Bei konventionell ausgeführten Etikettiermaschinen befinden sich alle wesentlichen Baugruppen (Karussell, Transportelemente, Etikettieraggregate usw. ) auf einer großen gemeinsamen Tischplatte, die sozusagen die Maschinenbasis bildet. Ungünstig ist die raumgreifende Bauweise und schlechte Zugänglichkeit zu den einzelnen Baugruppen, was Wartungs-und Reinigungsarbeiten erschwert.

Durch DE 31 34 661 AI wurde bereits vorgeschlagen, ein mittenfreies Behandlungskarussell zusammen mit den Transportelementen zum Zu-und Abführen der Artikel sowie den Etikettieraggregaten auf einer verkürzten Tischplatte zu lagern (Fig. 3). Trotz der vorgeschlagenen Verkürzung ist die verbleibende Tischplatte immer noch verhältnismäßig groß und aufwändig. Hauptnachteil ist jedoch die-wie bei den meisten konventionell ausgeführten Etikettiermaschinen-fehlende Flexibilität in Bezug auf spätere Änderungen der Maschinenkonfiguration. Diese sind in der Regel mit einem erheblichen Aufwand verbunden, so dass häufig eine neue Maschine kostengünstiger ist als ein tiefgreifender Umbau einer bestehenden Maschine.

Aus DE 197 41 476 AI ist ferner bekannt, bei einer Etikettiermaschine das Behandlungskarussell, die Transportelemente zum Zu-und Abführen der zu etikettierenden Artikel sowie die Etikettieraggregate anstelle auf einer gemeinsamen Tischplatte (Fig. 1) jeweils separat auf eigenen Untergestellen (Fig. 4) anzuordnen. Dieses System bietet im Hinblick auf eine flexible Modulbauweise für den Benutzer Vorteile, wenn alle zuvor genannten Elemente der Maschine jeweils durch einen eigenen motorischen Antrieb beaufschlagbar sind, verursacht aber einen erhöhten antriebstechnischen Aufwand.

Demgegenüber liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine einfache und kostengünstige Maschine zum Ausstatten von Artikeln anzugeben, die eine hohe Flexibilität und gute Zugänglichkeit aufweist.

Gelöst wird diese Aufgabe durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 bzw. 22.

Dadurch, dass nur die die Artikel zum Karussell zu-und abführenden Transportelemente (Einlauf-, Auslaufsternräder, Einteilschnecke, Förderbänder) auf einer gemeinsamen Tischplatte gelagert sind, kann diese vorteilhafterweise sehr kompakt gehalten werden, wobei die Antriebselemente (Motor, Zahnräder, Zugmittelgetriebe, Wellen oder dgl. ) günstiger Weise an der Unterseite der Tischplatte befestigbar sind, während das eigentliche Karussell zur Behandlung der Artikel beim Ausstattungsvorgang mit seinem Drehlager außerhalb der Tischplatte separat für sich auf einem eigenen Traggestell angeordnet ist.

Diese Lösung erlaubt die Realisierung eines kostengünstigen Antriebssystems für die Transportelemente mit nur einem motorischen Antrieb, während die Weiterverzweigung der Kraftübertragung in erwähnter Weise durch mechanische Elemente erfolgt. Zugleich ist eine gute Zugänglichkeit des freistehenden Behandlungskarussells und der einzelnen ebenfalls freistehenden Etikettieraggregate gegeben, die am Umfang des Karussells an beliebigen Positionen in Abhängigkeit der gewünschten Ausstattungsvarianten platzierbar sind. Diese Etikettieraggregate können unterschiedlicher Ausführung (Nassleim-Aggregat, Heißleim- Aggregat, Spende-Aggregat für Selbstklebeetiketten, Etikettieraggregat für Rollenetiketten oder dgl. ) sein und jeweils über ein eigenes Untergestell, ggf. auch über jeweils mindestens einen eigenen motorischen Antrieb verfügen.

An der Peripherie des Karussells sind Elemente zur Festlegung der relativen Lage der Etikettieraggregate, der Anbürstelemente und noch weiterer Maschinenbauteile zum Karussell vorhanden, die neben dem radialen Abstand auch die Höhe, Neigung und die Position am Umfang des Karussells bestimmen. Eine umständliche und ungenaue Befestigung der genannten Bauteile am Hallenboden zur Fixierung der Relativpositionen ist damit entbehrlich. Hierfür sind horizontale, ggf. in Umfangsrichtung verstellbare Ausleger am Drehlager bzw. Gestell des Karussells geeignet. Günstig ist insbesondere eine an den Karussellumfang angepaßte ringförmige Elementausführung, weil damit beliebige, stufenlose Umfangspositionierungen einfach realisierbar sind.

