Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wäschepflegegerät mit einem Dichtelement. In einem herkömmlichen Wäschepflegegerät werden Pumpen verwendet, um Waschflüssigkeit in fluidführenden Leitungen des Wäschepflegegeräts, wie z.B. einer Ablaufleitung eines Ablaufsystems oder einer Umpumpleitung eines Umpumpsystems, zu pumpen. Hierbei weisen herkömmliche Pumpen unterschiedliche Bauteile, z.B. ein Filterelement, ein Pumpenmotor, bzw. fluidführende Leitungen, auf, welche in dem Pumpengehäuse der Pumpe angeordnet sind, bzw. mit der Pumpe fluidtechnisch verbunden sind, um einen wirksamen Betrieb der Pumpe in dem Wäschepflegegerät sicherzustellen. Um eine wirksame fluidtechnische Abdichtung zwischen dem Pumpengehäuse und den unterschiedlichen Bauteilen sicherzustellen, werden Dichtelemente, wie z.B. Dichtringe oder Flachdichtungen verwendet, welche beim Zusammenbau der Pumpe zwischen dem Pumpengehäuse und den unterschiedlichen Bauteilen angebracht werden.

In der DE 10 201 1 086 173 A1 ist eine Geschirrspülmaschine mit einer metallischen Spülbehälterhaube offenbart, welche mit einem Spülbehälterboden aus Kunststoff verbunden ist.

In der DE 10 2004 047 200 A1 ist ein Verbundkörper aus Polyacetal und einem thermoplastischen Vulkanisat (TPV)-Elastomer offenbart, wobei der Verbundkörper im Automobilbau einsetzbar ist.

Es ist die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe, eine Pumpe für ein Wäschepflegegerät anzugeben, welche wirksam fluidtechnisch abgedichtet wird.

Diese Aufgabe wird durch Gegenstände mit den Merkmalen nach dem unabhängigen Anspruch gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind Gegenstand der Zeichnungen, der Beschreibung und der abhängigen Ansprüche. Gemäß einem Aspekt der Erfindung wird die Aufgabe durch ein Wäschepflegegerät mit einer Pumpe zum Pumpen von Waschflüssigkeit gelöst, wobei die Pumpe ein Pumpengehäuse mit einem Hohlraum aufweist, wobei das Wäschepflegegerät ein Bauteil aufweist, welches in dem Hohlraum aufgenommen ist, wobei an einer Innenseite des Hohlraums des Pumpengehäuses ein Dichtelement aus Kunststoff angeordnet ist, wobei das Dichtelement stoffschlüssig mit dem Pumpengehäuse verbunden ist, und wobei das Dichtelement das Pumpengehäuse und das Bauteil mit Druck beaufschlagt, um eine fluidtechnische Abdichtung zwischen dem Pumpengehäuse und dem Bauteil sicherzustellen.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch das stoffschlüssige Verbinden des Dichtelements mit dem Pumpengehäuse, das Dichtelement direkt an der Pumpe angeordnet werden kann. Somit kann auf weitere Dichtungen verzichtet werden, um eine wirksame fluidtechnische Abdichtung zwischen dem Pumpengehäuse und dem Bauteil sicherzustellen. Somit müssen keine weiteren Dichtungen an dem Bauteil angebracht werden. Zudem müssen auch keine weiteren, nicht mit dem Pumpengehäuse verbundenen Dichtungen, zwischen dem Pumpengehäuse und dem Bauteil angeordnet werden. Ferner kann das Wäschepflegegerät eine Vielzahl von Bauteilen aufweisen, welche in der Laugenpumpe aufgenommen werden, wobei weitere Dichtelemente zwischen dem Pumpengehäuse und der Vielzahl von Bauteilen angeordnet sind. Die Vielzahl der Bauteile kann ein Filterelement, einen Pumpenmotor, einen Pumpendeckel, und eine fluidführende Leitung, wie z.B. Abpumpschlauch, umfassen. Somit kann zwischen dem Pumpengehäuse und der Vielzahl der Bauteile eine wirksame fluidtechnische Abdichtung sichergestellt werden, bzw. es kann eine wirksame Abdichtung zwischen der Saugkammer und in der Saugkammer aufgenommenen Bauteile sichergestellt werden.

