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Patent Searching and Data


Title:
LACE FASTENING SYSTEM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1998/043507
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to a lace fastening system with at least one device for accommodating the traction elements (4). This device for accommodating the traction elements (4) comprises a pull-in and tightening system, and can be attached to a fastening part (1). The inventive lace fastening system also has guides (2) for the traction elements, said guides being arranged opposite each other on the fastening parts (1) and guiding the traction element (3) in such a way that said traction element (3) is led back and forth alternately between the traction element guides (2) on the fastening parts (1).

Inventors:
BUCKEL KONRAD (DE)
Application Number:
PCT/DE1998/000996
Publication Date:
October 08, 1998
Filing Date:
April 01, 1998
Export Citation:
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Assignee:
BUCKEL KONRAD (DE)
International Classes:
A43C7/00; (IPC1-7): A43C7/00
Foreign References:
US4261081A1981-04-14
DE1753153A11971-04-01
IT695395A
DE8436859U11985-03-28
DE3920266A11991-01-03
Attorney, Agent or Firm:
Schubert, Klemens (Berlin-Mitte, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Schnürverschlußsystem umfassend mindestens einen Zugmittelspeicher (4), wobei der Zugmittelspeicher (4) ein Einzugsund Straffungssy stem umfaßt, und wobei der Zugmittelspeicher (4) an einem Verschlußteil (1,15) festlegbar ist, und Zugmittelführungen (2), welche einander gegenüberlie gend an den Verschlußteilen (1,15) angeordnet sind und über welche das Zugmittel (3) derart geführt wird, daß das Zugmittel (3) wechselweise zwischen den Zugmittelführungen (2) an den Verschlußteilen (1,15) hinund hergeführt wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Zugmittelspeicher (4) das Zugmittel (3) mittels eines Federsystems (8) einzieht und strafft, welches mit Zugund/oder Druckfedern (8) arbeitet, und bei dem die Federn (8) abwechselnd an einander gegenüber liegenden Seiten des Zugmittelspeichers (4) im Inne ren desselben befestigt sind und wobei das Zugmittel (3) auf der anderen Seite der Federn (8) aufliegt und beim Entspannen der Federn (8) zwischen diesen hin durch in Form einer ZickZackLinie geführt wird.
2. Schnürverschlußsystem gemäß Anspruch 1, dadurch ge kennzeichnet, daß der Zugmittelspeicher (4) mittels einer Klammer lösbar am Verschlußteil (1,15) festge legt wird.
3. Schnürverschlußsystem gemäß Anspruch 1, dadurch ge kennzeichnet, daß der Zugmittelspeicher (4) mittels eines Klettverschlusses (6) lösbar am Verschlußteil (1,15) festgelegt wird.
4. Schnürverschlußsystem gemäß mindestens einem der An sprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Zug mittelspeicher (4) das Zugmittel (3) mittels eines gummielastischen Mittels aus Naturkautschuk, elasto merem Material oder elastomerem Polymer einzieht und strafft.
5. Schnürverschlußsystem gemäß mindestens einem der vor anstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Zugmittelführungen (2) glatte und/oder reibungs arme Oberflächen aufweisen.
6. Schnürverschlußsystem gemäß mindestens einem der vor anstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Zugmittelführungen (2) das Zugmittel (3) über Walzen (16) oder Rollen führen.
7. Schnürverschlußsystem gemäß mindestens einem der vor anstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Zugmittelführungen (2) an den Verschlußteilen (1, 15) angenietet, angeklammert, angeschraubt, angenäht und/oder angeklebt sind.
8. Schnürverschlußsystem gemäß mindestens einem der vor anstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine Zugmittelführung (2) derart ausgebil det ist, daß diese das Zugmittel (3) festlegt.
9. Schnürverschlußsystem gemäß Anspruch 10, dadurch ge kennzeichnet, daß die Festlegung mittels eines Klemm verschlusses (7) erfolgt.
10. Schnürverschlußsystem gemäß mindestens einem der vor anstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Zugmittel (3) ein zugfestes Material aus Natur und/oder Kunstfasern ist, welches gegebenenfalls mit tels einer Beschichtung geschützt ist, wobei die Be schichtung aus einem thermoplastischen oder elastome rem Kunststoff gebildet ist.
11. Schnürverschlußsystem für Schuhe (1), gemäß minde stens einem der voranstehenden Ansprüche 1 bis 10.
12. Schnürverschlußsystem für Hosen, gemäß mindestens ei nem der Ansprüche 1 bis 10.
Description:
SchnürverschluBsystem Die Erfindung betrifft ein Schnürverschlußsystem, umfas- send mindestens einen Zugmittelspeicher, wobei der Zug- mittelspeicher ein Einzugs-und Straffungssystem umfaßt, und wobei der Zugmittelspeicher an einem Verschlußteil festlegbar ist, und Zugmittelführungen, welche einander gegenüberliegend an den Verschlußteilen angeordnet sind und über welche das Zugmittel derart geführt wird, daß das Zugmittel wechselweise zwischen den Zugmittelführun- gen an den Verschlußteilen hin-und hergeführt wird.

