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Title:
KITCHEN MACHINE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2001/074222
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a kitchen machine with a drive unit (2), arranged in the housing (1) thereof, coupled to a first and second drive shaft (4 and 9), whereby each drive shaft (4 or 9) has at least one coupling point (10 or 11) for a tool. Furthermore, the drive shafts (4 and 9) are driven at different speeds, by means of interposing a gear set (5, 6, 7). The coupling of tools requiring a low torque is made easier, whereby at least one of the both drive shafts (4) is provided with an additional coupling point (12), for further tools, at an appropriate separation from the one coupling point (10) thereon.

Inventors:
ZIBRET IGOR (SI)
BREZOVNIK PETER (SI)
PAVLOVIC HENRIK (SI)
PESEC JURIJ (SI)
Application Number:
PCT/EP2001/002178
Publication Date:
October 11, 2001
Filing Date:
February 26, 2001
Export Citation:
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Assignee:
BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE (DE)
ZIBRET IGOR (SI)
BREZOVNIK PETER (SI)
PAVLOVIC HENRIK (SI)
PESEC JURIJ (SI)
International Classes:
A47J43/08; (IPC1-7): A47J43/08
Foreign References:
DE3433164A11986-03-20
EP0157128A11985-10-09
DE3045088A11982-07-01
DE3545226A11987-06-25
EP0052697A21982-06-02
Attorney, Agent or Firm:
BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH (Zentralabteilung Patente und Lizenzen Herr Thoma Hochstrasse 17 München, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Küchenmaschine, mit einem Gehäuse (1), in welchem ein Antriebsaggregat (2) angeordnet ist, das mit einer ersten und zweiten Abtriebswelle (4 und 9) gekoppelt ist, die durch Zwischenschaltung eines Getriebes (5 ; 6 ; 7) mit unterschiedlichen Drehzahlen angetrieben sind, wobei jede Abtriebswelle (4 bzw. 9) mit mindestens einer Ankoppelstelle (10 bzw. 11) für ein Werkzeug versehen ist, wobei die Ankop pelstellen (40 bzw. 11) sequentiell nacheinander angeordnet sind, dadurch ge kennzeichnet, daß die Abtriebswelle (4) mit wenigstens einer niveaumäßig von deren einen Ankoppelstelle (11) beasbstandeten weiteren Ankoppelstelle (12) für weitere Werkzeuge versehen ist.
2. Küchenmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die zusätzli che Ankoppelstelle (12) eine Querschnittsform aufweist, durch die eine auf Form schluß beruhende Mitnahmeverbindung für das Werkzeug gegeben ist.
3. Küchenmaschine nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die zusätzli che Ankoppelstelle (12 bzw. 13) eine von der Kreisform abweichende Umfangs kontur mit glatter oder glatten Flächen aufweist.
Description:
Küchenmaschine Die Erfindung betrifft eine Küchenmaschine, mit einem in deren Gehäuse angeordneten Antriebsaggregat, das mit einer ersten und zweiten Abtriebswelle gekoppelt ist, wobei je- de Abtriebswelle mit mindestens einer Ankoppelstelle für ein Werkzeug versehen ist und ferner die Abtriebswellen durch Zwischenschaltung eines Getriebes mit unterschiedlichen Drehzahlen angetrieben sind.

Bei einer auf dem Markt befindlichen Küchenmaschine sind zwei koaxial zueinander ange- ordnete Abtriebswellen vorgesehen, wobei die eine Abtriebswelle mit einer relativ hohen Drehzahl (ca. 2000 U/min) und die andere durch Zwischenschaltung eines Getriebes mit einer wesentlich niedrigeren Drehzahl (ca. 400 U/min) angetrieben wird. Mit den Ab- triebswellen können dann je nach Art der durchzuführenden Arbeiten entsprechende Werkzeuge gekoppelt werden. Da mit einer Küchenmaschine auch Arbeiten durchgeführt werden müssen, die ein hohes Drehmoment erfordern, müssen die Ankoppelstellen zur Übertragung dieser hohen Drehmomente entsprechend ausgebildet sein. Daher sind die- se Ankoppelstellen in der Regel mit einer Schräg-oder Geradverzahnung versehen oder weisen an ihrem Umfang mehrere entsprechend stark dimensionierte Rippen auf, mit denen sie in in einer Aufstecköffnung der Werkzeuge ausgebildete Nutvertiefungen ein- greifen. Somit besitzen die Ankoppelstellen eine konstruktiv aufwendige Form. Will man mit der einen oder anderen Abtriebswelle Werkzeuge für Arbeitsgänge koppeln, die we- sentlich geringere Drehmomente erfordern, dann muß die Aufstecköffnung dieser Werk- zeuge ebenfalls an die entsprechende Kontur der Ankoppelstelle angepaßt werden. Von der Drehmomentanforderung wären dagegen wesentlich einfachere Ankoppelungen möglich.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Küchenmaschine der eingangs beschriebe- nen Art mit einfachen konstruktiven Maßnahmen zu verbessern.

