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Patent Searching and Data


Title:
DOOR/WINDOW KNOB
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1992/008025
Kind Code:
A1
Abstract:
Described is a door/window knob, designed to operate locking devices and to hold lock-cylinder inserts, with a two-part sleeve which has, round the edge of the front part, an annular groove. Inserted in the groove are decorative and/or operating elements fitted with an internal collar and designed along visually attractive or functional lines. These elements are secured, preferably with a key, so that they cannot rotate relative to the sleeve.

Inventors:
HEITLINGER KARL-LEO (DE)
REINECKE HARRY (DE)
Application Number:
PCT/DE1991/000831
Publication Date:
May 14, 1992
Filing Date:
October 25, 1991
Export Citation:
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Assignee:
LINDER GMBH A (DE)
International Classes:
E05B1/04; E05B9/06; (IPC1-7): E05B1/00
Foreign References:
US1551926A1925-09-01
US3012808A1961-12-12
CH569878A51975-11-28
DE4009615A11990-10-04
Attorney, Agent or Firm:
SCHUSTER & THUL (Stuttgart 1, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Dreholive zur Betätigung von beispielsweise Dreh¬ stangenschlössern und zur Aufnahme von Schließzylinder¬ einsätzen mit einer zweiteiligen Hülse, die an ihrer Verbindungsstelle eine Ringnut aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der vordere Teil der zweiteiligen Hülse (5) eine weitere Ringnut (9) aufweist, in die auf die Hülse (5) aufsetzbare Zier und/oder Be¬ tätigungselemente .(11) eingreifen und daß die Zier und/oder Betätigungselemente (11) mit einem Innenbund (12) versehen und gegen Verdrehen relativ zur Hülse (5) gesichert sind.
2. Dreholive nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß als Verdrehsicherung ein Keil (13) in der Ringnut (9) vorgesehen ist.
3. Dreholive nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß das Zier und/oder Betätigungselement (11) aus einem abriebfestem Weichkunststoff besteht.
4. Dreholive nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß das Zier und/oder Betätigungselement (11) aus einem strukturiertem Festwerkstoff besteht, der an die Oberflächenstruktur der zu verschließenden Öffnung anpaßbar ist.
5. Dreholive nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Zier und/oder Betätigungs¬ element als Ring ausgebildet ist.
6. Dreholive nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Zier und/oder Betätigungs¬ element (11) als Kappe (14) ausgebildet ist, die über eine stirnseitige, nach innen gehende Ausdehnung (15) in die ovale Aussparung (16) der Hülse (5) greift unter Freilassung des ovalen Schließzylindereinsatzes (6).
7. Dreholive nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Zier und/oder Betätigungselement (11) an seinem Umfang mit Ver¬ tiefungen (17) oder Erhebungen versehen ist.
8. Dreholive nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Zier und/oder Betätigungselement (11) aus mehreren Einzelelementen (18) zusammengesetzt ist.
Description:
Dreholive

Die Erfindung betrifft eine Dreholive als Zier- und/oder Betätigungselement für Schließzylinder nach der Gattung des Hauptanspruchs.

Derartige Dreholiven sind als Betätigungselemente für das Verriegeln von Möbelöffnungen, Fenster, Türen und ähnlichem sowohl mit als auch ohne innenliegendem Schlie߬ zylinder hinreichend bekannt. Dabei sind die eigentlichen Betätigungselemente überwiegend fest mit den zu betätigen¬ den Schließhaken oder -riegeln verbunden. Bei mechanischen Schäden an den Schließzylindern oder bei sonstiger erforderlicher Auswechslung derselben führt diese durch¬ gehende Verbindung auch zu Zerstörungen weiterer Teile des Betätigungselementes, so daß diese zunehmend als eine zweiteilige Hülse ausgebildet werden, die ein müheloses Auswechseln der Schließzylinder ermöglicht.

Auch in letzterem Fall ist der vordere Teil der zwei¬ teiligen Hülse als eigentliches Betätigungselement un¬ veränderbar dem jeweiligen Anwendungsfall angepaßt, was zu einer Vielzahl unterschiedlicher Ausführungsformen von Dreholiven führt, die untereinander nicht austauschbar sind, oder gegebenenfalls das äußere einheitliche Erscheinungsbild der zu verschließenden Öffnung stören.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Dreholive zu entwickeln, die in Verbindung mit einem auswechselbaren Schließzylindereinsatz universell einsetzbar ist und die nach optischen und/oder funktionellen Gesichtspunkten jeweils mit entsprechenden Zier- und/oder Betätigungs¬ elementen versehbar ist.

Diese Aufgabe wird durch die erfindungsgemäße Dreholive mit den kennzeichnenden Merkmalen des Hauptanspruchs gelöst.

