Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wäschepflegegerät mit einem Filter. Herkömmliche Wäschepflegegeräte weisen für große Beladungsmengen meist ein Umpumpsystem auf, durch welches Waschflüssigkeit aus dem Laugenbehälter abgepumpt und dem Laugenbehälter anschließend erneut zugeführt wird. Um Waschflüssigkeit nach dem Wäschepflegeprozess aus dem Wäschepflegegerät zu entfernen, verfügen herkömmliche zudem über ein Abpumpsystem. Für das Umpumpsystem und das Abpumpsystem werden Pumpen benötigt, um ein wirksames Umpumpen der Waschflüssigkeit in dem Wäschepflegegerät, bzw. ein wirksames Abpumpen der Waschflüssigkeit aus dem Wäschepflegegerät zu gewährleisten. Herkömmlich verwendete Pumpen weisen in einer Saugkammer Filterelemente auf, welche ausgebildet sind, in der Waschflüssigkeit mitgeführte Verunreinigungen aus der Waschflüssigkeit herauszufiltern, wodurch die Funktion der Pumpen gewährleistet werden kann. Hierbei muss durch die Filterelemente der Pumpen sichergestellt werden, dass die Verunreinigungen die fluidtechnischen Verbindungen zwischen der Saugkammer und der Druckkammer, bzw. zwischen der Saugkammer und den Druckkammern, nicht verstopfen, insbesondere für den Fall, dass es sich um ein Umpumpsystem mit zwei Antrieben und somit auch mit zwei Druckkammern jeweils zum Abpumpen und zum Umpumpen handelt.

Es ist die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe, ein Wäschepflegegerät mit einer Pumpe anzugeben, welche ein wirksames Filtern von Verunreinigungen aus der gepumpten Waschflüssigkeit ermöglicht.

Diese Aufgabe wird durch Gegenstände mit den Merkmalen nach den unabhängigen Ansprüchen gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind Gegenstand der Figuren, der Beschreibung und der abhängigen Ansprüche.

Gemäß einem ersten Aspekt der Erfindung wird die Aufgabe durch ein Wäschepflegegerät gelöst, mit einer Pumpe zum Pumpen von Waschflüssigkeit, wobei die Pumpe eine Saugkammer umfasst, welche einen Saugstutzen zum fluidtechnischen Verbinden mit einer Saugleitung aufweist, wobei die Pumpe einen Filter zum Filtern von Verunreinigungen aus der Waschflüssigkeit aufweist, und wobei die Saugkammer eine Filtereinführöffnung zum Einführen des Filters in die Saugkammer aufweist, wobei der Filter einen Filtereinsatz aufweist, welcher innerhalb der Saugkammer angeordnet ist, wobei in der Waschflüssigkeit mitgeführte Verunreinigungen an dem Filtereinsatz anlagerbar sind, und wobei der Filter einen Filterdeckel aufweist, welcher ausgebildet ist, die Filtereinführöffnung fluiddicht zu verschließen, wobei der Filterdeckel durch das Aufwenden einer Kraft von der Filtereinführöffnung entfernbar ist, wobei die Kraft bei einer zunehmenden Menge von an dem Filtereinsatz angelagerten Verunreinigungen zunimmt, wobei der Filtereinsatz und der Filterdeckel durch eine reversibel lösbare Verbindung verbunden sind, und wobei bei einem Entfernen des Filterdeckels von der Filtereinführöffnung die reversibel lösbare Verbindung gelöst wird, wenn die Kraft einen vorbestimmten Kraftschwellenwert überschreitet, um ein wirksames Entfernen von an dem Filtereinsatz angelagerten Verunreinigungen zu ermöglichen.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die Gestaltung des Filtereinsatzes und des Filterdeckels als zwei separate Bauteile jedes Bauteil für sich alleine in einer vorteilhaften Form hergestellt werden kann, um eine wirksame Funktion der beiden separaten Bauteile innerhalb des Filters zu ermöglichen. Durch die definiert reversibel lösbare Verbindung zwischen dem Filtereinsatz und dem Filterdeckel können die beiden Bauteile in der Saugkammer vorteilhaft miteinander verbunden werden. Bei einem Entfernen des Filterdeckels von der Filtereinführöffnung kann die reversibel lösbare Verbindung gelöst werden, wenn die aufzuwendende Kraft einen vorbestimmten Kraftschwellenwert überschreitet, wodurch der in der Saugkammer angeordnete Filtereinsatz durch die Filtereinführöffnung von außen aus zugänglich ist. Dadurch können an dem Filtereinsatz angelagerte Verunreinigungen und/oder Fremdkörper mit besonderer Geometrie wirksam entfernt werden.