Um Verschlußteile lösbar miteinander zu verbinden, können auch Schnürverschlußsysteme vorgesehen werden. Dabei wer- den die Zugmittel wie Schnüre, Senkel, Bänder und der- gleichen durch Ösen, Schlaufen oder Haken geführt und die beiden freien Enden des Zugmittels anschließend miteinan- der verknotet oder in sonstiger Weise lösbar miteinander verbunden. Schnürverschlußsysteme dieser Art werden bei Bekleidungsstücken und Schuhen, aber auch bei Zelten, Planen, beispielsweise für Lastkraftwagen, oder für Ver- packungszwecke verwendet. Diese wohlbekannten Schnürver- schlußsysteme weisen eine Reihe von erheblichen Nachtei- len auf.

Derartige Schnürverschlußsysteme sind beispielsweise be- schreiben in US-4,261,081, DE-GM 1 753 153, IT 695 395.

DE-84 36 859 U1 beschreibt eine Ose für Leder-und Kunst- stoffwaren, DE-39 20 266 A1 eine Klemmvorrichtung für Schnürsenkel und CH-260 841 Schnürbänder aus teilweise thermoplastischem Material.

Insbesondere die Schuhe zu schnüren ist eine Aufgabe, die bereits für kleine Kinder, oder zumindest deren Mütter und Väter, zur täglichen Pflichtübung wird. Dabei ist

diese"steinalte"Methode die Schuhe an den Fuß des Trä- gers anzupassen, zu fixieren, mit viel Mühe, Nachteilen und manchmal auch Ärger verbunden. Es fängt beim Einstieg in den Schuh an, der selbst bei Verwendung eines Schuh- löffels nur dann einigermaßen geht, wenn vorher die Schnürsenkel in den Osen Stück für Stück gelöst wurden.

Nach dem Einstieg sind dann die Schnürsenkel zu straffen, allerdings auch hier Stück für Stück, unten beginnend, nach oben hin fortsetzend. Dann ist der jedem Schuhträger angelernte Spezialknoten anzuwenden. Allerdings hält die- ser nicht immer, löst sich im Lauf des Tages gegebenen- falls öfter und wenn er sich dann lösen soll, kann es passieren, daß er sich verknotet. Ein weiterer Nachteil ist, daß die Schnürsenkel aufgrund der benötigten Länge trotz gutem Knoten sich z. B. in einer Fahrradkette ver- fangen können, oder daß man darauf tritt und der Knoten dabei gelöst wird.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, ein Schnürverschlußsystem zu schaffen, welches universell verwendbar ist und die bekannten Nachteile herkömmlicher Schnürverschlußsysteme überwindet.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Hauptanspruchs gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen gekennzeich- net.

Das erfindungsgemäße Schnürverschlußsystem umfaßt mindestens einen Zugmittelspeicher, wobei der Zugmit- telspeicher ein Einzugs-und Straffungssystem umfaßt, und wobei der Zugmittelspeicher an einem Verschlußteil fest- legbar ist, und Zugmittelführungen, welche einander ge- genüberliegend an den Verschlußteilen angeordnet sind und über welche das Zugmittel derart geführt wird, daß das Zugmittel wechselweise zwischen den Zugmittelführungen an

den Verschlußteilen hin-und hergeführt wird und wobei der Zugmittelspeicher das Zugmittel mittels eines Feder- systems einzieht und strafft, welches mit Zug-und/oder Druckfedern arbeitet, und bei dem die Federn abwechselnd an einander gegenüberliegenden Seiten des Zugmittelspei- chers im Inneren desselben befestigt sind und wobei das Zugmittel auf der anderen Seite der Federn aufliegt und beim Entspannen der Federn zwischen diesen hindurch in Form einer Zick-Zack-Linie geführt wird.

