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Patent Searching and Data


Title:
KNIFE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2015/018387
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a knife (10) having a housing (11) in which a blade carrier (12) is movable between a safety position, in which a blade (17) held on the blade carrier (12) is arranged in the housing, and a cutting position, in which the blade (17) projects out of the housing (11), wherein the blade carrier (12) is movable into a blade changing position, in which the blade (17) projects out of the housing (11) with a greater length compared with the cutting position, wherein the knife (10) has an actuating device which comprises a handle (13) by way of which the blade carrier (12) is movable. The particular feature is that the knife (10) has a locking mechanism (16) by means of which the blade carrier (12) is fixable in the blade changing position in an indirectly or directly releasable manner.

Inventors:
HERLITZ MARTIN (DE)
Application Number:
PCT/DE2014/000395
Publication Date:
February 12, 2015
Filing Date:
August 01, 2014
Export Citation:
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Assignee:
MARTOR KG (DE)
International Classes:
B26B5/00
Foreign References:
DE20202165U12002-08-01
US3708881A1973-01-09
US8776380B12014-07-15
DE102010019119A12011-11-03
DE102005049411B32007-03-01
Attorney, Agent or Firm:
Roche, von Westernhagen & Ehresmann (DE)
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Claims:
A n s p r ü c h e

1. Messer (10) mit einem Gehäuse (11), in welchem ein Klingenträger (12) zwischen einer Sicherheitsposition, in welcher eine an dem Klingenträger (12) gehaltene Klinge (17) in dem Gehäuse (11) angeordnet ist und einer Schneidposition, in welcher die Klinge (17) aus dem Gehäuse (11) herausragt, bewegbar ist, wobei der Klingenträger (12) in eine Klingenwechselposition bewegbar ist, in welcher die Klinge (17) bezüglich der Schneidposition mit einer größeren Länge aus dem Gehäuse (11) herausragt, wobei das Messer (10) eine Betätigungsvorrichtung aufweist, welche eine Handhabe (13) umfasst, mit welcher der Klingenträger (12) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Messer (10) eine Arretierung (16) umfasst, mittels welchem der Klingenträger (12) in der Klingenwechselposition mittelbar oder unmittelbar lösbar feststellbar ist.

2. Messer nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Arretierung (16) zwischen einer Riegelposition und einer Löseposition bewegbar ist, dass in der Riegelposition eine Bewegung des Klingenträgers (12) verriegelt ist und dass in der Löseposition eine Bewegung des Klingenträgers (12) möglich ist.

3. Messer nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass in der Riegelposition die Arretierung (16) kraft- und / oder formschlüssig in Eingriff mit dem Klingenträger (12) oder mit der Betätigungsvorrichtung steht.

4. Messer nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass in der Riegelposition die Arretierung (16) formschlüssig in Eingriff mit der Handhabe (13) steht.

5. Messer nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in der Schneidposition der Klingenträger (12) oder die Betätigungsvorrichtung in Kontakt mit einem ersten Anschlag (14) steht.

6. Messer nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Anschlag (14) zwischen einer Sperrposition, in welcher der erste Anschlag (14) in der Bewegungsbahn des Klingenträgers (12) angeordnet ist und einer Freigabeposition bewegbar ist, in welcher der erste Anschlag (12) außerhalb der Bewegungsbahn des Klingenträgers (12) angeordnet ist.

7. Messer nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in der Klingenwechselposition der Klingenträger (12) oder die Betätigungsvorrichtung mit einem zweiten Anschlag (21) in Kontakt steht.

8. Messer nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Anschlag (21) von einer Anschlagfläche des Gehäuses (11) gebildet ist und dass in der Klingenwechselposition die Handhabe (13) mit der Anschlagfläche in Kontakt steht.

9. Messer nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabe (13) zwischen einer unbetätigten Position und einer betätigten Position bewegbar ist, dass in der unbetätigten Position der Klingenträger (12) in der Sicherheitsposition angeordnet ist und dass in der betätigten Position der Klingenträger (12) in der Schneidposition angeordnet ist.

10. Messer nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabe (13) über die betätigte Position hinaus in eine Endposition bewegbar ist und dass in der Endposition der Klingenträger (12) in der Klingenwechselposition angeordnet ist.

