Ansprüche
01. Rastverschluss (10) zum lösbaren aneinander Befestigen von zwei Gurtbandendbereichen (26, 28, 30) eines Gurtbandes (12),
- mit einem Steckteil (16), welches an dem einen Gurtbandendbereich (26, 28) befestigbar ist,
- mit einem Hülsenteil (18), welches an dem anderen Gurtbandendbereich (30) befestigbar ist und welches in das Steckteil (16) hineinschiebbar ist,
- mit einer Betätigungseinrichtung (68, 70) zum Lösen der Verrastung zwischen dem Hülsenteil (18) und dem in demselben eingeschoben vorhandenen Steckteil (16),
- dadurch gekennzeichnet, dass
- das Steckteil (16) ein Schieberteil (34) mit zumindest einer in Steckrichtung (38) ausgerichteten Zahnstangenausbildung (50, 52) besitzt,
- das Steckteil (16) gleiche Querschnitte in Steckrichtung (38) besitzt,
- das Hülsenteil (18) einen dem Querschnitt des Steckteils angepassten Innenraum besitzt,
- zumindest ein seitlicher Wandbereich des Hülsenteils (18) elastisch in den Innenraum verschwenkbar an dem Hülsenteil (18) vorhanden ist,
- ein der Zahnstangenausbildung (50, 52) des Steckteils (16) angepasster Zahnstangenabschnitt (80, 82) an dem elastischen Wandteilbereich fest vorhanden ist,
- eine in Steckrichtung (38) sich erstreckende Nut-Feder- Ausbildung zwischen dem Steckteil (16) und dem Hülsentei (18) so vorhanden ist, dass
- das Steckteil (16) nur in einer vorgegebenen Ausrichtung in das Hülsenteil (18) einschiebbar ist.
02. Rastverschluss nach Anspruch 1,
- dadurch gekennzeichnet, dass
- der elastische Wandbereich des Hülsenteils (18) als Zungenteil ausgebildet ist.
03. Rastverschluss nach Anspruch 1 oder 2,
- dadurch gekennzeichnet, dass
- ein Schlaufenteil (20) zum Befestigen eines Gurtbandendbereiches (26, 28) am Steckteil (16) vorhanden ist.
04. Rastverschluss nach einem der vorstehenden Ansprüche,
- dadurch gekennzeichnet, dass
- ein Schlaufenteil (32) zum Befestigen eines Gurtbandendbereiches (30) am Hülsenteil (18) vorhanden ist.
05. Rastverschluss nach einem der Ansprüche 2 bis 4,
- dadurch gekennzeichnet, dass
- ein Schlaufenteil (20, 32) zumindest einen vom Gurtbandendbereich (30) teilweise umschlingbaren Quersteg besitzt,
- dieser Gurtbandendbereich eine Schlaufe (30) im Gurtband (12) darstellt.
06. Rastverschluss nach Anspruch 5,
- dadurch gekennzeichnet, dass
- ein Schlaufenteil (20) drei zumindest teilweise vom Gurtbandendbereich (26, 28) umschlingbare Querstege (24) besitzt,
- dieser Gurtbandendbereich den jeweiligen Endbereich (26, 28) des Gurtbandes (12) darstellt.
07. Rastverschluss nach einem der vorstehenden Ansprüche,
- dadurch gekennzeichnet, dass
- jeder elastische Wandbereich wie insbesondere jedes Zungenteil (68, 70) des Hülsenteils (18) ein Seitenwandteil (72, 74) und ein Bodenteil (76, 78) enthält,
- am Bodenteil (76, 78) ein Zahnstangenabschnitt (80, 82) angebracht, wie insbesondere angeformt ist.
08. Rastverschluss nach einem der Ansprüche 4 bis 7,
- dadurch gekennzeichnet, dass
- das untere Bodenteil (60) des Hülsenteils (18) Längsstege (84, 86, 88) besitzt, die sein Schlaufenteil (32) mit seinem die Einstecköffnung (36) für das Steckteil (16) aufweisenden öffnungsteil verbinden.
09. Rastverschluss nach einem der Ansprüche 4 bis 8,
- dadurch gekennzeichnet, dass
- in dem dem unteren Bodenteil (60) gegenüberliegenden oberen Bodenteil (62) des Hülsenteils (18) Aussparungen vorhanden sind, die seinen Zahnstangenabschnitten (80, 82) gegenüberliegen.
