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Patent Searching and Data


Title:
LAMINATED GLASS PANE AND METHOD FOR THE PRODUCTION THEREOF
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/215106
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a laminated glass pane (1) having a first glass layer (10) and a second glass layer (20), wherein at least one first electrically conducting structure (11) and one second electrically conducting structure (21) are arranged between the first glass layer (10) and the second glass layer (20), wherein the first electrically conducting structure (11) and the second electrically conducting structure (21) are arranged so as to be spaced apart from one another, wherein the first electrically conducting structure (11) at least partially overlaps the second electrically conducting structure (21) in a vertical orientation with respect to the first glass layer (10), wherein the first electrically conducting structure (11) is assigned a first electrical element, wherein the first electrical element is a capacitive sensor. Furthermore, the invention relates to a method for producing a laminated glass pane.

Inventors:
WEBER PATRICK (DE)
KLAUSS BASTIAN (DE)
ZEISS MICHAEL (DE)
EFFERTZ CHRISTIAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2018/056373
Publication Date:
November 29, 2018
Filing Date:
March 14, 2018
Export Citation:
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Assignee:
SAINT GOBAIN (FR)
International Classes:
G06F3/041; B32B17/10
Domestic Patent References:
WO2015162107A12015-10-29
WO2013053611A12013-04-18
Foreign References:
DE102004054465A12006-05-24
DE102004054465A12006-05-24
Attorney, Agent or Firm:
WEBER, Sophie (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Verbundglasscheibe (1 ) aufweisend eine erste Glas-Schicht (10) und ein zweite Glassicht (20), wobei zwischen der ersten Glas-Schicht (10) und der zweiten Glas-Schicht (20) zumindest eine erste elektrisch leitende Struktur (1 1 ) und eine zweite elektrisch leitende

Struktur (21 ) angeordnet sind, wobei die erste elektrisch leitende Struktur (1 1 ) und die zweite elektrisch leitende Struktur (21 ) beabstandet zueinander angeordnet sind, wobei die erste elektrisch leitende Struktur (1 1 ) die zweite elektrisch leitende Struktur (21 ) in einer senkrechten Ausrichtung in Bezug auf die erste Glas-Schicht (10) zumindest teilweise überlappt, wobei die erste elektrisch leitende Struktur (1 1 ) einem ersten elektrischen Element zugeordnet ist, wobei das erste elektrische Element ein kapazitiver Sensor ist.

Verbundglasscheibe nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die zweite elektrisch leitende Schicht einem zweiten elektrischen Element, insbesondere einem optoelektronischen Bauelement, einem Sensor oder einem Nahfeldkommunikationsschaltkreis oder einer Antenne zugeordnet ist.

Verbundglasscheibe (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbundglasscheibe zumindest teilweise am Ort der ersten elektrisch leitenden Struktur (1 1 ) einen Schwarzdruck (50) aufweist.

Verbundglasscheibe (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbundglasscheibe weiterhin zwischen der ersten Glas-Schicht und der zweiten Glas-Schicht zumindest eine Kombinationsfolie (40; 41 , 42) aufweist, wobei die Kombinationsfolie zumindest einen Stoff ausgewählt aus der Gruppe aufweisend Polybutylenterephthalat (PBT), Polycarbonat (PC), Polyethylenterephthalat (PET) und Polyethylennaphthalat (PEN), Polyvinylchlorid (PVC), Polyvinylfluoride (PVF), Polyvinylbutyral (PVB), Ethylenvinylacetat (EVA), Polyacrylat (PA), Polymethylmethacrylat (PMMA), Polyurethan (PUR), und/oder Gemische und Copolymere davon enthält.

Verbundglasscheibe (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbundglasscheibe (1 ) weiterhin einen elektrischen Anschluss an die erste elektrisch leitende Schicht (1 1 ) und/oder die zweite elektrisch leitende Schicht (21 ) aufweist, wobei der Anschluss durch eine der Glas-Schichten (10, 20) oder am Rand der Glas-Schichten (10, 20) angeordnet ist.

Verbundglasscheibe (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die erste elektrisch leitende Struktur (1 1 ) und die zweite elektrisch leitende Struktur (21 ) auf zumindest einem Inlet (15, 25) angeordnet sind.

Verbundglasscheibe (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die erste elektrisch leitende Struktur (1 1 ) und die zweite elektrisch leitende Struktur (21 ) auf zumindest einem Inlet (15, 25) angeordnet sind, wobei das zumindest eine Inlet (15, 25) Polyethylentherephtalt aufweist.

8. Verbundglasscheibe (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die erste elektrisch leitende Struktur (1 1 ) und die zweite elektrisch leitende Struktur (21 ) auf einem Inlet (15) angeordnet sind, wobei das Inlet (15) eine gefalteten Folie aufweist

9. Verbundglasscheibe (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die erste elektrisch leitende Struktur (1 1 ) auf der ersten Glas-Schicht (10) und die zweite elektrisch leitende Struktur (21 ) auf der zweiten Glas-Schicht (20) angeordnet sind.

10. Verwendung einer Verbundglasscheibe (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 9 in Fahrzeugen oder Gebäuden oder als Informationsdisplay.