In herkömmlichen Wäschepflegegeräten wird eine Vielzahl von verschiedenen Dichtelementen sowie Dämpfungselementen, wie z.B. Dichtringe, Flachdichtungen, Dämpfungsbuchsen verwendet, welche beim Zusammenbau der Pumpe und Pumpenanbindung zwischen dem Pumpengehäuse und den unterschiedlichen Bauteilen der Pumpe und Pumpenanbindung eingebracht werden, um eine wirksame fluidtechnische Abdichtung zwischen dem Pumpengehäuse und den unterschiedlichen Bauteilen sicherzustellen oder eine geräuschliche Entkopplung zwischen der Pumpe und dem Gerät zu erzielen. Da die herkömmlichen Dichtelemente und Dämpfungselemente nicht stoffschlüssig mit dem Pumpengehäuse verbunden sind, werden diese vor dem Zusammenbau der Pumpe manuell zwischen dem Pumpengehäuse und den unterschiedlichen Bauteilen angeordnet, was je nach Position der Dichtelemente in dem Pumpengehäuse zu einem erhöhten Montageaufwand und bei Verlust der Dichtungen zu einem Sicherheitsrisiko durch Leckage führen kann. Ein nicht stoffschlüssig mit dem Pumpengehäuse verbundenes Dichtelement kann gegebenenfalls keine vollständige fluidtechnische Abdichtung sicherstellen, so dass gegebenenfalls weitere Dichtungen an den unterschiedlichen Bauteilen angeordnet werden müssen, um das Austreten von Waschflüssigkeit aus der Pumpe zu verhindern.

Durch das erfindungsgemäße stoffschlüssige Verbinden zwischen dem Dichtelement und dem Pumpengehäuse, wird eine wirksame fluidtechnische Abdichtung zwischen dem Pumpengehäuse und dem Bauteil sichergestellt. Hierbei kann sowohl auf weitere an dem Bauteil angeordnete Dichtungen, sowie auf weitere mit dem Pumpengehäuse nicht- verbundene Dichtungen zwischen dem Pumpengehäuse und dem Bauteil verzichtet werden. Das stoffschlüssige Verbinden des Dichtelements mit dem Pumpengehäuse kann bei der Herstellung der Pumpe besonders vorteilhaft durchgeführt werden, beispielsweise im Rahmen eines Zweikomponenten-Spritzgussverfahrens, bei dem unterschiedliche Materialien für das Pumpengehäuse und für das Dichtelement verwendet werden. Durch das stoffschlüssige Verbinden des Dichtelements mit dem Pumpengehäuse kann eine Dichtung bereits bei der Herstellung des Pumpengehäuses bereitgestellt werden. Dadurch kann auf die Lagerung, auf den Transport und auf die Montage zuvor nicht stoffschlüssig mit dem Pumpengehäuse verbundener Dichtelemente verzichtet werden. Unter einem Wäschepflegegerät wird ein Gerät verstanden, welches zur Wäschepflege eingesetzt wird, wie z.B. eine Waschmaschine oder ein Wäschetrockner. Insbesondere wird unter solch einem Wäschepflegegerät ein Haushaltswäschepflegegerät verstanden. Also ein Wäschepflegegerät, welches im Rahmen der Haushaltsführung verwendet wird, und mit dem Wäsche in haushaltsüblichen Mengen behandelt wird.

In einer vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts umfasst das Bauteil ein Filterelement, insbesondere eine Fremdkörperfalle, welches in dem Hohlraum aufgenommen ist, wobei das Dichtelement das Pumpengehäuse und das Filterelement mit Druck beaufschlagt, um eine fluidtechnische Abdichtung zwischen dem Pumpengehäuse und dem Filterelement sicherzustellen.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die fluidtechnische Abdichtung zwischen dem Pumpengehäuse und dem Filterelement sichergestellt wird, dass beim Betrieb der Pumpe keine Waschflüssigkeit aus dem Innenraum der Pumpe austritt. Somit kann das Filterelement wirksam in dem Hohlraum des Pumpengehäuses aufgenommen werden, ohne dass weitere Dichtungen an dem Filterelement benötigt werden.

In einer vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts weist die Pumpe eine Saugkammer und eine Druckkammer auf, wobei die Pumpe ein zweites Dichtelement aus Kunststoff aufweist, welches zwischen der Saugkammer und der Druckkammer angeordnet ist, und wobei das zweite Dichtelement das Pumpengehäuse und das Filterelement mit Druck beaufschlagt, um eine fluidtechnische Abdichtung zwischen dem Pumpengehäuse und dem Filterelement sicherzustellen.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die Anordnung des zweiten Dichtelements zwischen der Saugkammer und der Druckkammer, eine wirksame fluidtechnische Abdichtung zwischen dem Filterelement und dem Pumpengehäuse und eine fluidtechnische Trennung der Saugkammer von der Druckkammer ermöglicht wird, ohne kostspielige Materialien, die extremes Dehnungsverhalten ermöglichen, verwenden zu müssen. In herkömmlichen Laugenpumpen wird diese fluidtechnische Abdichtung meist ohne zusätzliches Dichtelement realisiert, in dem in der Regel eine sehr flexible Kunststoffblende die funktionserhaltende fluidtechnische Abdichtung zwischen der Saugkammer und der Druckkammer ermöglicht. Durch die erfindungsgemäße Integration einer stoffschlüssigen Dichtung zwischen Saugkammer und Druckkammer kann auf die besondere Werkstoffwahl für die abdichtende Kunststoffblende, die eine zum Abdichten erhöhte Dehnung ermöglicht, verzichtet werden.

