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Title:
LATCHING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2011/051186
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a latching device for a rotatable switch knob within a control unit, in particular of a household appliance. The latching device has a switch knob (6) comprising a latching flange (9) that is rotatably mounted on a stationary latching disk (2), wherein the latching flange (9) and the latching disk (2) are rotatable relative to each other in latching steps by means of a latching toothed ring (10) and by means of a spring-elastic latching means (14). According to the invention, the at least one latching means (14) is a direct component of the latching disk (2) and interacts with a latching toothed ring (10) on the latching flange (9) of the switch knob (6) in a latching manner.

Inventors:
HUBER ERNST (DE)
SZYMCZAK PETER (DE)
LAPPAT HANS (DE)
Application Number:
PCT/EP2010/065977
Publication Date:
May 05, 2011
Filing Date:
October 22, 2010
Export Citation:
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Assignee:
BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE (DE)
HUBER ERNST (DE)
SZYMCZAK PETER (DE)
LAPPAT HANS (DE)
International Classes:
H01H19/11
Foreign References:
CH555587A1974-10-31
US5008498A1991-04-16
US4082925A1978-04-04
US4346269A1982-08-24
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH (DE)
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

Rasteinrichtung für einen drehbaren Schaltknebel (6) innerhalb einer Steuereinheit, insbesondere eines Hausgerätes z. B. eines Backofens, welcher Schaltknebel (6) mit einem Rastflansch (9) drehbar gelagert ist an einer stationären Rastscheibe (2), wobei Rastflansch (9) und Rastscheibe (2) mittels eines Rastzahnkranzes (10) einerseits und eines federelastischen Rastmittels (14) andererseits in Rastschritten relativ gegeneinander verdrehbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Rastmittel (14) unmittelbarer Bestandteil der Rastscheibe (2) ist und mit einem Rastzahnkranz (10) am Rastflansch (9) des Schaltknebels (6) verrastend zusammenwirkt.

Rasteinrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Rastmittel (14) gebildet ist durch ein sphärisches Rastmittel (14), das in einem freigeschnittenen Federelement (15) der Rastscheibe (2) angeordnet ist.

Rasteinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastmittel (14) als Kugel ausgebildet und im Federelement (15) gelagert ist.

Rasteinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastmittel (14) als mit dem Federelement (15) einstückige Nocke ausgebildet ist.

Rasteinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaltknebel (6) in der Rastscheibe (2) gelagert ist und den mit dem mindestens einen Rastmittel (14) zusammenwirkenden Rastzahnkranz (10) aufweist.

Description:
Rasteinrichtung

Die Erfindung bezieht sich auf eine Rasteinrichtung für einen drehbaren Schaltknebel innerhalb einer Steuereinheit, insbesondere eines Hausgerätes z. B. eines Backofens, welcher Schaltknebel mit einem Rastflansch drehbar gelagert ist an einer stationären Rastscheibe, wobei Rastflansch und Rastscheibe mittels eines Rastzahnkranzes einerseits und eines federelastischen Rastelementes andererseits in Rastschritten relativ gegeneinander verdrehbar sind. Bei derartigen Rasteinrichtungen für manuell drehbare Schaltknebel mit in kleinen Winkelgraden fühlbar und hörbar verrastender Stellachse für ein elektrisches Schaltelement beispielsweise für ein Potentiometer ist es bekannt, die Stellachse des Schaltknebels an einer mit einem Rastzahnkranz versehenen Rastscheibe eines gehäuseartigen und stationären Aufnahmeelements der Steuereinheit drehbar zu lagern. Eine Rastwirkung wird erzielt mittels eines als federgelagerter Stift ausgebildeten Rastelementes, das an der drehbaren Stellachse gelagert ist und in Drehstellungen von jeweils ca. 5° verrastend mit dem Rastzahnkranz des stationären Aufnahmeelementes zusammenwirkt. Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Rasteinrichtung der eingangs genannten Art so weiter zu bilden, dass sie sich hinsichtlich Komplexität, Teileminimierung und Montage vorteilhaft von herkömmlichen Rasteinrichtungen für die eingangs erwähnte Anwendung unterscheidet. Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung bei einer Rasteinrichtung der eingangs genannten Art dadurch gelöst, dass das mindestens eine Rastelement unmittelbarer Bestandteil der Rastscheibe ist und mit einem Rastzahnkranz am Rastflansch des Schaltknebels verrastend zusammenwirkt. Die Rasteinrichtung gemäß der Erfindung, insbesondere die Federfunktion des Rastelementes benötigt nur noch ein einziges Bauteil, nämlich die Rastscheibe mit integralem, federelastischem Rastelement, so dass gegenüber bekannten Rasteinrichtungen deren Komplexität und damit auch der zum Zusammenfügen von Schaltknebel mit Rastflansch und z. B. gehäuseartiger Rastscheibe benötigte Montageaufwand verringert wird.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist das mindestens eine Rastelement gebildet durch ein sphärisches Rastmittel, das in einem freigeschnittenen Federelement der Rastscheibe angeordnet ist. Dabei kann das sphärisch ausgebildete Rastmittel als Kugel ausgebildet sein und im Federelement gelagert sein, oder aber das Rastmittel kann als mit dem Federelement einstückige Nocke ausgebildet sein. Das für die fühl- und hörbare Verrastung des Schaltknebels benötigte Federelement kann in einem einzigen Spritzgussvorgang zusammen mit der Rastscheibe hergestellt werden und kann -wie erwähnt- als integralem Bestandteil auch das sphärische z. B. halbkugelförmige Rastmittel aufweisen.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Schaltknebel in der Rastscheibe gelagert ist und den mit dem mindestens einen Rastmittel zusammenwirkenden Rastzahnkranz aufweist.

