Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wäschepflegegerät mit einer Flüssigkeitskupplung. Herkömmliche Wäschepflegegeräte können einen entnehmbaren Vorratsbehälter umfassen, um Flüssigkeit, wie z.B. flüssige Wäschepflegesubstanzen oder Wasser, aufzunehmen. Der entnehmbare Vorratsbehälter kann unter anderem mit einer Dosiereinrichtung fluidtechnisch verbunden sein. Die Dosiereinrichtung ist in einen Bevorratungsbehälter des Wäschepflegegeräts einsetzbar und ist ausgebildet, die aufgenommene Flüssigkeit während eines Waschvorgangs dem Wäschepflegegerät zuzuführen. Um den Betrieb der Dosiereinrichtung sicherzustellen, ist das rechtzeitige Erkennen eines geringen Füllstands der Flüssigkeit in dem entnehmbaren Vorratsbehälter wichtig. Wenn der Nutzer des Haushaltsgeräts zeitnah auf den geringen Füllstand der Flüssigkeit in dem entnehmbaren Vorratsbehälter durch das Wäschepflegegerät hingewiesen wird, kann er Flüssigkeit in den entnehmbaren Vorratsbehälter nachfüllen. Dadurch wird vermieden, dass die Flüssigkeit in dem entnehmbaren Vorratsbehälter vollständig verbraucht wird, und der entnehmbare Vorratsbehälter trockenläuft.

In der EP 2 508 667 A1 ist eine Waschmaschine mit einem Waschmittelbehälter zur Aufnahme von Waschmittel beschrieben, wobei die Waschmaschine ausgebildet ist, das Waschmittel einem Laugenbehälter der Waschmaschine automatisch zuzuführen.

Es ist die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe, ein Wäschepflegegerät anzugeben, bei dem ein wirksames Erfassen eines Füllstands einer in einem entnehmbaren Vorratsbehälter einer Dosiereinrichtung aufgenommenen Flüssigkeit ermöglicht werden kann.