10. Rastverschluss nach Anspruch 9,
- dadurch gekennzeichnet, dass
- auf der Innenseite des oberen Bodenteils (62) des Hülsenteils (18) eine in Steckrichtung (38) ausgerichtete Innenrippe (92) vorhanden ist.
11. Rastverschluss nach Anspruch 10,
- dadurch gekennzeichnet, dass
- die Innenrippe (92) mittig am oberen Bodenteil (62) vorhanden ist.
12. Rastverschluss nach Anspruch 10 oder 11,
- dadurch gekennzeichnet, dass
- auf der Außenseite des oberen Bodenteils (62) eine mittige Längs- Aussteifungsrippe (90) vorhanden ist.
13. Rastverschluss nach einem der Ansprüche 10 bis 12,
- dadurch gekennzeichnet, dass
- die Innenrippe (92) einteilig mit dem oberen Bodenteil (62) verbunden ist.
14. Rastverschluss nach einem der vorstehenden Ansprüche,
- dadurch gekennzeichnet, dass
- das Schieberteil (34) des Steckteils (16) einen Querschnittsbereich mit einer in Steckrichtung ausgerichteten U-Schienenausbildung (46, 47, 48) besitzt,
- diese U-Schienenausbildung (46, 47, 48) auf ihrer die zumindest eine Zahnstangenausbildung (50, 52) aufweisenden Außenseite eine Längsrippe (54) und auf der dazu gegenüberliegenden Außenseite eine Längsnut (94) jeweils darstellt,
- in diese Längsnut (94) die Innenrippe (92) des Hülsenteils (18) in
Steckrichtung (38) einschiebbar ist.
15. Rastverschluss nach Anspruch 14,
- dadurch gekennzeichnet, dass
- die zumindest eine Zahnstangenausbildung (50, 52) auf der die Längsrippe (54) aufweisenden Außenseite des Schieberteils (16) erhaben wegsteht.
16. Rastverschluss nach einem der vorstehenden Ansprüche,
- dadurch gekennzeichnet, dass
- die Umhüllende des Schieberteil (16) -Querschnittes ein Rechteck ist.
17. Rastverschluss nach Anspruch 16,
- dadurch gekennzeichnet, dass
- die Dicken des Schieberteils (16) im Bereich der zumindest einen Zahnstangenausbildung (50, 52) und im Bereich der Längsrippe (54) gleich groß sind.
18. Rastverschluss nach einem der vorstehenden Ansprüche,
- dadurch gekennzeichnet, dass
- die Längsausrichtung des Schieberteils und die des Hülsenteils um einen Winkel 44 von etwa 160° Grad bis 140°Grad gegenseitig verschwenkt vorhanden sind.
19. Rastverschluss nach einem der vorstehenden Ansprüche,
- dadurch gekennzeichnet, dass
- das Steckteil (16) und /oder das Hülsenteil (18) aus Kunststoff bestehen und jeweils einteilige Bauteile sind. |
BESCHREIBUNG
Rastverschluss bei Gurtbändern
TECHNISCHES GEBIET
Die Erfindung betrifft einen Rastverschluss, mit dem zwei Gurtbandendbereiche lösbar aneinander befestigt werden können. Ein derartiges Gurtband wird beispielsweise bei Helmen, wie zum Beispiel Fahrrad-Helmen, verwendet, um den Helm fest und doch lösbar am Kopf eines beispielsweise Fahrradfahrers zu befestigen. Der Rastverschluss kann dazu unter dem Kinn der betreffenden Person entsprechend betätigt werden.
STAND DER TECHNIK
Es ist ein etwa quaderförmiger Verschluss der eingangs genannten Art bekannt. Sein Steckteil ist in Art einer Gabel mit drei Zinken ausgestattet. Die mittlere Zinke ist in Form einer Stange mit rechteckigem Querschnitt ausgebildet. Die beiden seitlichen Zinken besitzen an ihrem Ende jeweils eine tropfenförmige Verdickung. Das Hülsenteil besitzt in seinem Inneren Führungsstege für die mittlere Zinke. In seinen beiden schmalen Außenwänden ist jeweils ein Fehlbereich ausgespart, der im zusammengesteckten Zustand eine Hinterschneidung für die jeweilige äußere Zinke darstellt. Durch Aufeinanderzubewegen dieser beiden äußeren Zinken, was durch gleichzeitiges manuelles Drücken auf die tropfenförmigen Verdickungen der beiden Zinken erreicht wird, lässt sich die Arretierung entriegeln und das Steckteil aus dem Hülsenteil herausziehen. Aufgrund der symmetrischen Ausbildung lässt sich das Steckteil in zwei, um 180° Grad gegenseitig gedrehte Ausrichtungen in das Hülsenteil einschieben und dort verrasten. Aber nur in einer einzigen Ausrichtung des Steckteils in dem Hülsenteil liegen die Gurtbänder flach und nicht verdreht am Kinn beziehungsweise Kopf eines einen solchen Verschluss aufweisenden Helmes an. Außerdem gewährt dieser Verschluss lediglich eine einzige Raststelle.