11. Verfahren zur Herstellung einer Verbundglasscheibe (1 ) nach einem der vorherigen Ansprüche 1 bis 7, aufweisend die Schritte:

• Erhalten (100) einer ersten Glas-Schicht (10) und einer zweiten Glas-Schicht (20),

• Erhalten (200) einer ersten Inlet Folie (15) mit einer ersten elektrischen Struktur (1 1 ) und einer zweiten Inlet Folie (25) mit einer zweiten elektrischen Struktur (21 ),

• Anordnen (300) der ersten Inlet-Folie (15) relativ zur ersten Glas-Schicht (10), sodass die erste elektrische Struktur (1 1 ) näher zur ersten Glas-Schicht (10) ist,

• Anordnen (400) der zweiten Inlet-Folie (25) relativ zur ersten Glas-Schicht (20), sodass die zweite elektrische Struktur (21 ) näher zur zweiten Glas-Schicht (20) ist,

• Verbinden (500) der angeordneten Schichten unter Einfluss von Wärme.

12. Verfahren zur Herstellung einer Verbundglasscheibe (1 ) nach Anspruch 8, aufweisend die Schritte:

• Erhalten (100) einer ersten Glas-Schicht (10) und einer zweiten Glas-Schicht (20),

• Erhalten (210) einer Inlet Folie (15) mit einer ersten elektrischen Struktur (1 1 ) und einer zweiten elektrischen Struktur (12),

• Falten (310) der Inlet-Folie (15), sodass die erste elektrische Struktur (1 1 ) und die zweite elektrische Struktur (21 ) sich zumindest teilweise überlappen,

• Anordnen (320) der Inlet-Folie (15) relativ zur ersten Glas-Schicht (10), sodass die erste elektrische Struktur (1 1 ) näher zur ersten Glas-Schicht (10) und die zweite elektrische Struktur (21 ) näher zur zweiten Glas-Schicht (20) ist,

• Verbinden (500) der angeordneten Schichten unter Einfluss von Wärme.

13. Verfahren zur Herstellung einer Verbundglasscheibe (1 ) nach Anspruch 9, aufweisend die Schritte:

• Erhalten (100) einer ersten Glas-Schicht (10) und einer zweiten Glas-Schicht (20),

• Strukturieren (150) einer ersten elektrischen Struktur (1 1 ) auf der ersten Glas-Schicht (10) und einer zweiten elektrischen Struktur (21 ) auf der zweiten Glas-Schicht (20),

• Anordnen (350) der ersten Glas-Schicht, sodass die erste elektrische Struktur (1 1 ) näher zur ersten Glas-Schicht (10) und die zweite elektrische Struktur (21 ) näher zur zweiten Glas-Schicht (20) ist,

• Verbinden (500) der angeordneten Schichten unter Einfluss von Wärme.

14. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 1 bis 13, wobei das Verfahren weiterhin den Schritt des Anordnens (450) zumindest einer Kombinationsfolie (40; 41 , 42) zwischen der ersten Glas-Schicht (10) und der zweiten Glas-Schicht (20) aufweist, bevor die angeordneten Schichten unter Einfluss von Wärme verbunden (500) werden.

Description:
Verbundglasscheibe und Verfahren zu deren Herstellung

Die Erfindung betrifft eine Verbundglasscheibe und Verfahren zu deren Herstellung.

Hintergrund der Erfindung

Im Bereich der Fahrzeugtechnik wird eine Vielzahl von Scheiben verwendet. Dabei ist ein zunehmender Wunsch festzustellen unterschiedliche Funktionen in die Scheiben zu integrieren.

So wird z.B. in zunehmenden Maße versucht, elektrische Elemente, insbesondere Sensoren, z.B. Regensensoren, Beleuchtungssensoren, Abstandssensoren, etc. als auch Bedienelemente, wie z.B. Berührungsschalter / Näherungsschalter als auch Anzeigenelemente in die Scheiben zu integrieren.

Beispielsweise ist aus der internationalen Patentanmeldung WO 2015/ 162 107 A1 ein Glaspanel mit einer beleuchteten Schaltfläche und Heizfunktion bekannt.

Weiterhin ist aus der internationalen Patentanmeldung WO 2013 / 053 61 1 A1 eine Glasscheibe mit einer elektro-chromen Beschichtung und einem Sensor bekannt.

Zudem ist aus der DE 10 2004 054 465 A1 ein optischer Feuchtigkeitsensor zur Detektion von Feuchtigkeit auf der Außenseite und/oder der Innenseite einer Glasscheibe bekannt. Um den optischen Feuchtigkeitsensor auch in einem wischergereinigten Wischfeld einer Windschutzscheibe anordnen zu können wird ein transparent ausgebildeter Sender bzw. Empfänger bereitgestellt.

Mit zunehmender Zahl solcher Sensoren wird jedoch die Platzierung derselben zunehmend schwierig. Dies ist unter anderem darin begründet, dass Sensoren zu einer Störung der optischen Eigenschaften der Glasscheibe führen.

