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Title:
LAUNDRY CARE DEVICE WITH A SUBSTANCE CONTAINER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/125171
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a laundry care device (100) with an outer tub (105) for receiving a washing liquid, a washing drum (107) arranged in the outer tub (105) for receiving laundry, and a substance container (117) for receiving a polyoxometallate catalyst (129). The substance container (117) is fluidically connected to a supply line (119) for supplying washing liquid to the substance container (117), and the substance container (117) is fluidically connected to a discharge line (121) for discharging washing liquid to the outer tub (105). The polyoxometallate catalyst (129) is designed to generate hydrogen peroxide by means of a chemical reaction with the washing liquid in order to obtain a hydrogen peroxide-containing washing liquid. The discharge line (121) has a valve (123) which is designed to fluidically separate the outer tub (105) from the substance container (117) in a first position and to fluidically connect the substance container (117) to the outer tub (105) in a second position in order to supply the hydrogen peroxide-containing washing liquid to the outer tub (105) and to allow a bleaching of the laundry in the washing drum (107).

Inventors:
BISCHOF ANDREAS (DE)
HANAU ANDREAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2016/074860
Publication Date:
July 27, 2017
Filing Date:
October 17, 2016
Export Citation:
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Assignee:
BSH HAUSGERAETE GMBH (DE)
International Classes:
D06F39/02; D06F35/00
Foreign References:
DE102011083572A12013-03-28
US20020166177A12002-11-14
US20060288743A12006-12-28
GB2437079A2007-10-17
US4350575A1982-09-21
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

Wäschepflegegerät (100) mit einem Laugenbehälter (105) zur Aufnahme von Waschflüssigkeit, einer in dem Laugenbehälter (105) angeordneten Waschtrommel (107) zur Aufnahme von Wäsche, und einem Substanzbehälter (1 17) zur Aufnahme eines Polyoxometallat-Katalysators (129), wobei der Substanzbehälter (1 17) mit einer Zuführleitung (1 19) zum Zuführen von Waschflüssigkeit in den Substanzbehälter (1 17) fluidtechnisch verbunden ist, wobei der Substanzbehälter (1 17) mit einer Abführleitung (121 ) zum Abführen von Waschflüssigkeit an den Laugenbehälter (105) fluidtechnisch verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Polyoxometallat-Katalysator (129) ausgebildet ist, durch chemische Reaktion mit der Waschflüssigkeit Wasserstoffperoxid zu erzeugen, um Wasserstoffperoxid- haltige Waschflüssigkeit zu erhalten, und dass

die Abführleitung (121 ) ein Ventil (123) aufweist, welches ausgebildet ist, in einer ersten Position den Laugenbehälter (105) von dem Substanzbehälter (1 17) fluidtechnisch zu trennen, und in einer zweiten Position den Substanzbehälter (1 17) mit dem Laugenbehälter (105) fluidtechnisch zu verbinden, um die Wasserstoffperoxid-haltige Waschflüssigkeit dem Laugenbehälter (105) zuzuführen und ein Bleichen der Wäsche in der Waschtrommel (107) zu ermöglichen.

Wäschepflegegerät (100) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Zuführleitung (1 19) und die Abführleitung (121 ) jeweils mit dem Laugenbehälter (105) fluidtechnisch verbunden ist, und dass die Zuführleitung (1 19) mit einer Pumpe (127) verbunden ist, welche ausgebildet ist, Waschflüssigkeit durch die Zuführleitung (1 19) aus dem Laugenbehälter (105) abzupumpen, und die abgepumpte Waschflüssigkeit durch den Substanzbehälter (1 17) und durch die Abführleitung (121 ) erneut dem Laugenbehälter (105) zuzuführen.

Wäschepflegegerät (100) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der

Laugenbehälter (105) mit einer Ablaufleitung (1 13) des Wäschepflegegeräts (100) fluidtechnisch verbunden ist, um Waschflüssigkeit aus dem Wäschepflegegerät (100) abzuleiten, dass die Zuführleitung (1 19) mit der Ablaufleitung (1 13) fluidtechnisch verbunden ist, dass der Substanzbehälter (1 17) als ein Waschflüssigkeitsspeicher zur Aufnahme von Waschflüssigkeit ausgebildet ist, und dass die Abführleitung (121 ) mit dem Laugenbehälter (105) fluidtechnisch verbunden ist, wobei die Abführleitung (121 ) mit einer Flüssigkeitspumpe (137) verbunden ist, welche ausgebildet ist, Waschflüssigkeit aus dem Substanzbehälter (1 17) durch die Abführleitung (121 ) in den Laugenbehälter (105) zu pumpen.

Wäschepflegegerät (100) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablaufleitung (1 13) einen Ablaufbehälter (135) zur Aufnahme von durch die Ablaufleitung (1 13) geleiteter Waschflüssigkeit aufweist, wobei die Zuführleitung (1 19) mit dem Ablaufbehälter (135) der Ablaufleitung (1 13) fluidtechnisch verbunden ist, um Waschflüssigkeit aus dem Ablaufbehälter (135) durch die Zuführleitung (1 19) dem Substanzbehälter (1 17) zuzuführen.

Wäschepflegegerät (100) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Zuführleitung (1 19) mit einer Wasserzufuhr (109) des Wäschepflegegeräts (100) fluidtechnisch verbunden ist, um Wasser von der Wasserzufuhr (109) durch die Zuführleitung (1 19) dem Substanzbehälter (1 17) zuzuführen.

Wäschepflegegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Wäschepflegegerät (100) eine Einspülschale (101 ) zum Bereitstellen von Waschflüssigkeit aufweist, wobei die Einspülschale (101 ) durch eine Schalenleitung (1 1 1 ) mit dem Laugenbehälter (105) fluidtechnisch verbunden ist, um Waschflüssigkeit aus der Einspülschale (101 ) durch die Schalenleitung (1 1 1 ) in den Laugenbehälter (105) zu befördern.

Wäschepflegegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Polyoxometallat-Katalysator (129) als Polyoxometallat- beschichtetes Granulat in dem Substanzbehälter (1 17) aufgenommen ist.

Wäschepflegegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Polyoxometallat-Katalysator (129) mit einer Behälterwand (131 ) des Substanzbehälters (1 17) stoffschlüssig verbunden ist, wobei die Behälterwand (131 ) insbesondere mit dem Polyoxometallat-Katalysator (129) beschichtet ist.

9. Wäschepflegegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuführleitung (1 19) ein weiteres Ventil (133) aufweist, welches ausgebildet ist, in einer ersten Position die Zuführleitung (1 19) von dem

Substanzbehälter (1 17) fluidtechnisch zu trennen, und in einer zweiten Position die Zuführleitung (1 19) mit dem Substanzbehälter (1 17) fluidtechnisch zu verbinden, um das Zuführen von Waschflüssigkeit in den Substanzbehälter (1 17) zu ermöglichen. 10. Wäschepflegegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Wäschepflegegerät (100) eine Auswahleinrichtung zur Auswahl einer Vielzahl von Wäschepflegeprogrammen umfasst, und dass das Wäschepflegegerät (100) eine Steuerung umfasst, wobei die Steuerung ausgebildet ist, das Ventil (123) oder das weitere Ventil (133) in Abhängigkeit des ausgewählten Wäschepflegeprogramms zu steuern.

1 1 . Wäschepflegegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Laugenbehälter (105) mit einer Ablaufleitung (1 13) des Wäschepflegegeräts (100) fluidtechnisch verbunden ist, wobei die Ablaufleitung (1 13) mit einer Laugenpumpe (1 15) verbunden ist, wobei die Laugenpumpe (1 15) ausgebildet ist, Waschflüssigkeit durch die Ablaufleitung (1 13) aus dem Wäschepflegegerät (100) abzupumpen.

12. Wäschepflegegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Substanzbehälter (1 17) ein Umwälzelement angeordnet ist, wobei das Umwälzelement ausgebildet ist, Waschflüssigkeit in dem Substanzbehälter (1 17) umzuwälzen.

13. Wäschepflegegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Substanzbehälter (1 17) ein Lufteinleitungselement angeordnet ist, wobei das Lufteinleitungselement ausgebildet ist, Luft in die Waschflüssigkeit in dem Substanzbehälter (1 17) einzuleiten. Wäschepflegegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Polyoxometallat-Katalysator (129) ein Wolframat umfasst, wobei das Wolframat insbesondere Vanadium enthält.

Wäschepflegegerät (100) nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Wolframat das [S1V3W9O40]7" Anion umfasst oder Titan-modifiziert ist.

Description:
Wäschepflegegerät mit einem Substanzbehälter

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wäschepflegegerät mit einem Substanzbehälter.

In herkömmlichen Wäschepflegegeräten wird zum Behandeln bestimmter Verschmutzungen der zu pflegenden Wäsche chemisch aktive Bleichmittel, insbesondere chemische Bleiche zugegeben. Dazu wird beispielsweise durch den Nutzer des Wäschepflegegeräts bleichhaltige Wäschepflegesubstanz, insbesondere Bleiche-haltiges Pulvervollwaschmittel, manuell in eine Einspülschale des Wäschepflegegeräts gegeben. In der DE 10 201 1 083 572 A1 ist ein wasserführendes Haushaltsgerät mit einem Behälter zur Aufnahme von zu reinigenden Gegenständen offenbart, wobei der Behälter eine innere Oberfläche umfasst, welche eine katalytisch wirksame Substanz enthält.

In der DE 10 2013 205 302 A1 ist ein wasserführendes Haushaltsgerät offenbart, welches in einer Oberfläche mindestens eine katalytisch wirksame Substanz enthält.

Es ist die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe, ein Wäschepflegegerät anzugeben, welches eine automatische Zugabe von chemischer Bleiche ermöglicht. Diese Aufgabe wird durch Gegenstände mit den Merkmalen nach dem unabhängigen Anspruch gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind Gegenstand der Zeichnungen, der Beschreibung und der abhängigen Ansprüche.

Gemäß einem Aspekt der Erfindung wird die Aufgabe durch ein Wäschepflegegerät mit einem Laugenbehälter zur Aufnahme von Waschflüssigkeit, einer in dem Laugenbehälter angeordneten Waschtrommel zur Aufnahme von Wäsche, und einem Substanzbehälter zur Aufnahme eines Polyoxometallat-Katalysators, gelöst, wobei der Substanzbehälter mit einer Zuführleitung zum Zuführen von Waschflüssigkeit in den Substanzbehälter fluidtechnisch verbunden ist, wobei der Substanzbehälter mit einer Abführleitung zum Abführen von Waschflüssigkeit an den Laugenbehälter fluidtechnisch verbunden ist, wobei der Polyoxometallat-Katalysator ausgebildet ist, durch chemische Reaktion mit der Waschflüssigkeit Wasserstoffperoxid zu erzeugen, um Wasserstoffperoxid-haltige Waschflüssigkeit zu erhalten, und wobei die Abführleitung ein Ventil aufweist, welches ausgebildet ist, in einer ersten Position den Laugenbehälter von dem Substanzbehälter fluidtechnisch zu trennen, und in einer zweiten Position den Substanzbehälter mit dem Laugenbehälter fluidtechnisch zu verbinden, um die Wasserstoffperoxid-haltige Waschflüssigkeit dem Laugenbehälter zuzuführen und ein Bleichen der Wäsche in der Waschtrommel zu ermöglichen.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die Verwendung des Polyoxometallat-Katalysators Wasserstoffperoxid-haltige Waschflüssigkeit in dem Substanzbehälter erzeugt werden kann, welche durch das Ventil gesteuert dem Laugenbehälter zugeführt werden kann. Dadurch kann eine wirksame Dosierung der Bleichwirkung der Wäsche durch die Wasserstoffperoxid-haltige Waschflüssigkeit sichergestellt werden.