Durch kleine Fremdkörper oder Flusenansammlungen kann die aufzuwendende Kraft kontinuierlich ansteigen, bis der vorbestimmte Kraftschwellenwert überschritten ist. Bei einem großen Fremdkörper mit einer großen Ausdehnungsrichtung entlang einer Achse, z.B. eine Nadel, ein Nagel oder ein Stift, kann der große Fremdkörper die Pumpe relativ schlagartig saugseitig verstopfen, so dass der Förderstrom entweder sofort einbricht oder keine Verstopfung verursacht, die den Förderstrom quasi nicht beeinträchtigt und damit eine Wartungsdemontage vollständig ausschließt. Ein großer Fremdkörper gelangt meist durch den schmalen Manschettenspalt aus der Waschtrommel in den Laugenbehälter und von dort zur Pumpe. Je nach Geometrie richten sich diese großen Fremdkörper meist parallel zur Strömung aus, um so im Ablauftrakt weiter zur Pumpe zu gelangen. Beim Übergang vom Saugstutzen in die Saugkammer bzw. in die Strömungswege des Filterelements erfolgt meist eine 90-Grad-Strömungsumlenkung, welcher der Fremdkörper aufgrund der bereits beschriebenen Geometrie meist nicht folgen kann. So verweilen Fremdkörper dieser Geometrie genau zwischen Saugstutzen und Saugkammer und blockieren somit bei der Filterdemontage den radialen bzw. axialen Demontageweg. Beim Öffnen des Schraubdeckels wird somit ein Demontagekraftschwellenwert bei der Rotation des Schraubdeckels schlagartig überschritten. Dies betrifft besonders Laugenpumpensysteme, die über einen einteiligen Filtereinsatz verfügen, so dass nicht nur für den Filterdeckel, sondern auch für den Filtereinsatz gemeinsam eine Rotationsbewegung zur Demontage durchgeführt werden muss. Aber auch für zweiteile Filterdeckel- und Filtereinsatz-Konzepte, bei denen bei der Demontage die Schraubkappe rotiert und axial bewegt wird, aber der Filtereinsatz durch die gekoppelte zweiteilige Ausbildung nur axial verschoben wird, stellen diese Fremdkörpergeometrien Probleme bei der Demontage dar. Sind die ursprünglich verrasteten Bauteile in der Trennebene so gestaltet, dass sich nach dem Lösen der Verrastung eine axiale Zugänglichkeit zum Pumpenfiltereinsatz ergibt, lässt sich die entsprechende Verunreinigung bzw. der Fremdkörper mit großer Geometrie meist ohne Zunahme von Werkzeugen entnehmen. Ist der Fremdkörper entnommen, lässt sich auch der Filtereinsatz entnehmen und die vollständige Pumpenwartung kann durchgeführt werden, um anschließend die Bauteile in umgekehrter Reihenfolge wieder zu montieren. Somit wird der Filtereinsatz wieder axial in die Saugkammer eingeschoben und der Filterdeckel wird verschraubt. Bevor der eingeschraubte Filterdeckel am Endanschlag des Gewindes angelangt ist, werden Filtereinsatz und Filterdeckel wieder vereint, bzw. verrastet, so dass bei der nächsten Wartung oder Reinigung, bei der der Filtereinsatz nicht rotatorisch blockiert ist, eine Entnahme von Filtereinsatz und Filterkappe im verrasteten Zustand als ein einziges Bauteil möglich ist. Für ein wirksames Lösen der reversibel lösbaren Verbindung ist der vorbestimmte Kraftschwellenwert entscheidend. Wenn keine Verunreinigungen oder nur eine geringe Menge an Verunreinigungen an dem Filtereinsatz angelagert sind, bzw. der Filterdemontageweg nicht durch einen länglichen Fremdkörper blockiert ist, kann der Filterdeckel mit einem geringen Kraftaufwand von der Filtereinführöffnung entfernt werden. Hierbei überschreitet die aufzuwendende Kraft den vorbestimmten Kraftschwellenwert nicht, so dass die reversibel lösbare Verbindung zwischen dem Filterdeckel und dem Filtereinsatz beim Entfernen des Filterdeckels nicht gelöst wird und der Filterdeckel mit dem Filtereinsatz gemeinsam durch die Filtereinführöffnung aus der Saugkammer entfernt werden kann.

Wenn sich jedoch während des Betriebs des Wäschepflegegeräts Verunreinigungen an dem Filtereinsatz anlagern, kann der Filter nur mit einem großen Kraftaufwand aus der Saugkammer entfernt werden. Hierbei überschreitet die beim Entfernen des Filterdeckels aufzuwendende Kraft den vorbestimmten Kraftschwellenwert, so dass die reversibel lösbare Verbindung zwischen dem Filterdeckel und dem Filtereinsatz beim Entfernen des Filterdeckels gelöst wird. Die Kraft kann hierbei eine entlang der Saugkammer gerichtete axiale Kraft umfassen. Wenn der Filterdeckel als ein Schraubverschluss ausgebildet ist, kann die Kraft ein aufzuwendendes Drehmoment zum Öffnen des Schraubverschlusses umfassen. Hierbei kann der Filterdeckel von der Filtereinführöffnung entfernt werden, wobei der Filtereinsatz jedoch mit den angelagerten Verunreinigungen in der Saugkammer verbleibt. Durch die erfindungsgemäße stirnseitige konstruktive Freistellung am Filtereinsatz ist eine ausreichende Filterzugänglichkeit gegeben, so dass die an dem Filtereinsatz angelagerten Verunreinigungen durch die geöffnete Filtereinführöffnung wirksam entfernt werden.

Bei herkömmlichen Wäschepflegegeräten kann es bei der Verwendung von einteiligen Filtern oder bei der Verwendung von unlösbar miteinander verbundenen zweiteiligen Filtern durch Verstopfungen von in der Waschflüssigkeit mitgeführten Verunreinigungen oder Fremdkörpern dazu kommen, dass sich der Filter nicht mehr demontieren lässt und somit nicht mehr axial aus der Saugkammer der Pumpe entfernt werden kann. Oft muss im Rahmen eines Kundendiensteinsatzes unter Verwendung von Werkzeugen und großem Kraftaufwand eine Filterdemontage vorgenommen werden, wobei es gegebenenfalls bei einer unsachgemäßen Bedienung zu einer plastischen Verformung und/oder einer Beschädigung des Filters kommen kann.

In der vorliegenden Erfindung besteht der in die Saugkammer einführbare Filter aus dem Filtereinsatz, welcher in die Saugkammer eingeführt wird, und dem Filterdeckel, welcher die Saugkammer verschließt. Der Filtereinsatz und der Filterdeckel sind durch eine reversibel lösbare Verbindung miteinander verbunden. Durch die Verwendung von zwei separaten voneinander lösbaren Bauteilen werden die genannten Probleme beim Entfernen des Filters aus der Saugkammer gelöst, da in einem ersten Schritt der Filterdeckel beim Überschreiten des vorbestimmten Kraftschwellenwerts von der Saugkammer entfernt werden kann, um Zugang zu der Saugkammer zu erhalten und Verstopfungen an dem Filtereinsatz zu entfernen, bevor der Filtereinsatz in einem weiteren Schritt aus der Saugkammer entfernt werden kann, um eine vollständige Reinigungen der Saugkammer zu ermöglichen. Unter einem Wäschepflegegerät wird ein Gerät verstanden, welches zur Wäschepflege eingesetzt wird, wie z.B. eine Waschmaschine oder ein Wäschetrockner. Insbesondere wird unter solch einem Wäschepflegegerät ein Haushaltswäschepflegegerät verstanden. Also ein Wäschepflegegerät, welches im Rahmen der Haushaltsführung verwendet wird, und mit dem Wäsche in haushaltsüblichen Mengen behandelt wird.

