Küchenmaschinen der in Rede stehenden Art sind bekannt und dienen beispielsweise zur Herstellung von Teigen oder ähnlichem, wobei die in das Rührgefäß eingebrach- ten Zutaten mittels eines angetriebenen Zerkleine- rungs-/Rührwerkes verrührt werden. Darüber hinaus sind Küchenmaschinen bekannt, bei welchen neben den Funktio- nen Rühren und Aufheizen noch die Möglichkeit eines Garens von Lebensmitteln gegeben ist. Hier wird bei- spielsweise auf die DE-A1 44 14 823 verwiesen. Der Inhalt dieser Patentanmeldung wird hiermit vollinhalt- lich in die Offenbarung vorliegender Erfindung mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Patentan- meldung in Ansprüche vorliegender Erfindung mit einzube- ziehen.

Im Hinblick auf den zuvor beschriebenen Stand der Tech- nik wird eine technische Problematik der Erfindung darin gesehen, eine Küchenmaschine der in Rede stehen- den Art in vorteilhafter Weise weiterzubilden.

Diese Problematik ist zunächst und im Wesentlichen durch ein in das Rührgefäß einsetzbares, geschlossenwan- diges Eisbereitungsgefäß gelöst, wobei sich zwischen dem Rührgefäß und dem Eisbereitungsgefäß ein Zwischen- raum ergibt, zur Aufnahme eines Vereisungsmediums,

wobei weiter in das Eisbereitungsgefäß ein Schaber hineinragt und der Schaber und/oder das Eisbereitungsge- fäß drehend antreibbar ist. In einer vorteilhaften Ausgestaltung ist der Zwischenraum topfartig ausgebil- det. Zufolge dieser Ausgestaltung ist eine Küchenmaschi- ne der in Rede stehenden Art angegeben, welche neben den bekannten Funktionen wie Zerkleinern, Rühren, Kne- ten, Kochen oder Garen zusätzlich zur Bereitung von Speiseeis geeignet ist. Die erfindungsgemäße Vorrich- tung stellt eine vielseitig einsetzbare Küchenmaschine zur Verarbeitung flüssiger bzw. rührfähiger Speisen dar, die entweder ausschließlich zum Kochen oder Gefrie- ren oder zum kombinierten, sequentiellen Kochen bzw.

Erwärmen mit anschließendem Kühlen wahlweise Gefrieren genutzt werden kann. Im Stand der Technik sind Speise- eisbereiter bekannt, welche entweder mit einem Kälte- akku, der zuvor im Gefrierschrank aufgeladen wurde, oder mit einem in dem Gerät integrierten Kühlaggregat arbeiten. Dagegen sind Kombigeräte, welche die Verarbei- tung, insbesondere thermische Behandlung flüssiger bzw. rührfähiger Speisen erlaubt und den Temperaturbereich gefroren bis gekocht abdeckt nicht bekannt. Zudem erlau- ben die bekannten Lösungen kein sequentielles Heizen und Kühlen bzw. Kühlen und Heizen der Speisen. Zur Speiseeisbereitung wird erfindungsgemäß das auch zum Garen und Kochen bzw. Rühren geeignete Rührgefäß zur Aufnahme des Vereisungsmediums genutzt. Hierzu werden nach vorgeschriebenen Rezepturen in das Rührgefäß bei- spielsweise Eiswürfel und Salz oder auch Eiswürfel aus einer gefrorenen Salzlösung dosiert. Das der Speiseeis- bereitung dienende Eisbereitungsgefäß wird derart in das Rührgefäß eingesetzt, dass sich zwischen Letzterem und dem Rührgefäß ein, bevorzugt topfartiger Zwischen- raum ergibt, zur Kältebeaufschlagung des Eisbereitungs- gefäßes durch das Vereisungsmedium. Bevorzugt wird das

eingebrachte Vereisungsmedium durch das Zerkleinerungs- werk in dem Rührgefäß aufbereitet, so dass eine homoge- ne Durchmischung gesichert ist. Hieraus ergibt sich ein optimales Kühlergebnis. Von Hand erstellte Mischungen sind hingegen zumeist inhomogen und daher weniger effi- zient. Zudem gewährleistet das feingemahlene Eis des Vereisungsmediums einen optimalen Übergang zum Eisberei- tungsgefäß. Um der Bildung einer isolierenden Eis- schicht auf dem Eisbereitungsgefäß-Boden oder auch an dessen Innenwandung zu verhindern, ragt ein Schaber in das Eisbereitungsgefäß ein, wobei der Schaber und das Eisbereitungsgefäß relativ zueinander drehbar sind. So kann beispielsweise das Eisbereitungsgefäß feststehend und der Schaber drehend antreibbar ausgebildet sein.

