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Patent Searching and Data


Title:
LAMP WITH METAL OXIDE VAPORIZED MIRROR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1990/014703
Kind Code:
A1
Abstract:
A lamp with a metal oxide vaporized mirror consists of a low-voltage lamp (4), a mirror reflector (1) and a standard commercial lamp holder (3) connected to the latter by a plug-and-socket connection. The lamp (4) is detachably connected to the mirror reflector (1). The lamp (4) is adjusted precisely inside the mirror reflector (1) by a centering aid in the form of guide holes (13; 15).

Inventors:
BREITZLER HANS JUERGEN (DE)
Application Number:
PCT/EP1990/000710
Publication Date:
November 29, 1990
Filing Date:
May 03, 1990
Export Citation:
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Assignee:
BREITZLER HANS J LEUCHTENFAB (DE)
International Classes:
F21V19/04; F21V23/06; H01R33/06; H01R33/94; (IPC1-7): F21V19/00; H01R33/06; H01R33/94
Foreign References:
FR2454200A11980-11-07
FR2259455A11975-08-22
US4100592A1978-07-11
DE8211251U11982-08-19
GB2216738A1989-10-11
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Claims:
3Patentansprüche
1. Kaltlichtspiegelleuchte mit einer Fassung (3; 23), einem mit dieser über eine Steckverbindung verbindbaren Spiegelreflektor (1; 20) mit einem der Fassung (3; 23) zugekehrten Ansatz (2; 21) und einer in dem Ansatz (2; 21) angeordneten, zwei Anschlußstifte (14; 36) aufweisenden Niedervoltla pe (4; 24), dadurch gekennzeichnet, daß die Niedervoltlampe (4; 24) über eine im Ansatz (2; 21) angeordnete Halterung lösbar mit dem Spiegelreflektor (1; 20) verbunden ist, wobei die Halterung von zwei im Ansatz (2; 21) ortsfest angeordneten Federklemmen (11; 33) gebildet ist, die mit je einem aus dem Ansatz (2; 21) herausragenden und mit der Fassung (3; 23) als Steckverbindung zusammenwirkenden Anschlußstift (12; 34) elektrisch leitend verbunden sind.
2. Kaltlichtspiegelleuchte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Federklemmen (11; 33) in einem hohl ausgebildeten Einsatz (6; 22) angeordnet sind, der innerhalb eines Hohlraumes (5; 25) des Ansatzes (2; 21) befestigt ist.
3. Kaltlichtspiegelleuchte nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Einsatz (22) nach dem Einführen in den Ansatz (21) des Spiegelreflektors (20) durch ein Richtgesperre (44) gegen Herausziehen gesichert ist.
4. Kaltlichtspiegelleuchte nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß sich der Einsatz (22) innerhalb des Ansatzes (21) an einem Anschlag (26) abstützt und daß das Richtgesperre (44) formschlüssig ausgebildet ist.
5. Kaltlichtspiegelleuchte nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Richtgesperre (44) von wenigstens 1o einer mit einem Ende (37) im Einsatz (22) angeordneten und mit dem anderen Ende (39) mit seitlichem Abstand zur Mantelfläche des Einsatzes (22) abstehenden Blattfeder (38) und einer im Ansatz (21) des Spiegelreflektors (20) ausgebildeten, das abstehende Ende (39) der Blattfeder (38) aufnehmenden Aussparung (27) gebildet ist.
6. Kaltlichtspiegelleuchte nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß in der Mantelfläche des Einsatzes (22) dem abstehenden Ende (39) der Blattfeder (38) gegenüberliegend eine dieses Ende (39) der Blattfeder (38) während des Einschiebens des Einsatzes (22) in den Ansatz (21) aufnehmende Aussparung (40) vorgesehen ist.
7. Kaltlichtspiegelleuchte nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Halterung eine Zentrierhilfe (13; 15; 35) für die Niedervoltlampe (4; 24) zugeordnet ist.
8. Kaltlichtspiegelleuchte nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Zentrierhilfe (13; 15) für wenigstens zwei verschiedene Lampengrößen ausgelegt ist.
9. Kaltlichtspiegelleuchte nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Zentrierhilfe von Führungsbohrungen (13; 15; 35) gebildet ist, deren Durchmesser und Abstand dem Durchmesser und Abstand der Anschlußstifte (14; 36) der Niedervoltlampe (4; 24) angepaßt sind.
10. Kaltlichtspiegelleuchte nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsbohrungen (13; 15; 35) in einer Stirnwand (9; 31) des Einsatzes (6; 22) enthalten sind.
Description:
Beschreibung

Kaltlichtspiegelleuchte

Die Erfindung betrifft eine Kaltlichtspiegelleuchte nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.

