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Title:
LABELLING DEVICE FOR LABELLING CONTAINERS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/242961
Kind Code:
A1
Abstract:
A labelling device (1, 11, 21) for labelling containers (34) is described, with a transport mechanism (2) for a label carrier strip (3), and with a deflection region (5) which has a dispensing edge element (4) and serves for detaching labels (3a) from the label carrier strip. Since the dispensing edge element is designed such that it has at least a first and a second dispensing edge region (6, 7) which differ in terms of their effective deflection radii (6a, 7a) during the detachment process and can be brought into use alternately, the first dispensing edge region can be selected for use if the carrier strip material consists mainly of paper, and the second dispensing edge region if the carrier strip material consists mainly of a plastic. The labelling can thus be easily adapted to different carrier strip materials without exchanging the dispensing edge element.

Inventors:
RICHTER STEFAN (DE)
HEINDL ROBERT (DE)
BERGERS ANDREAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2022/059529
Publication Date:
November 24, 2022
Filing Date:
April 08, 2022
Export Citation:
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Assignee:
KRONES AG (DE)
International Classes:
B65C9/18
Foreign References:
EP2974972A12016-01-20
DE102011082450A12013-03-14
DE102019112966A12019-11-28
DE202015103482U12016-10-05
Attorney, Agent or Firm:
GRÜNECKER PATENT- UND RECHTSANWÄLTE PARTG MBB (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Etikettiervorrichtung (1, 11, 21) zum Etikettieren von Behältern (34), mit einem Trans portmechanismus (2) für ein Etikettenträgerband (3) und mit einem ein Spendekanten element (4) aufweisenden Umlenkbereich (5) zum Ablösen von Etiketten (3a) vom Eti kettenträgerband, dadurch gekennzeichnet, dass das Spendekantenelement so aus gebildet ist, dass es wenigstens einen ersten und einen zweiten Spendekantenbereich (6, 7) aufweist, die sich hinsichtlich beim Ablösen jeweils wirksamer Umlenkradien (6a, 7a) unterscheiden und wahlweise zum Einsatz gebracht werden können, wobei der erste Spendekantenbereich so ausgelegt ist, dass er zum Einsatz kommen kann, wenn das Trägerbandmaterial überwiegend aus Papier besteht, und der zweite Spendekantenbe reich, wenn das Trägerbandmaterial überwiegend aus einem Kunststoff, insbesondere PET, besteht.

2. Etikettiervorrichtung nach Anspruch 1, wobei der zweite Spendekantenbereich (7) einen kleineren wirksamen Umlenkradius (7a) aufweist als der erste Spendekantenbereich (6).

3. Etikettiervorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, wobei der wirksame Umlenkradius (7a) im zweiten Spendekantenbereich (7) höchstens 1 mm beträgt und insbesondere mindes tens 0,5 mm.

4. Etikettiervorrichtung nach einem der vorigen Ansprüche, wobei der erste Spendekanten bereich (6) wenigstens im Bereich seines wirksamen Umlenkradius (6a) aus einem ins besondere mit PTFE beschichteten Edelstahl gefertigt ist.

5. Etikettiervorrichtung nach wenigstens einem der vorigen Ansprüche, wobei der zweite Spendekantenbereich (7) wenigstens im Bereich seines wirksamen Umlenkradius (7a) aus einem Keramikmaterial oder einem Edelstahl gefertigt ist.

6. Etikettiervorrichtung nach wenigstens einem der vorigen Ansprüche, ferner mit einem werkzeuglos insbesondere manuell zu betätigenden Wechselmechanismus (8) zur Be festigung des Spendekantenelements (4) an einer zugeordneten Tragstruktur (9) und/o der zur Anordnung des ersten oder zweiten Spendekantenbereichs (6, 7) an einer Ar beitsposition (10) im Umlenkbereich (5).