In einer vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts weist das Pumpengehäuse einen zweiten Hohlraum auf, wobei das Wäschepflegegerät ein zweites Bauteil aufweist, wobei das zweite Bauteil einen Pumpenmotor umfasst, welcher in dem zweiten Hohlraum aufgenommen ist, wobei an einer Innenseite des zweiten Hohlraums ein drittes Dichtelement aus Kunststoff angeordnet ist, wobei das dritte Dichtelement stoffschlüssig mit dem Pumpengehäuse verbunden ist, und wobei das dritte Dichtelement das Pumpengehäuse und den Pumpenmotor mit Druck beaufschlagt, um eine fluidtechnische Abdichtung zwischen dem Pumpengehäuse und dem Pumpenmotor sicherzustellen. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die fluidtechnische Abdichtung zwischen dem Pumpengehäuse und dem Pumpenmotor sichergestellt wird, dass beim Betrieb der Pumpe keine Waschflüssigkeit aus der Pumpe austritt, ohne dass an dem Pumpenmotor weitere Dichtungen benötigt werden. In einer vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts weist das Pumpengehäuse einen weiteren Hohlraum auf, wobei das Wäschepflegegerät ein weiteres Bauteil aufweist, wobei das weitere Bauteil eine fluidführende Leitung umfasst, welche in dem weiteren Hohlraum aufgenommen ist, wobei an einer Innenseite des weiteren Hohlraums ein viertes Dichtelement aus Kunststoff angeordnet ist, wobei das vierte Dichtelement stoffschlüssig mit dem Pumpengehäuse verbunden ist, und wobei das vierte Dichtelement das Pumpengehäuse und die fluidführende Leitung mit Druck beaufschlagt, um eine fluidtechnische Abdichtung zwischen dem Pumpengehäuse und der fluidführenden Leitung sicherzustellen. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die fluidtechnische Abdichtung zwischen dem Pumpengehäuse und der fluidführenden Leitung sichergestellt wird, dass beim Betrieb der Pumpe keine Waschflüssigkeit aus der Pumpe austritt, ohne dass weitere Dichtungen an der fluidführenden Leitung benötigt werden. Die fluidführende Leitung kann insbesondere eine Druckleitung umfassen, welche mit einem Druckstutzen des Pumpengehäuses der Pumpe wirksam fluidtechnisch verbunden ist.

In einer vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts weist das Wäschepflegegerät ein Gerätegehäuse und eine Anzahl an Dämpfungselementen auf, wobei die Dämpfungselemente mit einer Außenseite des Pumpengehäuses stoffschlüssig verbunden sind, wobei die Dämpfungselemente an dem Gerätegehäuse anliegen, um eine wirksame Schwingungsdämpfung der Pumpe an dem Gerätegehäuse sicherzustellen, und wobei die Dämpfungselemente insbesondere einen Kunststoff umfassen. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die stoffschlüssig mit der Außenseite des Pumpengehäuses verbundenen Dämpfungselemente, welche an dem Gerätegehäuse anliegen, eine besonders wirksame Schwingungsdämpfung der Pumpe an dem Gerätegehäuse sichergestellt wird. Stoffschlüssig mit dem Pumpengehäuse verbundene Dämpfungselemente ermöglichen eine verkürzte und damit vereinfachte Montage, und stellen beim Betrieb der Pumpe sicher, dass eine merkliche Geräuschreduktion auftritt.

In einer vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts weist die Innenseite des Pumpengehäuses, insbesondere die Innenseite der Druckkammer, eine elastisch verformbare Beschichtung auf, wobei die elastisch verformbare Beschichtung insbesondere einen Kunststoff umfasst.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die elastisch verformbare Beschichtung ein wirksamer Schutz der Innenseite des Pumpengehäuses, insbesondere der Innenseite der Druckkammer, gegen Beschädigung sichergestellt wird. Mit der Waschflüssigkeit mitgeführte Fremdkörper, wie z.B. Kalkpartikel, die oftmals mit einer hohen kinetischen Energie auf das Pumpengehäuse, insbesondere im Ring- oder Spiralgehäuse der Druckkammer, auftreffen, werden durch die elastisch verformbare Beschichtung abgebremst, bzw. abgedämpft. Dadurch kann einer Beschädigung des Pumpengehäuses vorgebeugt werden und die Lebensdauer des Pumpengehäuses kann verbessert werden, so dass eine über die Lebensdauer der Laugenpumpe konstante Pumpenperformance sichergestellt werden kann, da insbesondere Laugenpumpen mit oberflächenbeschädigten Druckkammern über die Lebensdauer eine deutliche Förderstromreduzierung aufweisen.

In einer vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts sind das Dichtelement, das zweite Dichtelement, das dritte Dichtelement, das vierte Dichtelement, und die Dämpfungselemente stoffschlüssig mit dem Pumpengehäuse verbunden, und weist die Innenseite der Druckkammer eine elastisch verformbare Beschichtung auf.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die Vielzahl der stoffschlüssig mit dem Pumpengehäuse verbundenen Dichtelemente, bzw. Dämpfungselemente, sowie der Schutzbeschichtung der Druckkammer, ein technologischer Fertigungsprozessvorteil der Laugenpumpe ermöglicht wird, da sich die gesamten Bauteile an dem Pumpengehäuse vereinigen lassen.