Alternativ kann auch der Schaber feststehend gebildet sein, bei drehbar antreibbarem Eisbereitungsgefäß.

Weiter alternativ ist auch denkbar, dass Schaber und Eisbereitungsgefäß gegensinnig drehend angetrieben sind. Letzteres wird zur Speiseeisbereitung auf das, bevorzugt homogenisierte Vereisungsmedium gesetzt, wobei der Boden des Eisbereitungsgefäßes in vorteilhaf- ter Weise derart geformt ist, dass dieser der Oberflä- chenkontur des Vereisungsmedium-Bettes angepasst ist.

Das Eisbereitungsgefäß kann hierbei beispielsweise über geeignete Kupplungselemente in Form von Rippen oder Stiften mit dem Zerkleinerungswerk des Rührgefäßes verbunden sein, wodurch das Eisbereitungsgefäß relativ zu dem, beispielsweise an dem Rührgefäßdeckel befestig- ten oder an diesem angeformten Schaber gedreht werden kann. Die rippenartigen Kupplungselemente des Eisberei- tungsgefäßes können weiter so ausgeformt sein, dass sie zugleich als Abstellfüße des Eisbereitungsgefäßes die- nen. Konzentrisch geformte Rippensegmente erlauben ein Drehen des Eisbereitungsgefäßes bei gleichzeitiger Durchmischung des Vereisungsmedium-Bettes. Durch die 00106 erfindungsgemäße Lösung kann die Kühlleistung und die 00107 Kühltemperatur durch Mengen-bzw. Rezepturvariationen 00108 des Vereisungsmediums eingestellt werden. Darüber hin- 00109 aus ist das Vereisungsmedium bei Anordnung einer im 00110 unteren Bereich des Rührgefäßes positionierten, zwi- 00111 schen gemäßigter Temperierung und Kochen regelbaren 00112 Heizung das Vereisungsmedium auf eine gewünschte Verei- 00113 sungstemperatur einstellbar. Wie erwähnt, ist die er- 00114 reichbare Kühltemperatur und-leistung zumindest zu- 00115 nächst über die Rezeptur und Menge festlegbar. So wer- 00116 den beispielsweise bei einer Mischung von Eis und NaCl 00117-21°C und bei einer Mischung von Eis und CaCl2 eine 00118 Temperatur von-50°C erreicht. Bei einer Anordnung 00119 einer Waageneinrichtung in der Küchenmaschine ist mit- 00120 tels dieser die Dosierung eines optimalen Mischungsver- 00121 hältnisses garantiert. Darüber hinaus dient diese inte- 00122 grierte Waage auch nach einem Einsetzen des Eisberei- 00123 tungsgefäßes der rezeptgemäßen Mischung der Speiseeiszu- 00124 taten. In einer Weiterbildung des Erfindungsgegenstan- 00125 des kann vorgesehen sein, dass der Schaber feststehend 00126 an der Küchenmaschine angeordnet ist und dass das Eisbe- 00127 reitungsgefäß durch den Zerkleinerungsantrieb drehend 00128 antreibbar ist. Der Schaber kann hierbei beispielsweise 00129 im Bereich eines Rührgefäßdeckels klemmgehaltert oder 00130 an diesem angeformt sein. Weiter kann vorgesehen sein, 00131 dass das Eisbereitungsgefäß bodenunterseitig eine Form- 00132 schluss-Kupplungsausnehmung aufweist, zur Ankupplung an 00133 einem, frei in das Rührgefäß hineinragenden, bevorzugt 00134 zentralen Kupplungsvorsprung des Zerkleinerungswerkes.

