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Patent Searching and Data


Title:
LAUNDRY CARE APPLIANCE HAVING A DETERGENT SOLUTION PUMP
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/137176
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a laundry care appliance (100) having a detergent solution pump (105), wherein the detergent solution pump (150) has a suction chamber (107) having a suction connector (109) for fluidically connecting to a suction line, a recirculation pressure chamber (115) having a recirculation connector (117) for fluidically connecting to a recirculation line, and a drainage pressure chamber (111) having a drainage connector (113) for fluidically connecting to a drainage line, and a filter element (123) accommodated in the suction chamber (107). The filter element (123) has a wall section (125) arranged between the suction chamber (107) and the recirculation pressure chamber (115) in order to delimit the suction chamber (107) and the recirculation pressure chamber (115) from one another, wherein the wall section (125) has a wall opening (127) in order to fluidically connect the suction chamber (107) and the recirculation pressure chamber (115) with one another.

Inventors:
PATEL NECDET (DE)
RICHTER KURT (DE)
SCHLITZER ALEXANDER (DE)
Application Number:
PCT/EP2017/050052
Publication Date:
August 17, 2017
Filing Date:
January 03, 2017
Export Citation:
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Assignee:
BSH HAUSGERAETE GMBH (DE)
International Classes:
F04D29/42; D06F39/08; D06F39/10; F04B53/16; F04B53/20; F04D13/14; F04D29/70
Foreign References:
EP2479336A12012-07-25
KR20090006393A2009-01-15
KR20080093493A2008-10-22
DE10046349A12002-03-28
JP2001321596A2001-11-20
JP2006263359A2006-10-05
DE69518825T22001-04-12
EP2589697A12013-05-08
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

Wäschepflegegerät (100) mit einer Laugenpumpe (105), wobei die Laugenpumpe (105) eine Saugkammer (107) mit einem Saugstutzen (109) zum fluidtechnischen Verbinden mit einer Saugleitung, eine Umpumpdruckkammer (1 15) mit einem Umpumpstutzen (1 17) zum fluidtechnischen Verbinden mit einer Umpumpleitung, und eine Abpumpdruckkammer (1 1 1 ) mit einem Abpumpstutzen (1 13) zum fluidtechnischen Verbinden mit einer Abpumpleitung aufweist, und einem Filterelement (123), welches in der Saugkammer (107) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass

das Filterelement (123) einen Wandungsabschnitt (125) aufweist, welcher zwischen der Saugkammer (107) und der Umpumpdruckkammer (1 15) angeordnet ist, um die Saugkammer (107) und die Umpumpdruckkammer (1 15) voneinander abzugrenzen, wobei der Wandungsabschnitt (125) eine Wandungsöffnung (127) aufweist, um die Saugkammer (107) und die Umpumpdruckkammer (1 15) miteinander fluidtechnisch zu verbinden.

Wäschepflegegerät (100) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die

Laugenpumpe (105) eine Trennwand (1 19) aufweist, welche zwischen der Saugkammer (107) und der Abpumpdruckkammer (1 1 1 ) angeordnet ist, um die Saugkammer (107) und die Abpumpdruckkammer (1 1 1 ) voneinander abzugrenzen, wobei die Trennwand (1 19) eine Öffnung aufweist, um die Saugkammer (107) und die Abpumpdruckkammer (1 1 1 ) miteinander fluidtechnisch zu verbinden.

Wäschepflegegerät (100) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Filterelement (123) einen weiteren Wandungsabschnitt (125) aufweist, welcher zwischen der Saugkammer (107) und der Abpumpdruckkammer (1 1 1 ) angeordnet ist, um die Saugkammer (107) und die Abpumpdruckkammer (1 1 1 ) voneinander abzugrenzen, wobei der weitere Wandungsabschnitt (125) eine weitere Wandungsöffnung aufweist, um die Saugkammer (107) und die Abpumpdruckkammer (1 1 1 ) miteinander fluidtechnisch zu verbinden. Wäschepflegegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Laugenpumpe (105) eine weitere Trennwand (121 ) aufweist, welche zwischen der Saugkammer (107) und der Umpumpdruckkammer (1 15) angeordnet ist, um die Saugkammer (107) und die Umpumpdruckkammer (1 15) voneinander abzugrenzen, wobei die weitere Trennwand (121 ) eine weitere Öffnung (133) aufweist, wobei der Wandungsabschnitt (125) des Filterelements (123) in der weiteren Öffnung (133) aufgenommen ist, um eine fluidtechnische Abdichtung zwischen der weiteren Trennwand (121 ) und dem Wandungsabschnitt (125) sicherzustellen.

Wäschepflegegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Laugenpumpe (105) eine Führungsschiene aufweist, welche an einer Innenseite der Saugkammer (107) angeordnet ist, und dass das Filterelement (123) an der Führungsschiene bewegbar angeordnet ist und entlang der Führungsschiene in der Saugkammer (107) positionierbar ist.

Wäschepflegegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Wandungsabschnitt (125) ein umlaufendes Dichtelement angeordnet ist, um eine wirksame fluidtechnische Abdichtung zwischen dem Wandungsabschnitt (125) und einem Pumpengehäuse der Laugenpumpe (105) sicherzustellen.

Wäschepflegegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Filterelement (123) ein Positionierelement, insbesondere Anschlag, zum Positionieren des Filterelements (123) in der Saugkammer (107) aufweist.

Wäschepflegegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Saugkammer (107) ein Innengewinde (129) aufweist, dass das Filterelement (123) ein Außengewinde (131 ) aufweist, wobei das Filterelement (123) mit dem Außengewinde (131 ) in die Saugkammer (107) mit dem Innengewinde (129) schraubbar ist.

9. Wäschepflegegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Laugenpumpe (105) einen Pumpenmotor und ein Laufrad aufweist, wobei der Pumpenmotor ausgebildet ist, das Laufrad in einer Drehrichtung anzutreiben, um Waschflüssigkeit aus der Saugkammer (107) in die Umpumpdruckkammer (1 15) und durch den Umpumpstutzen (1 17) in die Umpumpleitung zu pumpen.

10. Wäschepflegegerät (100) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das

Wäschepflegegerät (100) einen Laugenbehälter aufweist, wobei die Saugleitung und die Umpumpleitung jeweils fluidtechnisch mit dem Laugenbehälter verbunden sind, und wobei der Pumpenmotor ausgebildet ist, Waschflüssigkeit aus dem Laugenbehälter durch die Saugleitung in die Saugkammer (107) abzupumpen, und die abgepumpte Waschflüssigkeit durch den Umpumpstutzen (1 17) und durch die Umpumpleitung erneut in den Laugenbehälter zu pumpen.

1 1 . Wäschepflegegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Laugenpumpe (105) einen weiteren Pumpenmotor und ein weiteres Laufrad aufweist, wobei der weitere Pumpenmotor ausgebildet ist, das weitere Laufrad in einer Drehrichtung anzutreiben, um Waschflüssigkeit aus der Saugkammer (107) in die Abpumpdruckkammer (1 1 1 ) und durch den Abpumpstutzen (1 13) in die Abpumpleitung zu pumpen.

12. Wäschepflegegerät (100) nach Anspruch 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Abpumpleitung mit einem Außenbereich des Wäschepflegegeräts (100) fluidtechnisch verbunden ist, wobei der weitere Pumpenmotor ausgebildet ist, Waschflüssigkeit durch den Abpumpstutzen (1 13) und durch die Abpumpleitung aus dem Wäschepflegegerät (100) abzupumpen.

13. Wäschepflegegerät (100) nach einem der Ansprüche 9 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Pumpenmotor oder der weitere Pumpenmotor einen Elektromotor, insbesondere einen bürstenlosen Gleichstrommotor (BLDC-Motor) umfasst.

14. Wäschepflegegerät (100) nach einem der Ansprüche 9 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Pumpenmotor oder der weitere Pumpenmotor mit der Umpumpdruckkammer (1 15) oder der Abpumpdruckkammer (1 1 1 ) durch einen Bajonettverschluss verbunden ist.

15. Wäschepflegegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Filterelement (123) eine Fremdkörperfalle umfasst, welche insbesondere eine Anzahl von Filterwänden aufweist, welche horizontal in der Fremdkörperfalle angeordnet sind.