In einer vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts wird die reversibel lösbare Verbindung zwischen dem Filtereinsatz und dem Filterdeckel bei einem Entfernen des Filterdeckels von der Filtereinführöffnung nicht gelöst, wenn die Kraft den vorbestimmten Kraftschwellenwert unterschreitet, um den mit dem Filterdeckel verbundenen Filtereinsatz durch die Filtereinführöffnung aus der Saugkammer zu entfernen.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass der Filter in einem Stück aus der Saugkammer entfernt werden kann, wenn keine Verunreinigungen oder nur geringe Mengen an Verunreinigungen an dem Filtereinsatz angelagert sind, die bei der Demontage verdrängt werden können. Der vorbestimmte Kraftschwellenwert wird somit so auslegungstechnisch bestimmt, dass sich die reversibel lösbare Verbindung zwischen dem Filterdeckel und dem Filtereinsatz nur löst, wenn große Mengen an Verunreinigungen an dem Filtereinsatz angelagert sind. Anderenfalls kann der mit dem Filterdeckel verbundene Filtereinsatz in einem Stück aus der Saugkammer entfernt werden, um einen wirksamen Zugang zu der Saugkammer oder der strömungstechnisch nachgeschalteten Druckkammer mit Pumpenlaufrad der Umpumpvorrichtung zu ermöglichen.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts umfasst die reversibel lösbare Verbindung eine lösbare formschlüssige und/oder eine lösbare kraftschlüssige Verbindung zwischen dem Filtereinsatz und dem Filterdeckel, insbesondere eine Rastverbindung.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass eine lösbare formschlüssige oder kraftschlüssige Verbindung sicherstellt, dass der Filtereinsatz während des Betriebs der Pumpe wirksam innerhalb der Saugkammer durch den Filterdeckel positioniert wird, um ein wirksames Anlagern von Verunreinigungen an den Filtereinsatz sicherzustellen, um die Pumpengrundfunktionen Abpumpen und Umpumpen zu gewährleisten. Die reversibel lösbare Verbindung kann eine formschlüssige Komponente umfassen, welche sich insbesondere in axialer Richtung entlang der Saugkammer erstreckt und kann eine kraftschlüssige Komponente umfassen, welche sich insbesondere in radialer Richtung entlang des Filterdeckels erstreckt. Bei einem Entfernen des Filterdeckels von der Filtereinführöffnung kann die lösbare formschlüssige und/oder kraftschlüssige Verbindung bei Überschreiten des Kraftschwellenwerts vorteilhaft gelöst werden, um den Zugang zu dem Filtereinsatz in der Saugkammer zu erhalten. Dabei wird insbesondere die radial aufgespannte Trennebene der Verrastung zwischen Filtereinsatz und Filterdeckel am Filtereinsatz konstruktiv einsichtig gestaltet, damit sich nach der separaten Demontage eine Zugänglichkeit zur Blockade im Filtereinsatz ergibt, die sich dann axial entnehmen lässt.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts ist an der Filtereinführöffnung ein Innengewinde angeordnet, und weist der Filterdeckel ein Außengewinde auf, wobei das Außengewinde in das Innengewinde einschraubbar ist, um den Filterdeckel an der Filtereinführöffnung zu befestigen und die reversibel lösbare Verbindung zwischen dem Filterdeckel und dem Filtereinsatz bereit zu stellen, und wobei das Außengewinde aus dem Innengewinde ausschraubbar ist, um den Filterdeckel von der Filtereinführöffnung zu entfernen und wobei die reversibel lösbare Verbindung zwischen dem Filterdeckel und dem Filtereinsatz bei Überschreiten des vorbestimmten Kraftschwellenwerts, insbesondere eines vorbestimmten Drehmomentschwellenwerts, lösbar ist.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass zum einen durch das Einschrauben des Filterdeckels eine wirksame reversibel lösbare Verbindung zwischen dem Filterdeckel und dem Filtereinsatz bereitgestellt werden kann und zum anderen durch das Ausschrauben des Filterdeckels die reversibel lösbare Verbindung bei Überschreiten des vorbestimmten Kraftschwellenwerts, bzw. Drehmomentschwellenwerts, wirksam gelöst werden kann.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts ist an einer der Filtereinführöffnung abgewandten Seite einer Saugkammerwandung der Saugkammer ein Filtereinsatzanschlag angeordnet, wobei der Filtereinsatz an dem Filtereinsatzanschlag anliegt, um den Filtereinsatz in der Saugkammer vorteilhaft zu positionieren.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass während des Einschiebens des Filtereinsatzes in die Saugkammer das Ausmaß des Einschiebens durch den an der Saugkammerwandung angeordneten Filtereinsatzanschlag axial begrenzt wird. Somit wird sichergestellt ist, dass der Filtereinsatz bis zu einer vorbestimmten Position in die Saugkammer eingeschoben wird, um ein vorteilhaftes Filtern von Verunreinigungen sicherzustellen.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts ist an einer der Filtereinführöffnung zugewandten Seite einer Saugkammerwandung der Saugkammer ein Filterdeckelanschlag angeordnet, wobei der Filterdeckel an dem Filterdeckelanschlag anliegt, um den Filterdeckel und den Filtereinsatz in der Saugkammer vorteilhaft zu positionieren.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass während des Einschiebens des Filtereinsatzes in die Saugkammer und das anschließende Verschrauben des Filterdeckels bis zum Endanschlag des Filterdeckels eine ausreichende axiale Verspannung des Filtereinsatzes erreicht wird, um ein funktionswichtiges Abdichten zwischen der Saug- und Druckkammer zu erreichen. Somit wird sichergestellt, dass der Filtereinsatz bis zu einer vorbestimmten Position in die Saugkammer eingeschoben wird, um ein vorteilhaftes Filtern von Verunreinigungen sicherzustellen. Mit der richtigen Positionierung des Filtereinsatzes in der Saugkammer und der entsprechenden axialen Verspannung wird die pumpenfunktionswichtige Abdichtung zwischen Saug- und Druckkammer erreicht.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts ist der Filterdeckel bis zu einem Filterdeckelanschlag in die Filtereinführöffnung einführbar, um an dem Filtereinsatz anzuliegen, die reversibel lösbare Verbindung zwischen dem Filterdeckel und dem Filtereinsatz bereit zu stellen, und den Filtereinsatz in der Saugkammer axial vorgespannt zu fixieren, wobei der Filtereinsatz bei einer durch den Filterdeckel verschlossenen Filtereinführöffnung insbesondere radial nicht bewegbar in der Saugkammer positioniert ist.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch den an dem Filtereinsatz anliegenden Filterdeckel der Filtereinsatz innerhalb der Saugkammer insbesondere bedingt durch die im Gehäuse dargestellten Filtereinsatzführungsnuten nur axial verschoben werden kann, wodurch eine wirksame Filterung von Verunreinigungen durch den im Gehäuse positionierten Filter ermöglicht wird. Jedoch kann der Filtereinsatz trotz der insbesondere in axialer Richtung formschlüssigen und in radialer Richtung kraftschlüssigen Verbindung zu dem Filterdeckel insbesondere radial in der Saugkammer bewegt werden, solange die Führung durch die Gehäuseführungsnuten noch nicht gegeben ist, wodurch beim Einführen des Filtereinsatzes in die Saugkammer ein gewisser Bewegungsspielraum erhalten bleibt, um für den Kunden bei der Pumpenwartung- Montage die Filterführung besser finden zu können.

