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Patent Searching and Data


Title:
KNITTED SPACER MATERIAL, IN PARTICULAR FOR A SEAT CUSHION
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/197680
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a knitted spacer material, in particular for a seat cushion, having an upper knitted layer, a lower knitted layer, which is substantially parallel to the upper knitted layer, a spacer layer, which is arranged between the upper knitted layer and the lower knitted layer and is formed by pile threads that extend substantially perpendicularly to the upper knitted layer and the lower knitted layer and connect them together, wherein the pile threads are spaced apart from one another to form a clearance through which air is able to flow, and a heating device on the upper knitted layer. According to the invention, the heating device is formed with conductive threads made of a polymer material that is electrically conductive at ambient temperature and blocks current at a predetermined threshold temperature.

Inventors:
MEIER HANSPETER (CH)
Application Number:
PCT/EP2021/051729
Publication Date:
October 07, 2021
Filing Date:
January 26, 2021
Export Citation:
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Assignee:
MONOSUISSE AG (CH)
International Classes:
H05B3/14; B60N2/56; H05B3/34
Foreign References:
DE10013492A12001-09-27
EP0202896A21986-11-26
DE29901225U11999-05-12
DE4239068C21996-03-14
DE102012012285A12012-12-13
EP3141646A12017-03-15
EP0868323B11999-08-25
DE10013492A12001-09-27
DE4239068C21996-03-14
DE29901225U11999-05-12
EP2456282B12012-09-12
DE102015114778A12017-03-09
EP0202896A21986-11-26
Attorney, Agent or Firm:
WUNDERLICH & HEIM (DE)
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

1. Abstandsgewirk, insbesondere für ein Sitzpolster, mit einer oberen Gewirklage (12), einer unteren Gewirklage (14), welche im Wesentlichen parallel zu der obe ren Gewirklage (12) ist, einer Abstandslage (20), welche zwischen der oberen Gewirklage (12) und der unteren Gewirklage (14) angeordnet und durch Polfäden (22) gebildet ist, welche sich im Wesentlichen senkrecht zu der oberen Gewirklage (12) und der unteren Gewirklage (14) erstrecken und diese verbinden, wobei die Pol fäden (22) zum Bilden eines Freiraums (24) zueinander beabstandet sind, welcher durch Luft durchströmbar ist, und einer Heizeinrichtung (30) an der oberen Gewirklage (12), dadurch gekennzeichnet, dass die Heizeinrichtung (30) mit leitenden Fäden (32) aus einem Polymermate rial gebildet ist, welches bei Umgebungstemperatur elektrisch leitfähig und bei einer vorgegebenen erhöhten Grenztemperatur stromsperrend ist.

2. Abstandsgewirk nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die leitenden Fäden (32) aus einem PTC-Material gebildet sind.

3. Abstandsgewirk nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die leitenden Fäden (32) in eine Fadenstruktur der oberen Gewirklage (12) eingearbeitet sind.

4. Abstandsgewirk nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die obere Gewirklage (12) als eine Gewebelage ausgebildet ist und dass die leitenden Fäden (32) als Schuss- und/oder Kettfäden zusammen mit nicht leitenden Grundfäden (16) zu der oberen Gewirklage (12) verwebt sind.

5. Abstandsgewirk nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die leitenden Fäden (32) in der oberen Gewirklage (12) so verwebt sind, dass diese in einem vorgesehenen Fleizbereich mäanderförmig angeordnet sind, wobei eine Fleizschleifenstruktur (34) gebildet ist.

6. Abstandsgewirk nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die obere Gewirklage (12) einlagig mit einer offenen Porenstruk tur gebildet ist.

7. Abstandsgewirk nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die leitenden Fäden (32) als Monofilfäden ausgebildet sind.

8. Abstandsgewirk nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil der Polfäden (22) durch die leitenden Fäden (32) gebil det ist.

9. Abstandsgewirk nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass dieses insgesamt als ein dreidimensionales Gewebe gebildet ist.

10. Sitz, insbesondere Fahrzeugsitz, mit zumindest einem Sitzteil und einem Rück enteil, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzteil und/oder das Rückenteil ein Abstandsgewirk (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 9 aufweist. 11. Sitz nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Lüftereinrichtung vorgesehen ist, durch welche eine Luft strömung in der Abstandslage (20) des Abstandsgewirks (10) erzeugbar ist.