Description:
Wäschepflegegerät mit einer Laugenpumpe

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wäschepflegegerät mit einer Laugenpumpe. In herkömmlichen Wäschepflegegeräten werden Laugenpumpen verwendet, um ein wirksames Abpumpen von Waschflüssigkeit aus dem Wäschepflegegerät durch eine Abpumpleitung zu gewährleisten. Um einen effektiven Wäschepflegeprozess durchführen zu können, weisen herkömmliche Wäschepflegegeräte zudem ein Umpumpsystem auf, durch welches Waschflüssigkeit aus dem Laugenbehälter abgepumpt und dem Laugenbehälter anschließend erneut zugeführt werden kann.

In der EP 2 559 803 A1 ist eine Waschmaschine mit einer Ablaufpumpe offenbart, wobei in einem Filtergehäuse der Ablaufpumpe ein Filtereinsatz angeordnet ist. In der DE 695 21 681 T2 ist eine Zentrifugalpumpe mit einer Saugkammer offenbart, welche zwischen den beiden Flügelradgehäusen positioniert ist und mit diesen durch zwei Öffnungen in Kommunikation steht.

Es ist die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe, ein Wäschepflegegerät mit einer Laugenpumpe anzugeben, durch welche Waschflüssigkeit in dem Wäschepflegegerät wirksam gepumpt werden kann.

Diese Aufgabe wird durch Gegenstände mit den Merkmalen nach dem unabhängigen Anspruch gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind Gegenstand der Figuren, der Beschreibung und der abhängigen Ansprüche.

Gemäß einem ersten Aspekt der Erfindung wird die Aufgabe durch ein Wäschepflegegerät mit einer Laugenpumpe, wobei die Laugenpumpe eine Saugkammer mit einem Saugstutzen zum fluidtechnischen Verbinden mit einer Saugleitung, eine Umpumpdruckkammer mit einem Umpumpstutzen zum fluidtechnischen Verbinden mit einer Umpumpleitung, und eine Abpumpdruckkammer mit einem Abpumpstutzen zum fluidtechnischen Verbinden mit einer Abpumpleitung aufweist, und einem Filterelement, welches in der Saugkammer aufgenommen ist, gelöst, wobei das Filterelement einen Wandungsabschnitt aufweist, welcher zwischen der Saugkammer und der Umpumpdruckkammer angeordnet ist, um die Saugkammer und die Umpumpdruckkammer voneinander abzugrenzen, wobei der Wandungsabschnitt eine Wandungsöffnung aufweist, um die Saugkammer und die Umpumpdruckkammer miteinander fluidtechnisch zu verbinden.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass bei einem Herausnehmen des Filterelements aus der Saugkammer, der Wandungsabschnitt des Filterelements, welcher zwischen der Saugkammer und der Umpumpdruckkammer angeordnet ist, aus der Saugkammer entfernt wird. Dadurch ist die Umpumpdruckkammer nicht von der Saugkammer abgegrenzt, sondern ist von der Saugkammer aus zugänglich. Dadurch kann bei einer Reinigung der Laugenpumpe die Umpumpdruckkammer von der Saugkammer aus gereinigt werden, wodurch eine vereinfachte Reinigung der Laugenpumpe ermöglicht wird.

Zudem wird durch den Wandungsabschnitt des Filterelements eine kompakte Bauform der Laugenpumpe ermöglicht und eine Schwerpunktlage der Laugenpumpe vorne an der Gehäuseschnittstelle sichergestellt. Das Filterelement mit dem Wandungsabschnitt kann somit in einer gemeinsamen Saugkammer sowohl für einen Abpumpvorgang als für einen Umpumpvorgang verwendet werden. Somit wird ein wartungsfreier Einsatz des Filterelements ermöglicht, ohne ein Flusensieb verwenden zu müssen.

Somit ermöglicht das in der Saugkammer der Laugenpumpe aufgenommene Filterelement, durch den Wandungsabschnitt eine wirksame Abgrenzung zwischen Saugkammer und Umpumpdruckkammer. Bei einem Entfernen des Filterelements mit dem Wandungsabschnitt aus der Saugkammer wird die Abgrenzung zwischen der Saugkammer und der Umpumpdruckkammer entfernt. Dadurch kann bei einer Reinigung der Laugenpumpe die Umpumpdruckkammer von der Saugkammer aus gereinigt werden, wodurch eine vereinfachte Reinigung der Laugenpumpe ermöglicht wird.