In einer vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts umfasst das Pumpengehäuse einen Kunststoff, insbesondere Polypropylen, wobei der Kunststoff insbesondere einen Zusatzstoff umfasst.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch den Kunststoff, insbesondere Polypropylen, ein besonders stabiles Pumpengehäuse sichergestellt wird. Der Kunststoff kann insbesondere einen Zusatzstoff, z.B. Talk oder Kreide, umfassen, um vorteilhafte Eigenschaften des Pumpengehäuses zu ermöglichen.

In einer vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts umfasst der Kunststoff der Dichtelemente, der Dämpfungselemente und/oder der elastisch verformbaren Beschichtung ein thermoplastisches Elastomer (TPE) oder ein thermoplastisches Vulkanisat (TPV).

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch ein thermoplastisches Elastomer (TPE) und/oder ein thermoplastisches Vulkanisat (TPV) vorteilhafte Stoffeigenschaften der Dichtelemente, der Dämpfungselemente und/oder der elastisch verformbaren Beschichtung sichergestellt werden können. Zudem kann ein thermoplastisches Elastomer (TPE) und/oder ein thermoplastisches Vulkanisat (TPV) besonders wirksam mit dem Pumpengehäuse der Pumpe stoffschlüssig verbunden werden. In einer vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts umfasst der Kunststoff Ethylen-Propylen-Dien-Kautschuk und Polypropylen.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die gewählten Kunststoffe besonders vorteilhafte Eigenschaften der Dichtelemente, der Dämpfungselemente und/oder der elastisch verformbaren Beschichtung sichergestellt werden können.

In einer vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts umfasst der Kunststoff einen Weichmacher. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die Zugabe von unterschiedlichen Weichmachern, bzw. unterschiedlichen Mengen von Weichmacher, zu dem Kunststoff unterschiedliche elastische Eigenschaften der Dichtelemente, der Dämpfungselemente und/oder der elastisch verformbaren Beschichtung wirksam eingestellt werden können. Durch die Zugabe von einem oder mehreren Weichmachern zu dem Kunststoff kann der Kunststoff elastischer, und damit verformbarer gestaltet werden und damit können die Materialeigenschaften des Kunststoffs optimiert werden.

In einer vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts ist der Kunststoff als ein elastischer Kunststoff ausgebildet und weist eine Shore-Härte von 10 bis 95, insbesondere von 20 bis 80 auf, wobei die Shore-Härte nach DIN EN ISO 7619-1 bestimmt wird.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch den elastischen Kunststoff, bzw. durch die gewählten Shore-Härten vorteilhafte Eigenschaften der Kunststoffe der Dichtelemente, der Dämpfungselemente und/oder der elastisch verformbaren Beschichtung sichergestellt werden können.

In einer vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts sind die Dichtelemente als ringförmige Dichtelemente ausgebildet, welche umlaufend mit der Innenseite der Hohlräume des Pumpengehäuses stoffschlüssig verbunden sind.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass die umlaufend mit der Innenseite der Hohlräume des Pumpengehäuses stoffschlüssig verbundenen ringförmigen Dichtelemente eine besonders wirksame fluidtechnische Abdichtung zwischen dem Pumpengehäuse und den Bauteilen ermöglicht wird.

In einer vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts weisen die ringförmigen Dichtelemente eine Vielzahl von ringförmigen Abschnitten auf, um eine wirksame fluidtechnische Abdichtung zwischen dem Pumpengehäuse und dem Bauteil, insbesondere zwischen dem Pumpengehäuse und dem Filterelement, dem Pumpengehäuse und dem Pumpenmotor, und dem Pumpengehäuse und der fluidführenden Leitung, sicherzustellen. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die Vielzahl von ringförmigen Abschnitten der Dichtelemente, z.B. zwei Abschnitte eines Doppelrings, eine besonders wirksame fluidtechnische Abdichtung zwischen dem Pumpengehäuse und dem Bauteil, bzw. den Bauteilen, ermöglicht wird.

In einer vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts sind die Dichtelemente als radial und axial fluidtechnisch abdichtende Dichtelemente ausgebildet.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die radial und axial fluidtechnisch abdichtenden Dichtelemente eine besonders wirksame fluidtechnische Abdichtung sichergestellt wird, wodurch ein Austreten von Waschflüssigkeit aus der Pumpe verhindert werden kann.