Erfindungsgemäß kann der Zugmittelspeicher mittels einer Klammer lösbar am Verschlußteil festgelegt werden. Die Klammer wird dabei an dem Verschlußteil befestigt. Die Festlegung des Zugmittelspeichers am Verschlußteil kann erfindungsgemäß auch mittels eines Klettverschlusses er- folgen. Dazu werden am Zugmittelspeicher und an der ent- sprechenden Stelle des Verschlußteiles die entsprechenden Klettbänder aufgeklebt, aufgenäht oder in sonstiger Weise befestigt. Die Fixierung des Zugmittelspeichers kann durch das Vorsehen von Fixierstiften erleichtert werden.

Vorteilhafterweise kann der Zugmittelspeicher das Zugmit- tel mittels eines gummielastischen Mittels aus Naturkau- tschuk, elastomerem Material oder elastomerem Polymer einziehen und straffen.

Die Zugmittelführungen weisen vorteilhafterweise glatte und/oder reibungsarme Oberflächen auf. Bevorzugt ist es, wenn die Zugmittelführungen das Zugmittel über Walzen oder Rollen führen.

Die Zugmittelführungen werden erfindungsgemäß an den Ver- schlußteilen angenietet, angeklammert, angeschraubt, an- genäht und/oder angeklebt.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn mindestens eine Zug- mittelführung derart ausgebildet ist, daß diese das Zug- mittel festlegt. Bevorzugterweise erfolgt die Festlegung mittels eines Klemmverschlusses.

Das Zugmittel ist erfindungsgemäß ein zugfestes Material aus Natur-und/oder Kunstfasern, welches gegebenenfalls mittels einer Beschichtung geschützt ist, wobei die Be- schichtung aus einem thermoplastischen oder elastomerem Kunststoff gebildet ist. Diese Beschichtung kann auch durch eine Oberflächenbehandlung beispielsweise mit Wachs erfolgen. Geeignet sind auch Zugmittel, welche naturgemäß bereits glatte Oberflächen besitzen wie beispielsweise Nylon, Perlon und dergleichen.

Der erfindungsgemäße Zugmittelspeicher kann auch an bei- den Enden des Zugmittels vorgesehen sein. Die beiden Zug- mittelspeicher werden dann auf den Verschlußteilen fest- gelegt, wobei diese auf demselben oder auf unterschiedli- chen Verschlußteilen festgelegt werden können. In diesem Falle kann dann auf die Festlegung des freien Endes des Zugmittels an einer Zugmittelführung verzichtet werden.

Besonders vorteilhaft ist die Verwendung des erfindungs- gemäßen Schnürverschlußsystems bei Schuhen. Gegenüber den herkömmlichen Schnürsystemen ermöglicht das erfindungsge- mäße System den leichten und schnellen Einstieg in den Schuh, paßt die Schnürung während des Laufens der jewei- ligen Fußstellung an und erhöht dadurch den Tragekomfort und verhindert unbeabsichtigtes Lösen oder Verknoten der Schnürung. Ferner speichert das System den Schnürsenkel und verhindert, daß auf den Schnürsenkel getreten werden kann und daß er sich beispielsweise in der Fahrradkette verfängt.

Auch der Einsatz des Schnürverschlußsystems bei Hosen ist erfindungsgemäß bevorzugt. Derart ausgestatte Hosen haben den Vorteil, daß sie sich der jeweiligen Körperhaltung anpassen. Insbesondere beim Sitzen und beim Autofahren wird der Tragekomfort durch das erfindungsgemäß Schnür- verschlußsystem erhöht, da der Hosenbund nachgibt und beim Nachlassen der Belastung in seine ursprüngliche Lage zurückkehrt.

Zur näheren Erläuterung der Erfindung ihrer weiteren Merkmale und Vorteile dient die nachfolgende Beschreibung von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die ange- fügten Zeichnungen.

Es zeigt : Fig. 1 eine schematische Darstellung eines Schnürschuhs mit einem erfindungsgemäßen Schnürverschlußsystem, Fig. 2a eine perspektivische Ansicht einer ersten Ausfüh- rungsform eines erfindungsgemäßen Zugmittelspeichers, Fig. 2b eine perspektivische Ansicht auf die Unterseite des Zugmittelspeichers aus Fig. 2a, Fig. 2c einen Zugmittelspeicher nach Fig. 2a in einer Schnittdarstellung im Zustand des ausgezogenen Zugmit- tels, Fig. 2d einen Zugmittelspeicher nach Fig. 2c in einer Schnittdarstellung im Zustand des gestrafften Zugmittels, Fig. 3a eine erste Ausführungsform einer Zugmittelführung und

Fig. 3b eine zweite Ausführungsform einer Zugmittelfüh- rung.