Unter einem Wäschepflegegerät wird ein Gerät verstanden, welches zur Wäschepflege eingesetzt wird, wie z.B. eine Waschmaschine oder ein Wäschetrockner. Insbesondere wird unter solch einem Wäschepflegegerät ein Haushaltswäschepflegegerät verstanden. Also ein Wäschepflegegerät, welches im Rahmen der Haushaltsführung verwendet wird, und mit dem Wäsche in haushaltsüblichen Mengen behandelt wird.

In einer vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts weist die Laugenpumpe eine Trennwand auf, welche zwischen der Saugkammer und der Abpumpdruckkammer angeordnet ist, um die Saugkammer und die Abpumpdruckkammer voneinander abzugrenzen, wobei die Trennwand eine Öffnung aufweist, um die Saugkammer und die Abpumpdruckkammer miteinander fluidtechnisch zu verbinden.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die Trennwand der Laugenpumpe eine wirksame Trennung der Saugkammer und der Abpumpdruckkammer sichergestellt wird. Durch die Öffnung in der Trennwand kann Waschflüssigkeit während eines Abpumpvorgangs aus der Saugkammer durch die Abpumpdruckkammer und durch den Abpumpstutzen in die Abpumpleitung gepumpt werden. In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts weist das Filterelement einen weiteren Wandungsabschnitt auf, welcher zwischen der Saugkammer und der Abpumpdruckkammer angeordnet ist, um die Saugkammer und die Abpumpdruckkammer voneinander abzugrenzen, wobei der weitere Wandungsabschnitt eine weitere Wandungsöffnung aufweist, um die Saugkammer und die Abpumpdruckkammer miteinander fluidtechnisch zu verbinden.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch den weiteren Wandungsabschnitt des Filterelements eine wirksame Abgrenzung zwischen der Saugkammer und der Abpumpdruckkammer sichergestellt ist, wenn das Filterelement in der Saugkammer aufgenommen ist. Durch die weitere Wandungsöffnung in dem weiteren Wandungsabschnitt kann Waschflüssigkeit wirksam aus der Saugkammer in die Abpumpdruckkammer gepumpt werden. Wenn das Filterelement mit dem weiteren Wandungsabschnitt aus der Saugkammer entnommen wird, wird die Abgrenzung zwischen Saugkammer und Abpumpdruckkammer entfernt. Dadurch kann bei einem Reinigungsvorgang sowohl die Saugkammer als auch die Abpumpdruckkammer wirksam gereinigt werden. In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts weist die Laugenpumpe eine weitere Trennwand auf, welche zwischen der Saugkammer und der Umpumpdruckkammer angeordnet ist, um die Saugkammer und die Umpumpdruckkammer voneinander abzugrenzen, wobei die weitere Trennwand eine weitere Öffnung aufweist, wobei der Wandungsabschnitt des Filterelements in der weiteren Öffnung aufgenommen ist, um eine fluidtechnische Abdichtung zwischen der weiteren Trennwand und dem Wandungsabschnitt sicherzustellen.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch den in der weiteren Öffnung der weiteren Trennwand aufgenommenen Wandungsabschnitt des Filterelements eine wirksame Trennung zwischen der Saugkammer und der Umpumpdruckkammer sichergestellt ist. Wenn das Filterelement aus der Saugkammer entnommen wird, wird auch der Wandungsabschnitt des Filterelements aus der weiteren Öffnung der weiteren Trennwand entfernt. Die weitere Öffnung weist hierbei einen Durchmesser auf, der ausreicht, damit bei einem entnommenen Filterelement von der Saugkammer aus die Umpumpdruckkammer gereinigt werden kann.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts weist die Laugenpumpe eine Führungsschiene auf, welche an einer Innenseite der Saugkammer angeordnet ist, und ist das Filterelement an der Führungsschiene bewegbar angeordnet und ist entlang der Führungsschiene in der Saugkammer positionierbar.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass das an der Führungsschiene bewegbar angeordnete Filterelement vorteilhaft in der Saugkammer positionierbar ist, um den Wandungsabschnitt des Filterelements vorteilhaft zwischen der Saugkammer und der Umpumpdruckkammer anzuordnen. Das in der Führungsschiene bewegbar angeordnete Filterelement kann ferner vorteilhaft aus der Saugkammer entnommen werden, um eine wirksame Reinigung der Saugkammer und der Umpumpdruckkammer zu ermöglichen.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts ist an dem Wandungsabschnitt ein umlaufendes Dichtelement angeordnet, um eine wirksame fluidtechnische Abdichtung zwischen dem Wandungsabschnitt und einem Pumpengehäuse der Laugenpumpe sicherzustellen. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch das umlaufende Dichtelement eine wirksame fluidtechnische Abdichtung zwischen dem Wandungsabschnitt und dem Pumpengehäuse der Laugenpumpe sichergestellt wird, um die Saugkammer und die Umpumpdruckkammer wirksam voneinander abzugrenzen. Insbesondere besteht das an dem Filterelement angeordnete Dichtelement aus einem Kunststoff, insbesondere aus Ethylen-Propylen-Dien-Kautschuk (EPDM).