Zudem ist festzustellen, dass seitlich benachbart angeordnet Sensoren sich gegenseitig beeinflussen können. Aus dieser Erfahrung heraus wird ein genügend großer Abstand angestrebt.

Dennoch besteht weiterhin Bedarf an einer Platzierung von Sensoren ohne die bisherigen Beschränkungen.

Kurzdarstellung der Erfindung

Die Aufgabe wird gelöst durch eine Verbundglasscheibe aufweisend eine erste Glas-Schicht und ein zweite Glassicht, wobei zwischen der ersten Glas-Schicht und der zweiten Glas-Schicht zumindest eine erste elektrisch leitende Struktur und eine zweite elektrisch leitende Struktur angeordnet sind, wobei die erste elektrisch leitende Struktur und die zweite elektrisch leitende Struktur beabstandet zueinander angeordnet sind, wobei die erste elektrisch leitende Struktur die zweite elektrisch leitende Struktur in einer senkrechten Ausrichtung in Bezug auf die erste Glas-Schicht zumindest teilweise überlappt, wobei die erste elektrisch leitende Struktur einem ersten elektrischen Element zugeordnet ist, wobei das erste elektrische Element ein kapazitiver Sensor ist.

Mit der erfindungsgemäßen Verbundglasscheibe wird eine Möglichkeit geschaffen den bisherigen Beschränkungen zu entgehen.

In einer Ausführungsform der Erfindung ist die zweite elektrisch leitende Schicht einem zweiten elektrischen Element, insbesondere einem opto-elektronischen Bauelement, einem Sensor oder einem Nahfeldkommunikationsschaltkreis oder einer Antenne zugeordnet.

D.h. mit unterschiedlichen Elementen können eine Vielzahl unterschiedlicher Funktionen bereitgestellt werden.

In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung weist die Verbundglasscheibe zumindest teilweise am Ort der ersten elektrisch leitenden Struktur einen Schwarzdruck auf.

D.h. zumindest Teile der elektrisch leitenden Struktur können optisch verborgen sein.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung weist die Verbundglasscheibe weiterhin zwischen der ersten Glas-Schicht und der zweiten Glas-Schicht zumindest eine Kombinationsfolie auf, wobei die Kombinationsfolie zumindest einen Stoff ausgewählt aus der Gruppe aufweisend Polybutylenterephthalat (PBT), Polycarbonat (PC), Polyethylenterephthalat (PET) und Polyethylennaphthalat (PEN), Polyvinylchlorid (PVC), Polyvinylfluoride (PVF), Polyvinylbutyral (PVB), Ethylenvinylacetat (EVA), Polyacrylat (PA), Polymethylmethacrylat (PMMA), Polyurethan (PUR), und/oder Gemische und Copolymere davon enthält.

D.h. die Erfindung erlaubt die vielseitige Anpassung an unterschiedliche optische und mechanische Gegebenheiten.

Gemäß noch einer weiteren Ausführungsform der Erfindung weist die Verbundglasscheibe weiterhin einen elektrischen Anschluss an die erste elektrisch leitende Schicht und/oder die zweite elektrisch leitende Schicht auf, wobei der Anschluss durch eine der Glas-Schichten oder am Rand der Glas- Schichten angeordnet ist.

Somit erlaubt die Erfindung eine freie Gestaltung der Sensoren und deren Anschlüsse, womit der Gestaltung eine Vielzahl von Freiheitsgraden zur Verfügung gestellt wird.

In noch einer weiteren Ausführungsform der Erfindung sind die erste elektrisch leitende Struktur und die zweite elektrisch leitende Struktur auf zumindest einem Inlet angeordnet.

Damit können die elektrisch leitenden Strukturen kostengünstig vorproduziert werden und in den Herstellungsprozess eingebunden werden. Mit der Anordnung auf zumindest einem Inlet werden sowohl einseitig strukturierte als auch zweiseitige strukturierte Inlets verwendbar. Gemäß noch einer weiteren Ausführungsform der Erfindung sind die erste elektrisch leitende Struktur und die zweite elektrisch leitende Struktur auf zumindest einem Inlet angeordnet, wobei das zumindest eine Inlet (15, 25) Polyethylentherephtalt aufweist.

Somit kann die Herstellung innerhalb typischer Materialzusammenstellungen erfolgen.

In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung sind die erste elektrisch leitende Struktur und die zweite elektrisch leitende Struktur auf einem Inlet angeordnet, wobei das Inlet eine gefaltete Folie aufweist.

Einseitig strukturierte Inlets können besonders kostengünstig hergestellt werden, wobei das Inlet auf einer Seite beide Strukturen aufweist. Vor dem Einbringen wird das Inlet gefaltet, sodass die elektrischen Strukturen außen liegend angeordnet sind.

In noch einer weiteren Ausführungsform der Erfindung sind die erste elektrisch leitende Struktur auf der ersten Glas-Schicht und die zweite elektrisch leitende Struktur auf der zweiten Glas-Schicht angeordnet.

Auch in diesem Fall ergibt sich eine kostengünstige Produktion, da nunmehr beide Glas-Schichten getrennt einseitig mit der jeweiligen Struktur hergestellt werden können.

