Wäschebehandlungsmaschine Die Erfindung betrifft eine Wäschebehandlungsmaschine enthaltend einen Laugenbehäl- ter, eine Wäschestücke aufnehmende Wäschetrommel, die in dem Laugenbehälter ro- tierbar angeordnet ist, eine Umpumpvorrichtung mit einer Pumpe zur Rezirkulation von Wäsche-Behandlungsflüssigkeit vom untern Ende des Laugenbehälters zurück in die Wäschetrommel, mindestens einen elektrischen Heizkörper in einem Sumpf unter der Wäschetrommel und eine im Sumpf vorgesehene Umpump-Einlaßöffnung der Umpump- vorrichtung.

Eine Wäschebehandlungsmaschine ist im Rahmen der Erfindung insbesondere eine Waschmaschine, kann jedoch auch eine Maschine zum Spülen und/oder Imprägnieren von Wäschestücken sein. Diese weiteren Funktionen können auch in einer Waschma- schine integriert sein.

Eine Wäschebehandlungsmaschine dieser Art ist aus der EP 0 464 776 A1 bekannt. Sie zeigt eine Waschmaschine mit einem zylindrischen Laugenbehätter und mit einer koaxial darin angeordneten, rotierbaren Wäschetrommel. Zwischen der tiefsten Stelle des Lau- genbehälters und der Wäschetrommel ist mindestens ein elektrisches Heizelement ange- ordnet. Die tiefste Stelle des Laugenbehälters ist mit einem unter ihr angeordneten Be- halte in Strömungsverbindung. An der tiefsten Stelle des Behälters befindet sich eine Umpump-Einlaßöffnung einer Umpumpvorrichtung zur Rezirkulation von Lauge zurück in den Laugenbehälter in dessen oberen Bereich. Ferner befindet sich an einer tiefsten Stelle des Behälters eine Abpump-Einlaßöffnung einer Abpumpvorrichtung zum Abpum- pen von Lauge am Ende eines Waschvorganges. In beiden Vorrichtungen befindet sich je eine Pumpe. In der Wand des Laugenbehälters ist eine Umpumpbypass-Einlaßöffnung gebildet, über welche die Pumpe der Umpumpvorrichtung ebenfalls Lauge ansaugen kann. Eine Steuereinrichtung schaltet die Pumpe der Umpumpvorrichtung auf Vollastbe- trieb, wenn das Laugenniveau im Laugenbehälter oberhalb der Umpumpbypass- Einlaßöffnung liegt, wohingegen diese Pumpe automatisch auf Leerlaufbetrieb umge- schaltet wird, wenn das Laugenniveau im Laugenbehälter unter die Oberkante der Um- pumpbypass-Einlaßöffnung abfält. Die Umpumpbypass-Einlaßöffnung liegt knapp ober- halb der tiefsten Stelle der Wäschetrommel. Damit wird sichergestellt, daß das Laugenni- veau stets ausreichend über dem elektrischen Heizelement liegt, um einen Trockenbe- trieb des Heizelementes zu vermeiden. Die Pumpe der Umpumpvorrichtung saugt aus

dem Behälter unter dem Laugenbehälter nur dann Lauge, wenn das Laugenniveau bis über die Umpumpbypass-Einlaßöffnung reicht. Die Steuereinrichtung öffnet automatisch jeweils dann eine Frischwasserzuleitung zur Zufuhr von Frischwasser in den Laugenbe- hälter, wenn das Niveau unter die Umpumpbypass-Einlaßöffnung absinkt. Im Laugenbe- hälter soll möglichst nur so viel Wasser sein, wie von der Wäsche in der Trommel aufge- saugt werden kann.

Aus der DE 43 32 225 A1 ist eine automatisch gesteuerte Waschmaschine bekannt, bei welcher ein elektrisches Heizelement auf der Druckseite einer Pumpe einer Umpumpvor- richtung angeordnet ist. Frischwasser einer Frischwasserleitung gelangt über einen Waschmittelbehällter, in welchen Waschmittel oder Spülmittel oder ein anderes Wäsche- behandlungsmittel eingegeben werden kann, in den Laugenbehälter und spült damit die- ses Wäschebehandlungsmittel ebenfalls in den Laugenbehälter und durch diesen in die Wäschetrommel.

