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Patent Searching and Data


Title:
KNIFE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2015/032380
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a knife comprising a housing (11), on which a blade (12) is mounted, and a blade guard (14) which is pivotally held on the housing (11). The invention is characterized in that the blade guard (14) is movable by means of an actuating device (16) between a safety position, in which a cutting edge (13) of the blade (12) is covered by the blade guard (14), and a cutting position, in which the cutting edge (13) is freely accessible.

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Inventors:
ROHRBACH MARTIN (DE)
Application Number:
PCT/DE2014/000451
Publication Date:
March 12, 2015
Filing Date:
September 05, 2014
Export Citation:
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Assignee:
MARTOR KG (DE)
International Classes:
B26B29/02
Domestic Patent References:
WO2002089677A12002-11-14
WO2014060957A22014-04-24
Foreign References:
DE8902653U11989-04-13
US6178640B12001-01-30
DE1121972B
US20090094839A12009-04-16
US20090271988A12009-11-05
Attorney, Agent or Firm:
Roche, von Westernhagen & Ehresmann (DE)
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Claims:
A n s p r ü c h e

1. Messer mit einem Gehäuse (11 ), an welchem eine Klinge (12, 113) gelagert ist und mit einem schwenkbar an dem Gehäuse (1 1 ) gehaltenen Klingenschutz (14, 115), dadurch gekennzeichnet, dass der Klingenschutz (14, 115) mittels einer Betätigungsvorrichtung (16, 122) zwischen einer Sicherheitsposition, in welcher eine Schneide (13, 114) der Klinge (12, 113) von dem Klingenschutz (14, 115) verdeckt ist und einer Schneidposition, in welcher die Schneide (13, 114) frei zugänglich ist, bewegbar ist.

2. Messer nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Klinge (12) unbewegbar an dem Gehäuse (11 , 111 ) gehalten ist. 3. Messer nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die

Klinge (12, 113) oder der Klingenschutz (14, 115) bewegbar an dem Gehäuse (11 , 111 ) gelagert ist.

4. Messer nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Klinge (12, 113) oder der Klingenschutz (14,

115) zwischen wenigstens einer Ruheposition und wenigstens einer Schneidposition schwenkbar an dem Gehäuse (11 , ) gelagert ist.

5. Messer nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Klinge (1 13) von einer Feder in die Ruheposition belastet ist.

6. Messer nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Klingenschutz (14, 115) schwenkbar an dem Gehäuse (11 , 111 ) gelagert ist.

7. Messer nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsvorrichtung (16, 122) einen Exzenterantrieb umfasst. 8. Messer nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Klinge verschiebbar an dem Gehäuse (11 , 111 ) gelagert ist.

9. Messer nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Klingenschutz verschiebbar an dem Gehäuse

(11 , 111 ) gelagert ist.

10. Messer nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Klinge (12, 113) in einem Klingenträger (112) gehalten ist.

11. Messer nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsvorrichtung (16, 122) zwischen dem Klingenschutz (14, 115) und einer Handhabe (15, 118) der Betätigungsvorrichtung (16, 122) eine Kupplung (38) mit einem dem Klingenschutz (14, 115) zugeordneten Kupplungselement (28, 120) und einem der Handhabe (15, 118) zugeordneten Kupplungselement (25, 119) aufweist. 12. Messer nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsvorrichtung (16, 122) eine Kupplung (38) mit einem der Betätigungsvorrichtung (16) oder dem Klingenschutz zugeordneten Kupplungselement und einem dem Gehäuse (11 ) zugeordneten Kupplungselement aufweist.

13. Messer nach einem der Ansprüche 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungselemente (25, 28, 119, 120) durch eine Bewegung der Klinge (113) von einer ersten Schneidposition in eine zweite Schneidposition außer Eingriff bewegbar sind.

14. Messer nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das die Kupplungselemente (25, 28, 119, 120) durch eine Bewegung einer mit einem der Kupplungselemente (25) bewegungsverbundenen Schwungmasse (24) außer Eingriff bewegbar sind.

15. Messer nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsvorrichtung (16, 122) derart ausgebildet ist, dass der Klingenschutz (14, 115) bei der Bewegung in die Sicherheitsposition frontal auf eine mit der Schneide (13 1 14) versehene Seite (37) der Klinge (12, 113) zugeschwenkt wird (Richtung w2).

Description:
Messer

Die Erfindung betrifft ein Messer. Das Messer umfasst ein Gehäuse, an welchem eine Klinge gelagert ist. Die Klinge ist z.B. in einem Klingenhalter gelagert. Das Messer weist einen Klingenschutz auf, der zwischen wenigstens einer Sicherheitsposition, in welcher eine Schneide der Klinge von dem Klingenschutz verdeckt ist und mindestens einer Schneidposition, in welcher die Schneide frei zugänglich ist, bewegbar an dem Gehäuse gelagert ist.