11. Messer nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabe (13) schwenkbar an dem Gehäuse (11) gelagert ist.

Description:
Messer

Die Erfindung betrifft ein Messer mit einem Gehäuse, in welchem ein Klingenträger bewegbar angeordnet ist. Der Klingenträger ist zwischen einer Sicherheitsposition, einer Schneidposition und einer Klingenwechselposition bewegbar. Z.B. liegt die Schneidposition auf der selben Bewegungsbahn des Klingenträgers zwischen der Sicherheitsposition und der Klingenwechselposition. In der Sicherheitsposition ist eine an dem Klingenträger gehaltene

Klinge in dem Gehäuse angeordnet, so dass sie für den Benutzer unzugänglich ist und keine Verletzungefahr besteht. Aus der Sicherheitsposition ist der Klingenträger in eine Schneidposition bewegbar, in welcher die Klinge aus dem Gehäuse herausragt. In der Schneidposition ist ein Schneidvorgang durchführbar.

Aus der Sicherheitsposition kann der Klingenträger außerdem in eine Klingenwechselposition bewegt werden, in welcher die Klinge verglichen mit der Schneidposition mit einer größeren Länge aus dem Gehäuse herausragt. In der Klingenwechselposition kann die Klinge z.B. teilweise oder vollständig aus dem Gehäuse herausbewegt sein. Von der Schneidposition oder der Klingenwechselposition kann der Klingenträger in die Sicherheitsposition zurückbewegt werden. Das erfindungsgemäße Messer weist eine Betätigungsvorrichtung auf. Mit der Betätigungsvorrichtung ist der Klingenträger bewegbar. Eine Handhabe ist Teil der Betätigungsvorrichtung. Die Handhabe dient der Bedienung des Klingenträgers durch den Benutzer. Ein solches Messer ist aus offenkundiger Vorbenutzung bekannt.

BESTÄTIGUNGSKOPIE Es war Aufgabe der Erfindung ein Messer zu schaffen, welches einen einfachen Klingenwechsel ermöglicht, wobei das Messer eine hohe Sicherheit gewährleisten soll. Die Aufgabe wurde gelöst mit einem Messer mit den Merkmalen des

Anspruchs 1.

Das Messer umfasst eine Arretierung mittels welchem der Klingenträger in der Klingenwechselposition lösbar feststellbar ist. Der Klingenträger kann unmittelbar oder mittelbar feststellbar sein. Das bedeutet, dass er z.B. auch festgestellt werden kann, indem ein mit dem Klingenträger bewegungsverbundenes Teil, z.B. ein Teil der Betätigungsvorrichtung, insbesondere die Handhabe der Betätigungsvorrichtung, arretiert wird.

Die Arretierung ist z.B. zwischen einer Riegelposition und einer Löseposition bewegbar, wobei in der Riegelposition eine Bewegung des Klingenträgers mittels der Arretierung verriegelt ist und wobei in der Löseposition eine Bewegung des Klingenträgers möglich ist. Die Bewegung zwischen der Riegelposition und der Löseposition kann z.B. eine rotatorische Bewegung und / oder eine translatorische Bewegung sein.

In der Riegelposition steht die Arretierung z.B. kraft- und / oder formschlüssig in Eingriff mit dem Klingenträger oder mit der Betätigungsvorrichtung. In der Riegelposition steht die Arretierung z.B. kraft- und / oder formschlüssig in Eingriff mit der Handhabe der Betätigungsvorrichtung. In der Löseposition steht die Arretierung außer Eingriff mit dem Klingenträger oder mit der Betätigungsvorrichtung.

