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Title:
LAUNDRY-CARE APPLIANCE HAVING A RETAINING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/072564
Kind Code:
A1
Abstract:
The present invention relates to a laundry-care appliance (100) having a door (103) for closing an opening (105) of the laundry-care appliance (100), having a wall (111), which has a door-retaining opening (139), and having a retaining device (113), which is designed to retain a door arrangement (109) for opening and closing the appliance door (103), wherein the retaining device (113) is introduced into the door-retaining opening (139). The retaining device (113) has a first mount (121-1), in which a first edge (141-1) of the appliance wall (111) engages, said first edge delimiting the door-retaining opening (139). The retaining device (113) has a second mount (121-2), which is located opposite the first mount (121-1) and in which a second edge (141-2) of the appliance wall (111) engages, said second edge being located opposite the first edge (141-1) and delimiting the door-retaining opening (139). The retaining device (113) has a deformable latching arm (123), which is arranged on the first mount (121-1) and is designed so that, in a fastening position, the retaining device (113) introduced into the door-retaining opening (139) is fastened by said latching arm, with latching action, on the appliance wall (111).

Inventors:
BÖRNER OLIVER (DE)
FRANKE MARTIN (DE)
JENTSCH LUISA (DE)
Application Number:
PCT/EP2018/076112
Publication Date:
April 18, 2019
Filing Date:
September 26, 2018
Export Citation:
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Assignee:
BSH HAUSGERAETE GMBH (DE)
International Classes:
D06F39/14
Domestic Patent References:
WO2006122842A12006-11-23
Foreign References:
EP1418266A22004-05-12
US2946612A1960-07-26
EP1674606A12006-06-28
EP1418266A22004-05-12
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

1. Wäschepflegegerät (100) mit einer Gerätetür (103) zum Verschließen einer Geräteöffnung (105) des Wäschepflegegeräts (100), einer Gerätewandung (111), welche eine Türhalteöffnung (139) aufweist, und einer Haltevorrichtung (113), welche ausgebildet ist, eine Türvorrichtung (109) zum Öffnen oder Schließen der Gerätetür (103) zu halten, wobei die Haltevorrichtung (113) in die Türhalteöffnung (139) eingeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass

die Haltevorrichtung (113) eine erste Aufnahme (121-1) aufweist, in welche eine die Türhalteöffnung (139) begrenzende erste Kante (141-1) der Gerätewandung (111) eingreift, dass

die Haltevorrichtung (113) eine der ersten Aufnahme (121-1) gegenüberliegende zweite Aufnahme (121-2) aufweist, in welche eine der ersten Kante (141-1)

gegenüberliegende die Türhalteöffnung (139) begrenzende zweite Kante (141-2) der Gerätewandung (111) eingreift, und dass

die Haltevorrichtung (113) einen verformbaren Rastarm (123) aufweist, welcher an der ersten Aufnahme (121-1) angeordnet und ausgebildet ist, in einer

Befestigungsposition die in die Türhalteöffnung (139) eingeführte Haltevorrichtung (113) an der Gerätewandung (111) rastend zu befestigen. 2. Wäschepflegegerät (100) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der verformbare Rastarm (123) von einer Freigabeposition in eine Vorbefestigungsposition überführbar ist, wobei in der Freigabeposition die erste und zweite Kante (141-2) nicht in die erste und zweite Aufnahme (121-1, 121-2) eingreifen, wobei in der

Vorbefestigungsposition die erste Kante (141-1) in die erste Aufnahme (121-1) eingreift, und wobei in der Vorbefestigungsposition die zweite Kante (141-2) nicht in die zweite Aufnahme (121-2) eingreift, und dass

der verformbare Rastarm (123) von der Vorbefestigungsposition in die

Befestigungsposition überführbar ist, wobei in der Befestigungsposition die erste Kante (141-1) in die erste Aufnahme (121-1) eingreift, und wobei in der Befestigungsposition die zweite Kante (141-2) in die zweite Aufnahme (121-2) eingreift.

3. Wäschepflegegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der verformbare Rastarm (123) einen verformbaren

Biegeabschnitt (125), insbesondere verformbaren U-förmigen Biegeabschnitt (125), aufweist, wobei der verformbare Biegeabschnitt (125) beim Einführen der ersten Kante (141 -1 ) in die erste Aufnahme (121 -1 ) verformbar ist.

4. Wäschepflegegerät (100) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der verformbare Biegeabschnitt (125) ein Auslenkelement (127), insbesondere eine Nocke, aufweist, wobei das Auslenkelement (127) durch einen Kontakt mit der ersten Kante (141 - 1 ) auslenkbar ist, um die erste Kante (141 -1 ) in die erste Aufnahme (121 -1 ) einzuführen.

5. Wäschepflegegerät (100) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Auslenkelement (127), insbesondere die Nocke, in der Befestigungsposition durch einen externen Eingriff eines Nutzers des Wäschepflegegeräts (100) auslenkbar ist, um die rastende Befestigung des Rastarms (123) an der ersten Kante (141 -1 ) zu lösen.

6. Wäschepflegegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (1 13) durch eine Bewegung in einer ersten Bewegungsrichtung (143-1 ), insbesondere durch ein Einschwenken, an der

Türhalteöffnung (139) positionierbar ist, und dass die Haltevorrichtung (1 13) durch eine Bewegung in einer zu der ersten Bewegungsrichtung (143-1 ) unterschiedlichen zweiten Bewegungsrichtung (143-2), insbesondere durch ein Verschieben, an der Türhalteöffnung (139) befestigbar ist.

7. Wäschepflegegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der verformbare Rastarm (123) einen verformbaren

Rastvorsprung (137) aufweist, welcher ausgebildet ist, in der Befestigungsposition an der ersten Kante (141 -1 ) anzuliegen, um die in die Türhalteöffnung (139) eingeführte

Haltevorrichtung (1 13) an der Gerätewandung (1 1 1 ) rastend zu befestigen. 8. Wäschepflegegerät (100) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der verformbare Rastvorsprung (137) eine zu der ersten Kante (141 -1 ) winklig angeordnete Vorsprungseite (145) aufweist, welche ausgebildet eine Einführbewegung der ersten Kante (141 -1 ) in die erste Aufnahme (121 -1 ) zu begrenzen.

9. Wäschepflegegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (1 13) einen Unterabschnitt (1 15) und einen mit dem Unterabschnitt (1 15) verbundenen Oberabschnitt (1 17) aufweist, wobei der Oberschnitt eine Vorrichtungsaufnahme (1 19) aufweist, welche ausgebildet ist, die Türvorrichtung (109) aufzunehmen, und wobei die erste und zweite Aufnahme (121 -1 , 121 -2) insbesondere zwischen dem Unterabschnitt (1 15) und dem Oberabschnitt (1 17) angeordnet sind.

10. Wäschepflegegerät (100) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Unterabschnitt (1 15) der Haltevorrichtung (1 13) an einer Innenseite der Gerätewandung

(1 1 1 ) angeordnet ist, und wobei der Oberabschnitt (1 17) der Haltevorrichtung (1 13) zumindest abschnittsweise durch die Türhalteöffnung (139) geführt ist und sich von der Innenseite der Gerätewandung (1 1 1 ) zu einer Außenseite der Gerätewandung (1 1 1 ) erstreckt.

1 1 . Wäschepflegegerät (100) nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass der verformbare Rastarm (123) einen verformbaren Biegeabschnitt (125), insbesondere U-förmigen verformbaren Biegeabschnitt (125), aufweist, welcher ein erstes Biegeende (133-1 ) und ein dem ersten Biegeende (133-1 ) gegenüberliegendes zweites Biegeende (133-2) aufweist, wobei das erste Biegeende (133-1 ) mit dem Unterabschnitt (1 15) verbunden, insbesondere stoffschlüssig verbunden, ist, und wobei an dem zweiten Biegeende (133-2) ein Rastvorsprung (137) angeordnet ist.

12. Wäschepflegegerät (100) nach Anspruch 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (1 13) ein unteres Stützelement (135) aufweist, welches zwischen dem

Unterabschnitt (1 15) und dem ersten Biegeende (133-1 ) angeordnet ist, um den verformbaren Biegeabschnitt (125) zu stützen.

13. Wäschepflegegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Aufnahme (121 -1 ) durch einen ersten

Aufnahmevorsprung (131 -1 ) begrenzt ist, wobei in der Befestigungsposition der erste Aufnahmevorsprung (131 -1 ) an der ersten Kante (141 -1 ) anliegt, und wobei die zweite Aufnahme (121 -2) durch einen zweiten Aufnahmevorsprung (131 -2) begrenzt ist, wobei in der Befestigungsposition der zweite Aufnahmevorsprung (131 -2) an der zweiten Kante (141 -2) anliegt.

14. Wäschepflegegerät (100) nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der erste und zweite Aufnahmevorsprung (131 -1 , 131 -2) als verformbare, insbesondere als elastisch verformbare, Aufnahmevorsprünge (131 -1 , 131 -2) ausgebildet sind.

15. Wäschepflegegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Türvorrichtung (109) einen elektromechanischen Türöffner zum Öffnen der Gerätetür (103) umfasst, wobei der elektromechanische Türöffner einen bewegbar gelagerten Öffnungsstift aufweist, welcher ausgebildet ist, im Rahmen einer Öffnungsbewegung die Gerätetür (103) zu öffnen, und/oder dass

die Türvorrichtung (109) ein Türverschlusselement zum Verschließen der

Gerätetür (103) umfasst, wobei das Türverschlusselement eine Verschlussöffnung umfasst, wobei ein Verschlusselement, insbesondere ein Verschlusshaken, in die

Verschlussöffnung einführbar ist, um die Gerätetür (103) zu verschließen.

Description:
Wäschepflegegerät mit einer Haltevorrichtung

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wäschepflegegerät mit einer Haltevorrichtung.

