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Patent Searching and Data


Title:
LAUNDRY-CARE APPLIANCE HAVING A CIRCULATION SYSTEM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/021101
Kind Code:
A1
Abstract:
The present invention relates to a laundry-care appliance (100) having a rotatably mounted washing drum (107) for accommodating laundry, having a tub (109) for accommodating washing detergent, wherein the tub (109) has an outlet opening (113) and an inlet opening (111), and having a circulation system (105), which fluidically connects the outlet opening (113) to the inlet opening (111), wherein the circulation system (105) comprises a pump (117) for pumping washing detergent into the washing drum (107). The pump (117) is designed to pump the washing detergent into the washing drum (107) at different pump pressures, within the same washing operation, so as to vary the location at which the washing detergent enters the rotating washing drum (107).

Inventors:
FERRAZ MAINA, Rodrigo (Wehneltsteig 7, Berlin, 13629, DE)
MISCHKE, Dirk (Lindenstraße 17, Nauen, 14641, DE)
RICHTER, Kurt (Rosa-Luxemburg-Platz 8, Falkensee, 14612, DE)
RÖMER, Raymond (Am Tempelhofer Berg 4, Berlin, 10965, DE)
Application Number:
EP2016/066329
Publication Date:
February 09, 2017
Filing Date:
July 08, 2016
Export Citation:
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Assignee:
BSH HAUSGERÄTE GMBH (Carl-Wery-Str. 34, München, 81739, DE)
International Classes:
D06F39/08; D06F33/02; D06F35/00
Foreign References:
EP2754743A12014-07-16
JP2010046125A2010-03-04
US20160115635A12016-04-28
EP2762631A12014-08-06
EP2428608A12012-03-14
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

Wäschepflegegerät (100) mit einer drehbar gelagerten Waschtrommel (107) zur Aufnahme von Wäsche, einem Laugenbehälter (109) zur Aufnahme von Waschlauge, wobei der Laugenbehälter (109) eine Ablassöffnung (1 13) und eine Einlassöffnung (1 1 1 ) aufweist, einem Zirkulationssystem (105), welches die Ablassöffnung (1 13) mit der Einlassöffnung (1 1 1 ) fluidtechnisch verbindet, wobei das Zirkulationssystem (105) eine Pumpe (1 17) zum Pumpen von Waschlauge in die Waschtrommel (107) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass

die Pumpe (1 17) ausgebildet ist, die Waschlauge innerhalb desselben Waschvorgangs mit unterschiedlichen Pumpendrücken in die Waschtrommel (107) zu pumpen, um einen Auftrittsort der Waschlauge in der sich drehenden Waschtrommel (107) zu variieren.

Wäschepflegegerät (100) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das

Wäschepflegegerät (100) eine Düse (1 18) umfasst, welche an der Einlassöffnung (1 1 1 ) angeordnet ist, wobei die Pumpe (1 17) ausgebildet ist, die Waschlauge durch die Düse (1 18) in die Waschtrommel (107) zu pumpen.

Wäschepflegegerät (100) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpe (1 17) ausgebildet ist, Waschlauge innerhalb desselben Waschvorgangs mit sich zeitlich periodisch ändernden Pumpendrücken in die Waschtrommel (107) zu pumpen, wobei die sich zeitlich periodisch ändernden Pumpendrücke insbesondere einer sinusförmig verlaufenden Pumpendruckänderung entsprechen.

Wäschepflegegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Zirkulationssystem (105) einen Zirkulationsschlauch (1 15) umfasst, welcher die Ablassöffnung (1 13) mit der Einlassöffnung (1 1 1 ) fluidtechnisch verbindet, dass die Pumpe (1 17) mit dem Zirkulationsschlauch (1 15) verbunden ist, um Waschlauge durch die Ablassöffnung (1 13) aus dem Laugenbehälter (109) in den Zirkulationsschlauch (1 15) zu pumpen und die abgepumpte Waschlauge aus dem Zirkulationsschlauch (1 15) durch die Einlassöffnung (1 1 1 ) in die Waschtrommel (107) zu pumpen.

Wäschepflegegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Wäschepflegegerät (100) einen Pumpenantrieb (1 19) zum Antreiben der Pumpe (1 17) und eine Steuerung (121 ) zum Steuern des Pumpenantriebs (1 19) umfasst, dass

die Steuerung (121 ) ausgebildet ist, während eines ersten Zeitintervalls des Waschvorgangs den Pumpenantrieb (1 19) mit einer ersten Drehzahl zu betreiben, um Waschlauge während des ersten Zeitintervalls mit einem ersten Pumpendruck in die Waschtrommel (107) zu pumpen, und dass

die Steuerung (121 ) ausgebildet ist, während eines sich an das erste Zeitintervall anschließenden zweiten Zeitintervalls den Pumpenantrieb (1 19) mit einer zweiten Drehzahl, welche unterschiedlich zur ersten Drehzahl ist, zu betreiben, um Waschlauge während des zweiten Zeitintervalls mit einem zweiten Pumpendruck, welcher unterschiedlich zum ersten Pumpendruck ist, in die Waschtrommel (107) zu pumpen.

Wäschepflegegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Wäschepflegegerät (100) einen Trommelantrieb zum Antreiben der Waschtrommel (107) mit einer Rotationsfrequenz umfasst, und dass die Pumpe (1 17) ausgebildet ist, Waschlauge mit einem sich gemäß einer Pumpfrequenz ändernden Pumpendruck in die Waschtrommel (107) zu pumpen, wobei sich die Pumpfrequenz von der Rotationsfrequenz oder von einem Vielfachen der Rotationsfrequenz unterscheidet.

Wäschepflegegerät (100) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpfrequenz geringer als die Rotationsfrequenz ist.

Wäschepflegegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpe (1 17) während eines Zeitabschnitts des Waschvorgangs deaktivierbar ist, um während des Zeitabschnitts das Pumpen von Waschlauge in die Waschtrommel (107) einzustellen.

9. Wäschepflegegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Wäschepflegegerät (100) einen Füllstandsensor umfasst, welcher ausgebildet einen Füllstand von Waschlauge in dem Laugenbehälter (109) zu erfassen, wobei die Pumpe (1 17) ausgebildet ist, den Pumpendruck in Abhängigkeit von dem erfassten Füllstand von Waschlauge zu ändern.

10. Wäschepflegegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Zirkulationssystem (105) ein Durchflusssensor angeordnet ist, welcher ausgebildet ist, eine Strömungsgeschwindigkeit von Waschlauge in dem Zirkulationssystem (105) zu erfassen, wobei die Pumpe (1 17) ausgebildet ist, den Pumpendruck in Abhängigkeit von der erfassten Strömungsgeschwindigkeit von Waschlauge zu ändern.

1 1 . Wäschepflegegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Einlassöffnung (1 1 1 ) an einer Vorderseite oder an einer Oberseite des Laugenbehälters (109) angeordnet ist und dass die Ablassöffnung (1 13) an einer Unterseite des Laugenbehälters (109) angeordnet ist.

12. Wäschepflegegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Waschtrommel (107) eine Vorrichtung zum Bewegen von Wäsche in der Waschtrommel (107) oder eine Vorrichtung zum Bewegen von Waschlauge in der Waschtrommel (107) umfasst.

13. Wäschepflegegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Zirkulationssystem (105) eine Vertiefung zum Ablagern von Verunreinigungen umfasst.

14. Wäschepflegegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Wäschepflegegerät (100) eine Filtereinheit umfasst, wobei die Filtereinheit in dem Zirkulationssystem (105) angeordnet ist, und dass die Filtereinheit bevorzugt eine Fremdkörperfalle zum Entfernen von Fremdkörpern umfasst.

15. Verfahren (200) zum Variieren eines Auftrittsorts einer Waschlauge in einer sich drehenden Waschtrommel (107) in einem Wäschepflegegerät (100), wobei das Wäschepflegegerät (100) die drehbar gelagerte Waschtrommel (107) zur Aufnahme von Wäsche, einen Laugenbehälter (109) zur Aufnahme von Waschlauge, wobei der Laugenbehälter (109) eine Ablassöffnung (1 13) und eine Einlassöffnung (1 1 1 ) aufweist, und ein Zirkulationssystem (105), welches die Ablassöffnung (1 13) mit der Einlassöffnung (1 1 1 ) fluidtechnisch verbindet, umfasst, wobei das Zirkulationssystem (105) eine Pumpe (1 17) zum Pumpen von Waschlauge in die Waschtrommel (107) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren (200)

das Pumpen (201 ) von Waschlauge innerhalb desselben Waschvorgangs mit unterschiedlichen Pumpendrücken in die Waschtrommel (107) umfasst, um einen Auftrittsort der Waschlauge in der sich drehenden Waschtrommel (107) zu variieren.

Description:
Wäschepflegegerät mit einem Zirkulationssystem

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wäschepflegegerät mit einem Zirkulationssystem. In herkömmlichen Wäschepflegegeräten werden Zirkulationssysteme verwendet, um Waschlauge aus dem Laugenbehälter mittels einer Pumpe abzupumpen, und die abgepumpte Waschlauge mittels der Pumpe durch das Zirkulationssystem dem Laugenbehälter erneut zuzuführen. Hierbei wird die dem Laugenbehälter zugeführte Waschlauge direkt auf die Wäsche in der Waschtrommel geleitet, um die Wäsche mit Waschlauge zu benetzen. Bei einer konstanten Pumpleistung der Pumpe wird die Waschlauge in die Mitte der Wäsche in der Waschtrommel geleitet, wodurch die zugeführte Waschlauge die Wäsche unter Umständen nicht gleichmäßig benetzen kann.