7. Etikettiervorrichtung nach wenigstens einem der vorigen Ansprüche, wobei das Spen dekantenelement (4) zum wahlweisen Einsatz der Spendekantenbereiche (6, 7) derart ausgebildet ist, dass es durch im Wesentlichen horizontales Drehen, insbesondere um eine zur Vorschubrichtung (3b) des bestückten Etikettenträgerbands (3) orthogonale Achse (18), oder durch im Wesentlichen vertikales Wenden, insbesondere um eine zur Vorschubrichtung parallele Achse (25), in eine jeweilige Arbeitsposition (10) gestellt und in dieser an einer zugeordneten Tragstruktur (9) lösbar arretiert werden kann.

8. Etikettiervorrichtung nach wenigstens einem der vorigen Ansprüche, wobei das Spen dekantenelement (4) derart ausgebildet ist, dass die Spendekantenbereiche (6, 7) zu deren wahlweisem Einsatz in/entgegen Vorschubrichtung (3b) des bestückten Etiketten trägerbands (3) gegenseitig jeweils in eine vordere Arbeitsposition (10) verschoben und in dieser bezüglich einer zugeordneten T ragstruktur (9) lösbar arretiert werden können.

9. Etikettiervorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 6 bis 8, wobei die Tragstruk tur (9) Bestandteil eines Spendearms (32) zur Führung des Etikettenträgerbands (3) in einen Etikettierungsbereich zur Etikettierung von Behältern (34) ist.

10. Etikettieraggregat (31) zum Etikettieren von Behältern (34), umfassend die Etikettiervor richtung (1, 11, 21) nach wenigstens einem der vorigen Ansprüche, wobei der Trans portmechanismus (2) zum Zuführen des bestückten Etikettenträgerbands (3) von einer Vorratsrolle (35) ausgebildet und das Spendekantenelement (4, 14, 24) an einem im Bereich einer Transportbahn (33) für die Behälter positionierbaren Spendearm (32) an geordnet ist.

Description:
Etikettiervorrichtung zum Etikettieren von Behältern

Die Erfindung betrifft eine Etikettiervorrichtung zum Etikettieren von Behältern gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Eine gattungsgemäße Etikettiervorrichtung ist aus der DE 202015 103482 U1 bekannt. Da mit lässt ein Etikettenträgerband mit darauf selbstklebend angebrachten Etiketten mit einem Transportmechanismus von einer Vorratsrolle abwickeln und zu einer Spendekante fördern, an der sich die Etiketten infolge Umlenkung des Trägerbands von diesem ablösen und an Behälter übergeben werden, die in geeignetem Abstand an der Spendekante vorbeilaufen. Anders gesagt wird das Etikettenträgerband dort in einer engen Schlaufe um einen geeigneten Umlenkradius geführt, so dass die Etiketten bedingt durch ihre Steifigkeit dem umgelenkten Etikettenträgerband nicht folgen können, sondern sich davon ablösen. Für Formatwechsel können unterschiedliche Spendekanten an einem in den Transportbereich der Behälter ragen den Spendearm der Etikettiervorrichtung werkzeuglos befestigt werden.

Zwar verkürzen solche sogenannten Schnellwechselmechanismen die Umrüstzeit. Jedoch hat es sich als nachteilig herausgestellt, dass dennoch eine Vielzahl von Umrüstteilen mit unter schiedlichen Spendekanten vorgehalten und dem jeweiligen Behälterformat und/oder Etiket tentyp korrekt zugeordnet werden müssen.

Es besteht daher der Bedarf für eine demgegenüber vereinfachte Etikettiervorrichtung.

Die gestellte Aufgabe wird mit einer Etikettiervorrichtung nach Anspruch 1 gelöst. Demnach dient diese zum Etikettieren von Behältern und umfasst einen Transportmechanismus für ein Etikettenträgerband und einen ein Spendekantenelement aufweisenden Umlenkbereich zum Ablösen von Etiketten vom Etikettenträgerband.