00135 Zufolge dieser Ausgestaltung dreht sich das Eisberei- 00136 tungsgefäß zusammen mit dem Zerkleinerungswerk, was 00137 durch die ständige gleichzeitige Bewegung des Verei- 00138 sungsmediums mittels des dieses verrührenden Zerkleine- 00139 rungswerkes und der damit einhergehenden Drehung des 00140 Eisbereitungsgefäßes einen optimalen Wärmeübergang 00141 bietet. Alternativ kann vorgesehen sein, dass das 00142 Eisbereitungsgefäß an einem Deckel des Rührgefäßes 00143 aufgehängt in das Rührgefäß hineinragt und das der 00144 Schaber durch einen gesonderten Motor angetrieben von 00145 oben in das Eisbereitungsgefäß hineinragend mit dem 00146 feststehenden Eisbereitungsgefäß zusammenwirkt. Das 00147 Eisbereitungsgefäß ist hierbei undrehbar, jedoch bevor- 00148 zugt lösbar an dem Rührgefäßdeckel gehaltert. Der Scha- 00149 ber und der diesen antreibende Motor können wahlweise 00150 in dem Deckel integriert sein oder auch durch eine 00151 Befüllöffnung des Deckels eingesteckt sein. Weiter 00152 alternativ kann vorgesehen sein, dass das Eisbereitungs- 00153 gefäß an einem Deckel des Rührgefäßes um eine Verti- 00154 kalachse drehbar aufgehängt in das Rührgefäß hinein- 00155 ragt und ein gesonderter Motor das Eisbereitungsgefäß 00156 relativ zu dem feststehenden Schaber antreibt. Das 00157 Eisbereitungsgefäß wird hierbei beispielsweise über 00158 einen am Umfang angebrachten Form-/Zahnkranz oder mit- 00159 tels Kraftschluss (beispielsweise Reibbelag) von einem 00160 Motor, welcher beispielsweise in dem Deckel integriert 00161 ist, gedreht. Der Schaber kann hierbei wahlweise in dem 00162 Deckel integriert sein oder durch die Befüllöffnung im 00163 Deckel eingesteckt sein. In weiterer Ausgestaltung des 00164 Erfindungsgegenstandes ist vorgesehen, dass zur Vermei- 00165 dung von Wärmeverlusten das Rührgefäß außenwandig mit 00166 einer Wärme-Isolierschicht versehen ist. Alternativ 00167 kann auch eine innenwandige Auskleidung des Rührgefäßes 00168 mit einer Wärme-Isolationsschicht vorgesehen sein.

00169 Mittels der erfindungsgemäßen Küchenmaschine sind in 00170 Abhängigkeit von der Eis/Salzmischung Temperaturen bis 00171 zu-55°C (bei Mischungen mit C02 und Ether sogar bis 00172-100°C) einstellbar. Hierdurch werden Rezepte möglich, 00173 welche mit bekannten Eismaschinen nicht realisierbar 00174 sind, so beispielsweise Sorbets mit Alkoholanteil. Die 00175 Kälteerzeugung ist auch durch Mischen von Wasser und

Salz möglich. Darüber hinaus ist eine tiefkühlschrank- unabhängige Eisbereitung/Kühlung möglich, so beispiels- weise zur Herstellung von Hüttenkäse.

Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zur Herstellung von Speiseeis in einer Küchenmaschine, wobei die Küchenmaschine ein Rührgefäß und ein in dem Rührgefäß wirkendes Zerkleinerungswerk aufweist, wobei weiter mittels des Zerkleinerungswerks ein Vereisungsme- dium fein zerkleinert wird und bei Verbleib in dem Rührgefäß zur Anlage an einen, in das Rührgefäß einge- setzten Eisbereitungsgefäß gebracht wird, in welch letzterem ein Schaber wirkt zur Abschabung der Speise- eismasse von der Innenwandung des Eisbereitungsgefäßes.