Es ist die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe, ein Wäschepflegegerät mit einem Zirkulationssystem anzugeben, bei dem die Benetzung der Wäsche mit Waschlauge in der Waschtrommel verbessert werden kann.

Diese Aufgabe wird durch einen Gegenstand mit den Merkmalen nach den unabhängigen Ansprüchen gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche, der Beschreibung und der Zeichnungen.

Gemäß einem Aspekt wird die erfindungsgemäße Aufgabe durch ein Wäschepflegegerät mit einer drehbar gelagerten Waschtrommel zur Aufnahme von Wäsche, einem Laugenbehälter zur Aufnahme von Waschlauge, wobei der Laugenbehälter eine Ablassöffnung und eine Einlassöffnung aufweist, einem Zirkulationssystem, welches die Ablassöffnung mit der Einlassöffnung fluidtechnisch verbindet, wobei das Zirkulationssystem eine Pumpe zum Pumpen von Waschlauge in die Waschtrommel umfasst, wobei die Pumpe ausgebildet ist, die Waschlauge innerhalb desselben Waschvorgangs mit unterschiedlichen Pumpendrücken in die Waschtrommel zu pumpen, um einen Auftrittsort der Waschlauge in der sich drehenden Waschtrommel zu variieren. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch den sich ändernden Auftrittsort der Waschlauge, welche in die sich drehende Waschtrommel eingeleitet wird, unterschiedliche Bereiche der Wäsche in der sich drehenden Waschtrommel mit Waschlauge in Kontakt kommen, so dass eine gleichmäßige und damit vollständige Benetzung der Wäsche in der Waschtrommel sichergestellt wird.

In herkömmlichen Wäschepflegegeräten mit Zirkulationssystemen wird die Pumpe während des Zirkulationsvorgangs mit einer konstanten Drehzahl betrieben, wodurch ein konstanter Förderstrom von Waschlauge in dem Zirkulationssystem erhalten wird. Aufgrund des konstanten Förderstroms von Waschlauge wird die Waschlauge durch die Einlassöffnung mit einem gleichmäßigen Einspritzmuster in die Waschtrommel gepumpt, wodurch bei einer ruhenden Waschtrommel ein konstanter Auftrittsort der zugeführten Waschlauge in der Waschtrommel erhalten wird. Bei einer schnellen Rotation der Waschtrommel wird die Wäsche aufgrund der auftretenden Fliehkräfte unter Umständen an die Trommelwand der Waschtrommel gepresst, wodurch sich in der Mitte der Waschtrommel ein Wäschetunnel bilden kann. Die durch die Einlassöffnung eingespritzte Waschlauge benetzt den Wäschetunnel und wird durch die auftretenden Fliehkräfte durch die Wäsche in radialer Richtung nach außen gepresst. Jedoch kann die stirnseitig an der Waschtrommel anliegende Wäsche unter Umständen nur unzureichend benetzt werden. Um eine vollständige Benetzung der Wäsche auch bei einer schnellen Rotation der Waschtrommel zu erhalten, ist die Pumpe ausgebildet Waschlauge innerhalb desselben Waschvorgangs mit unterschiedlichen Pumpendrücken durch das Zirkulationssystem in die Waschtrommel zu pumpen. Durch die unterschiedlichen Pumpendrücke kommt es zu unterschiedlichen Förderströmen der Waschlauge in dem Zirkulationssystem. Aufgrund der unterschiedlichen Förderströme von Waschlauge kommt es deshalb zu unterschiedlichen Einspritzmustern der durch die Einlassöffnung in die Waschtrommel geleiteten Waschlauge und folglich zu einem variierenden Auftrittsort der eingespritzten Waschlauge auf der Wäsche in der sich drehenden Waschtrommel. Somit kann durch den sich ändernden Auftrittsort der auf die Wäsche in der sich drehenden Waschtrommel eingeleiteten Waschlauge ein großer Bereich der Wäsche in der Waschtrommel mit Waschlauge in Berührung kommen, wodurch es zu einem vollständigen Benetzen der Wäsche mit Waschlauge kommt. Unter einem Wäschepflegegerät wird ein Gerät verstanden, welches zur Wäschepflege eingesetzt wird, wie z.B. eine Waschmaschine oder ein Wäschetrockner. Insbesondere wird unter solch einem Wäschepflegegerät ein Haushaltswäschepflegegerät verstanden. Also ein Wäschepflegegerät, welches im Rahmen der Haushaltsführung verwendet wird, und mit dem Wäsche in haushaltsüblichen Mengen behandelt wird.