Eine Ausführungsform ist dadurch gekennzeichnet, dass in der Schneidposition der Klingenträger oder die Betätigungsvorrichtung in Kontakt mit einem ersten Anschlag steht. Der erste Anschlag legt die Schneidposition des Klingenträgers fest. Der erste Anschlag ist z.B. zwischen einer Sperrposition und einer Freigabeposition bewegbar. In der Sperrposition ist der erste Anschlag z.B. derart in die Bewegungsbahn des Klingenträgers oder eines Elements der Betätigungsvorrichtung bewegt, dass der Klingenträger in Kontakt mit einer Anschlagfläche des ersten Anschlags steht, wenn sich der Klingenträger in der Schneidposition befindet. In der Freigabeposition ist der erste Anschlag aus der Bewegungsbahn des Klingenträgers oder des Elements der Betätigungsvorrichtung herausbewegt. Bezüglich der Merkmale hinsichtlich der Definition der Schneidposition durch den ersten Anschlag wird auch auf die DE 10 2005 049 411 verwiesen, deren Offenbarung in die Offenbarung dieser Anmeldung einbezogen werden soll. Das Messer kann z.B. eine Sicherungsvorrichtung aufweisen, welche verhindert, dass der erste Anschlag in der Schneidposition des Klingenträgers in die Freigabeposition verstellt wird. Die Sicherungsvorrichtung kann z.B. erste Formschlussmittel aufweisen, die dem ersten Anschlag zugeordnet sind und zweite Formschlussmittel aufweisen, die dem Klingenträger zugeordnet sind.

In der Klingenwechselposition steht der Klingenträger oder die Betätigungsvorrichtung z.B. mit einem zweiten Anschlag in Kontakt. Der zweite Anschlag legt z.B. die Klingenwechselposition fest. Z.B. ist der zweite Anschlag von dem Gehäuse gebildet, wobei in der Klingenwechselposition die Handhabe mit dem zweiten Anschlag in Kontakt steht.

Die Handhabe ist z.B. zwischen einer unbetätigten Position und einer betätigten Position bewegbar. In der unbetätigten Position ist der Klingenträger in der Sicherheitsposition angeordnet und in der betätigten Position ist der Klingenträger in der Schneidposition angeordnet. Z.B. ist die Handhabe über die betätigte Position hinaus in eine Endposition bewegbar, wobei in der Endposition der Klingenträger in der Klingenwechselposition angeordnet ist.

Befindet sich der erste Anschlag in der Sperrposition, kann die Handhabe z.B. lediglich zwischen der unbetätigten Position und der betätigten Position bewegt werden. In der Klingenwechselposition kann die Klinge 17 z.B. teilweise oder vollständig aus dem Gehäuse herausbewegt sein.

Die Handhabe ist z.B. schwenkbar an dem Gehäuse gelagert. Sie kann in diesem Fall z.B. zwischen der unbetätigten Position, der betätigten Position und der Endposition schwenkbar sein. Gemäß einer Alternative kann die Handhabe zwischen der unbetätigten Position, der betätigten Position und der Endposition verschiebbar sein.

Weitere Vorteile ergeben sich anhand der Beschreibung eines in den schematischen Fig. dargestellten Ausführungsbeispiels. Es zeigen:

Fig. 1 eine Seitenansicht des Messers, wobei sich der Klingenträger in der Sicherheitsposition, der erste Anschlag in der Sperrposition und die Arretierung in der Riegelposition befindet, Fig. 2 das Messer gemäß Fig. 1 , wobei sich die Arretierung in der

Löseposition befindet,

Fig. 3 das Messer gemäß Fig. 2, wobei der Klingenträger in der Schneidposition und die Handhabe in der betätigten Position angeordnet ist, Fig. 4 das Messer gemäß Fig. 2, wobei der Klingenträger in der Klingenwechselposition, die Handhabe in der Endposition und der erste Anschlag in der Freigabeposition angeordnet ist, Fig. 5 das Messer gemäß Fig. 4, wobei die Arretierung in der

Riegelposition angeordnet ist,

Fig. 6 das Messer gemäß Fig. 5, wobei die Arretierung in der Löseposition und die Handhabe in der unbetätigten Position angeordnet ist.

Ein Messer insgesamt wird in den Fig. mit dem Bezugszeichen 10 bezeichnet. Gleiche Bezugszeichen in den unterschiedlichen Fig. bezeichnen - auch wenn kleine Buchstaben hinzugefügt oder weggelassen sind - entsprechende Teile.