Zufolge dieses erfindungsgemäßen Verfahrens ist die Herstellung von Speiseeis in Küchemaschinen, welche auch beispielsweise der Herstellung von Teigen oder ähnlichem dienen, ermöglicht, wobei das Vereisungs- medium in demselben Rührgefäß angeordnet ist, in wel- chem auch die beispielhafte Teigbearbeitung erfolgen kann. Die Zutaten zur Speiseeisherstellung werden in ein weiteres Gefäß, dem Eisbereitungsgefäß eingebracht, wonach dieses in das, das Vereisungsmedium aufweisende Rührgefäß eingesetzt wird. Ein optimales Kühlergebnis ist dadurch gewährleistet, dass das Vereisungsmedium fein zerkleinert und somit homogenisiert ist. Zur Ver- meidung der Bildung einer isolierenden Eisschicht dreht sich der Schaber oder das Eisbereitungsgefäß oder auch darüber hinaus beide bei gegenläufiger Drehung. Das Vereisungsmedium kann darüber hinaus auch bei Küchenma- schinen ohne Zerkleinerungswerk homogenisiert, d. h. fein zerkleinert zugeführt sein. In einer Weiterbildung des erfindungsgemäßen Verfahrens kann vorgesehen sein, dass eine Aufheizung des Rührgefäßes vorgenommen wird, um das Vereisungsmedium auf eine gewünschte Vereisungs-

temperatur einzustellen. Das Vereisungsmedium ist bevor- zugt gebildet durch eine Mischung aus beispielsweise Eis und NaCl oder auch Eis und CaCl, womit Temperaturen von-21°C bzw.-50°C erreicht werden. Durch gezielte Wärmebeaufschlagung mittels einer in der Küchenmaschine integrierten und auf das Rührgefäß einwirkenden Heizung kann eine gewünschte Kühltemperatur oberhalb der Mi- schungstemperatur eingestellt werden.

Die Erfindung ist nachstehend anhand der beigefügten Zeichnungen, welche lediglich Ausführungsbeispiele darstellen, näher erläutert. Es zeigt : Fig. 1 eine erfindungsgemäße Küchenmaschine mit einem Rührgefäß und einem darin eingesetzten Eisbe- reitungsgefäß in Seitenansicht ; Fig. 2 die Draufsicht zu Fig. 1 ; Fig. 3 den Bereich der Rührtopfaufnahme der Küchenma- schine mit eingesetztem Rührtopf, in einer partiell geschnittenen, schematischen Darstel- lung ; Fig. 4 eine der Fig. 3 entsprechende Darstellung, jedoch nach Einsetzen des Eisbereitungsgefäßes und Verschließen des Rührgefäßes mittels eines Deckels ; Fig. 5 eine der Fig. 4 entsprechende Darstellung, jedoch einen alternative Ausführungsform be- treffend ; Fig. 6 eine weitere alternative Ausführungsform gemäß der Darstellung in Fig. 4 ;

Fig. 7 eine der Fig. 4 entsprechende Darstellung, eine weitere Ausführungsform betreffend ; Fig. 8 eine Ausschnitt-Darstellung des Bereiches VIII-VIII in Fig. 7, mit einer außenseitig des Rührgefäßes angeordneten Wärme-Isolations- schicht ; Fig. 9 eine der Fig. 8 entsprechende Ausschnitt-Dar- stellung, jedoch eine weitere Ausführungsform mit innenwandiger Wärme-Isolationsschicht betreffend.

Dargestellt und beschrieben ist zunächst mit Bezug zu den Fig. 1 und 2 eine Küchenmaschine 1 mit einem Gehäu- se 2, in welchem zwei Drehschalter 3,4 angeordnet sind.

Zur Halterung eines Rührgefäßes 5 in der Küchenmaschine 1 ist diese mit einer Rührgefäßaufnahme 6 versehen. Ein in dem Gehäuse 2 angeordneter Antrieb 7, beispielsweise in Form eines Elektromotors, treibt über eine vertikal, koaxial zu einer Vertikalachse z der Küchenmaschine 1 ausgerichtete Antriebswelle 8 ein innerhalb des Rührge- fäßes 5 im Bodenbereich angeordnetes Zerkleinerungswerk 9 an, welches über eine Kupplungsanordnung mit der Antriebswelle 8 in kraftschlüssiger Verbindung steht.

Das Zerkleinerungswerk 9 ist in dem dargestellten Aus- führungsbeispiel in bekannter Weise ausgebildet, in dem um 90° versetzt angeordnete, abgekröpfte Messer über eine Schraubverbindung an der rührtopfseitigen Welle drehfest gelagert sind. Die Drehzahl des Zerkleinerungs- werkes 9 wird über den Drehschalter 4 eingestellt.