In einer vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts ist die Pumpe mit einer Ablaufleitung des Wäschepflegegeräts verbunden, und ist ausgebildet, Waschflüssigkeit aus einem Laugenbehälter des Wäschepflegegeräts durch die Ablaufleitung aus dem Wäschepflegegerät abzupumpen, oder ist die Pumpe mit einer Umpumpleitung des Wäschepflegegeräts verbunden und ist ausgebildet, Waschflüssigkeit aus einem Laugenbehälter des Wäschepflegegeräts durch die Umpumpleitung abzupumpen, bzw. umzupumpen, und die abgepumpte Waschlauge durch die Umpumpleitung erneut dem Laugenbehälter zuzuführen.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass die Pumpe sowohl in einem Umpumpsystem zum Umpumpen von Waschlauge in dem Laugenbehälter, als auch in einem Abpumpsystem zum Abpumpen von Waschlauge aus dem Wäschepflegegerät eingesetzt werden kann.

Weitere Ausführungsbeispiele werden Bezug nehmend auf die beiliegenden Zeichnungen erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Ansicht eines Wäschepflegegeräts; Fig. 2 eine schematische Ansicht einer Pumpe des Wäschepflegeräts in Schnittdarstellung; und

Fig. 3 eine schematische Ansicht einer Pumpe des Wäschepflegeräts in Schnittdarstellung.

Fig. 1 zeigt eine schematische Ansicht eines allgemeinen Wäschepflegegeräts 100, wie z.B. eine Waschmaschine. Das Wäschepflegegerät 100 umfasst eine Einspülschale 101 , in die Waschmittel oder andere flüssige Substanzen eingefüllt werden können. Das Wäschepflegegerät 100 umfasst eine Tür 103 zum Beladen des Wäschepflegegerätes 100 mit Wäsche.

Fig. 2 zeigt eine schematische Ansicht einer Pumpe des Wäschepflegeräts in Schnittdarstellung. Das Wäschepflegegerät 100 umfasst eine Pumpe 105 zum Pumpen von Waschflüssigkeit. Die Pumpe 105 kann mit einer Ablaufleitung des Wäschepflegegeräts 100 verbunden sein, um Waschflüssigkeit durch die Ablaufleitung aus dem Wäschepflegegerät 100 abzupumpen. Die Pumpe 105 kann alternativ mit einer Umpumpleitung des Wäschepflegegeräts 100 verbunden sein, um Waschflüssigkeit aus einem Laugenbehälter des Wäschepflegegeräts 100 durch die Umpumpleitung abzupumpen, und die abgepumpte Waschlauge erneut dem Laugenbehälter zuzuführen.

Die Pumpe 105 weist ein Pumpengehäuse 107 mit einer Innenseite 108 auf, wobei das Pumpengehäuse 107 einen Pumpeninnenraum 109 begrenzt. Der Pumpeninnenraum 109 ist in eine Saugkammer 1 1 1 und in eine Druckkammer 1 13 unterteilt. An dem Pumpengehäuse 107 ist ein Druckstutzen 1 15 angeordnet, durch welchen die Druckkammer 1 13 mit einer in Fig. 2 nicht dargestellten Druckleitung fluidtechnisch verbunden werden kann. Das Pumpengehäuse 107 begrenzt einen Hohlraum 1 17, einen zweiten Hohlraum 1 19 und einen weiteren Hohlraum 121 . Der Hohlraum 1 17, der zweite Hohlraum 1 19 und der weitere Hohlraum 121 weisen jeweils eine erste Öffnung 123, eine zweite Öffnung 125 und eine weitere Öffnung 127 zur Außenseite der Pumpe 105 auf.

In den Hohlräumen 1 17, 1 19, 121 kann jeweils ein Bauteil aufgenommen werden, wobei die Bauteile in Fig. 2 nicht dargestellt sind. Insbesondere kann das Bauteil ein Filterelement umfassen, welches in dem Hohlraum 1 17 aufgenommen ist. Um eine wirksame fluidtechnische Abdichtung zwischen dem Pumpengehäuse 107 und dem in dem Hohlraum 1 17 aufgenommenen Filterelement sicherzustellen, ist an einer Innenseite

108 des Hohlraums 1 17 ein Dichtelement 129 aus Kunststoff, angeordnet, welches als ein ringförmiges Dichtelement 129 ausgebildet ist und stoffschlüssig mit dem Pumpengehäuse 107 verbunden ist. Das Dichtelement 129 beaufschlagt das Pumpengehäuse 107 und das Filterelement mit Druck, um eine fluidtechnische Abdichtung zwischen dem Pumpengehäuse 107 und dem Filterelement sicherzustellen. Das Dichtelement 129 umfasst insbesondere eine Gummi-Flachdichtung, die an ihrer radialen Mantelfläche ballig gestaltet ist, um zusätzlich zu der axialen Dichtungswirkung ein radiales Dichtungsprinzip zu ergänzen. Durch die axial- und radialwirkende Dichtung wird sichergestellt, dass kein Austritt von Waschflüssigkeit aus dem Pumpeninnenraum

109 erfolgt.