Diese Aufgabe wird durch den Gegenstand mit den Merkmalen nach dem unabhängigen Anspruch gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind Gegenstand der Figuren, der Beschreibung und der abhängigen Ansprüche. Gemäß einem Aspekt der Erfindung wird die Aufgabe durch ein Wäschepflegegerät mit einem entnehmbaren Vorratsbehälter gelöst, wobei der entnehmbare Vorratsbehälter einen Behälterinnenraum zur Aufnahme einer Flüssigkeit aufweist, wobei der entnehmbare Vorratsbehälter einen verschiebbaren Schließkörper zum Verschließen einer Öffnung in dem entnehmbaren Vorratsbehälter umfasst, und mit einer Flüssigkeitskupplung zum Zuleiten der Flüssigkeit aus dem entnehmbaren Vorratsbehälter durch die Öffnung in eine Dosiereinrichtung des Wäschepflegegeräts, wobei die Flüssigkeitskupplung ausgebildet ist, den verschiebbaren Schließkörper von einer ersten Position zum Verschließen der Öffnung in eine zweite Position zur Freigabe der Öffnung zu verschieben, wobei die Flüssigkeitskupplung eine erste Elektrode und eine zweite Elektrode aufweist, wobei die erste und zweite Elektrode in der zweiten Position des verschiebbaren Schließkörpers mit dem Behälterinnenraum in Kontakt stehen, wobei an die erste und zweite Elektrode in der zweiten Position des verschiebbaren Schließkörpers eine Spannung anlegbar ist, und wobei das Wäschepflegegerät eine Steuerung aufweist, welche mit der ersten und zweiten Elektrode elektrisch verbunden und ausgebildet ist, anhand einer Änderung des durch die Spannung induzierten Stromflusses einen Füllstand der Flüssigkeit in dem entnehmbaren Vorratsbehälter zu erfassen.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die Flüssigkeitskupplung eine wirksame fluidtechnische Verbindung zwischen dem entnehmbaren Vorratsbehälter und der Dosiereinrichtung sichergestellt werden kann, und dass der Füllstand der Flüssigkeit in dem entnehmbaren Vorratsbehälter durch die mit den beiden Elektroden verbundenen Steuerung wirksam ermittelt werden kann. In herkömmlichen Wäschepflegegeräten mit einer automatischen Dosierungsfunktion weist das Wäschepflegegerät eine Dosiereinrichtung auf, in welche eine Flüssigkeit, wie z.B. Wäschepflegesubstanz, aufgenommen ist. Die Dosiereinrichtung ist ausgebildet, die Wäschepflegesubstanz aus einem entnehmbaren Vorratsbehälter, welcher mit der Dosiereinrichtung fluidtechnisch verbunden ist, dem Wäschepflegegerät zuzuführen. Hierbei wird in herkömmlichen Wäschepflegegeräten eine Flüssigkeitskupplung verwendet, welche den entnehmbaren Vorratsbehälter mit der Dosiereinrichtung wirksam fluidtechnisch verbindet, um ein Zuführen der Flüssigkeit aus dem entnehmbaren Vorratsbehälter in die Dosiereinrichtung zu ermöglichen. In dem erfindungsgemäßen Wäschepflegegerät ermöglicht die Flüssigkeitskupplung nicht nur eine wirksame fluidtechnische Verbindung zwischen dem entnehmbaren Vorratsbehälter und der Dosiereinrichtung, sondern ebenfalls eine wirksame elektrische Kommunikation zwischen der Dosiereinrichtung und dem entnehmbaren Vorratsbehälter. Hierzu befinden sich in der Flüssigkeitskupplung zwei Elektroden. Wenn die Flüssigkeitskupplung mit dem entnehmbaren Vorratsbehälter fluidtechnisch verbunden wird, dann verschiebt die Flüssigkeitskupplung den verschiebbaren Schließkörper von der ersten Position zum Verschließen der Öffnung in die zweite Position zur Freigabe der Öffnung. Somit kann die Flüssigkeit durch die Flüssigkeitskupplung aus dem entnehmbaren Vorratsbehälter der Dosiereinrichtung zugeführt werden. Die beiden Elektroden stehen in der zweiten Position des verschiebbaren Schließkörpers mit dem Behälterinnenraum, insbesondere mit der Flüssigkeit in dem Behälterinnenraum, in Kontakt. An die beiden Elektroden ist in der zweiten Position des verschiebbaren Schließkörpers eine Spannung anlegbar. Wenn die beiden Elektroden mit Flüssigkeit in dem Behälterinnenraum in Kontakt stehen wird durch die an die Elektroden angelegte Spannung aufgrund der elektrisch leitenden Eigenschaft der Flüssigkeit ein Stromfluss zwischen den beiden Elektroden ermöglicht. Da die beiden Elektroden der mit dem entnehmbaren Vorratsbehälter fluidtechnisch verbundenen Flüssigkeitskupplung in einer definierten Höhe an dem entnehmbaren Vorratsbehälter angeordnet sind, kann die Steuerung bei einem auftretenden Stromfluss durch die Flüssigkeit erfassen, dass der Füllstand der Flüssigkeit in dem entnehmbaren Vorratsbehälter oberhalb der Elektroden angeordnet ist. Andererseits kann die Steuerung bei einem Abfall des Stromflusses durch die Flüssigkeit ebenfalls erfassen, dass der Füllstand der Flüssigkeit in dem entnehmbaren Vorratsbehälter unter die Höhe der beiden Elektroden sinkt, wodurch ein sinkender Füllstand der Flüssigkeit in dem entnehmbaren Vorratsbehälter erfasst werden kann.

Somit vereinigt die Flüssigkeitskupplung eine wirksame fluidtechnische Verbindung zwischen dem entnehmbaren Vorratsbehälter und der Dosiereinrichtung mit einer vorteilhaften Füllstanderkennung der Flüssigkeit in dem entnehmbaren Vorratsbehälter. Dadurch kann ein zusätzliches elektrisches System zur Erkennung des Füllstands der Flüssigkeit in dem entnehmbaren Vorratsbehälter eingespart werden. Zudem kann auf das Einführen von spannungsführenden Komponenten an dem entnehmbaren Vorratsbehälter verzichtet werden, wodurch keine galvanische Trennung durchgeführt werden muss und dadurch Kosten gespart werden können.

Unter einem Wäschepflegegerät wird ein Gerät verstanden, welches zur Wäschepflege eingesetzt wird, wie z.B. eine Waschmaschine oder ein Wäschetrockner. Insbesondere wird unter solch einem Wäschepflegegerät ein Haushaltswäschepflegegerät verstanden. Also ein Wäschepflegegerät, welches im Rahmen der Haushaltsführung verwendet wird, und mit dem Wäsche in haushaltsüblichen Mengen behandelt wird.