In einem herkömmlichen Wäschepflegegerät wird Wäsche durch eine Geräteöffnung in eine Wäschetrommel des Wäschepflegegeräts eingebracht. Hierbei wird die

Geräteöffnung durch eine Gerätetür verschlossen. Um ein automatisches Öffnen der Gerätetür zum Beladen der Wäschetrommel mit Wäsche zu ermöglichen, bzw. um während des Betriebs des Wäschepflegegerätes die Gerätetür wirksam zu verschließen, weisen herkömmliche Wäschepflegegeräte eine Türvorrichtung auf, welche ausgebildet ist, die Gerätetür automatisch zu öffnen oder zu verschließen. Herkömmliche

Türvorrichtungen können hierbei elektromechanische Bauteile umfassen, welche ausgebildet sind, einen Gerätetürverschluss, bzw. eine Gerätetüröffnung, zu unterstützen, Hierbei gestaltet sich die Montage der Verschlussvorrichtung, bzw. elektromechanischer Bauteile, aufgrund der beengten Bauraumsituation oftmals anspruchsvoll.

In der EP 1 418 266 A2 ist eine Vorrichtung zur Verriegelung einer Verschlusstür einer Waschmaschine offenbart.

Es ist die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe, ein Wäschepflegegerät mit vorteilhaft verbauten Bauteilen zum Gerätetürverschluss, bzw. zur Gerätetürfreigabe, anzugeben.

Diese Aufgabe wird durch den Gegenstand mit den Merkmalen nach dem unabhängigen Anspruch gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche, der Beschreibung und der Zeichnungen.

Gemäß einem Aspekt wird die erfindungsgemäße Aufgabe durch ein Wäschepflegegerät mit einer Gerätetür zum Verschließen einer Geräteöffnung des Wäschepflegegeräts, einer Gerätewandung, welche eine Türhalteöffnung aufweist, und einer Haltevorrichtung, welche ausgebildet ist, eine Türvorrichtung zum Öffnen oder Schließen der Gerätetür zu halten, wobei die Haltevorrichtung in die Türhalteöffnung eingeführt ist, gelöst, wobei die Haltevorrichtung eine erste Aufnahme aufweist, in welche eine die Türhalteöffnung begrenzende erste Kante der Gerätewandung eingreift, wobei die Haltevorrichtung eine der ersten Aufnahme gegenüberliegende zweite Aufnahme aufweist, in welche eine der ersten Kante gegenüberliegende die Türhalteöffnung begrenzende zweite Kante der Gerätewandung eingreift, und wobei die Haltevorrichtung einen verformbaren Rastarm aufweist, welcher an der ersten Aufnahme angeordnet und ausgebildet ist, in einer Befestigungsposition die in die Türhalteöffnung eingeführte Haltevorrichtung an der Gerätewandung rastend zu befestigen.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die Haltevorrichtung eine wirksame mechanische Befestigung der Türvorrichtung an der Gerätewandung sichergestellt werden kann. Die Türvorrichtung ist insbesondere zum Öffnen der Gerätetür ausgebildet, wodurch der Nutzer nach einem abgeschlossenen Wäschepflegevorgang vorteilhaft Wäsche aus der Wäschetrommel entnehmen kann. Die Türvorrichtung ist insbesondere zum Schließen der Gerätetür ausgebildet, wodurch sichergestellt wird, dass der Nutzer während eines laufenden Wäschepflegevorgangs nicht unbeabsichtigt die Gerätetür öffnet. Hierbei kann die Türvorrichtung elektrisch betreibbar sein, und insbesondere ein elektromechanisches Bauteil umfassen.

Die Haltevorrichtung wird dadurch an der Gerätewandung befestigt, dass jeweils die Türhalteöffnung begrenzende Kanten in entsprechende Aufnahmen der Haltevorrichtung eingreifen. Durch den verformbaren Rastarm der Haltevorrichtung kann eine einfache Montage der Haltevorrichtung durch die rastende Befestigung sichergestellt werden.

Unter einem Wäschepflegegerät wird ein Gerät verstanden, welches zur Wäschepflege eingesetzt wird, wie z.B. eine Waschmaschine oder ein Wäschetrockner. Insbesondere wird unter solch einem Wäschepflegegerät ein Haushaltswäschepflegegerät verstanden. Also ein Wäschepflegegerät, welches im Rahmen der Haushaltsführung verwendet wird, und mit dem Wäsche in haushaltsüblichen Mengen behandelt wird.

