küchengeräte der gattungsbildenden Art werden von Hand bewegt, bspw. zur Ausführung einer Schneidbewegung. Aufgrund der manuellen Bewegung sind die aufzuwendende Kraft und die Geschwindigkeit der Bewegung nicht immer optimal in Bezug auf das zu bearbeitende Gut. Außerdem ist das manuelle Bewegen des Küchengeräts auf Dauer ermüdend.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Küchengerät der gattungsbildenden Art, d.h. ein Küchengerät zur Handbetätigung, derart auszugestalten und weiterzubilden, dass es sich bei manueller Betätigung mühelos durch optimierte Kraftaufbringung und Bewegungsgeschwindigkeit nutzen lässt.

Die voranstehende Aufgabe ist erfindungsgemäß durch ein Küchengerät mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Danach ist das gattungsbildende Küchengerät dadurch gekennzeichnet, dass dem Handgriff ein Schwingantrieb zugeordnet ist und dass die Verbindungseinrichtung zum Ankoppeln des Werkzeugs an den Schwingantrieb dient.

Erfindungsgemäß ist erkannt worden, dass die Handhabung eines handbetätigten Küchengeräts dadurch begünstigt werden kann, dass die manuelle Bewegung, Kraftaufbringung und Geschwindigkeit der Bewegung, durch eine quasi automatische Unterstützung begünstigt wird, nämlich dadurch, dass dem Handgriff ein Schwingantrieb zugeordnet ist, und dass die Verbindungseinrichtung zum Ankoppeln des Werkzeugs an den Schwingantrieb dient.

An dieser Stelle sei angemerkt, dass der Schwingantrieb beliebig vorgesehen bzw. angeordnet sein kann. Wesentlich ist dabei, dass der Schwingantrieb eine Schwingung erzeugt, die auf das Werkzeug übertragen wird. Handelt es sich bei dem Werkzeug um ein Messer bzw. um eine Klinge, wird der Schneidvorgang durch eine Vibration der Klinge begünstigt, wobei das Küchengerät nach wie vor handbetätigt ist.

Der Schwingantrieb kann als eine vorzugsweise in einem Gehäuse gekapselte Einheit ausgeführt sein. Insoweit lässt sich der Schwingantrieb unabhängig von dem eigentlichen Küchengerät handhaben und kann somit an beliebige handbetätigte Küchengeräte angebracht bzw. in Bezug auf die Schwingung angekoppelt werden. Im Konkreten lässt sich ein solcher gekapselter Schwingantrieb als unabhängige Funktionseinheit, mit dem Handgriff und/oder mit der Verbindungseinrichtung und/oder mit dem Werkzeug verbinden, so dass an geeigneter Stelle eine übertragung der Schwingung bzw. Vibration auf das Werkzeug erfolgen kann.

In weiter vorteilhafter Weise liegt der Schwingantrieb mit einem zur Schwingungsübertragung geeigneten Kopplungsbereich am Handgriff und/oder an der Verbindungseinrichtung und/oder am Werkzeug an, so dass die Schwingung bzw. Vibration hinreichend gut, d.h. mit möglichst geringem Energieeintrag, auf das Schneidwerkzeug übertragbar ist. In ganz besonders vorteilhafter Weise lässt sich die Frequenz des Schwingantriebs verändern, so dass zumindest weitestgehend eine Anpassung an die Eigenfrequenz des Küchengeräts stattfinden kann. Die übertragung der Schwingung bzw. Vibration ist dadurch begünstigt.

Neben einer gekapselten Ausführung des Schwingantriebs, wonach sich dieser ganz besonders zum Nachrüsten bei herkömmlichen Küchengeräten eignet, ist es

insbesondere in Bezug auf eine kompakte Ausgestaltung von Vorteil, wenn der Schwingantrieb in den Handgriff integriert ist, wobei der Handgriff das Gehäuse für den Schwingantrieb bildet. In einem solchen Falle könnte der Handgriff aus Kunststoff gefertigt sein und könnte einen Deckel, Schraubverschluss oder dgl. zum öffnen aufweisen, nämlich auf der dem Werkzeug abgewandten Seite.