In einer vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts ist die Steuerung ausgebildet, bei einem Abfall des durch die Spannung induzierten Stromflusses einen Leerstand der Flüssigkeit in dem entnehmbaren Vorratsbehälter zu erfassen.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch das Erfassen des abfallenden Stromflusses durch die Steuerung erkannt werden kann, ob ein Leerstand der Flüssigkeit in dem entnehmbaren Vorratsbehälter vorliegt. Wenn sich der Füllstand der Flüssigkeit in dem entnehmbaren Vorratsbehälter unterhalb von einer der beiden Elektroden in der Flüssigkeitskupplung befindet, steht die Elektrode nicht mehr mit Flüssigkeit sondern mit Luft in dem Behälterinnenraum in Kontakt. Aufgrund der elektrisch isolierenden Eigenschaften der Luft in dem Behälterinnenraum kann kein Stromfluss zwischen den beiden Elektroden stattfinden, und der durch die Spannung induzierte Stromfluss zwischen den beiden Elektroden fällt ab. Dadurch kann die Steuerung einen Leerstand der Flüssigkeit in dem entnehmbaren Vorratsbehälter erfassen.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts ist die zweite Elektrode in der zweiten Position des verschiebbaren Schließkörpers an der Öffnung angeordnet, um in der zweiten Position des verschiebbaren Schließkörpers mit dem Behälterinnenraum in Kontakt zu stehen.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die Positionierung der zweiten Elektrode an der Öffnung in dem entnehmbaren Vorratsbehälter sichergestellt wird, dass wenn Flüssigkeit aus dem entnehmbaren Vorratsbehälter durch die Öffnung und durch die Flüssigkeitskupplung der Dosiereinrichtung zugeführt wird, die zweite Elektrode mit der Flüssigkeit in Kontakt steht. Dadurch steht die zweite Elektrode bei einer mit dem entnehmbaren Vorratsbehälter fluidtechnisch verbundenen Flüssigkeitskupplung elektrisch leitend mit der Flüssigkeit in Kontakt und die Steuerung kann anhand einer Änderung des durch die Spannung induzierten Stromflusses einen Füllstand der Flüssigkeit in dem entnehmbaren Vorratsbehälter erfassen. In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts ist die erste Elektrode an einer Außenseite oder an einer Oberseite der Flüssigkeitskupplung angeordnet, um in der zweiten Position des verschiebbaren Schließkörpers mit dem Behälterinnenraum in Kontakt zu stehen. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die Positionierung der ersten Elektrode an der Außenseite oder an der Oberseite der Flüssigkeitskupplung sichergestellt wird, dass die erste Elektrode in der zweiten Position des verschiebbaren Schließkörpers wirksam mit dem Behälterinnenraum in Kontakt steht. Hierdurch kann sichergestellt werden, dass durch die an der Außenseite oder an der Oberseite der Flüssigkeitskupplung angeordnete erste Elektrode bei einem ausreichenden Füllstand von Flüssigkeit in dem entnehmbaren Vorratsbehälter ein wirksamer Stromfluss durch die Flüssigkeit ermöglicht wird.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts weist der entnehmbare Vorratsbehälter eine weitere Öffnung auf, wobei die weitere Öffnung durch den verschiebbaren Schließkörper in der ersten Position verschließbar und in der zweiten Position freigebbar ist, und wobei die erste Elektrode in der zweiten Position an der weiteren Öffnung angeordnet ist. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die Positionierung der ersten Elektrode an der weiteren Öffnung des entnehmbaren Vorratsbehälters sichergestellt wird, dass die erste Elektrode in der zweiten Position des verschiebbaren Schließkörpers wirksam mit dem Behälterinnenraum in Kontakt steht. Durch die an der weiteren Öffnung angeordnete erste Elektrode kann die Steuerung durch eine Änderung des Stromflusses durch die erste und zweite Elektrode den Füllstand der Flüssigkeit in dem entnehmbaren Vorratsbehälter erfassen. In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts weist die erste Elektrode einen Aufnahmebereich auf, welcher in der Flüssigkeitskupplung aufgenommen ist, und weist die erste Elektrode einen Leitungsabschnitt auf, wobei der Leitungsabschnitt in der zweiten Position des verschiebbaren Schließkörpers an der weiteren Öffnung angeordnet ist.