Lampensockel und Lampe

Die Erfindung betrifft einen Lampensockel gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie eine Lampe mit einem derartigen Lampensockel.

I. Stand der Technik

Ein derartiger Lampensockel ist beispielsweise in dem deutschen Gebrauchsmuster DE 20 2006 002 888 Ul offenbart. Dieses Gebrauchsmuster beschreibt einen Lampensockel mit einem Kunststoffsockelteil, das mit drei elektrischen Anschlüssen zur Energieversorgung von zwei, von einem Lampengefäß umschlossenen Glühwendeln der Lampe versehen ist.

IL Darstellung der Erfindung

Es ist Aufgabe der Erfindung, einen gattungsgemäßen Lampensockel und eine entsprechende Lampe bereitzustellen, der mit einer dauerhaften Beschriftung zur Produktkennzeichnung ausgestattet werden kann.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Besonders vorteilhafte Ausführungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen beschrieben.

Der erfindungsgemäße Lampensockel besitzt mindestens einen aus Kunststoff bestehenden Sockelabschnitt, der einen mit einem Laser beschriftbaren Bereich aufweist. Dadurch wird eine dauerhafte und zuverlässige Kennzeichnung des Lampensockels bzw. der Lampe ermöglicht.

Vorteilhafterweise enthält das Kunststoffmaterial des Laser beschriftbaren Bereichs des mindestens einen, aus Kunststoff bestehenden Sockelabschnitts Farbmittel, beispielsweise Farbpigmente. Diese Farbmittel bzw. Farbpigmente werden, wenn sie von Laserstrahlen getroffen werden, irreversibel verändert. Mit Hilfe eines Laserstrahls, der auf die Oberfläche des Laser beschriftbaren Bereichs gerichtet ist, kann

daher auf einfache Weise eine dauerhafte Beschriftung in diesem Bereich des aus Kunststoff bestehenden Sockelabschnitts erzeugt werden, da die an der Oberfläche angeordneten, vom Laserstrahl getroffenen Farbmittel bzw. Farbpigmente dadurch irreversibel verändert oder zerstört werden.

Vorzugsweise besteht der Laser beschriftbare Bereich aus kostengünstigen Kunststoffen wie beispielsweise Polyamid oder Polybutylenterephthalat.

Vorteilhafterweise ist der mindestens eine, aus Kunststoff bestehende Sockelabschnitt mit einem metallischen Sockelabschnitt oder mit einem Lampengefäß verbunden und besteht in diesem Verbindungsbereich aus einem thermisch höher belastbaren Kunststoffmaterial als das Kunststoffmaterial des Laser beschriftbaren Bereichs. Im Bereich der Verbindung zwischen dem aus Kunststoff bestehenden Sockelabschnitt und dem metallischen Sockelabschnitt bzw. dem Lampengefäß wird der mindestens eine, aus Kunststoff bestehende Sockelabschnitt während des Lampenbetriebs thermisch stark belastet, und sollte daher eine Temperatur von mindestens 240 Grad Celsius aushalten, und eine möglichst geringe Ausgasung aufweisen. In diesem Verbindungsbereich besteht der mindestens eine Kunststoffsockelabschnitt daher vorzugsweise aus einem thermisch hoch belastbaren Kunststoff, beispielsweise aus Polyphenylensulfid. Der Laser beschriftbare Bereich des mindestens einen, aus Kunststoff bestehenden Sockelabschnitts ist vorzugsweise auf einer vom Lampengefäß abgewandten Seite des Lampensockels bzw. des Kunststoffsockelabschnitts angeordnet, so dass er einer geringeren thermischen Belastung als der mit den Haltemitteln versehene Bereich ausgesetzt ist. Dadurch kann der Laser beschriftbare Bereich aus einem kostengünstigeren Kunststoff mit geringerer thermischer Belastbarkeit, beispielsweise aus Polyamid oder Polybutylenterephthalat, bestehen.

III. Beschreibung des bevorzugten Ausführungsbeispiels

Nachstehend wird die Erfindung anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 Eine Seitenansicht einer Lampe und eines Lampensockels gemäß dem bevorzugten Ausfuhrungsbeispiel der Erfindung

Figur 2 Eine Seitenansicht des Verschlusselements des Lampensockels der in Figur 1 abgebildeten Lampe in einer gegenüber der Figur 1 um einen Winkel von 90 Grad die Längsachse der Lampe gedrehten Ansicht

Figur 3 Eine Draufsicht auf die Unterseite des in Figur 2 abgebildeten Verschlusselements

Figur 4 Eine Seitenansicht des Kunststoffsockelteils des Lampensockels der in Figur 1 abgebildeten Lampe