Ein solches Messer ist bekannt aus der US 2009/0271988 A1 . Hier ist ein Klingenschutz schwenkbar an dem Gehäuse gelagert. Ein Klingenträger ist ebenfalls schwenkbar an dem Gehäuse gelagert. Ein Sicherungshebel, welcher schwenkbar an dem Klingenschutz gelagert ist, verhindert die Bewegung des Klingenschutzes, wenn ein Endbereich des Sicherungshebels in Kontakt mit einem Anschlag des Gehäuses ist. Mittels einer Handhabe kann der Sicherungshebel aus dem Eingriff mit dem Anschlag bewegt werden, wodurch eine Bewegung des Klingenschutzes möglich ist.

Der Klingenschutz ist durch das Aufsetzen auf dem Schneidgut aus einer aus dem Gehäuse ragenden Sicherheitsposition und einer in das Gehäuse zurückgezogenen Schneidposition schwenkbar. Der Klingenträger ist derart mit dem Klingenschutz gekoppelt, dass bei einer Bewegung des Klingenschutzes aus der Sicherheitsposition in die Schneidposition, der Klingenträger aus einer hinteren Position, in welcher eine Klinge lediglich geringfügig aus dem Gehäuse ragt, in eine vordere Position geschwenkt wird, in welcher ein Schneidvorgang möglich ist. Ein derartiges Messer ist aber mit dem Nachteil behaftet, dass der Klingenschutz auf dem zu schneidenden Material aufgesetzt werden

BESTÄTIGUNGSKOPIE muss, um ihn in die Schneidposition zu bewegen, was insbesondere bei empfindlichen Materialien oft unerwünscht ist.

Es war Aufgabe der Erfindung ein Messer zu schaffen, welches dem Benutzer eine größere Sicherheit bietet. Es war außerdem Aufgabe der Erfindung ein Messer zu schaffen, welches auch bei empfindlichem Material einsetzbar ist. Es war überdies Aufgabe der Erfindung ein Messer zu schaffen, welches in einem vorderen Messerbereich, insbesondere dem Klingenaustrittsbereich, eine schlankere Bauweise ermöglicht.

Die Erfindung wird gelöst durch ein Messer mit den Merkmalen des Anspruchs 1.

Bei dem erfindungsgemäßen Messer ist eine Betätigungsvorrichtung vorgesehen, mittels welcher der Klingenschutz zwischen der Sicherheitsposition der Schneidposition bewegbar ist. Z.B. umfasst die Betätigungsvorrichtung eine Handhabe, welche zwischen einer unbetätigten und einer betätigten Position bewegbar ist. Durch Bewegen der Handhabe der Betätigungsvorrichtung von der unbetätigten in eine betätigte Position, ist z.B. der Klingenschutz aus der Sicherheitsposition in die Schneidposition bewegbar. Der Klingenschutz ist z.B. von einer Feder in die Sicherheitsposition belastet.

Die Betätigungsvorrichtung umfasst den gesamten Antriebsstrang des Klingenschutzes. Z.B. umfasst die Betätigungsvorrichtung eine Handhabe, mittels welcher ein Benutzer des Messers den Klingenschutz betätigen kann. Die Handhabe ist z.B. zwischen einer unbetätigten und einer betätigten Position bewegbar. In der unbetätigten Position befindet sich der Klingenschutz z.B. in der Sicherheitsposition. In der betätigten Position befindet sich der Klingenschutz z.B. in einer Schneidposition. Als betätigte Position wird nachfolgend die maximal betätigte Position der Handhabe bezeichnet. Zwischen der Handhabe und dem Klingenschutz sind z.B. ein oder mehrere Betätigungselemente ausgebildet, die miteinander bewegungsverbunden sind. Z.B. kann auch der Klingenträger teil der Betätigungsvorrichtung sein, wenn der Klingenschutz mit dem Klingenträger bewegungsverbunden ist.

In einer Sicherheitsposition ist eine Schneide der Klinge von dem Klingenschutz verdeckt. Der Klingenschutz ist dabei derart relativ zu der Schneide angeordnet, dass sich der Benutzer nicht an der Schneide verletzen kann. In der Schneidposition ist der Klingenschutz derart von der Schneide entfernt, dass ein Schneid Vorgang möglich ist und der Benutzer die Klinge auf dem Schneidgut aufsetzen kann.