Diese Lösung ermöglicht einen schnellen Wechsel der Etikettieraggregate und ggf. weiterer Formatteile, wie Anbürstelemente oder dgl. beim Benutzer einer Maschine, wenn eine Umstellung auf eine andere Ausstattung oder Flaschengröße erfolgen soll, insbesondere in Verbindung mit voreingestellten Wechselkupplungselementen, die eine schnelle und exakte Selbstzentrierung der entsprechenden Bauteile gewährleisten.

Auf Grund dieses Konzepts ist neben der hervorragenden Zugänglichkeit eine hohe Flexibilität für den Benutzer der Maschine und eine Vereinfachung der Herstellung und Montage für den Hersteller der Maschine durch die einzelnen Maschinenmodule gegeben, die bei Bedarf wechselbar bzw. individuell kombinierbar sind.

Das separat stehende Drehlager des Karussells kann durch eine tischartige Gestellkonstruktion gebildet werden und ggf. geneigte Oberflächen zur verbesserten Flüssigkeits-und Schmutzableitung besitzen, wodurch die Reinigung der Maschine erleichtert wird.

Günstigerweise ist die Außenkontur der tischartigen Gestellkonstruktion kleiner ausgeführt als die äußere Peripherie des Karussells und überragt diese nicht in radialer Richtung. Dadurch ist eine gute Zugänglichkeit zum Karussell sichergestellt. Lediglich ein das Karussell zumindest teilumfänglich (vom Artikelein-bis zum Artikelauslauf) umgebender Ring überragt das Karussell in einer tieferliegenden Ebene in radialer Richtung geringfügig, wodurch vorteilhafterweise gerade Stützen zum Halten von Maschinenteilen, wie Schutzverkleidungen, Anbürstkörper oder dgl. ohne Bodenkontakt direkt auf den Ring gestellt und jederzeit lös-und verstellbar befestigt werden können. An diesem Ring sind auch freistehende Etikettieraggregate an beliebigen Umfangspositionen festlegbar. Dieser Vorteil kommt auch dann noch zum Tragen, wenn die o. g. Gestellkonstruktion des Karussells und die Tischplatte für die Transportelemente einstückig ausgebildet oder diese unlösbar miteinander verbunden sind.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand der verbleibenden Unteransprüche.

Nachfolgend wird ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel anhand der Fig. erläutert. Es zeigt : Fig. 1 eine Draufsicht einer Ausstattungsmaschine in schematischer Darstellung, Fig. 2 eine Seitenansicht des Karussells der Ausstattungsmaschine nach Fig. 1 in teilweiser Schnittdarstellung, Fig. 3a bis 3c mehrere Varianten einer Ausstattungsmaschine in schematischer Draufsicht, Fig. 4 ein Untergestell eines Etikettieraggregats in vergrößerter Darstellung und Fig. 5 ein Detail der Ausstattungsmaschine aus Fig. 2 in vergrößerter Abbildung.

Die Ausstattungsmaschine besitzt ein Karussell 1, das in Fig.

1 nur mit seinem Teilkreis angedeutet ist und mehrere in gleichmäßigen Teilungsabständen angeordnete Drehteller 2 aufweist. Des weiteren sind ein Einlaufsternrad 3 und ein Auslaufsternrad 4 vorhanden, deren Teilkreise jeweils den Teilkreis des Karussells 1 berühren. Beide Sternräder 3 und 4 sind zwecks der besseren Übersicht in Fig. 1 ebenfalls nur durch ihre Teilkreise angedeutet. An der vom Karussell 1 wegweisenden Seite der Sternräder 3 und 4 befindet sich ein deren Teilkreise tangierendes, geradliniges Förderband 5, an dem seitlich im Bereich vor dem Einlaufsternrad 3 eine parallel ausgerichtete Einteilschnecke 6 angeordnet ist. Die Einteilschnecke 6, das Förderband 5 und die Sternräder 3, 4 sind auf einer gemeinsamen Tischplatte 7 angeordnet bzw. gelagert.