In einer vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts ist der verformbare Rastarm von einer Freigabeposition in eine Vorbefestigungsposition überführbar, wobei in der Freigabeposition die erste und zweite Kante nicht in die erste und zweite Aufnahme eingreifen, wobei in der Vorbefestigungsposition die erste Kante in die erste Aufnahme eingreift, und wobei in der Vorbefestigungsposition die zweite Kante nicht in die zweite Aufnahme eingreift, und ist der verformbare Rastarm von der Vorbefestigungsposition in die Befestigungsposition überführbar, wobei in der Befestigungsposition die erste Kante in die erste Aufnahme eingreift, und wobei in der Befestigungsposition die zweite Kante die zweite Aufnahme eingreift.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass ein zweistufiger Befestigungsvorgang der Haltevorrichtung an der Gerätewandung besonders vorteilhaft durchzuführen ist. In der Freigabeposition des Rastarms ist weder die erste Kante in die erste Aufnahme eingeführt, noch ist die zweite Kante in die zweite Aufnahme eingeführt. In der ersten Stufe des Befestigungsvorgangs wird die erste Kante in die erste Aufnahme eingeführt, wodurch der Rastarm von der Freigabeposition in eine Vorbefestigungsposition überführt wird. In der Vorbefestigungsposition ist die Haltevorrichtung an der Gerätewandung positioniert, die zweite Kante ist jedoch noch nicht in die zweite Aufnahme eingeführt. In der sich an die erste Stufe anschließenden zweiten Stufe des Befestigungsvorgangs wird die zweite Kante in die zweite Aufnahme eingeführt, wodurch der Rastarm von der Vorbefestigungsposition in die Befestigungsposition überführt wird. In der Befestigungsposition ist die erste Kante in die erste Aufnahme eingeführt, und ist die zweite Kante in die zweite Aufnahme eingeführt.

In einer vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts weist der verformbare Rastarm einen verformbaren Biegeabschnitt, insbesondere verformbaren U-förmigen Biegeabschnitt, auf, wobei der verformbare Biegeabschnitt beim Einführen der ersten Kante in die erste Aufnahme verformbar ist.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass der verformbare Biegeabschnitt die verformbaren Eigenschaften des verformbaren Rastarms sicherstellt. Ein verformbarer Biegeabschnitt ist hierbei insbesondere als ein Federelement ausgebildet, wobei nach einer Verformung des als Federelement ausbildeten Biegeabschnitts, z.B. durch Einführen der ersten Kante in die erste Aufnahme, durch den Biegeabschnitt eine Rückstellkraft ausgeübt wird, die z.B. auf die erste Kante wirkt. In einer vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts weist der verformbare Biegeabschnitt ein Auslenkelement, insbesondere eine Nocke, auf, wobei das

Auslenkelement durch einen Kontakt mit der ersten Kante auslenkbar ist, um die erste Kante in die erste Aufnahme einzuführen. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass das Auslenkelement, insbesondere Nocke, welches insbesondere auf einer der ersten Kante zugewandten Seite des verformbaren Biegeabschnitts angeordnet ist, während des Einführvorgangs der ersten Kante in die erste Aufnahme durch den physischen Kontakt eine wirksame

Kraftübertragung von der ersten Kante auf den verformbaren Biegeabschnitt ermöglicht wird. Dadurch wird eine wirksame Verformung des verformbaren Rastarms sichergestellt und die erste Kante kann wirksam in die erste Aufnahme eingreifen.

In einer vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts ist das Auslenkelement, insbesondere die Nocke, in der Befestigungsposition durch einen externen Eingriff eines Nutzers des Wäschepflegegeräts auslenkbar, um die rastende Befestigung des Rastarms an der ersten Kante zu lösen.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass das Auslenkelement auch bei der Demontage der Haltevorrichtung vorteilhaft genutzt werden kann. Hierbei kann der Nutzer des Wäschepflegegeräts, z.B. ein Kundendienstmitarbeiter, durch einen externen Eingriff das Auslenkelement auslenken, z.B. dadurch dass dieser mit einem Schraubenzieher das Auslenkelement manuell auslenkt, wodurch der verformbare Rastarm ebenfalls ausgelenkt wird. Durch die Auslenkung des verformbaren Rastarms wird sichergestellt, dass die rastende Befestigung des Rastarms an der ersten Kante gelöst werden kann.

In einer vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts ist die Haltevorrichtung durch eine Bewegung in einer ersten Bewegungsrichtung, insbesondere durch ein Einschwenken, an der Türhalteöffnung positionierbar, und ist die Haltevorrichtung durch eine Bewegung in einer zu der ersten Bewegungsrichtung unterschiedlichen zweiten Bewegungsrichtung, insbesondere durch ein Verschieben, an der Türhalteöffnung befestigbar.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die Bewegung der

Haltevorrichtung in der ersten Bewegungsrichtung, z.B. durch ein Einschwenken, die Haltevorrichtung wirksam an der Türhalteöffnung positionierbar ist. Die anschließende Bewegung in der zweiten Bewegungsrichtung, insbesondere durch ein Verschieben, stellt dann sicher, dass die Halterichtung wirksam an der Türhalteöffnung befestigt wird. In einer vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts weist der verformbare Rastarm einen Rastvorsprung auf, welcher ausgebildet ist, in der Befestigungsposition an der ersten Kante anzuliegen, um die in die Türhalteöffnung eingeführte Haltevorrichtung an der Gerätewandung rastend zu befestigen.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch das Anliegen des

Rastvorsprungs an der ersten Kante eine vorteilhafte Fixierung der Haltevorrichtung an der ersten Kante in der Befestigungsposition sichergestellt wird. In einer vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts weist der Rastvorsprung eine zu der ersten Kante winklig angeordnete Vorsprungseite auf, welche ausgebildet eine Einführbewegung der ersten Kante in die erste Aufnahme zu begrenzen.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass nach dem Einführen der ersten Kante bis zur winklig angeordneten Vorsprungseite des Rastvorsprungs, die Haltevorrichtung in einem weiteren Schritt in eine entgegensetzte Richtung verschoben werden kann, damit anschließend die zweite Kante in die zweite Aufnahme eingeführt werden kann.