Die Klinge ist z.B. lösbar in einer Klingenhalterung befestigbar. Die Klingenhalterung kann kraftschluss- und Formschlussmittel aufweisen, um die Klinge in einer bestimmten Position zu halten. Übliche Mittel sind z.B. Vorsprünge des Klingenhalters, welche in Aussparungen der Klinge eingreifen. Auch kann ein Vorsprung die Kontur der Klinge teilweise umfassen. Z.B. kann der Klingenhalter auch einen Klingensitz und eine Klappe umfassen, wobei die Klinge zwischen der Zuhaltung und der Klappe angeordnet ist.

Die Klinge ist gemäß einer Ausführung unbewegbar an dem Gehäuse gehalten. D.h., dass die Klinge im montierten Zustand relativ zu dem Gehäuse unbeweglich ist. Dennoch kann sie z.B. für einen Klingenwechsel lösbar sein.

Gemäß einer alternativen Ausführung ist die Klinge oder ein Klingenhalter zur Halterung der Klinge bewegbar an dem Gehäuse gehalten. Die Klinge kann z.B. zwischen wenigstens einer Ruheposition und wenigstens einer Arbeitsposition bewegbar sein. Die Klinge ist z.B. zwischen einer ersten und einer zweiten Ruheposition sowie einer ersten und einer zweiten Arbeitsposition bewegbar. In der Ruheposition ist die Klinge so positioniert, dass eine Schneide der Klinge von dem Klingenschutz verdeckt werden kann. Der Klingenschutz befindet sich z.B. in der Sicherheitsposition, wenn die Klinge in der Ruheposition angeordnet ist. In der Arbeitsposition der Klinge ist der Klingenschutz z.B. in der Schneidposition angeordnet.

Die Klinge oder der Klingenträger können z.B. dem Klingenschutz entgegen bewegt werden. Z.B. weisen die Klinge und der Klingenschutz unterschiedliche Schwenkrichtungen auf. Der Sicherheitszustand ist auf diese Weise schneller wiederherstellbar. Darüber hinaus ist eine geringere Bewegung des Klingenschutzes notwendig, um die Sicherheitsposition herzustellen. Auch kann z.B. auf diese Weise die Klinge zumindest teilweise in das Gehäuse des Messers verlagert werden, so dass der Klingenschutz in der Ruheposition der Klinge lediglich den Teil der Schneide abdecken muss, der aus dem Gehäuse ragt. Die Klinge oder der Klingenträger sind z.B. von einer Feder in die Ruheposition belastet.

Die Klinge kann z.B. zwischen wenigstens einer Ruheposition und wenigstens einer Arbeitsposition schwenkbar an dem Gehäuse gelagert sein. Z.B. bildet die Klinge oder ein Klingenträger mit dem Gehäuse ein Schwenkgelenk. Die Schwenkbewegung der Klinge ist z.B. kombiniert mit einer translatorischen Bewegung. Gemäß einer alternativen Ausführungsform wird die Klinge lediglich translatorisch bewegt. Mittels der schwenkbaren Klinge kann z.B. das Lösen der Kupplungselemente einer Kupplung der Betätigungsvorrichtung ausgelöst werden.

Der Klingenschutz ist z.B. schwenkbar an dem Gehäuse gelagert. Z.B. bilden der Klingenschutz und das Gehäuse ein Schwenkgelenk. Die Schwenkbewegung des Klingenschutzes ist z.B. kombiniert mit einer translatorischen Bewegung. Gemäß einer alternativen Ausführung wird der Klingenschutz lediglich translatorisch bewegt. Die Betätigungsvorrichtung umfasst z.B. einen Exzenterantrieb. Z. B. ist ein Betätigungselement der Betätigungsvorrichtung exzentrisch, d.h. von der Schwenkachse beabstandet an der schwenkbaren Klinge oder einem schwenkbar gelagerten Klingenträger befestigt und kann die Klinge bzw. den Klingenträger rotatorisch antreiben. Gemäß einer alternativen Ausführungsform ist ein Betätigungselement der Betätigungsvorrichtung exzentrisch an einem schwenkbar gelagerten Klingenschutz befestigt, so dass der Klingenschutz auf diese Weise rotatorisch bewegbar ist. Das Messer weist z.B. eine willensunabhängige Rückbewegung des

Klingenschutzes in die Sicherheitsposition auf. Die Betätigungsvorrichtung umfasst z.B. zwischen dem Klingenschutz und einer Handhabe der Betätigungsvorrichtung eine Kupplung mit einem der Handhabe zugeordneten ersten Kupplungselement und einem dem Klingenschutz zugeordneten zweiten Kupplungselement. Das erste Kupplungselement und das zweite Kupplungselement sind lösbar in Eingriff bewegbar. Das zweite Kupplungselement ist z.B. mit der Klinge bewegungsverbunden, um die Entkupplung der Kupplungselemente durch eine Bewegung der Klinge zu verursachen. Das Lösen der Kupplungselemente ermöglicht dann z.B. die Rückbewegung des Klingenschutzes, auch wenn sich die Handhabe in der betätigten Position befindet.