Die Sternräder 3, 4 stehen über vertikale Wellen mit unter der Tischplatte 7 drehbar gelagerten, einen mit den Sternradteilkreisen übereinstimmende Teilkreisdurchmesser aufweisenden Zahnrädern 3, 4 verdrehfest in Verbindung, die ihrerseits mit dem Antriebszahnrad 10 eines elektromotorischen Maschinenhauptantriebs 20, z. B. ein drehzahlregelbarer Asynchronmotor mit Untersetzungsgetriebe, kämmen. Koaxial zum Antriebszahnrad 10 ist ein mit diesem verdrehfest verbundenes Zahnriemenrad 10'angeordnet, das über einen Zahnriemen 17 mit einem zum Antrieb des Karussells 1 dienenden Zahnriemenrad 16 in Eingriff steht. Der Antrieb der Einteilschnecke 6 sowie ggf. auch des Förderbands 5 erfolgt durch im Detail nicht gezeigte mechanische Kraftübertragungselemente (Zahnräder, Zahnriemen und Gelenkwellen) über eines der vorgenannten Zahnräder vom Maschinenhauptantrieb 20 aus. Es versteht sich, dass der Maschinenhauptantrieb alternativ auch direkt dem Karussell 1 zugeordnet werden könnte, oder sowohl der Tisch 7 als auch das Karussell 1 jeweils einen eigenen Motor erhalten könnten, die zueinander synchronisiert sind, wobei dann der Zahnriemen 17 entbehrlich wäre.

Die durch eine vertikale Mittelwelle lc gebildete Drehachse 1 des Karussells 1 wird von einem Drehlager 11 aufgenommen, das neben der Tischplatte 7 separat für sich stehend angeordnet ist. Dieses ein tischartig ausgebildetes Gestell 12 aufweisende Drehlager 11 ist am besten in Fig. 2 erkennbar. Wie dort dargestellt, trägt das auf Stützfüßen 15 stehende Gestell 12 in einer angeformten oder aufgesetzten, innen hohlen Lagersäule 13 die Mittelwelle lc. Die Mittelwelle lc ist über ein an ihrem unteren Ende verdrehfest angebrachtes Zahnriemenrad 16 antreibbar.

An der Mittelwelle lc ist unter anderem ein Drehtisch la und ein darüber angeordnetes, ggf. höhenverstellbares Oberteil 1b des Karussells 1 verdrehfest gelagert. Auf dem oberen Ende der Mittelwelle lc befindet sich ein Gehäuse 18 für die Steuerung von Servomotoren 19, welche an der Unterseite des Drehtisches la angeordnet sind und zum programmgesteuerten Antrieb der drehbar auf dem Drehtisch la gelagerten Drehtellern 2 dienen. Jedem Drehteller 2 ist eine im Oberteil 1b des Karussells 1 heb-und senkbare Zentrierglocke 8 zugeordnet, die in bekannter Weise durch eine nicht dargestellte Steuerkurve betätigbar ist. Um die Steuerkurve gegen Mitdrehen zu sichern, ist eine gestellfeste Drehmomentstütze 9 vorhanden.

Zur lagerichtigen Zuordnung des Karussells 1 zu den Sternrädern 3 und 4 ist das Gestell 12 des Drehlagers 11 mit der Tischplatte 7 durch zwei den vorhandenen Zwischenraum überbrückende Streben 21 verbunden, insbesondere lösbar, beispielsweise durch Verschraubungen, Paßstifte oder andere geeignete Elemente. Erleichtert wird die Verbindung durch die höhengleiche Anordnung der Tischplatte 7 und der Tischplatte 14 des Gestells 12, die beide horizontal mit ebener Oberfläche ausgebildet sind.

