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Patent Searching and Data


Title:
LAUNDRY TREATMENT DEVICE HAVING A SCREEN HOLDER AND METHOD FOR OPERATING A LAUNDRY TREATMENT DEVICE HAVING A LINT SCREEN
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2012/022803
Kind Code:
A1
Abstract:
The laundry treatment device (1) has a screen holder (27) for holding a screen (28), wherein the screen holder (27) has at least one associated level measuring device (31) for measuring at least one reading on the screen holder (27).

Inventors:
GRUNERT KLAUS (DE)
HEYDER REINHARD (DE)
Application Number:
PCT/EP2011/064288
Publication Date:
February 23, 2012
Filing Date:
August 19, 2011
Export Citation:
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Assignee:
BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE (DE)
GRUNERT KLAUS (DE)
HEYDER REINHARD (DE)
International Classes:
D06F58/22; D06F58/50
Domestic Patent References:
WO2010028992A12010-03-18
Foreign References:
DE102008054832A12010-07-01
GB2058148A1981-04-08
JPS51117457A1976-10-15
EP1659207A12006-05-24
DE4212965A11993-10-21
JP2007330439A2007-12-27
JP2008073089A2008-04-03
DE102009046921A12011-05-26
EP2138627A12009-12-30
EP2075368A12009-07-01
Attorney, Agent or Firm:
BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH (DE)
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Claims:
Patentansprüche

Wäschebehandlungsgerät (1), aufweisend eine Siebaufnahme (27; 41) zur Aufnahme eines Siebs (28), wobei der Siebaufnahme (27; 41) mindestens eine Pegelmesseinrichtung (31 ; 38, 40; 42a-c, 43) zum Messen mindestens eines Pegelstands (Pg; Pg1 , Pg2) an der Siebaufnahme (27; 41) zugeordnet ist.

Wäschebehandlungsgerät (1) nach Anspruch 1 , wobei die Siebaufnahme (27, 27a; 41) mit einer Flutkammer (27b) nach dem Prinzip der kommunizierenden Gefäße verbunden ist und die mindestens eine Pegelmesseinrichtung (38, 40; 42a-c, 43) zum Messen mindestens eines Pegelstands (Pg; Pg1 , Pg2) der Flutkammer (27b) eingerichtet und angeordnet ist.

Wäschebehandlungsgerät (1) nach Anspruch 2, wobei die Flutkammer (27b) eine in der Nähe eines Bodens der Flutkammer (27b) angeordnete untere Durchlassöffnung (34) aufweist, welche die Flutkammer (27b) mit der Siebaufnahme (27a) fluidisch verbindet.

Wäschebehandlungsgerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei mehrere Feuchtigkeitssensoren zumindest teilweise in der Flutkammer (27b) angeordnet sind, welche auf unterschiedliche Pegel einer Flüssigkeit in der Flutkammer (27b) ansprechen.

Wäschebehandlungsgerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Wäschebehandlungsgerät (1) dazu eingerichtet ist, zum Feststellens eines Erreichens des mindestens einen vorbestimmten Pegels (Pg; Pg1 , Pg2) eine Zeitdauer festzustellen, innerhalb welcher der mindestens eine vorbestimmte Pegel (Pg; Pg1 , Pg2) erreicht bleibt.

6. Wäschebehandlungsgerät (1) nach einem der Ansprüche 2 bis 5, wobei sich die Flutkammer (27b) in der Siebaufnahme (27; 41) befindet.

7. Wäschebehandlungsgerät (1) nach einem der Ansprüche 2 bis 5, wobei die Flutkammer (27b) einen Überlauf (38) aufweist, welcher zu mindestens einem Feuchtigkeitssensor (40) führt.

8. Wäschebehandlungsgerät nach einem der Ansprüche 2 bis 6, wobei mindestens ein Feuchtigkeitssensor (42a-c) zumindest teilweise in der Flutkammer (27b) angeordnet ist.

9. Wäschebehandlungsgerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Pegelmesseinrichtung mit einer Steuereinrichtung funktional verbunden ist, wobei die Steuereinrichtung dazu eingerichtet ist, auf der Grundlage mindestens einer Messung der mindestens eine Pegelmesseinrichtung mindestens eine Aktion des Wäschebehandlungsgeräts auszulösen.

10. Verfahren zum Betreiben eines Wäschebehandlungsgeräts (1) mit einem Flusen- sieb (28), wobei das Verfahren mindestens die folgenden Schritte aufweist:

Spülen des Flusensiebs (28) mit Flüssigkeit (Kf);

Feststellen eines Erreichens mindestens eines vorbestimmten Pegels (Pg; Pg1 , Pg2) der Flüssigkeit (Kf) in dem Flusensieb (28), welcher einem vorbestimmten Befüllungsgrad mit Flusen entspricht.

