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Title:
LAMP-CAPPING CEMENT FOR ELECTRIC LAMPS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2003/025964
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to a lamp-capping cement for electric lamps that contains poly-paraphenylene-terephthalamide as the thixotropic element. According to the invention, the poly-paraphenylene-terephthalamide is used in lamp-capping elements to adjust viscosity, especially to reduce the fluidity of the cement.

Inventors:
Schirmer, Rainer (Schubertstr. 10A Türkheim, 86842, DE)
Schönwetter, Johann (Augsburgerstr. 36 Langerringen, 86853, DE)
Wilhelm, Armin (Weilerstr. 21 Oberneufnach, 86865, DE)
Application Number:
PCT/DE2002/003280
Publication Date:
March 27, 2003
Filing Date:
September 05, 2002
Export Citation:
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Assignee:
Patent-treuhand-gesellschaft, Für Elektrische Glühlampen Mbh (Hellabrunner Str. 1 München, 81543, DE)
Schirmer, Rainer (Schubertstr. 10A Türkheim, 86842, DE)
Schönwetter, Johann (Augsburgerstr. 36 Langerringen, 86853, DE)
Wilhelm, Armin (Weilerstr. 21 Oberneufnach, 86865, DE)
International Classes:
C09J11/08; C09D5/25; C09J201/00; H01J5/58; H01K1/46; (IPC1-7): H01J5/00
Foreign References:
US6060548A2000-05-09
US4952838A1990-08-28
US4753704A1988-06-28
US3080243A1963-03-05
DE29803285U11998-07-30
DE19635205A11998-03-05
Attorney, Agent or Firm:
Patent-treuhand-gesellschaft, Für Elektrische Glühlampen Mbh (Postfach 22 16 34 München, 80506, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. l.
2. Sockelkitt für elektrische Lampen, der einen oder mehrere Harze und einen oder mehrere Füllstoffe sowie gegebenenfalls Lösungsmittel aufweist, da durch gekennzeichnet, dass der Sockelkitt PolyParaphenyleneTerephthala mide als Thixotropiemittel enthält.
3. Sockelkitt nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Anteil des Po lyParaphenyleneTerephthalamide im Sockelkitt 0,05 Gewichtsprozent bis 30 Gewichtsprozent bezogen auf die Trockenmasse des Sockelkitts beträgt.
4. Sockelkitt nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Anteil des PolyParaphenyleneTerephthalamide im Sockelkitt kleiner oder gleich 0,3 Gewichtsprozent bezogen auf die Trockenmasse des Sockelkitts beträgt.
5. Verwendung von PolyParaphenyleneTerephthalamide zur Einstellung der Viskosität bei einem Sockelkitt für elektrische Lampen.
6. Verwendung von PolyParaphenyleneTerephthalamide nach Anspruch 4 in Pulverform.
Description:
Sockelkitt für elektrische Lampen Die Erfindung betrifft einen Sockelkitt für elektrische Lampen gemäß des Oberbe- griffs des Patentanspruchs 1.

I. Stand der Technik Ein derartiger Sockelkitt ist beispielsweise in der internationalen Patentanmeldung mit der Veröffentlichungsnummer WO 98/43267 offenbart. Der Sockelkitt wird übli- cherweise zur Fixierung des Lampengefäßes in der Sockelhülse verwendet. Zu die- sem Zweck wird auf der Innenseite der Sockelhülse, in der Nähe ihres Randes, ein Ring aus Kittmasse angebracht. Das Auftragen der Kittmasse und das Einsetzen des Lampengefäßes in die Sockelhülse erfolgen an unterschiedlichen Fertigungseinrich- tungen, so dass die mit dem Kittring versehenen Sockelhülsen für die Sockelung noch transportiert werden müssen. Oftmals werden die mit dem Kittring versehenen Sockelhülsen auch mehrere Wochen gelagert bevor sie auf die Lampengefäße aufge- sockelt werden. Ein großes Problem bei der Kittherstellung und der Sockelung der Lampen sind die richtige Einstellung der Viskosität und die Quellfähigkeit des So- ckelkitts. Die Viskosität der Kittmasse muß derart eingestellt werden, dass die Kitt- masse während des Transportes oder während der Lagerung der mit Kittmasse be- strichenen Sockelhülse nicht in den Boden der Sockelhülse fließt und die Öffnungen für die Stromzuführungen verstopft.

