Beschreibung

Lampe mit verbesserter Quetschungsgeometrie

Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft eine Lampe, insbesondere eine Halogenglühlampe, mit einem Lampengefäß, das mit einer Quetschdichtung versehen ist, die über einen Fixierring in einen Sockel eingesetzt ist, wobei der Fixierring einen Aufnahmeabschnitt aufweist, in dem die Quetschdichtung mittels an Stützflächen abgestützten Haltelaschen des Fixierrings klemmend fixiert ist.

Stand der Technik

Eine derartige Lampe ist beispielsweise aus der WO 1996/05610 Al der Anmelderin bekannt. Diese herkömmli- chen Fahrzeuglampen besitzen ein lichtdurchlässiges, einseitig mittels einer Quetschdichtung abgedichtetes Lampengefäß. Die Quetschdichtung ist über einen Fixierring in einen Sockel eingesetzt, wobei der Fixierring einen Aufnahmeabschnitt aufweist, in dem die Quetschdichtung mit- tels an Stützvorsprüngen der Quetschdichtung abgestützten Haltelaschen klemmend fixiert ist. Auf jeder Breitseite der Quetschdichtung sind zwei Stützvorsprünge angeordnet, die jeweils mit einer auf Stützflächen der Stützvorsprünge abgestützten Haltelasche des Fixierrings zusammenwirken. Bei dieser Lösung verlaufen die Stützflächen in einem Winkel von etwa 90° zu der Lampenlängsachse, so dass die Quetschdichtung in Richtung der Lampenlängsachse abge-

stützt ist. Zur Abstützung der Quetschdichtung quer zur Lampenlängsachse sind auf den Breitseiten der Quetschdichtung mittig jeweils in Längsrichtung verlaufende Führungsstege ausgebildet, die in entsprechende Führungsausnehmun- gen des Fixierrings eingreifen und die Quetschdichtung seitlich fixieren.

Nachteilig bei derartigen Lampen ist, dass zusätzlich zu den Stützvorsprüngen Führungsstege auf der Quetschdich- tung erforderlich sind, um die Quetschdichtung seitlich abzustützen, so dass derartige Lampen vorrichtungstechnisch aufwendig und dadurch teuer in der Herstellung sind.

Darstellung der Erfindung

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Lampe zu schaffen, bei der eine verbesserte mechanische Halte- rung der Quetschdichtung in dem Fixierring bei minimalem fertigungstechnischen Aufwand ermöglicht ist.

Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Lampe, insbesondere eine Halogenglühlampe, mit einem Lampengefäß, das mit einer Quetschdichtung versehen ist, die über einen Fixierring in einen Sockel eingesetzt ist, wobei der Fixierring einen Aufnahmeabschnitt aufweist, in dem die Quetschdichtung mittels an Stützflächen abgestützten Haltelaschen des Fixierrings klemmend fixiert ist, wobei die Stützflächen schräg zur Lampenlängsachse angestellt sind. Besonders vorteilhafte Ausführungen der Erfindung sind in den abhän- gigen Ansprüchen beschrieben.

Bei der erfindungsgemäßen Lösung verläuft die Fixier- ringabstützung gegenüber dem Stand der Technik gemäß der WO 1996/05610 Al nicht mehr senkrecht zur Lampenlängsach-

se, sondern nach außen leicht schräg ansteigend, so dass die Quetschdichtung auch seitlich in dem Fixierring abgestützt ist. Mit der erfindungsgemäßen Quetschungskontur wird sowohl eine Abstützung der Quetschdichtung in Rich- tung der Lampenlängsachse als auch senkrecht zu dieser erreicht. Dadurch wird die mechanische Stabilität des Systems Lampengefäß-Quetschdichtung-Sockel wesentlich verbessert. Dies ist insbesondere beim Einsetzen der Lampe in den Scheinwerfer vorteilhaft, da bei der heute üblichen automatisierten Bestückung relativ hohe Querkräfte auf das Fixiersystem wirken. Des Weiteren werden durch die seitliche Abstützung der Quetschdichtung auch die Toleranzen in dieser Richtung verkleinert, was die Genauigkeit der Lampe und damit auch die Scheinwerferabbildung verbessert. Die erfindungsgemäße Quetschungsgeometrie ist insbesondere auch bei Lampengefäßen aus Quarzglas möglich.