An der Unterseite der Tischplatte 14 des Gestells 12 des Drehlagers 11 sind mehrere sich horizontal radial nach außen erstreckende Ausleger 22 befestigt, die einen das Karussell 1 zumindest teilumfänglich umgebenden Ring 23 tragen. Dieser einen größeren Durchmesser als der Drehtisch la aufweisende, unter diesem liegende Ring 23 reicht in Umfangsrichtung dicht an die Ränder der Tischplatte 7 heran und ist an seinem oberen Rand mit einer geneigten, radial nach innen abfallenden Fläche 23a ausgestattet, während der untere Rand mit einer V-förmigen, in Umfangsrichtung verlaufenden Rille 23b versehen ist (Fig. 5). An der radial äußeren Seite des Rings 23 können umfänglich an beliebiger Stelle Etikettieraggregate 30 angedockt werden. Um einerseits einen schnellen Wechsel der Etikettieraggregate 30 und andererseits eine genaue, d. h. reproduzierbare Lagezuordnung zum Karussell 1 sicherzustellen, sind lösbare Kupplungselemente mit zentrierender Funktion paarweise vorgesehen. Diese sind beispielsweise als senkrechte Bolzen oder Stifte 29 ausgebildet, an denen ein passende Bohrungen 29a aufweisendes Etikettieraggregat 30 bzw. dessen Untergestell 31 eingehängt werden kann. Die genannten Stifte 29 sind mit Klemmplatten oder dgl. an beliebiger Stelle des Rings 23 starr befestigbar. Es wäre aber denkbar, die Stifte 29 zum Andocken der Etikettieraggregate beweglich zu lagern, z. B. vertikal verschiebbar, wodurch eine Hubbewegung des Etikettieraggregats zum Anbringen oder Entfernen entfällt.

Wie aus Figur 4 ersichtlich, weist das Untergestell 31 eines Etikettieraggregats an seiner zum Ring 23 weisenden Seite ein Vierkantrohr mit Bohrungen 29a und versetzt darunter liegenden, zum Ring 23 hin offenen V-förmigen Einführschrägen 29b auf. Diese mit X bezeichnete Detailansicht ist von unten gesehen dargestellt. Mit einem Palettenhubwagen oder Gabelstapler kann das Untergestell 31 zum Einhängen an den Stiften 29 soweit angehoben werden, dass sich die Bohrungen 29a oberhalb, die Einführschrägen 29b jedoch noch unterhalb des oberen Endes der Stifte 29 befinden. Durch radiales Heranfahren an die Stifte 29 zentrieren die Einführschrägen 29b das Untergestell 31 bis die Bohrungen 29a mit den Stiften 29 axial fluchten. In dieser Stellung können die Bohrungen 29a durch Absenken des Untergestells 31 mit den Stiften 29 formschlüssig in Eingriff gebracht werden. Die exakte Höhe und Neigung ist durch einzeln höhenverstellbare Füße am Untergestell 31 einstellbar.

Auf dem Untergestell 31 ist außerdem an der zum Karussell 1 weisenden Seite eine Schutzscheibe 26 befestigt, deren Außenkontur an einen Ausschnitt in einer das Karussell umfänglich umgebenden Schutzscheibe 26 angepaßt ist.

Ebenfalls an der zum Karussell 1 weisenden Seite können nicht dargestellte Andrückelemente (Schwammgeländer,-rollen oder Bürstenkörper) zum Anformen von Etiketten an die Flaschen 40 oder dgl. am Untergestell 31 befestigt sein, insbesondere- vom Karussell 1 aus gesehen-vor der Schutzscheibe 26.

Vorteilhafterweise werden dadurch bei einem Wechsel eines Etikettieraggregats automatisch auch immer die zur jeweiligen Flaschenkontur passenden Andrückelemente bereitgestellt.

Zwecks der besseren Übersicht ist das Etikettieraggregat in Fig. 4 nicht abgebildet.

Der Ring 23 fungiert ferner als Träger für senkrecht auf ihm stehend angeordnete Stützen 24, 25, wobei Stützen 24 als Halterung für das Karussell 1 umfänglich umgebende Schutzscheiben 26 dienen, die entlang der Stützen 24 heb-und senkbar geführt sind, und Stützen 25/die als Halterung für äußere Bürstenkörper 35 zum Anstreichen von Etiketten an die Flaschenkontur vorgesehen sind. Zur Halterung innenliegender Bürstenkörper 36 ist auf dem Drehtisch la eine Tragscheibe 37 gelagert und gegen Verdrehen gesichert. Die Stützen 24, 25 weisen an ihren unteren Enden zur schrägen Fläche 23a des Rings 23 formschlüssig passende schräge Anfräsungen auf, so dass diese in axialer und radialer Richtung zum Ring 23 ausgerichtet und durch eine in die Rille 23b eingreifende, in einer am unteren Ende der Stützen befestigten, den Ring unterfassenden Platte 27 gehaltene Klemmschraube 28 oder sonstige lösbare Befestigung radial und axial festgelegt sind. Auch die bereits genannte Drehmomentstütze 9 kann in gleicher Weise auf dem Ring 23 verdrehfest befestigt sein (siehe Fig. 5).