Bei einer im Handel befindlichen Kaltlichtspiegelleuchte ist die mit zwei Anschlußstiften versehene Niedervoltlampe in einem mit dem Spiegelreflektor verbundenen Ansatz fest einzementiert, wobei die Anschlußstifte aus dem Ansatz herausragen und zum Verbinden des Spiegelreflektors mit einer Fassung dienen. Durch das Einzementieren der Lampe in dem Spiegelreflektor ist zwar die Justierung der Lampe innerhalb des Spiegelreflektors dauerhaft gesichert, jedoch steht diesem Vorteil der Nachteil gegenüber, daß bei einem Lampendefekt nicht nur die Lampe, sondern gemeinsam mit dieser zwangsläufig auch der Spiegelreflektor mit ausgetauscht werden muß.

Bei anderen bekannten Kaltlichtspiegelleuchten kann zwar die Niedervoltlampe in der Fassung die den Spiegelreflektor hält, getauscht werden, jedoch ist der Spiegelreflektor über einen speziellen Bajonettanschluß mit der Lampenfassung verbunden, so daß der Spiegelreflektor nicht mit den handelsüblichen, mittels einer Steckverbindung verbindbaren Fassungen, sondern nur mit den speziell gestalteten, mit dem passenden Bajonettanschluß versehenen Fassungen kombiniert werden kann.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Kaltlichtspiegelleuchte zu schaffen, die aus weitestgehend handelsüblichen und einzeln austauschbaren Elementen zusammengesetzt ist. Die Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruches 1 gelöst.

Durch die Maßnahme, den Spiegelreflektor über eine Steckverbindung mit der Fassung der Leuchte zu verbinden und die Lampe am Spiegelreflektor lösbar anzuordnen, wobei die Anschlußstifte der Lampe von einer in einem Ansatz des Spiegelreflektors angeordneten Halterung aufgenommen sind, kann zum einen der Spiegelreflektor mit einer handelsüblichen Fassung kombiniert und zum anderen die innen lösbare Lampe bei einem Defekt allein ausgewechselt werden, ohne daß der Spiegelreflektor mit ausgetauscht werden muß. Ebenso kann bei einer Beschädigung des Spiegelreflektors dieser allein ausgewechselt werden, wenn die Lampe noch intakt ist.

Im Anspruch 2 ist eine vorteilhafte Weiterbildung der Kaltlichtspiegelleuchte angegeben.

Durch die Maßnahme nach Anspruch 3, den die Federklemmen aufnehmenden Einsatz im Ansatz des Spiegelreflektors mit Hilfe eines Richtgesperres zu verankern, reduziert sich die beim Zusammensetzen des Spiegelreflektors mit dem Einsatz zu verrichtende Arbeit auf das bloße Einführen des Einsatzes in den Ansatz, da die Haltefunktion durch das Richtgesperre erfüllt wird. Da ein Richtgesperre unmittelbar nach dem Zusammenfügen der Elemente des Gesperres wirksam ist und hierbei nicht wie bei der alternativen Befestigungsart des Einzementierens eine Aushärtezeit abgewartet zu werden braucht, kann der Einsatz nach dem Einführen in den Ansatz nicht mehr verrutschen.

Dem Wegfall des Arbeitsganges Zementauftragen steht zwar die Notwendigkeit gegenüber, am Spiegelreflektor und/oder dem Einsatz die Elemente des Richtgesperres anzuordnen bzw. auszubilden, jedoch besteht die Möglichkeit, die einzelnen Elemente des Richtgesperres gleichzeitig mit der Anfertigung des Spiegelreflektors und/oder des Einsatzes herzustellen, so daß ggf. keine Mehrarbeit erforderlich ist. Eine solche Möglichkeit besteht beispielsweise dann, wenn eines der Elemente des Richtgesperres

von einem federnden Teil gebildet ist, das ein integraler Bestandteil des Einsatzes ist, sofern dieser aus einem zumindest teilweise elastischen Material besteht.

Durch die im Anspruch 4 angegebene Maßnahme, einen Anschlag vorzusehen, wird in Verbindung mit dem entgegen der Wirkrichtung des Anschlages wirkenden formschlüssigen Richtgesperre die Lage des Einsatzes innerhalb des Ansatzes und damit die Position der Lampe innerhalb des Spiegelreflektors exakt festgelegt.

In den Ansprüchen 5 und 6 sind bevorzugte Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Kaltlichtspiegelleuchte angegeben. Da die hierbei verwendete Blattfeder gemeinsam mit den Federklemmen im Einsatz angeordnet werden kann und hierfür keine nennenswerte Mehrarbeit erforderlich ist und da sich ferner die Aussparungen im Ansatz und in der Mantelfläche des Einsatzes beim Gießen oder Pressen des Spiegelreflektors und des Einsatzes gleich mit ausbilden lassen, stellt das erfindungsgemäß verwendete und ausgebildete Richtgesperre keinen besonderen Mehraufwand dar. Stattdessen bewirkt das Richtgesperre beim Zusammenstecken von Spiegelreflektor und Einsatz eine spürbare Vereinfachung der Montage und eine Reduzierung der Montagezeit.

Durch die im Anspruch 7 vorgeschlagene Zentrierhilfe wird erreicht, daß die Lampe beim Einsetzen in den Spiegelreflektor exakt justiert wird.

Durch die Maßnahme nach Anspruch 8 wird erreicht, daß wenigstens zwei verschiedene Lampengrößen im Spiegelreflektor exakt justiert werden können.

In den Ansprüchen 9 und 10 sind vorteilhafte Weiterbildungen der Zentrierhilfe angegeben.

Die Erfindung ist anhand zweier in der Zeichnung dargestellter Ausführungsbeispiele erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine Schnittdarstellung einer teilweise zusammengesetzten Kaltlichtspiegelleuchte

Fig. 2 die Einzelteile der Kaltlichtspiegelleuchte im demontierten Zustand;

Fig. 3 eine Ansicht auf die der Lampe zugekehrte Stirnseite eines Einsatzes;

Fig. 4 eine Schnittdarstellung des Einsatzes nach Linie IV-IV der Fig. 3;

Fig. 5 eine Schnittdarstellung der teilweise zusammengesetzten

Kaltlichtspiegelleuchte des zweiten

Ausführungsbe sp eles;

Fig. 6 die Einzelteile der Kaltlichtspiegelleuchte im demontierten Zustand;

Fig. 7 eine Ansicht auf die der Lampe zugekehrte Stirnseite eines Einsatzes und

Fig. 8 eine vergrößerte Schnittdarstellung des Einsatzes nach Linie VIII-VIII der Fig. 7.

Die Kaltlichtspiegelleuchte des ersten Ausführungsbeispieles besteht im wesentlichen aus einem Spiegelreflektor 1 mit einem Ansatz 2, einer Fassung 3 und einer Niedervoltlampe 4.

In einem Hohlraum 5 des Ansatzes 2 ist ein Einsatz 6 aus einem elektrisch nicht leitfähigem Material unlösbar einzementiert. Der

Einsatz 6 enthält zwei durch eine Stegwand 7 voneinander getrennte Hohlräume 8 und weist eine der Lampe 4 zugekehrte Sirnwand 9 und gegenüberliegend eine Stirnwand 10 auf. Innerhalb eines jeden Hohlraumes 8 ist je eine Federklemme 11 angeordnet. Jede der beiden einander gleich ausgebildeten Federklemmen 11 ist mit einem durch die Stirnwand 10 hindurchgehenden und über diese hinausragenden Anschlußstift 12 fest und dabei elektrisch leitend verbunden.

In der Stirnwand 9 des Einsatzes 6 sind zwei Führungsbohrungen 13 enthalten, deren Durchmesser und gegenseitiger Abstand dem Durchmesser und gegenseitigen Abstand der Anschlußstifte 12 der in der Zeichnung dargestellten Lampe 4 entsprechen. Zwischen den Führungsbohrungen 13 sind in der Stirnwand 9 noch zwei weitere Führungsbohrungen 15 enthalten, deren Durchmesser und gegenseitiger Abstand kleiner ist als der der Führungsbohrungen 13 und die demgemäß für einen kleineren Lampentyp vorgesehen sind.

Die Fassung 3 ist ein handelsübliches Bauteil. Sie enthält in zwei Aussparungen 16 je eine Federklemme 17. Jede der beiden einander gleich ausgebildeten Federklemmen 17 ist mit einer aus der Fassung 3 herausgeführten Anschlußleitung 18 fest verbunden.

Der Spiegelreflektor 1 wird mit der Fassung 3 verbunden, indem die Anschlußstifte 12 in die Federklemmen 17 eingeschoben werden. Deren Klemmkraft ist so groß, daß sie das Gewicht des Spiegelreflektors 1 und der Lampe 4 sicher halten können. Die Federklemmen 17 bilden gemeinsam mit den Anschlußstiften 12 eine kraftschlüssige Steckverbindung.

Die Lampe 4 wird mit ihren Anschlußstiften 14 durch die als Zentrierhilfe dienenden Führungsbohrungen 13 hindurch in die als Halterung dienenden Federklemmen 11 gesteckt, deren Klemmkraft so bemessen ist, daß sie die Lampe 4 zuverlässig festhalten. Bei

einem Defekt der Lampe 4 braucht nur diese ausgewechselt zu werden, während der Spiegelreflektor 1 unverändert weiterbenutzt werden kann.