In einer vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts umfasst das Wäschepflegegerät eine Düse, welche an der Einlassöffnung angeordnet ist, wobei die Pumpe ausgebildet ist, die Waschlauge durch die Düse in die Waschtrommel zu pumpen.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die an der Einlassöffnung angeordneten Düse ein besonders wirksames Einleiten der Waschlauge in die Waschtrommel sichergestellt wird. Die Düse weist eine vorteilhafte Form auf, um den Flüssigkeitsstrom der durch die Düse gepumpten Waschlauge wirksam umzulenken, wodurch die Waschlauge die Wäsche in der Waschtrommel wirksam benetzen kann. Das Zirkulationssystem ist mit der Einlassöffnung und der an der Einlassöffnung angeordneten Düse fluidtechnisch verbunden, so dass die Pumpe Waschlauge mit unterschiedlichen Pumpendrücken durch die Düse pumpt, wodurch die durch die Düse gepumpte Waschlauge mit unterschiedlichen Einspritzmustern in die Waschtrommel geleitet wird.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts ist die Pumpe ausgebildet, Waschlauge innerhalb desselben Waschvorgangs mit sich zeitlich periodisch ändernden Pumpendrücken in die Waschtrommel zu pumpen, wobei die sich zeitlich periodisch ändernden Pumpendrücke insbesondere einer sinusförmig verlaufenden Pumpendruckänderung entsprechen.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass eine zeitlich periodische Änderung der Pumpendrücke der Pumpe durch eine entsprechende Ansteuerung des Pumpenantriebs vorteilhaft zu realisieren ist, wodurch eine vorteilhafte Steuerung des sich ändernden Auftrittsorts der Waschlauge in der sich drehenden Waschtrommel ermöglicht wird. Insbesondere kann durch die zeitlich periodische Änderung des Pumpendrucks erreicht werden, dass sich der Auftrittsort der Waschlauge in der Waschtrommel ebenfalls zeitlich periodisch ändert, wodurch eine zeitlich gleichmäßige Verteilung der Waschlauge auf der Wäsche erreicht wird.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts umfasst das Zirkulationssystem einen Zirkulationsschlauch, welcher die Ablassöffnung mit der Einlassöffnung fluidtechnisch verbindet, wobei die Pumpe mit dem Zirkulationsschlauch verbunden ist, um Waschlauge durch die Ablassöffnung aus dem Laugenbehälter in den Zirkulationsschlauch zu pumpen und die abgepumpte Waschlauge aus dem Zirkulationsschlauch durch die Einlassöffnung in die Waschtrommel zu pumpen. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch den Zirkulationsschlauch des Zirkulationssystems eine wirksames Zirkulieren von Waschlauge aus dem Laugenbehälter in den Zirkulationsschlauch und aus dem Zirkulationsschlauch in die Waschtrommel ermöglicht wird, wodurch ein wirksames Zuleiten von Waschlauge zu der Wäsche in der Waschtrommel ermöglicht wird.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts umfasst das Wäschepflegegerät einen Pumpenantrieb zum Antreiben der Pumpe und eine Steuerung zum Steuern des Pumpenantriebs, wobei die Steuerung ausgebildet ist, während eines ersten Zeitintervalls des Waschvorgangs den Pumpenantrieb mit einer ersten Drehzahl zu betreiben, um Waschlauge während des ersten Zeitintervalls mit einem ersten Pumpendruck in die Waschtrommel zu pumpen, und wobei die Steuerung ausgebildet ist, während eines sich an das erste Zeitintervall anschließenden zweiten Zeitintervalls den Pumpenantrieb mit einer zweiten Drehzahl, welche unterschiedlich zur ersten Drehzahl ist, zu betreiben, um Waschlauge während des zweiten Zeitintervalls mit einem zweiten Pumpendruck, welcher unterschiedlich zum ersten Pumpendruck ist, in die Waschtrommel zu pumpen.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die Änderung der Drehzahl des Pumpenantriebs, und der daraus resultierenden Änderung des Pumpendrucks, der daraus wiederum resultierenden Änderung des Förderstroms von Waschlauge in dem Zirkulationssystem, und dem daraus wiederum resultierenden geänderten Einsprühverhalten der Waschlauge in die Waschtrommel eine wirksame Änderung des Auftrittsorts der Waschlauge in der sich drehenden Waschtrommel erreicht wird. In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts umfasst das Wäschepflegegerät einen Trommelantrieb zum Antreiben der Waschtrommel mit einer Rotationsfrequenz, und ist die Pumpe ausgebildet, Waschlauge mit einem sich gemäß einer Pumpfrequenz ändernden Pumpendruck in die Waschtrommel zu pumpen, wobei sich die Pumpfrequenz von der Rotationsfrequenz oder von einem Vielfachen der Rotationsfrequenz unterscheidet.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die unterschiedlichen Werte der Pumpfrequenz der Pumpe und der Rotationsfrequenz der Waschtrommel sichergestellt wird, dass der sich ändernde Auftrittsort der durch die Pumpe in die Waschtrommel gepumpten Waschlauge auf eine große Fläche des Trommelmantels der Waschtrommel geleitet wird. Durch die sich von der Rotationsfrequenz der Waschtrommel unterscheidende Pumpfrequenz des sich ändernden Pumpendrucks der Pumpe wird sichergestellt, dass während verschiedener Umdrehungen der Waschtrommel unterschiedliche Benetzungsbahnen an der Oberfläche der Waschtrommel durch die eingeleitete Waschlauge abgefahren werden. Dadurch kann eine vollständige Benetzung der Wäsche in der Waschtrommel sichergestellt werden.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts ist die Pumpfrequenz geringer als die Rotationsfrequenz.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die geringe Pumpfrequenz eine vorteilhafte Benetzung der Wäsche in der Waschtrommel sichergestellt werden kann. Während einer Änderung des Pumpendrucks durch die Pumpe rotiert die Waschtrommel mehrmals unter dem eingeleiteten Waschlaugenstrahl mehrmals hindurch. Somit werden bei jeder Änderung des Pumpendrucks unterschiedliche Bereiche der Wäsche in der Waschtrommel benetzt.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts ist die Pumpe während eines Zeitabschnitts des Waschvorgangs deaktivierbar, um während des Zeitabschnitts das Pumpen von Waschlauge in die Waschtrommel einzustellen. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass die Pumpe ausgebildet ist, während des Zeitabschnitts das Pumpen von Waschlauge in die Waschtrommel einzustellen, damit die in der Waschtrommel vorhandene Wäsche von bereits in der Waschtrommel vorhandener Waschlauge ausreichend durchflutet werden kann, wodurch eine gleichmäßige Benetzung der Wäsche erreicht wird.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts umfasst das Wäschepflegegerät einen Füllstandsensor, welcher ausgebildet einen Füllstand von Waschlauge in dem Laugenbehälter zu erfassen, wobei die Pumpe ausgebildet ist, den Pumpendruck in Abhängigkeit von dem erfassten Füllstand von Waschlauge zu ändern.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass der Pumpendruck der Pumpe in Abhängigkeit von dem erfassten Füllstand der Waschlauge in dem Laugenbehälter geändert werden kann, wodurch sichergestellt wird, dass der Pumpendruck an die Menge der nicht an die Wäsche gebundenen Waschlauge in dem Laugenbehälter angepasst werden kann. Dadurch wird sichergestellt, dass bei einem geringen Füllstand von Waschlauge die Pumpe nicht ausgeschaltet werden muss, bzw. dass der Laugenbehälter nicht leer gepumpt wird.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts ist in dem Zirkulationssystem ein Durchflusssensor angeordnet, welcher ausgebildet ist, eine Strömungsgeschwindigkeit von Waschlauge in dem Zirkulationssystem zu erfassen, wobei die Pumpe ausgebildet ist, den Pumpendruck in Abhängigkeit von der erfassten Strömungsgeschwindigkeit von Waschlauge zu ändern. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass der Pumpendruck in Abhängigkeit von der erfassten Strömungsgeschwindigkeit von Waschlauge in dem Zirkulationssystem, insbesondere in dem Zirkulationsschlauch, geändert werden kann, wodurch sichergestellt wird, dass der Pumpendruck an die erfasste Strömungsgeschwindigkeit der Waschlauge angepasst werden kann. Dadurch wird sichergestellt, dass bei einer möglichen Verstopfung des Zirkulationssystems und einer daraus resultierenden Reduzierung der Strömungsgeschwindigkeit der Pumpendruck der Pumpe entsprechend geändert werden kann, um ein wirksames Zirkulieren der Waschlauge in dem Zirkulationssystem sicherzustellen. In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts ist die Einlassöffnung an einer Vorderseite oder an einer Oberseite des Laugenbehälters angeordnet und ist die Ablassöffnung an einer Unterseite des Laugenbehälters angeordnet.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch das entsprechende Positionieren der Ablassöffnung und der Einlassöffnung an dem Laugenbehälter ein wirksames Ablassen von Waschlauge aus dem Laugenbehälter, bzw. eine wirksames Zuführen von Waschlauge in den Laugenbehälter ermöglicht wird. Die Einlassöffnung befindet sich an einer Oberseite oder an einer Vorderseite des Wäschepflegegeräts, z.B. in der Nähe einer an dem Laugenbehälter angeordneten Manschette, wodurch ein wirksames Zirkulieren von Waschlauge in dem Zirkulationssystem ermöglicht wird.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts umfasst die Waschtrommel eine Vorrichtung zum Bewegen von Wäsche in der Waschtrommel oder eine Vorrichtung zum Bewegen von Waschlauge in der Waschtrommel.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die Vorrichtung zum Bewegen von Wäsche in der Waschtrommel oder die Vorrichtung zum Bewegen von Waschlauge in der Waschtrommel, wie z.B. Wäschemitnehmer, die Benetzung der sich in der Waschtrommel befindenden Wäsche mit Waschlauge verbessert wird. Bei einer Rotation der Waschtrommel bleiben Wäschestücke in der Vorrichtung zum Bewegen von Wäsche in der Waschtrommel hängen und werden durch die Waschtrommel in Rotationsrichtung der Waschtrommel mitgeführt. Ebenso kann Waschlauge durch die Vorrichtung zum Bewegen von Waschlauge in Rotationsrichtung der Waschtrommel bewegt werden.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts umfasst das Zirkulationssystem eine Vertiefung zum Ablagern von Verunreinigungen umfasst. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass Verunreinigungen in der Vertiefung des Zirkulationssystems gesammelt werden können, wodurch diese anschließend vorteilhaft aus den Zirkulationssystem entfernt werden können. In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts umfasst das Wäschepflegegerät eine Filtereinheit, wobei die Filtereinheit in dem Zirkulationssystem angeordnet ist, und wobei die Filtereinheit bevorzugt eine Fremdkörperfalle zum Entfernen von Fremdkörpern umfasst. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass Fremdkörper, wie z.B. Verunreinigungen, durch die Filtereinheit, bzw. Fremdkörperfalle, wirksam aus dem Zirkulationssystem entfernt werden können.