In einer vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts weist die

Haltevorrichtung einen Unterabschnitt und einen mit dem Unterabschnitt verbundenen Oberabschnitt auf, wobei der Oberschnitt eine Vorrichtungsaufnahme aufweist, welche ausgebildet ist, die Türvorrichtung aufzunehmen, und wobei die erste und zweite

Aufnahme insbesondere zwischen dem Unterabschnitt und dem Oberabschnitt angeordnet sind.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass der Unterabschnitt eine wirksame Befestigung der Haltvorrichtung an der Gerätewandung sicherstellt, und dass der

Oberabschnitt eine wirksame Aufnahme der Türvorrichtung sicherstellt. In einer vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts ist der Unterabschnitt der Haltevorrichtung an einer Innenseite der Gerätewandung angeordnet, und ist der

Oberabschnitt der Haltevorrichtung zumindest abschnittsweise durch die Türhalteöffnung geführt und erstreckt sich von der Innenseite der Gerätewandung zu einer Außenseite der Gerätewandung.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass der Unterabschnitt wirksam an der Innenseite der Gerätewandung befestigt werden kann, und der Oberabschnitt wirksam durch die Türhalteöffnung zu einer Außenseite der Gerätewandung geführt wird, um die Türvorrichtung wirksam aufzunehmen.

In einer vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts weist der verformbare Rastarm einen verformbaren Biegeabschnitt, insbesondere U-förmigen verformbaren Biegeabschnitt, auf, welcher ein erstes Biegeende und ein dem ersten Biegeende gegenüberliegendes zweites Biegeende aufweist, wobei das erste Biegeende mit dem Unterabschnitt verbunden, insbesondere stoffschlüssig verbunden, ist, und wobei an dem zweiten Biegeende ein Rastvorsprung angeordnet ist. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch eine stabile Befestigung des ersten Biegeendes an der Haltevorrichtung eine wirksame Befestigung des verformbaren Rastarms an einer Seite sichergestellt wird, und somit das erste Biegeende nicht versetzt werden kann. Hierbei ist das zweite Biegeende mit dem Rastvorsprung gegenüber dem ersten Biegeende versetzbar, wenn der verformbare Biegeabschnitt des verformbaren Rastarms verformt wird.

In einer vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts weist die

Haltevorrichtung ein unteres Stützelement auf, welches zwischen dem Unterabschnitt und dem ersten Biegeende angeordnet ist, um den verformbaren Biegeabschnitt zu stützen.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch das untere Stützelement eine wirksame Stabilisierung des ersten Biegeendes sichergestellt wird.

In einer vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts ist die erste Aufnahme durch einen ersten Aufnahmevorsprung begrenzt, wobei in der Befestigungsposition der erste Aufnahmevorsprung an der ersten Kante anliegt, und ist die zweite Aufnahme durch einen zweiten Aufnahmevorsprung begrenzt, wobei in der Befestigungsposition der zweite Aufnahmevorsprung an der zweiten Kante anliegt. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch das Anliegen der jeweiligen Aufnahmevorsprünge an die in die jeweiligen Aufnahmen eingeführten Kanten der Gerätewandung, eine besonders wirksame Fixierung der Kanten sichergestellt wird. In einer vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts sind der erste und zweite Aufnahmevorsprung als verformbare, insbesondere als elastisch verformbare, Aufnahmevorsprünge ausgebildet.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die Verformbarkeit des ersten und zweiten Aufnahmevorsprungs eine besonders wirksame Aufnahme der jeweiligen Kanten in den jeweiligen Aufnahmen sichergestellt wird.

In einer vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts umfasst die

Türvorrichtung einen elektromechanischen Türöffner zum Öffnen der Gerätetür, wobei der elektromechanische Türöffner einen bewegbar gelagerten Öffnungsstift aufweist, welcher ausgebildet ist, im Rahmen einer Öffnungsbewegung die Gerätetür zu öffnen, und/oder umfasst die Türvorrichtung ein Türverschlusselement zum Verschließen der Gerätetür, wobei das Türverschlusselement eine Verschlussöffnung umfasst, wobei ein

Verschlusselement, insbesondere ein Verschlusshaken, in die Verschlussöffnung einführbar ist, um die Gerätetür zu verschließen.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass der elektromechanische Türöffner und/oder das Türverschlusselement ein wirksames Öffnen und/oder Schließen der Gerätetüre ermöglichen.

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden im Folgenden näher beschrieben.

Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Ansicht eines Wäschepflegegeräts; Figs. 2A, 2B schematische Ansichten einer Haltevorrichtung zum Halten einer

Türvorrichtung eines Wäschepflegegeräts;

Figs. 3A, 3B schematische Ansichten einer Haltevorrichtung während des Einführens in eine Türhalteöffnung eines Wäschepflegegeräts;

Fig. 4 eine schematische Ansicht einer in eine Türhalteöffnung eines

Wäschepflegegeräts eingeführten Haltevorrichtung; und

Fig. 5 eine schematische Ansicht einer in eine Türhalteöffnung eines

Wäschepflegegeräts eingeführten Haltevorrichtung.

Fig. 1 zeigt eine schematische Ansicht eines allgemeinen Wäschepflegegeräts 100, wie z.B. eine Waschmaschine. Das Wäschepflegegerät 100 umfasst einen Vorratsbehälter 101 , der auch als Einspülschale bezeichnet wird, und in die Waschmittel oder andere Wäschepflegesubstanzen eingefüllt werden können. Das Wäschepflegegerät 100 umfasst eine Gerätetür 103 zum Beladen des Wäschepflegegerätes 100 mit Wäsche. Die

Gerätetür 103 verschließt eine Geräteöffnung 105 an einer Vorderseite 107 des

Wäschepflegegeräts 100. Eine Türvorrichtung 109 zum Öffnen oder Schließen der Gerätetür 103 an der Vorderseite 107 des Wäschepflegegeräts 100 ist in Fig. 1 nur schematisch dargestellt. Das Wäschepflegegerät 100 wird ferner durch eine

Gerätewandung 1 1 1 begrenzt.

Die Figuren 2A und 2B zeigen schematische Ansichten einer Haltevorrichtung zum Halten einer Türvorrichtung eines Wäschepflegegeräts. Die Haltevorrichtung 1 13 ist ausgebildet eine in den Figuren 2A und 2B nicht dargestellte Türvorrichtung 109 zum Öffnen oder Schließen der Gerätetür 103 zu halten. Hierbei wird die Haltevorrichtung 1 13 in eine in Fig. 2 nicht gezeigte Türhalteöffnung der Gerätewandung 1 1 1 eines Wäschepflegegeräts 100 eingeführt. Die Haltevorrichtung 1 13 weist einen Unterabschnitt 1 15 auf und einen mit dem

Unterabschnitt 1 15 verbundenen Oberabschnitt 1 17 auf, wobei der Oberabschnitt 1 17 eine Vorrichtungsaufnahme 1 19 aufweist, welche ausgebildet ist, die Türvorrichtung 109 aufzunehmen. Auch wenn dies in den Figuren 2A und 2B nicht gezeigt ist, wird hierbei die Haltevorrichtung 1 13 von einer Innenseite der Gerätewandung 1 1 1 aus durch die

Türhalteöffnung durchgeführt, so dass der Unterabschnitt 1 15 an der Innenseite der Gerätewandung 1 1 1 angeordnet ist, und so dass der Oberabschnitt 1 17 zumindest abschnittsweise durch die Türhalteöffnung durchgeführt ist und sich von der Innenseite der Gerätewandung 1 1 1 zu einer Außenseite der Gerätewandung 1 1 1 erstreckt.

Um eine wirksame Befestigung der Haltevorrichtung 1 13 an der Gerätewandung 1 1 1 sicherzustellen, ist zwischen dem Unterabschnitt 1 15 und dem Oberabschnitt 1 17 eine erste Aufnahme 121 -1 , insbesondere erste Aufnahmenut, und eine der ersten Aufnahme 121 -1 gegenüberliegende zweite Aufnahme 121 -2, insbesondere zweite Aufnahmenut, angeordnet.

Eine in den Figuren 2A und 2B nicht dargestellte die Türhalteöffnung der

Gehäusewandung 1 1 1 begrenzende erste Kante greift hierbei in die erste Aufnahme 121 - 1 ein und eine in den Figuren 2A und 2B nicht dargestellte die Türhalteöffnung der Gehäusewandung 1 1 1 begrenzende zweite Kante greift hierbei in die zweite Aufnahme 121 -2 ein.

Um eine wirksame Befestigung der Haltevorrichtung 1 13 an der Gerätewandung 1 1 1 sicherzustellen, weist die Haltevorrichtung 1 13 einen verformbaren Rastarm 123 auf, welcher ausgebildet ist, die in der Türhalteöffnung eingeführte Haltevorrichtung 1 13 an der Gerätewandung 1 1 1 rastend zu befestigen.