Die Kaltlichtspiegelleuchte des zweiten Ausführungsbeispieles besteht im wesentlichen aus einem Spiegelreflektor 20 mit einem Ansatz 21, einem Einsatz 22, einer Fassung 23 und einer Niedervoltlampe 24.

Im Ansatz 21 des Spiegelreflektors 20 ist ein Hohlraum 25 ausgebildet, der an der dem eigentlichen Reflektor 20 abgekehrten Seite durch eine als Anschlag wirkende ringförmige Schulter 26 begrenzt ist. An der U fangsseite des Hohlraumes 25 sind zwei schräg verlaufende Aussparungen 27 ausgebildet, die eine quer verlaufende Begrenzungsfläche 28 aufweisen.

Der Einsatz 22 hat die Form eines an zwei Seiten abgeflachten Zylinders und entspricht in dieser Form dem in gleicher Weise ausgebildeten Hohlraum 25 des Ansatzes 21. Der Einsatz 22 enthält zwei durch eine Stegwand 29 voneinander getrennte Hohlräume 30 und weist eine der Lampe 24 zugekehrte Stirnwand 31 und gegenüberl egend eine Stirnwand 32 auf. Innerhalb eines jeden Hohlraumes 30 ist je eine Federklemme 33 angeordnet. Jede der beiden einander gleich ausgebildeten Federklemmen 33 ist mit einem durch die Stirnwand 32 hindurchgehenden und über diese hinausragenden Anschlußstift 34 fest und dabei elektrisch leitend verbunden. In der Stirnwand 31 des Einsatzes 22 sind zwei Führungsbohrungen 35 enthalten, deren Durchmesser und gegenseitiger Abstand dem Durchmesser und gegenseitigen Abstand der Anschlußstifte 36 der Lampe 24 entsprechen.

In der Wand des aus elektrisch nicht leitfähigem Material bestehenden Einsatzes 22 ist je ein Ende 37 zweier sich einander gegenüberliegender Blattfedern 38 eingelassen. Die Enden 37 der

Blattfedern 38 werden in gleicher Weise wie die Federklemmen 38 beim Gießen oder Pressen der Einsätze 22 mit umschlossen, so daß das Anordnen der Blattfedern 38 keine nennenswerte Mehrarbeit erfordert. Das jeweils andere Ende 39 der Blattfedern 38 hat einen seitlichen Abstand zur Mantelfläche des Einsatzes 22. In der Wand des Einsatzes 22 ist dem abstehenden Ende 39 einer jeder Blattfeder 38 gegenüberliegend je eine Aussparung 40 ausgebildet.

Die Fassung 23 ist ein handelsübliches Bauteil. Sie enthält in zwei Aussparungen 41 je eine Federklemme 42. Jede der beiden einander gleich ausgebildeten Federklemmen 42 ist mit einer aus der Fassung 23 herausgeführten Anschlußleitung 43 fest verbunden.

Zur Montage der Leuchte wird der Einsatz 22 in den Ansatz 21 hineingeschoben, bis die Stirnwand 32 an die Schulter 26 anstößt. Während des Einschiebens werden die Enden 39 der beiden Blattfedern 38 in die Aussparungen 40 zurückgedrängt. In der Endstellung des Einsatzes 22, in der die Stirnwand 32 an der Schulter 26 anliegt, federn die Enden 39 der Blattfedern 38 in die entsprechenden Aussparungen 27 des Ansatzes 2, legen sich vor deren quer verlaufende Begrenzungsflächen 28 und bilden somit gemeinsam mit diesen zwei formschlüssig wirkende Richtgesperre 44. Durch diese Richtgesperre 44 ist der Einsatz 22 im Ansatz 21 fest verankert und es wird ein Herausziehen des Einsatzes 22 absolut sicher verhindert.

Der Spiegelreflektor 20 wird mit der Fassung 23 verbunden, indem die Anschlußstifte 34 in die Federklemmen 42 eingeschoben werden. Deren Klemmkraft ist so groß, daß sie das Gewicht des Spiegelreflektors 20 und der Lampe 24 sicher festhalten.

Die Lampe 24 wird mit ihren Anschlußstiften 36 durch die als Zentrierhilfe dienenden Führungsbohrungen 35 hindurch in die als Halterung dienenden Federklemmen 33 gesteckt, deren Klemmkraft so

bemessen ist, daß sie die Lampe 24 zuverlässig festhalten. Bei einem Defekt der Lampe 24 braucht nur diese ausgewechselt zu werden, während der Spiegelreflektor 20 und der mit ihm unlösbar verbundene Einsatz 22 unverändert weiter benutzt werden können.