Um einen willensunabhängigen Rückzug des Klingenschutzes in die Sicherheitsposition vorzusehen, weist das Messer gemäß einer alternativen Ausführung eine andere Kupplung auf. Die Kupplung umfasst dabei ein der Betätigungsvorrichtung oder dem Klingenschutz zugeordnetes erstes Kupplungselement und ein dem Gehäuse zugeordnetes zweites Kupplungselement. Das erste Kupplungselement und das zweite Kupplungselement sind auch bei dieser Ausführungsform lösbar in Eingriff bewegbar. Das erste Kupplungselement ist z.B. mit der Klinge bewegungsverbunden, um die Entkupplung der Kupplungselemente durch eine Bewegung der Klinge zu verursachen. Das Lösen der Kupplungselemente ermöglicht auch in diesem Fall die Rückbewegung des Klingenschutzes, auch wenn sich die Handhabe in der betätigten Position befindet. Das erste Kupplungselement und das zweite Kupplungselement sind z.B. durch eine Bewegung der Klinge von einer ersten Arbeitsposition in eine zweite Arbeitsposition bewegbar. Z.B. ist eines der Kupplungselemente derart mit der Klinge verbunden, dass die Bewegung der Klinge die Kupplungselemente außer Eingriff versetzt.

Z.B. kann die Entkupplung gemäß einer anderen Ausführungsform dadurch stattfinden, dass durch eine starke Beschleunigung, die beim Abrutschen von dem Schneidgut auftritt, eine Schwungmasse der Kupplung bewegt wird. Das Bewegen der Schwungmasse versetzt die Kupplungselemente außer Eingriff. Gemäß einer alternativen Ausführung könnten die Kupplungselemente durch eine Schneidkraft, die auf die Klinge wirkt und eine Bewegung des Klingenträgers verursacht, außer Eingriff gebracht werden. Die Betätigungsvorrichtung ist z.B. derart ausgebildet, dass der

Klingenschutz bei der Bewegung in die Sicherheitsposition frontal auf eine mit der Schneide versehene Seite der Klinge zugeschwenkt wird. Bei der Bewegung in die Sicherheitsposition verdeckt der Klingenschutz also zuerst die Schneide der Klinge. Das hat den Vorteil, dass der Klingenschutz die Sicherheit des Messers sehr schnell wieder herstellen kann. Wenn der Klingenschutz von einer der Schneide gegenüberliegenden Seite kommend über die Schneide bewegt wird, dauert die Herstellung der Sicherheit des Messers länger. Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich anhand der Beschreibung eines in den Fig. dargestellten Ausführungsbeispiels. Es zeigen: Fig. 1 eine schematische Schnittdarstellung einer ersten Ausführungsform des Messers mit starr an dem Gehäuse befestigter Klinge, wobei die Handhabe unbetätigt ist und der Klingenschutz in einer Sicherheitsposition angeordnet ist,

Fig. 2 in Anlehnung an Fig. 1 das Messer, wobei die Handhabe sich in einer betätigten Position befindet und der Klingenschutz in einer Schneidposition angeordnet ist, Fig. 3, in Anlehnung an Fig. 2 das Messer, wobei die Kupplungselemente einer Betätigungsvorrichtung voneinander getrennt sind,

Fig. 4, in Anlehnung an Fig. 3 das Messer, wobei sich die Handhabe in der betätigten Position befindet und der Klingenschutz in die Sicherheitsposition bewegt ist,

Fig. 5 eine zweite Ausführungsform des Messers mit bewegbar an dem Gehäuse gelagerter Klinge, wobei der Klingenschutz in der Sicherheitsposition und die Klinge in einer Ruheposition angeordnet ist,

Fig. 6 in Anlehnung an Fig. 5 das Messer, wobei die Handhabe sich in einer betätigten Position befindet, der Klingenschutz in einer ersten Schneidposition und die Klinge in einer ersten Arbeitsposition angeordnet ist,