Die Erfindung ist anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels nachstehend erläutert.

Es zeigt

Figur 1 die wesentlichen Teile der Rasteinrichtung in perspektivischer und explosionsartiger Darstellung,

Figur 2 die Rastscheibe der Rasteinrichtung,

Figur 3 die Rastscheibe gemäß Figur 2 in anderer Schnittdarstellung gemäß den

Schnittlinien III-III in Figur 4,

Figur 4 eine wiederum andere Ansicht auf die Rastscheibe gemäß den vorhergehenden Figuren. Die Darstellung gemäß Figur 1 zeigt in axialer Zuordnung entlang einer Funktionsachse 1 eine Rastscheibe 2 als integraler, einstückiger Bestandteil eines näher in den Figuren 2 bis 4 dargestellten, gehäuseartigen Spritzgussteils 3, der mittels einem paar Rastarmen 4 an einem Frontblech der Steuereinheit eines Hausgeräts z. B. eines Backofens befestigt sein kann. In eine Lageröffnung 5 der Rastscheibe 2 zu dessen drehbarer Lagerung ist ein drehbarer Schaltknebel 6 im zusammen montierten Zustand der in Figur 1 in Explosionsdarstellung gezeigten Teile gelagert, welcher Schaltknebel 6 einen Lageransatz 7 und einen Kupplungsansatz 8 aufweist, auf welchen Kupplungsansatz 8 ein aus dem erwähnten Frontblech des Hausgeräts zu dessen Bedienung herausragendes und z. B. im Frontblech versenkbares Bedienorgan formschlüssig und drehfest aufsteckbar ist.

Der Schaltknebel 6 weist einen Rastflansch 9 auf, der an der der Rastscheibe 2 zugewandten Seite einen kreisförmigen, sägezahnartigen Rastzahnkranz 10 mit einer Zahnteilung von aufeinanderfolgend z. B. fünf Winkelgraden trägt. Mit dem Lageransatz 7 ist der Schaltknebel 6 in der Lageröffnung 5 der Rastscheibe 2 frei drehbar gelagert nach dem Zusammenfügen dieser beiden Bauteile.

An dem, der Frontseite entgegengesetzten Ende der Funktionsachse 1 angeordnet ist ein stationäres Schaltelement der Steuereinheit z. B. in Form einer Regelplatine 1 1 etwa eines Potentiometers, die z. B. mit Schaltorganen am Schaltknebel 6 kontaktierend zusammenwirkt. Für die Befestigung der Platine 1 1 weist das Spritzgussteil 3 und damit die Rastscheibe 2 Rastansätze 12 sowie z. B. einen Anschlag-Ansatz 13 auf. Zum Zwecke der bestimmungsgemäßen Verrastung weist die Rastscheibe 2 ein sphärisches, im Beispiel halbkugelförmiges Rastmittel 14 auf (Figur 2, 3, 4), das im Beispiel als einstückig angeformte Nocke eines ringabschnittsförmigen Federelementes 15 ausgebildet ist, welches Federelement 15 durch Freischnitte 16 (Figur 4) federelastisches Verhalten aufweist.

Im zusammenmontierten Zustand stützt sich das z. B. halbkugelförmige Rastmittel 14 unter Federdruck des Federelements 15 federelastisch auf dem Rastzahnkranz 10 ab und verstellt sich beim Verdrehen des Schaltknebels 6 fühl- und hörbar jeweils um eine Zahnteilung.