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass die erste Elektrode mittels des Aufnahmebereichs an der Flüssigkeitskupplung befestigt werden kann. Bei der Positionierung der ersten Elektrode an der weiteren Öffnung wird nur der Leitungsabschnitt der ersten Elektrode in der zweiten Position des verschiebbaren Schließkörpers an der weiteren Öffnung angeordnet, wodurch nicht die gesamte erste Elektrode mit dem Behälterinnenraum, bzw. der Flüssigkeit in dem Behälterinnenraum, in Kontakt steht.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts weist die Flüssigkeitskupplung einen Flüssigkeitskanal auf, wobei der Flüssigkeitskanal an einem dem entnehmbaren Vorratsbehälter zugewandten Ende eine Kanalöffnung aufweist, wobei die Kanalöffnung in der zweiten Position des verschiebbaren Schließkörpers mit der Öffnung des entnehmbaren Vorratsbehälters fluidtechnisch in Kontakt steht, um Flüssigkeit aus dem entnehmbaren Vorratsbehälter durch die Öffnung, durch die Kanalöffnung und durch den Flüssigkeitskanal der Dosiereinrichtung des Wäschepflegegeräts zuzuführen.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch den Flüssigkeitskanal der Flüssigkeitskupplung ein wirksames fluidtechnisches Leiten der Flüssigkeit aus dem entnehmbaren Vorratsbehälter durch die Öffnung und durch die Kanalöffnung in den Flüssigkeitskanal ermöglicht wird, und die Flüssigkeit durch den Flüssigkanal der Dosiereinrichtung des Wäschepflegegeräts wirksam zugeführt werden kann.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts ist die zweite Elektrode zumindest abschnittsweise an dem Flüssigkeitskanal angeordnet, um mit durch den Flüssigkeitskanal geleiteter Flüssigkeit in Kontakt zu stehen. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die zumindest abschnittsweise an dem Flüssigkeitskanal angeordnete zweite Elektrode zumindest ein Teil der zweiten Elektrode mit Flüssigkeit in Kontakt steht, wenn die Flüssigkeit durch den Flüssigkeitskanal geleitet wird. Dadurch steht die zweite Elektrode mit der Flüssigkeit in dem Flüssigkeitskanal in einem wirksamen elektrisch leitenden Kontakt.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts umfasst der verschiebbare Schließkörper eine Schließfeder, wobei die Schließfeder in der zweiten Position mit einer Federkraft gegen den verschiebbaren Schließkörper anpressbar ist, und wobei der verschiebbare Schließkörper von der zweiten Position in die erste Position durch Entspannen der Schließfeder verschiebbar ist.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch den verschiebbaren Schließkörper ein wirksames Verschließen des Behälterinnenraums des entnehmbaren Vorratsbehälters ermöglicht wird. Wenn die Flüssigkeitskupplung von dem entnehmbaren Vorratsbehälter entfernt wird, entspannt sich die Schließfeder und verschiebt den verschiebbaren Schließkörper von der zweiten Position in die erste Position. Dadurch wird bei einem Entfernen der Flüssigkeitskupplung ein wirksames Verschließen des entnehmbaren Vorratsbehälters ermöglicht. In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts weist die Flüssigkeitskupplung an einem dem entnehmbaren Vorratsbehälter abgewandten Ende einen Anschlussstutzen auf, wobei der Anschlussstutzen in einen Aufnahmeabschnitt der Dosiereinrichtung des Wäschepflegegeräts einführbar ist, um eine fluiddichte fluidtechnische Verbindung zwischen der Flüssigkeitskupplung und der Dosiereinrichtung bereitzustellen.