Eine weitere Aufgabe der ' Erfindung besteht darin, das Zier- und/oder Betätigungselement der Dreholive so aus¬ zubilden, daß ein einheitliches optisches Erscheinungsbild der zu verschließenden Öffnungen ermöglicht wird. Diese Aufgabe wird durch die erfindungsgemäße Ausbildung nach einem oder mehreren Merkmalen der Unteransprüche gelöst.

So hat es sich als vorteilhaft erwiesen, daß das Zier- und/oder Betätigungelement aus einem abriebfesten Weichkunststoff besteht und als ein flacher Ring mit unterschiedlicher Geometrie auf die Ringnut des vorderen

Hülsenteils aufsteckbar und mittels Keilverbindung gegen Verdrehen zu sichern ist. Dabei greift ein entsprechender Innenbund in die Ringnut ein, so daß ein unbeabsichtigtes Lösen verhindert ist. Nach einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist das Zier- und/oder Betätigungselement zu einer Kappe ausgebildet, die über eine stirnseitige, nach innen gehende Ausdehnung in die ovale Aussparung der Hülse greift unter Freilassung des ovalen Schließzylindereinsatzes.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist das Zier- und/oder Betätigungselement an seinem Umfang zur Verbesserung der Bedienbarkeit Ver¬ tiefungen auf oder ist aus mehreren Einzelelementen, beispielsweise Ringen zusammengesetzt. Damit lassen sich vorteilhaft verschiedenartige optische Varianten erzielen.

Schließlich ist eine weitere, optisch wirkende, vorteil¬ hafte Ausgestaltung der Erfindung darin zu sehen, daß das Zier- und/oder Betätigungselement aus einem strukturiertem Festwerkstoff besteht, der an die Oberflächenstruktur der zu verschließenden Öffnung anpaßbar ist.

Weitere Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind der nachfolgenden Beschreibung, der Zeichnung und den Ansprüchen entnehmbar.

Einige Ausführungsbeispiele des Gegenstandes der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und werden im folgenden näher beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 eine Gesamtübersicht eines Schließstangenschlosses mit Dreholive und Schließzylinder;

Fig. 2 eine erfindungsgemäße Darstellung der Dreholive mit aufgesetztem Zier- und/oder Betätigungselement;

Fig. 3 eine Schnittdarstellung des zur Kappe ausgebildeten Zier- und/oder Betätigungselementes;

Fig. 4 eine Darstellung von Vertiefungsanordnungen;

Fig. 5 eine Darstellung eines aus Ringen zusammengesetzten Zier- und Betätigungselementes und

Fig. 6 eine Darstellung eines Zier- und/oder Betätigungs¬ elementes mit strukturierter Oberfläche.

Das in Fig. 1 als Beispiel dargestellte Drehstangenschloß 1, welches mit Dübeln oder Schrauben 2 befestigt ist, besitzt eine durchgehende Schließstange 3, die oben und unten mit Schließhaken 4 versehen ist. Mittig ist eine zweiteilige Hülse 5 angeordnet, in der der ovale Schlie߬ zylindereinsatz 6 eingesetzt und mit einem Mitnahme- plättchen 7 gesichert ist.

Fig. 2 zeigt eine zweiteilige Hülse 5, die im vorderen Teil den Schließzylindereinsatz 6 aufnimmt. Mittig weist die zweiteilige Hülse 5 an ihrer Verbindungsstelle eine Ringnut 8 auf. Eine weitere Ringnut 9 befindet sich am Umfang des vorderen Teiles zur Aufnahme von Zier- und/oder Betätigungselementen 11. Dabei ragen diese Zier- und/oder Betätigungselemente 11 mit einem Innenbund 12 in die Ringnut 9 und sind mit einem Keil 13 gegen Verdrehen auf der Hülse 5 gesichert.

In Fig. 3 ist das Zier- und/oder Betätigungselement 11 aus einem Weichkunststoff zu einer Kappe 14 ausgebildet. Diese greift mit einer stirnseitigen Ausdehnung 15 in die ovale Aussparung 16 der Hülse 5 unter Freilassung des Schlie߬ zylindereinsatzes. Die Kappe 14 besitzt zur Verbesserung ihrer Betätigbarkeit an ihrem Umfang Vertiefungen 17, so wie es in Fig. 4 beispielhaft dargestellt ist.

Die Fig. 5 zeigt die Anordnung von mehreren Einzelelementen 18, die sich zu verschiedenartig gestalteten Zier- und/oder Beätigungselementen 11 kombinieren lassen.

Schließlich ist in Fig. 6 ein Zier- und/oder Betätigungs¬ element 11 aus einem strukturierten Festwerkstoff dar¬ gestellt, das in Form und Struktur an die jeweilige Ober¬ fläche der zu verschließenden Öffnung anpaßbar ist.

Alle in der Beschreibung, den nachfolgenden Ansprüchen und in der Zeichnung dargestellten Merkmale können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination miteinander erfindungswesentlich sein.

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