Gemäß einem besonders bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung sind die Stützflächen jeweils in einem Win- kel α von weniger als 90° zur Lampenlängsachse angeordnet. Vorzugsweise sind jeweils zwei Stützvorsprünge auf einer Breitseite der Quetschdichtung ausgebildet, die jeweils eine mit einer Haltelasche zusammenwirkende Stützfläche aufweisen .

Als besonders vorteilhaft hat es sich erwiesen, wenn die Stützflächen jeweils einen Winkel im Bereich von etwa 60 bis 85° zu der Lampenlängsachse aufweisen. Die Stützflächen wirken bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel jeweils mit einem Eckbereich einer Haltelasche zusammen.

Als fertigungstechnisch besonders vorteilhaft hat es sich erwiesen, wenn die Breitseiten der Quetschdichtung jeweils zumindest einen an Stützlaschen des Fixierrings

-A- anliegenden Tiefenanschlag aufweisen. Die Tiefenanschläge ermöglichen zusammen mit den Haltelaschen eine spielfreie axiale Lagefixierung der Quetschdichtung im Fixierring.

Die seitliche Abstützung der Quetschdichtung wird weiter verbessert, wenn der Fixierring zumindest zwei Federlaschen aufweist, die mit Schmalseiten der Quetschdichtung in Anlage sind.

Endabschnitte der Haltelaschen und/oder Federlaschen sind bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Lampe zumindest abschnittsweise bogen- und/oder kufenförmig ausgebildet. Dadurch wird das Einführen der Quetschdichtung in den Fixierring weiter verbessert.

Die Quetschdichtung ist vorzugsweise in Sockelrichtung verjüngt. Durch diese Maßnahme wird die Gefahr der Beschädigung der Quetschdichtung beim Einsetzen in den Fixierring weiter verringert und das Ausformen der Quetschdich- tung bei deren Herstellung erleichtert.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Nachstehend wird die Erfindung anhand bevorzugter Aus- führungsbeispiele näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine Vorderansicht einer erfindungsgemäßen, als Halogenglühlampe ausgebildeten Lampe;

Figur 2 eine Schnittdarstellung der Lampe im Bereich des Fixierrings;

Figur 3 eine Ansicht der Quetschdichtung;

Figur 4 eine Ansicht der Quetschdichtung gemäß eines zweiten Ausführungsbeispiels und

Figur 5 eine Ansicht der Quetschdichtung gemäß eines weiteren Ausführungsbeispiels.

Bevorzugte Ausführungen der Erfindung

Die Erfindung wird im Folgenden anhand einer einseitig gesockelten Lampe für einen Fahrzeugscheinwerfer erläutert. Die erfindungsgemäße Lampe ist jedoch keinesfalls auf derartige Lampentypen beschränkt.