Erfindungsgemäß ist das Spendekantenelement derart ausgebildet, dass es wenigstens einen ersten und einen zweiten Spendekantenbereich aufweist, wobei sich diese hinsichtlich beim Ablösen jeweils wirksamer Umlenkradien voneinander unterscheiden und wahlweise zum Ein satz gebracht werden können. Hierfür ist der erste Spendekantenbereich so ausgelegt, dass er zum Einsatz kommen kann, wenn das T rägerbandmaterial überwiegend aus Papier besteht. Dagegen ist der zweite Spendekantenbereich so ausgelegt, dass er zum Einsatz kommen kann, wenn das Trägerbandmaterial überwiegend aus einem Kunststoff und insbesondere aus PET besteht. Das heißt, die Umlenkradien sind so ausgelegt, dass sie sich im ersten Spendekantenbereich für Trägerbandmaterialien aus überwiegend Papier und im zweiten Spendekantenbereich für Trägerbandmaterialien aus überwiegend Kunststoff eignen.

Überraschenderweise hat es sich nämlich herausgestellt, dass die Zuverlässigkeit der Etiket tenablösung vorrangig vom Trägerbandmaterial abhängt, nämlich davon, ob dieses überwie gend aus Papier oder Kunststoff besteht.

Somit ist eine in vielen Anwendungsfällen ausreichende materialspezifische Anpassung für eine zuverlässige Ablösung der Etiketten vom Etikettenträgerband möglich. Hierfür ist kein Austausch des Spendekantenelements erforderlich, sondern nur dessen wahlweise Positio nierung, sodass entweder der erste oder der zweite Spendekantenbereich beim Umlenken des Etikettenträgerbands wirksam ist, um dadurch die Etiketten abzulösen.

Die wahlweise Positionierung der Spendekantenbereiche ist beispielsweise durch ein im We sentlichen horizontales Drehen oder vertikales Wenden des Spendenkantenelements oder durch ein gegenseitiges Verschieben der Spendekantenbereiche zueinander möglich.

Die Etiketten bestehen dann vorzugsweise aus demselben Materialtyp wie das zugehörige Trägerband, also überwiegend aus Papier oder Kunststoff.

Bevorzugte Ausführungsformen sind in den Unteransprüchen definiert. Beispielsweise weist der zweite Spendekantenbereich einen kleineren wirksamen Umlenkradius auf als der erste Spendekantenbereich, da sich Etiketten von einem überwiegend aus Papier bestehendem Trägerband bereits bei größeren Umlenkradien ablösen als von einem überwiegend aus einem Kunststoff bestehenden Trägerband.

Für den wahlweisen Einsatz des jeweiligen Spendekantenbereichs eignet sich ein werkzeug los und insbesondere manuell zu betätigender Wechselmechanismus, wie er für beispiels weise in der DE 202015 103482 U1 offenbart ist. Ein derartiger Wechselmechanismus kann beispielsweise einen Rastmechanismus und/oder einen Klemmmechanismus aufweisen.

Das Spendekantenelement lässt sich auf diese Weise auch an einer im Arbeitsbetrieb vor zugsweise stationären Tragstruktur befestigen, wobei diese beispielsweise Bestandteil eines Spendearms ist, der zur Führung der Etiketten in einen Etikettierungsbereich zur Etikettierung von Behältern ausgebildet ist. Die beschriebene Etikettiervorrichtung ist vorzugsweise Bestandteil eines Etikettieraggregats zum Etikettieren von Behältern, wobei der Transportmechanismus zum Zuführen des Etiket tenbands von einer Vorratsrolle ausgebildet und das Spendekantenelement an einem im Be reich einer Transportbahn für die Behälter positionierbaren Spendearm angeordnet ist.

Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung sind zeichnerisch dargestellt. Es zeigen:

Figur 1 eine erste Ausführungsform des Spendekantenelements mit einem zugeordne ten Transportmechanismus;

Figur 2 das Spendekantenelement gemäß Figur 1 in einer alternativen Arbeitsposition; Figur 3 eine zweite Ausführungsform der Etikettiervorrichtung;

Figur 4 eine dritte Ausführungsform der Etikettiervorrichtung; und Figur 5 ein Etikettieraggregat mit der Etikettiervorrichtung.