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch den Anschlussstutzen eine wirksame fluidtechnische Verbindung zwischen der Flüssigkeitskupplung und der Dosiereinrichtung ermöglicht wird.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts ist der verschiebbare Schließkörper in einem Hohlraum des entnehmbaren Vorratsbehälters angeordnet, wobei die Flüssigkeitskupplung in den Hohlraum einführbar ist, und wobei die Öffnung oder die weitere Öffnung in einer Hohlraumwand des Hohlraums angeordnet ist.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch den Hohlraum ein wirksames fluidtechnisches Verbinden der Flüssigkeitskupplung mit dem entnehmbaren Vorratsbehälter ermöglicht wird. Die Flüssigkeitskupplung kann in den Hohlraum eingeführt werden, wodurch der sich in dem Hohlraum befindende verschiebbare Schließkörper von der ersten Position in die zweite Position verschoben wird. Dadurch wird die in der ersten Position von dem verschiebbaren Schließkörper verschlossene Öffnung in der Hohlraumwand freigegeben und Flüssigkeit kann durch die Öffnung und durch die in den Hohlraum eingeführte Flüssigkeitskupplung geführt werden.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts ist die Flüssigkeitskupplung durch eine Hohlraumöffnung, insbesondere durch eine runde Hohlraumöffnung, in den Hohlraum einführbar.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass die Flüssigkeitskupplung durch die Hohlraumöffnung wirksam in den Hohlraum eingeführt werden kann. Dadurch kann eine wirksame Verbindung zwischen dem entnehmbaren Vorratsbehälter und der Flüssigkeitskupplung hergestellt werden, um eine Zuleitung von Flüssigkeit durch die Flüssigkeitskupplung vorteilhaft durchzuführen.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts weist die Flüssigkeitskupplung ein Dichtungselement oder weist der verschiebbare Schließkörper ein weiteres Dichtungselement zum flüssigkeitsdichten Abschließen des Hohlraums auf.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die Verwendung eines Dichtungselements an dem verschiebbaren Schließkörper oder an der Flüssigkeitskupplung der Hohlraum flüssigkeitsdicht abgeschlossen werden kann. Dadurch kann ein Austreten von Flüssigkeit während des Zuleitens von Flüssigkeit aus dem entnehmbaren Vorratsbehälter in die Dosiereinrichtung verhindert werden.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts ist der Hohlraum an einer Unterseite des entnehmbaren Vorratsbehälters angeordnet. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die Anordnung des Hohlraums an der Unterseite des entnehmbaren Vorratsbehälters sichergestellt wird, dass die Flüssigkeitskupplung ebenfalls an der Unterseite des entnehmbaren Vorratsbehälters in den Hohlraum eingeführt wird. Durch kann eine wirksame Füllstanderfassung der Flüssigkeit in dem entnehmbaren Vorratsbehälter an der Unterseite des entnehmbaren Vorratsbehälters erfolgen, wodurch eine besonders wirksame Leerstanderfassung in dem entnehmbaren Vorratsbehälter ermöglicht wird.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts weist das Wäschepflegegerät ein Anzeigeelement zum Anzeigen eines Warnsignals auf, wenn die Steuerung erfasst, dass der Flüssigkeitstand der Flüssigkeit in dem entnehmbaren Vorratsbehälter einen vorbestimmten Flüssigkeitsschwellwert unterschreitet.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass der Nutzer durch das Anzeigeelement auf eine zu geringe Menge von Flüssigkeit in dem entnehmbaren Vorratsbehälter hingewiesen werden kann. Dadurch kann der Nutzer des Wäschepflegegeräts weitere Flüssigkeit in den entnehmbaren Vorratsbehälter nachfüllen oder ein Wäschepflegeprogramm des Wäschepflegegeräts stoppen, wodurch ein Trockenlaufen des Wäschepflegegeräts verhindert werden kann.

