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Title:
LAMP ELEMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2007/087796
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a lamp element, comprising at least one lamp body (11) and a first (12) and a second connector element (12), wherein the first (12) and the second connector element (12) are connected to the lamp body (11) and characterised in that at least one connector element (12; 13) has at least one locking element (12c, 12d, 12e; 13c, 13d, 13e), designed to lock the lamp element (1) in a holder (2).

Inventors:
KIRCHBERGER GUENTER (DE)
NIEDERMEIER PETER (DE)
Application Number:
PCT/DE2007/000196
Publication Date:
August 09, 2007
Filing Date:
February 02, 2007
Export Citation:
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Assignee:
PATENT TREUHAND GES FUER ELEKTRISCHE GLUEHLAMPEN MBH (DE)
OSRAM OPTO SEMICONDUCTORS GMBH (DE)
KIRCHBERGER GUENTER (DE)
NIEDERMEIER PETER (DE)
International Classes:
H01J5/54; F21V19/00; H01K1/46
Domestic Patent References:
WO2002079688A12002-10-10
Foreign References:
DE1280406B1968-10-17
US4928210A1990-05-22
JPH07220518A1995-08-18
US3904909A1975-09-09
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
POKORNY, Gerd (Postfach 22 16 43, München, DE)
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Claims:

Ansprüche

1. Leuchtelement mit einem Leuchtkörper (11) und einem ersten (12) und einem zweiten Anschlusselement (12), wobei das erste (12) und das zweite Anschlusselement (12) mit dem Leuchtkörper (11 ) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Anschluss- element (12; 13) zumindest ein Arretierungselement (12c, 12d, 12e;

13c, 13d, 13e) aufweist, welches zur Arretierung des Leuchtelements

(I) in einer Fassung (2) ausgebildet ist.

2. Leuchtelement nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Leuchtkörper (11) zylinderförmig ausgebildet ist und das erste Anschlusselement (12) an einem ersten Ende (11a) des Leuchtkörpers

(I I) und das zweite Anschlusselement (13) an einem zweiten Ende (11 b) des Leuchtkörpers (11) angeordnet ist.

3. Leuchtelement nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Anschlusselement (12; 13) einen verjüngten Bereich (12a; 13a) aufweist.

4. Leuchtelement nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der verjüngte Bereich als kegelförmiger Endbereich (12a; 13a) eines

Anschlusselements (12; 13) ausgebildet ist.

5. Leuchtelement nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Arretierungselement (12c, 12d, 12e; 13c, 13d, 13e) in dem ver- jungten Bereich (12a; 13a) eines Anschlusselements (12; 13) ausgebildet ist.

6. Leuchtelement nach einem der Ansprüche 3 bis 5,

dadurch gekennzeichnet, dass das Arretierungselement als eine gegenüber der Oberfläche des verjüngten Bereichs erhabene Struktur ausgebildet ist. (auch vertieft ausgebildet)

7. Leuchtelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Arretierungselement (12c, 12d, 12e; 13c, 13d, 13e) als stiftartige Erhebung oder als länglicher Steg ausgebildet ist.

8. Leuchtelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Mehrzahl an Arretierungselementen (12c, 12d, 12e; 13c, 13d, 13e) beabstandet zueinander an einem Anschlusselement (12; 13) ausgebildet sind.

9. Leuchtelement nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretierungselemente (12c, 12d, 12e; 13c, 13d, 13e) sternförmig an dem Anschlusselement (12; 13) ausgebildet sind.

10. Leuchtelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, welche als Soffittenlampe ausgebildet ist.

Description:

Beschreibung

Leuchtelement

Technisches Gebiet

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Leuchtelement mit einem Leuchtkörper und einem ersten und einem zweiten Anschlusselement, wobei das erste und das zweite Anschlusselement mit dem Leuchtkörper verbunden sind.

Stand der Technik

Leuchtelemente, welche mit einem Leuchtkörper und einem ersten und ei- nem zweiten Anschlusselement ausgebildet sind, sind bekannt. So gibt es sogenannte Soffittenlampen, welche einen zylinderförmig ausgebildeten Leuchtkörper aufweisen, wobei an den gegenüberliegenden Enden dieses Leuchtkörpers jeweils ein Anschlusselement angebracht ist, welche als Anschlusskappen ausgebildet sind. Die Soffittenlampe kann mit einem Glüh- draht versehen sein und nach dem Funktionsprinzip einer Glühbirne funktionieren oder mit LEDs (Light Emitting Diodes) versehen sein. Die Anschlusskappen sind in ihren Endbereichen kegelförmig ausgebildet und weisen eine glatte Oberflächenstruktur auf. Bei derartig ausgebildeten Soffittenlampen tritt das Problem auf, dass diese glatten Oberflächen der kegelförmigen An- schlusskappen keine eindeutige Ausrichtung der LED Lichtkegel erlauben. Daher kann diese Lampe auch falsch in eine bereitgestellte Fassung eingesetzt werden, wodurch der Lichtkegel dieser LED nicht in die eigentlich vorgesehene optimale Richtung ausgerichtet sein kann. Dadurch kann nur eine unzureichende Ausleuchtung des erwünschten Bereichs erreicht werden.