In herkömmlichen Wäschepflegegeräten werden chemische Bleichmittel, wie z.B. Chlorbleiche, oftmals manuell von dem Nutzer des Wäschepflegegeräts in die Einspülschale gegeben, um eine Bleichwirkung der Wäsche während eines Wäschepflegevorgangs zu erzielen. Hierdurch kann es bei einer unsachgemäßen Zugabe von chemischen Bleichmitteln in die Einspülschale durch den Nutzer unter Umständen zum Entstehen von unangenehmen und potentiell gesundheitsschädlichen Gerüchen kommen.

Der erfindungsgemäße Polyoxometallat-Katalysator, welcher in dem Substanzbehälter aufgenommen ist, katalysiert die chemische Reaktion zur Bildung von Wasserstoffperoxid. Hierbei oxidiert der Polyoxometallat-Katalysator molekularen Sauerstoff zu Hyperoxidanionen. Die entstehenden Hyperoxidanionen können mit Wasser zu Wasserstoffperoxid chemisch reagieren. Das entstehende Wasserstoffperoxid kann als Bleichmittel zum Bleichen von Wäschestücken eingesetzt werden. Polyoxometallat- Katalysatoren sind anorganische Metall-Sauerstoff-Cluster, welche im Allgemeinen polyatomische Anionen umfassen, die insbesondere aus Übergangsmetall-Oxyanionen, insbesondere Wolframat, Molybdat, Vanadat, Niobat und/oder Tantalat, aufgebaut und über Sauerstoffatome verbrückt sind. Insbesondere kann ein Wolframat-umfassender Polyoxometallat-Katalysator das [S1V3W9O40] 7" Anion umfassen oder Titan-modifiziert sein. Das Polyoxometallat wirkt als Katalysator, und wird somit im Rahmen des Katalyse-zyklus nicht verbraucht, so dass eine konstante Erzeugung von Wasserstoffperoxid ermöglicht wird. Somit steht die wirksame Bleichwirkung des Wäschepflegegeräts konstant zur Verfügung. Somit muss der Nutzer des Wäschepflegegeräts keine Bleichmittel nachkaufen, bzw. es kann auf das manuelle Nachfüllen von Bleichmittel in die Einspülschale durch den Nutzer verzichtet werden. Zudem entstehen bei der Verwendung des Polyoxometallat-Katalysators keine für die Umwelt schädlichen Abfallprodukte, bzw. keine unangenehmen Gerüche, wie sie z.B. bei der Verwendung von Chlorbleiche auftreten. Zudem kann die konstante Verfügbarkeit von Wasserstoffperoxid-haltiger Waschflüssigkeit genutzt werden, um das Wäschepflegegerät frei von Mikroorganismen und Biofilm zu halten.

Unter einem Wäschepflegegerät wird ein Gerät verstanden, welches zur Wäschepflege eingesetzt wird, wie z.B. eine Waschmaschine oder ein Wäschetrockner. Insbesondere wird unter solch einem Wäschepflegegerät ein Haushaltswäschepflegegerät verstanden. Also ein Wäschepflegegerät, welches im Rahmen der Haushaltsführung verwendet wird, und mit dem Wäsche in haushaltsüblichen Mengen behandelt wird.