Fig. 7 in Anlehnung an Fig. 6 das Messer, wobei die Handhabe sich in der betätigten Position befindet, der Klingenschutz in einer zweiten Schneidposition und die Klinge in einer zweiten Arbeitsposition angeordnet ist und wobei die Kupplungselemente einer Betätigungsvorrichtung voneinander getrennt sind, Fig. 8 das Messer in Anlehnung an Fig. 7, wobei sich die Handhabe in der betätigten Position befindet und der Klingenschutz in die Sicherheitsposition bewegt ist. Das Messer gemäß der ersten Ausführungsform insgesamt wird in den Fig. 1 bis 4 mit dem Bezugszeichen 10 bezeichnet. Gleiche Bezugszeichen in den unterschiedlichen Fig. des ersten Ausführungsbeispiels bezeichnen entsprechende Teile. Das Messer 10 umfasst gemäß Fig. 1 ein Gehäuse 11 , welches einen Griff ausbildet, an welchem das Messer 10 von dem Benutzer gehalten werden kann. An dem Gehäuse 11 ist eine Klinge 12 gelagert. Bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel ist die Klinge 12 fest an dem Gehäuse 11 gelagert, wobei ein Bereich der Klinge 12 aus dem Gehäuse 11 herausragt. Die Klinge 12 ist mit einer Schneide 13 versehen. Für die Erfindung ist es unerheblich, ob die Klinge 12 fest oder bewegbar an dem Gehäuse 11 gelagert ist. Gemäß einer alternativen Ausführungsform könnte die Klinge auch bewegbar an dem Gehäuse gelagert sein. Ein Klingenschutz 14 ist um eine Schwenkachse a1 zwischen einer Sicherheitsposition und einer Schneidposition schwenkbar an dem Gehäuse gelagert und bildet mit dem Gehäuse 11 ein Schwenkgelenk G1. Der Klingenschutz 14 ist bügeiförmig ausgebildet und umschließt in der in Fig. 1 dargestellten Sicherheitsposition die Klinge 12 derart, dass sie für einen Benutzer unzugänglich ist, so dass sich der Benutzer nicht daran verletzen kann.

Eine Handhabe 15 ist um eine Schwenkachse a2 zwischen einer unbetätigten Position und einer betätigten Position schwenkbar an dem Gehäuse 11 gelagert und bildet mit dem Gehäuse 11 ein Schwenkgelenk G2. Als „betätigte Position" wird nachfolgend die maximal betätigte Position der Handhabe gemäß der Fig. 2, 3 und 4 bezeichnet. Mittels der Handhabe 15 ist der Klingenschutz 14 zwischen der Sicherheitsposition und der in Fig. 2 dargestellten Schneidposition bewegbar. Die Handhabe 15 ist Teil einer Betätigungsvorrichtung 16. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist die Handhabe 15 von einem schwenkbar an dem Gehäuse 11 gelagerten Hebel gebildet, wobei es darauf aber bei der Erfindung nicht ankommt. Vielmehr könnte die Handhabe 15 gemäß einer alternativen Ausführung auch von einem Schieber gebildet sein.

Die Handhabe 15 umfasst einen Fortsatz 17 mit einem Nocken 18. Der Nocken 18 steht in Kontakt mit einer zu der Bewegungsrichtung x1 , x2 geneigten Schrägfläche 19 eines Schlittens 20. Der Schlitten 20 ist in die Richtungen x1 und x2 zwischen einer hinteren Position und einer vorderen Position bewegbar in dem Gehäuse 11 gelagert. Eine Feder 21 , die mit einem Ende an dem Schlitten 20 und mit dem anderen Ende an dem Gehäuse 1 1 befestigt ist, belastet den Schlitten 20 in eine in Fig. 1 dargestellte hintere Position. Indirekt wird von der Feder 21 über den Kontakt zwischen dem Schlitten 20 und dem Nocken 18 auch die Handhabe 15 in die unbetätigte Position belastet.

Ein Kupplungshebel 22 ist um eine Schwenkachse a3 zwischen einer Eingriffsposition und einer Löseposition schwenkbar an dem Schlitten 20 gelagert und bildet mit dem Schlitten 20 ein Schwenkgelenk G3. Von einer Feder 27, die mit einem Ende an dem Gehäuse 11 und mit einem anderen Ende an dem Kupplungshebel 22 befestigt ist, ist der Kupplungshebel 22 in die Eingriffsposition gemäß Fig. 1 belastet. An dem Kupplungshebel 22 ist ein Gewicht 24 befestigt. Das Gewicht 24 ist insbesondere an einem freien Ende 23 des Kupplungshebels 22 befestigt. Ferner ist der Kupplungshebel 22 mit einem ersten Kupplungsvorsprung 25 versehen. Der erste Kupplungsvorsprung 25 steht in Eingriff mit einem zweiten Kupplungsvorsprung 28 eines Kupplungsschlittens 29. Die Kupplungsvorsprünge 25 und 28 bilden eine Kupplung 38. In der Eingriffsposition ist der Kupplungshebel 22 derart angeordnet, dass der erste Kupplungsvorsprung 25 in Eingriff mit dem zweiten Kupplungsvorsprung versetzbar ist. In der Löseposition sind die Kupplungsvorsprünge 25 und 28 außer Eingriff.