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts weist das Filterelement ein Positionierelement, insbesondere Anschlag, zum Positionieren des Filterelements in der Saugkammer auf.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass das Positionierelement, insbesondere Anschlag, die Einführbewegung des Filterelements in die Saugkammer begrenzt, wodurch das Filterelement wirksam in der Saugkammer positioniert werden kann. In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts weist die Saugkammer ein Innengewinde auf, weist das Filterelement ein Außengewinde auf, wobei das Filterelement mit dem Außengewinde in die Saugkammer mit dem Innengewinde schraubbar ist. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch das Einschrauben des Filterelements in die Saugkammer durch die beiden ineinandergreifenden Gewinde eine wirksame Fixierung des Filterelements in der Saugkammer sichergestellt wird.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts weist die Laugenpumpe einen Pumpenmotor und ein Laufrad auf, wobei der Pumpenmotor ausgebildet ist, das Laufrad in einer Drehrichtung anzutreiben, um Waschflüssigkeit aus der Saugkammer in die Umpumpdruckkammer und durch den Umpumpstutzen in die Umpumpleitung zu pumpen. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch das Antreiben des Laufrads durch den Pumpenmotor ein wirksames Umpumpen von Waschflüssigkeit aus der Umpumpdruckkammer in die Umpumpleitung ermöglicht wird. In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts weist das Wäschepflegegerät einen Laugenbehälter auf, wobei die Saugleitung und die Umpumpleitung jeweils fluidtechnisch mit dem Laugenbehälter verbunden sind, und wobei der Pumpenmotor ausgebildet ist, Waschflüssigkeit aus dem Laugenbehälter durch die Saugleitung in die Saugkammer abzupumpen, und die abgepumpte Waschflüssigkeit durch den Umpumpstutzen und durch die Umpumpleitung erneut in den Laugenbehälter zu pumpen.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass das fluidtechnische Verbinden der Umpumpleitung mit dem Laugenbehälter ein wirksames Umpumpen von Waschflüssigkeit aus dem Laugenbehälter in die Laugenpumpe und aus der Laugenpumpe in den Laugenbehälter sicherstellt.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts weist die Laugenpumpe einen weiteren Pumpenmotor und ein weiteres Laufrad auf, wobei der weitere Pumpenmotor ausgebildet ist, das weitere Laufrad in einer Drehrichtung anzutreiben, um Waschflüssigkeit aus der Saugkammer in die Abpumpdruckkammer und durch den Abpumpstutzen in die Abpumpleitung zu pumpen.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch das Antreiben des weiteren Laufrads durch den weiteren Pumpenmotor ein wirksames Abpumpen von Waschflüssigkeit aus der Abpumpdruckkammer in die Abpumpleitung ermöglicht wird.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts ist die Abpumpleitung mit einem Außenbereich des Wäschepflegegeräts fluidtechnisch verbunden, wobei der weitere Pumpenmotor ausgebildet ist, Waschflüssigkeit durch den Abpumpstutzen und durch die Abpumpleitung aus dem Wäschepflegegerät abzupumpen.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch das fluidtechnische Verbinden der Abpumpleitung mit dem Außenbereich des Wäschepflegegeräts ein wirksames Abpumpen von Waschflüssigkeit aus dem Wäschepflegegerät sichergestellt wird. In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts umfasst der Pumpenmotor oder der weitere Pumpenmotor einen Elektromotor, insbesondere einen bürstenlosen Gleichstrommotor (BLDC-Motor).

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch den Elektromotor, insbesondere bürstenlosen Gleichstrommotor, ein wirksamer und effektiver Abpump,- bzw. Umpumpvorgang der Pumpe betrieben werden kann.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts sind der Pumpenmotor und/oder der weitere Pumpenmotor mit der Umpumpdruckkammer und/oder der Abpumpdruckkammer durch einen Bajonettverschluss verbunden.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch den Bajonettverschluss eine wirksam herstellbare und auch wieder wirksam lösbare Verbindung zwischen dem jeweiligen Pumpenmotor und der jeweiligen Kammer sichergestellt werden kann.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts umfasst das Filterelement eine Fremdkörperfalle, welche insbesondere eine Anzahl von Filterwänden aufweist, welche horizontal in der Fremdkörperfalle angeordnet sind. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die Fremdkörperfalle ein wirksames Entfernen von Fremdkörpern ermöglicht wird, wobei auf ein Flusensieb zum Entfernen von Flusen verzichtet werden kann. Die horizontal in der Fremdkörperfalle angeordneten Filterwände stellen sicher, dass Fremdkörper von den Filterwänden abprallen und sich in der Saugkammer sammeln, aus dieser die Fremdkörper wirksam entnommen werden können.

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden im Folgenden näher beschrieben. Fig. 1 eine schematische Ansicht eines Wäschepflegegeräts;

Fig. 2 eine schematische Ansicht einer Laugenpumpe eines Wäschepflegegeräts in Schnittdarstellung; und Fig. 3 eine Seitenansicht einer Laugenpumpe eines Wäschepflegegeräts.

Fig. 1 zeigt eine schematische Ansicht eines allgemeinen Wäschepflegegeräts, wie z.B. eine Waschmaschine. Das Wäschepflegegerät 100 umfasst eine Einspülschale 101 , in die Waschmittel oder andere flüssige Substanzen eingefüllt werden können. Das Wäschepflegegerät 100 umfasst eine Tür 103 zum Beladen des Wäschepflegegerätes 100 mit Wäsche.

Fig. 2 zeigt eine schematische Ansicht einer Laugenpumpe eines Wäschepflegegeräts in Schnittdarstellung. Die Laugenpumpe 105 umfasst eine Saugkammer 107 welche einen Saugstutzen 109 aufweist, welcher wiederum mit einer Saugleitung fluidtechnisch verbunden werden kann. Die Laugenpumpe 105 umfasst ferner eine Abpumpdruckkammer 1 1 1 , welche einen Abpumpstutzen 1 13 aufweist, welcher wiederum mit einer Abpumpleitung fluidtechnisch verbunden werden kann. Die Laugenpumpe 105 umfasst ferner eine Umpumpdruckkammer 1 15, welche einen Umpumpstutzen 1 17 aufweist, welcher wiederum mit einer Umpumpleitung eines Umpumpsystems fluidtechnisch verbunden werden kann. In Fig. 2 sind der Abpumpstutzen 1 13, Umpumpstutzen 1 17, Saugleitung, Abpumpleitung und Umpumpleitung nicht dargestellt. Da in der Saugkammer 107 ein Filterelement 123 aufgenommen ist, ist in Fig. 2 die Saugkammer 107 nur schematisch dargestellt.

Die Laugenpumpe 105 weist eine Trennwand 1 19 auf, welche die Saugkammer 107 von der Abpumpdruckkammer 1 1 1 abgrenzt. Die Abpumpdruckkammer 1 1 1 ist mit der Saugkammer 107 durch eine Öffnung fluidtechnisch verbunden, wobei die Öffnung in Fig. 2 nicht dargestellt ist. Die Laugenpumpe 105 weist eine weitere Trennwand 121 auf, welche die Saugkammer 107 von der Umpumpdruckkammer 1 15 abgrenzt. Die weitere Trennwand 121 weist eine weitere Öffnung 133 auf, wodurch ein fluidtechnisches Verbinden der Saugkammer 107 mit der Umpumpdruckkammer 1 15 ermöglicht wird. Die weitere Öffnung 133 ist in Fig. 2 nicht dargestellt.