II. Darstellung der Erfindung Es ist die Aufgabe der Erfindung, einen Sockelkitt für elektrische Lampen bereitzu- stellen, dessen Viskosität in weiten Grenzen veränderbar ist, ohne dadurch die Quell- fähigkeit des Kitts zu beeinträchtigen. Insbesondere ist es die Aufgabe der Erfindung, einen Sockelkitt für elektrische Lampen bereitzustellen, dessen Fließfähigkeit stark reduziert ist.

Diese Aufgabe der Erfindung wird durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 oder durch die Merkmale des Patentanspruchs 4 gelöst. Besonders bevorzugte Ausführun- gen der Erfindung sind in den abhängigen Patentansprüchen beschrieben.

Der erfindungsgemäße Sockelkitt für elektrische Lampen weist einen oder mehrere Harze und einen oder mehrere Füllstoffe sowie gegebenenfalls Lösungsmittel auf und enthält Poly-Paraphenylene-Terephthalamide als Thixotropiemittel. Poly-Para- phenylene-Terephthalamide ist auch unter dem Markennamen KEVLAR von Du- Pont bekannt. Durch die Zugabe von Poly-Paraphenylene-Terephthalamide kann die Viskosität des Sockelkittes in weiten Grenzen variiert werden, ohne dadurch die Quellfähigkeit des Sockelkitts zu beeinträchtigen. Das maschinelle Einstreichen der Kittmasse in die Sockelhülse wird durch die. Zugabe von Poly-Paraphenylene- Terephthalamide erleichtert, da die Kittmasse aufgrund ihrer thixotropen Eigenschaft unmittelbar nach dem Einstreichen versteift. Es können daher Kitte, die im angeteig- ten und ruhenden Zustand eine besonders geringe Viskosität besitzen, maschinell verarbeitet werden. Je höher der Anteil von Poly-Paraphenylene-Terephthalamide ist, um so geringer ist die Fließfähigkeit des Sockelkittes. Vorteilhafterweise beträgt der Anteil von Poly-Paraphenylene-Terephthalamide im Sockelkitt 0,05 Gewichtspro- zent bis 30 Gewichtsprozent bezogen auf die Trockenmasse des Sockelkitts, das heißt, bezogen auf die Harz-und die Füllstoffkomponente des Kitts und ohne Be- rücksichtigung des Lösungsmittelanteils. Da Poly-Paraphenylene-Terephthalamide im Vergleich zu den anderen Komponenten des Sockelkitts ein relativ kostspieliger Zusatz ist, wird eine möglichst geringe Menge an Poly-Paraphenylene- Terephthalamide verwendet. Es hat sich gezeigt, dass bereits ein relativ geringer Po- ly-Paraphenylene-Terephthalamide-Anteil von nur 0,3 Gewichtsprozent bezogen auf die Trockenmasse des Sockelkitts ausreicht, um die Fließfähigkeit des Sockelkitts in hinreichender Weise zu reduzieren, so dass der Kitt während des Transports oder der Lagerung der mit Kittmasse bestrichenen Sockelhülse nicht in den Boden der So- ckelhülse fließt.

Ein wesentlicher Vorteil der Erfindung besteht darin, dass Poly-Paraphenylene- Terephthalamide in jedem bekannten Sockelkitt für elektrische Lampen als Thi-

xotropiemittel verwendet werden kann. Es ist dabei unerheblich, ob der Sockelkitt synthetische Harze, Naturharze oder eine Mischung dieser beiden Harztypen enthält.

Ebenso verträgt sich Poly-Paraphenylene-Terephthalamide auch mit den üblichen Füllstoffen der bekannten Sockelkitte. Außerdem können auch die bekannten Lö- sungs-oder Suspensionsmittel wie zum Beispiel Ethanol, Buthanol oder Wasser zum Anteigen des Sockelkittes verwendet werden. Bei jeder der bekannten Sockelkittre- zepturen bewirkt die Zugabe von Poly-Paraphenylene-Terephthalamide eine Ver- ringerung der Fließfähigkeit des Kittes. Eine Beeinträchtigung der Quellfähigkeit des Kitts durch die Zugabe von Poly-Paraphenylene-Terephthalamide konnte in keinem Fall beobachtet werden.