In Fig. 1 ist eine Seitenansicht des Messers 10 gezeigt. Das Messer 10 umfasst ein Gehäuse 11 , in welchem ein Klingenträger 12 zwischen einer Sicherheitsposition (siehe z.B. die Fig. 1 , 2 und 6), einer Schneidposition (siehe Fig. 3) und einer Klingenwechselposition bewegbar gelagert ist. Aus der Sicherheitsposition ist der Klingenträger 12 in Richtung y1 in die Schneidposition und in die Klingenwechselposition bewegbar. Aus der Klingenwechselposition und aus der Schneidposition ist der Klingenträger 12 in Richtung y2 in die Sicherheitsposition bewegbar.

An dem Klingenträger 12 ist eine Klinge 17 in bekannter Weise gehalten. In der Sicherheitsposition ist die Klinge 17 in dem Gehäuse 11 angeordnet und in der Schneidposition sowie der Klingenwechselposition ragt die Klinge 17 aus einer vorderen Öffnung 22 des Gehäuses 11 heraus. In der Klingenwechselposition ist die Klinge 17 bezüglich der Schneidposition weiter aus dem Gehäuse 11 herausbewegt. Der Klingenträger 12 ist von einer nicht dargestellten Rücksteilvorrichtung in die Sicherheitsposition belastet. Der Klingenträger 12 ist mittels einer Betätigungsvorrichtung zwischen der Sicherheitsposition und der Schneidposition bewegbar.

Eine Handhabe 13 ist Teil der Betätigungsvorrichtung. Sie bildet mit dem Gehäuse ein Schwenkgelenk G1 und ist auf diese Weise zwischen einer unbetätigten Position und einer Endposition schwenkbar. Zwischen der unbetätigten Position und der Endposition der Handhabe 13 befindet sich die betätigte Position (siehe Fig. 3). Aus der unbetätigten Position ist die Handhabe 13 in Richtung u1 in die betätigte Position und in die Endposition schwenkbar. Die Endposition ist dadurch gekennzeichnet, dass einer Haltefläche 23 der Handhabe 13 an einem Anschlag 21 des Gehäuses 11 anliegt und eine weitere Bewegung in Richtung u1 verhindert. Aus der Endposition ist die Handhabe 13 in Richtung u2 in die unbetätigte Position schwenkbar. Auch aus der betätigten Position ist die Handhabe in Richtung u2 in die unbetätigte Position schwenkbar.

In einer in den Fig. 1 und 2 gezeigten unbetätigten Position der Handhabe 13 befindet sich der Klingenträger 12 in der Sicherheitsposition. Durch Schwenken der Handhabe 13 in die betätigte Position gemäß Fig. 3 wird der Klingenträger 12 in die Schneidposition bewegt. Die Handhabe 13 ist von der Rücksteilvorrichtung in die unbetätigte Position belastet. In der Schneidposition liegt der Klingenträger 12 an einem ersten

Anschlag 14 an, welcher Teil eines Riegels 15 ist. Der Riegel 15 ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel in die Richtungen w1 , w2 zwischen einer Sperrposition (siehe die Fig. 1 bis 3) und einer Freigabeposition (siehe die Fig. 4 bis 6) schwenkbar an dem Gehäuse 11 gehalten. Gemäß einem alternativen Ausführungsbeispiel könnte er aber auch z.B. verschiebbar sein. Aus der Sperrposition gemäß der Fig. 1 und 2 kann der Riegel 15 in Richtung w1 in die Freigabeposition bewegt werden. Aus der Freigabeposition gemäß Fig. 6 kann der Riegel 15 in Richtung w2 in die Sperrposition bewegt werden.

In der Sperrposition befindet sich der erste Anschlag 14 in der Bewegungsbahn des Klingenträgers 12. Der erste Anschlag 14 legt daher die Schneidposition des Klingenträgers 12 fest, wenn er in der Sperrposition angeordnet ist. In der Freigabeposition ist der erste Anschlag 14 aus der Bewegungsbahn des Klingenträgers 12 heraus bewegt, so dass der Klingenträger 12 über die Schneidposition hinweg in eine Klingenwechselposition (siehe die Fig. 4 und 5) bewegbar ist, indem die Handhabe in die Endposition bewegt wird. Bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel verhindert eine Sicherungsvorrichtung, dass sich der Riegel 15 in die Freigabeposition bewegen kann, wenn der Klingenträger 12 in der Schneidposition angeordnet ist. In der Klingenwechselposition des Klingenträgers 12 kann der Riegel 15 nicht in Richtung w2 in die Sperrposition geschwenkt werden.