12. Sitz nach Anspruch 10 oder 11 , dadurch gekennzeichnet, dass elektrische Anschlüsse (38) an der unteren Gewirklage (14) für die leiten den Fäden (32) angeordnet sind, wobei sich zumindest zwei leitende Fäden (32) als Polfäden (22) von der oberen Gewirklage (12) zur unteren Gewirklage (14) erstrecken und mit den elektrischen Anschlüssen (38) verbunden sind.

Description:
ABSTANDSGEWIRK. INSBESONDERE FÜR EIN SITZPOLSTER

Die Erfindung betrifft ein Abstandsgewirk, insbesondere für ein Sitzpolster, mit einer oberen Gewirklage, einer unteren Gewirklage, welche im Wesentlichen parallel zu der oberen Gewirklage ist, einer Abstandslage, welche zwischen der oberen Ge wirklage und der unteren Gewirklage angeordnet und durch Polfäden gebildet ist, welche sich im Wesentlichen senkrecht zu der oberen Gewirklage und der unteren Gewirklage erstrecken und diese verbinden, wobei die Polfäden zum Bilden eines Freiraums zueinander beabstandet sind, welcher durch Luft durchströmbar ist, und eine Heizeinrichtung an der oberen Gewirklage, gemäß dem Oberbegriff des An spruchs 1.

Abstandsgewirke mit einer Abstandslage zum Bilden eines Freiraumes für eine Luft- durchströmung bei Fahrzeugsitzen sind seit langem bekannt, etwa aus der EP 0868 323 B1 oder der DE 100 13492 A1. Durch diesen Freiraum innerhalb des Abstands gewirks wird eine Luftzirkulation ermöglicht, die für ein angenehmeres Sitzgefühl und zu einer verbesserten Feuchtigkeitsabfuhr führt.

Weiter ist es bekannt, zusätzlich an der Oberseite eines derartigen Abstandsgewirks eine Heizeinrichtung vorzusehen, so dass bei Bedarf auch eine Erwärmung einer Sitzfläche erfolgen kann. Derartige gattungsgemäße Abstandsgewirke gehen bei spielsweise aus der DE 4239068 C2, der DE 29901 225 U1 oder der EP 2456282 B1 hervor. Weiter ist aus der DE 102015 114778 A1 ein Abstandsgewirk für ein be heizbares Verkleidungselement bekannt. Die EP 0 202 896 A2 zeigt den Aufbau von Heizelementen, die für diverse Einsatz zwecke in unterschiedlicher Weise aufgebaut sein können.

Heizeinrichtungen für Sitzpolster weisen üblicherweise eine elektrische Heizleiter schleife auf, welche durch elektrischen Strom durchflossen wird, wobei aufgrund ei nes inneren Widerstandes der Heizleiter Wärme erzeugt wird.

Der Erfindung liegt die A u f g a b e zugrunde, ein Abstandsgewirk anzugeben, welches bei einem einfachen Aufbau sowohl eine gute Durchlüftung als auch ein effi zientes Beheizen ermöglicht.

Die Aufgabe wird nach der Erfindung durch ein Abstandsgewirk mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

Das erfindungsgemäße Abstandsgewirk ist dadurch gekennzeichnet, dass die Heiz einrichtung mit leitenden Fäden aus einem Polymermaterial gebildet ist, welches bei Umgebungstemperatur elektrisch leitfähig und bei einer vorgegebenen erhöhten Grenztemperatur stromsperrend ist. Die leitenden Fäden werden somit aus einem Polymermaterial gefertigt, welches bei einer Umgebungstemperatur eine elektrische Stromdurchleitung ermöglicht und dabei aufgrund eines inneren Widerstandes Wär me erzeugt. Bei Erreichen einer vorgegebenen erhöhten Grenztemperatur, welche typischerweise zwischen 40°C bis 70°C betragen kann, verändert sich ein innerer Widerstand des Polymermaterials derart, dass dieses vollständig oder zumindest im Wesentlichen stromsperrend ist. Hierdurch wird ein weiterer Stromdurchfluss und damit eine weitere Wärmedurchleitung unterbunden.

Bei einem Absinken der Temperatur des leitenden Polymermateriales unter die vor gegebene Grenztemperatur erhält das Material wieder seine elektrische Leitfähigkeit zurück, so dass eine weitere Stromdurchleitung und somit Aufheizung erfolgen kann. Hierdurch wird eine materialabhängige Steuerung der Heizleistung erreicht. Darüber hinaus können Fäden aus einem flexiblen Polymermaterial wie andere Fäden zur Herstellung des Abstandsgewirks verarbeitet werden. Hierdurch ergibt sich eine be sonders gute Verarbeitbarkeit und Herstellbarkeit des Abstandsgewirks insgesamt.