Weitere Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden im Folgenden näher beschrieben.

Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Darstellung eines Wäschepflegegeräts;

Fig. 2 eine schematische Darstellung einer Flüssigkeitskupplung; Fig. 3 eine schematische Darstellung eines Einsetzvorgangs einer Flüssigkeitskupplung in einen entnehmbaren Vorratsbehälters in einem Wäschepflegegerät; und Fig. 4 eine schematische Darstellung einer in einen entnehmbaren Vorratsbehälters eingesetzten Flüssigkeitskupplung in einem Wäschepflegegerät.

Fig. 1 zeigt eine schematische Ansicht einer Waschmaschine stellvertretend für ein allgemeines Wäschepflegegerät 100. Das Wäschepflegegerät 100 umfasst einen Bevorratungsbehälter 101 , in den Waschmittel oder andere flüssige Substanzen eingefüllt werden können. Das Wäschepflegegerät 100 umfasst eine Tür 103 zum Beladen des Wäschepflegegerätes 100 mit Wäsche. Als Alternative zum manuellen Einfüllen von Wäschepflegesubstanz in den Bevorratungsbehälter 101 kann eine in Fig. 1 nicht dargestellte Dosiereinrichtung in den Bevorratungsbehälter 101 eingesetzt werden. Die Dosiereinrichtung kann eine Flüssigkeit, insbesondere eine Waschflüssigkeit, wie z.B. eine Wäschepflegesubstanz, automatisch in den Bevorratungsbehälter 101 abgeben, wodurch ein automatischer Dosierungsvorgang von Wäschepflegesubstanz während eines Waschgangs des Wäschepflegegeräts ermöglicht werden kann. Fig. 2 zeigt eine schematische Darstellung einer Flüssigkeitskupplung. Die Flüssigkeitskupplung 105 ist ausgebildet eine in Fig. 2 nicht dargestellte Dosiereinrichtung mit einem in Fig. 2 nicht dargestellten entnehmbaren Vorratsbehälter fluidtechnisch zu verbinden. Die Flüssigkeitskupplung 105 weist hierzu eine Kupplungsstirnseite 107 auf, welche mit dem entnehmbaren Vorratsbehälter in Kontakt steht, und weist hierzu einen Anschlussstutzen 109 auf, wobei der Anschlussstutzen 109 in einen in Fig. 2 nicht dargestellten Aufnahmeabschnitt der Dosiereinrichtung einführbar ist. Innerhalb der Flüssigkeitskupplung 105 erstreckt sich ein Flüssigkeitskanal 1 1 1 von der Kupplungsstirnseite 107 zu dem Anschlussstutzen 109, um ein wirksames Leiten der Flüssigkeit aus dem entnehmbaren Vorratsbehälter durch den Flüssigkeitskanal 1 1 1 zu der Dosiereinrichtung sicherzustellen.

Um eine flüssigkeitsdichte Verbindung zwischen der Flüssigkeitskupplung 105 und dem entnehmbaren Vorratsbehälter sicherzustellen ist an der Flüssigkeitskupplung 105 ein Dichtungselement 1 13, insbesondere ein umlaufender Dichtungsring, angeordnet.

Die Flüssigkeitskupplung 105 weist ferner eine erste Elektrode 1 15 und eine zweite Elektrode 1 17 auf, welche innerhalb der Flüssigkeitskupplung 105 angeordnet sind und mit einer elektrischen Stromquelle und einer Steuerung verbunden werden können. Die elektrische Stromquelle und die Steuerung sind in Fig. 2 nicht dargestellt.

Fig. 3 zeigt eine schematische Darstellung eines Einsetzvorgangs einer Flüssigkeitskupplung in einen entnehmbaren Vorratsbehälters in einem Wäschepflegegerät. Der entnehmbare Vorratsbehälter 1 19 umfasst eine Vorratsbehälterwand 121 und einen Vorratsbehälterboden 123, die einen Behälterinnenraum 125 begrenzen. Der entnehmbare Vorratsbehälter 1 19 umfasst einen Hohlraum 127, der von einer Hohlraumwand 129 begrenzt ist. Die Hohlraumwand 129 weist eine Öffnung 131 und eine weitere Öffnung 133 auf. Durch die Öffnung 131 kann Flüssigkeit 135, insbesondere Waschflüssigkeit, aus dem Behälterinnenraum 125 in den Hohlraum 127 fließen. Um ein unkontrolliertes Austreten der Flüssigkeit 135 aus dem Hohlraum 127 zu vermeiden, ist ein verschiebbarer Schließkörper 137 in dem Hohlraum 127 angeordnet. Der verschiebbare Schließkörper 137 umfasst ein weiteres Dichtungselement 139, insbesondere einen umlaufenden Dichtungsring, um den verschiebbaren Schließkörper 137 flüssigkeitsdicht mit der Hohlraumwand 129 abzuschließen. Der verschiebbare Schließkörper 137 umfasst darüber hinaus eine Schließfeder 141 , die mit einer Federkraft gegen den verschiebbaren Schließkörper 137 anpressbar ist. Der Hohlraum 127 ist durch eine Hohlraumöffnung 143, insbesondere durch eine runde Hohlraumöffnung 143, mit dem Außenbereich 145 des entnehmbaren Vorratsbehälters 1 17 verbunden.

Fig. 3 zeigt einen Einsetzvorgang der in Fig. 2 dargestellten Flüssigkeitskupplung 105 in den entnehmbaren Vorratsbehälter 1 19 in dem Wäschepflegegerät 100. Die Flüssigkeitskupplung 105 wird mit der Kupplungsstirnseite 107 durch die Hohlraumöffnung 143 in den Hohlraum 127 des entnehmbaren Vorratsbehälters 1 19 eingeführt. Die Flüssigkeitskupplung 105 weist ein Dichtungselement 1 13, insbesondere einen umlaufenden Dichtungsring, auf, um ein wirksames fluidtechnisches Abdichten zwischen der Flüssigkeitskupplung 105 und dem Hohlraum 127 des entnehmbaren Vorratsbehälters 1 19 sicherzustellen. Die Flüssigkeitskupplung 105 weist einen Flüssigkeitskanal 1 1 1 auf, um Flüssigkeit 135 aus dem entnehmbaren Vorratsbehälter 1 19 durch den Flüssigkeitskanal 1 1 1 der in der Fig. 3 nicht dargestellten Dosiereinrichtung zuzuführen. Hierbei weist die Flüssigkeitskupplung 105 einen Anschlussstutzen 109 auf, wobei der Anschlussstutzen 109 mit der Dosiereinrichtung fluidtechnisch verbunden ist.