Figur 1 zeigt eine Vorderansicht einer erfindungsgemäßen, als Halogenglühlampe ausgebildeten Lampe 1, wie sie beispielsweise in einem Fahrzeugscheinwerfer Verwendung findet. Diese besitzt ein im Wesentlichen zylinderförmiges Lampengefäß 2, in dessen Innenraum 4 zwei Glühwendeln 6, 8 angeordnet sind, die beispielsweise zur Erzeugung eines Fernlichts und eines Tagfahrlichts oder eines Fernlichts und eines Abblendlichts verwendet werden. Die Wendelabgän- ge 10, 12, 14, 16 der Glühwendeln 6, 8 sind jeweils mit einer Schweißhilfe 18 versehen und über Stromzuführungsdrähte 20, 22, 24 elektrisch kontaktiert. Das Lampengefäß 2 ist über eine einseitige Quetschdichtung 26 abgedichtet und in einen Sockel 28 eingesetzt. Die vom Sockel 28 abge- wandte Lampengefäßkuppe 30 ist mit einer lichtundurchlässigen Beschichtung 32 versehen. Die Glühwendel 6 ist abschnittsweise von einer Abblendkappe 34 aus Molybdänblech umgeben, die von dem Stromzuführungsdraht 20 getragen wird, der zusammen mit den Stromzuführungsdrähten 22, 24 zur Energieversorgung der beiden Glühwendeln 6, 8 dient. Hierzu ist der Wendelabgang 10 der Glühwendel 6 durch eine Buckelschweißung mit einer Schweißfahne 36 der Abblendkappe 34 verschweißt und über diese elektrisch leitend mit dem Stromzuführungsdraht 20 verbunden. Der zweite Wen-

delabgang 12 der Glühwendel 6 ist mit dem Stromzuführungsdraht 24 verbunden. Der Wendelabgang 14 der Glühwendel 8 ist ebenfalls mit dem Stromzuführungsdraht 24 verschweißt. Der zweite Wendelabgang 16 der Glühwendel 8 ist mit dem Stromzuführungsdraht 22 verbunden. Die Stromzuführungsdrähte 20, 22, 24 sind zwischen zwei miteinander verschmolzenen Quarzglasstegen 38 fixiert, so dass sie in einer gemeinsamen Ebene angeordnet sind und jeweils mit einem als Kontaktfahne ausgebildeten Kontaktelement 40 elektrisch leitend verbunden. Die Kontaktfahnen 40 verlaufen in einem Winkel von etwa 90° zur Richtung der Stromzuführungsdrähte 20, 22, 24, ragen seitlich aus dem Sockel 28 heraus und bilden die elektrischen Anschlüsse der Halogenglühlampe 1. Der Sockel 28 hat ein als Spritzgussteil ausgebildetes Kunststoffsockelteil 42, in dem die Kontaktfahnen 40 eingebettet sind. An das Kunststoffsockelteil 42 schließt sich lampengefäßseitig ein Federring 44 und eine in das Kunststoffsockelteil 42 eingebettete Metallhülse 46 an, die mit einer zweiten Metallhülse 48 verbunden ist. An der Metallhülse 48 ist ein Fixierring 50 befestigt, der zur Halterung der Quetschdichtung 26 des Lampengefäßes 2 dient. Dies wird im Folgenden anhand Figur 2 näher erläutert, die eine Schnittdarstellung der Lampe 1 im Bereich des Fixierrings 50 zeigt.

Gemäß Figur 2 hat der Fixierring 50 einen Aufnahmeabschnitt 52, in dem die Quetschdichtung 26 mittels an Stützvorsprüngen 54 ausgebildeten Stützflächen 56 abgestützten Haltelaschen 58 klemmend fixiert ist. Die Stütz- vorsprünge 54 sind stufenförmig ausgebildet und verjüngen sich in Sockelrichtung. Als fertigungstechnisch besonders vorteilhaft hat es sich erwiesen, wenn die Breitseiten 60, 62 der Quetschdichtung 26 jeweils an Stützlaschen 64 des Fixierrings 50 anliegende Tiefenanschläge 66 aufweisen.

Die Tiefenanschläge 66 sind als sich in Sockelrichtung verjüngende Vorsprünge ausgebildet und ermöglichen zusammen mit den Haltelaschen 58 eine spielfreie axiale Lagefixierung der Quetschdichtung 26 im Fixierring 50.