Des Weiteren ist es von Vorteil, wenn der Schwingantrieb über ein elastisches Dämpfungselement zumindest weitgehend vom Handgriff, zumindest von einer Außenschale des Handgriffs, schwingungsentkoppelt ist. Durch diese Maßnahme wird die Handhabung des Küchengeräts dahingehend begünstigt, dass es sich ungeachtet der Schwingung bzw. Vibrationsbewegung einfach und ruhig halten lässt, wenngleich das Werkzeug zur Schwingung angeregt ist. Eine solche Entkopplung kann über beliebige elastische Bauteile erfolgen, die zwischen dem Schwingantrieb und dem Handgriff wirken. Gegenüber dem Werkzeug ist dagegen eine mechanische Kopplung realisiert, nämlich insbesondere über die Verbindungseinrichtung, so dass die Schwingungsbewegung möglichst verlustarm übertragen wird.

Grundsätzlich ist es denkbar, den Schwingantrieb manuell zu generieren. Auch ist es denkbar, dass der Schwingantrieb über ein elastisches Element, bspw. über eine ein Gummielement enthaltende Spannvorrichtung, geladen bzw. gespannt wird. In vorteilhafter Weise handelt es sich bei dem Schwingantrieb um einen elektrisch arbeitenden Schwingantrieb, der einen elektrischen Motor mit Unwucht, mit einem Exzenter, mit einer Kurvenscheibe, etc. umfassen kann. Ebenso ist denkbar, dass der Schwingantrieb einen Ultraschallgeber oder einen Piezoerreger umfasst. Beliebige Arten der Anregung zu einer schwingenden Bewegung sind denkbar.

Bei Realisierung eines elektrisch arbeitenden Schwingantriebs bietet es sich an, diesen über mindestens eine Batterie mit Gleichstrom zu versorgen. Ebenso ist denkbar, dass der Schwingantrieb über mindestens einen Akkumulator mit Strom versorgt wird. Auch könnte der Schwingantrieb unmittelbar über das Stromnetz versorgt werden, wobei es dabei erforderlich ist, einen Transformator zwischenzuschalten.

Batterien oder Akkumulatoren lassen sich in vorteilhafter Weise im Handgriff unterbringen. Zum Laden der Akkumulatoren könnte eine im Handgriff endseitig integrierte Induktionseinrichtung und eine Ladestation mit entsprechender Induktionseinrichtung vorgesehen sein, wobei der Handgriff auf die Ladestation aufsetzbar ist. Daraus ergibt sich eine Konstruktion, wie sie bspw. bei elektrischen Zahnbürsten bekannt ist. Im Ruhezustand würde das Küchengerät bzw. der Akkumulator des Küchengeräts in der Ladestation geladen. Der Handgriff könnte aus Kunststoff gefertigt und insgesamt gekapselt sein, so dass sich das gesamte Küchengerät gefahrlos abwaschen oder gar in einer Spülmaschine säubern lässt.

Bereits zuvor sind mögliche Arten der Schwingungserregung genannt worden. Durch den Schwingantrieb könnte eine hochfrequente Schwingung bzw. eine Ultraschallschwingung erzeugt werden. Im Konkreten könnte der Schwingantrieb als Longitudinalschwinger oder als Transversalschwinger ausgeführt sein. Eine Kombination aus Longitudinalschwinger und Transversalschwinger ist denkbar, wodurch sich das Schwingungsbild des Werkzeugs beliebig beeinflussen lässt.

Der Handgriff ist insbesondere bei einfacher Konstruktion zumindest weitgehend zylindrisch ausgeführt, wie dies ebenfalls bereits bei elektrischen Zahnbürsten der Fall ist. Ebenso ist es denkbar, den Handgriff im Sinne eines Pistolengriffs auszuführen. In weiter vorteilhafter Weise weist der Handgriff - ungeachtet seiner konkreten Gestalt - vorzugsweise ergonomisch ausgebildete Ausformungen auf, die das Ergreifen und Halten begünstigen. Bei entsprechender Ausgestaltung wird einer frühzeitigen Ermüdung der handhabenden Person entgegengewirkt.

Bereits zuvor ist ausgeführt worden, dass die Verbindungseinrichtung zur Wirkverbindung zwischen dem Werkzeug und dem Handgriff dient. In vorteilhafter Weise handelt es sich dabei um eine Steck- und/oder Rastverbindung, wobei es auch denkbar ist, bei angestecktem Werkzeug eine Art Sicherung des Werkzeugs gegen unbeabsichtigtes Lösen vorzusehen. Auch Schraubverbindungen mit überwurfmutter oder dgl. sind denkbar.