Darstellung der Erfindung

Der vorliegenden Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, ein Leuchtelement zu schaffen, mit dem ein unabsichtliches Verdrehen und somit eine suboptimale Betriebsweise verhindert werden kann.

Diese Aufgabe wird durch ein Leuchtelement, welches die Merkmale nach Patentanspruch 1 aufweist, gelöst.

Ein lösungsgemäßes Leuchtelement weist einen Leuchtkörper auf und um- fasst ein erstes und ein zweites elektrisches Anschlusselement. Diese beiden Anschlusselemente sind mit dem Leuchtkörper fest verbunden. Ein wesentlicher Gedanke der Erfindung besteht darin, dass zumindest ein elektrisches Anschlusselement zumindest ein Arretierungselement aufweist, welches zur Arretierung des Leuchtelements in einer Fassung ausgebildet ist. Dadurch kann in zuverlässiger Weise erreicht werden, dass das Leuchtelement stets richtig und verdrehungsfrei positioniert werden kann. Es kann somit gewährleistet werden, dass der durch den Leuchtkörper emittierte Lichtkegel stets in die vorgesehene erwünschte Richtung gerichtet ist.

Das Arretierungselement kann dabei in einen in der Fassung ausgebildeten Arretierungsbereich eingreifen, insbesondere rastend eingreifen. Dieser Arre- tierungsbereich kann in vielfältiger Weise ausgebildet sein. So kann beispielsweise eine schlitzförmige Ausgestaltung des Arretierungsbereichs vorgesehen sein. Der Arretierungsbereich ist bevorzugt derart ausgebildet, dass zumindest ein Teilbereich eines Anschlusselements des Leuchtelements sich in die Fassung hineinerstreckt. Das Leuchtelement und insbesondere zumin- dest ein Anschlusselement kann dann in diesen Arretierungsbereich in der Fassung arretierend eingedreht werden. Eine positionsstabile Anordnung wird dadurch ermöglicht.

In vorteilhafter Weise ist der Leuchtkörper zylinderförmig ausgebildet und das erste Anschlusselement ist an einem ersten Ende des Leuchtkörpers und das zweite Anschlusselement an einem zweiten Ende des Leuchtkörpers angeordnet. Die Befestigung der elektrischen Anschlusselemente an dem Leuchtkörper ist bevorzugt unlösbar ausgebildet.

Es kann vorgesehen sein, dass zumindest ein Anschlusselement einen verjüngten Bereich aufweist. Der verjüngte Bereich ist bevorzugt in zum Leucht-

körper abgewandter Richtung ausgebildet. Jedes Anschlusselement kann dabei einen verjüngten Bereich und einen daran anschließenden zylinderförmigen Bereich aufweisen. Der zylinderförmige Bereich ist dabei bevorzugt an dem Leuchtkörper befestigt.

Vorzugsweise ist der verjüngte Bereich als kegelförmiger Endbereich eines Anschlusselements ausgebildet. Das Leuchtelement kann dabei symmetrisch ausgestaltet werden, indem an beiden Enden des Leuchtkörpers analog ausgebildete Anschlusselemente angebracht sind.

In vorteilhafter Weise ist das Arretierungselement in dem verjüngten Bereich eines Anschlusselements ausgebildet. Es kann jedoch auch vorgesehen sein, dass zumindest ein Arretierungselement anstatt oder zusätzlich der Ausgestaltung des Arretierungselements an dem verjüngten Bereich an dem zylinderförmigen Bereich des Anschlusselements angeordnet ist. Das Arretierungselement kann dadurch in vielfältiger Ausgestaltung und Formgebung auch an vielerlei Positionen des Anschlusselements angebracht sein. Es kann vorgesehen sein, dass das zumindest eine Arretierungselement einstückig mit dem Anschlusselement ausgebildet ist. Dies ermöglicht eine schnelle und kostengünstige Fertigung der Teile.

In vorteilhafter Weise ist das Arretierungselement als eine gegenüber der Oberfläche des verjüngten Bereichs erhabene Struktur ausgebildet. Zumindest ein Arretierungselement ragt somit aus der Oberfläche des Anschlusselements heraus. Es kann jedoch auch vorgesehen sein, dass das Arretierungselement als Vertiefung in dem Anschlusselement ausgebildet ist. Auch eine Mischung von mehreren Arretierungselementen, von denen eines eine erhabene Struktur und eines eine vertiefte Struktur in dem Anschlusselement aufweist, kann vorgesehen sein. Situationsabhängig und somit auch abhängig vom Einsatzort und der Ausgestaltung einer Fassung kann somit eine entsprechende Ausgestaltung vorgesehen sein. Stets kann jedoch eine optimale positionsstabile Anordnung gewährleistet werden, welche auch platz- sparend realisiert werden kann.