Es ist ein weiterer vergleichbarer Verschluss bekannt. Sein Steckteil ist in Art eines Flachschiebers ausgebildet, der auf seiner einen Flachseite eine grobe Verzahnung aufweist. Das Hülsenteil hat eine schlitzartige öffnung, durch die der Flachschieber ebenfalls in zwei um 180° Grad gedrehten Ausrichtungen hindurchgeschoben werden kann. Allerdings lässt er sich nur in einer einzigen Ausrichtung
in der Hülse verriegeln. Dazu greift eine mit einem manuell zu betätigenden Druckknopf verbundene Sperrklinke in die Verzahnung ein. Das Betätigen des Druckknopfes mit einem Finger ist mühselig. Das Verriegeln ist wegen der nicht vorhandenen Verdrehsicherheit des Steckteils gegenüber dem Hülsenteil mit einer Unsicherheit behaftet. Außerdem kann beispielsweise bei einem Sturz der Druckknopf unabsichtlich gedrückt und dadurch die Verriegelung gelöst werden. Ein längenmäßiges Verstellen des Gurtbandes innerhalb der Verriegelung ist durch die grobe Verzahnung nur eingeschränkt möglich.
DARSTELLUNG DER ERFINDUNG
Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen verbesserten Rastverschluss der eingangs genannten Art anzugeben, der sich einerseits wirtschaftlich günstig herstellen lässt und der andererseits sich möglichst optimal und sicher handhaben, das heißt öffnen und verschließen lässt.
Diese Erfindung ist für den eingangs genannten Rastverschluss durch die Merkmale des Anspruchs 1 gegeben. Sinnvolle Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand von sich daran anschließenden weiteren Ansprüchen.
Der erfindungsgemäße Rastverschluss hat mehrere Vorteile. So weist er eine Verdrehsicherheit auf, die sicherstellt, dass das Hülsenteil und das Steckteil nur in einer ganz bestimmten, einzigen Ausrichtung ineinandergesteckt werden können. Dies stellt sicher, dass die Gurtbänder immer in richtiger, das heißt ohne Verdrehung flach liegend am Kopf einer einen beispielsweise mit einem solchen Rastverschluss ausgestatteten Helm tragenden Person vorhanden sind. Das Tragegefühl wird durch die nicht verdrehte Ausrichtung der Gurtbänder merklich erhöht. Die vorhandene Zahnstangenausrichtung kann beliebig fein ausgebildet werden, so dass geringe Längenänderungen des Gurtbandes im Bereich des Verschlusses problemlos aufgefangen werden können. Durch die Anordnung der Betätigungseinrichtung des Rastverschlusses im Bereich eines seitlich vorhandenen Wandbereiches kann der Verschluss auf einfache Weise zwischen beispielsweise dem Daumen und dem Finger einer Person ergriffen und durch Zusammendrücken derselben geöffnet werden. Es muss nicht, wie es beispielsweise bei der vorstehend erwähnten Druckknopf -Arretierung der Fall ist, ein Finger zwischen
Druckknopf und Kinn geschoben werden, während beispielsweise mit dem Daumen der betreffenden Hand von außen auf den Druckknopf gedrückt wird.
Weitere Ausbildungen eines entsprechenden Rastverschlusses sind den in den Ansprüchen ferner angegebenen Merkmalen sowie dem nachstehenden Ausführungsbeispiel zu entnehmen.
KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNG
Die Erfindung wird im Folgenden anhand des in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher beschrieben und erläutert. Es zeigen:
Fig. 1 eine Seitenansicht eines um ein menschliches Kinn herumgeführten und unter dem Kinn durch einen erfindungsgemäßen Rastverschluss miteinander verkoppelten Gurtbandes, in teilweise verrastetem, verriegeltem Zustand des Rastverschlusses,
Fig. 2 eine auseinandergezogene Darstellung des Steckteils und des Hülsenteils des Rastverschlusses nach Fig. 1, wobei das Steckteil und das Hülsenteil der besseren Anschauung wegen um 180° Grad gegenseitig verdreht dargestellt sind,
Fig. 3 eine stirnseitige Draufsicht auf das Hülsenteil des erfindungsgemäßen Rastverschlusses aus Richtung III der Fig. 2,
Fig. 4 eine Schnittdarstellung gemäß Linie 4-4 in Fig. 2,
Fig. 5 eine Draufsicht auf die am menschlichen Kinn einer Person anliegenden Teile des erfindungsgemäßen Rastverschlusses.
WEGE ZUM AUSFüHREN DER ERFINDUNG
Mit einem Verschluss 10 kann ein Gurtband 12 unter dem Kinn 14 eines menschlichen Kopfes zusammengehalten und dadurch ein in der Zeichnung nicht dargestellter Sicherheitshelm eines beispielsweise Fahrradfahrers an dem betreffenden Kopf mittels des Gurtbandes 12 fest gehalten werden.
Der Verschluss 10 besteht aus einem Steckteil 16 und einem Hülsenteil 18. Das Steckteil 16 besitzt ein hinteres Schlaufenteil 20, das drei parallel zueinander ausgerichtete Schlitze 22 aufweist. Durch die Schlitze 22 und die dazwischen liegenden Querstege 24 können die beiden Enden 26, 28 des Gurtbandes 12 schlaufenartig herumgezogen und dadurch an dem Schlaufenteil 20 befestigt werden. Das Gurtband 12 läuft dann vom Steckteil 16 um den Kopf und durch den Helm hindurch und verläuft in einer Schlaufe 30 um ein rückseitig an dem Hülsenteil 18 einstückig angeformtes Schiauf enteil.32 herum und wieder um den Kopf herum und durch den Helm hindurch zum Steckteil 16.
Am Steckteil 16 ist an seinem Schlaufenteil 20 einstückig ein Schieberteil 34 angeformt. Das Schieberteil 34 ist als flacher, im Querschnitt etwa rechteckförmiger Stab ausgebildet und lässt sich durch die Einstecköffnung 36 des Hülsenteils 18 hindurch in das Hülsenteil 18 hineinschieben beziehungsweise rückwärts wieder aus demselben herausziehen. Die Steckrichtung 38 verläuft damit in Richtung der Längsachse 40 des stabförmigen Schieberteils 34. Die Längsachse 42 des an dem Schieberteil 34 einstückig befestigten Schlaufenteils 20 ist zur Längsachse 40 etwa um einen Winkelbetrag von 20° bis 40° Grad, insbesondere 30° Grad, aus der Längsrichtung geknickt vorhanden,. so dass die beiden Längsachsen 40, 42 einen Winkel 44 von im vorliegenden Beispielsfall 150° Grad einnehmen. Die abgeknickte Form folgt der gewölbten Form des Kinns 14.
Das Schieberteil 34 besitzt in Richtung 38 gleiche Querschnitte insoweit, als die Umrisslinie jedes Querschnitts ein Rechteck ist, wie Fig. 4 zu entnehmen ist. Das Schieberteil 34 besitzt eine mehrfach rechtwinklig abgebogene Querschnittsform, die drei in Querrichtung, quer zur Steckrichtung 38, aneinanderhängende U-Schienenabschnitte 46, 47, 48 aufweist. Die beiden äußeren Schienenabschnitte 46, 48 weisen in die eine Richtung und der mittlere Schienenabschnitt 47 in die entgegengesetzte Richtung. An den Enden der äußeren Schienenabschnitte 46, 48 sind aufeinander zu gerichtete Zahnstangenabschnitte 50, 52 vorhanden. Zwischen den beiden Zahnstangenabschnitten 50, 52 stellt der mittlere U-Schienenabschnitt 47 eine Längsrippe 54 dar.
Das am Hülsenteil 18 einstückig angeformte Schlaufenteil 32 besitzt einen in Querrichtung verlaufenden Schlitz 56, um den das Gurtband 12 in einer Schlaufe herumgeführt und dadurch an dem Hülsenteil 18 befestigt ist.