Im Rahmen einer besonders vielseitigen Ausgestaltung sind Werkzeuge unterschiedlicher Ausgestaltung und Funktion austauschbar bzw. an den Handgriff an-

koppelbar. Bei den Werkzeugen kann es sich um Messer, Schaber, Schäler, Raspeln, Löffel, Kuchenheber, Tortenschaufeln, Eisportionierer, Schneebesen, Ent- former, Backpinsel, etc. handeln. So ist es denkbar, jedwede funktionale Einheiten mit dem Handgriff zu verbinden, wobei eine manuelle Betätigung zu erfolgen hat und diese durch die Schwingung des Schwingantriebs begünstigt wird.

Ebenso ist es denkbar, dass als „Werkzeug" Gewürzdosierer und sonstige Behältnisse verwendbar sind, bspw. Behältnisse zum Streuen von Puderzucker, wobei die Schwingung bzw. Vibration des Schwingantriebs das Auswerfen des feinen Zuckers begünstigt.

Schließlich ist es von ganz besonderem Vorteil, wenn das Küchengerät mit mehreren unterschiedlichen Werkzeugen zu einem Set zusammengefasst ist. Ebenso ist es denkbar, dass das Set zwei gleiche oder unterschiedliche Griffe umfasst, so dass auch insoweit auf besondere Handhabungen abstellbar ist.

Es gibt nun verschiedene Möglichkeiten, die Lehre der vorliegenden Erfindung in vorteilhafter Weise auszugestalten und weiterzubilden. Dazu ist einerseits auf die dem Patentanspruch 1 nachgeordneten Patentansprüche und andererseits auf die nachfolgende Erläuterung eines Ausführungsbeispiels der Erfindung anhand der Zeichnung zu verweisen. In Verbindung mit der Erläuterung des bevorzugten Ausführungsbeispiels der Erfindung anhand der Zeichnung werden auch im Allgemeinen bevorzugte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Lehre erläutert. In der Zeichnung zeigt

die einzige Figur in einer schematischen Ansicht ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Küchengeräts, wobei dort drei unterschiedliche Werkzeuge zum Austausch gezeigt sind.

Das in der einzigen Figur gezeigte Küchengerät umfasst einen Handgriff 1 , und drei zum Austausch bestimmte Werkzeuge 2, 3 und 4, wobei es sich bei dem Werkzeug 2 um einen Schneebesen, bei dem Werkzeug 3 um ein Messer und bei dem Werkzeug 4 um einen Schaber handelt.

Bei dem in der Figur gezeigten Ausführungsbeispiel ist im Handgriff 1 ein lediglich angedeuteter Schwingantrieb 5 vorgesehen, wobei eine zwischen dem Handgriff 1 und dem Werkzeug 2, 3, 4 wirkende Verbindungseinrichtung 6 einerseits zur Befestigung des Werkzeugs 2, 3, 4 und andererseits zum Ankoppeln des Werkzeugs 2, 3,

4 an den Schwingantrieb dient.

Bei dem schematisch dargestellten Ausführungsbeispiel werden die Werkzeuge 2, 3 und 4 auf den Handgriff 1 aufgesteckt, wobei ein Verklemmen bereits ausreichen kann. Zur sicheren Handhabung kann ein gewindeartiger Anschluss vorgesehen sein.

Des Weiteren ist es von Vorteil, wenn der im Handgriff 1 befindliche Schwingantrieb

5 zumindest von einer Außenschale 7 des Handgriffs 1 mechanisch weitestgehend entkoppelt ist, so dass die Schwingbewegung bzw. Vibration von dem Schwingantrieb 5 über die Verbindungseinrichtung 6 unmittelbar auf das Werkzeug 2, 3, 4 übertragen wird.

Hinsichtlich weiterer Merkmale, die sich der einzigen Figur nicht entnehmen lassen, sei zur Vermeidung von Wiederholungen auf den allgemeinen Teil der Beschreibung verwiesen.

Schließlich sei angemerkt, dass das voranstehend erörterte Ausführungsbeispiel lediglich der beispielhaften Erläuterung der beanspruchten Lehre dient, diese jedoch nicht auf das Ausführungsbeispiel einschränkt.