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Patent Searching and Data


Title:
LAMP HOUSING, LUMINAIRE ELEMENT AND LUMINAIRE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2012/107247
Kind Code:
A1
Abstract:
Various embodiments of a luminaire (100) comprise a luminaire housing element for holding a lamp housing (102, 200) and a lamp housing (102, 200) for accommodating a flat lamp (110). The lamp housing (102, 200) comprises a laterally projecting connecting element (112, 206, 208). The luminaire housing element comprises an opening (114, 302, 304, 306, 308) in which the connecting element (112, 206, 208) positively engages, when the mechanical connection has been established, and is fixed, for example by means of pressing pressure, gluing or welding.

Inventors:
GAERDITZ CHRISTOPH (DE)
FISSL DIETMAR (DE)
Application Number:
PCT/EP2012/050004
Publication Date:
August 16, 2012
Filing Date:
January 02, 2012
Export Citation:
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Assignee:
OSRAM OPTO SEMICONDUCTORS GMBH (DE)
GAERDITZ CHRISTOPH (DE)
FISSL DIETMAR (DE)
International Classes:
F21S2/00
Domestic Patent References:
WO2006003569A12006-01-12
Foreign References:
US20100118532A12010-05-13
US20080302509A12008-12-11
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
Paul, Benjamin (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Leuchte (100) mit

- einem Leuchtengehäuseelement zum Haltern eines

Leuchtmittelgehäuses (102, 200) und

- einem Leuchtmittelgehäuse (102, 200) zum Aufnehmen eines flächigen Leuchtmittels (110) ,

wobei das Leuchtmittelgehäuse (102, 200) ein seitlich vorspringendes Verbindungselement (112, 206, 208)

aufweist, und

wobei das Leuchtengehäuseelement eine Äusnehmung (114, 302, 304,, 306, 308) aufweist, in die das

Verbindungselement (112, 206, 208) bei hergestellter mechanischer Verbindung formschlüssig eingreift und fixiert ist.

2. Leuchte (100) gemäß Patentanspruch 1, wobei das flächige Leuchtmittel (110) eine organische lichtemittierende Diode ist,

3. Leuchtengehäuseelement für eine Leuchte (100) nach einem der Patentansprüche 1 oder 2 mit

- einer Unterschale (104, 300, 400), welche die Ausnehmung (114, 302, 304, 306, 308) umfasst, und

- einer Oberschale (106, 500) zum Befestigen auf der

Unterschale (104, 300, 400) .

4. Leuchtengehäuseelement gemäß Patentanspruch 3, wobei die Oberschale (106, 500) durch ein Verbindungsmittel derart auf der Unterschale (104, 300, 400) befestigbar ist, dass eine Flächenstück der Oberschale (106, 500) oberhalb der Ausnehmung (114, 302, 304, 306, 308) verläuft.

5. Leuchtengehäuseelement gemäß Patentanspruch 4 , wobei das Verbindungsmittel wenigstes eines der folgenden Elemente umfasst :

- eine Schraube

- einen Kleber oder

- ein Rastmittel.

6. Leuchtengehäuseelement gemäß einem der Patentansprüche 3 bis 5, das eine elektronisches Bauelement, insbesondere ein Vorschaltgerät für das Leuchtmittel (110) , umfasst .

7. Leuchtengehäuseelement gemäß einem der Patentansprüche 3 bis 6, das ein oder mehrere Zusatzleuchtmittel,

insbesondere eine anorganische lichtemittierende Diode, umfasst .

8. Leuchtmittelgehäuse (102, 200) für eine Leuchte (100) nach einem der Patentansprüche 1 oder 2, das plattenförmig ausgestaltet ist.

9. Leuchtmittelgehäuse (102, 200) gemäß Patentanspruch 8, das einen äußeren Rahmen (108 ) aufweist .

10. Leuchtenraittelgehäuse gemäß einem der Patentansprüche 8 oder 9, das an einer Seite ein erstes Verbindungselement (206) und ein zweites Verbindungselement (208) aufweist.

11. Leuchtmittelgehäuse gemäß Patentanspruch 10, in dem

zwischen dem ersten Verbindungselement (206) und dem zweiten Verbindungselement (208) eine Öffnung,

insbesondere ein Versorgungskanal (210), angeordnet ist.