Der Kupplungsschlitten 29 ist in die Richtungen x1 und x2 zwischen einer rückwärtigen Position und einer vorgeschobenen Position bewegbar in dem Gehäuse 1 1 gelagert. Eine Feder 30, die mit einem Endbereich an dem Gehäuse und mit einem anderen Endbereich an dem Kupplungsschlitten 29 befestigt ist, belastet den Kupplungsschlitten 29 in die rückwärtige Position.

Ein erster Endbereich 31 eines Lenkers 32 bildet mit dem Kupplungsschlitten 29 ein Schwenkgelenk G4 mit der Schwenkachse a4. Ein zweiter Endbereich 33 des Lenkers 32 bildet mit einem an dem Klingenschutz 14 befestigten Hebelarm 34 ein Schwenkgelenk G5 mit der Schwenkachse a5.

Um einen Schneidvorgang durchzuführen, wird die Handhabe 15 aus der unbetätigten Position gemäß Fig. 1 in Richtung u1 in die betätigte Position gemäß Fig. 2 geschwenkt. Dabei wird von dem Nocken 18 eine Kraft F auf die Schrägfläche 19 ausgeübt. Die Kraft F besitzt einen Anteil, der in Richtung x1 wirkt, so dass der Schlitten 20 entgegen der Kraft der Feder 21 aus der hinteren Position gemäß Fig. 1 in Richtung x1 in die vordere Position (siehe Fig. 2) bewegt wird, wobei der Nocken 18 auf der Schrägfläche 19 von einem ersten Punkt 35 zu einem zweiten Punkt 36 gleitet. Der an dem Schlitten 20 schwenkbar befestigte Kupplungshebel 22 wird ebenfalls in Richtung x1 bewegt. Der erste Kupplungsvorsprung 25 des Kupplungshebels 22 steht in Eingriff mit dem zweiten Kupplungsvorsprung 28 des Kupplungsschlittens 29, so dass dieser ebenfalls entgegen der Kraft der Feder 30 aus der rückwärtigen Position in Richtung x1 in die vorgeschobene Position bewegt wird. Wenn der Kupplungsschlitten 29 in die vorgeschobene Position verlagert wird, bewegt er über den Lenker 32 und den Hebelarm 34 den Klingenschutz 14 in Richtung w1 in die Schneidposition (siehe Fig. 2).

Das Messer 10 verfügt über eine willensunabhängige Klingenschutz- Rückbewegung. Sollte der Benutzer beim Schneiden vom Schneidgut abrutschen, so wird durch die ruckartige Bewegung nach unten in Richtung z der Kupplungshebel 22 aufgrund der Massenträgheit entgegen der Federkraft der Feder 27 in Richtung vi geschwenkt, wobei sich der erste Kupplungsvorsprung 25 und der zweite Kupplungsvorsprung 28 außer Eingriff bewegen (siehe Fig. 3). Damit der Kupplungshebel 22 in Richtung vi schwenken kann, ist an dem Schlitten 20 eine Aussparung 26 vorgesehen. Daraufhin wird der Kupplungsschlitten 29 von der Feder 30 in die rückwärtige Position gezogen, wobei über den Lenker 32 und den Hebelarm 34 der Klingenschutz 14 in Richtung w2 in die Sicherheitsposition bewegt wird (siehe Fig. 4), obwohl sich die Handhabe 15 immer noch in der betätigten Position befindet. Der Klingenschutz 14 wird bei der Bewegung in die Sicherheitsposition frontal auf eine mit der Schneide 13 versehene Seite 37 der Klinge 12 zubewegt. Bei nachlassender Kraft auf die Handhabe 15 wird der Schlitten 20 von der Feder 21 in die hintere Position zurückverlagert und indirekt wird dabei auch die Handhabe 15 in Richtung u2 in die unbetätigte Position bewegt. Der erste Kupplungsvorsprung 25 des Kupplungshebels 22, welcher von der Feder 27 in Richtung v2 belastet ist, bewegt sich wieder in Eingriff mit dem zweiten Kupplungsvorsprung 28 des Kupplungsschlittens 29 (siehe Fig. 1 ). Eine zweite Ausführungsform des Messers ist in den Fig. 5 bis 8 dargestellt. Das Messer gemäß der zweiten Ausführungsform ist insgesamt mit dem Bezugszeichen 110 bezeichnet. Gleiche Bezugszeichen in den unterschiedlichen Fig. des zweiten Ausführungsbeispiels bezeichnen entsprechende Teile.

Das Messer 110 umfasst ein Gehäuse 111. An dem Gehäuse 111 ist ein Klingenträger 112 zwischen einer in Fig. 5 dargestellten ersten Ruheposition, einer in Fig. 6 dargestellten ersten Arbeitsposition, einer in Fig. 7 dargestellten zweiten Arbeitsposition und einer in Fig. 8 dargestellten zweiten Ruheposition bewegbar. Der Klingenträger 112 bildet mit dem Gehäuse 111 ein Schwenkgelenk G2 mit einer Schwenkachse a2. In dem Klingenträger 112 ist eine Klinge 113 mit einer Schneide 114 lösbar befestigbar.