Besonders bevorzugt ist es nach einer Weiterbildung der Erfindung, dass die leiten den Fäden aus einem PTC-Material gebildet sind. Es handelt sich hierbei um soge nannten Kaltleitermaterialien, welche einen temperaturabhängigen Widerstand auf weisen und welche grundsätzlich zu der Gruppe der Thermistoren gehören. Derarti ge Materialien weisen einen positiven Temperaturkoeffizienten auf, bei welchen ein elektrischer Widerstand mit zunehmender Temperatur ansteigt. Das Material ist da bei so ausgewählt, dass dieses bis zu einer vorgesehenen Grenztemperatur von bis zu 70°C unter Abgabe von Wärme stromleitend ist und ab der Grenztemperatur eine signifikante Erhöhung des elektrischen Widerstandes aufweist, so dass ein entspre chender Leiter zumindest im Spannungsbereich für eine Sitzheizung stromsperrend ist.

Ein entsprechendes Verhalten kann durch eine Zugabe von Silizium, Barium oder anderen geeigneten Elementen bei einem Polymermaterial erzielt werden. Unter Ab standsgewirk im Sinne der Erfindung sind nicht nur Gewirke im eigentlichen Sinne sondern auch Gewebe, Gestricke und Vliese zu verstehen.

Grundsätzlich können die leitenden Fäden auf die obere Gewirklage aufgebracht sein. Besonders vorteilhaft ist es nach einer Ausführungsvariante der Erfindung, dass die leitenden Fäden in eine Fadenstruktur der oberen Gewirklage eingearbeitet sind. Die leitenden Fäden tragen so unmittelbar auch zum Aufbau und zur mechanischen Festigkeit der Gewirklage bei.

Grundsätzlich kann die Gewirklage ein Gestrick oder ein Vlies sein. Besonders vor teilhaft ist es nach einer Weiterbildung der Erfindung, dass zumindest die obere Ge wirklage als eine Gewebelage ausgebildet ist und dass die leitenden Fäden als Schuss- und/oder Kettfäden zusammen mit nicht leitenden Grundfäden zu der obe ren Gewirklage verwebt sind. Die leitenden Fäden sind somit unmittelbar Teil der Gewebestruktur der oberen Gewirklage. Dabei können die leitenden Fäden in Schuss- und in Kettrichtung verwebt sein, wobei diese so verwebt sind, dass sich diese an vorgegebenen Punkten kreuzen und dabei eine elektrische Verbindung bil den. Dabei kann eine schleifenartige Struktur gebildet werden, welche als eine Heiz struktur zum Hindurchleiten von elektrischem Strom dienen kann. Die leitenden Fä den können dabei hinsichtlich Durchmesser, Festigkeit und/oder Flexibilität wie die anderen nicht-leitenden Fäden ausgebildet sein, so dass sich eine sehr einheitliche Gewebestruktur ergibt.

Besonders zweckmäßig ist es dabei, dass die leitenden Fäden in der oberen Ge wirklage so verwebt sind, dass diese in einem vorgesehenen Heizbereich mäander förmig angeordnet sind, wobei eine Heizschleifenstruktur gebildet ist. Dabei sind in einer Geweberichtung eine Vielzahl von leitenden Fäden parallel zueinander in ei nem oberen Bereich der Gewirklage angeordnet, wobei diese parallelen leitenden Fäden dann wechselweise an Endbereichen mit relativ kürzeren leitenden Verbin dungsfäden in Querrichtung gekreuzt, verbunden oder verknüpft sind, so dass sich eine mäanderartige Heizschleifenstruktur in der oberen Gewirklage ergibt.

Neben einer guten Heizwirkung kann zudem nach einer Weiterbildung der Erfindung eine gute Lüftungsfunktion dadurch erzielt werden, dass zumindest die obere Ge wirklage einlagig mit einer offenen Porenstruktur gebildet ist. Die offenen Poren kön nen dabei 10% bis 60% der Gewebefläche bilden. Hierdurch besteht ausreichend Möglichkeit, dass Luft aus der Abstandslage durch das Abstandsgewirk strömt und nach oben aus dem Abstandsgewirk austreten kann. Hierdurch kann eine besonders gute Kühlungsfunktion sowie ein Abtransport von Feuchtigkeit erzielt werden. Insbe sondere bei Fahrzeugsitzen kann dies als besonders angenehm empfunden werden.