Um die Bildung von Dampfblasen über dem Heizkörper und eine Überhitzung des Heiz- körpers sowie der umliegenden Bauteile und des Waschgutes zu verhindern, muß der Heizkörper in allen Betriebssituationen ausreichend mit Wasser bedeckt sein. Dies wird üblicherweise dadurch erreicht, daß vor Beginn der Heizphase der Laugenbehälter so weit mit Wasser gefüllt wird, bis sich ein Wasserniveau einstellt, bei dem der Heizkörper mit Wasser bedeckt ist. Die Erkennung dieses Niveaus kann durch am unteren Teil des Laugenbehälters oder des Pumpensumpfes angebrachte Druckschalter, durch Messen des Staudruckes auf der Pumpendruckseite der Umpumpvorrichtung oder durch einen Paddelschalter im Strömungsweg der Umpumpvorrichtung (DE 43 32 225 A1) erfolgen.

Ein Nachteil der bekannten Anordnungen ist, daß aufgrund der durch die Bewegung der Wäschetrommel verursachten Turbulenzen in der Waschlauge ein Laugenniveau einge- stellt werden muß, welches deutlich oberhalb des Heizkörpers liegt. Eine Reduzierung der freien Flotte während der Heizphase ist daher durch dieses Niveau nach unten begrenzt.

Die"freie Flotte"ist der Anteil der Waschlauge, welcher von der Wäsche nicht aufgesaugt wird.

Durch die Erfindung soll die Aufgabe gelöst werden, bei einer Wäschebehandlungsma- schine mit einer Umpumpvorrichtung zur Rezirkulation der Wäschebehandlungsflüssigkeit eine Möglichkeit zu schaffen, durch welche die frei Flotte (die nicht von den Wäschestük- ken aufgesaugte Flüssigkeit) reduziert werden kann unter Aufrechterhaltung einer stets ausreichenden Bedeckung des Heizkörpers mit der Flüssigkeit.

Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß der mindestens eine Heiz- körper in einer Heizkammer angeordnet ist, die dem Heizkörper nahe benachbarte Sei- tenwände aufweist, welche sich aus dem Umfangsverlauf des Laugenbehälters heraus nach unten weg erstrecken, und daß die Einlaßöffnung der Umpumpvorrichtung in der Kammer oberhalb des mindestens einen Heizkörpers angeordnet ist.

Durch die Erfindung ergibt sich der Vorteil, daß der Anteil der freien Flotte wesentlich re- duziert wird und gleichzeitig die zur stets ausreichenden Bedeckung des Heizkörpers mit Flüssigkeit erforderliche Minimal-Wassermenge ebenfalls reduziert werden kann.

Weitere Merkmale der Erfindung sind in den Unteransprüchen enthalten.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist die Kammer durch eine in der Wand des Laugenbehälters gebildete, sich nach unten erstreckende Mulde gebildet.

Gemäß einer anderen Ausführungsform der Erfindung ist an der Unterseite des Laugen- behälters ein Heizkammergehäuse befestigt, welches mit der tiefsten Stelle des Laugen- behälters durch eine Durchgangsöffnung in Strömungsverbindung ist.

Gemäß bevorzugter Ausführungsform der Erfindung ist an eine tiefste Stelle der Heiz- kammer eine Abpump-Einlaßöffnung einer Abpumpvorrichtung angeschlossen.

Zwischen der Heizkammer und der Abpumpvorrichtung ist vorzugsweise eine Rückfluß- sperre angeordnet, welche automatisch bei Abpumpbetrieb öffnet und ansonsten ge- schlossen ist.

Die Rückflußsperre ist vorzugsweise eine Rückschlagventil.

Gemäß der bevorzugten Ausführung sind eine elektrische Steuereinrichtung und eine Frischwasser-Zufuhrvorrichtung vorgesehen zur gesteuerten Zufuhr von Frischwasser in die Trommel in Abhängigkeit vom Fiüssigkeitsstand an der Umpump-Einlaßöffnung.

Die elektrische Steuereinrichtung ist vorzugsweise ein Teil der bei Waschmaschinen vor- handenen Steuereinrichtung, welche mehrere wahlweise Waschprogamme und gegebe- nenfalls weitere Wäschebehandlungsprogramme beinhaltet.