Ein Klingenschutz 115 bildet mit dem Gehäuse 111 ein Schwenkgelenk G1 mit einer Schwenkachse a1. Der Klingenschutz 115 ist zwischen der in Fig. 5 dargestellten ersten Sicherheitsposition, einer in Fig. 6 dargestellten ersten Schneidposition, einer in Fig. 7 dargestellten zweiten Schneidposition und einer in Fig. 8 dargestellten zweiten Sicherheitsposition schwenkbar. In der ersten und zweiten Sicherheitsposition ist der Klingenschutz 115 derart über die Schneide 114 bewegt, dass die Schneide für einen Benutzer unzugänglich ist. In der ersten Schneidposition ist der Klingenschutz von der Schneide wegbewegt, so dass die Schneide auf dem Schneidgut aufgesetzt werden und ein Schnitt durchgeführt werden kann.

Der Klingenträger 112 und der Klingenschutz 115 sind bewegungsgekoppelt. Der Klingenschutz 115 befindet sich in der ersten Sicherheitsposition, wenn der Klingenträger 112 in der ersten Ruheposition angeordnet ist (siehe Fig. 5). Wenn sich der Klingenträger 1 12 in die erste Arbeitsposition bewegt, wird der Klingenschutz 1 15 in die erste Schneidposition bewegt (siehe Fig. 6) und wenn sich der Klingenträger 1 12 in die zweite Arbeitsposition bewegt, wird der Klingenschutz 1 15 in die zweite Schneidposition bewegt (siehe Fig. 7). Der Klingenschutz 1 15 befindet sich in der zweiten Sicherheitsposition, wenn der Klingenträger 1 12 in der zweiten Ruheposition angeordnet ist (siehe Fig. 8).

Die Bewegungskopplung erfolgt z.B. über eine Verzahnung 1 16 des Klingenträgers 1 12, welche in Eingriff steht mit einer Verzahnung 1 17 des Klingenschutzes 1 15. Auf diese Weise bewegen sich der Klingenträger 1 12 und der Klingenschutz 1 15 gegenläufig. D.h., wenn der Klingenträger 1 12 in Richtung u1 schwenkt, schwenkt der Klingenschutz 1 15 in Richtung w1 und wenn der Klingenträger 1 12 in Richtung u2 schwenkt, schwenkt der Klingenschutz 1 15 in Richtung w2.

Eine Handhabe 1 18 ist Teil einer Betätigungsvorrichtung 122 und zur Betätigung des Klingenträgers 1 12 sowie des Klingenschutzes 1 15 vorgesehen. Die Handhabe 1 18 ist zwischen einer in Fig. 5 dargestellten unbetätigten Position und einer in Fig. 6 dargestellten betätigten Position translatorisch in die Richtungen x1 und x2 bewegbar. Aus der unbetätigten Position ist die Handhabe 1 8 in Richtung x1 in die betätigte Position bewegbar. Aus der betätigten Position ist die Handhabe 1 18 in Richtung x2 in die unbetätigte Position bewegbar. Die Handhabe ist z.B. von einer Rückstellkraft einer nur schematisch durch eine gestrichelte Linie angedeuteten Feder 125 in die unbetätigte Position belastet. Die Feder 125 ist an dem Gehäuse 1 11 und an der Handhabe 1 18 befestigt.

Gemäß einer alternativen, nicht dargestellten Ausführungsform könnte die Handhabe, wie bei dem ersten Ausführungsbeispiel, auch von einem an dem Gehäuse 1 1 1 schwenkbar gelagerten Hebel gebildet sein. Die Handhabe 118 umfasst ein erstes Kupplungselement 119 in Form eines elastisch verformbaren Arms. Das erste Kupplungselement 119 ist z.B. an der Handhabe 118 angeformt oder mit der Handhabe 118 verbunden. Ein freies Ende des ersten Kupplungselements 119 kann in Eingriff mit einem zweiten Kupplungselement 120 bewegt werden und von diesem auch wieder gelöst werden. Das zweite Kupplungselement 120 ist von einem Bereich eines Betätigungselements 121 der Betätigungsvorrichtung 122 gebildet. Das Betätigungselement 121 ist von einem Hebel gebildet, welcher ein Schwenkgelenk G3 mit einer Schwenkachse a3 mit einem Führungsteil 123 bildet. Das Führungsteil 123 ist in dem Gehäuse 111 in die Richtungen x1 und x2 bewegbar geführt. Die Schwenkachse a3 ist relativ zu dem Führungsteil 123 nicht bewegbar, aber relativ zu dem Gehäuse 111 bewegbar ausgebildet. Gemäß einer alternativen, nicht dargestellten Ausführungsform ist z.B. kein Führungsteil 123 vorgesehen und ein die Schwenkachse a3 bildender Zapfen des Schwenkgelenks G3 ist in einer Kulissenführung des Gehäuses 111 aufgenommen, wobei die Kulissenführung eine Bewegung des Zapfens in Richtung x1 und x2 sowie ein Schwenken des Betätigungsteils 121 um den Zapfen gestattet.