In Fig. 1 ist eine bevorzugte Ausführungsform eines er- findungsgemäßen Schnürverschlußsystems am Beispiel eines Schuhs 1 dargestellt. Der Schuh 1 trägt an den Stellen, an denen üblicherweise Osen oder Haken angebracht sind, Zugmittelführungen 2. Um diese Zugmittelführungen 2 herum ist das Zugmittel 3 in Form eines Schnürsenkels 3 gelegt.

Das eine freie Ende des Schnürsenkels 3 wird am Klemmver- schluß 7 festgelegt. An dieser Stelle kann der Schürsen- kel 3 auch mit einem Knoten an der Zugmittelführung 2 festgelegt werden. Das freie Ende des Schnürsenkels 3 ist in einem Zugmittelspeicher 4 festgelegt, wobei überschüs- siges Zugmittel 3 durch elastische Mittel in den Speicher 4 hineingezogen werden und dadurch das Zugmittel 3 ver- kürzt und gestrafft wird. Da das Zugmittel 3 im Zugmit- telspeicher 4 elastisch verkürzt und festgelegt ist, wirkt das Zugmittel 3 selbst auch elastisch. Dadurch kann sich die Schnürung der Belastung anpassen und führt nicht zum Einkneifen oder Einschneiden in den Fuß.

Der Zugmittelspeicher 4 stellt die wesentliche Komponente der Erfindung dar. Der Zugmittelspeicher 4 wird am Schuh 1 vorzugsweise mit einer Klammer angebracht (optional ge- schützt in einer Art Tasche oder taschenartiger Verklei- dung). Der Zugmittelspeicher 4 wird derart positioniert, daß während des Einstiegs in den Schuh der Schnürsenkel 3 aus dem Speicher 4 gezogen wird, und nach dem Einstieg sich der Schnürsenkel 3 wieder gestrafft im Speicher 4 befindet. Nach dem erstmaligen Einstellen ist der weitere Ein-und Ausstieg in den Schuh 1 einfach möglich, in dem man nur die Zunge des Schuhs 1 anhebt, dadurch den Schuh 1 öffnet und den Senkel 3 aus dem Speicher 4 zieht, und nach dem Einstieg sich der Schuh 1 automatisch schließt und wieder wie voreingestellt sich dem Fuß anpaßt. Dieser

"Memory-Effekt"ist ein besondere Vorteil des erfindungs- gemäßen Schnürverschlußsystems. Die Zugkraft des Straf- fungssystems ist so bemessen, daß sich der Schuh 1 beim Einstieg leicht öffnen läßt, und nach dem Einstieg der Schnürsenkel 3 sicher eingezogen wird. Durch richtiges Positionieren des Schnürsenkelspeichers 4 am Schuh 1 ist nach dem Einzug der Schnürsenkel 3 zugfrei. Die richtige Positionierung erfolgt individuell durch den jeweiligen Schuhträger. Beim Reinigen und Pflegen des Schuhs 1 kann der Schnürsenkelspeicher 4 leicht vom Schuh 1 gelöst und in den Schuh 1 gelegt werden, danach wieder an derselben Stelle angebracht werden. Gemäß Fig. 1 wird der Zugmit- telspeicher 4 mittels der Fixierstifte 5 an der gewünsch- ten Position gehalten. Festgelegt wird der Zugmittelspei- cher 4 dann mittels der oben beschriebenen Klettbänder 6 oder Halteklammern.

Der Zugmittelspeicher 4 gemäß einem Ausführungsbeispiel nach den Fig. 2a-d kann ein System sein, das Federn 8 enthält die zusammengedrückt oder auseinandergezogen wer- den und dadurch das Entstehen einer Zug-bzw. Druckkraft bewirken. Zur besseren Kraftübertragung und Kraftvertei- lung sind an den Kopfenden der Federn 8 Umlenkelemente 9 vorgesehen, welche die Reibung vermindern und das Zugmit- tel 3 vor Beschädigungen schützen.

Gegebenenfalls kann der Zugmittelspeicher 4 nach außen hin mit einer Abstreif-und/oder Dichtlippe versehen wer- den. Diese Abstreif-und/oder Dichtlippe dient dazu, Schmutz und/oder Feuchtigkeit vom Zugmittel abzustreifen und somit den Mechanismus des Zugmittelspeichers zu schützen.

Weiterhin ist ein System mit gummielastischem Rückzug (Naturkautschuk oder elastomere Materialien, wie Polyme- re) geeignet.

Alle Arten von Zugmittelspeichern 4 können alternativ zu der oben genannten Klammer mittels eines Klettbandes 6 am Verschlußteil angebracht werden. Alle Ausführungen haben den Vorteil, daß sie im Bedarfsfall leicht austauschbar sind, da dies nicht direkt in die Verschlußteile eingear- beitet sind.