Wie aus der Fig. 3 entnommen werden kann, wird die Flüssigkeitskupplung 105 in einer Einführrichtung 147 in den Hohlraum 127 des entnehmbaren Vorratsbehälters 1 19 eingeführt. Die Kupplungsstirnseite 107 steht hierbei mit dem verschiebbaren Schließkörper 137, der sich in einer ersten Position befindet, in Kontakt. In der in Fig. 3 dargestellten ersten Position ist die Schließfeder 141 entspannt, und die Öffnung 131 und die weitere Öffnung 133 sind durch den verschiebbaren Schließkörper 137 verschlossen. Durch den Verschluss der ersten Öffnung 131 und der weiteren Öffnung 133 durch den verschiebbaren Schließkörper 137 wird ein unkontrolliertes Austreten der Flüssigkeit aus dem Behälterinnenraum 125 des entnehmbaren Vorratsbehälters 1 19 verhindert.

Fig. 4 zeigt eine schematische Darstellung des in Fig. 3 dargestellten entnehmbaren Vorratsbehälters mit einer eingesetzten Flüssigkeitskupplung in einem Wäschepflegegerät.

Wie in Fig. 4 dargestellt ist, wurde der verschiebbare Schließkörper 137 durch eine Bewegung der Flüssigkeitskupplung 105 in der Einführrichtung 147 von der ersten Position in die zweite Position verschoben. Bei einer vollständig in den Hohlraum 127 eingeführten Flüssigkeitskupplung 105 befindet sich der verschiebbare Schließkörper 137 in der zweiten Position. In der zweiten Position wird die Öffnung 131 nicht durch den verschiebbaren Schließkörper 137 verschlossen. Dadurch kann Flüssigkeit 135 aus dem Behälterinnenraum 125 durch die Öffnung 131 und den Flüssigkeitskanal 1 1 1 der Flüssigkeitskupplung 105 der in Fig. 3 nicht dargestellt Dosiereinrichtung zugeführt werden. In der zweiten Position des verschiebbaren Schließkörpers 137 wird die weitere Öffnung 133 nicht durch den verschiebbaren Schließkörper 137 vollständig verschlossen, sondern zumindest abschnittsweise freigegeben. Die erste Elektrode 1 15 weist einen Aufnahmebereich 149 auf, welcher in der Flüssigkeitskupplung 105 aufgenommen ist, und weist einen Leitungsabschnitt 151 auf, welcher in der zweiten Position des verschiebbaren Schließkörpers 137 an der weiteren Öffnung 133 angeordnet ist. Somit steht die erste Elektrode 1 15, insbesondere der Leitungsabschnitt 151 der ersten Elektrode 1 15, mit der Flüssigkeit 135 in dem Behälterinnenraum 125 in Kontakt.

Die zweite Elektrode 1 17 ist innerhalb der Flüssigkeitskupplung 105 zumindest abschnittsweise an dem Flüssigkeitskanal 1 1 1 angeordnet und steht mit der durch die Öffnung 131 in den Flüssigkeitskanal 1 1 1 geleiteten Flüssigkeit 135 in Kontakt.

Wie in Fig. 4 nicht dargestellt ist, sind die erste und zweite Elektrode 1 15, 1 17 mit einer Spannungsquelle elektrisch leitend verbunden, wodurch eine Spannung an die erste und zweite Elektrode 1 15, 1 17 angelegt werden kann. Wenn Flüssigkeit 135 mit einem ausreichenden Füllstand in dem Behälterinnenraum 125 vorhanden ist, dann stehen die erste und zweite Elektrode 1 15, 1 17 mit der Flüssigkeit 135 in Kontakt und aufgrund der elektrisch leitenden Eigenschaften der Flüssigkeit 135 kommt es zu einem Stromfluss zwischen der ersten Elektrode 1 15 und der zweiten Elektrode 1 17. Die erste und die zweite Elektrode 1 15, 1 17 sind ferner mit einer in Fig. 4 nicht dargestellten Steuerung verbunden. Die Steuerung kann anhand des Flusses des durch die Flüssigkeit geleiteten Stromes den Füllstand der Flüssigkeit in dem entnehmbaren Vorratsbehälter 1 19 erfassen.