Die axiale Verschiebbarkeit des Filtereinsatzes wird also durch das Verschrauben des Filterdeckels bis zur Anschlagposition vollständig eingegrenzt, so dass eine axiale Verspannung des Filtereinsatzes erreicht wird, die zum Beispiel mit Hilfe einer Tellerfeder zum Abdichten zwischen Saug- und Druckkammer dient. Die radiale oder tangentiale Bewegungsfreiheit des Filtereinsatzes wird meist durch axiale Filtereinsatzführungsnuten in der Saugkammer des Pumpengehäuses der zweiteiligen Bauausführung des Filters beschränkt. In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts umfasst die Pumpe eine Abpumpdruckkammer, welche einen Abpumpdruckstutzen zum fluidtechnischen Verbinden mit einer Abpumpdruckleitung aufweist, und weist der Filtereinsatz ein Saugrohr auf, wobei die Saugkammer durch das Saugrohr mit der Abpumpdruckkammer fluidtechnisch verbunden ist, und/oder umfasst die Pumpe eine Umpumpdruckkammer, welche einen Umpumpdruckstutzen zum fluidtechnischen Verbinden mit einer Umpumpdruckleitung aufweist, und weist der Filtereinsatz eine Filterwandung auf, welche einen Filtereinsatzinnenraum begrenzt, wobei die Filterwandung bei einem in die Saugkammer eingeführten Filtereinsatz die Saugkammer gegenüber der Umpumpdruckkammer fluidtechnisch abgrenzt, wobei die Filterwandung eine Wandungsöffnung aufweist, um eine fluidtechnische Verbindung zwischen dem Filtereinsatzinnenraum und der Umpumpdruckkammer sicherzustellen.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch das Saugrohr des Filtereinsatzes eine wirksame fluidtechnische Verbindung zwischen der Saugkammer und der Abpumpdruckkammer sichergestellt wird, durch die während eines Abpumpvorgangs Waschflüssigkeit vorteilhaft aus der Saugkammer in die Abpumpdruckkammer und aus der Abpumpdruckkammer aus dem Wäschepflegegerät gepumpt werden kann. Bei einem in die Saugkammer eingeführten Filtereinsatz wird durch die Filterwandung des Filtereinsatzes eine wirksame Trennung zwischen den Abpumpströmungswegen während eines Abpumpvorgangs und den Umpumpströmungswegen während eines Umpumpvorgangs erreicht. Während des Umpumpvorgangs wird die durch den Saugstutzen in die Saugkammer gepumpte Waschflüssigkeit durch den Filtereinsatzinnenraum und durch die Wandungsöffnung der Filterwandung in die Umpumpdruckkammer gepumpt. Dadurch kann eine wirksame Filterung von Verunreinigungen an der Wandungsöffnung innerhalb des Filtereinsatzinnenraums sichergestellt werden, um eine Anlagerung von Verunreinigungen in der Umpumpdruckkammer zu verhindern. So ist also eine Vorfilterung für die Umpumpströmungswege durch die Wandungsöffnungen in dem im Filtereinsatz integrierten Saugrohr realisiert.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts weist die Filterwandung einen zumindest teilweise radial oder axial umlaufenden Spalt auf, um die Filterwandung gegenüber einer Saugkammerwandung der Saugkammer fluiddicht abzudichten, wobei die Filterwandung insbesondere aus einem elastischen Material geformt ist, um eine wirksame Abdichtung der Saugkammer zu realisieren.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass ein die Filterwandung zumindest teilweise axial oder radial umlaufender Spalt ein fluiddichtes Anlagern der Filterwandung an die Saugkammerinnenwandung der Saugkammer ermöglicht. Durch die Verwendung eines elastischen Materials kann die fluidtechnische Abdichtung zwischen der Filterwandung und der Saugkammerinnenwandung besonders für Topfgehäusekonstruktionen des Filtereinsatzes verbessert werden. Dies betrifft besonders Fremdkörper, die durch eine längliche Geometrie sich teilweise noch im Saugstutzen und in der Saugkammer bzw. im Pumpenfiltereinsatz befinden, und damit die axiale Entnahme des zweiteiligen Filtereinsatzes durch Aufschrauben des verrasteten Filterdeckels verhindern. Blockierende Fremdkörper können so axial durch den gelösten bzw. entrasteten Filterdeckel und insbesondere durch eine Deckwandungsöffnung gelöst und entnommen werden.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts umfasst die Pumpe eine Umpumpdruckkammer, welche einen Umpumpdruckstutzen zum fluidtechnischen Verbinden mit einer Umpumpdruckleitung aufweist und ist zwischen der Saugkammer und der Umpumpdruckkammer eine Trennwand angeordnet, wobei die Trennwand eine Trennwandöffnung zum fluidtechnischen Verbinden der Saugkammer und der Umpumpdruckkammer aufweist, wobei die Trennwandöffnung mit dem Filtereinsatz insbesondere durch eine Zustromleitung fluidtechnisch verbunden ist, und wobei die Trennwandöffnung insbesondere einen Trennwandöffnungsdurchmesser aufweist, welcher größer als ein Durchmesser einer in Strömungsrichtung vorgeschalteten Filteröffnung in dem Filtereinsatz ist.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die Trennwandöffnung zwischen der Saugkammer und der Umpumpdruckkammer während eines Umpumpvorgangs Waschflüssigkeit aus der Saugkammer wirksam in die Umpumpdruckkammer gepumpt werden kann, und eine Zustromleitung eine besonders wirksame fluidtechnische Verbindung zwischen der Saugkammer und der Umpumpdruckkammer sicherstellt. In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts weist der Filtereinsatz Dichtungselemente zum Abdichten des Filtereinsatzes gegenüber einer Saugkammerwandung der Saugkammer auf, wobei die Dichtungselemente insbesondere formschlüssig oder stoffschlüssig mit dem Filtereinsatz verbunden sind. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die Dichtungselemente des Filtereinsatzes eines besonders wirksame fluidtechnische Abdichtung des Filtereinsatzes gegenüber der Saugkammerwandung sichergestellt werden kann, ohne die reversibel lösbare Verbindung zwischen dem Filtereinsatz und dem Filterdeckel zu beeinträchtigen. Hierbei kann eine stoffschlüssige Verbindung der Dichtungselemente insbesondere durch im Rahmen eines Zweikomponenten-Spritzgussverfahren angebrachte weiche thermoplastische Kunststoffe sichergestellt werden. Durch den geringeren Durchmesser der vorgeschalteten Filteröffnung können Verunreinigungen wirksam in dem Filtereinsatz zurückgehalten werden. In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts weist der Filtereinsatz an einer der Filtereinführöffnung zugewandten Seite eine Deckwandung mit einer Deckwandungsöffnung auf, um an dem Filtereinsatz angelagerte Verunreinigungen durch die Deckwandungsöffnung wirksam von dem Filtereinsatz zu entfernen und anschließend eine Demontage des Filters zu ermöglichen.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass bei einem von der Filtereinführöffnung entfernten Filterdeckel an dem Filtereinsatz angelagerte Verunreinigungen durch die Deckwandungsöffnung von der Filtereinführöffnung aus wirksam und vorteilhaft entfernt werden können.