In einer vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts ist die Zuführleitung und die Abführleitung jeweils mit dem Laugenbehälter fluidtechnisch verbunden, und ist die Zuführleitung mit einer Pumpe verbunden, welche ausgebildet ist, Waschflüssigkeit durch die Zuführleitung aus dem Laugenbehälter abzupumpen, und die abgepumpte Waschflüssigkeit durch den Substanzbehälter und durch die Abführleitung erneut dem Laugenbehälter zuzuführen.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch das jeweilige fluidtechnische Verbinden der Zuführleitung und der Abführleitung mit dem Laugenbehälter ein wirksames Umpumpsystem erhalten wird, in welchem der Substanzbehälter mit dem Polyoxometallat-Katalysator angeordnet ist. Somit kann durch das Aktivieren der Pumpe Waschflüssigkeit aus dem Laugenbehälter abgepumpt werden, die abgepumpte Waschflüssigkeit in dem Substanzbehälter mit Wasserstoffperoxid versetzt werden, und die Wasserstoffperoxid-haltige Waschflüssigkeit anschließend erneut dem Laugenbehälter zugeführt werden, um ein wirksames Bleichen der Wäsche zu ermöglichen.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts ist der Laugenbehälter mit einer Ablaufleitung des Wäschepflegegeräts fluidtechnisch verbunden, um Waschflüssigkeit aus dem Wäschepflegegerät abzuleiten, wobei die Zuführleitung mit der Ablaufleitung fluidtechnisch verbunden ist, wobei der Substanzbehälter als ein Waschflüssigkeitsspeicher zur Aufnahme von Waschflüssigkeit ausgebildet ist, wobei die Abführleitung mit dem Laugenbehälter fluidtechnisch verbunden ist, wobei die Abführleitung mit einer Flüssigkeitspumpe verbunden ist, welche ausgebildet ist, Waschflüssigkeit aus dem Substanzbehälter durch die Abführleitung in den Laugenbehälter zu pumpen.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die Ablaufleitung aus dem Laugenbehälter ablaufende Waschflüssigkeit durch die Zuführleitung in den Waschflüssigkeitsspeicher geleitet und dort, z.B. für einen weiteren Waschgang, gespeichert werden kann. Da der Waschflüssigkeitsspeicher ebenfalls als ein Substanzbehälter zur Aufnahme des Polyoxometallat-Katalysators ausgebildet ist, wird die zugeführte Waschflüssigkeit im Substanzbehälter mit Wasserstoffperoxid versetzt, und kann als Wasserstoffperoxid-haltige Waschlauge in dem Substanzbehälter, bzw. Waschflüssigkeitsspeicher, gespeichert werden. Wenn ein Bleichen der Wäsche gewünscht ist, kann die Wasserstoffperoxid-haltige Waschlauge aus dem Waschflüssigkeitsspeicher durch die Abführleitung dem Laugenbehälter zugeführt werden. In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts weist die Ablaufleitung einen Ablaufbehälter zur Aufnahme von durch die Ablaufleitung geleiteter Waschflüssigkeit auf, wobei die Zuführleitung mit dem Ablaufbehälter der Ablaufleitung fluidtechnisch verbunden ist, um Waschflüssigkeit aus dem Ablaufbehälter durch die Zuführleitung dem Substanzbehälter zuzuführen.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch den Ablaufbehälter ein Zwischenspeicher zur Aufnahme von durch die Ablaufleitung abgeleiteter Waschflüssigkeit realisiert wird. Somit kann Waschflüssigkeit aus dem Ablaufbehälter durch die Zuführleitung wirksam dem Substanzbehälter zugeführt werden.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts ist die Zuführleitung mit einer Wasserzufuhr des Wäschepflegegeräts fluidtechnisch verbunden, um Wasser von der Wasserzufuhr durch die Zuführleitung dem Substanzbehälter zuzuführen.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die direkte fluidtechnische Verbindung zwischen dem Substanzbehälter und der Wasserzufuhr des Wäschepflegegeräts Wasser aus der Wasserzufuhr dem Substanzbehälter direkt zugeführt werden kann. Somit kann durch den Polyoxometallat-Katalysator Wasserstoffperoxid-haltige Waschflüssigkeit, insbesondere Wasserstoffperoxid-haltiges Wasser, erhalten werden. Insbesondere kann durch den direkten Anschluss des Substanzbehälters an die Wasserzufuhr vermieden werden, dass in die Einspülschale eingefüllte Wäschepflegesubstanz, wie z.B. Waschmittel, in den Substanzbehälter gelangt, wodurch eine Beschädigung, bzw. Deaktivierung der Wäschepflegesubstanz durch das erzeugte Wasserstoffperoxid vermieden werden kann.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts weist das Wäschepflegegerät eine Einspülschale zum Bereitstellen von Waschflüssigkeit auf, wobei die Einspülschale durch eine Schalenleitung mit dem Laugenbehälter fluidtechnisch verbunden ist, um Waschflüssigkeit aus der Einspülschale durch die Schalenleitung in den Laugenbehälter zu befördern. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch das Einfüllen von Wäschepflegesubstanz in die Einspülschale eine wirksame Menge von Waschflüssigkeit, insbesondere Waschlauge, bereitgestellt werden kann, welche durch die Schalenleitung dem Laugenbehälter zugeführt werden kann. Insbesondere ist die Schalenleitung nicht fluidtechnisch mit der Zuführleitung oder Abführleitung verbunden, so dass das Zuführen von Waschflüssigkeit aus der Einspülschale und das Zuführen von Wasserstoffperoxid- haltiger Waschflüssigkeit aus dem Substanzbehälter in den Laugenbehälter auf unterschiedlichen Flüssigkeitswegen ermöglicht wird. In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts ist der Polyoxometallat-Katalysator als Polyoxometallat-beschichtetes Granulat in dem Substanzbehälter aufgenommen.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch das Einbringen von Polyoxometallat-beschichtetem Granulat in den Substanzbehälter der Polyoxometallat- Katalysator besonders wirksam mit der Waschflüssigkeit chemisch reagieren kann, um Wasserstoffperoxid zu erzeugen. Hierbei weist Polyoxometallat-beschichtetes Granulat eine besonders große Oberfläche auf, welche für die chemische Reaktion mit der Waschflüssigkeit zur Verfügung steht, wodurch die Wirksamkeit der katalytischen Reaktion verbessert werden kann.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts ist der Polyoxometallat-Katalysator mit einer Behälterwand des Substanzbehälters stoffschlüssig verbunden, wobei die Behälterwand insbesondere mit dem Polyoxometallat-Katalysator beschichtet ist.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die stoffschlüssige Verbindung zwischen Polyoxometallat-Katalysator und Behälterwand des Substanzbehälters eine besonders wirksame Fixierung des Polyoxometallat-Katalysators an der Behälterwand erreicht werden kann. Insbesondere kann die Behälterwand mit dem Polyoxometallat- Katalysator beschichtet werden, um eine reaktionsaktive Oberfläche an der Behälterwand zu erhalten.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts weist die Zuführleitung ein weiteres Ventil auf, welches ausgebildet ist, in einer ersten Position die Zuführleitung von dem Substanzbehälter fluidtechnisch zu trennen, und in einer zweiten Position die Zuführleitung mit dem Substanzbehälter fluidtechnisch zu verbinden, um das Zuführen von Waschflüssigkeit in den Substanzbehälter zu ermöglichen. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch das weitere Ventil, welches in der Zuführleitung angeordnet ist, wirksam gesteuert werden kann, ob Waschflüssigkeit dem Substanzbehälter zugeführt werden soll, oder nicht. Dadurch kann das Erzeugen von Wasserstoffperoxid durch den Polyoxometallat-Katalysator reguliert werden. In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts umfasst das Wäschepflegegerät eine Auswahleinrichtung zur Auswahl einer Vielzahl von Wäschepflegeprogrammen, wobei das Wäschepflegegerät eine Steuerung umfasst, und wobei die Steuerung ausgebildet ist, das Ventil oder das weitere Ventil in Abhängigkeit des ausgewählten Wäschepflegeprogramms zu steuern.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch das Steuern des Ventils, bzw. des weiteren Ventils in Abhängigkeit des ausgewählten Wäschepflegeprogramms die Zufuhr von Wasserstoffperoxid-haltiger Waschflüssigkeit in den Laugenbehälter wirksam reguliert werden kann. Somit kann die Bleichwirkung in Abhängigkeit des ausgewählten Wäschepflegeprogramms an den Verschmutzungsgrad der Wäsche, an die Menge der Wäsche und/oder an den Wäschetyp angepasst werden.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts ist der Laugenbehälter mit einer Ablaufleitung des Wäschepflegegeräts fluidtechnisch verbunden, wobei die Ablaufleitung mit einer Laugenpumpe verbunden ist, wobei die Laugenpumpe ausgebildet ist, Waschflüssigkeit durch die Ablaufleitung aus dem Wäschepflegegerät abzupumpen. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass die Laugenpumpe ein wirksames Abpumpen der Waschflüssigkeit aus dem Laugenbehälter durch die Ablaufleitung und aus dem Wäschepflegegerät ermöglicht.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts ist in dem Substanzbehälter ein Umwälzelement angeordnet, wobei das Umwälzelement ausgebildet ist, Waschflüssigkeit in dem Substanzbehälter umzuwälzen.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch das Umwälzelement, welches ein Bauteil umfasst, um Waschflüssigkeit in dem Substanzbehälter in Bewegung zu versetzen, ein wirksames Umwälzen, bzw. Umrühren der Waschflüssigkeit in dem Substanzbehälter ermöglicht wird, wodurch eine konstant ablaufende chemische Reaktion des Polyoxometallat-Katalysators mit der Waschflüssigkeit ermöglicht wird. In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts ist in dem