In der Saugkammer 107 der Laugenpumpe 105 ist ein Filterelement 123, insbesondere eine Fremdkörperfalle, aufgenommen, um Fremdkörper aus der durch die Laugenpumpe 105 gepumpten Waschflüssigkeit zu filtern. Das Filterelement 123 weist einen Wandungsabschnitt 125 auf, welcher zwischen der Saugkammer 107 und der Umpumpdruckkammer 1 15 angeordnet ist, um die Saugkammer 107 von der Umpumpdruckkammer 1 15 abzugrenzen. Hierbei wird der Wandungsabschnitt 125 insbesondere in der weiteren Öffnung 133 der weiteren Trennwand 121 aufgenommen, um eine wirksame Abgrenzung der Saugkammer 107 von der Umpumpdruckkammer 1 15 zu erreichen. Um eine wirksame fluidtechnische Verbindung zwischen der Saugkammer 107 und der Umpumpdruckkammer 1 15 zu erreichen, weist der Wandungsabschnitt 125 des Filterelements 123 eine Wandungsöffnung 127 auf, welche in Fig. 2 nicht dargestellt ist. Durch die Wandungsöffnung 127 kann Waschflüssigkeit von der Saugkammer 107 in die Umpumpdruckkammer 1 15 gepumpt werden.

Ferner weist die Saugkammer 107 ein Innengewinde 129 auf, und weist das Filterelement 123 ein Außengewinde 131 auf, wobei das Filterelement 123 mit dem Außengewinde 131 in die Saugkammer 107 mit dem Innengewinde 129 schraubbar ist. Fig. 3 zeigt eine Seitenansicht einer Laugenpumpe eines Wäschepflegegeräts gemäß der Fig. 2. Die Laugenpumpe 105 umfasst eine Saugkammer 107 mit einem Saugstutzen 109, eine Abpumpdruckkammer 1 1 1 mit einem Abpumpstutzen 1 13, und eine Umpumpdruckkammer 1 15 mit einem Umpumpstutzen 1 17. In der in Fig. 3 gewählten Darstellung ist die Abpumpdruckkammer 1 1 1 nicht einsehbar und nur schematisch dargestellt. Ebenso ist eine Trennwand 1 19, welche die Saugkammer 107 von der Abpumpdruckkammer 1 1 1 abgrenzt, in der in Fig. 3 gewählten Darstellung nicht dargestellt.

Die Laugenpumpe 105 weist eine weitere Trennwand 121 auf, welche die Saugkammer 107 von der Umpumpdruckkammer 1 15 abgrenzt. Die weitere Trennwand 121 weist eine weitere Öffnung 133 auf, welche ein fluidtechnisches Verbinden der Saugkammer 107 und der Umpumpdruckkammer 1 15 ermöglicht.

Die Laugenpumpe 105 umfasst ferner ein Filterelement 123, welches in der Saugkammer 107 aufgenommen ist. In Fig. 3 ist nur ein Wandungsabschnitt 125 des Filterelements 123 dargestellt, welcher zwischen der Saugkammer 107 und der Umpumpdruckkammer 1 15 angeordnet ist, um die Saugkammer 107 von der Umpumpdruckkammer 1 15 abzugrenzen. Hierbei ist der Wandungsabschnitt 125 in der weiteren Öffnung 133 der weiteren Trennwand 121 fluiddichtend aufgenommen, um eine wirksame Abgrenzung der Saugkammer 107 von der Umpumpdruckkammer 1 15 zu erreichen. Um eine wirksame fluidtechnische Verbindung zwischen der Saugkammer 107 und der Umpumpdruckkammer 1 15 zu erreichen, weist der Wandungsabschnitt 125 des Filterelements 123 eine Wandungsöffnung 127 auf. Durch die Wandungsöffnung 127 kann Waschflüssigkeit von der Saugkammer 107 in die Umpumpdruckkammer 1 15 gepumpt werden.

Die Laugenpumpe 105 zeichnet sich durch eine kompakte und kurze Bauweise des Pumpenkörpers sowie durch eine mit den Pumpenmotoren integrierte Bauweise, insbesondere Bajonettkupplung, aus. Die horizontale Anordnung der in Fig. 3 nicht dargestellten Pumpenmotoren, insbesondere die Lage der Motorachsen, sichert eine verschleißoptimale Funktion und Lebensdauer. Vorhandene Schnittstellen von der Systemlösung „Abpumpen" können genutzt werden und bleiben unverändert. In der Laugenpumpe 105 können somit zwei voneinander getrennte Funktionen, Abpumpvorgang und Umpumpvorgang, integriert werden. Sowohl sind die Zirkulationspumpe als auch die Abflusspumpe in einem gemeinsamen Filtergehäuse der Laugenpumpe 105 mit herausnehmbarem Filterelement 123 untergebracht, wobei das Filterelement 123 in der Laugenpumpe 105 so angeordnet ist, dass er von außen her zur Revision zugänglich ist.