Das Rührgefäß 5 ist mit einem Kannengriff 10 versehen.

Der in dem Rührgefäß 5 gebildete Gefäßraum 11 ist von einem Deckel 12 überdeckt. Letzterer sitzt weitestge- hend formschlüssig und dichtend auf dem oberen Rand des Rührgefäßes 5 auf. Der Deckel 12 ist trichterförmig ausgebildet, wobei eine im Wesentlichen zentral angeord- nete Füllöffnung 13 vorgesehen ist.

Des Weiteren ist im Bereich der Rührgefäßaufnahme 6 eine Heizung 14, insbesondere eine Widerstandsheizung vorgesehen, welche über den Drehschalter 3 nach einem Einschalten derselben zwischen gemäßigter Temperie- rung und Kochen regelbar ist.

Die Heizung 14, die Rührgefäßaufnahme 6 und das Rührge- fäß 5 wirken auf eine, in der Küchenmaschine 1 inte- grierte Waageneinrichtung 15 ein.

In dem Rührgefäß 5 können, wie in der eingangs erwähn- ten DE-A1 44 14 823 ausführlich beschrieben, Lebensmit- tel kalt oder auch temperaturbeaufschlagt behandelt, beispielsweise gerührt, zerkleinert oder gegart werden.

Erfindungsgemäß ist die Küchenmaschine 1 jedoch auch zur Speiseeisbereitung geeignet.

Hierzu wird zunächst, wie in Fig. 3 schematisch darge- stellt, zur Bildung eines Vereisungsmediums 16 eine Mischung aus beispielsweise Eiswürfeln 17 und Salz 18 eingebracht und hiernach, ggf. unter Deckelverschluss, mittels des Zerkleinerungswerkes 9 zu einer homogenen Masse gemäß der Darstellung in Fig. 4 zerkleinert und verrührt.

Bei der gewählten Eiswürfel/Salz-Mischung wird eine Temperatur von-21°C erreicht. Mit anderen Mischungen können auch tiefere Temperaturen erreicht werden, so

beispielsweise mit Eis und CaCl2 eine Temperatur von -50°C.

Hiernach wird ein, mit den benötigten Speiseeiszutaten 19 gefülltes Eisbereitungsgefäß 20 in das Rührgefäß 5 eingesetzt. Letzteres weist bevorzugt gemäß dem mittle- ren Abschnitt des Rührgefäßes 5 einen kreisrunden Quer- schnitt auf, wobei der Durchmesser des Eisbereitungsge- fäßes 20 so gewählt ist, dass nach einem Einsetzen desselben zwischen der Außenwandung und der Rührgefäßin- nenwandung ein ringspaltähnlicher Zwischenraum 30 ver- bleibt.

Bodenunterseitig ist das Eisbereitungsgefäß 20 mit einer Formschluss-Kupplungsausnehmung 21 versehen, zur drehfesten Anordnung des Eisbereitungsgefäßes 20 an einem in das Rührgefäß 5 hineinragenden, zentralen Kupplungsvorsprung 22 des Zerkleinerungswerkes 9.

Nach dem Einsetzen des Eisbereitungsgefäßes 20 in das Rührgefäß 5 passt sich das homogenisierte Vereisungsme- dium 16 der Außenkontur des Eisbereitungsgefäßes 20 an, womit ein optimaler Wärmeübergang gegeben ist.

Die Kupplungsausnehmung 21 ist darüber hinaus so ausge- bildet, dass das Eisbereitungsgefäß 20 in Vertikalrich- tung unter Beibehaltung des Formschlusses mit dem Kupp- lungsvorsprung 22 beweglich ist, um dem Vereisungs- medium-Bett folgen zu können, sofern dieses sich setzt.

In das Eisbereitungsgefäß 20 ragt ein Schaber 23 ein.

Letzterer ist gegenüber dem Eisbereitungsgefäß 20 fest- stehend über eine, an einem Schaberstil angreifende Cliphalterung 24 an dem Deckel 12, die Füllöffnung 13 durchtretend gehaltert. Dieser Schaber 23 verhindert

die Bildung einer isolierenden Eisschicht auf dem Eisbe- reitungsgefäßboden bzw. an dessen Innenwandung.