Um eine besonders wirksame fluidtechnische Abdichtung zwischen dem Pumpengehäuse 107 und dem in dem Hohlraum 1 17 aufgenommenen Filterelement sicherzustellen, kann insbesondere an der Innenseite 108 des Pumpengehäuses 107 ein zweites Dichtelement 131 aus Kunststoff angeordnet sein, welches stoffschlüssig mit dem Pumpengehäuse 107 verbunden ist. Das zweite Dichtelement 131 ist zwischen der Saugkammer 1 1 1 und der Druckkammer 1 13 angeordnet und beaufschlagt das Pumpengehäuse 107 und das Filterelement mit Druck, um eine fluidtechnische Abdichtung zwischen dem Pumpengehäuse 107 und dem Filterelement sicherzustellen.

In herkömmlichen Pumpen trennt das Filterelement die Saugkammer 1 1 1 von der Druckkammer 1 13 durch das axiale Verpressen einer Tellerfeder in einem Absatz des Pumpengehäuses 107. Dieses Verpressen der Tellerfeder wird durch extreme Bauteildehnungen realisiert, was nur durch die Verwendung von kostenintensiven Materialen erreicht werden kann. Durch den Einsatz eines angespritzten zweiten Dichtelements 131 zwischen Saugkammer 1 1 1 und Druckkammer 1 13, kann auf diese extreme, funktionsnotwendige Bauteildehnung verzichtet werden und es können für das Filterelement kostengünstigere Materialien bei der Bauteilauslegung ausgewählt werden.

Insbesondere kann das Bauteil einen Pumpenmotor umfassen, welcher in dem zweiten Hohlraum 1 19 aufgenommen wird. Um eine wirksame fluidtechnische Abdichtung zwischen dem Pumpengehäuse 107 und dem im zweiten Hohlraum 1 19 aufgenommenen Pumpenmotor sicherzustellen, ist an einer Innenseite 108 des zweiten Hohlraums 1 19 ein drittes Dichtelement 133 aus Kunststoff, angeordnet. Das dritte Dichtelement 133 ist als ein ringförmiges drittes Dichtelement 133 ausgebildet, welches stoffschlüssig mit dem Pumpengehäuse 107 verbunden ist. Das dritte Dichtelement 133 beaufschlagt das Pumpengehäuse 107 und den Pumpenmotor mit Druck, um eine fluidtechnische Abdichtung zwischen dem Pumpengehäuse 107 und dem Pumpenmotor sicherzustellen.

Insbesondere kann das Bauteil eine fluidführende Leitung, insbesondere Druckschlauch, umfassen, welche in dem weiteren Hohlraum 121 aufgenommen wird. Um eine wirksame fluidtechnische Abdichtung zwischen dem Pumpengehäuse 107 und der in dem weiteren Hohlraum 121 aufgenommenen fluidführenden Leitung sicherzustellen, ist an einer Innenseite 108 des weiteren Hohlraums 121 ein viertes Dichtelement 135 aus Kunststoff, angeordnet, welches stoffschlüssig mit dem Pumpengehäuse 107 verbunden ist. Das vierte Dichtelement 135 ist in Fig. 2 nur schematisch dargestellt und beaufschlagt das Pumpengehäuse 107 und die fluidführende Leitung mit Druck, um eine fluidtechnische Abdichtung zwischen dem Pumpengehäuse 107 und der fluidführenden Leitung sicherzustellen.

Bei in herkömmlichen Wäschepflegegeräten verwendeten O-Ringen als Dichtelement 129, 131 , 133, 135 entstehen relativ große Montagekräfte. Durch den Einsatz eines im Druckstutzen 1 15 angespritzten vierten Dichtelements 135 können die Montagekräfte herabgesetzt werden, wenn mit geringerer

Verpressung und/oder anderen geometrischen Dichtkonturen abgedichtet wird. Dies kann beispielsweise durch den Einsatz eines

mehrlippigen vierten Dichtelements 135 erreicht werden, wobei das mehrlippige vierte Dichtelement 135 insbesondere eine Vielzahl von ringförmigen Abschnitten zur Abdichtung aufweist.

Um Pumpen in herkömmlichen Waschpflegegeräten 100 schwingungsgedämpft zu montieren, werden meist Gummiformteile vorgesehen, die an einem Gerätegehäuse des Wäschepflegegeräts 100 vormontiert werden, und an oder in denen dann die Pumpe 105 befestigt wird, wobei jedoch kein direkter Kontakt zwischen dem Gerätegehäuse, dem Pumpengehäuse 107 und der Schraube selbst entstehen darf. Im vorliegenden Fall werden Dämpfungselemente 137 verwendet, welche mit einer Außenseite des Pumpengehäuses 107 stoffschlüssig verbunden sind, und wobei die Dämpfungselemente 137 an dem Gerätegehäuse anliegen, um eine wirksame Schwingungsdämpfung der Pumpe 105 an dem Gerätegehäuse sicherzustellen. Angespritzte Dämpfungselemente 137 ermöglichen einen verkürzten Montageaufwand. Die Innenseite 108 des Pumpengehäuses 107, insbesondere der Druckkammer 1 13, kann eine elastisch verformbare Beschichtung 139 aufweisen. Die elastisch verformbare Beschichtung 139 kann eine Weichkomponente umfassen und schützt die Druckkammer 1 13 vor Beschädigung und einer dadurch resultierenden Aufrauhung mit Förderstromreduzierung. Durch die elastisch verformbare Beschichtung 139 wird die kinetische Energie von Fremdkörpern in der Waschflüssigkeit reduziert und damit einer irreversiblen Beschädigung der Mantelfläche des Ring- bzw. Spiralgehäuses der Pumpendruckkammer vorgebeugt. Hierbei ist die Zähigkeit der Weichkomponente der elastisch verformbaren Beschichtung 139 vorteilhaft, um die Lebensdauer der Pumpe 105 zu erhöhen. Hierbei können die Weichkomponenten der Kunststoff-haltigen elastisch verformbaren Beschichtung 139, bzw. der Dichtelemente 129, 131 , 133, 135 derart gewählt werden, dass unterschiedliche Shore-Härten eingebracht werden, wobei die Shore-Härte nach DIN EN ISO 7619-1 bestimmt wird. Durch die unterschiedlichen Shore- Härten der Kunststoffe lassen sich vorteilhafte Eigenschaften der dichtenden Kunststoffe der Dichtelemente 129, 131 , 133, 135, der Dämpfungselemente 137 und/oder der elastisch verformbaren Beschichtung 139 sicherstellen.

Beispielsweise kann das Dämpfungselement 137 eine optimale Geräuschentkopplung mit einer geringen Auslenkung und der gewünschten Steifigkeit aufweisen. Bei der Abdichtung des Filterelements ist eine optimale Dichtung wichtig um Wasseraustritt zu vermeiden. Trotzdem sollen die erste und zweite Dichtung 129, 131 eine geringe Reibung aufweisen, damit keine hohen Montagekräfte auftreten. Das Material der elastisch verformbaren Beschichtung 139 muss so gewählt werden, so dass während der Lebenszeit der Pumpe 105 der Verschleiß durch Abrieb minimiert wird. Insbesondere werden die Dichtelemente 129, 131 , 133 und 135 in einem Zweikomponenten-Spritzgussverfahren hergestellt. Durch die unterschiedlichen Anforderungen an die Dichtelemente 129, 131 , 133, 135 kann es sinnvoll sein, ein Dreikomponenten- oder Vierkomponenten-Spritzgussverfahren für die Herstellung der Pumpe 105 zu verwenden.

Ein Zweikomponenten-Spritzgussverfahren kann vorteilhaft im Pumpengehäuse 107 durchgeführt werden, da hier die meisten Weichkomponenten abgebildet werden können. Durch das Zweikomponenten-Spritzgussverfahren können bis zu acht Funktionselemente in einem zusätzlichen, automatisierten Fertigungsschritt abgebildet werden. Für all diese zusätzlichen Funktionen kann das gleiche Material in einem gemeinsamen Arbeitsprozess verwendet werden. Der Einsatz dieser Fertigungstechnologie erspart die Lagerung, den Transport sowie die Montage der zuvor nicht angespritzten Einzelkomponenten. Zusätzlich stellen die stoffschlüssigen, angespritzten Dichtelemente 129, 131 , 133, 135 im Vergleich zu einlegbaren Dichtelementen, bzw. einlegbaren Dämpfungselementen eine sichere Existenz im Fertigungsprozess dar. Montagefehler durch die nicht eingelegten Dichtelemente 129, 131 , 133, 135, bzw. Dämpfungselemente 137 und damit ein Funktionsverlust kann somit so gut wie ausgeschlossen werden.

Zudem kann das Pumpengehäuse 107 mit einer weichen aber zähen elastisch verformbaren Beschichtung 139 direkt in dem Zweikomponenten-Spritzgussverfahren hergestellt werden. Das Pumpengehäuse 107 ist damit besser gegen Aufrauhung geschützt, da durch die Waschflüssigkeit mitgeführte harte Kalksplitter durch die elastische aber zähe Oberfläche der elastisch verformbaren Beschichtung 139 abgebremst werden und damit nicht mehr die Oberfläche der Druckkammer 1 13 beschädigen können. An der elastisch verformbaren Beschichtung 139 können kein Schmutz oder keine harten Kalkschichten anhaften. Durch die elastisch verformbare Beschichtung 139 wird die Pumpe 105 zusätzlich besonders beim Fördern von Fremdkörpern geräuschtechnisch optimiert. Das Druckstutzen-Abflussschlauch- Dichtkonzept kann vereinfacht werden, weil die Dichtfläche im Pumpengehäuse 107 abgebildet wird. Mit einer angespritzten Dichtung ist der Gestaltungsspielraum für ein Fertigungs- und Montagekraft-optimiertes Verbindungskonzept zwischen Druckstutzen 1 15 und Abflussschlauch größer. Die Montagekraft kann hier stark reduziert werden und es kann so auf die Verwendung von Gleit- und Montagemittel in der Fertigung bei der Verbindung von Leitungen mit der Pumpe 105 verzichtet werden. Zudem können die Kosten für die gedämpfte Pumpenanbindung gesenkt werden. Die Dämpfungselemente 137 können direkt als Pufferelemente ausgeführt und mit angespritzt werden, um die Pumpe 105 von Geräuschen zu entkoppeln. Die Kosten, sowie der Zeit- und Montageaufwand für den Einbau der Pumpe 105 werden reduziert. Durch das konstruktive Einbinden einer weiteren angespritzten Dichtfläche zwischen Pumpen-Saug- und Druckseite lässt sich für den Filtereinsatz ein preisgünstigeres Material, wie z.B. Polypropylen statt Polyoxymethylen wählen. Die zusätzlich angespritzten Dichtungselemente 129, 131 , 133, 135 übernehmen die Dichtfunktion, die zuvor durch teurere Materialien mit besseren dauerelastischen Materialeigenschaften realisiert werden mussten.