Das Betätigungselement 121 ist in dem vorliegenden Ausführungsbeispiel von einem zweiarmigen Hebel gebildet. Das Betätigungselement 121 umfasst einen ersten Hebelarm 124. Ein zweiter Hebelarm bildet das zweite Kupplungselement 120 aus. Ein viertes Schwenkgelenk G4 mit einer Schwenkachse a4 ist von dem Betätigungselement 121 , insbesondere dem ersten Hebelarm 124 des Betätigungselements 121 , und von dem Klingenträger 112 gebildet. Das Schwenkgelenk G4 ist exzentrisch von der Schwenkachse a4 an dem Klingenträger 112 angeordnet, so dass bei einer Bewegung des Betätigungsteils 121 in Richtung x1 der Klingenträger 124 in Richtung u1 geschwenkt wird. In der Ausgangsposition des Messers gemäß Fig. 5 stehen das erste Kupplungselement 119 und das zweite Kupplungselement 120 in Eingriff. Gemäß einer alternativen, nicht dargestellten Ausführungsform geraten das erste Kupplungselement 119 und das zweite Kupplungselement 120 nach einer kurzen Bewegung der Handhabe 118 aus der unbetätigten Position in Richtung x1 in Eingriff, während sie in der unbetätigten Position der Handhabe 118 noch außer Eingriff sind.

Wenn der Benutzer die Handhabe aus der in Fig. 5 dargestellten unbetätigten Position in Richtung x1 in die betätigte Position gemäß Fig. 6 verlagert, werden das Betätigungselement 121 sowie über das Gelenk G3 auch das Führungsteil 123 ebenfalls in Richtung x1 bewegt. Dabei schwenkt das Betätigungsteil 121 über das Gelenk G4 den Klingenträger 112in Richtung u1 in die erste Arbeitsposition gemäß Fig. 6. Aufgrund der in Eingriff stehenden Verzahnungen 116 und 117 wird der Klingenschutz 115 in einem bezüglich des Klingenträgers 112 entgegengesetztem Drehsinn in Richtung w1 in die erste Schneidposition geschwenkt, die in Fig. 6 dargestellt ist. Außerdem wird durch die Schwenkbewegung des Klingenträgers 112 auch das Betätigungselement 121 in Richtung p2 geschwenkt, wobei das erste Kupplungselement 119 entgegen seiner elastischen Rückstellkraft in Richtung y1 ausgelenkt wird.

Wird die Klinge 112 auf dem Schneidgut aufgesetzt, resultiert daraus eine Kraft F auf die Klinge, welche den Klingenträger 112 in Richtung u1 in eine zweite Arbeitsposition und den Klingenschutz 115 in Richtung w1 in eine zweite Schneidposition gemäß Fig. 7 schwenkt. Dabei wird das Betätigungselement 121 weiter in Richtung p2 in die Position gemäß Fig. 7 geschwenkt, wobei das erste Kupplungselement 119 und das zweite Kupplungselement 120 voneinander gelöst werden. Das erste Kupplungselement 119 wird von seiner elastischen Rückstellkraft nach dem Lösen der Kupplungselemente 119 und 120 in Richtung y2 in seine Ausgangsposition zurückbewegt (siehe Fig. 7). Der Klingenträger 112, welcher von einer nicht dargestellten Feder in die Ruheposition belastet ist, kann nachdem die Kupplungselemente 119 und

120 voneinander getrennt wurden, in Richtung u2 in die zweite Ruheposition zurückschwenken, auch wenn sich gemäß Fig. 8 die

Handhabe 118 in der betätigten Position befindet. Aufgrund der Bewegung des Klingenträgers 112 in Richtung u2 wird der Klingenschutz 115 in Richtung w2 in die zweite Sicherheitsposition und das Betätigungselement

121 um die Schwenkachse a3 in Richtung p1 geschwenkt. Außerdem wird das Führungsteil 123 in Richtung x2 zurückbewegt. Sobald die Handhabe

118 von dem Benutzer entlastet wird, bewegt sich diese durch Federkraft der Feder 125 in die unbetätigte Position gemäß Fig. 5. Dabei werden die Kupplungselemente 119 und 120 wieder in Eingriff versetzt.