Wenn die Flüssigkeit 135 durch den Flüssigkeitskanal 1 1 1 der Flüssigkeitskupplung 105 aus dem Behälterinnenraum 125 ausgeleitet wird, sinkt der Flüssigkeitspegel in dem Behälterinnenraum 125 ab, wodurch die an der weiteren Öffnung 133 angeordnete erste Elektrode 1 15 mit Luft in Berührung kommt. Aufgrund der elektrisch nicht leitenden Eigenschaften der Luft, welche mit der ersten Elektrode 1 15 in Kontakt steht, wird der Stromfluss zwischen der ersten Elektrode 1 15 und der zweiten Elektrode 1 17 unterbrochen. Die mit der ersten und zweiten Elektrode 1 15, 1 17 verbundene Steuerung kann hierbei ein Abfall des Stromflusses zwischen der ersten Elektrode 1 15 und der zweiten Elektrode 1 17 erfassen. Dadurch kann die Steuerung ein Absinken des Füllstands der Flüssigkeit in dem Behälterinnenraum 125 erfassen und den Nutzer des Wäschepflegegeräts 100 auf einen Leerstand der Flüssigkeit 135 in dem entnehmbaren Vorratsbehälter 1 19 hinweisen.

Somit wird durch die Flüssigkeitskupplung 105 eine mechanische und hydraulische Verbindung zwischen dem entnehmbaren Vorratsbehälter 1 19 und der Dosiereinrichtung bereitgestellt. Durch die in der Flüssigkeitskupplung 105 integrierte erste und zweite Elektrode 1 15, 1 17 kann zudem eine elektrische Verbindung zwischen dem entnehmbaren Vorratsbehälter 1 19 und der Dosiereinrichtung bereitgestellt werden. Hierbei schließt die sich in dem entnehmbaren Vorratsbehälter 1 19 befindende Flüssigkeit 135 den elektrischen Stromkreis zwischen der ersten und zweiten Elektrode 1 15, 1 17. Dadurch kann die Zugänglich der Flüssigkeit 135 sowie der Füllstand der Flüssigkeit 135 in dem entnehmbaren Vorratsbehälter 1 19 mit einer einzigen Flüssigkeitskupplung 105 realisiert werden. Dadurch kann ein zusätzliches elektrisches System zur Erkennung des Füllstands der Flüssigkeit 135 in dem entnehmbaren Vorratsbehälter 1 19 eingespart werden. Zudem müssen keine spannungsführenden Komponenten an dem entnehmbaren Vorratsbehälter 1 19 angebracht werden. Ferner muss keine galvanische Trennung sichergestellt werden, wodurch Kosten reduziert werden können.

Alle in Verbindung mit einzelnen Ausführungsformen der Erfindung erläuterten und gezeigten Merkmale können in unterschiedlicher Kombination in dem erfindungsgemäßen Gegenstand vorgesehen sein, um gleichzeitig deren vorteilhafte Wirkungen zu realisieren.

Der Schutzbereich der vorliegenden Erfindung ist durch die Ansprüche gegeben und wird durch die in der Beschreibung erläuterten oder den Zeichnungen gezeigten Merkmale nicht beschränkt.

Bezugszeichenliste

100 Wäschepflegegerät

101 Bevorratungsbehälter

103 Tür

105 Flüssigkeitskupplung

107 Kupplungsstirnseite

109 Anschlussstutzen

1 11 Flüssigkeitskanal

1 13 Dichtungselement

1 15 Erste Elektrode

1 17 Zweite Elektrode

1 19 Entnehmbarer Vorratsbehälter

121 Vorratsbehälterwand

123 Vorratsbehälterboden

125 Behälterinnenraum

127 Hohlraum

129 Hohlraumwand

131 Öffnung

133 Weitere Öffnung

135 Flüssigkeit

137 Verschiebbarer Schließkörper 39 Weiteres Dichtungselement

141 Schließfeder

143 Hohlraumöffnung

145 Außenbereich

147 Einführrichtung

149 Aufnahmeabschnitt

151 Leitungsabschnitt