Die Lösung der gestellten Aufgabe gelingt nach der Erfindung dadurch, daß mindestens die eine der beiden Abtriebswellen mit einer niveaumäßig von deren einen Ankoppelstelle WO 01/74222

beabstandeten zusåtzlichen Ankoppelstelle für weitere Werkzeuge versehen ist. Die ni- veaumäßig von der regulären Ankoppelstelle abgesetzte zusätzliche Ankoppelstelle kann somit für die zu übertragenden geringeren Drehmomente entsprechend ausgebildet wer- den. Hierbei kann eine formell oder kraftschlüssige Verbindung zwischen Ankoppelstelle und Werkzeug vorgesehen werden. Wegen der Einfachheit der Ankoppelstelle kann je- des Werkzeug mit einer solchen Ankoppelstelle versehen werden, so daß jedes Werk- zeug direkt mit der Abtriebswelle gekoppelt werden kann und damit entsprechende Zwi- schenträger entfallen. Die führt nicht mehr zu einer Verminderung der Teileanzahl, son- dern zugleich auch noch zu einem deutlich verbesserter Bedienkomfort der Küchen- maschine bei der Bestückung mit Werkzeugen. Diese Ankoppelstelle eignet sich beson- ders für ein ein geringeres Antriebsmoment benötigendes Werkzeug, das durch die Vor- lagerung oder Ankoppelstelle durch deren Ausbildung als Steckteil leicht ankoppelbar ist.

Eine konstruktiv besonders einfache Verbindung zwischen Abtriebswelle und Werkzeug ist dadurch möglich, daß die weitere Ankoppelstelle eine Querschnittsform aufweist, durch die eine auf Formschluß beruhende Mitnahmeverbindung für das Werkzeug gege- ben ist.

Eine geometrisch besonders einfache Form der formschlüssigen Verbindung wird da- durch erreicht, daß die weitere Ankoppelstelle eine von der Kreisform abweichende Um- fangskontur mit glatter oder glatten Flachen aufweist. Derartige eine glatte Umfangskon- tur aufweisende Ankoppelstellen lassen sich einfach herstellen.

Anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles wird die Erfindung nachfolgend noch näher erläutert. Es zeigen : Fig. 1 eine Küchenmaschine in explodierter Darstellung Fig. 2 und 3 verschiedene Ausbildungsformen der Ankoppelstellen der einen Abtriebswelle.

Im Gehäuse 1 einer Küchenmaschine ist ein Antriebsmotor 2 eingebaut, der über einen nicht dargestellten Zahnriemen ein Getrieberad 3 antreibt. Mit dem Getrieberad 3 ist eine erste Abtriebswelle 4 drehfest verbunden. Diese erste Abtriebswelle 4 wird somit mit einer relativ hohen Drehzahl angetrieben. Durch ein mit dem Getrieberad 3 verbundenes Son- nenrad 5 wird ein aus den Planetenrädern 6 und einem feststehenden Zahnkranz 7 be- stehendes Planetengetriebe angetrieben. Der mit den Planetenrädern 6 verbundene Pla- netenträger 8 geht in eine Hohlwelle 9 über, welche eine zweite Abtriebswelle darstellt und an ihrem freien Ende mit einer Ankoppelstelle 10 für ein eine niedrigere Drehzahl erforderndes Werkzeug versehen ist. Die erste Abtriebswelle 4 ist koaxial durch die Hohlwelle 9 hindurchgeführt und trägt an ihrem freien Ende eine ebenfalls drehfest mit ihr verbundene Ankoppelstelle 11 für ein eine höhere Drehzahl erforderndes Werkzeug.

Niveaumäßig von der Ankoppelstelle 11 der ersten Abtriebswelle 4 beabstandet, ist eine weitere Ankoppelstelle 12 vorgesehen, die materialmäßig einheitlich mit der Ankoppel- stelle 11 ausgebildet sein kann. Da über die Ankoppelstellen 10 und 11 der ersten und zweiten Abtriebswelle 4 und 9 hohe Drehmomente übertragen werden müssen, sind diese Ankoppelstellen 10 und 11 an ihrem Außenumfang mit einer Gerad-oder Schräger- zahnung versehen. Die an diesen Ankoppelstellen 10 und 11 aufsteckbaren Werkzeuge weisen daher in ihrer Aufstecköffnung eine mit der Verzahnung der Ankoppelstellen 10 und 11 zusammenpassende Nutung auf.

Der Ankoppelstelle 12 kann wiederum nochmals niveaumäßig gegenüber der Ankoppel- stelle 12 abgesetzte weitere Ankoppelstelle 13 (siehe Fig, 3) vorgelagert sein. Die An- koppelstellen 12 und 13 weisen eine von der Kreisform abweichende Querschnittsform, z.

B. Quadrat-, Rechteck-, Dreieck-oder sonstige Vieleckform bzw. auch eine ovale Form auf. In der Fig. 2 und 3 sind über den dargestellten Ankoppelstellen 12 und 13 deren ent- sprechende Querschittsformen eingezeichnet. Dies sind Querschnittsformen die eine glatte Außenfläche besitzen und daher leicht herzustellen sind. Dementsprechend einfach ist auch die Querschnittsform der Aufstecköffnung der Werkzeuge. Mittels dieser Formen ist eine drehfeste, den Drehmomentanforderungen der betreffenden Werkzeuge entspre- chende Koppelung dieser Werkzeuge mit der Abtriebswelle 4 möglich.