Gemäß einem zweiten Aspekt der Erfindung wird die Aufgabe durch ein Verfahren zum Variieren eines Auftrittsorts von Waschlauge in einer sich drehenden Waschtrommel in einem Wäschepflegegerät gelöst, wobei das Wäschepflegegerät die drehbar gelagerte Waschtrommel zur Aufnahme von Wäsche, einen Laugenbehälter zur Aufnahme von Waschlauge, wobei der Laugenbehälter eine Ablassöffnung und eine Einlassöffnung aufweist, und ein Zirkulationssystem, welches die Ablassöffnung mit der Einlassöffnung fluidtechnisch verbindet, umfasst, wobei das Zirkulationssystem eine Pumpe zum Pumpen von Waschlauge in die Waschtrommel umfasst, wobei das Verfahren, das Pumpen von Waschlauge innerhalb desselben Waschvorgangs mit unterschiedlichen Pumpendrücken in die Waschtrommel umfasst, um einen Auftrittsort der Waschlauge in der sich drehenden Waschtrommel zu variieren.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch das Pumpen von Waschlauge mit unterschiedlichen Pumpendrücken und den daraus resultierenden unterschiedlichen Förderströmen von Waschlauge in dem Zirkulationssystem, ein unterschiedliches Einsprühverhalten der in die Waschtrommel eingeleiteten Waschlauge erreicht wird, wodurch der Auftrittsort der Waschlauge in der sich drehenden Waschtrommel variiert werden kann, um eine vorteilhafte Benetzung der Wäsche in der Waschtrommel sicherzustellen.