Description:
LEUCHTMITTELGEHÄUSE, LEUCHTENELEMENT UND LEUCHTE

BESCHREIBUNG

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein

Leuchtmittelgehäuse , ein Leuchtengehäuseelement und eine Leuchte . [0002] Durch die Entwicklung moderner lichtemittierender Vorrichtungen eröffnen sich neue Möglichkeiten der Gestaltung von Leuchten .

[0003] Eine besondere lichtemittierende Vorrichtung ist die organische lichtemittierende Diode (OLED) . Eine OLED weist in der aktiven Schicht eine organische Schicht auf , um elektrische Energie in elektromagnetische Strahlung zu wandeln . Bei Kontaktierung der OLED über die Elektroden mit einer Stromquelle werden unterschiedliche Ladungsträgertypen in die organische Schicht injiziert . Positive Ladungsträger, auch als Löcher bezeichnet , wandern von der Anode hin zur

Kathode durch die organische Schicht , während Elektronen die organische Schicht von der Kathode hin zur Anode

durchwandern . Dabei bilden sich in der organischen Schicht Anregungszustände in Form von Elektron- Lochpaaren, sogenannte Exzitonen, die unter Emission von elektromagnetischer

Strahlung zerfallen.

[0004] Eine OLED zeichnet sich besonders dadurch aus, dass mit ihr besonders flache und großflächige Leuchtmittel bereitgestellt werden können . Dabei kann das Leuchtmittel eine Dicke von weniger als 2mm aufweisen, während es Licht aus einer Fläche von mehreren cm 2 bis hin zu m 2 emittieren kann .

[0005] Es ist wünschenswert , die geringe Dicke des

Leuchtmittels auf eine das Leuchtmittel aufweisende Leuchte zu übertragen. Dazu sollte ein möglichst dünnes

Leuchtmittelgehäuse stabil an ein Leuchtengehäuseelement der Leuchte befestigt werden können . Der vorliegenden Erfindung liegt das Problem zugrunde ein entsprechendes Leuchtmittelgehäuse, Leuchtengehäuseelement bzw. eine entsprechende Leuchte bereitzustellen.

[0006] Dieses Problem wird durch eine Leuchte gemäß dem Patentanspruch 1 , ein Leuchtmittelgehäuse gemäß

Patentanspruch und ein Leuchtengehäuseelement gemäß

Patentanspruch gelöst .

[0007] Weiterbildungen und vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den jeweils abhängigen Patentansprüchen angegeben . BEISPIELHAFTE AUSFÜHRUNGSFORMEN

[0008] Eine Ausführungsform der Leuchte weist ein

Leuchtengehäuseelement zum Haltern eines Leuchtmittelgehäuses und ein Leuchtmittelgehäuse zum Aufnehmen eines flächigen Leuchtmittels auf, [0009] Idealerweise ist das Leuchtmittelgehäuse ebenfalls eine flächige Struktur, die geeignet ist, das flächige

Leuchtmittel aufzunehmen. Das Leuchtmittelgehäuse kann das Leuchtmittel tragen. Es ist aber ebenso denkbar, dass das Leuchtmittelgehäuse Bestandteil des Leuchtmittels ist. Bei dem flächigen Leuchtmittel handelt es sich insbesondere um ein Halbleiterleuchtelement, beispielsweise um eine OLED oder um ein System aus Lichtwellenleiter und anorganischen LEDs. Das Leuchtmittelgehäuse kann eine mehrschichtige Struktur aufweisen. Beispielsweise kann es zwischen zwei Platten, beispielsweise Glasplatten, aufweisen, zwischen denen das Leuchtmittel, beispielsweise schwimmend, angeordnet werden kann. Durch das Vorsehen von zwei transparenten Platten können zwei Lichtaustrittsöffnungen des Leuchtmittelgehäuses vorgesehen sein, so dass beispielsweise transparente oder in zwei Richtungen emittierende Leuchtmittel effizient genutzt werden können. Es ist aber ebenso denkbar, dass eine der Platten reflektierend ausgestaltet ist. Durch das schwimmende Aufnehmen des Leuchtmittels ist dieses keinen besonderen mechanischen Belastungen ausgesetzt, da Druck, Biegungen oder Scherungen durch das Leuchtmittelgehäuse aufgefangen werden. So wird einem mechanischen Schutz des Leuchtmittels Rechnung getragen» Dies ist besonders vorteilhaft, weil beispielsweise eine OLED häufig empfindliche Materialien umfasst , wie beispielsweise Glas oder ein Dünnfilmgehäuse ( thin film encapsulation bzw. TFE) .