Das Arretierungselement kann als stiftartige Erhebung oder aber auch als länglicher Steg ausgebildet sein. Es kann vorgesehen sein, dass das Arretierungselement lediglich als Einführungselement ausgebildet ist. Besonders vorteilhaft erweist es sich, wenn das Arretierungselement als Rastelement ausgebildet ist und rastend in einen Arretierungsbereich der Fassung eingedreht oder eingesteckt werden kann.

Vorzugsweise ist eine Mehrzahl an Arretierungselementen an einem Anschlusselement ausgebildet, wobei die Arretierungselemente beabstandet zueinander angeordnet sein können. Die beabstandete Anordnung kann da- bei derart ausgestaltet sein, dass die Arretierungselemente äquidistant angeordnet sind. Dadurch lässt sich eine symmetrische Anordnung realisieren. Die Arretierungselemente können bevorzugt sternförmig an dem Anschlusselement angebracht sein. In bevorzugter Weise ist das Leuchtelement als Soffittenlampe ausgebildet.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den nachfolgend erläuterten Ausführungsbeispielen.

Kurze Beschreibung der Zeichnung(en)

Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung werden nachfolgend anhand schematischer Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1a eine schematische Darstellung eines ersten Ausführungsbeispiels eines lösungsgemäßen Leuchtelements;

Figur 1 b eine Seitenansicht des Leuchtelements gemäß Figur 1 a;

Figur 2 ein zweites Ausführungsbeispiel eines lösungsgemäßen Leuchtelements;

Figur 3 eine schematische Darstellung einer Vorderansicht einer Fassung für ein lösungsgemäßes Leuchtelement; und

Figur 4 eine Schnittdarstellung entlang der Schnittlinie AA der Fassung gemäß Figur 3.

Bevorzugte Ausführung der Erfindung

In den Figuren werden gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

In Figur 1a ist ein erstes Ausführungsbeispiel eines Leuchtelements 1 gezeigt, welches als Soffittenlampe ausgebildet ist. Das Leuchtelement 1 ist als LED-Soffittenlampe realisiert. Wie aus der Darstellung in Figur 1a zu erkennen ist, umfasst das Leuchtelement 1 einen Leuchtkörper 11 , welcher zylinderförmig ausgebildet ist. Der zylinderförmige Leuchtkörper 11 weist ein ers- tes Ende 11a auf, an dem ein erstes Anschlusselement 12 bzw. eine erste elektrische Anschlusskappe befestigt ist. An einem zweiten Ende 11 b des Leuchtkörpers 11 ist ein zweites Anschlusselement 13 bzw. eine zweite Anschlusskappe zur elektrischen Kontaktierung befestigt.

Der Leuchtkörper 11 ist aus einem lichtdurchlässigen Material ausgebildet, wobei die Anschlusselemente 12 und 13 aus Metall ausgebildet sind.

Die Anschlusselemente 12 und 13 sind analog ausgebildet, wobei das Anschlusselement 12 einen kegelförmigen Endbereich 12a aufweist, welches in einen zylinderförmigen Bereich 12b übergeht. Der zylinderförmige Bereich 12b ist an dem ersten Ende 11a des Leuchtkörpers 11 befestigt. In ent- sprechender Weise weist das zweite Anschlusselement 13 einen kegelförmigen Endbereich 13a und einen daran anschließenden zylinderförmigen Bereich 13b auf. Dieser zylinderförmige Bereich 13b ist an dem zweiten Ende 11 b des Leuchtkörpers 11 befestigt.

In der gezeigten Ausführung sind Arretierungselemente 12c, 12d und 12e als erhabene Strukturen an der Oberfläche des kegelförmigen Endbereichs 12a angeordnet. Diese Arretierungselemente 12c bis 12e sind einstückig mit dem

Anschlusselement 12 ausgebildet. Wie zu erkennen ist, weisen die Arretie-

rungselemente 12c bis 12e eine längliche Struktur auf und sind stegförmig ausgebildet. In der gezeigten Darstellung sind die Arretierungselemente 12c bis 12e äquidistant beabstandet zueinander vollständig umlaufend um den kegelförmigen Endbereich 12a angeordnet.

In analoger Weise sind an dem kegelförmigen Endbereich 13a Arretierungselemente 13c, 13d und 13e angebracht. Auch diese Arretierungselemente 13c bis 13e weisen eine längliche stegförmige Struktur auf, welche erhöht gegenüber der Oberfläche des kegelförmigen Endbereichs 13a ausgebildet sind. Auch hier sind eine Mehrzahl an Arretierungselemente äquidistant zu- einander angeordnet und vollständig umlaufend um den kegelförmigen Endbereich 13a positioniert.