Weitere Ausführungsbeispiele werden Bezug nehmend auf die beiliegenden Zeichnungen erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Ansicht eines Wäschepflegegeräts; Fig. 2 eine schematische Ansicht eines Wäschepflegegeräts mit einem Zirkulationssystem; und

Fig. 3 einen Ablauf eines Verfahrens zum Variieren eines Auftrittsorts von Waschlauge, welche in die Waschtrommel eines Wäschepflegegeräts geleitet wird.

Figur 1 zeigt eine schematische Ansicht eines allgemeinen Wäschepflegegeräts 100, wie z.B. eine Waschmaschine. Das Wäschepflegegerät 100 umfasst eine Einspülschale 101 , in die Waschpflegesubstanz, wie z.B. Waschmittel, eingefüllt werden kann. Das Wäschepflegegerät 100 umfasst eine Tür 103 zum Beladen des Wäschepflegegerätes 100 mit Wäsche.

Figur 2 zeigt eine schematische Ansicht eines Wäschepflegegeräts mit einem Zirkulationssystem. Das Wäschepflegegerät 100 umfasst ein Zirkulationssystem 105, sowie eine Waschtrommel 107 zur Aufnahme von Wäsche, einen Laugenbehälter 109 zur Aufnahme von Waschlauge, welcher eine Einlassöffnung 1 1 1 und eine Ablassöffnung 1 13 aufweist. Die Einlassöffnung 1 1 1 und die Ablassöffnung 1 13 sind durch einen Zirkulationsschlauch 1 15 fluidtechnisch verbunden, wobei der Zirkulationsschlauch 1 15 mit einer Pumpe 1 17 verbunden ist. An der Einlassöffnung 1 1 1 ist eine Düse 1 18 angeordnet, welche ausgebildet ist, Waschlauge in die Waschtrommel 107 zu leiten und gegebenenfalls in der Waschtrommel 107 vorhandene Wäsche zu benetzen. Die Pumpe 1 17 ist ausgebildet, Waschlauge durch die Ablassöffnung 1 13 aus dem Laugenbehälter 109 in den Zirkulationsschlauch 1 15 zu pumpen und die abgepumpte Waschlauge aus dem Zirkulationsschlauch 1 15 durch die Einlassöffnung 1 1 1 und durch die Düse 1 18 erneut in den Laugenbehälter 109 zu pumpen. Das Wäschepflegegerät 100 umfasst ferner einen Pumpenantrieb 1 19 zum Antreiben der Pumpe 1 17.