In einer vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts umfasst die Pumpe eine Umpumpdruckkammer, welche einen Umpumpdruckstutzen zum fluidtechnischen Verbinden mit einer Umpumpdruckleitung aufweist, und weist die Pumpe einen Umpumpmotor auf, welcher ausgebildet ist, während eines Umpumpvorgangs Waschflüssigkeit aus der Saugkammer in einer Umpumpströmungsrichtung in die Umpumpdruckkammer zu pumpen, wobei eine Durchströmungsöffnung zwischen den Filtereinsatz und dem Filterdeckel innerhalb der Saugkammer angeordnet ist, um während eines Umpumpvorgangs in der Waschflüssigkeit mitgeführte Verunreinigungen an der Durchströmungsöffnung anzulagern.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die Durchströmungsöffnung während des Umpumpvorgangs Verunreinigungen besonders wirksam aus der Waschflüssigkeit gefiltert werden können, wodurch ein Verstopfen der Umpumpdruckkammer vermieden werden kann. Die Durchströmungsöffnung ist zwischen dem Filtereinsatz und dem Filterdeckel innerhalb der Saugkammer angeordnet. Somit werden die Geometrie und die Ausmaße der Durchströmungsöffnung durch die Formgestaltung des Filtereinsatzes und des Filterdeckels festgelegt. Hierbei kann die Durchströmungsöffnung konstruktiv an die zu erwartenden Fremdkörperarten und deren Größe angepasst werden, so dass sich Verunreinigungen, die sich nicht mehr umpumpen lassen, herausgefiltert werden.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts ist zwischen der Umpumpdruckkammer und der Saugkammer eine Umpumpdruckkammeröffnung mit einem Umpumpdruckkammeröffnungsdurchmesser angeordnet ist, und weist die Durchströmungsöffnung einen Durchströmungsöffnungsdurchmesser auf, welcher geringer als der Umpumpdruckkammeröffnungsdurchmesser ist. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die im Vergleich zur Umpumpdruckkammeröffnung kleineren Durchströmungsöffnung sichergestellt werden kann, dass Verunreinigungen, wie z.B. Fremdkörper, an der Durchströmungsöffnung zurückgehalten werden, bevor diese die Umpumpdruckkammeröffnung oder die nachgeschaltete Umpumpdruckkammer selbst verstopfen können.

Gemäß einem zweiten Aspekt der Erfindung wird die Aufgabe durch ein Verfahren zum Entfernen von Verunreinigungen an einem Filter einer Pumpe eines Wäschepflegegeräts gelöst, wobei die Pumpe eine Saugkammer umfasst, welche einen Saugstutzen zum fluidtechnischen Verbinden mit einer Saugleitung aufweist, wobei die Pumpe einen Filter zum Filtern von Verunreinigungen aus der Waschflüssigkeit aufweist, wobei die Saugkammer eine Filtereinführöffnung zum Einführen des Filters in die Saugkammer aufweist, wobei der Filter einen Filtereinsatz aufweist, welcher innerhalb der Saugkammer angeordnet ist, wobei in der Waschflüssigkeit mitgeführte Verunreinigungen an dem Filtereinsatz anlagerbar sind, wobei der Filter einen Filterdeckel aufweist, welcher ausgebildet ist, die Filtereinführöffnung fluiddicht zu verschließen, wobei der Filtereinsatz und der Filterdeckel durch eine reversibel lösbare Verbindung verbunden sind, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist, Entfernen des Filterdeckels von der Filtereinführöffnung durch das Aufwenden einer Kraft, wobei die Kraft bei einer zunehmenden Menge von an dem Filtereinsatz angelagerten Verunreinigungen zunimmt, um die Filtereinführöffnung freizugeben und die reversibel lösbare Verbindung zwischen dem Filterdeckel und dem Filtereinsatz zu lösen, wenn die Kraft einen vorbestimmten Kraftschwellenwert überschreitet, und Entfernen von an dem Filtereinsatz angelagerten Verunreinigungen oder Fremdkörperblockaden durch die Filtereinführöffnung.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass bei Überschreiten des Kraftschwellenwerts die reversibel lösbare Verbindung zwischen dem Filterdeckel und dem Filtereinsatz gelöst werden kann, und der Filterdeckel wirksam von der Filtereinführöffnung entfernt werden kann, um die Filtereinführöffnung freizugeben. Anschließend können an dem Filtereinsatz angelagerte Verunreinigungen durch die freigegebene Filtereinführöffnung hindurch wirksam von dem Filtereinsatz entfernt werden. Insbesondere kann das Entfernen der Verunreinigungen durch eine axiale Deckwandungsöffnung am Filtereinsatz erfolgen.

Weitere Ausführungsbeispiele werden Bezug nehmend auf die beiliegenden Zeichnungen erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Ansicht eines Wäschepflegegeräts; Fig. 2 eine schematische Ansicht einer Pumpe des Wäschepflegeräts mit einem eingeführten Filter in Schnittdarstellung;

Fig. 3 eine schematische Ansicht eines Filters außerhalb einer Pumpe des Wäschepflegeräts gemäß einer Ausführungsform; und

Fig. 4 einen Ablauf eines Verfahrens zum Entfernen von Verunreinigungen an einem Filter einer Pumpe eines Wäschepflegegeräts. Fig. 1 zeigt eine schematische Ansicht eines allgemeinen Wäschepflegegeräts 100, wie z.B. eine Waschmaschine. Das Wäschepflegegerät 100 umfasst eine Einspülschale 101 , in die Waschmittel oder andere flüssige Substanzen eingefüllt werden können. Das Wäschepflegegerät 100 umfasst eine Tür 103 zum Beladen des Wäschepflegegerätes 100 mit Wäsche.