Grundsätzlich können die Fäden in beliebiger Weise aufgebaut sein, insbesondere auch als Multifilfäden. Eine besonders gute Stromleitungsfunktion bei guter Festigkeit wird nach einer Weiterbildung der Erfindung dadurch erzielt, dass die leitenden Fä den als Monofilfäden ausgebildet sind. Die Fäden können dabei einen Fadendurch messer von vorzugsweise zwischen 100 pm bis 2 mm aufweisen. Unter Monofilfäden sind drahtartige Fäden mit vorzugsweise einem runden Querschnitt zu verstehen.

Darüber hinaus können Monofilfäden auch zum Bilden des weiteren Abstandsge wirks vorgesehen sein, insbesondere können die Polfäden, welche sich innerhalb des Abstandsgewirks erstrecken und eine notwendige mechanische Stabilität zum Bilden der räumlichen Struktur der Abstandslage aufweisen müssen, ebenfalls als Monofilfäden vorgesehen sein. Besonders zweckmäßig ist es dabei, dass zumindest ein Teil der Polfäden durch die leitenden Fäden gebildet ist. Hierdurch kann zumin dest in einem gewissen Umfang auch im Bereich der Abstands- oder Zwischenlage eine Heizwirkung erzielt werden. Dies ist für einen Abtransport von Feuchtigkeit vor teilhaft und kann insbesondere bei einem Durchtritt von Lüftungsluft durch die obere Gewirklage nach außen für einen zusätzlichen Wärmeeffekt durch Austreten warmer Luft dienen.

Eine besonders stabile Konstruktion des Abstandsgewirks wird nach einer Variante der Erfindung dadurch erzielt, dass dieses insgesamt als ein dreidimensionales Ge webe gebildet ist. Somit kann das Abstandsgewirk insgesamt auf einer Webmaschi ne als ein dreidimensionales Gewebe mit mehreren Gewebelagen hergestellt wer den. Auf dieser Webmaschine werden dann ein Teil der Fäden als leitende Fäden in Schuss- und/oder Kettrichtung verwebt. Die weiteren nicht-leitenden Fäden können dabei sogenannte Strukturfäden sein, welche maßgeblich zur mechanischen Festig keit und auch zum Bilden einer Gewebeoberfläche in einem gewissen Dekor beitra gen oder diese maßgeblich bestimmen. Insbesondere an der Oberseite der oberen Gewirklage sind die leitenden Fäden so integriert, dass eine gute Abgabe der Heiz leistung an der Oberseite gegeben ist. Die leitenden Fäden können an ihrer Außen seite mit einer isolierenden Umhüllung versehen sein, welche allenfalls im Bereich der Verbindungsabschnitte zum Bilden einer leitenden Verbindung entfernt ist.

Die Erfindung umfasst auch einen Sitz, insbesondere einen Fahrzeugsitz mit zumin dest einem Sitzteil und einem Rückenteil, wobei die Erfindung dadurch gekennzeich net ist, dass das Sitzteil und/oder das Rückenteil ein erfindungsgemäßes Abstands gewirk aufweist, so wie dieses zuvor beschrieben ist. Bei einem derartigen Sitz kön nen die zuvor beschriebenen Vorteile erzielt werden. Der Fahrzeugsitz ist insbeson dere für ein Automobil vorgesehen.

Eine bevorzugte Weiterbildung des erfindungsgemäßen Sitzes besteht darin, dass zumindest eine Lüftereinrichtung vorgesehen ist, durch welche eine Luftströmung in der Abstandslage zum Abstandsgewirk erzeugbar ist. Die Lüftereinrichtung kann da bei einen oder mehrere elektrisch betriebene Lüfter aufweisen, welche eine Luftströ mung in der Abstandslage erzeugen. Bei einer entsprechenden Porenstruktur der oberen Gewirklage kann vorzugsweise die Luft aus der Oberseite in Richtung auf eine auf dem Sitz sitzende Person ausströmen.