Fig. 3 zeigt eine schematische Ansicht einer Pumpe des Wäschepflegeräts in Schnittdarstellung in einer im Vergleich zu Fig. 2 gedrehten Ansicht. Die Pumpe 105 weist ein Pumpengehäuse 107 mit einer Innenseite 108 auf, welches einen Pumpeninnenraum 109 begrenzt, welcher wiederum in eine Saugkammer 1 1 1 und in eine Druckkammer 1 13 unterteilt ist. An dem Pumpengehäuse 107 ist ein Druckstutzen 1 15 angeordnet. Das Pumpengehäuse 107 begrenzt einen Hohlraum 1 17, einen zweiten Hohlraum 1 19 und einen weiteren Hohlraum 121. Der Hohlraum 1 17, der zweite Hohlraum 1 19 und der weitere Hohlraum 121 weisen jeweils eine erste Öffnung 123, eine zweite Öffnung 125, und eine dritte Öffnung 127 zur Außenseite der Pumpe 105 auf.

Ein Filterelement ist in dem Hohlraum 1 17 aufgenommen, wobei mit der Innenseite 108 des Hohlraums 1 17 ein erstes Dichtelement 129 aus Kunststoff stoffschlüssig verbunden ist. Ein zweites Dichtelement 131 ist zwischen der Saugkammer 1 1 1 und der Druckkammer 1 13 angeordnet und ist stoffschlüssig mit dem Pumpengehäuse 107 verbunden. Durch das erste und zweite Dichtelement 129, 131 wird eine wirksame fluidtechnische Abdichtung zwischen dem Pumpengehäuse 107 und dem Filterelement sichergestellt.

Ein Pumpenmotor ist in dem zweiten Hohlraum 1 19 aufgenommen, wobei mit der Innenseite 108 des zweiten Hohlraums 1 19 ein drittes Dichtelement 133 aus Kunststoff stoffschlüssig verbunden ist, um eine wirksame fluidtechnische Abdichtung zwischen dem Pumpengehäuse 107 und dem Pumpenmotor sicherzustellen. Eine fluidführende Leitung ist in dem weiteren Hohlraum 121 aufgenommen, wobei mit der Innenseite 108 des weiteren Hohlraums 121 ein viertes Dichtelement 135 aus Kunststoff stoffschlüssig verbunden ist, um eine wirksame fluidtechnische Abdichtung zwischen dem Pumpengehäuse 107 und der fluidführenden Leitung sicherzustellen. Ferner sind an dem Pumpengehäuse 107 noch Dämpfungselemente 137 und eine elastisch verformbare Beschichtung 139 angeordnet.

Alle in Verbindung mit einzelnen Ausführungsformen der Erfindung erläuterten und gezeigten Merkmale können in unterschiedlicher Kombination in dem erfindungsgemäßen Gegenstand vorgesehen sein, um gleichzeitig deren vorteilhafte Wirkungen zu realisieren. Der Schutzbereich der vorliegenden Erfindung ist durch die Ansprüche gegeben und wird durch die in der Beschreibung erläuterten oder den Figuren gezeigten Merkmale nicht beschränkt.

Bezugszeichenliste

100 Wäschepflegegerät

101 Einspülschale

103 Tür

105 Pumpe

107 Pumpengehäuse

108 Innenseite des Pumpengehäuses

109 Pumpeninnenraum

1 1 1 Saugkammer

1 13 Druckkammer

1 15 Druckstutzen

117 Hohlraum

1 19 Zweiter Hohlraum

121 Weiterer Hohlraum

123 Erste Öffnung

125 Zweite Öffnung

127 Weitere Öffnung

129 Dichtelement

131 Zweites Dichtelement

133 Drittes Dichtelement

135 Viertes Dichtelement

137 Dämpfungselemente

139 Elastisch-verformbare Beschichtung