Vorzugsweise wird Poly-Paraphenylene-Terephthalamide in Pulverform dem So- ckelkitt beigemischt, um eine möglichst gute Vermischung und Homogenisierung mit den Kittkomponenten zu gewährleisten. Es ist aber auch möglich, faserartiges Poly-Paraphenylene-Terephthalamide zu verwenden, so fern die Fasern ausreichend klein sind, um noch eine homogene Vermischung mit den Kittkomponenten zu ges- tatten und den Dosierprozess nicht zu beeinflussen. Die Größe der Fasern sollte da- her an die mittlere Korngröße der anderen Kittkomponenten, insbesondere der Füll- stoffe, angepasst sein.

III. Beschreibung der bevorzugten Ausführungsbeispiele Nachstehend wird die Erfindung anhand bevorzugter Ausführungsbeispiele näher erläutert.

Gemäß des ersten bevorzugten Ausführungsbeispiels der Erfindung besteht der Harzanteil des Sockelkitts aus 8,1 Gewichtsprozent Phenolharz mit der Bezeichnung K0791 der Firma Bakelite, 0, 7 Gewichtsprozent Silikonharz mit der Bezeichnung 6- 2230 der Firma Dow Coming, 2,5 Gewichtsprozent Kolophonium und 0,8 Gewichts- prozent Schellack. Die Füllstoffkomponente des Sockelkitts wird von 74,5 Ge- wichtsprozent Calcit mit der Bezeichnung JP/LM der Firma Merkle GembH und 8,0 Gewichtsprozent Calcit mit der Bezeichnung Nofacal Z der Firma Bayerische Far- ben-und Mineralwerke gebildet. Die Korngröße, das heißt, der D50-Wert, des Calci-

tes beträgt ungefähr 200 m. Als Lösungsmittel werden 1, 1 Gewichtsprozent Iso- Butanol und 3,7 Gewichtsprozent Ethanol verwendet. Zusätzlich enthält der Sockel- kitt 0,3 Gewichtsprozent einer 1,8-prozentigen Fuchsinrot-Lösung als Farbstoff. Um die Fließfähigkeit des Kittes zu verringern, enthält der Sockelkitt außerdem 0,3 Ge- wichtsprozent Poly-Paraphenylene-Terephthalamide.

Gemäß des zweiten bevorzugten Ausführungsbeispiels der Erfindung enthalten je- weils 1000 g Sockelkittpulver 770,0 g Kalkspat, 84,5 g Phenolharz, 84,5 g Silikon- harz und 61, 0g Polyvinylbutyral. Diesen jeweils 1000 g Sockelkittpulver werden 3,0 g hochreine Kieselsäure, die unter dem Markennamen Aerosil @ im Handel er- hältlich ist, und 2,4 g Poly-Paraphenylene-Terephthalamide in Pulverform zugesetzt.

Als Lösungsmittel wird diesem Sockelkittpulver mindestens 75 g Ethanol pro 1000 g Sockelkittpulver zugesetzt.

Gemäß des dritten Ausführungsbeispiels der Erfindung enthalten jeweils 1000 g So- ckelkittpulver 830, 2 g Kalkspat, 80, 0 g Phenolharz, 12, 0 g Silikonharz und 55, 2 g Polyvinylbutyral sowie 22,6 g Triphenylphosphat. Diesen jeweils 1000 g Sockelkitt- pulver werden 3,0 g hochreine Kieselsäure, die unter dem Markennamen Aerosil @ im Handel erhältlich ist, und 2,4 g Poly-Paraphenylene-Terephthalamide in Pulver- form zugesetzt. Als Lösungsmittel wird diesem Sockelkittpulver mindestens 50 g Ethanol pro 1000 g Sockelkittpulver zugesetzt.

Gemäß des vierten Ausführungsbeispiels der Erfindung enthalten jeweils 1000 g Sockelkittpulver 852,6 g Kalkspat, 83,2 g Phenolharz, 8, 4 g Silikonharz und 55,2 g Polyvinylbutyral sowie 22,6 g Triphenylphosphat. Diesen jeweils 1000 g Sockelkitt- pulver werden 3,0 g hochreine Kieselsäure, die unter dem Markennamen Aerosil @ im Handel erhältlich ist, und 3,0 g Poly-Paraphenylene-Terephthalamide in Pulver- form zugesetzt. Als Lösungsmittel wird diesem Sockelkittpulver mindestens 70 g Ethanol pro 1000 g Sockelkittpulver zugesetzt.