Gemäß noch einer weiteren Ausformung der Erfindung kann die erfindungsgemäße Verbundglas- Scheibe in Fahrzeugen oder Gebäuden oder als Informationsdisplay verwendet werden.

D.h. die Anwendungsbreite ist sehr hoch, sodass die erfindungsgemäße Verbundglas-Scheibe kostengünstig hergestellt werden kann.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung wird ein Verfahren zur Herstellung einer Verbundglasscheibe bereitgestellt. Das Verfahren weist einen Schritt des Erhaltens einer ersten Glas- Schicht und einer zweiten Glas-Schicht, den Schritt des Erhaltens einer ersten Inlet Folie mit einer ersten elektrischen Struktur und einer zweiten Inlet Folie mit einer zweiten elektrischen Struktur auf. Weiterhin weist das Verfahren den Schritt des Anordnens der ersten Inlet-Folie relativ zur ersten Glas- Schicht auf, sodass die erste elektrische Struktur näher zur ersten Glas-Schicht ist. Weiterhin weist das Verfahren den Schritt des Anordnens der zweiten Inlet-Folie relativ zur ersten Glas-Schicht auf, sodass die zweite elektrische Struktur näher zur zweiten Glas-Schicht ist. Weiterhin weist das Verfahren den Schritt des Verbindens der angeordneten Schichten unter Einfluss von Wärme auf.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung wird ein weiteres Verfahren zur Herstellung einer Verbundglasscheibe bereitgestellt. Das Verfahren weist einen Schritt des Erhaltens einer ersten Glas- Schicht und einer zweiten Glas-Schicht, und den Schritt des Erhaltens einer Inlet Folie mit einer ersten elektrischen Struktur und einer zweiten elektrischen Struktur auf. Das Verfahren weist einen Schritt des Faltens der Inlet-Folie auf, sodass die erste elektrische Struktur und die zweite elektrische Struktur sich zumindest teilweise überlappen. In einem weiteren Schritt wird die Inlet-Folie relativ zur ersten Glas-Schicht so angeordnet, dass die erste elektrische Struktur näher zur ersten Glas-Schicht und die zweite elektrische Struktur näher zur zweiten Glas-Schicht ist. Weiterhin weist das Verfahren den Schritt des Verbindens der angeordneten Schichten unter Einfluss von Wärme auf. In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung wird noch ein weiteres Verfahren zur Herstellung einer Verbundglasscheibe bereitgestellt. Das Verfahren weist einen Schritt des Erhaltens einer ersten Glas- Schicht und einer zweiten Glas-Schicht, und den Schritt des Strukturierens einer ersten elektrischen Struktur auf der ersten Glas-Schicht und einer zweiten elektrischen Struktur auf der zweiten Glas- Schicht auf. Das Verfahren weist einen Schritt des Anordnens der ersten Glas-Schicht auf, sodass die erste elektrische Struktur näher zur ersten Glas-Schicht und die zweite elektrische Struktur näher zur zweiten Glas-Schicht ist. Weiterhin weist das Verfahren den Schritt des Verbindens der angeordneten Schichten unter Einfluss von Wärme auf.

In einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verfahren ist weiterhin ein Schritt des Anordnens zumindest einer Kombinationsfolie zwischen der ersten Glas-Schicht und der zweiten Glas-Schicht vorgesehen, bevor die angeordneten Schichten unter Einfluss von Wärme verbunden werden.

Mit den vorgestellten Verfahren kann besonders kostengünstig und einfach produziert werden während zugleich der gestalterische Freiraum bei der Platzierung der elektrischen Elemente nicht beschränkt wird.

Kurzdarstellung der Zeichnungen

Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung werden in exemplarischer Weise mit Bezug auf die angehängten Zeichnungen beschrieben, in denen zeigt:

Fig. 1 eine schematische Schnitt-Darstellung von erfindungsgemäßen Verbundglasscheibe gemäß erfindungsgemäßer Verfahren,

Fig. 2 eine schematische Schnitt-Darstellung von erfindungsgemäßen Verbundglasscheibe gemäß anderer erfindungsgemäßer Verfahren,

Fig. 3 eine schematische Schnitt-Darstellung eines Details der Erfindung,

Fig. 4 eine schematische Schnitt-Darstellung eines weiteren Details der Erfindung, und

Fig. 5 ein Flussdiagramm mit Schritten gemäß erfindungsgemäßer Verfahren.

Ausführliche Darstellung der Erfindung in Bezug auf die Zeichnungen

Nachfolgend wird die Erfindung eingehender unter Bezugnahme auf die Figur dargestellt werden. Dabei ist anzumerken, dass unterschiedliche Aspekte beschrieben werden, die jeweils einzeln oder in Kombination zum Einsatz kommen können. D.h. jeglicher Aspekt kann mit unterschiedlichen Ausführungsformen der Erfindung verwendet werden soweit nicht explizit als reine Alternative dargestellt. Weiterhin wird nachfolgend der Einfachheit halber in aller Regel immer nur auf eine Entität Bezug genommen werden. Soweit nicht explizit vermerkt, kann die Erfindung aber auch jeweils mehrere der betroffenen Entitäten aufweisen. Insofern ist die Verwendung der Wörter„ein",„eine" und„eines" nur als Hinweis darauf zu verstehen, dass in einer einfachen Ausführungsform zumindest eine Entität verwendet wird.