[00010] Das Leuchtmittelgehäuse weist beispielsweise eine platten- oder auch folienartige Struktur auf . Es weist beispielsweise eine Längserstreckung auf, wobei seine Breite kleiner ist, als seine Länge. Ebenso sind aber auch

quadratische, polygone oder abgerundete Leuchtmittelgehäuse denkbar. Typischerweise ist das Leuchtmittelgehäuse nur wenig dicker als das Leuchtmittel. Eine OLED kann eine Dicke von weniger als 2 mm aufweisen. Durch eine entsprechend dünnes Leuchtmittelgehäuse kann so eine sehr dünne Leuchte

bereitgestellt werden. Typischerweise ist das

Leuchtmittelgehäuse an der stärksten Stelle in etwa dreimal so dick, wie das Leuchtmittel, also beispielsweise bei einem 2 mm dicken Leuchtmittel 6,5 mm.

[00011] Vorteilhafterweise ist das Leuchtmittelgehäuse elektrisch isolierend, so dass ein Berührungsschutz

gewährleistet ist. Dazu weist das Leuchtmittelgehäuse

beispielsweise ein elektrisch isolierendes Plastik auf. Dies führt zu einem weiteren Gewichtsersparnis führen. Bei

entsprechender Ausführung / Absicherung gegen Kontaktierung ist die Verwendung von Metall, z.B. Aluminium oder Stahl, mindestens gleichwertig möglich.

[00012] Das Leuchtmittelgehäuse weist wenigstens ein seitlich vorspringendes Verbindungselement auf . Mittels diesem Verbindungselement kann da Leuchtmittelgehäuse

mechanisch mit dem Leuchtengehäuseelement verbunden werden .

Das Leuchtengehäuseelement weist dazu eine Ausnehmung auf , in die das Verbindungselement bei hergestellter mechanischer Verbindung formschlüssig eingreift und beispielsweise durch Pressdruck, Verkleben oder Verschweißen fixiert ist . [00013] Durch das formschlüssige Eingreifen des

Verbindungselements in die Ausnehmung und das anschließende Fixieren wird insbesondere gewährleistet , dass eine hohe Belastbarkeit auf Zug und Druck in Längsrichtung , d.h. in Richtung horizontal zu einer Kontaktfläche zwischen dem

Leuchtmittelgehäuse und dem Leuchtengehäuseelement , besteht . Ebenso wird durch das Eingreifen des Verbindungselements in die Ausnehmung eine hohe Belastbarkeit der Verbindung auf Biegekräfte am Verbindungselement quer zur

Verbindungsrichtung gewährleistet. Dies kann durch das

Vorsehen wenigstens eines weiteren Verbindungselements in vorteilhafterweise zusätzlich sichergestellt werden. [00014] Zum Fixieren des Verbindungselements in der

Ausnehmung des Leuchtengehäuseelements können

unterschiedliche Vorkehrungen getroffen sein .

Vorteilhafterweise weist das Leuchtengehäuseelement eine Unterschale auf , welche die Ausnehmung umfasst , und eine Oberschale zum Befestigen auf der Unterschale. Soweit die

Oberschale auf der Unterschale befestigt ist, bedeckt sie die Ausnehmung und hält derart das eingebrachte

Verbindungselement in der Ausnehmung . Vorteilhafterweise ist die Oberschale dazu durch ein Verbindungsmittel derart auf der Unterschale befestigbar, dass ein Flächenstück der

Oberschale oberhalb der Ausnehmung verläuft . Die Oberschale kann durch unterschiedlichste Verbindungsmittel ,

beispielsweise durch Schrauben, Nieten, Kleber, Schweißen oder auch Rastmittel an der Unterschale befestigbar . [00015] Alternativ oder zusätzlich kann auch das

Verbindungse1ement durch unterschiedliche Mittel in der

Ausnehmung gehalten werden, wie beispielsweise durch eine Verpressung, eine Verschraubung oder durch Verkleben.

[00016] Es ist weiterhin möglich, dass auch die Oberschale eine Ausnehmung aufweist , die ebenfalls eingerichtet ist , um das Verbindungselement , zumindest teilweise, aufzunehmen.