Durch die Verwendung des Zirkulationssystems 105 wird der Waschlaugentransport in dem Wäschepflegegerät 100 optimiert. Durch die Einlassöffnung 1 1 1 an einer an dem Laugenbehälter 109 angeordneten Manschette wird die in dem Zirkulationssystem 105 geförderte Waschlauge durch die Düse 1 18 direkt auf die Wäsche in der Waschtrommel 107 gepumpt. Bei einer vollen Wäschebeladung der Waschtrommel 107 kann die durch die Düse 1 18 in die Waschtrommel 107 eingespritzte Waschlauge von der Wäsche abprallen und in den Laugenbehälter 109 zurücklaufen, ohne die Wäsche vollständig zu durchfluten.

Wenn die Waschtrommel 107 sehr schnell rotiert wird, wird die Wäsche aufgrund der auftretenden Fliehkräfte gegen die Trommelwand der Waschtrommel 107 gedrückt, wodurch sich ein Wäschetunnel in der Waschtrommel 107 bildet. Die Waschlauge wird von der Pumpe 1 17 durch den Zirkulationsschlauch 1 15 bis zur Düse 1 18 gepumpt und anschließend in den sich bildenden Wäschetunnel in der Waschtrommel 107 eingeleitet. In herkömmlichen Wäschepflegegeräten 100 wird der Pumpenantrieb 1 19 der Pumpe 1 17 mit einer konstanten Drehzahl betrieben, wodurch während des Umpumpens der Waschlauge in dem Zirkulationssystem 105 ein konstanter Förderstrom der Waschlauge bereitgestellt wird. Beim Einleiten der Waschlauge in die Waschtrommel 107 durch die Düse 1 18 wird die Wäsche in der Mitte des sich in der Waschtrommel 107 bildenden Wäschetunnels vorteilhaft benetzt, und aufgrund der auftretenden Fliehkräfte erfolgt eine Durchflutung der Wäsche in der Waschtrommel 107 in einer sich von dem Wäschetunnel nach außen gerichteter radialer Richtung. Die am Laugenbehälter 109 stirnseitig anliegende Wäsche wird bei einem herkömmlichen Einspritzmodus nur unzureichend benetzt, da der bei einem konstanten Pumpendruck der Pumpe 1 17 vorliegende konstante Auftrittsort des durch die Düse 1 18 in die Waschtrommel 107 geleiteten Waschlaugenstrahls auf die Mitte des Wäschetunnels in der Waschtrommel 107 ausgerichtet ist.

In der vorliegenden Erfindung ist die Pumpe 1 17 ausgebildet, die Waschlauge innerhalb desselben Waschvorgangs mit unterschiedlichen Pumpendrücken durch das Zirkulationssystem 105, bzw. durch den Zirkulationsschlauch 1 15, durch die Einlassöffnung 1 1 1 und durch die Düse 1 18 in die sich rotierende Waschtrommel 107 zu pumpen. Durch die Änderung des Pumpendrucks der durch die Pumpe 1 17 in dem Zirkulationssystem 105 gepumpten Waschlauge kommt es zu entsprechend unterschiedlichen Förderströmen der durch die Pumpe 1 17 in dem Zirkulationssystem 105 geförderten Waschlauge. Wenn die in dem Zirkulationssystem 105 geförderte Waschlauge durch die Düse 1 18 in die Waschtrommel 107 geleitet wird, kommt es aufgrund der unterschiedlichen Förderströme der Waschlauge in dem Zirkulationssystem 105 zu einem entsprechend unterschiedlichen Einspritzverhalten der Waschlauge in die Waschtrommel 107 durch die Düse 1 18 und dadurch zu einem entsprechend variierenden Auftrittsort der Waschlauge in der sich drehenden Waschtrommel 107. Bei einer rotierenden Waschtrommel 107 kann durch die zeitliche Änderung des Auftrittsortes der in die Waschtrommel 107 geleiteten Waschlauge nahezu jeden Bereich der Waschtrommel 107 angesteuert werden, und dadurch sich in der Waschtrommel 107 befindende Wäsche vollständig mit Waschlauge benetzt werden.