In den nachfolgend beschriebenen Verfahren können einzelne Schritte in einem einzigen Schritt verkörpert sein und z.B. parallel zueinander ausgeführt werden. Zudem kann die Reihenfolge von Verfahrensschritten variieren, sodass die vorgestellte Reihenfolge der Verfahrensschritte nicht als zwingend anzusehen ist, es sei denn es wird eine bestimmte Reihenfolge als explizit notwendig beschrieben.

Weiterhin können die Verfahren auch gemischt Anwendung finden.

In Figur 1 und 2 ist jeweils eine erfindungsgemäße Verbundglasscheibe 1 gemäß alternativer oder kombinierbarer Ausführungsformen gezeigt. Die Verbundglasscheibe 1 weist eine erste Glas-Schicht 10 und ein zweite Glassicht 20 auf.

Zwischen der ersten Glas-Schicht 10 und der zweiten Glas-Schicht 20 sind zumindest eine erste elektrisch leitende Struktur 1 1 und eine zweite elektrisch leitende Struktur 21 angeordnet.

Dabei sind die erste elektrisch leitende Struktur 1 1 und die zweite elektrisch leitende Struktur 21 beabstandet zueinander angeordnet, wobei die erste elektrisch leitende Struktur 11 die zweite elektrisch leitende Schicht in einer normalen / senkrechten Ausrichtung in Bezug auf die erste Glas- Schicht 10 zumindest teilweise überlappt.

D.h. in Figur 1 ist die erste elektrisch leitende Struktur 1 1 entweder auf der ersten Glas-Schicht 10 oder auf einer Seite einer Kombinationsfolie 40 angeordnet, während die zweite elektrisch leitende Struktur 21 entweder auf der zweiten Glas-Schicht 20 oder auf einer anderen Seite der Kombinationsfolie 40 angeordnet ist. Natürlich könnten auch zwei Kombinationsfolien mit jeweiligen einseitigen Strukturen vorgesehen sein, wie es später in Zusammenhang mit Figur 3 am Beispiel eines Inlets 15 erläutert werden wird. Somit sind die beiden Strukturen zumindest durch die Kombinationsfolie 40 zueinander beabstandet.

In Figur 2 hingegen ist die erste elektrisch leitende Struktur 1 1 und die zweite elektrisch leitende Struktur 21 durch das Inlet 15 beabstandet.

Dabei ist die erste elektrisch leitende Schicht 1 1 einem ersten elektrischen Element zugeordnet.

Das erste elektrische Element ist z.B. ein kapazitiver Sensor, wie z.B. ein Regensensor oder ein Berührungssensor.

Die Erfindung macht sich dabei die Erkenntnis zu Nutze, dass eine elektrische Beeinflussung im Wesentlichen an den Randbereichen der jeweiligen elektrischen Strukturen auftritt während bei einer zumindest teilweisen Überdeckung der strukturierten Bereiche Abschirmungseffekte stärker zur Geltung kommen. Somit können unterschiedliche Strukturen überlappend angeordnet werden, wobei sich durch die Überlappung eine zweckmäßige Entkopplung ergibt. Dies kann z.B. für ein verbessertes Schaltverhalten oder für eine erhöhte Sensitivität verwendet werden. Zudem erlaubt die überlappende Anordnung eine Reduktion von optisch gestörten Flächen bei gleichzeitiger Vergrößerung des für die Sicht als auch für elektrische Strukturen nutzbaren Flächen insgesamt.

Mit der erfindungsgemäßen Verbundglasscheibe wird eine Möglichkeit geschaffen den bisherigen Beschränkungen zu entgehen.

In einer Ausführungsform der Erfindung ist die zweite elektrisch leitende Schicht 21 einem zweiten elektrischen Element, insbesondere einem opto-elektronischen Bauelement, z.B. einer Leuchtdiode, einem Sensor oder einem Nahfeldkommunikationsschaltkreis oder einer Antenne zugeordnet.

D.h. mit unterschiedlichen elektrischen Elementen können eine Vielzahl unterschiedliche Funktionen, z.B. Sensorik und/oder Anzeige, bereitgestellt werden.

In einer Ausführungsform der Erfindung weist die Verbundglasscheibe 1 zumindest teilweise am Ort der ersten elektrisch leitenden Struktur 1 1 einen Schwarzdruck 50 auf.

D.h. zumindest Teile der elektrisch leitenden Struktur können optisch verborgen sein.

In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung weist die Verbundglasscheibe 1 weiterhin zwischen der ersten Glas-Schicht 10 und der zweiten Glas-Schicht 20 zumindest eine Kombinationsfolie 40; 41 , 42 auf.

Beispielsweise wird in der Ausführungsform der Figur 1 eine Kombinationsfolie 40 und in der Ausführungsform der Figur 2 zwei Kombinationsfolien 41 und 42 gezeigt. Dabei sind die erfindungsgemäßen Verbundglasscheiben nicht auf eine oder zwei Kombinationsfolien beschränkt, sondern es können beliebig viele Kombinationsfolien eingebracht werden. Jede Kombinationsfolie kann zudem auch noch andere Funktionalitäten, wie z.B. Antireflexbeschichtungen, etc. aufweisen.