Figur 5 Eine Seitenansicht des Kunststoffsockelteils und des Verschlusselements des Lampensockel der in Figur 1 abgebildeten Lampe im montierten Zustand von Kunststoffsockelteil und Verschlusselement

Figur 6 Eine Draufsicht auf das vom Lampengefäß abgewandte Ende der in Figur 1 abgebildeten Lampe bzw. auf die Unterseite des in Figur 5 abgebildeten Kunststoffsockelteils inklusive dem Verschlusselement

Figur 7 Einen Querschnitt durch das in den Figuren 5 und 6 abgebildete Kunststoffsockelteil und das Verschlusselement entlang der Schnittebene B-B

In Figur 1 ist eine erfindungsgemäße Halogenglühlampe für einen Fahrzeugscheinwerfer dargestellt. Diese Halogenglühlampe besitzt ein gläsernes, im wesentlichen zylindrisches Lampengefäß 10, in dessen Innenraum zwei, parallel zur Lampenge- fäßachse ausgerichtete Glühwendeln 21, 22 angeordnet sind, die zur Erzeugung eines Fernlichts und eines Tagfahrlichts dienen. Die Glühwendeln 21, 22 sind als einfach gewendelte Wolframdrähte ausgebildet. Die Wendelabgänge 211, 212 bzw. 221, 222 der Glühwendeln 21 bzw. 22 sind jeweils mit einer Molybdänfolie umwickelt, die als Schweißhilfe beim Verschweißen der Wendelabgänge 211, 212 bzw. 221, 222 mit Stromzuführungen für die Glühwendeln 21, 22 dient. Ein abgedichtetes Ende 11 des

Lampengefäßes 10 ist in einem Lampensockel 30 verankert. Die erste Glühwendel 21 ist teilweise von einer aus Molybdänblech geformten Abblendkappe 4 umgeben. Die Abblendkappe 4 wird von einem ersten Stromzuführungsdraht 51 getragen, der zusammen mit einem zweiten 52 und dritten Stromzuführungsdraht 53 zur Energieversorgung der beiden Glühwendeln 21, 22 dient. Zu diesem Zweck ist ein erster Wendelabgang 211 der ersten Glühwendel 21 durch eine Buckelschweißung mit einer Schweiß fahne 41 der Abblendkappe 4 verschweißt und dadurch über die Abblendkappe 4 elektrisch leitend mit dem ersten Stromzuführungsdraht 51 verbunden. Der zweite Wendelabgang 212 der ersten Glühwendel 21 ist mit dem dritten Stromzuführungsdraht 53 verschweißt. Der erste Wendelabgang 221 der zweiten Glühwendel 22 ist ebenfalls mit dem dritten Stromzuführungsdraht 53 verschweißt. Der zweite Wendelabgang 222 der zweiten Glühwendel 22 ist mit dem zweiten Stromzuführungsdraht 52 verschweißt. Die drei Stromzuführungsdrähte 51, 52, 53 bestehen jeweils aus Molybdän und sind zwischen zwei miteinander verschmolzenen Quarzglasstegen 13 fixiert, so dass sie in einer gemeinsamen Ebene angeordnet sind. Die drei Stromzuführungsdrähte 51, 52, 53 sind durch das abgedichtete Ende 11 des Lampengefäßes 10 hindurchgeführt und jeweils mit einer der drei Kontaktfahnen 61, 62 oder 62 elektrisch leitend verbunden. Die drei Kontaktfahnen 61, 62, 63 ragen seitlich aus dem Lampensockel 30 heraus und bilden die elektrischen Anschlüsse der Halogenglühlampe. Der Lampensockel 30 ist als Metall-Kunststoff-Sockel ausgebildet, der sowohl einen metallischen Sockelabschnitt 31 als auch einen aus Kunststoff bestehenden Sockelabschnitt 32 aufweist. In dem metallischen Sockelabschnitt 31 ist das Lampengefäß 10 verankert und der aus Kunststoff bestehende Sockelabschnitt 32 ist mit den elektrischen Kontakten 61, 62, 63 der Lampe versehen. Zur Montage der Halogenglühlampe in dem Scheinwerferreflektor dienen ein metallischer Federring mit drei Federlaschen 311 und drei Schlüssellaschen 312. Der Rand der Montageöffnung des Reflektors ist nach der Montage der Lampe in dem Scheinwerfer klemmend zwischen den Federlaschen 311 und den Schlüssellaschen 312 angeordnet. Eine Blattfeder 341 dient zur seitlichen Fixierung der Lampe in der Montageöffnung des Scheinwerferreflektors. Sie wirkt senkrecht zur Längserstreckung der Lampe.