[00017] In verschiedenen Ausführungsformen weisen das

Leuchtengehäuseelement und/oder das Leuchtmittelgehäuse einen Versorgungskanal auf , durch die beispielsweise elektrische Zuleitungen oder Steuerleitungen von dem

Leuchtengehäuseelement zu dem Leuchtmittel in dem

Leuchtmittelgehäuse geführt werden können. Soweit mehrere Verbindungsmittel zwischen dem Leuchtmittelgehäuse und dem Leuchtengehauseelement vorgesehen sind, ist der

Versorgungskanal zwischen den Verbindungselementen

vorgesehen, um eine möglichst belastungsfreie Führung der Leitungen zu ermöglichen.

[00018] Insgesamt wird so eine mechanisch solide und belastbare Verbindung zwischen dem Leuchtengehauseelement und dem Leuchtmittelgehäuse, d.h. zwischen mehreren

Gehäuseelementen der Leuchte, erreicht. Es wird eine

modulares System bereitgestellt, mit dem sich die äußere Grundform der Gehäuseelemente je nach technischen oder ästhetischen Wünschen anpassen lässt. Beispielsweise können so mehrere Leuchtmittel an einen Grundkörper befestigt werden, oder auch mehrere Leuchtenelemente and ein

Leuchtmittel, wobei durchgehend eine möglichst flache

Verbindung möglichst flache und dennoch mechanisch stabile Verbindung der Gehäuseelemente erzielt ist.

[00019] Das Leuchtengehauseelement kann unterschiedliche Funktionen erfüllen. Es kann beispielsweise

Befestigungsmittel zum Befestigen der Leuchte an einem

Ständer, an der Wand oder an der Decke umfassen. Ebenso kann es eine Energieversorgung oder eine Steuerelektronik für das Leuchtmittel beinhalten- In einigen Ausführungsformen weist das Leuchtengehäuseelement wenigstens ein elektronisches Bauelement auf, insbesondere ein Vorschaltgerät für das

Leuchtmittel. Weiterhin kann das Leuchtengehäuseelement auch weitere optische Elemente, beispielsweise zusätzlich

Leuchtmittel , wie beispielsweise LEDs, aufweisen. In jedem Fall kann das Leuchtengehäuseelement mehrere Aufnehmungen aufweisen, um eine Mehrzahl von Leuchtmittelgehäusen

aufzunehmen. Dazu kann das Leuchtengehäuseelement die Gestalt eines Mehrfachknotens aufweisen.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

[00020] Verschiedene Ausführungsbeispiele werden im

Folgenden anhand der Zeichnungen näher erläutert. In den

Figuren geben die erste (n) Ziffer (n) eines Bezugszeichens die Figur an, in denen das Bezugzeichen zuerst verwendet wird. Die gleichen Bezugszeichen werden für gleichartige oder gleich wirkende Elemente bzw. Eigenschaften in allen Figuren verwendet. Es zeigen; Fig.! eine schematische Darstellung eines

Ausführungsbeispiels einer Leuchte ;

Fig. 2 eine schematische Darstellung eines

Ausführungsbeispiels eines Leuchtmittelgehäuses ;

Fig. 3 eine schematische Darstellung eines ersten

Ausführungsbeispie1s einer Unterschale eines

Leuchtengehäuseelements ;

Fig. 4 eine schematische Darstellung eines zweiten

Ausführungsbeispiels einer Unterschale eines

Leuchtengehäuseelements ; Fig. 5 eine schematische Darstellung eines

Ausführungsbeispiels einer Oberschale eines

Leuchtengehäuseelements ;

[00021] Fig.1 zeigt eine schematische Darstellung einer Leuchte 100. Die Leuchte 100 ist dabei ein modulares System aus einer Vielzahl von Elementen, die zur Vereinfachung der Darstellung nur teilweise dargestellt sind. Die Leuchte 100 weist ein Leuchtmittelgehäuse 102 und ein

Leuchtengehäuseelement auf . Das Leuchtengehäuseelement weist ein Unterteil 104 und ein Oberteil 106 auf . Diese sind in einem Betriebszustand der Leuchte zusammengefügt , zur

Verdeutlichung des Verbindungsprinzip in der Fig .1 aber getrennt dargestellt .