Die Kombinationsfolien 40, 41 , 42 enthalten zumindest einen Stoff ausgewählt aus der Gruppe aufweisend Polybutylenterephthalat (PBT), Polycarbonat (PC), Polyethylenterephthalat (PET) und Polyethylennaphthalat (PEN), Polyvinylchlorid (PVC), Polyvinylfluoride (PVF), Polyvinylbutyral (PVB), Ethylenvinylacetat (EVA), Polyacrylat (PA), Polymethylmethacrylat (PMMA), Polyurethan (PUR), und/oder Gemische und Copolymere davon.

D.h. die Erfindung erlaubt die vielseitige Anpassung an unterschiedliche optische und mechanische Gegebenheiten.

Weiterhin kann in Ausführungsformen der Erfindung ein elektrischer Anschluss an die erste elektrisch leitende Schicht 11 und/oder die zweite elektrisch leitende Schicht 21 zur Verfügung stellen, wobei der Anschluss durch eine der Glas-Schichten 10, 20 oder am Rand der Glas-Schichten 10, 20 angeordnet ist.

Somit erlaubt die Erfindung eine freie Gestaltung der Sensoren und deren Anschlüsse, womit der Gestaltung eine Vielzahl von Freiheitsgraden zur Verfügung gestellt wird.

Beispielsweise kann das erste elektrische Element ein Regensensor und das zweite elektrische Element ein Berührungs-/Näherungssensor oder eine Statusanzeige sein. In einer Ausführungsform, welche näher in Zusammenhang mit den Figuren 2-4 beschrieben werden wird, sind die erste elektrisch leitende Struktur 11 und die zweite elektrisch leitende Struktur 21 auf zumindest einem Inlet 15, 25 angeordnet. Das Inlet bildet insofern eine weitere Schicht.

Das Inlet 15, 25 kann z.B. ein geeignet dimensionierter Streifen sein, der zwischen die Glas-Schichten 10, 20 und - soweit vorhanden auch zwischen zwei Kombinationsfolien 41 , 42 - eingelegt wird. Die räumliche Erstreckung kann kleiner als die räumliche Erstreckung der Glas-Schichten 10, 20 sein, wie z.B. in Figur 2 gezeigt. Die Bereitstellung von geeigneten elektrischen Strukturen auf einem Inlet 15 anstatt auf einer Kombinationsfolie 40 erlaubt die Herstellung der elektrischen Strukturen in großer Stückzahl und deren flexible Einbringung.

Die elektrisch leitenden Strukturen können wie in Figur 2 angedeutet beidseitig auf einem Inlet 15 angeordnet sein. Es ist jedoch auch möglich, eine vergleichbare Anordnung durch Umklappen eines Inlet 15 - wie in Figur 3 gezeigt - oder durch zwei getrennte Inlets, Inlet 15 mit der ersten elektrisch leitenden Struktur 11 und Inlet 25 mit der zweiten elektrisch leitenden Struktur 21 , die so zusammengelegt werden, dass die die erste elektrisch leitende Struktur 1 1 und die zweite elektrisch leitende Struktur 21 nach außen zeigen, zur Verfügung zu stellen.

Das Inlet 15 bzw. die Inlets 15, 25 weisen beispielsweise Polyethylentherephtalt auf. Andere Materialien, insbesondere die Materialien der Kombinationsfolie 40, 41 , 42, sind jedoch gleichfalls als Trägermaterial für die erste elektrisch leitenden Struktur 1 1 bzw. die zweite elektrisch leitende Struktur 21 verwendbar.

Gemäß noch einer weiteren Ausformung der Erfindung kann die erfindungsgemäße Verbundglas- Scheibe in Fahrzeugen oder Gebäuden oder als Informationsdisplay verwendet werden.

D.h. die Anwendungsbreite ist sehr hoch, sodass die erfindungsgemäße Verbundglas-Scheibe kostengünstig hergestellt werden kann.

Nachfolgend werden Verfahren skizziert, mit denen die Basisfunktionalität der Verbundglasscheibe 1 - wie zuvor beschrieben - hergestellt werden können. Dabei unterscheiden sich die Verfahren je nachdem, wo bestimmte elektrische Elemente angeordnet sind. Es sei jedoch nochmals darauf hingewiesen, dass die einzelnen Verfahren Mischformen derselben nicht ausschließen. Dabei sind Mischformen sowohl in der vertikalen Ausrichtung als auch in der horizontalen Ausrichtung möglich. Dabei kann z.B. für Mischformen sprechen, dass bestimmte Funktionen präziser und/oder kostengünstiger mit einem Verfahren hergestellt werden können, während andere Funktionen mit einem anderen Verfahren kostengünstiger und/oder präziser hergestellt werden können. D.h., dem Fachmann sind alle Freiheitsgrade der Gestaltung gegeben, und ein Verfahren schließt ein anderes Verfahren nicht aus.