Wie Figur 3 zu entnehmen ist, die eine Vorderansicht der Quetschdichtung 26 zeigt, sind jeweils zwei Stützvorsprünge 54 auf einer der Breitseiten 60, 62 der Quetschdichtung 26 angeordnet, die jeweils eine mit einer Halte- lasche 58 zusammenwirkende Stützfläche 56 aufweisen. Die Stützflächen 56 verlaufen jeweils in einem Winkel α von weniger als 90° zu einer Lampenlängsachse 68. Die Fixier- ringabstützung verläuft nach außen leicht schräg ansteigend. Mit der erfindungsgemäßen Quetschungskontur wird so- wohl eine Abstützung der Quetschdichtung 26 in Richtung der Lampenlängsachse 68 als auch senkrecht zu dieser erreicht, so dass die Quetschdichtung 26 auch seitlich in dem Fixierring 50 abgestützt ist. Als besonders vorteilhaft hat es sich erwiesen, wenn die Stützflächen 56 je- weils einen Winkel α im Bereich von etwa 60 bis 85° zu der Lampenlängsachse 68 aufweisen. Die Stützflächen 56 wirken bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel jeweils mit Eckbereichen 70 einer Haltelasche 58 zusammen. Die wirkende Auflagekraft lässt sich - wie durch Pfeile angedeutet - in einen Anteil nach unten und nach rechts bzw. links aufteilen. Dadurch wird die mechanische Stabilität des Systems Lampengefäß-Quetschdichtung-Fixierring wesentlich verbessert. Dies ist insbesondere beim Einsetzen der Lampe 1 in den Scheinwerfer vorteilhaft, da bei der heute üblichen automatisierten Bestückung relativ hohe Querkräfte auf das Fixiersystem wirken. Des Weiteren werden durch die seitliche Abstützung der Quetschdichtung 26 auch die Toleranzen in dieser Richtung verkleinert, was die Genauigkeit der Lampe 1 und damit auch die Scheinwerferabbildung verbes-

sert. Die seitliche Abstützung der Quetschdichtung 26 wird weiter durch jeweils eine Federlasche 72, 74 des Fixierrings 50 verbessert, die über einen etwa bogenförmigen Endabschnitt 76 mit Schmalseiten 78, 80 der Quetschdich- tung 26 in Anlage gebracht sind. Auf den Breitseiten 60, 62 Quetschdichtung 26 sind jeweils zwei Tiefenanschläge 66 vorgesehen, die zusammen mit den Haltelaschen 58 eine spielfreie axiale Lagefixierung der Quetschdichtung 26 im Fixierring 50 ermöglichen.

Figur 4 zeigt ein Ausführungsbeispiel der Erfindung, bei dem die Schmalseiten 78, 80 der Quetschdichtung 26 gegenüber der Lampenlängsachse 68 angestellt sind, so dass die Quetschdichtung 26 in Sockelrichtung verjüngt ist. Durch diese Maßnahme wird die Gefahr der Beschädigung der Quetschdichtung 26 beim Einsetzen in den Fixierring 50 weiter verringert. Des Weiteren erleichtert die sich verjüngende Quetschdichtung 26 das Ausformen bei der Herstellung der Quetschung. Die Stützvorsprünge 54 und Tiefenan- schlage 66 sind nicht dargestellt.

Figur 5 zeigt ein Ausführungsbeispiel der Erfindung, bei dem die Endabschnitte 76 der zur seitlichen Abstützung vorgesehenen Federlaschen 72, 74 abschnittsweise kufenför- mig ausgebildet sind. Dadurch kann das Einführen und die Halterung der Quetschdichtung 26 in den Fixierring 50 weiter verbessert werden.

Offenbart ist eine Lampe 1 insbesondere eine Halogen- glühlampe, mit einem Lampengefäß 2, das mit einer Quetschdichtung 26 versehen ist, die über einen Fixierring 50 in einen Sockel 28 eingesetzt ist, wobei der Fixierring 50 einen Aufnahmeabschnitt 52 aufweist, in dem die Quetschdichtung 26 mittels an Stützflächen 56 abgestützten Halte-

laschen 58 des Fixierrings 50 klemmend fixiert ist. Erfindungsgemäß sind die Stützflächen 56 schräg zur Lampenlängsachse angestellt.