Hierbei weist der verformbare Rastarm 123 einen verformbaren Biegeabschnitt 125, insbesondere einen verformbaren U-förmigen Biegeabschnitt 125, auf, um ein Einführen der ersten Kante in die erste Aufnahme 121 -1 zu ermöglichen. Hierbei weist der verformbare Rastarm 123 ein Auslenkelement 127, insbesondere eine Nocke, auf, wobei das Auslenkelement 127 durch einen Kontakt mit der ersten Kante auslenkbar ist, um das Einführen der ersten Kante in die erste Aufnahme 121 -1 zu ermöglichen. Nach dem Einführen der ersten Kante in die erste Aufnahme 121 -1 kann die zweite Kante in die zweite Aufnahme 121 -2 eingeführt werden. Sind beide Kanten in den jeweiligen Aufnahmen 121 -1 , 121 -2 aufgenommen, liegt ein die erste Aufnahme 121 -1

begrenzender erster Aufnahmevorsprung 131 -1 an der ersten Kante an, und liegt ein die zweite Aufnahme 121 -2 begrenzender zweiter Aufnahmevorsprung 131 -2 an der zweiten Kante an.

Der Rastarm 123 ist an einem ersten Biegeende 133-1 des Biegeabschnitts 125 an dem Unterabschnitt 1 15 befestigt. Hierbei weist die Haltevorrichtung 1 13 ein unteres

Stützelement 135 auf, welches zwischen dem Unterabschnitt 1 15 und dem ersten Biegeende 133-1 angeordnet ist, um den Biegeabschnitt 125 zu stützen.

Um eine wirksame Befestigung der Haltevorrichtung 1 13 an der Gerätewandung 1 1 1 sicherzustellen, weist der Rastarm 123 an einem dem ersten Biegeende 133-1 gegenüberliegenden zweiten Biegeende 133-2 einen Rastvorsprung 137 auf, welcher ausgebildet ist, in einer Befestigungsposition an der in die erste Aufnahme 121 -1 eingeführten ersten Kante anzuliegen und die erste Kante mit Kraft zu beaufschlagen.

Die erste Aufnahme 121 -1 weist ferne eine erste Aufnahmewandung 129-1 auf.

Die Figuren 3A und 3B zeigen schematische Ansichten einer Haltevorrichtung während des Einführens in eine Türhalteöffnung eines Wäschepflegegeräts. Eine Gerätewandung 1 1 1 weist an der Vorderseite 107 des Wäschepflegegeräts 100 eine Türhalteöffnung 139 auf, in welche eine Haltevorrichtung 1 13 zum Halten einer in den Figuren 3A und 3B nicht dargestellten Türvorrichtung 109 eingeführt wird. Hierbei wird die Türhalteöffnung 139 durch eine erste Kante 141 -1 der Gerätewandung 1 1 1 begrenzt, und wird die

Türhalteöffnung 139 durch eine der ersten Kante 141 -1 gegenüberliegende zweite Kante 141 -2 der Gerätewandung 1 1 1 begrenzt. Hierbei weist die Haltevorrichtung 1 13 einen Rastarm 123 mit einem Biegeabschnitt 125 auf, welcher an einem ersten Biegeende 133-1 des Biegeabschnitts 125 an einem

Unterabschnitt 1 15 der Haltevorrichtung 1 13 befestigt und durch ein unteres Stützelement 135 gestützt wird. Um eine wirksame Befestigung der Haltevorrichtung 1 13 an der Gerätewandung 1 1 1 sicherzustellen, weist der Rastarm 123 an einem dem ersten Biegeende 133-1 gegenüberliegenden zweiten Biegeende 133-2 einen Rastvorsprung 137 auf, welcher ausgebildet ist, in einer Befestigungsposition an der in die erste Aufnahme 121 -1 eingeführte erste Kante 141 -1 anzuliegen und die erste Kante 141 -1 mit Kraft zu beaufschlagen.

In der Fig. 3A ist eine Freigabeposition des Rastarms 123 dargestellt, wohingegen in der Fig. 3B eine Vorbefestigungsposition des Rastarms 123 dargestellt ist. Beim Überführen von der Freigabeposition in die Vorbefestigungsposition des Rastarms 123 durch eine Bewegung der Haltevorrichtung 1 13 in einer ersten Bewegungsrichtung 143-1 , insbesondere durch Einschwenken, greift die erste Kante 141 -1 in die erste Aufnahme 121 -1 ein, wohingegen die zweite Kante 141 -2 nicht in die zweite Aufnahme 121 -2 eingreift.

Hierbei wird der verformbare Rastarm 123 dadurch versetzt, dass ein an dem

Biegeabschnitt 125 angeordnetes Auslenkelement 127, insbesondere Nocke, durch einen Kontakt mit der ersten Kante 141 -1 auslenkbar ist, wodurch der Rastarm 123 von der in der Fig. 3A dargestellten Freigabeposition in die in Fig. 3B dargestellte

Vorbefestigungsposition überführt wird. Durch das Auslenken des Biegeabschnitts 125 gibt der Rastarm 123 die erste Aufnahme 121 -1 frei, so dass die erste Kante 141 -1 wirksam in die erste Aufnahme 121 -1 eingeführt werden kann.