Wie die Figur 1 in einer seitlichen Ansicht erkennen lässt, umfasst die Etikettiervorrichtung 1 in einer bevorzugten ersten Ausführungsform einen (schematisch und lediglich abschnitts weise angedeuteten) Transportmechanismus 2 für ein Etikettenträgerband 3 und ein Spende kantenelement 4, das in einem Umlenkbereich 5 zum Ablösen von Etiketten 3a vom Etiketten trägerband 3 angeordnet ist.

Das Spendekantenelement 4 umfasst einen ersten Spendenkantenbereich 6 sowie einen zweiten Spendenkantenbereich 7, die sich hinsichtlich beim Ablösen der Etiketten 3a vom Eti kettenträgerband 3 jeweils wirksamer Umlenkradien 6a, 7a voneinander unterscheiden. Dies ist der Übersichtlichkeit halber in der Figur 2 bezeichnet.

Vorzugsweise ist der erste Spendekantenbereich 6 für überwiegend aus Papier bestehende Trägerbandmaterialen ausgelegt und weist zu diesem Zweck einen ersten wirksamen Um lenkradius 6a auf, der größer ist als der zweite wirksame Umlenkradius 7a des zweiten Spen dekantenbereichs 7, der zum Ablösen der Etiketten 3a von überwiegen aus Kunststoff beste henden Trägerbandmaterialien, wie beispielsweise PET, ausgebildet ist.

Der erste wirksame Umlenkradius 6a beträgt vorzugsweise wenigstens 1 mm, insbesondere 1 bis 2 mm. Der zweite wirksame Umlenkradius 7a beträgt vorzugsweise höchstens 1 mm und insbesondere 0,5 bis 1 mm. Es hat sich herausgestellt, dass mit diesen Umlenkradien 6a, 7a ein wahlweises Ablösen der Etiketten 3a von überwiegend aus Papier oder Kunststoff beste henden Trägerbandmaterialien zuverlässig möglich ist und gezielt optimiert werden kann. Wie die Figuren 1 und 2 in der Zusammenschau erkennen lassen, sind der erste und zweite Spendekantenbereich 6, 7 entlang einer Längsachse 4a des Spendekantenelements 4 zuei nander verschiebbar ausgebildet, also in/entgegen der Vorschubrichtung 3b des bestückten Etikettenträgerbands 3.

In der Figur 1 ist der zweite Spendekantenbereich 7 bezogen auf die Vorschubrichtung 3b des bestückten Etikettenträgerbands 3 derart vor dem ersten Spendekantenbereich 6 angeordnet, dass der zweite Umlenkradius 7a im Umlenkbereich 5 wirksam ist, so dass sich die Etiketten 3a bei der Umlenkung des Etikettenträgerbands 3 von diesem am zweiten Umlenkradius 7a auf prinzipiell bekannte Weise ablösen.

Demgegenüber ist der zweite Spendekantenbereich 7 in der Figur 2 in Vorschubrichtung 3 gesehen zurückgezogen bzw. der erste Spendekantenbereich 6 vorgeschoben, sodass der erste Umlenkradius 6a im Umlenkbereich 5 wirksam ist und sich die Etiketten 3a am ersten Umlenkradius 6a vom Etikettenträgerband 3 ablösen.

Beispielhaft dargestellt ist in der Figur 2 zudem, dass das bestückte Etikettenträgerband 3 an einem Führungsabschnitt 6b des ersten Spendekantenbereichs 6 entlanglaufen kann, bevor es dessen ersten Umlenkradius 6a erreicht. Auch bei der in der Figur 1 gezeigten Stellung der ersten und zweiten Spendekantenbereiche 6, 7 zueinander könnte das bestückte Etikettenträ gerband 3 zunächst an einem solchen Führungsabschnitt 6b entlanglaufen.

Schematisch angedeutet ist in der Figur 1 zudem ein werkzeuglos und insbesondere manuell zu betätigender Wechselmechanismus 8, mit dem die Spendekantenbereiche 6, 7 zueinander und/oder das Spendekantenelement 4 bezüglich einer zugeordneten Tragstruktur 9 lösbar ar retiert werden können.