Die Zugmittelführungen 2 ersetzen die bekannten Osen oder Haken. Sie haben die Aufgabe die Reibung des Schnürsen- kels 3 an den Halte-/Umlenkpunkten zu minimieren, so daß sich der Schnürsenkel 3 gleichmäßig spannen kann. Dies ermöglicht die Zugkraft des Zugmitteleinzugs niedrig zu halten, und trotzdem einen sicheren Einzug zu gewährlei- sten.

Die Oberfläche der Schnürsenkelführungen 2 ist möglichst eben, glatt ausgeführt, so daß ein möglichst reibungsar- mes Gleiten des Schnürsenkels 3 an den Umlenkpunkten er- zielt wird.

Gegebenenfalls kann durch zusätzliche Verwendung von sich drehenden Walzen 16 oder Rollen die Reibung minimiert werden. Bevorzugte Ausführungsbeispiele sind in den Fig.

3a und Fig. 3b dargestellt.

Die Zugmittelführung 2 gemäß Fig. 3a hat die Form eines Pollers. Auf dessen Achse kann gegebenenfalls eine Walze 16 angeordnet sein. Die Zugmittelführung 2 wird in an sich bekannter Weise an dem Verschlußteil 15 befestigt.

Dies kann durch Nieten, Schrauben, Kleben oder Nähen er- folgen.

Fig. 3b zeigt eine weitere bevorzugte Ausführungsform ei- ner Zugmittelführung 2. Dabei wird die Zugmittelführung 2 in Form einer Klammer ausgebildet und an der Schmalseite

des Verschlußteils 15 in an sich bekannter Weise befe- stigt. Dabei wird das Zugmittel 3 durch die gebildete Ose gefädelt. Dies führt dazu, daß bei bestimmten Anwendungen das Zugmittel 3 bei extremer Belastung nicht von den Zug- mittelführungen 2 rutschen kann. Eine solche Anordnung ist beispielsweise bei LKW-Planen angebracht, wo ein un- befugtes Öffnen der Verschlußteile 15 verhindert werden soll.

Das Zugmittel 3, das für das beschriebene Schnürsystem verwendet wird, kann herkömmlich sein, z. B. eine Rund- schnur mit einem Durchmesser von ca. 1,5 mm. Das Zugmit- tel 3 kann auch speziell auf eine Anwendung hin optimiert sein, indem es aus hochfesten Fasern wie z. B. Aramid her- gestellt ist und zusätzlich mit einer Schutzschicht über- zogen wurde. Als Schutzschicht ist ein extrudierter thermoplastischer Werkstoff wie z. B. Polyurethan, Fluort- hermoplast, Polyester, Polyesterelastomer, Nylon geeig- net. Die Oberfläche kann auch mit einer Beschichtung z. B.

Wachs, Lack, etc. überzogen werden. Dadurch werden die Gleiteigenschaften des Zugmittels 3 verbessert, gleich- zeitig ist das Zugmittel 3 vor Nässe und Verschmutzung geschützt.

Das erfindungsgemäße Schnürverschlußsystem ist neben Schuhen auch für Bekleidungstücke geeignet. Insbesondere bei Hosen, Schlupfanoraks, Pullovern und dergleichen kann das erfindungsgemäße Schnürverschlußsystem vorteilhaft verwendet werden. Hierbei werden die herkömmlichen Ver- schlußmittel wie Gürtel, Reißverschlüsse, Knöpfe etc. er- setzt und durch das erfindungsgemäße Schnürverschlußsy- stem ersetzt. Besonders vorteilhaft ist dabei, daß der oben beschriebene"Memory-Effekt"ausgenutzt werden kann, um den Sitz und die Paßform der Bekleidung zu gewährlei- sten. Die Verschlußteile können neben Leder, insbesondere für Schuhe, auch aus Stoffen, Geweben, Gewirken, Planen oder Folien bestehen. Das erfindungsgemäße Schnürver- schlußsystem eignet sich auch hervorragend für Planen von Kraftfahrzeugen. Auch eine Verwendung zur Lastensicherung auf Dachgepäckträgern ist erfindungsgemäß gegeben.

Bezugszeichenliste 1 Schnürschuh 2 Zugmittelführung 3 Zugmittel 4 Zugmittelspeicher 5 Fixierstifte 6 Klettband 7 Klemmverschluß 8 Federn 9 Umlenkelemente 15 Verschlußteil 16 Walze