Die Verfahren sind dabei in einem gemeinsamen Ablaufdiagramm gemäß Figur 5 dargestellt.

In einem ersten Schritt 100, der allen Verfahren gemeinsam ist, werden die erste Glas-Schicht 10 und die zweite Glas-Schicht 20 erhalten. Nachfolgend unterscheiden sich die Verfahren in der Art und Weise, wo bestimmte Funktionen angeordnet sind.

Im ersten Fall wird angenommen, dass die erste elektrische Struktur 1 1 auf einer ersten Inlet Folie 15 und die zweite elektrische Struktur 21 auf einer zweiten Inlet Folie 25 angeordnet ist, wie z.B. in Figur 4 gezeigt.

Dann werden zunächst die erste Inlet Folie 15 mit der ersten elektrischen Struktur 1 1 und die zweite Inlet Folie 25 mit der zweiten elektrischen Struktur 21 in Schritt 200 erhalten. Anschließend wird in Schritt 300 die erste Inlet-Folie 15 relativ zur ersten Glas-Schicht 10 so angeordnet, dass die erste elektrische Struktur 1 1 näher zur ersten Glas-Schicht 10 ist. In einem Schritt 400 wird die zweite Inlet- Folie 25 relativ zur ersten Glas-Schicht 20 so angeordnet, sodass die zweite elektrische Struktur 21 näher zur zweiten Glas-Schicht 20 ist. Das Anordnen in den Schritten 300 und 400 kann z.B. ein Auflegen beinhalten, wobei die Reihenfolge der Schritte 300 und 400 durch die Schichtfolge vorgeben ist. Alternativ ist es natürlich auch möglich die Schritte 300 und 400 zu kombinieren und z.B. die zwei Inlets 15 und 25 in einem ersten Schritt relativ zueinander anzuordnen und optional vorzuverbinden und anschließend auf die entsprechende Glas-Schicht 20 bzw. Kombinationsfolie 41 in der entsprechenden Orientierung aufzulegen.

Im zweiten Fall wird angenommen, dass die erste elektrische Struktur 1 1 und die zweite elektrische Struktur 21 auf einer Inlet Folie 15 angeordnet sind, wie z.B. in Figur 3 gezeigt.

Dann wird zunächst in Schritt 210 die Inlet Folie 15 mit einer ersten elektrischen Struktur 1 1 und einer zweiten elektrischen Struktur 12 erhalten. Anschließend wird die Inlet-Folie 15 an geeigneter Stelle - in Figur 3 angedeutet durch die gestrichelte Linie - in einem Schritt 310 gefaltet, sodass die erste elektrische Struktur 1 1 und die zweite elektrische Struktur 21 sich zumindest teilweise überlappen. Der Schritt des Faltens 310 kann natürlich auch vorgezogen sein, sodass für die Produktion ein vorgefaltetes und optional vorverbundenes Inlet 15 erhalten wird. In einem Schritt 320 wird die gefaltete Inlet-Folie 15 relativ zur ersten Glas-Schicht 10 so angeordnet, dass die erste elektrische Struktur 11 näher zur ersten Glas-Schicht 10 und die zweite elektrische Struktur 21 näher zur zweiten Glas-Schicht 20 ist. Es sei dabei angemerkt, dass der Schritt 320 des Anordnens auch mit dem Schritt des Faltens 310 kombiniert ausgeführt sein kann. Das Anordnen in Schritten 320 kann z.B. ein Auflegen beinhalten.

In einem dritten Fall wird angenommen, dass die erste elektrische Struktur 1 1 auf der ersten Glas- Schicht 10 und die zweite elektrische Struktur 21 auf der zweiten Glas-Schicht 20 angeordnet ist, wie z.B. in Figur 1 gezeigt.

Dann wird zunächst in einem Schritt 150 die erste elektrische Struktur 11 auf der ersten Glas-Schicht 10 und die zweite elektrische Struktur 21 auf der zweiten Glas-Schicht 20 strukturiert. Hierzu können geeignete Druckverfahren, Ätzverfahren, mechanischer Abtrag, Laserabtrag, etc. verwendet werden. Der Schritt 150 kann auch geeignet zeitlich vor Schritt 100 angeordnet sein. In einem Schritt 350 werden sodann die erste Glas-Schicht 10 und die zweite Glas-Schicht 20 so angeordnet, dass die erste elektrische Struktur 1 1 und die zweite elektrische Struktur 21„innenliegend" angeordnet sind. In einem weiteren Schritt 500, der wiederum allen Verfahren gemeinsam ist, werden die angeordneten Schichten unter Einfluss von Wärme verbunden.

In einem optionalen Schritt 450, der vor Schritt 500 zeitlich einzuordnen ist, und der auch Bestandteil der Schritte 300, 400, 320, 350 sein kann, wird zumindest eine Kombinationsfolie 40; 41 , 42 zwischen der ersten Glas-Schicht 10 und der zweiten Glas-Schicht 20 angeordnet.