Um die gewünschte Vereisungstemperatur des Vereisungsme- diums einzustellen kann mittels der Heizung 14 eine gemäßigte Aufheizung des Rührgefäßes 5 vorgenommen werden.

In Fig. 5 ist eine alternative Ausgestaltung des Erfin- dungsgegenstandes dargestellt, bei welcher das Eisberei- tungsgefäß 20 drehfest, jedoch lösbar unterseitig des Deckels 12 angeordnet ist. Hierzu kann beispielsweise das Eisbereitungsgefäß 20 unterseitig des Deckels 12 im Bereich eines konzentrisch zur Füllöffnung 13 ausgerich- teten Ringkragens 25 eingerastet sein.

Der Schaber 23 hingegen ist drehend antreibbar mittels eines gesonderten Motors 26. Der mit diesem Motor 26 versehene Schaber 23 wird durch die Füllöffnung 13 in das Eisbereitungsgefäß 20 gesteckt, wobei auch hier eine, die Drehung des Schabers 23 gewährleistende Halte- rung an dem Deckel 12 möglich ist. Alternativ kann der Motor 26 in dem Deckel 12 integriert sein.

Eine weitere alternative Ausführungsform zeigt die Fig.

6. Auch hier ist das Eisbereitungsgefäß 20 unterseitig des Deckels 12 an diesem im Bereich eines Ringkragens 25 lösbar angeordnet, jedoch gegenüber der zuvor be- schriebenen Ausführungsform drehbar. Hier erfolgt der Drehantrieb des Eisbereitungsgefäßes 20 über einen gesonderten Motor 27, welcher über ein Reibrad 28 innen- seitig gegen die Eisbereitungsgefäßwandung tritt. Alter- nativ kann auch in diesem Bereich die Eisbereitungsge- fäßwandung mit einem Zahnkranz oder dergleichen verse- hen sein. Darüber hinaus ist auch in diesem Ausführungs-

beispiel eine Integration des Motor 27 in dem Deckel 12 möglich.

Gemäß der ersten Ausführungsform ist bei einer Drehung des Eisbereitungsgefäßes 20 der Schaber 23 feststehend am Deckel 12 gehaltert.

Alternativ zu den dargestellten Möglichkeiten eines, durch die Einfüllöffnung 13 eingesteckten und an dem Deckel 12 feststehend angeclipsten Schabers 23, kann dieser auch unterseitig des Deckels 12 an diesem ange- formt sein. Eine derartige Ausbildung ist in der Fig. 7 dargestellt. Wie weiter aus dieser Ausführungsform zu erkennen, ist eine Drehmitnahme des Eisbereitungsge- fäßes 20 auch dadurch möglich, dass bodenunterseitig des Eisbereitungsgefäßes 20 Kupplungselemente 29 in Form von Rippen oder Stiften in die Zwischenräume der Messer des Zerkleinerungswerkes 9 greifen. Diese bevor- zugt als Rippen ausgebildeten Kupplungselemente 29 können weiter so ausgeformt sein, dass sie gleich- zeitig als Abstellfüße für das Eisbereitungsgefäß 20 dienen. Die dargestellten konzentrisch geformten Kupp- lungselemente 29 bilden Rippensegmente aus und erlauben daher ein Drehen des Eisbereitungsgefäßes 20 bei gleich- zeitiger Durchmischung des Vereisungsmediums 16, wo- durch ein optimaler Wärmeübergang sicher gestellt ist.

Wie weiter aus den Fig. 8 und 9 zu erkennen, kann das Rührgefäß 5 zur Vermeidung von Wärmeverlusten mit einer Wärme-Isolationsschicht 31 versehen sein, welche gemäß Fig. 8 außenwandig, mantelartig das Rührgefäß 5 umfaßt oder gemäß Fig. 9 innenwandig aufgebracht ist. Darüber hinaus ist auch eine Kombination denkbar, bei der sowohl innen-als auch außenseitig eine derartige Isola- tionsschicht vorgesehen ist.

Alle offenbarten Merkmale sind (für sich) erfindungswe- sentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) voll- inhaltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen.