Lampe

Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft eine Lampe mit zumindest einer Leuchtquelle und zumindest einem alternativen Leuchtmittel gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Stand der Technik

Eine derartige Lampe ist zum Beispiel aus der DE 201 16 719 U1 als Nachtlichtlampe bekannt. Die Lampe ist als eine Entladungslampe mit zwei Entladungsgefäßen zur Erzeugung einer Hauptbeleuchtung und einer LED zur Erzeugung einer Alternativbeleuchtung ausgeführt. Die Hauptbeleuchtung und die Alternativbeleuchtung werden wechselseitig über einen Wandschalter und einen zum Wandschalter parallel geschalteten elektrischen Widerstand eingeschaltet, wobei bei eingeschaltetem Wandschalter die Lampe im Hauptbeleuchtungsmodus und bei ausgeschaltetem Wandschalter im Alternativbeleuchtungsmodus betrieben wird. Um zu verhindern, dass die Lampe bei ausreichender Helligkeit bei ausgeschaltetem Wandschalter in den Alternativbeleuchtungsmodus schaltet, ist ein Fotoelement vorgesehen. Nachteilig an dieser Lösung ist, dass nicht gezielt zwischen der Hauptbeleuchtung und der Alternativbeleuchtung gewählt werden kann, sondern dass automatisch bei ausgeschaltetem Wandschalter und bei reduzierter Helligkeit die Lampe in den Alternativbeleuchtungsmodus wechselt.

Eine Lampe mit einem Entladungsgefäß und einer LED, bei der die LED, das heißt die Alternativbeleuchtung, gezielt ein- bzw. ausgeschaltet werden kann, ist in der WO 02/062106 A1 offenbart. Diese Lampe sieht eine Steuerelektronik vor, die derart mit Stromzuführungen des Entladungsgefäßes und der LED verbunden ist, dass in Abhängigkeit von einer Betätigungssequenz eines Wandschalters die Lampe im Hauptbeleuchtungsmodus, im Alternativbeleuchtungsmodus oder in beiden Beleuchtungsmodi gleichzeitig betrieben wird. An dieser Lösung ist

nachteilig, dass eine aufwendige Steuerelektronik und eine komplizierte Betätigungssequenz des Wandschalters zur gezielten Einschaltung der Alternativbeleuchtung notwendig ist.

Darstellung der Erfindung

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Lampe mit zumindest einer Leuchtquelle und einem alternativen Leuchtmittel zu schaffen, die ein manuelles Umschalten zwischen einzelnen Betriebs- bzw. Beleuchtungsmodi bei minimalem vorrichtungstechnischen Aufwand ermöglicht.

Diese Aufgabe wird hinsichtlich der Lampe durch die Merkmalskombination des Patentanspruchs 1 gelöst. Besonders vorteilhafte Ausführungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen beschrieben.

Die erfindungsgemäße Lampe sieht zumindest eine Leuchtquelle, insbesondere eine Niederdruckentladungslampe, zur Erzeugung einer Hauptbeleuchtung und zumindest ein alternatives Leuchtmittel, insbesondere eine Leuchtdiodenanordnung mit zumindest einer LED, zur Erzeugung einer Alternativbeleuchtung vor. Die Leuchtquelle und das alternative Leuchtmittel sind an einem Sockel angeordnet, in dem eine entsprechende Elektronik aufgenommen ist. Zum Betreiben der Lampe im Hauptbeleuchtungsmodus, Altemativbeleuchtungsmodus oder in beiden Beleuchtungsmodi gleichzeitig ist erfindungsgemäß in dem Sockel eine manuell betätigbare Schaltanordnung vorgesehen.

Die manuell betätigbare Schaltanordnung in dem Lampensockel hat den Vorteil, dass auf eine aufwendige Steuerelektronik sowie auf eine komplizierte Betätigungssequenz eines Wandschalters wie bspw. bei der eingangs beschriebenen WO 02/062106 A1 verzichtet werden kann, um zwischen den Beleuchtungsmodi wechseln zu können.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform hat die manuell betätigbare Schaltanordnung einen Schieber, der eine elektrische Verbindung zwischen

einer Stromleitung der Elektronik und einem elektrischen Kontaktelement einer Stromzuführung der Leuchtquelle oder des alternativen Leuchtmittels herstellt. Selbtsverständlich ist die elektrische Verbindung über den Schieber auch gleichzeitig mit beiden Kontaktelementen herstellbar. Vorzugsweise ist die Stromleitung derart an dem Schieber befestigt, dass sie zur Kontaktierung zumindest eines der Kontaktelemenente einen sich in Schieberichtung erstreckenden Leitungsabschnitt aufweist.

Zur Betätigung des Schiebers kann dieser zwei Vorsprünge aufweisen, die sich von seinen entgegengesetzten Schmalseiten durch zwei Ausnehmungen erstrecken, die bevorzugterweise im Sockeldeckel diametral zueinander angeordnet sind.

Bei einer Ausführungsform ist eine Schaltstellung bzw. eine Verschiebung des Schiebers durch ein Auflaufen von Strinflächen des Schiebers auf Innenumfangsabschnitte des Sockeldeckels im Bereich der Ausnehmungen definiert.

Das Kontaktelement der Stromzuführung der Leuchtquelle und das Kontaktelement der Stromzuführung des alternativen Leuchtmittels kann an einer Verlängerung eines die LED tragenden Doms angeordnet sein, die sich durch den Sockeldeckel erstreckt. Vorteilhafterweise hat die Verlängerung zwei gegenüberliegende Aussparungen zur Durchführung des Schiebers, wobei die Kontaktelemente jeweils in einem Eckbereich der Aussparungen angeordnet sind.

Bevorzugterweise ist hat das Leuchtmittel ein Entladungsgefäß.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Nachstehend wird die Erfindung anhand eines bevorzugten Ausführungsbei- spiels näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine schematische Seitenansicht einer bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Lampe;

Figur 2 eine Explosionsdarstellung eines Sockeldeckels mit einem Entladungsgefäß und einer LED sowie eines Schiebers aus Figur 1 ;

Figur 3 eine Unteransicht des Sockeldeckels aus Figur 2 und

Figur 4 eine perspektivische Draufsicht auf den Schieber aus Figur 2.

Bevorzugte Ausführung der Erfindung

Figur 1 zeigt eine Seitenansicht einer bevorzugten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Lampe 2. Die Lampe 2 ist bevorzugterweise als eine Kompaktleuchtstoffslampe mit einer Niederdruckentladungslampe als Leuchtquelle zur Erzeugung einer Hauptbeleuchtung ausgeführt. Die Leuchtquelle hat ein Entladungsgefäß mit drei U-förmige Entladungsröhren 4, 6, 8, die auf einem Sockeldeckel 10 eines Sockels 12 angeordnet sind. Die Entladungsröhre 4 steht über jeweils einen Verbindungssteg 14, 16 mit der Entladungsröhre 6 und der Entladungsröhre 8 in Verbindung, so dass ein gemeinsamer Entladungsraum gebildet ist. Zur Aufnahme der Lampe 2 in einer nicht dargestellten Lampenfassung ist an dem Sockel 12 ein Gewindeabschnitt 20 ausgebildet.

Des Weiteren hat die Lampe 2 ein gestrichelt angedeutetes alternatives Leuchtmittel 22, bevorzugterweise eine Leuchtdiodenanordnung, zur Erzeugung einer Alternativbeleuchtung. Bei dem gezeigten

Ausführungsbeispiel besteht die Leuchtdiodenanordnung aus einer Leuchtdiode bzw. LED. Um die LED 22 nicht einer zu hohen thermischen Belastung durch die Hauptbeleuchtung auszusetzen, ist sie auf einem Dom bzw. Extender 24 angeordnet, der sich von dem Sockeldeckel 10 zwischen den Entladungsröhren 4, 6, 8 bis zu gemäß der Darstellung in der Figur waagerechten Entladungsröhrenbereichen, den sogenannten "Kühlstellen", erstreckt, so dass die LED 22 in einem thermisch gering belasteten Bereich positioniert ist.

Zum Betreiben der Lampe 2 im Hauptbeleuchtungsmodus, im Altemativbeleuchtungsmodus oder in beiden Beleuchtungsmodi gleichzeitig

ist im Sockel 12 eine manuell betätigbare Schaltanordnung vorgesehen, von der in Figur 1 zwei Vorsprϋnge 28, 30 eines Schiebers 32 zum Betätigen desselben sichtbar sind. Im Wesentlichen umfasst die Schaltanordnung wie in den folgenden Figuren gezeigt den Schieber 32, Kontaktelemente 34, 36, die mit Stromzuführungen der Leuchtquelle 4, 6, 8 und der LED 22 in Verbindung stehen, sowie einen Leitungsabschnitt 38 einer Stromleitung 40 einer in dem Sockel 12 aufgenommenen Elektronik.

Gemäß den Figuren 2 und 3 hat der Sockeldeckel 10 einen Innenraum 42, der von einer umlaufenden Umfangswandung 44 begrenzt ist. Zur

Verbindung des Sockeldeckels 10 mit dem Sockel 12 hat die

Umfangswandung 44 eine radial zurückgestufte Außenumfangsfläche 26, so dass ein zurückgestufter Körperbereich zur Aufnahme in dem Sockel 12 und eine Ringschulterfläche 18 zur Anlage an einer entsprechenden Ringstirnfläche des Sockel 12 ausgeformt ist. Die Verbindung des

Sockeldeckels 10 mit dem Sockel 12 erfolgt bevorzugterweise über eine

Schnappverbindung, jedoch sind beispielsweise auch Klebe- oder

Schweißverbindungen vorstellbar. Der Innenraum 42 wird von dem Schieber

32 diagonal durchsetzt, wobei in der Umfangswandung 44 zwei diametral zueinander angeordnete Ausnehmungen 46, 48 zur Durchführung seiner

Vorsprünge 28, 30 ausgebildet sind.

Der Dom 24 ist mittig auf dem Sockeldeckel 10 angeordnet und erstreckt sich mit einer Verlängerung 50 in den Innenraum 42. Der Dom 24 bzw. die Verlängerung 50 weisen einen Hohlraum 52 auf, der durch im Wesentlichen dreieckig zueinander angeordnete Wände 54, 56, 58 begrenzt ist. Zusätzlich wird der Sockeldeckel 10 durch die Erstreckung des Doms 24 in den Innenraum 42 verstärkt. Zur Durchführung des Schiebers 32 weisen die den Ausnehmungen 46, 48 gegenüberliegenden Wände 54, 56 des Doms 24 jeweils eine Aussparung 60, 62 auf, in deren Eckbereichen 64, 66 die Kontaktelemente 34, 36 angeordnet sind. Zur besseren Fixierung der Kontaktelemente 34, 36 sind diese hakenförmig ausgebildet, wobei sie die Eckbereiche 64, 66 abschnittsweise umgreifen.

Gemäß den Figuren 2 und 4 hat der Schieber 32 eine plattenartige, längliche Gestalt, wobei an seinen entgegengesetzten Schmalseiten die Vorsprünge

28, 30 ausgebildet sind. Die Vorsprünge 28, 30 sind symmetrisch zur Schieberlängsachse abgestuft, so dass in Schieberquerrichtung an den Schmalseiten jeweils zwei Stirnflächen 68a, 68b, 70a, 70b ausgebildet sind, die durch ein Auflaufen auf einen entsprechend gegenüberliegenden Innenumfangsabschnitt 74a, 74b, 76a, 76b der Umfangswandung 44 eine Schaitstellung und somit einen momentanen Beleuchtungsmodus definieren können.

In dem Schieber 32 sind in einem mittleren Körperbereich 72 zwei randnahe Bohrungen 78, 80 zur Aufnahme der Stromleitung 40 ausgebildet. Dabei wird die Stromleitung 40 von unten, das heißt von einer der Elektronik zugewandten Unterseite 84, durch die erste Bohrung 78 und anschließend von oben, das heißt von einer dem Sockeldeckel 10 zugewandte Seite, durch die zweite Bohrung 80 geführt. Die Bohrungen 78, 80 sind in Schieberlängsrichtung angeordnet, wobei zwischen den Bohrungen 78, 80 ein sich in Schieberichtung erstreckender abisolierter Leitungsabschnitt 38 der Stromleitung 40 ausgebildet ist, der mit zumindest einem der Kontaktelemente 34, 36 in Kontakt bringbar ist. Dabei sind in Lampenlängsrichtung, das heißt gemäß der Darstellung in Figur 1 in vertikaler Richtung, der Leitungsabschnitt 38 und die Kontaktelemente 34, 36 übereinanderliegend angeordnet, so dass sich der Leitungsabschnitt 38 und das jeweilige Kontaktelemente 34, 36 in einer Ebene berühren, die im Wesentlichen orthogonal zur Lampenlängsrichtung verläuft. Um zu verhindern, dass die Stromleitung 40 von dem Schieber 32 getrennt wird bzw. der Leitungsabschnitt 38 seine Relativlage auf dem Schieber 32 verändert, ist ein Klemmkörper 82, beispielsweise eine Hülse, vorgesehen, der abschnittsweise die Stromleitung 40 umgreift, und im Bereich der ersten Bohrung 78 an der zugewandten Unterseite 84 des Schiebers 32 befestigt ist.

Gemäß den Darstellungen in den Figuren 3 und 4 steht bei einer Verschiebung des Schiebers 32 nach links der Leitungsabschnitt 38 mit dem linken Kontaktelement 34, und bei einer Verschiebung nach rechts mit dem rechten Kontaktelemente 36 in Verbindung, so dass je nach Zuordnung der Kontaktelemente 34, 36 zu den Stromzuführungen die Lampe 2 im Hauptbeleuchtungsmodus oder im Alternativbeleuchtungsmodus betrieben

wird. In einer Mittelstellung des Schiebers 32 steht der Leitungsabschnitt 38 mit beiden Kontaktelementen 34, 36 in Verbindung, so dass die Lampe 2 gleichzeitig im Haupt- und im Altemativbeleuchtungsmodus betrieben wird.

Neben der hier in den Figuren 1 bis 4 beschriebenen Schaltanordnung mit einem Schieber 32 ist es ebenfalls vorstellbar, die Schaltanordnung bspw. mit einem manuell betätigbaren mechanischen oder elektronischen Kippschalter oder Taster auszuführen.

Weiterhin ist es vorstellbar, den Dom 24 nicht durch den Sockeldeckel 10 zu führen und statt dessen den Sockeldeckel 10 im Bereich der Verlängerung 50 anderweitig mit einem Befestigungsabschnitt für die Kontaktelemente 34, 36 zu versehen.

Offenbart ist eine Lampe mit zumindest einer Leuchtquelle, insbesondere eine Niederdruckentladungslampe, zur Erzeugung einer Hauptbeleuchtung und mit zumindest einem alternativen Leuchtmittel, insbesondere eine Leuchtdiodenanordnung mit zumindest einer LED, zur Erzeugung einer Alternativbeleuchtung, die an einem Sockel angeordnet sind, sowie mit einer Elektronik, wobei im Sockel eine manuell betätigbare Schaltanordnung zum Betreiben der Lampe im Hauptbeleuchtungsmodus,

Altemativbeleuchtungsmodus oder in beiden Beleuchtungsmodi gleichzeitig vorgesehen ist.

Bezugszeichenliste:

2 Lampe

4 Entladungsröhre

6 Entladungsröhre

8 Entladungsröhre

10 Sockeldeckel

12 Sockel

14 Verbindungssteg

16 Verbindungssteg

18 Ringschulterfläche

20 Gewindeabschnitt

22 LED

24 Dom

26 Außenumfangsfläche

28 Vorsprung

30 Vorsprung

32 Schieber

34 Kontaktelement

36 Kontaktelement

38 Leitungsabschnitt

40 Stromleitung

42 Innenraum

44 Umfangswandung

46 Ausnehmung

48 Ausnehmung

50 Verlängerung

52 Hohlraum

54 Wand

56 Wand

58 Wand

60 Aussparung

62 Aussparung

64 Eckbereich

66 Eckbereich

68a Stirnfläche

68b Stirnfläche

70a Stirnfläche

70b Stirnfläche

72 Körperbereich 74a lnnenumfangsabschnitt

74b lnnenumfangsabschnitt

76a lnnenumfangsabschnitt

76b lnnenumfangsabschnitt

78 Bohrung 80 Bohrung

82 Klemmkörper

84 Unterseite