Die Kombinationsfolie 40, 41 , 42 kann dabei zum einen zur Verbindung dienen, zum anderen können der Kombinationsfolien auch andere Funktionen, wie z.B. eine Isolationsfunktion (z.B. zwischen der ersten und der zweiten elektrisch leitenden Struktur 1 1 bzw. 21 ) oder Trägerfunktionen für andere funktionale Schichten zukommen.

Mit den vorgestellten Verbundglasscheiben 1 und deren Herstellungsverfahren ist es insbesondere möglich sowohl einen Regensensor als auch einen Berührungssensor/Näherungssensor bereitzustellen, wobei der Regensensor durch die zweite elektrisch leitende Struktur 21 bereitgestellt wird und in Richtung der zweiten Glas-Schicht 20 misst, während der Berührungssensor/Näherungssensor durch die erste elektrisch leitende Struktur 1 1 bereitgestellt wird und in Richtung der ersten Glas-Schicht 10 misst. D.h. am gleichen Ort können unterschiedliche Funktionen mit reduziertem Materialaufwand und gegebenenfalls gemeinsamen Anschlüssen realisiert werden.

Dabei können z.B. die elektrischen Strukturen 1 1 , 21 auf geeigneten Inlets 15, 25 zur Verfügung gestellt werden und bei Bedarf in den Fertigungsprozess eingebunden werden.

Durch die zumindest teilweise Überlappung der Sensoren wird der Platzbedarf reduziert.

Mit den vorgestellten Ausführungsformen ist es möglich, die elektrischen Strukturen 1 1 21 für Sensoren z.B. nahe an den Glas-Schichten 10, 20 zu platzieren. Eine derartige Platzierung hat für (kapazitive) Sensoren, wie z.B. Berührungssensoren / Regensensoren den Vorteil einer Verbesserung des asymmetrischen Effekts. Weiterhin stellt die jeweilige andere elektrische Struktur eine schirmende Wirkung zur Verfügung, sodass z.B. eine Bedienung eines Berührungssensors/Näherungssensors nur von der jeweiligen gewünschten Glas-Schicht aus möglich ist.

Ohne Beschränkung der Allgemeinheit können die elektrischen Strukturen 1 1 und 21 durch eine gemeinsame Auswerte-Elektronik, die auch auf einem Inlet 15, 25 angeordnet sein kann, angesteuert und ausgewertet werden.

Zudem ist es möglich zumindest Teile der elektrischen Strukturen 1 1 , 21 so zu platzieren, dass sie unter einem Schwarzdruck 50 angeordnet sind. Solch ein Schwarzdruck ist häufig bei Fahrzeugscheiben im Randbereich anzutreffen. Durch eine zumindest teilweise Anordnung unter dem Schwarzdruck 50 können optische Störungen vermieden werden. Offensichtlich ist dies nicht für alle Funktionen sinnvoll.

Es zeigt sich zudem, dass gleichartige geformte Abschnitte der ersten elektrischen Struktur 1 1 und der zweiten elektrischen Struktur 21 zu einer weiteren Verminderung optischer Störungen führen, wenn diese nahezu übereinanderliegend angeordnet sind. Insbesondere kann z.B. durch eine geeignete (z.B. alternierende) Ansteuerung der ersten und zweiten elektrischen Strukturen 1 1 , 21 erreicht werden, dass z.B. eine elektrische Struktur ein schirmendes Massepotential zur Verfügung stellt, während die andere elektrische Struktur ein zu messendes anderes Potential zur Verfügung stellt. So kann z.B. zwischen einem Regensensor und einem Berührungssensor, welche auf unterschiedlichen Seiten der Glas-Schichten 10, 20 messen sollen, umgeschaltet werden, wobei jeweils eine hohe Sensitivität bei gleichzeitiger Schirmung gegen Fehlmessungen (kapazitive Änderungen auf der jeweils nicht zu messenden Seite) unterdrückt werden.

Ohne Beschränkung der Allgemeinheit können die elektrischen Strukturen 1 1 , 21 auch für andere Funktionen, wie z.B. (Mobilfunk-, Rundfunk-, GPS-) Antennen, Beleuchtung, Heizung verwendet werden, wobei insbesondere auch räumliche Kombinationen von Schalt- und Anzeigeelementen vorteilhafterweise kombiniert werden können.

Bezugszeichenliste

1 Verbundglasscheibe

10 erste Glas-Schicht

11 erste elektrisch leitende Struktur

15, 25 Inlet

20 zweite Glassicht

21 zweite elektrisch leitende Struktur

40, 41 , 42 Kombinationsfolie

50 Schwarzdruck

Verfahrensschritte

100 Erhalten einer ersten Glas-Schicht und einer zweiten Glas-Schicht

200 Erhalten einer ersten Inlet Folie und einer zweiten Inlet Folie

300 Anordnen der ersten Inlet-Folie

400 Anordnen der zweiten Inlet-Folie

500 Verbinden der angeordneten Schichten

210 Erhalten einer Inlet Folie

310 Falten der Inlet-Folie

320 Anordnen der Inlet-Folie

150 Strukturieren einer ersten elektrischen Struktur und einer zweiten elektrischen Struktur

300 Anordnen der ersten Glas-Schicht und der zweiten Glas-Schicht

450 Anordnen zumindest einer Kombinationsfolie