Substanzbehälter ein Lufteinleitungselement angeordnet, wobei das

Lufteinleitungselement ausgebildet ist, Luft in die Waschflüssigkeit in dem Substanzbehälter einzuleiten. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch das Lufteinleitungselement, welches ein Bauteil umfasst, um Luft in die Waschflüssigkeit in dem Substanzbehälter einzuleiten, eine ausreichende Menge an Sauerstoff in dem Substanzbehälter zur Verfügung gestellt wird, damit das Erzeugen von Wasserstoffperoxid durch den Polyoxometallat-Katalysator wirksam durchgeführt werden kann.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts umfasst der Polyoxometallat-Katalysator ein Wolframat, wobei das Wolframat insbesondere Vanadium enthält. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch ein Wolframat, insbesondere durch ein Vanadium-enthaltendes Wolframat, ein besonders wirksamer Polyoxometallat- Katalysator erhalten werden kann.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts umfasst das Wolframat das [S1V3W9O40] 7" Anion und/oder ist Titan-modifiziert.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass ein [S1V3W9O40] 7" Anion und/oder ein Titan-modifiziertes Wolframat, besonders wirksame Polyoxometallat-Katalysatoren realisieren.

Weitere Ausführungsbeispiele werden Bezug nehmend auf die beiliegenden Zeichnungen erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Ansicht eines Wäschepflegegeräts;

Fig. 2 eine schematische Ansicht eines in einem Umpumpsystem eines Wäschepflegegeräts angeordneten Substanzbehälters; Fig. 3 eine schematische Ansicht eines mit einer Wasserzufuhr fluidtechnisch verbundenen Substanzbehälters; und

Fig. 4 eine schematische Ansicht eines mit einer Ablaufleitung eines Laugenbehälters fluidtechnisch verbundenen Substanzbehälters.

Fig. 1 zeigt eine schematische Ansicht eines allgemeinen Wäschepflegegeräts 100, wie z.B. eine Waschmaschine. Das Wäschepflegegerät 100 umfasst eine Einspülschale 101 in die Waschmittel oder andere flüssige Substanzen eingefüllt werden können. Das Wäschepflegegerät 100 umfasst eine Tür 103 zum Beladen des Wäschepflegegerätes 100 mit Wäsche.

Fig. 2 zeigt eine schematische Ansicht eines in einem Umpumpsystem eines Wäschepflegegeräts angeordneten Substanzbehälters. Das Wäschepflegegerät 100 umfasst einen Laugenbehälter 105 zur Aufnahme von Waschflüssigkeit und eine in dem Laugenbehälter 105 angeordnete Waschtrommel 107 zur Aufnahme von Wäsche. Das Wäschepflegegerät 100 umfasst eine Einspülschale 101 , welche mit einer Wasserzufuhr 109 des Wäschepflegegeräts 100 fluidtechnisch verbunden ist, um Frischwasser aus der Wasserzufuhr 109 der Einspülschale 101 zuzuführen. Die durch das Mischen von in der Einspülschale 101 befindlicher Wäschepflegesubstanz mit Wasser entstehende Waschflüssigkeit wird aus der Einspülschale 101 durch eine mit dem Laugenbehälter 105 fluidtechnisch verbundene Schalenleitung 1 1 1 dem Laugenbehälter 105 zugeführt.