Die Laugenpumpe 105 ist so ausgebildet, dass die Schnittstelle für den Einbau im Gehäuse des Wäschepflegegeräts 100 passend im bestehenden Geräte-System bzw. Geräte-Konzept erhalten bleibt, ohne dass Gehäuseteile verändert werden, so dass eine Revision der Zirkulationspumpe ermöglicht wird. Eine Reinigung bzw. Wartung der Pumpenhydraulik wird mit dem vorgestellten Lösungsvorschlag ebenfalls durch den Filtereinsatz 123 als Fremdkörperfalle bewerkstelligt, welcher ausgebildet ist Kleinteile in maximaler Abmessung von 10 mm pumpen- und schlauchdurchgängig zu entfernen, so dass es zu keinen Verstopfungen kommen kann, so dass ein Flusensieb, welches einen erhöhten Wartungsaufwand benötigt, nicht erforderlich ist.

Da sich die Umpumpdruckkammer 1 15 axial zur Saugkammer 107 hin erstreckt, kommt es durch die konstruktive Ausformung der Trennung zur einer wirksamen Abgrenzung zwischen der Umpumpdruckkammer 1 15 und der Saugkammer 107. Hierbei wird sichergestellt, dass ein passgenauer Sitz zwischen der Wandung der Umpumpdruckkammer 1 15 und des Wandungsabschnittes 125 des Filterelements 123 erreicht wird, womit die hydraulische Funktion gewährleistet wird. Dadurch wird bei einer Reinigung des kompletten Pumpenhydraulikraumes, insbesondere der Umpumpdruckkammer 1 15 mit dem Laufrad, als Vorteil die Zugänglichkeit und Reinigungsmöglichkeit der Umpumpdruckkammer 1 15 sichergestellt.

Somit wird mit dem Einschub und der Verriegelung des Filterelements 123, insbesondere Fremdkörperfalle, die Umpumpdruckkammer 1 15 wirksam verschlossen. Die Wandungsöffnung 127 in dem Wandungsabschnitt 125 des Filterelements 123 ist so dimensioniert, dass Fremdkörper mit einer Abmessung von größer als 10 mm nicht durchgelassen werden und im weiteren Leitungsverlauf nicht zu Verstopfungen führen können.

Somit wird eine kompakte Bauform der Laugenpumpe 105, sowie eine Schwerpunktlage vorn an der Gehäuseschnittstelle ermöglicht, welche zu einer unveränderten Befestigung bzw. Montage mit dem Gehäuse führt. Das Filterelement 123 wird in einer gemeinsamen Saugkammer 107 der Laugenpumpe 105 aufgenommen und ermöglicht ein Filtern während eines Abpump- und Umpumpvorgangs. Es wird ein von außen zugänglicher und revisionierbarer Filterraum sowie ein revisionierbares Laufrad in der Umpumpdruckkammer 1 15 ermöglicht und ein wartungsfreies Filterelement 123 für den Abpump- und Umpumpvorgang bereit gestellt. Die Fremdkörpergröße im Umpumpvolumenstrom bis maximal 10 mm ist zulässig. Es ist kein Flusensieb erforderlich und es können Serien-Antriebsmotoren verwendet werden. Alle in Verbindung mit einzelnen Ausführungsformen der Erfindung erläuterten und gezeigten Merkmale können in unterschiedlicher Kombination in dem erfindungsgemäßen Gegenstand vorgesehen sein, um gleichzeitig deren vorteilhafte Wirkungen zu realisieren.

Der Schutzbereich der vorliegenden Erfindung ist durch die Ansprüche gegeben und wird durch die in der Beschreibung erläuterten oder den Figuren gezeigten Merkmale nicht beschränkt. Bezugszeichenliste

100 Wäschepflegegerät

101 Einspülschale

103 Tür

105 Laugenpumpe

107 Saugkammer

109 Saugstutzen

1 1 1 Abpumpdruckkammer

1 13 Abpumpstutzen

1 15 Umpumpdruckkammer

1 17 Umpumpstutzen

1 19 Trennwand

121 Weitere Trennwand

123 Filterelement

125 Wandungsabschnitt

127 Wandungsöffnung

129 Innengewinde

131 Außengewinde

133 Weitere Öffnung