Hierbei weist der Rastvorsprung 137 eine winklig zu der ersten Kante 141 -1 angeordnete Vorsprungseite 145 auf, welche einer Außenseite der Haltevorrichtung 1 13 zugewandt ist. Während des Einführens der ersten Kante 141 -1 in die erste Aufnahme 121 -1 drückt die erste Kante 141 -1 gegen die Vorsprungseite 145 des Rastvorsprungs 137, und begrenzt dadurch die Einführbewegung. Anschließend kann der Rastarm 123 von der in Fig. 3B dargestellten

Vorbefestigungsposition in die in Fig. 4 dargestellte Befestigungsposition überführt werden, in dem die Halteeinrichtung entlang einer zweiten Bewegungsrichtung 143-2, insbesondere durch ein Verschieben, bewegt wird. Fig. 4 zeigt eine schematische Ansicht einer in eine Türhalteöffnung eines

Wäschepflegegeräts eingeführten Haltevorrichtung. Fig. 4 zeigt eine Befestigungsposition des Rastarms 123 der Haltevorrichtung 123 eines Wäschepflegegeräts 100. Nach der in Fig. 3B dargestellten Vorbefestigungsposition in welcher nur die erste Kante 141 -1 in der ersten Aufnahme 121 -1 aufgenommen ist, wird gemäß der in Fig. 4 dargestellten Befestigungsposition auch die zweite Kante 141 -2 in der zweiten Aufnahme 121 -2 aufgenommen. In der Befestigungsposition des Rastarms 123 liegt der

Rastvorsprung 137 des Rastarms 123 an der ersten Kante 141 -1 an, so dass der Rastarm 123 die in die Türhalteöffnung 139 eingeführte Haltevorrichtung 1 13 rastend befestigt.

Soll die Haltevorrichtung 1 13 wieder von dem Wäschepflegegerät 100 gelöst werden, so muss mit einem Werkzeug das Auslenkelement 127, insbesondere Nocke, nach unten gedrückt werden, wodurch der Rastvorsprung 137 des Rastarms 123 ebenfalls nach unten gedrückt wird und somit die rastende Befestigung freigegeben wird und

anschließend die Haltevorrichtung 1 13 von dem Wäschepflegegerät 100 gelöst werden kann.

Die Figur 5 zeigt eine schematische Ansicht einer in eine Türhalteöffnung eines

Wäschepflegegeräts eingeführten Haltevorrichtung. An einer Vorderseite 107 des Wäschepflegegeräts 100 ist von einer Innenseite der Gerätewandung 1 1 1 aus eine Haltevorrichtung 1 13 durch eine Türhalteöffnung 139 der Gerätewandung 1 1 1 geführt, so dass sich ein Oberabschnitt 1 17 der Haltevorrichtung 1 13 von der Innenseite der Gerätewandung 1 1 1 zu einer Außenseite 147 der Gerätewandung 1 1 1 erstreckt. Hierbei weist der Oberabschnitt 1 17 eine Vorrichtungsaufnahme 1 19 zur Aufnahme der

Türvorrichtung 109 auf.

Der Vorteil der vorliegenden Befestigung der Haltevorrichtung 1 13 ermöglicht eine vorteilhafte mechanische Befestigung von einer Türvorrichtung 109 an einer Vorderseite 107 des Wäschepflegegeräts 100, und die Türhalteöffnung 139 kann vorteilhaft verdeckt werden, wodurch sich eine vereinfachte Gestaltung der Vorderseite 107 und dadurch vorteilhafte Reinigungsmöglichkeiten ergeben.

Durch das Auslenkelement 127 kann eine einfache Montage und Demontage der Haltevorrichtung 1 13 sichergestellt werden und durch ein akustisches Rastgeräusch durch den Rastarm 123 kann eine wirksame Arretierung der Haltevorrichtung 1 13 überprüft werden. Alle in Verbindung mit einzelnen Ausführungsformen der Erfindung erläuterten und gezeigten Merkmale können in unterschiedlicher Kombination in dem erfindungsgemäßen Gegenstand vorgesehen sein, um gleichzeitig deren vorteilhafte Wirkungen zu realisieren.

Der Schutzbereich der vorliegenden Erfindung ist durch die Ansprüche gegeben und wird durch die in der Beschreibung erläuterten oder den Figuren gezeigten Merkmale nicht beschränkt.

Bezugszeichenliste

100 Wäschepflegegerät

101 Vorratsbehälter

103 Gerätetür

105 Geräteöffnung

107 Vorderseite des Wäschepflegegeräts

109 Türvorrichtung

1 1 1 Gerätewandung

1 13 Haltevorrichtung

1 15 Unterabschnitt

1 17 Oberabschnitt

1 19 Vorrichtungsaufnahme

121 -1 Erste Aufnahme

121 -2 Zweite Aufnahme

123 Verformbarer Rastarm

125 Verformbarer Biegeabschnitt

127 Auslenkelement

129-1 Erste Aufnahmewandung

131 -1 Erster Aufnahmevorsprung

131 -2 Zweiter Aufnahmevorsprung

133-1 Erstes Biegeende

133-2 Zweites Biegeende

135 Unteres Stützelement

137 Rastvorsprung

139 Türhalteöffnung

141 -1 Erste Kante

141 -2 Zweite Kante

143-1 Erste Bewegungsrichtung

143-2 Zweite Bewegungsrichtung

145 Vorsprungseite