Der Laugenbehälter 105 ist ferner mit einer Ablaufleitung 1 13 des Wäschepflegegeräts 100 fluidtechnisch verbunden. Die Ablaufleitung 1 13 ist mit einer Laugenpumpe 1 15 verbunden, welche ausgebildet ist, Waschflüssigkeit durch die Ablaufleitung 1 13 aus dem Wäschepflegegerät 100 abzupumpen.

Das Wäschepflegegerät 100 weist ferner einen Substanzbehälter 1 17 auf, welcher mit einer Zuführleitung 1 19 zum Zuführen von Waschflüssigkeit in den Substanzbehälter 1 17 fluidtechnisch verbunden ist, wobei die Zuführleitung 1 19 ebenfalls mit dem Laugenbehälter 105 fluidtechnisch verbunden ist. Der Substanzbehälter 1 17 ist ferner mit dem Laugenbehälter 105 durch eine Abführleitung 121 zum Abführen von Waschflüssigkeit aus dem Substanzbehälter 1 17 fluidtechnisch verbunden. Die Abführleitung 121 weist ein Ventil 123 auf, welches ausgebildet ist, in einer ersten Position den Laugenbehälter 105 von dem Substanzbehälter 1 17 fluidtechnisch zu trennen, und in einer zweiten Position den Substanzbehälter 1 17 mit dem Laugenbehälter 105 fluidtechnisch zu verbinden. Somit kann durch die Position des Ventils 123 gesteuert werden, ob Waschflüssigkeit aus dem Substanzbehälter 1 17 dem Laugenbehälter 105 zugeführt wird, oder nicht.

Der Substanzbehälter 1 17 ist Bestandteil eines Umpumpsystems 125 des Wäschepflegegeräts 100, wobei das Umpumpsystem 125 eine Pumpe 127 aufweist. Die Pumpe 127 ist ausgebildet, Waschflüssigkeit aus dem Laugenbehälter 105 durch die Zuführleitung 1 19 abzupumpen und die abgepumpte Waschflüssigkeit durch den Substanzbehälter 1 17 und durch die Abführleitung 121 dem Laugenbehälter 105 erneut zuzuführen. In dem Substanzbehälter 1 17 ist ein Polyoxometallat-Katalysator 129 aufgenommen, welcher insbesondere ein Polyoxometallat-beschichtetes Granulat umfasst, oder insbesondere mit einer Behälterwand 131 des Substanzbehälters 1 17 stoffschlüssig verbunden ist. Der Polyoxometallat-Katalysator 129 ist ein Oxidationskatalysator, welcher molekularen Sauerstoff zu Hyperoxidanionen oxidiert. Die entstehenden Hyperoxidanionen können mit Wasser zu Wasserstoffperoxid chemisch reagieren. Das dabei entstehende Wasserstoffperoxid ist ein Oxidationsmittel, welches als Bleichmittel zum Bleichen von Wäsche eingesetzt werden kann. Polyoxometallat-Katalysatoren sind anorganische Metall-Sauerstoff-Cluster, welche im Allgemeinen polyatomische Anionen umfassen, die insbesondere aus Übergangsmetall-Oxyanionen, insbesondere Wolframat, Molybdat, Vanadat, Niobat und/oder Tantalat, aufgebaut und über Sauerstoffatome verbrückt sind. Insbesondere kann ein Wolframat-umfassender Polyoxometallat-Katalysator 129 das [S1V3W9O40] 7" Anion umfassen oder Titan-modifiziert sein.

Wenn Waschflüssigkeit durch die Zuführleitung 1 19 dem Substanzbehälter 1 17 zugeführt wird, dann reagiert der in dem Substanzbehälter 1 17 aufgenommene Polyoxometallat- Katalysator 129 mit dem Wasser der Waschflüssigkeit, wobei Wasserstoffperoxid entsteht und somit eine Wasserstoffperoxid-haltige Waschflüssigkeit erhalten wird. Die Wasserstoffperoxid-haltige Waschflüssigkeit kann aus dem Substanzbehälter 1 17 durch die Abführleitung 121 dem Laugenbehälter 105 zugeführt werden, um in der Waschtrommel 107 des Wäschepflegegeräts 100 aufgenommene Wäsche zu bleichen. Hierbei kann die Zufuhr von Wasserstoffperoxid-haltiger Waschflüssigkeit in den Laugenbehälter 105 durch das Ventil 123 gesteuert werden. Soll keine Wasserstoffperoxid-haltige Waschflüssigkeit dem Laugenbehälter 105 zugeführt werden, befindet sich das Ventil 123 in einer ersten Position und der Laugenbehälter 105 wird von dem Substanzbehälter 1 17 fluidtechnisch getrennt. Wenn das Ventil 123 in eine zweite Position überführt wird, wird der Substanzbehälter 1 17 mit dem Laugenbehälter 105 fluidtechnisch verbunden und Wasserstoffperoxid-haltige Waschflüssigkeit kann aus dem Substanzbehälter 1 17 dem Laugenbehälter 105 zugeführt werden und ermöglicht dadurch ein wirksames Bleichen der Wäsche in der Waschtrommel 107. Somit kann durch das Ventil 123 die Zufuhr von Wasserstoffperoxid-haltiger Waschflüssigkeit und damit das Ausmaß des Bleichens der Wäsche reguliert werden.