Der Wechselmechanismus 8 kann beispielsweise einen schematisch angedeuteten Spannhe bel 8a zur Betätigung eines Klemmmechanismus, einen Rastmechanismus (nicht dargestellt) mit unterschiedlichen Raststellungen der Spendekantenbereiche 6, 7 zueinander und/oder des Spendekantenelements 4 bezüglich der Tragstruktur 9 oder dergleichen Verbindungsele mente zum wahlweise lösbaren Positionswechsel der Spendekantenbereiche 6, 7 umfassen.

Im Beispiel der Figur 2 lösen sich die Etiketten 3a somit am vergleichsweise größeren ersten Umlenkradius 6a in einer bezüglich Vorschubrichtung 3b vorderen Arbeitsposition 10 zuver lässig vom Etikettenträgerband 3 ab. Dagegen würden sich die Etiketten 3a im Beispiel der Figur 1 von einem überwiegend aus Kunststoff bestehenden Trägerbandmaterial am ersten Umlenkradius 6a nicht ablösen, sondern erst an dem in die vordere Arbeitsposition 10 vorge schobenen zweiten Umlenkradius 7a. Beispielhaft und schematisch angedeutet ist in der Figur 1 zudem, dass der Transportmecha nismus 2 Transportrollen 2a, 2b umfassen kann, von denen wenigstens eine im Wesentlichen synchron zu den Spendenkantenbereiche 6, 7 entlang der Längsachse 4a um einen Weg 4b verstellt werden kann, um die Bandspannung im bestückten Etikettenträgerband 3 zum Um lenkbereich 5 hin auch beim Wechsel der wirksamen Umlenkradien 6a, 7a einzustellen und insbesondere konstant zu halten.

Die Figur 3 zeigt die Etikettiervorrichtung 11 gemäß einer zweiten bevorzugten Ausführungs form in der Draufsicht. Demnach umfasst das Spendekantenelement 14 dann wenigstens ei nen ersten Spendekantenbereich 6 mit dem ersten (relativ größeren) Umlenkradius 6a und wenigstens einen zweiten Spendekantenbereich 7 mit dem zweiten (relativ kleineren) Um lenkradius 7a, die wahlweise in einer bezogen auf die Vorschubrichtung 3b vorderen Arbeits position 10 im Umlenkbereich 5 lösbar arretiert werden können.

Wie in der Figur 3 zudem gestrichelt angedeutet ist, könnte das Spendekantenelement 14 auch wenigstens einen zusätzlichen Spendekantenbereich 16, 17 mit zugehörigen Umlenkra dien 16a, 17a aufweisen, die ebenso wahlweise an der vorderen Arbeitsposition 10 zum Ab lösen der Etiketten 3a im Umlenkbereich 5 angeordnet werden könnten.

Vorzugsweise sind die Spendekantenbereiche 6, 7 und/oder 16, 17 jeweils paarweise einan der gegenüberliegend am Spendekantenelement 14 angeordnet, so dass einer der Spende kantenbereiche 6, 7, 16, 17 durch Drehung um eine im Wesentlichen aufrechte Achse 18, also durch ein im Wesentlichen horizontales Drehen, an der vorderen Arbeitsposition 10 im Um lenkbereich 5 angeordnet werden kann.

Zum lösbaren Arretieren des Spendekantenelements 14 an einer Tragstruktur 9, mit jeweils einem der Spendekantenbereiche 6, 7, 16, 17 an der Arbeitsposition 10, ist wiederum ein (le diglich schematisch angedeuteter) Wechselmechanismus 8 im bereits beschriebenen Sinne vorhanden, der manuell und werkzeuglos betätigt werden kann.