Die Etikettieraggregate 30 besitzen jeweils ein eigenes Untergestell 31, das ggf. mit Rädern verfahrbar ausgebildet sein kann. Das Untergestell 31 weist eine das Etikettieraggregat 30 tragende Platte und ein Gehäuse auf, in dem ein elektromotorischer Antrieb 32 mit seiner zugeordneten Steuerung 34 untergebracht ist. Diese Steuerung 34 ist so ausgebildet, dass sie den Antrieb des Etikettieraggregats 30 stellungsgerecht, d. h. lage-und geschwindigkeitssynchron zur kontinuierlichen Drehbewegung des Karussells 1 nachfolgend regelt. Der Antrieb 32 kann ein frequenzgeregelter Asynchronmotor mit einem Drehgeber 33 zur Istwert-Rückführung an die Steuerung 34 sein. Am Karussell 1 befindet sich ein als Sollwertgeber dienender Drehgeber 38, der bei einer Drehung des Karussells 1 um einen Teilungsabstand zweier benachbarter Drehteller 2 beispielsweise 5000 Takte oder Impulse an den Eingang der Steuerung 34 des Aggregatantriebs 32 liefert, wodurch ein mit einem vorgebbaren Übersetzungsverhältnis drehwinkelgenauer, geregelter Gleichlauf zwischen einem Etikettieraggregat 30 und dem Karussell 1 realisierbar ist. Jedes Etikettieraggregat 30 kann mit schnell lösbaren Steckverbindungen zur Energie-und Druckluftversorgung sowie Signalübertragung ausgerüstet sein.

Zur Feineinstellung der Position eines Etikettieraggregats 30 kann es radial, tangential und in seiner Höhe relativ zum Drehtisch la verstellbar auf seinem Untergestell 31 bzw. dessen Platte gelagert sein.

Aus der Figurenfolge 3a bis 3c ist die Variabilität des Maschinenkonzepts ersichtlich. Ein vorhandenes Karussell 1 kann beliebig mit verschieden gestalteten Ein-und Auslaufkonfigurationen kombiniert werden. Einem Karussell 1 kann beispielsweise eine Tischplatte 7 mit zwei Sternrädern 3, 4 für einen geraden, in eine Förderrichtung fluchtend verlaufenden Flaschentransport 5 (Fig. 3a), oder eine Tischplatte 7 mit drei oder mehr Sternrädern 3a, 3b, 4a, 4b für einen winkelförmigen (Fig. 3c) oder parallelen, ggf. gegenläufigen Flaschentransport 5a, 5b, 5c (Fig. 3b) beigestellt werden.

Daraus ergibt sich für den Benutzer einer derartigen Maschine der Vorteil, dass bei einer Veränderung eines bestehenden Anlagenlayouts einer Flaschenfülllinie die Ausstattungsmaschine durch Austausch der Tischplatte 7 bzw. des gesamten Ein-und Auslaufbereichs und Hinzufügung einer neuen Platte unter Weiterverwendung des Karussells 1 und der Etikettieraggregate ohne Anschaffung einer neuen Maschine flexibel anpaßbar ist. Es können beliebig Nassleimetikettieraggregate 30a, Rollenetikettieraggregate 30b und Spendeaggregate 30c für Selbstklebeetiketten kombiniert oder ausgetauscht werden. Die Nassleimetikettieraggregate 30a können entsprechend DE 197 41 476 A1, d. h. mit rotierenden oder oszillierenden Haftflächen zur Etikettenentnahme, ausgebildet sein. Jede dieser Haftflächen kann ggf. durch einen eigenen programmsteuerbaren elektromotorischen Antrieb betätigt werden.

Umgekehrt kann auch der Fall eintreten, dass nur das Karussell 1 zu wechseln ist ; beispielsweise ein kleines Karussell durch eines mit größerem Durchmesser ersetzt wird, wenn auf eine Flasche 40 andere oder mehr Etiketten als zuvor aufgebracht werden sollen, wozu eine längere Behandlungsstrecke erforderlich sein kann. Hier können die Etikettieraggregate und die Tischplatte 7 mit dem Flaschenein-und-auslauf beibehalten werden. Es müssen allerdings dem neuen Karusselldurchmesser angepasste Streben 21 mit entsprechender Länge vorgesehen werden.