Fig. 3 zeigt eine schematische Ansicht eines mit einer Wasserzufuhr fluidtechnisch verbundenen Substanzbehälters. In dem Laugenbehälter 105 des Wäschepflegegeräts 100 ist eine Waschtrommel 107 zur Aufnahme von Wäsche angeordnet. Das Wäschepflegegerät 100 umfasst eine Einspülschale 101 , wobei Wasser aus einer Wasserzufuhr 109 der Einspülschale 101 zugeführt wird und die durch die Einspülschale 101 bereitgestellte Waschflüssigkeit durch eine Schalenleitung 1 1 1 dem Laugenbehälter 105 zugeführt wird. Das Wäschepflegegerät 100 weist ferner eine Ablaufleitung 1 13 auf, welche mit einer Laugenpumpe 1 15 verbunden ist, wobei die Laugenpumpe 1 15 ausgebildet ist, Waschflüssigkeit durch die Ablaufleitung 1 13 aus dem Wäschepflegegerät 100 abzupumpen.

Das Wäschepflegegerät 100 weist ferner einen Substanzbehälter 1 17 auf, welcher mit einer Zuführleitung 1 19 zum Zuführen von Waschflüssigkeit in den Substanzbehälter 1 17 fluidtechnisch verbunden ist. Die Zuführleitung 1 19 ist mit der Wasserzufuhr 109 des Wäschepflegegeräts 100 verbunden, um Wasser, insbesondere Frischwasser aus der Wasserzufuhr 109, durch die Zuführleitung 1 19 dem Substanzbehälter 1 17 zuzuführen. Die Zuführleitung 1 19 kann ein weiteres Ventil 133 aufweisen, welches ausgebildet ist, die Zufuhr von Wasser zu dem Substanzbehälter 1 17 zu steuern.

Der Substanzbehälter 1 17 ist ferner mit dem Laugenbehälter 105 durch eine Abführleitung 121 zum Abführen von Waschflüssigkeit aus dem Substanzbehälter 1 17 fluidtechnisch verbunden. Die Abführleitung 121 weist ein Ventil 123 auf, welches ausgebildet ist, in einer ersten Position den Laugenbehälter 105 von dem Substanzbehälter 1 17 fluidtechnisch zu trennen, und in einer zweiten Position den Substanzbehälter 1 17 mit dem Laugenbehälter 105 fluidtechnisch zu verbinden. Somit kann durch die Position des Ventils 123 gesteuert werden, ob Waschflüssigkeit aus dem Substanzbehälter 1 17 dem Laugenbehälter 105 zugeführt wird, oder nicht.

In dem Substanzbehälter 1 17 ist ein Polyoxometallat-Katalysator 129 aufgenommen, wie gemäß der Fig. 2 beschrieben ist. Durch chemische Reaktion mit Wasser entsteht bei Kontakt des Polyoxometallat-Katalysators 129 mit der Waschflüssigkeit Wasserstoffperoxid, wodurch eine Wasserstoffperoxid-haltige Waschflüssigkeit erhalten wird. Durch das Ventil 123 kann die Zufuhr von Wasserstoffperoxid-haltiger Waschflüssigkeit in den Laugenbehälter 105 gesteuert werden. Soll keine Wasserstoffperoxid-haltige Waschflüssigkeit dem Laugenbehälter 105 zugeführt werden, befindet sich das Ventil 123 in einer ersten Position und der Laugenbehälter 105 wird von dem Substanzbehälter 1 17 fluidtechnisch getrennt. Wenn das Ventil 123 in eine zweite Position überführt wird, wird der Substanzbehälter 1 17 mit dem Laugenbehälter 105 fluidtechnisch verbunden und die Wasserstoffperoxid-haltige Waschflüssigkeit kann dem Laugenbehälter 105 zugeführt werden und ermöglicht dadurch ein wirksames Bleichen der Wäsche in der Waschtrommel 107.

Fig. 4 zeigt eine schematische Ansicht eines mit einer Ablaufleitung eines Laugenbehälters fluidtechnisch verbundenen Substanzbehälters. In dem Laugenbehälter 105 des Wäschepflegegeräts 100 ist eine Waschtrommel 107 zur Aufnahme von Wäsche angeordnet. Das Wäschepflegegerät 100 umfasst eine Einspülschale 101 , wobei Wasser aus einer Wasserzufuhr 109 der Einspülschale 101 zugeführt und die entstehende Waschflüssigkeit durch eine Schalenleitung 1 1 1 dem Laugenbehälter 105 zugeführt wird. Das Wäschepflegegerät 100 weist ferner eine Ablaufleitung 1 13 auf, welche mit einer Laugenpumpe 1 15 verbunden ist, wobei die Laugenpumpe 1 15 ausgebildet ist, Waschflüssigkeit durch die Ablaufleitung 1 13 aus dem Wäschepflegegerät 100 abzupumpen.