[00022] Das Leuchtmittelgehäuse 102 hat einen Rahmen 108 in dem ein flächiges Leuchtmittel 110 eingebracht ist. Das Leuchtmittel 110 ist dabei eine OLED . Es ist aber ebenso denkbar, dass ein anderes flächiges Leuchtelement ,

beispielsweise ein System aus einem flächigen

Lichtwellenleiter mit angrenzenden LEDs als Leuchtmittel 110 dient . Das Leuchtmittel 110 ist schwimmend in dem Rahmen 108 eingebracht , so dass es von mechanischen Belastungen in der Leuchte 100, bzw. im Leuchtengehäuse, weitgehend entkoppelt ist. Es ist denkbar, aber nicht notwendig, dass das

Leuchtmittel auf der Vorder- und Rückseite jeweils von einer Platte bedeckt ist, um weiter schützt zu werden. Wenigstens eine der Platten ist transparent, um einen großflächigen Lichtaustritt zu ermöglichen. Soweit eine transparente OLED als Leuchtmittel 110 verwendet wird, ist es vorteilhaft beide Platten aus einem transparenten Material bereitzustellen, um. bei Betrieb des Leuchtmitteis einen zweiseitigen

Lichtaustritt und einen transparenten Eindruck des

Leuchtmittels 110 zu ermöglichen, sobald das Leuchtmittel 110 außer Betrieb genommen ist.

[00023] Das Leuchtmittelgehäuse 102 weist weiterhin ein Hakenelement 112 auf. Das Hakenelement 112 dient zum

mechanischen Verbinden des Leuchtmittelgehäuses 102 mit dem Leuchtengehäuseelement 104. Dazu weist das

Leuchtengehäuseelement 104 eine Vertiefung 114 auf. Die

Vertiefung 114 ist derart ausgestaltet, dass das Hakeneiement 112 formschlüssig eingreift. Wird das Leuchtmittelgehäuse 102 in mit dem Leuchtengehäuseelement verbunden, so greift das

Hakenelement 112 in die Vertiefung 114. Das Oberteil 106 wird mit dem Unterteil 104 fest verbunden, beispielsweise durch Schrauben oder einen Rastverschluss . Damit fixiert das

Oberteil 106 durch Pressdruck das Hakenelement 112 in der Vertiefung 114. Die Verbindung zwischen Leuchtmittelgehäuse 102 und Leuchtengehäuseelement ist mechanisch stabil und gewährleistet dabei gleichzeitig eine flache Ausgestaltung der Leuchte 100, deren Dicke somit im wesentlichen von der Dicke des Leuchtmittels 110 bestimmt ist. [00024] Fig.2 zeigt eine schematische Darstellung eines

Ausführungsbeispiels eines Leuchtmittelgehäuses 200. Das Leuchtmittelgehäuse 200 hat eine zentrale Aufnehmung 202, die von einem umlaufenden Rahmen 204 begrenzt ist. Ebenso ist aber auch ein seitlich verlaufender Rahmen, im Sinne einer Führung denkbar, in welchen das Leuchtmittel eingeschoben werden kann. Die Begrenzung und an der Seite, an der der Hakenelement 112 vorgesehen ist, erfolgt durch das

Leuchtengehäuseelement. Auch ist es denkbar, dass die mechanische Stütze des Leuchtmittels ausschließlich durch ein oder mehrere Leuchtengehäuseelemente erfolgt, so dass das Leuchtmittelgehäuse 200 zwar das Leuchtmittel umfasst , aber nicht mechanisch stützt. [00025] Die Aufnehmung 202 ist von einer Bodenplatte begrenzt. In die Aufnehmung 202 kann ein flächiges

Leuchtmittel, wie beispielsweise eine OLED eingebracht werden. Die Aufnehmung 202 ist dabei derart dimensioniert, dass sie das Leuchtmittel aufnehmen kann. Das

Leuchtmittelgehäuse weist weiterhin ein erstes

Verbindungsmittel 206 und ein zweites Verbindungsmittel 208 auf, mittels derer das Leuchtmittelgehäuse 200 an ein

Leuchtengehäuseelement befestigt werden kann. Zwischen dem ersten Verbindungsmittel 206 und dem zweiten

Verbindungsmittel 208 ist im Rahmen 204 eine Öffnung 206 vorgesehen, die als Versorgungskanal für ein in die

Aufnehmung 202 eingebrachtes Leuchtmittel dient . Zur

Fixierung des Leuchtmittels kann eine nicht dargestellte Deckplatte auf den Rahmen aufgebracht werden und

beispielsweise mittels Verschrauben befestigt werden. Ebeso ist eine Halterung durch eine seitliche Führung oder durch eine Fixierung in der Ausnehmung mittels Kleber denkbar .