Der aus Kunststoff bestehende Sockelabschnitt 32 umfasst das in Figur 4 dargestellte Kunststoffsockelteil 320, das mit den elektrischen Anschlüssen 61, 62, 63 ausgestattet ist, und das ebenfalls aus Kunststoff bestehende Verschlusselement 330, das in den Figuren 2 und 3 dargestellt ist. Das Verschlusselement 330 besteht beispielsweise aus mit Farbpigmenten versehenen Polyamid oder Polybutylenterephthalat, während das näher am Lampengefäß 10 angeordnete Kunststoffsockelteil 320 aus einem thermisch höher belastbaren Kunststoff, beispielsweise aus Polyphenylensulfid besteht. Das Kunststoffsockelteil 320 und das Verschlusselement 330 sind beispielsweise jeweils als Kunststoffspritzgussteil ausgebildet. Das Verschlusselement 330 kann zur Farbcodierung für unterschiedliche Lampentypen verwendet werden, indem für unterschiedliche Lampentypen zur Kennzeichnung des Typs verschieden farbige Verschlusselemente 330 verwendet werden.

Das Kunststoffsockelteil 320 besitzt einen kreisscheibenförmigen Abschnitt 3201 und zwei einander gegenüberliegende, an die vom Lampengefäß 10 abgewandte Unterseite des Abschnitt 3201 angeformte Stege 3210, 3220, die sich parallel zur Achse des kreischeibenförmigen Abschnitts 3201 und zur Längsachse A-A der Lampe erstrecken. Die drei Kontaktfahnen 61, 62, 63 bestehen jeweils aus einem Metallblech und sind in dem ersten Steg 3210 eingebettet, so dass ihre freien Enden seitlich bzw. radial aus dem Steg 3210 des Kunststoffsockelteils 320 herausragen und in Richtung der Lampenlängsachse übereinander angeordnet sind. Die mit den Stromzuführungsdrähten 51, 52, 53 verschweißten Enden 610, 620, 630 der Kontaktfahnen 61, 62, 63 sind nahe bei der Achse des kreisscheibenförmigen Abschnitts 3201, in einer Aussparung 3202 an seiner Unterseite 3200, das heißt, an der vom Lampengefäß 10 abgewandten Seite 3200 des kreisscheibenförmigen Abschnitts 3201 angeordnet. Die mit den Stromzuführungsdrähten 51, 52, 53 zu verschweißenden Enden 610, 620, 630 der Kontaktfahnen 61, 62, 63 weisen jeweils einen Durchbruch auf, durch den der entsprechende Stromzuführungsdraht 51, 52 bzw. 53 hindurchgeführt wird und auf der vom Lampengefäß 10 abgewandten Unterseite der Kontaktfahne 61, 62 bzw. 63 mit dem Ende 610, 620 bzw. 630 dieser Kontaktfahne 61, 62, 63 verschweißt wird. Die beiden Stege 3210, 3220 weisen jeweils an ihrer der Aussparung

3202 zugewandten Seite zwei Führungsschienen 3211, 3212 bzw. 3221, 3222 auf, die zur Führung des in die Aussparung 3202 einzusetzenden Verschlusselementes 321 dienen. Die Führungsschienen 3211, 3212 des ersten Steges 3210 sind jeweils an ihrem der Unterseite 3200 des kreisscheibenförmigen Abschnitts 3201 zugewandten Ende mit einer Ausnehmung 3213 versehen. Analog dazu weisen die Führungsschienen 3221, 3222 des zweiten Steges 3220 an ihrem der Unterseite 3200 des kreisscheibenförmigen Abschnitts 3201 zugewandten Ende eine Ausnehmung 3223 auf. Diese Ausnehmungen 3213, 3223 ermöglichen eine Rastverbindung mit an dem Verschlusselement 330 angeordneten Rastnasen 3311, 3312, 3321, 3322 die beim Einführen des Verschlusselements 330 in die Aussparung 3202 in Ausnehmungen 3213, 3223 einrasten.