Das Wäschepflegegerät 100 weist ferner einen Substanzbehälter 1 17 auf, welcher mit einer Zuführleitung 1 19 zum Zuführen von Waschflüssigkeit in den Substanzbehälter 1 17 fluidtechnisch verbunden ist. Die Zuführleitung 1 19 ist mit der Ablaufleitung 1 13, insbesondere mit einem Ablaufbehälter 135 der Ablaufleitung 1 13 fluidtechnisch verbunden. Dadurch kann Waschflüssigkeit aus der Ablaufleitung 1 13, bzw. dem Ablaufbehälter 135 durch die Zuführleitung 1 19 dem Substanzbehälter 1 17 zugeführt werden. Der Substanzbehälter 1 17 ist insbesondere als Waschflüssigkeitsspeicher zur Aufnahme von Waschflüssigkeit ausgebildet. Der Substanzbehälter 1 17 ist ferner mit dem Laugenbehälter 105 durch eine Abführleitung 121 fluidtechnisch verbunden. Durch eine Flüssigkeitspumpe 137 kann Waschflüssigkeit aus dem Substanzbehälter 1 17 durch die Abführleitung 121 in den Laugenbehälter 105 gepumpt werden. Die Abführleitung 121 weist ein Ventil 123 auf, welches ausgebildet ist, in einer ersten Position den Laugenbehälter 105 von dem Substanzbehälter 1 17 fluidtechnisch zu trennen, und in einer zweiten Position den Substanzbehälter 1 17 mit dem Laugenbehälter 105 fluidtechnisch zu verbinden. Somit kann durch die Position des Ventils 123 gesteuert werden, ob Waschflüssigkeit aus dem Substanzbehälter 1 17 dem Laugenbehälter 105 zugeführt wird, oder nicht.

In dem Substanzbehälter 1 17 ist ein Polyoxometallat-Katalysator 129 aufgenommen, wie gemäß der Fig. 2 und Fig. 3 beschrieben ist. Durch chemische Reaktion mit Wasser entsteht bei Kontakt des Polyoxometallat-Katalysators 129 mit der Waschflüssigkeit Wasserstoffperoxid, wodurch eine Wasserstoffperoxid-haltige Waschflüssigkeit erhalten wird. Durch das Ventil 123 kann die Zufuhr von Wasserstoffperoxid-haltiger Waschflüssigkeit in den Laugenbehälter 105 gesteuert werden. Soll keine Wasserstoffperoxid-haltige Waschflüssigkeit dem Laugenbehälter 105 zugeführt werden, befindet sich das Ventil 123 in einer ersten Position und der Laugenbehälter 105 wird von dem Substanzbehälter 1 17 fluidtechnisch getrennt. Wenn das Ventil 123 in eine zweite Position überführt wird, wird der Substanzbehälter 1 17 mit dem Laugenbehälter 105 fluidtechnisch verbunden. Dadurch kann Wasserstoffperoxid-haltige Waschflüssigkeit aus dem Substanzbehälter 1 17 dem Laugenbehälter 105 zugeführt werden und ermöglicht dadurch ein wirksames Bleichen der Wäsche in der Waschtrommel 107.

Einer der Vorteile des Substanzbehälters 1 17 mit darin aufgenommenem Polyoxometallat-Katalysator 129 besteht darin, dass Wasserstoffperoxid-haltige Waschflüssigkeit, insbesondere Bleiche, ohne Zugabe von Zusatzstoffen, wie z.B. Waschmittel, im Wäschepflegegerät 100 erzeugt werden kann. Somit ist es möglich, dass das Wäschepflegegerät 100 eine automatisch gesteuerte Erzeugung und Zugabe von Bleiche durchführt. Somit wird sichergestellt, dass in Abhängigkeit einer bestimmten Wäschepflegesituation, z.B. in Abhängigkeit eines bestimmten Wäschepflegeprogramms, eine optimal dosierte Menge von Wasserstoffperoxid-haltiger Waschflüssigkeit, insbesondere Bleiche, verwendet werden kann. Dadurch kann ein wirksames Bleichen der Wäsche ermöglicht werden, ohne dass es zu einer Überdosierung von Wasserstoffperoxid-haltiger Waschflüssigkeit kommt. Darüber hinaus verbraucht sich der Polyoxometallat-Katalysator 129 nicht, so dass der Nutzer des Wäschepflegegeräts 100 keine Bleichmittel nachkaufen muss, und somit eine wirksame Bleichwirkung des Wäschepflegegeräts 100 immer zur Verfügung steht. Zudem entstehen keine für die Umwelt schädlichen Abfallprodukte und der Nutzer nimmt keine unangenehmen oder potentiell gesundheitsschädliche Gerüche war, wie sie z.B. bei der Verwendung von Chlorbleiche auftreten. Die ständige Verfügbarkeit von Wasserstoffperoxid-haltiger Waschflüssigkeit, insbesondere Bleiche, kann ebenfalls genutzt werden, um das Wäschepflegegerät 100 permanent frei von Mikroorganismen oder Biofilm zu halten. Alle in Verbindung mit einzelnen Ausführungsformen der Erfindung erläuterten und gezeigten Merkmale können in unterschiedlicher Kombination in dem erfindungsgemäßen Gegenstand vorgesehen sein, um gleichzeitig deren vorteilhafte Wirkungen zu realisieren.

Der Schutzbereich der vorliegenden Erfindung ist durch die Ansprüche gegeben und wird durch die in der Beschreibung erläuterten oder den Figuren gezeigten Merkmale nicht beschränkt. Bezugszeichenliste

100 Wäschepflegegerät

101 Einspülschale

103 Tür

105 Laugenbehälter

107 Waschtrommel

109 Wasserzufuhr

1 1 1 Schalenleitung

1 13 Ablaufleitung

1 15 Laugenpumpe

1 17 Substanzbehälter

1 19 Zuführleitung

121 Abführleitung

123 Ventil

125 Umpumpsystem

127 Pumpe

129 Polyoxometallat-Katalysator

131 Behälterwand

133 Weiteres Ventil

135 Ablaufbehälter

137 Flüssigkeitspumpe