[00026] Fig.3 zeigt eine schematische Darstellung eines einer Unterschale 300 eines Leuchtengehäuseelements . Die Unterschale 300 ist derart eingerichtet, dass das

Leuchtmittelgehäuse 200 der Fig. 2 an ihm befestigt werden kann. Dazu weist die Unterschale 300 Ausnehmungen 302 , 304 , 306 und 308 auf , die paarweise an gegenüberliegenden Seiten der Unterschale angeordnet sind . Die Ausnehmungen 302 , 304 , 306 und 308 sind derart ausgestaltet , dass sie das erste

Verbindungsmittel 206 bzw. das zweite Verbindungsmittel 208 formschlüssig aufnehmen können . Durch die beiden

Ausnehmungspaare kann an jede Seite der Unterschale jeweils ein Leuchtmittelgehäuse 200 angebracht werden. [00027] Weiterhin weist die Unterschale 300 eine Kavität

310 auf , in die beispielsweise eine Elektronik zur Versorgung oder Ansteuerung eines Leuchtmittels eingebracht werden. Die Unterschale 300 weist einen Versorgungskana1 312 auf , der zwischen einem der Ausnehmungspaare angeordnet ist , und derart gestaltet- ist, dass er direkt an den Versorgungskanal 210 des Leuchtmittelgehäuses anschließen kann. Über die

Versorgungskanäle kann so ein Versorgungs- bzw. Steuerleitung das Leuchtmittel mit der Elektronik verbinden.

[00028] Die Unterschale 300 kann durch eine einfache Platte bedeckt werden, die beispielsweise durch Verschrauben ,

Verpressen, Verschweißen, Rasten oder Verkleben an der

Unterschale 300 befestigt ist . [00029] Die Fig. 4 und die Fig. 6 zeigen eine Unterschale 400 bzw. eine Oberschale 500 eines zweiten

Ausführungsbeispiels eines Leuchtengehäuseelements . Die

Unterschale 400 unterscheidet sich von der von der

Unterschale 300 dadurch, dass ein zusätzliches Paar an

Ausnehmungen 402 , 404 vorgesehen sind. Damit bildet das

Leuchtengehäuseelement eine Art T-Stück, an dem drei

Leuchtmittelgehäuse befestigt werden können . Weiterhin ist in dem zweiten Ausführungsbeispiel ein Befestigungspunkt für eine LED vorgesehen, welche nach außen strahlt . Zur

Befestigung an beispielsweise einem Träger oder an einer

Decke werden zusätzliche Öffnungen in der Schale angebracht für z.B. Tragseile oder Befestigungselemente .

[00030] Die Oberschale 500 weist in Gegensatz zu den vorher beschriebenen Ausführungsbeispielen so wie die Unterschale 400 einen Versorgungskanal 502 und eine Ausnehmung 504 auf , die einer Ausnehmung und einem Versorgungskanal der

Unterschale 400 entsprechen. So wird bei Aufbringen der

Oberschale 500 auf der Unterschale 400 aus dem

Versorgungskanal 312 und dem Versorgungskanal 502 ein

gemeinsamer Versorgungskanal gebildet . Die Ausnehmung 504 liegt auf der Ausnehmung 302 auf , um eine gemeinsame

Aufnehmung zu bilden, in dem das Verbindungsmittel 208 formschlüssig verankert werden kann.

ABSCHLIESSENDE FESTSTELLUNG [00031] Das Leuchte und ihre Elemente wurden zur

Veranschaulichung des zugrundeliegenden Gedankens anhand einiger Ausführungsbeispiele beschrieben. Die

Ausführungsbeispiele sind dabei nicht auf bestimmte

Merkmalskombinationen beschränkt. Auch wenn einige Merkmale und Ausgestaltungen nur im Zusammenhang mit einem besonderen Ausführungsbeispiel oder einzelnen Ausführungsbeispielen beschrieben wurden, können sie jeweils mit anderen Merkmalen aus anderen Ausführungsbeispielen kombiniert werden. Es ist ebenso möglich, in Ausführungsbeispielen einzelne

dargestellte Merkmale oder besondere Ausgestaltungen

wegzulassen oder hinzuzufügen, soweit die allgemeine technische Lehre realisiert bleibt.