Fig. 2 zeigt eine schematische Ansicht einer Pumpe des Wäschepflegeräts mit einem eingeführten Filter in Schnittdarstellung. Das Wäschepflegegerät 100 umfasst eine Pumpe 105 zum Pumpen von Waschflüssigkeit. Die Pumpe 105 ist mit einer Saugleitung fluidtechnisch verbunden, um Waschflüssigkeit durch die Saugleitung anzusaugen. Die Pumpe 105 ist mit einer Abpumpdruckleitung des Wäschepflegegeräts 100 verbunden, um Waschflüssigkeit durch die Abpumpdruckleitung aus dem Wäschepflegegerät 100 abzupumpen. Die Pumpe 105 ist mit einer Umpumpdruckleitung des Wäschepflegegeräts 100 verbunden, um Waschflüssigkeit in dem Wäschepflegegerät 100 umzupumpen, also die Waschflüssigkeit aus einem Laugenbehälter des Wäschepflegegeräts 100 durch die Umpumpdruckleitung abzupumpen, und die abgepumpte Waschflüssigkeit dem Laugenbehälter, bzw. der Wäsche in der Waschtrommel erneut zuzuführen. Die Saugleitung, Abpumpdruckleitung und Umpumpdruckleitung sind in Fig. 2 nicht dargestellt. Die Pumpe 105 umfasst eine Saugkammer 107, welche einen Saugstutzen 109 aufweist, welcher wiederum mit der Saugleitung fluidtechnisch verbunden werden kann. Die Pumpe 105 umfasst ferner eine Abpumpdruckkammer 1 1 1 welche einen Abpumpdruckstutzen 1 13 aufweist, welcher wiederum mit der Abpumpdruckleitung fluidtechnisch verbunden werden kann. Die Pumpe 105 umfasst ferner eine Umpumpdruckkammer 1 15, welche einen Umpumpdruckstutzen 1 17 aufweist, welcher wiederum mit einer Umpumpdruckleitung eines Umpumpsystems fluidtechnisch verbunden werden kann.

Die Saugkammer 107 weist eine Filtereinführöffnung 1 19 auf, durch welche ein Filter 121 in die Saugkammer 107 einführbar ist. Der Filter 121 weist einen Filtereinsatz 123 zum Anlagern von in der Waschflüssigkeit mitgeführten Verunreinigungen auf und weist einen Filterdeckel 125 zum Verschließen der Filtereinführöffnung 1 19 auf. An der Filtereinführöffnung 1 19 ist ein Innengewinde 127 angeordnet und an dem Filterdeckel 125 ist ein Außengewinde 129 angeordnet, welches in das Innengewinde 127 einschraubbar ist, um den Filterdeckel 125 in der Filtereinführöffnung 1 19 zu befestigen. Der Filterdeckel 125 ist hierbei bis zu einem Filterdeckelanschlag 131 in die Filtereinführöffnung 1 19 einführbar, bzw. einschraubbar, um an dem Filtereinsatz 123 anzuliegen. Dadurch wird der Filtereinsatz 123 innerhalb der Saugkammer 107 axial fixiert und kann nicht axial oder radial verschoben werden. Hierbei ist der Filtereinsatz 123 innerhalb der Saugkammer 107 jedoch bedingt radial bewegbar, so lange er noch nicht in die axialen Führungsnuten eingebracht ist. Dadurch wird eine wirksame Positionierung des Filtereinsatzes 123 innerhalb der Saugkammer 107 sichergestellt.

Der Filtereinsatz 123 weist ferner ein Saugrohr 133 auf, welches die Saugkammer 107 mit der Abpumpdruckkammer 1 1 1 fluidtechnisch verbindet. Die Umpumpdruckkammer 1 15 ist von der Saugkammer 107 durch eine Trennwand 135 abgegrenzt, wobei in der Trennwand 135 eine Trennwandöffnung 137 zum fluidtechnischen Verbinden der Saugkammer 107 mit der Umpumpdruckkammer 1 15 angeordnet ist.

Der Filtereinsatz 123 weist ferner eine Filterwandung 139 auf, welche einen Filtereinsatzinnenraum 141 begrenzt. Die Filterwandung 139 grenzt insbesondere die Saugkammer 107 gegenüber der Umpumpdruckkammer 1 15 fluidtechnisch ab. Eine Wandungsöffnung 143 der Filterwandung 139 zum fluidtechnischen Verbinden des Filtereinsatzinnenraum 141 und der Umpumpdruckkammer 1 15 ist in der in Fig. 2 gewählten Ansicht nicht dargestellt.

Wenn der Filterdeckel 125 vollständig in die Filtereinführöffnung 1 19 eingeführt ist und an dem Filtereinsatz 123 anliegt, wird eine reversibel lösbare Verbindung 145 zwischen dem Filtereinsatz 123 und dem Filterdeckel 125 bereitgestellt, wobei die reversibel lösbare Verbindung 145 in der in Fig. 2 dargestellten Schnittansicht nicht gezeigt ist. Zwischen dem Filterdeckel 125 und dem mit dem Filterdeckel 125 durch die reversibel lösbare Verbindung 145 verbundenen Filtereinsatz 123 kann innerhalb der Saugkammer 107 eine Durchströmungsöffnung 147 angeordnet sein, welche in der in Fig. 2 gezeigten Ansicht nicht dargestellt ist. Des Weiteren kann die Durchströmungsöffnung 147 auch im Saugrohr des Filtereinsatz 123 vorgesehen sein, um die strömungstechnische Verbindung zwischen Saugkammer 107 und Umpumpdruckkammer 1 15 zu realisieren. Während des Umpumpvorgangs werden in der Waschflüssigkeit mitgeführte Verunreinigungen an der Durchströmungsöffnung 147 angelagert und es wird verhindert, dass die Verunreinigungen in die Umpumpdruckkammer 1 15 gepumpt werden. Durch alternierendes Aktivieren des Umpump- bzw. Entleerungsantriebs kann die angelagerte Verunreinigung an der Durchströmungsöffnung 147 abgespült werden. So ist bei entsprechender konstruktiver Filtereinsatz- und Pumpengehäuse-Gestaltung ein gewisser Selbstreinigungs-Effekt zu erzielen, der Verunreinigungen abspült und Pumpen- Reinigungsintervalle minimiert und damit auch das Entrasten zwischen Filtereinsatz 123 und Filterdeckel 125 reduziert. Beim Entfernen des Filterdeckels 125 aus der Filtereinführöffnung 1 19 kann die reversibel lösbare Verbindung 145 nur gelöst werden, wenn die zum Entfernen des Filterdeckels 125 aufzuwendende Kraft, bzw. Drehmoment, einen vorbestimmten Kraftschwellenwert, bzw. Drehmomentschwellenwert, überschreitet. Durch sich an dem Filtereinsatz 123 anlagernde Verunreinigungen nimmt die zum Entfernen des Filterdeckels 125 von der Filtereinführöffnung 1 19 benötigte Kraft bei einer zunehmenden Menge von an dem Filtereinsatz 123 angelagerten Verunreinigungen zu.