Die Erfindung wird im folgenden mit Bezug auf die Zeichnungen anhand einer bevorzug- ten Ausführungsform als Beispiel beschrieben. In den Zeichnungen zeigen Fig. 1 schematisch eine Wäschebehandlungsmaschine nach der Erfindung,

Fig. 2 schematisch eine weitere Ausführungsform einer Wäschebehand- lungsmaschine nach der Erfindung, Die erfindungsgemäße Wäschebehandlungsmaschine ist vorzugsweise eine Waschma- schine, kann jedoch auch eine andere Maschine sein zum Spülen oder Stärken der Wä- sche mit Stärkungsmittel oder anderweitigem Behandeln der Wäsche mit Flüssigkeit. Ei- ne Waschmaschine kann alle diese Wäschebehandlungsfunktionen in Form von ver- schiedenen Programmen beinhalten.

Die Wäschebehandlungsmaschine von Fig. 1 enthält in einem Maschinengehäuse 2 ei- nen nicht rotierenden Laugenbehälter 4 und darin eine Wäschetrommel 6, welche um eine horizontale Drehachse drehbar gelagert ist. In der Wäschetrommel 6 sind Wäsche- stücke 8 angedeutet, welche durch Mitnehmer 10 am Innenumfang der Wäsch-Trommel 6 beim Drehen dieser Wäschetrommel 6 angehoben werden und wieder herunterfallen.

Dadurch findet ein ständiges Umschichten der Wäschestücke 8 statt.

Frischwasser wird von einem Auf-Zu-Ventil 14 von einer Frischwasserleitung 12 durch einen Waschmittelbehälter 16, welcher Waschmittel, Spülmittel, Wäschestärkemittel oder ein anderes Wäschebehand ! ungsmitte ! enthalten kann, in die Wäsche-Trommel 6 einge- führt. Zum Steuern der Frischwasserzufuhr ist das Ventil 14 an eine elektronische Steu- ereinrichtung 18 angeschlossen.

Zur ständigen Durchflutung der Wäschestücke 8 mit der Behandlungsflüssigkeit ist eine Umpumpvorrichtung 20 mit einer Pumpe 22, einer Saugleitung 24 auf der Saugseite und einer Druckleitung 26 auf der Druckseite der Pumpe 22 vorgesehen. Die Druckleitung 26 rezirkuliert die Behandlungsflüssigkeit vom unteren Ende der Wäschetrommel 6 bzw. des Laugenbehälters 4 zurück in die Wäschetrommel 6 auf die Wäschestücke 8.

Der Laugenbehälter 4 ist an seinem unteren Ende (Boden) mit einer nach unten ausge- formten Mulde 28 versehen, die eine Heizkammer 30 bildet, in welcher mindestens ein elektrischer Heizkörper 32 angeordnet ist, vorzugsweise ein Rohr-Heizkörper. Eine Um- pump-Einlaßöffnung 34 der Saugleitung 24 der Umpumpvorrichtung 20 ist in einer Sei- tenwand 36 so weit oberhalb des Heizkörpers 32 gebildet, daß auch beim Abfallen des Flüssigkeitsniveaus der freien Flotte der Behandlungsflüssigkeit in der Mulde 28 der Heizkörper 32 noch ausreichend mit Behandlungsflüssigkeit (Wasch-oder Spüllauge

oder dergleichen) bedeckt ist, um eine Dampfblasenbildung über dem Heizkörper 32 und eine Überhitzung dieses Heizkörpers 32 zu vermeiden.

Wenn das Flüssigkeitsnieveau unter die Oberkante der Umpump-Einlaßöffnung 34 ab- sinkt, sinken auch die Strömung und der Staudruck auf der Druckseite der Pumpe 22, was durch einen Sensor 38 (Druckschalter, Paddelschalter, Strömungsmesser oder der- gleichen) detektiert und der Steuereinrichtung 18 mitgeteilt wird, so daß diese in Abhän- gigkeit hiervon jeweils so viel Frischwasser durch Offnen und anschließendes wieder Schließen des Frischwasserventils 14 in die Wäschetrommel 6 einlaufen lassen kann, bis das Flüssigkeitsniveau über die Umpump-Einlaßöffnung 34 angestiegen ist. Damit wenig freie Flotte von Heizkörper 32 aufgeheizt werden muß, wird das Flüssigkeitsniveau in der Mulde 28 nur knapp über dem Heizkörper 32 gehalten, wobei dieses Niveau durch die Oberkante der Umpump-Einlaßöffnung 34 definiert ist. Lediglich zur Vermeidung von übermäßig kurzen Einschalt-Ausschalt-Frequenzen des Frischwasser-Ventils 14 wird das Flüssigkeitsniveau in der Mulde 28 jeweils bis zu einer Stelle knapp oberhalb der Ober- kante der Umpump-Einlaßöffnung 34 gefüllt, vorzugsweise jedoch nicht über die Mulde 28 hinaus bis in den Umfangsbereich des Laugenbehälters 4.