Eine Arretierung 16 ist verschiebbar an dem Gehäuse 1 1 gelagert und ist zwischen einer Riegelposition (siehe die Fig. 1 und 5) und einer Löseposition (siehe die Fig. 2, 3, 4 und 6) bewegbar. Befindet sich die Handhabe 13 in der Endposition und der Klingenträger 12 ist in der Klingenwechselposition angeordnet, dann kann die Handhabe 13 verriegelt werden, in dem die Arretierung 16 in die Riegelposition bewegt wird. In der Riegelposition greift ein Fortsatz 18 der Arretierung 16 formschlüssig in eine Aussparung 19 der Handhabe 13 wodurch eine Bewegung der Handhabe 13 verhindert wird. Ein Klingenwechsel kann daher durchgeführt werden, ohne dass die Handhabe entgegen der Rückstellkraft der Rücksteilvorrichtung in der Endposition gehalten werden muss.

In der unbetätigten Position der Handhabe 13 ist die Arretierung 16 ebenfalls in die Riegelposition bewegbar. Der Fortsatz 18 greift dann formschlüssig in eine Aussparung 20 der Handhabe 13. Der Klingenträger 12 kann sich nicht aus der Sicherheitsposition herausbewegen und die Handhabe 13 lässt sich nicht aus der unbetätigten Position heraus bewegen, wenn sich die Arretierung in der Riegelposition in Eingriff mit der Aussparung 20 befindet.

Gemäß Fig. 1 befindet sich die Handhabe 13 in der unbetätigten Position und die Arretierung 16 ist in der Riegelposition angeordnet. Der erste Anschlag befindet sich in der Sperrposition.

Zur Inbetriebnahme des Messers 10 aus dem Zustand gemäß Fig. 1 wird die Arretierung 16 in Richtung x1 in die Löseposition bewegt (siehe Fig. 2). Die Handhabe 13 kann dann in die betätigte Position gemäß Fig. 3 bewegt werden, in welcher der Klingenträger 12 in Richtung y1 in die Schneidposition bewegt ist und an dem ersten Anschlag 14 anliegt. In der Schneidposition des Klingenträgers 12 ist der Riegel 15 nicht in die Freigabeposition schwenkbar. Wird die Handhabe 13 nicht mehr betätigt, so bewegt die Rücksteilvorrichtung den Klingenträger 12 in Richtung y2 in die Sicherheitsposition und die Handhabe 13 in Richtung u2 in die unbetätigte Position.

Soll ein Klingenwechsel durchgeführt werden, so ist ausgehend von dem Zustand des Messers 10 gemäß der Fig. 1 und 2 die Arretierung 16 in Richtung x1 in die Löseposition zu bewegen und der Riegel 15 in Richtung w1 in die Freigabeposition zu verstellen. Die Handhabe 13 kann dann in die Endposition bewegt werden, wobei der Klingenträger 12 in Richtung y1 in die Klingenwechselposition bewegt wird. Die Klingenwechselposition ist in Fig. 4 dargestellt. In der Endposition der Handhabe 13 (siehe Fig. 4) wird die Arretierung 16 in Richtung x2 in die Riegelposition bewegt (siehe Fig. 5). Die Handhabe 13 verbleibt dann in der Endposition und der Klingenträger 12 in der Klingenwechselposition, ohne dass der Benutzer die Handhabe 13 entgegen der Rückstellkraft der Rückstellvorrichtung betätigen muss. Ein Klingenwechsel ist nun einfach durchführbar.

Um das Messer ausgehend von der Klingenwechselposition wieder in den Zustand gemäß Fig. 2 zu versetzen, wird der Arretierung 16 in Richtung x1 in die Löseposition bewegt. Von die Rücksteilvorrichtung wird dann die Handhabe 13 in Richtung u2 in die unbetätigte Position und der Klingenträger 12 in Richtung y2 in die Sicherheitsposition bewegt (siehe Fig. 6). In der Sicherheitsposition gemäß Fig. 6 kann der Riegel 15 in Richtung w2 in die Sperrposition geschwenkt werden (siehe Fig. 2).