Wenn die aufzuwendende Kraft den vorbestimmten Kraftschwellenwert überschreitet kann der Filterdeckel 125 vom Filtereinsatz 123 entfernt werden, und der in der Saugkammer 107 verbleibende Filtereinsatz 123 kann wirksam von angelagerten Verunreinigungen durch eine axiale dann freiliegende Filtereinführöffnung 1 19 befreit werden.

Wenn die Kraft jedoch den vorbestimmten Kraftschwellenwert unterschreitet, also keine oder nur geringe Mengen an Verunreinigungen an dem Filtereinsatz 123 angelagert sind, wird die reversibel lösbare Verbindung 145 zwischen dem Filtereinsatz 123 und dem Filterdeckel 125 nicht gelöst und der zweiteile aber verrastete Filter 121 kann als ein Bauteil aus der Saugkammer 107 entnommen werden. Somit kann die reversibel lösbare Verbindung 145 nur dann gelöst werden, um den Zugang zu den an dem noch in der Saugkammer 107 montierten Filtereinsatz 123 angelagerten Verunreinigungen zu ermöglichen, wenn eine komplexe Reinigung des Filtereinsatzes 123 durch den Nutzer benötigt wird. Anderenfalls, also bei einem normalen Verstopfungsgrad, kann der zweiteilige aber verrastete Filter 121 natürlich aus der Gehäuseverschraubung bzw. Saugkammer 107 genommen werden und außerhalb der Pumpe 105 gereinigt werden. Durch die Verwendung des Filtereinsatzes 123 und des Filterdeckels 125 als separate Bauteile können die Bauteile unabhängig voneinander entsprechend der Anforderungen vorteilhaft entworfen und ausgebildet sein. Beim Design sowie für das entsprechende Fertigungsverfahren muss nicht primär auf die Vereinigung der beiden Bauteile konstruktiv geachtet werden, die dann eine Funktionseinschränkung mit sich führen kann. Da der Filterdeckel 125 und der Filtereinsatz 123 in der Regel als Kunststoff-Spritzteile ausgeführt sind, können andere Werkzeugkonzepte mit zum Beispiel anderen Entformungsrichtungen für die Werkzeuggestaltung der einzelnen Bauteile verwendet werden, als wenn die beiden Bauteile designtechnisch dauerhaft verrastet sind und dauerhaft vereint werden.

Durch die Verwendung von zweiteiligen verrasteten Filtern 121 kann es durch das Anlagern von Verunreinigungen an dem Filtereinsatz 123 zu Verstopfungen kommen, welche zu axialen Blockierungen des Filtereinsatzes 123 führen und weiterhin dazu führen können, dass sich der Filtereinsatz 123 nicht mehr axial demontieren lässt. Bei herkömmlichen Filtern 121 muss der Kunde oft mit Werkzeugen und großem Kraftaufwand die oft zerstörende Demontage des Filters 121 vornehmen, wobei der Filter 121 meist entrastet, sich verformt oder auch zerbricht. Bei der erfindungsgemäßen zweiteiligen Ausführung des Filters 121 können solche Defekte vermieden werden und der Nutzer kann nach der zerstörungsfreien Demontage des entrasteten Filters die beiden Filterbauteile gereinigt wieder verrasten und dann in umgekehrter Reihenfolge wieder vereint montieren.

Die Materialwahl des Filtereinsatzes 123 und der Filterkappe 125 kann bei zweiteiligen Konzepten genau an die entsprechenden Anforderungen angepasst werden. Es wird eine temperaturbeständige Materialdehnung ohne Spannungsabbau über die Lebensdauer ermöglicht, um die Dichtigkeit zwischen Saugkammer 107 und der Abpumpdruckkammer 1 1 1 , bzw. der Umpumpdruckkammer 1 15 umzusetzen und die Dichtigkeit der Pumpe gegenüber der Umgebung sicherzustellen. Eine sinnvolle, kosten bewusste und funktionsgerechte Materialauswahl für die Gewindebauteile kann die Reibung zwischen den Gewindepartnern zu minimieren, und ermöglicht den„Stick-Slip-Effekt" zwischen den Reibpartnern zu kontrollieren, bzw. zu reduzieren. Fig. 3 zeigt eine schematische Ansicht eines Filters einer Pumpe außerhalb des Wäschepflegeräts gemäß einer Ausführungsform.

Der Filter 121 umfasst einen Filtereinsatz 123 und einen Filterdeckel 125, welche durch eine reversibel lösbare Verbindung 145 miteinander verbunden sind. Die reversibel lösbare Verbindung 145 umfasst eine lösbare in axiale Richtung formschlüssige Verbindung 145, insbesondere eine lösbare Rastverbindung 145. In radialer Richtung ist kein Formschluss vorgesehen, sondern liegt ein auslegungsbedingter Kraftschluss zwischen den beiden Filterbauteilen vor, so dass eine radiale Verdrehbarkeit zwischen den vereinten Filterbauteilen mit einem definierten Reibmoment realisiert werden kann, um eine einfache, kundengerechte Montage des geeinten Filters 121 zu ermöglichen. Der Filterdeckel 125 weist ein Außengewinde 129 auf, welches in ein in Fig. 3 nicht dargestelltes Innengewinde 127 einer Filtereinführöffnung 1 19 einer Pumpe 105 einführbar ist. Der Filtereinsatz 123 weist ein Saugrohr 133 auf, um eine Saugkammer 107 der Pumpe 105 mit einer Abpumpdruckkammer 1 1 1 der Pumpe 105 strömungstechnisch zu verbinden.

Der Filtereinsatz 123 kann in bestimmten Ausführungsvarianten eine Filterwandung 139 umfassen, welche einen Filtereinsatzinnenraum 141 begrenzt. Die Filterwandung 139 weist zumindest eine Wandungsöffnung 143, insbesondere zwei Wandungsöffnungen 143, auf, welche eine fluidtechnische Verbindung zwischen dem Filtereinsatzinnenraum 141 und einer Umpumpdruckkammer 1 15 einer Pumpe 105 zu ermöglichen.

Wird der Filtereinsatz 123 innerhalb der Saugkammer 107 der Pumpe 105 nicht axial vorgespannt montiert, so dass die Abdichtung zwischen Saug- und Druckkammern nicht über eine Tellerfeder am Filtereinsatz 123 dargestellt wird, werden andere Dichtungsmaßnahmen durchgeführt, um die Möglichkeit einer fluiddichten Abgrenzung zwischen der Saugkammer 107 und den Druckkammer 1 1 1 , 1 15 zu realisieren.