Je kleiner der horizontale Querschnitt der Mulde 28 ist und je tiefer der Heizkörper 32 in der Mulde angeordnet ist, desto weniger entstehen variable Wellentäler und Wellenberge in der in der Mulde 28 befindlichen Flüssigkeit durch die Rotation der Wäschetrommel 6, und desto niedriger kann das Sicherheits-Flüssigkeitsniveau über dem Heizkörper 32 eingestellt werden.

An der tiefsten Stelle der Mulde 28 ist die Saugleitung 40 der Pumpe 42 einer Abpump- vorrichtung 44 strömungsmäßig angeschlossen. An die Druckseite der Pumpe 42 ist eine Druckleitung 46, vorzugsweise ein Schlauch, zum Ableiten der Behandlungsflüssigkeit aus der Mulde 28 und damit aus der gesamten Waschmaschine angeordnet.

Im Übergang zwischen der Mulde 28 und der Saugleitung 40 befindet sich eine Rückfluß- sperre 48, vorzugsweise in Form eines Rückschlagventils. Diese Rückflußsperre 48 ist automatisch geschlossen, wenn der Flüssigkeitsdruck in der Saugleitung 40 der Ab- pumpvorrichtung 44 größer ist als in der Mulde 28. Dadurch wird ein Zurückfließen von Behandlungsflüssigkeit von der Druckleitung 46 bei abgeschalteter Pumpe 42 der Ab- pumpvorrichtung 44 zurück in die Mulde 28 verhindert.

Die Druckleitung 46 (Schlauch) der Abpumpvorrichtung 44 erstreckt sich von der in der Maschine unten angeordneten Pumpe 42 nach oben bis zu einer Höhe, die wesentlich

höher ist als das maximale Flüssigkeitsniveau in und über der Mulde 28. Dadurch ist der in ihr entstehende Flüssigkeitsdruck zurück durch die abgeschaltete Pumpe 42 und die Saugleitung 40 bis zur Rückflußsperre 48 größer als der Flüssigkeitsdruck in der Mulde 28. Damit ist die Rückflußsperre 48 auch dann geschlossen, wenn die Pumpe 22 der Umpumpvorrichtung 20 Behandlungsflüssigkeit von der Mulde 28 in die Wäschetrommel 6 rezirkuliert, während die Pumpe 42 der Abpumpvorrichtung 44 ausgeschaltet ist. Ge- mäß anderer Ausführungsform kann die Rückflußsperre beispielsweise durch Federmittel in Schließstellung gedrängt werden, wobei die Rückflußsperre in allen Fällen automatisch öffnet, wenn die Pumpe 42 der Abpumpvorrichtung 44 eingeschaltet wird.

Die Mulde 28 kann ein einstückiges Teil des Laugenbehälters 4 sein.

Die Ausführungsform nach Fig. 2 ist konstruktiv und funktionsmäßig identisch mit der Ausführungsform von Fig. 1, mit der Ausnahme, daß die Heizkammer 30 nicht in einer Mulde des Laugenbehälters 4, sondern durch ein sich an das untere Ende des Laugen- behälters 4 anschließendes Heizkammergehäuse 50 gebildet ist, welches über eine verti- kale Durchgangsöffnung 52 (vorzugsweise ein Längsschlitz) mit dem Innenraum des Laugenbehälters 4 an dessen unterem Ende in Strömungsverbindung ist. Die Durch- gangsöffnung 52 hat einen wesentlich kleineren horizontalen Querschnitt als die Heiz- kammer 30. Dadurch wird noch mehr als in Fig. 1 vermieden, daß durch Rotationsbewe- gungen der Wäschetrommel 6 Wellenbewegungen der Behandlungsflüssigkeit über dem Heizkörper 32 entstehen, die bei der Berücksichtigung des Mindest-Niveaus zur Vermei- dung einer Überhitzung des Heizkörpers berücksichtigt werden müßten. Dadurch kann die Heizkammer 30 von Fig. 2 eine kleinere Höhe haben als die Heizkammer 30 von Fig. 1. Damit wird aber auch die Menge an freier Flotte der Behandlungsflüssigkeit redu- ziert. Gleiche Teile wie in Fig. 1 sind in Fig. 2 mit gleichen Bezugszahlen versehen.