Der Querschnitt des Hülsenteils 18, in dessen Innenraum das Schieberteil 34 zur rastenden Befestigung des Steckteils 16 an dem Hülsenteil 18 hineingeschoben werden kann, besitzt eine etwa quaderförmige, der rechteckigen Querschnittsform des Schieberteils 34 angepasste Form. Sein unteres und oberes Bodenteil 60, 62, die parallel zueinander ausgerichtet sind, stellen die beiden größeren Teilflächen des in etwa quaderförmigen Hülsenteils 18 dar. Die beiden Bodenteile 60, 62 werden seitlich durch zwei dementsprechend schmalere Seitenteile 64, 66 einstückig miteinander verbunden. In jedem der beiden Seitenteile 64, 66 ist ein dreiseitig umlaufender Schlitz so vorhanden, dass in jedem der beiden Seitenteile 64, 66 ein Zungenteil 68, 70 ausgebildet ist. Die beiden Zungenteile 68, 70 besitzen einen angeformten Bodenteilbereich 76 beziehungsweise 78. Am inneren Rand jedes dieser Bodenteilbereiche 76, 78 ist ein Zahnstangenabschnitt 80, 82 ausgebildet, der mit seinen einzelnen Zähnen in rastende Verbindung mit den jeweiligen Zahnstangenabschnitten 50, 52 des Schieberteils 34 gebracht werden kann.
Auf der Außenseite des unteren Bodenteils 60 sind drei parallel zueinander ausgerichtete Längsstege 84, 86, 88 vorhanden. Zusammen mit einem auf dem oberen Bodenteil 62 mittig angeordneten Längssteg 90 stabilisieren diese vier Längsstege 84, 86, 88, 90 das Hülsenteil 18 und stellen eine feste Verbindung zwischen dem hinteren Schlaufenteil 32 und der dazu entgegengesetzten, vorderen Einstecköffnung 36 dar.
Auf der Innenseite des oberen Bodenteils 62, dem Längssteg 90 gegenüberliegend, ist eine Innenrippe 92 vorhanden. Sie ragt in den Innenraum des Hülsenteils 18 hinein. Die Innenrippe 92 ist dem mittleren U-Schienenabschnitt 47 größenmäßig angepasst, so dass das Schieberteil 34 nur dann in das Hülsenteil 18 hineingeschoben werden kann, wenn die Innenrippe 92 in die im Bereich des mittleren U-Schienenabschnittes 47 ausgebildete Längsnut 94 hineingeschoben werden kann. Bei einem um 180° Grad gedrehten Schieberteil stößt dessen mittlerer U-Schienenabschnitt 47 gegen die Innenrippe 92, so dass das Schieberteil 34 und damit das Steckteil 16 nicht in das Hülsenteil 18 hineingeschoben werden kann. Bei der richtigen Ausrichtung des Schieberteils 34 kommen die im Bereich der äußeren beiden U-Schienenabschnitte 46, 48 vorhandenen Zahnstangenabschnitte 50, 52 in kämmenden Kontakt mit den beiden Zahnstangenabschnitten 80, 82 des Hülsenteils 18.
Ohne äußeren Druck auf die beiden Zungenteile 68, 70 des Hülsenteils 18 verrastet das Schieberteil 34 mit seinen beiden Zahnstangenabschnitten 50, 52 in den Zahnstangenabschnitten 80, 82 des Hülsenteils 18. Durch äußeren Druck auf die beiden Seitenteile 64, 66 und damit auf die Zungenteile 68, 70, was in Fig. 2 durch eine Fingerspitze 96 und eine Daumenspitze 98 strichpunktiert angedeutet ist, lassen sich die beiden Zahnstangenabschnitte 80, 82 des Hülsenteils 18 aufeinander zu, nach innen jeweils bewegen. Dadurch kommen die Zahnstangenabschnitte 80, 82 außer Kontakt mit den Zahnstangenabschnitten 50, 52 des Schieberteils 34. Dies hat wiederum zur Folge, dass das Schieberteil 34 und damit das Steckteil 16 aus dem Hülsenteil 18 herausgeschoben und damit das Gurtband 12 vom Kinn 14 gelöst werden kann.
Der Verschluss 10 besteht im vorliegenden Beispielsfall aus Kunststoff. Steckteil 16 und Hülsenteil 18 sind einteilige Spritzgussteile. Die Zahnstangenabschnitte 50, 52 beziehungsweise 80, 82 sind fein gerastet, so dass in Steckrichtung 38 geringe Längenänderungen im Zusammenhang mit der rastenden Verbindung im Bereich des Verschlusses 10 verwirklicht werden können.