Ist der Filtereinsatz 123 wie in Fig. 3 dargestellt als sogenannte Topfkonstruktion gestaltet, bei der das Saugrohr 133 am Zylinderboden des Filtertopfs vorgesehen ist, und wobei die Filterwandung 139 die Saugkammer 107 gegenüber der Umpumpdruckkammer 1 15 abgrenzt, kann eine Abdichtung durch eine sinnvolle Spaltgestaltung zwischen der Wandung des Pumpengehäuses und der Filterwandung 139 des Filtereinsatz 123 erreicht werden. Hierbei kann die Filterwandung 139 zumindest teilweise radial und/oder axial umlaufende Spalten aufweisen, um die Filterwandung 139 gegenüber der Wandung der Pumpe 105 vorteilhaft abzudichten.

Ferner kann die Filterwandung 139 axial geschlitzt ausgeführt werden, um den Außendurchmesser des Filtereinsatzes 123 vor der Montage in das Gehäuse der Pumpe 105 so zu verkleinern, dass er einfach bei der Filtermontage in das Gehäuse passt. Ist der Filtereinsatz 123 dann im Pumpengehäuse montiert, federt die geschlitzte Filterwandung 139 des Filtereinsatzes 123 wieder auf und schmiegt sich so an das Gehäuse und dichtet so noch besser die Spaltströmungen ab. Für diese Art der Abdichtung darf die Filterwandung 139 nur einmalig punktuell mit einem Zylinderboden des Filtereinsatzes 123 verbunden sein, so dass der Filterwandung 139 des Filtereinsatzes 123 flächig anliegt.

Eine weitere Möglichkeit diese Klemmpassung zwischen dem Filtereinsatz 123 und dem Gehäuse der Pumpe 105 zu erreichen, um die Spaltströmung zu reduzieren, besteht darin, den Filtereinsatz 123 wieder längs an der Filterwandung 139 zu schlitzen, jedoch das Topfkonstruktions-Konzept vollständig beizubehalten, so dass am gesamten Topfboden-Umfang die Filterwandung 139 angebunden ist. Durch die Schlitzung der Filterwandung 139 federt der Filtereinsatz 123 nun keil-artig auf, wenn er vom Bediener im Pumpengehäuse an der richtigen Stelle positioniert ist.

Eine weitere konstruktive Maßnahme zur Abdichtung der Druckkammern ohne den Filtereinsatz 123 axial vorzuspannen, besteht darin, an dem Filtereinsatz 123 weiche Dichtungselemente vorzusehen, die formschlüssig oder stoffschlüssig mit dem Filtereinsatz 123 verbunden sind. Durch die Deformation von Gummi-Formdichtungen oder angespritzten Zweikomponenten-Weichthermoplasten kann ebenfalls eine Abdichtung zwischen Saugkammer 107 und den Druckkammern 1 1 1 , 1 15 mit Hilfe des Filtereinsatzes erreicht werden, ohne die bauteiltechnische Verkopplung zwischen dem Filtereinsatz 123 und dem Filterdeckel 125 darzustellen.

Der zwei geteilte Filter 121 soll so ausgeprägt sein, dass wenn beispielsweise Verunreinigungen die Entnahme des Filters 121 aus der Pumpe 105 verhindern, die separate Demontage des Filterdeckels 125 dennoch eine gewisse Zugänglichkeit und damit eine Reinigungsmöglichkeit ermöglicht. Das Design des Filterdeckels 125 und des Filtereinsatzes 123 ist so geschaffen, dass Verunreinigungen, insbesondere Fremdkörper, die zu einer Hälfte noch in dem Saugstutzen 109 verweilen aber mit der anderen Hälfte ihrer Ausdehnung sich bereits in der Saugkammer 107, bzw. dem Filtereinsatz 121 befinden, die Entnahme des Filtereinsatzes 123 durch eine axiale Verblockung vollständig verhindern. In der vorliegenden Erfindung wird nach dem Entfernen, bzw. Demontieren des Filterdeckels 125 eine Zugänglichkeit zum Filtereinsatz 123 und damit zur Blockade ermöglicht. Eine in der Fig. 3 nicht dargestellte axiale Deckwandung weist dafür insbesondere eine Deckwandungsöffnung auf, durch welche in das Innere des Filtereinsatzes 123 gegriffen werden kann und axiale Filterblockaden zerkleinert und dann entnommen werden.

Fig. 4 zeigt einen Ablauf eines Verfahrens zum Entfernen von Verunreinigungen an einem Filter einer Pumpe eines Wäschepflegegeräts. Das Verfahren 200 umfasst als ersten Schritt das Entfernen 201 des Filterdeckels 125 von der Filtereinführöffnung 1 19 durch das Aufwenden einer Kraft, wobei die Kraft, bzw. das Drehmoment bei einer zunehmenden Menge von an dem Filtereinsatz 123 angelagerten Verunreinigungen zunimmt, um die Filtereinführöffnung 1 19 freizugeben und die reversibel lösbare Verbindung 145 zwischen dem Filterdeckel 125 und dem Filtereinsatz 123 zu lösen, wenn die Kraft, bzw. das Drehmoment, einen vorbestimmten Kraftschwellenwert, bzw. vorbestimmten Drehmomentschwellenwert, überschreitet. Das Verfahren 200 umfasst als zweiten Schritt das Entfernen 203 von an dem Filtereinsatz 123 angelagerten Verunreinigungen durch die Filtereinführöffnung 1 19.

Alle in Verbindung mit einzelnen Ausführungsformen der Erfindung erläuterten und gezeigten Merkmale können in unterschiedlicher Kombination in dem erfindungsgemäßen Gegenstand vorgesehen sein, um gleichzeitig deren vorteilhafte Wirkungen zu realisieren.

Der Schutzbereich der vorliegenden Erfindung ist durch die Ansprüche gegeben und wird durch die in der Beschreibung erläuterten oder den Figuren gezeigten Merkmale nicht beschränkt. Bezugszeichenliste

100 Wäschepflegegerät

101 Einspülschale

103 Tür

105 Pumpe

107 Saugkammer

109 Saugstutzen

1 1 1 Abpumpdruckkammer

1 13 Abpumpdruckstutzen

1 15 Umpumpdruckkammer

1 17 Umpumpd ruckstutzen

1 19 Filtereinführöffnung

121 Filter

123 Filtereinsatz

125 Filterdeckel

127 Innengewinde

129 Außengewinde

131 Filterdeckelanschlag

133 Saugrohr

135 Trennwand

137 Trennwandöffnung

139 Filterwandung

141 Filtereinsatzinnenraum

143 Wandungsöffnung

145 Reversibel lösbare Verbindung

147 Durchströmungsöffnung

200 Verfahren zum Entfernen von Verunreinigungen an einem Filter

201 Erster Verfahrensschritt: Entfernen des Filterdeckels von der Filtereinführöffnung

203 Zweiter Verfahrensschritt: Entfernen von an dem Filtereinsatz angelagerten

Verunreinigungen