Besonders vorteilhaft ist es nach einer weiteren Ausführungsform der Erfindung, dass elektrische Anschlüsse an der unteren Gewirklage für die leitfähigen Fäden an geordnet sind, wobei sich zumindest zwei leitfähige Fäden als Polfäden von der obe ren Gewirklage zur unteren Gewirklage erstrecken und mit den elektrischen An schlüssen verbunden sind. Die elektrischen Anschlüsse sind dabei vorzugsweise mit Steckelementen ausgebildet, so dass diese mit entsprechenden Steckern einer Stromversorgung verbunden werden können. Insbesondere können die Anschlüsse für eine 12 V oder 24 V Stromversorgung vorgesehen sein.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels weiter beschrieben, welches schematisch in der Zeichnung dargestellt ist.

In der einzigen Figurenzeichnung ist eine perspektivische Ansicht eines erfindungs gemäßen Abstandsgewirks 10 dargestellt. Das Abstandsgewirk 10 weist eine obere Gewirklage 12, eine untere Gewirklage 14 und eine dazwischen angeordnete Ab standslage 20 auf. Die obere Gewirklage 12 ist als ein Gewebe aus monofilen Grundfäden 16 ausgebildet, in welche leitende Fäden 32a in Kettrichtung und leiten de Fäden 32b in einer Schussrichtung so eingewebt sind, so dass sie eine Heiz schleifenstruktur 34 zum Bilden einer elektrischen Heizeinrichtung 30 ergeben. Schuss- und Kettrichtung können auch vertauscht sein. An den Kreuzungspunkten zwischen den leitenden Fäden 32a, 32b ist ein elektrischer Kontakt gebildet. Die lei tenden Fäden 32a, 32b sind aus einem Polymermaterial gefertigt, welches bei Um gebungstemperatur elektrisch leitfähig und bei einer vorgegebenen erhöhten Grenz temperatur stromsperrend ist.

Die leitenden Fäden 32 sind dabei vorzugsweise hinsichtlich Durchmesser, Deh nungsverhalten, Festigkeit und/oder Flexibilität gleich oder weitgehend gleich zu den nicht leitenden Grundfäden 16 des als dreidimensionales Gewebe ausgebildeten Ab standsgewirks 10 ausgewählt.

Die untere Gewirklage 14 ist in dem dargestellten Ausführungsbeispiel ebenfalls als ein Gewebe aus nicht leitenden Grundfäden 16 gebildet. Die obere Gewirklage 12 und die untere Gewirklage 14 sind über im Wesentlichen senkrecht dazu verlaufende Polfäden 22 der Abstandslage 20 miteinander verbunden. Die Polfäden 22 können gleichzeitig als Grundfäden 16 in der oberen Gewirklage 12 und der unteren Ge wirklage 14 dienen.

Die Polfäden 22 sind so voneinander beabstandet, dass in der Abstandslage 20 ein Freiraum 24 ausgebildet ist, welcher von Luft durchströmbar ist, was schematisch durch Pfeile angedeutet ist. Die Luftströmung kann frei oder durch eine Lüftereinrich tung erzwungen sein.

Die leitenden Fäden 32 zum Bilden der Heizeinrichtung 30 sind in das Gewebe der oberen Gewirklage 12 eingearbeitet. An zwei Kontaktabschnitten erstrecken sich freie Endabschnitte der leitenden Fäden 32 als Polfäden 22 nach unten zur unteren Gewirklage 14, um dort Anschlüsse 38 für eine elektrische Verbindung mit einer Stromquelle zu bilden. Bei einem Durchleiten von Strom ergibt sich aufgrund eines inneren Widerstandes der leitenden Fäden 32 der Heizeinrichtung 30 eine Wärme entwicklung, welche zur Oberseite des Abstandsgewirks 10 abgegeben werden kann. Bevorzugt können sich auch weitere leitende Fäden 32 als Polfäden 22, wel che Teil der Heizeinrichtung 30 sind, im Bereich des Abstandslage 20 erstrecken, so dass auch eine Erwärmung der Luftdurchströmung durch die Abstandslage 20 erfol gen kann. Hierdurch steigt die Aufnahmefähigkeit der erwärmten Luft für Feuchtig keit. Die Luftdurchströmung kann auch nach oben durch Öffnungen in der gewebten oberen Gewirklage 12 erfolgen.

Bei Erreichen einer vorgegebenen höheren Grenztemperatur der leitenden Fäden 32 können diese aufgrund ihrer Kaltleitereigenschaft stromsperrend werden, so dass sich ohne eine aufwändige elektrische Steuerung eine materialinterne Temperaturre gulierung ergibt.