Details des Verschlusselementes 330 sind in den Figuren 2 und 3 abgebildet. Das Verschlusselement 330 besitzt einen stegartigen Abschnitt 3300 mit zwei einander gegenüberliegenden schmalen Stirnseiten 3310, 3320 und zwei ebenfalls einander gegenüberliegenden, konkav gewölbten Breitseiten 3330, 3340. An die Breitseiten 3330 bzw. 3340 ist an dem oberen Ende des stegartigen Abschnitts 3300 jeweils ein halbschalenförmiger Abschnitt 3350 bzw. 3360 angeformt. An diese halbschalen- förmigen Abschnitte 3350 bzw. 3360 schließt sich jeweils ein flügelartiger Abschnitt 3370 bzw. 3380 des Verschlusselements 330 an. Die flügelartigen Abschnitte 3370, 3380 sind flach, nahezu eben ausgebildet und dienen hauptsächlich dazu, eine ausreichende Fläche für eine Beschriftung 3381 mittels eines Lasers zu bieten. Zur Herstellung der Beschriftung 3381 wird die Außenseite der flügelartigen Abschnitte 3370 bzw. 3380 mit einem Laser bestrahlt. In der vom Laserstrahl überstrichenen Oberfläche der flügelartigen Abschnitte 3370, 3380 werden die Farbpigmente im Kunststoffmaterial durch die Laserbestrahlung irreversibel verändert bzw. zerstört. Die mit dem Laser bestrahlten Bereiche 3381 der Oberfläche des flügelartigen Abschnitts 3380 erscheinen daher hinterher schwarz. Die beiden schmalen Stirnseiten 3310 bzw. 3320 des Verschlusselements 330 besitzen an ihrem oberen Ende jeweils zwei, durch einen Schlitz 3313 bzw. 3323 voneinander separierte Federlaschen 3314 und 3315 bzw. 3324 und 3325, von denen jede mit einer Rastnase 3311, 3312, 3321, 3322 aus-

gestattet ist. Die Rastnasen 3311, 3312, 3321, 3322 sind jeweils auf der vom Schlitz 3313 bzw. 3323 abgewandten Seite der Federlaschen 3314, 3315, 3324, 3325 angeordnet.

Beim Einführen des Verschlusselementes 330 in die Aussparung 3202 des Kunststoffsockelteils 320 greifen die schmalen Stirnseiten 3310 bzw. 3320 des Verschlusselementes 330 in den Zwischenraum zwischen die Führungsschienen 3211 und 3212 bzw. 3221 und 3222 an den Stegen 3210 bzw. 3220 des Kunststoffsockelteils ein. Dabei werden die Federlaschen 3314 und 3315 bzw. 3324 und 3325 zunächst zusammen gedrückt, so dass der Schlitz 3313 bzw. 3323 zwischen ihnen verengt wird. Sobald beim Einführen des Verschlusselementes 330 in die Aussparung 3202 die an den Federlaschen 3314 und 3315 bzw. 3324 und 3325 angeordneten Rastnasen 3311, 3312 bzw. 3321, 3322 die Position der Ausnehmungen 3213 bzw. 3223 erreicht haben, rasten die Rastnasen 3311, 3312 bzw. 3321, 3322 in diesen Ausnehmungen 3213 bzw. 3223 ein, wodurch ein unlösbarer Rastverschluss zwischen dem Kunststoffsockelteil 320 und dem Verschlusselement 330 hergestellt wird. In den Figuren 5, 6 und 7 ist diese Rastverbindung am Besten zu erkennen. Nach dem Einrasten des Rastverschlusses liegen die Oberseiten der flügelartigen Abschnitte 3370 bzw. 3380 an der Unterseite 3200 des kreisscheibenförmigen Abschnitts 3201 des Kunststoffsockelteils 320 an. Die halbschalenförmigen Abschnitte 3350 und 3360 des Verschlusselements 330 decken dabei die an der Unterseite 3200 des kreisscheibenförmigen Abschnitts 3201 angeordneten Kontaktabschnitte 610, 620, 630 der elektrischen Anschlüsse 61, 62, 63 ab. Die Zwischenräume zwischen den beiden halbschalenförmigen Abschnitten 3350, 3360 im Bereich der Stirnseiten 3310, 3320 werden dabei von den Stegen 3210, 3220 geschlossen, so dass die halbschalenförmigen Abschnitte 3350, 3360 des Verschlusselements 330 und die Stege 3210, 3220 sowie die Unterseite 3200 des Kunststoffsockelteils 320 einen abgekapselten Innenraum 350 für die Kontaktabschnitte 610, 620, 630 der elektrischen Anschlüsse 61, 62, 63 bilden. Die Rastnasen 3311, 3312, 3321, 3322 und die Ausnehmungen 3213, 3223 für die Rastnasen werden nach der Montage des Verschlusselements 330 am Kunststoffsockelteil 320 von den halbschalenförmigen Abschnitten 3350, 3360 des Verschluss-

elements 330 abgedeckt, so dass die Rastverbindung von außen nicht sichtbar ist. Das Verschlusselement 330 füllt den Zwischenraum der einander gegenüberliegenden Stege 3210, 3220 aus und bildet mit diesen einen Griff zum Einsetzen der Lampe in eine entsprechende Montageöffnung eines Fahrzeugscheinwerfers.

Die Erfindung beschränkt sich nicht auf das oben näher beschriebene Ausführungsbeispiel, sondern kann auch auf andere Lampentypen angewandt werden.