In der Figur 4 ist in einer seitlichen Ansicht die Etikettiervorrichtung 21 gemäß einer dritten bevorzugten Ausführungsform schematisch dargestellt. Demnach umfasst deren Spendekan tenelement 24 bezogen auf die Vorschubrichtung 3b des bestückten Etikettenträgerbands 3 übereinander angeordnete erste und zweite Spendekantenbereiche 6, 7 mit jeweils daran aus gebildeten Umlenkradien 6a, 7a, die durch vertikales Wenden, also durch Drehen um eine im Wesentlichen in/entgegen der Vorschubrichtung 3b verlaufende und insbesondere dazu pa rallele Achse 25, dem bestückten Etikettenträgerband 3 wahlweise zugewandt oder abge wandt positioniert werden können. Im gezeigten Beispiel läuft das bestückte Etikettenträgerband 3 mit den Etiketten 3a auf be kannte Weise auf der Oberseite des Spendekantenelements 24, wobei beispielhaft der erste Spendekantenbereich 6 mit dem ersten (relativ größeren) Umlenkradius 6a an einer oberen Arbeitsposition 10 im Umlenkbereich 5, also nach oben weisend, angeordnet ist. Die Etiketten 3a lösen sich daher beim Entlanglaufen des Etikettenträgerbands 3 am ersten Umlenkradius 6a ab. Der zweite Spendekantenbereich 7 mit dem zweiten (relativ kleineren) Umlenkradius 7a ist dann im Bereich des unbestückt zurücklaufenden Etikettenträgerbands 3, also nach un ten weisend, angeordnet und beim Ablösen der Etiketten 3a nicht wirksam.

Durch vertikales Wenden des Spendekantenelements 24, also Drehen um eine flach liegend ausgerichtete Achse 25, kann der zweite Spendekantenbereich 7 und damit der zweite Um lenkradius 7a an die Arbeitsposition 10 im Umlenkbereich 5 gebracht und dort im Wesentlichen auf die bereits beschriebene Weise lösbar arretiert werden.

Hierfür ist wiederum ein (schematisch angedeuteter) Wechselmechanismus 8 vorhanden, um das Spendekantenelement 24 in einer der beiden zuvor beschriebenen Ausrichtungen an ei ner zugehörigen T ragstruktur 9 zu befestigen. Hierfür sind die zuvor beschriebenen werkzeug los zu betätigenden Befestigungsmechanismen denkbar.

Die Figur 5 zeigt schematisch ein Etikettieraggregat 31 in der Draufsicht, das die Etikettiervor richtung 1, 11, 21 gemäß einer der voranstehend beschriebenen Ausführungsformen umfasst. Demnach verläuft der Transportmechanismus 2 entlang eines Spendearms 32, der beispiels weise die Tragstruktur 9 zur Befestigung des Spendekantenelements 4, 14, 24 umfasst und in den Bereich einer Transportbahn 33 für Behälter 34 reicht, um diese mit den Etiketten 3a auf die beschriebene Weise auszustatten.

Schematisch angedeutet ist ferner, dass der Transportmechanismus 2 auf bekannte Weise ausgebildet ist, das Etikettenträgerband 3 von einer Vorratsrolle 35 abzuwickeln und in den Bereich der Transportbahn 33 zu transportieren. Weitere prinzipiell bekannte Bestandteile der artiger Etikettieraggregate 31 sind der Einfachheit halber nicht dargestellt, beispielsweise eine entsprechende Rolle zur Aufnahme des unbestückt zurücklaufenden Etikettenträgerbands 3.

Der erste Spendekantenbereich 6 ist insbesondere im Bereich des ersten Umlenkradius 6a vorzugsweise aus einem Edelstahl gefertigt, der vorzugsweise mit PTFE oder einem ähnlich reibungsmindernden Material beschichtet ist. Zur Herstellung des zweiten Spendekantenbe reichs 7 insbesondere im Bereich des zweiten Umlenkradius 7a eignet sich besonders ein Keramikmaterial. Es wäre aber auch denkbar, die obige Materialauswahl umzukehren, die Spendekantenbereiche 6, 7 aus demselben Material zu fertigen und/oder auf dieselbe Weise zu beschichten.