Das Wäschepflegegerät 100 umfasst ferner eine Steuerung 121 , welche mit dem Pumpenantrieb 1 19 durch eine Steuerungsverbindung 123 verbunden ist und ausgebildet ist, den Pumpenantrieb 1 19 zu steuern, insbesondere die Drehzahl des Pumpenantriebs 1 19 zu ändern. Durch eine Änderung der Drehzahl des Pumpenantriebs 1 19 wird ebenfalls der durch die Pumpe 1 17 bewirkte Pumpendruck beim Pumpen von Waschlauge durch das Zirkulationssystem 105 geändert. Die Pumpe 1 17 kann die Waschlauge mit sich zeitlich periodisch ändernden Pumpendrücken in die Waschtrommel 107 pumpen, wobei die sich zeitlich periodisch ändernden Pumpendrücke insbesondere einer sinusförmig verlaufenden Pumpendruckänderung entsprechen.

Durch den sich zeitlich ändernden Auftrittsort der eingespritzten Waschlauge in die Waschtrommel 107, insbesondere bei einer rotierenden Waschtrommel 107, und bei der Kenntnis der Rotationsfrequenz der Waschtrommel 107 kann der Pumpendruck der Pumpe 1 17 genau so geändert werden, dass bei einer zeitlich vollständigen Rotation der Waschtrommel 107 fast genau eine Sinus-Schwingung der Änderung des Pumpendrucks abgeschlossen ist, aber eben nicht genau eine. Dadurch wird erreicht, dass sich bei einem erneuten Umlauf der Waschtrommel 107 der Wäschetunnel der Wäsche in der Waschtrommel 107 versetzt zu der ersten Umrundung besprüht wird. Aus diesem Grund ist es vorteilhaft die Pumpfrequenz der Pumpe 1 17 hinsichtlich der Rotationsfrequenz oder einem Vielfachen der Rotationsfrequenz der Waschtrommel 107 unterschiedlich zu wählen, da bei identischen Frequenzen, ansonsten genau dieselbe Benetzungsbahn wie in den Drehungen der Waschtrommel 107 zuvor abgefahren wird.

Durch den sich zeitlich ändernden Pumpendruck der Pumpe 1 17 und den daraus resultierenden sich zeitlich ändernden Auftrittspunkt der durch die Düse 1 18 in die Waschtrommel 107 geleiteten Waschlauge auf der Wäsche in der Waschtrommel 107 können beispielsweise Verschmutzungen wie Blut, die dazu neigen sich bei ungleichmäßiger Befeuchtung schlecht entfernen zu lassen, besser ausgewaschen werden. Dadurch lässt sich insgesamt eine deutliche Verbesserung der Waschperformance erzielen. Dadurch können die Benetzungszeiten verringert werden, wodurch auch die Gesamtprogrammdauer des Waschvorgangs verkürzt werden kann. Geringere Waschlaugenniveaus beim Waschen ermöglichen bei der Label- Gerätebewertung eine bessere ökologische Bewertung, da weniger Energie benötigt wird, um die geringere Flüssigkeitsmenge der nicht an die Wäsche gebundenen Waschlauge zu erwärmen. Daher wird auch bei der Erwärmung der Waschlauge auf die gleiche vorgegebene Prozessendtemperatur weniger Energie und vor allem weniger Zeit benötigt, so dass auch mit dieser Maßnahme eine Programmzeit-Reduktion erreicht wird. Figur 3 zeigt einen Ablauf eines Verfahrens zum Variieren des Auftrittsorts von Waschlauge, welche in die Waschtrommel eines Wäschepflegegeräts geleitet wird, wobei das Wäschepflegegerät gemäß Figur 2 beschrieben ist.

Das Verfahren 200 umfasst als Verfahrensschritt das Pumpen 201 von Waschlauge innerhalb desselben Waschvorgangs mit unterschiedlichen Pumpendrücken in die Waschtrommel 107, um einen Auftrittsort der Waschlauge in der sich drehenden Waschtrommel 107 zu variieren.

Alle in Verbindung mit einzelnen Ausführungsformen der Erfindung erläuterten und gezeigten Merkmale können in unterschiedlicher Kombination in dem erfindungsgemäßen Gegenstand vorgesehen sein, um gleichzeitig deren vorteilhafte Wirkungen zu realisieren.

Der Schutzbereich der vorliegenden Erfindung ist durch die Ansprüche gegeben und wird durch die in der Beschreibung erläuterten oder den Figuren gezeigten Merkmale nicht beschränkt. Bezugszeichenliste

100 Wäschepflegegerät

101 Einspülschale

103 Tür

105 Zirkulationssystem

107 Waschtrommel

109 Laugenbehälter

1 1 1 Einlassöffnung

1 13 Ablassöffnung

1 15 Zirkulationsschlauch

1 17 Pumpe

1 18 Düse

1 19 Pumpenantrieb

121 Steuerung

123 Steuerungsverbindung

200 Verfahrens zum Variieren des Auftrittsorts von Waschlauge

201 Verfahrensschritt: Pumpen von Waschlauge innerhalb desselben Waschvorgangs mit unterschiedlichen Pumpendrücken