In Figur 1 b ist eine Ansicht von der Pfeilrichtung PF1 auf das Leuchtelement 1 dargestellt. Es wird somit von der Seite auf den ersten kegelförmigen Endbereich 12a des Anschlusselements 12 gesehen. Wie dabei zu erkennen ist, sind sechs Arretierungselemente, von denen die drei Arretierungselemente 12c, 12d, 12e näher gekennzeichnet sind, sternförmig umlaufend an dem kegelförmigen Endbereich 12a angeordnet. In analoger Weise ist diese Anordnung bei einer entsprechenden Ansicht am kegelförmigen Endbereich 13a des zweiten Anschlusselements 13 ausgebildet.

Das Leuchtelement 1 kann dann in eine nicht dargestellte Fassung bzw. eine Halteklammer zur elektrischen Kontaktierung eingebracht werden. Beidseitig und somit sowohl mit dem Anschlusselement 12 als auch mit dem Anschlusselement 13 wird das Leuchtelement 1 in entsprechende Fassungen eingebracht. Dabei werden die Anschlusselemente 12 und 13 soweit in die Fassungen eingesetzt, dass alle Arretierungselemente des ersten Anschlusselements 12 und alle Arretierungselemente des zweiten Anschlusselements 13 in entsprechende Arretierungsbereiche der jeweiligen Fassungen eingreifen, insbesondere rastend eingreifen. Durch diese Anbringung kann ein unabsichtliches Verdrehen des Leuchtelements 1 verhindert wer- den. Durch eine derartige Anordnung kann stets gewährleistet werden, dass

der durch den Leuchtkörper 11 erzeugte Lichtkegel in eine erwünschte Richtung orientiert ist und somit eine bestmögliche Abstrahlung in einen gewünschten Bereich erreicht wird.

In Figur 2 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Leuchtelements 1 ge- zeigt. Im Unterschied zur Ausgestaltung in Figur 1a und 1b sind hier an dem zylinderförmigen Bereich 12b des ersten Anschlusselements 12 stiftartige

Arretierungselemente 12f und 12g angebracht, welche als erhöhte Strukturen an der Oberfläche des Bereichs 12b ausgebildet sind. In analoger Weise sind an dem zylinderförmigen Bereich 13b des zweiten Anschlusselements 13 stiftartige Arretierungselemente 13f und 13b ausgebildet.

Es kann auch vorgesehen sein, dass ein Leuchtelement 1 ausgebildet ist, welches in Anordnung und Formgestaltung der Arretierungselemente eine Kombination der beiden Ausführungsbeispiele in den Figuren 1a, 1b und 2 darstellt.

Ebenso kann vorgesehen sein, dass die Arretierungselemente nicht als erhöhte Strukturen, welche sich aus der Oberfläche der Anschlusselemente 12 und 13 heraus erstrecken, ausgebildet sind, sondern als Vertiefungen aus- gebildet sind.

In Figur 3 ist eine schematische Darstellung einer Fassung 2 gezeigt, in der beispielsweise das Anschlusselement 13 des Leuchtelements 1 gemäß Figur 2 einführbar ist. Wie dabei zu erkennen ist, ist diese Fassung 2, welche auch als Halteklammer ausgebildet sein kann, mit einem Arretierungsbereich 21 ausgebildet, welcher vertikale Ausläufer 21a und 21 b aufweist. Der Arretierungsbereich 21 ist quasi als Hohlraum ausgebildet, in den sich das An- Schlusselement 13 zumindest bereichsweise hineinerstreckt. Beim Einsetzen des Leuchtelements 1 in die Fassung 2 werden die Arretierungselemente 13f und 13g durch die Spalte 21a und 21b in den hohlförmigen Arretierungsbereich 21 eingefügt. Durch ein Verdrehen des Leuchtelements 1 kann dann eine sichere Arretierung gewährleistet werden und eine positionsstabile An-

ordnung des Leuchtelements 1 erreicht werden. In die öffnung 22 erstreckt sich der vorderste Bereich bzw. die vorderste Spitze des kegelförmigen Endbereichs 13a.

In Figur 4 ist eine Schnittdarstellung entlang der Schnittlinie AA gemäß Fi- gur 3 gezeigt. Es ist dabei zu erkennen, dass durch eine öffnung 21c das Anschlusselement 13 einführbar ist derart, dass die Arretierungselemente 13f und 13g in dem Arretierungsbereich 21 enthalten sind. Größenverhältnisse des Arretierungsbereichs 21 und der Anschlusselemente 12 und 13 gemäß der Darstellung in Figur 1a und 2 sind hier nicht maßstabsgetreu.