11. Verfahren nach Anspruch 10, wobei der Schritt des Feststellens des Erreichens des mindestens einen vorbestimmten Pegels (Pg; Pg1 , Pg2) ein Feststellen einer Zeitdauer umfasst, innerhalb welcher der vorbestimmte Pegel (Pg; Pg1 , Pg2) erreicht bleibt.

12. Verfahren nach einem der Ansprüche 10 oder 1 1 , wobei der Schritt des Feststellens des Erreichens des mindestens einen vorbestimmten Pegels (Pg; Pg1 , Pg2) ein Feststellen des Erreichens mehrerer vorbestimmte Pegel (Pg; Pg1 , Pg2) umfasst.

13. Verfahren nach einem der Ansprüche 10 bis 12, wobei das Feststellen des vorbestimmten Pegels (Pg; Pg1 , Pg2) mittels eines Spülens des Flusensiebs (28) mit Flüssigkeit (Kf) mit einem vorbestimmten Volumen durchgeführt wird. 14. Verfahren nach Anspruch 13, wobei das Feststellen des vorbestimmten Pegels (Pg; Pg1 , Pg2) mittels eines Spülens des Flusensiebs (28) mit Flüssigkeit (Kf) aus einem Abspülvorgang eines vorgelagerten Flusensiebs (12) und/oder eines Wärmetauschers (7) durchgeführt wird.

Description:
Wäschebehandlungsgerät mit Siebaufnahme und Verfahren zum Betreiben eines Wäschebehandlungsgeräts mit einem Flusensieb

Die Erfindung betrifft ein Wäschebehandlungsgerät, das eine Siebaufnahme zur Aufnah- me eines Siebs aufweist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Betreiben eines Wäschebehandlungsgeräts mit einem Flusensieb.

Die Schrift WO 2010/028992 A1 offenbart einen Trockner umfassend eine Trockenkammer zum Aufnehmen eines feuchten Gutes und eine Prozessluftführung zum Zuführen von Prozessluft in die Trockenkammer und zum Abführen von Prozessluft aus der Trockenkammer, welche Prozessluftführung eine Wärmequelle zum Aufheizen der Prozessluft vor ihrem Eintritt in die Trockenkammer und eine Wärmesenke zum Abkühlen der Prozessluft nach ihrem Austritt aus der Trockenkammer, sowie einen zwischen der Trockenkammer und der Wärmesenke angeordneten ersten Flusenfilter zum Auffangen von Flusen aus der Prozessluft aufweist, welchem eine erste Reinigungseinrichtung zugeordnet ist. Diese erste Reinigungseinrichtung weist einen Sammler für eine Flüssigkeit, eine an den Sammler angeschlossene erste Spülleitung, ein in dieser ersten Spülleitung befindliches erstes Kontrollorgan und einen an die erste Spülleitung angeschlossenen ersten Verteiler zum Verteilen von durch die erste Spülleitung geförderter Flüssigkeit auf den ersten Flusenfilter und zum Aufnehmen aufgefangener Flusen von dem ersten Flusenfilter, eine erste Ableitung zum Ableiten der Flüssigkeit mit den aufgenommenen Flusen von dem ersten Flusenfilter zu dem Sammler umfasst.

Die nach der Abreinigung des Flusenfilters und/oder eines Verdampfers flusenbehaftete Flüssigkeit wird in einer Auffangschale gesammelt, bevor sie in den Spülbehälter gepumpt wird. Aufgrund der Flusen in der Flüssigkeit ist ein Betrieb der Pumpe jedoch störungsanfällig. Um zumindest aus der Abreinigung des Flusenfilters anfallende Flusen nicht in die Auffangschale gelangen zu lassen, ist der zweite Flusenfilter vorgesehen. Die Schrift EP 2 075 368 A1 betrifft ein Verfahren zum Entsorgen eines Kondensats in einem Hausgerät zur Pflege von Wäschestücken, bei dem im Betrieb des Hausgeräts anfallendes Kondensat in einem Sammelbehälter gesammelt wird, wobei der Füllstand des in dem Sammelbehälter gesammelten Kondensats überwacht wird und bei einem Überschreiten eines Füllstand-Schwellwerts ein Signal als Hinweis zum Durchführen eines Kondensatentsorgungsvorgangs erzeugt oder ein Kondensatentsorgungsvorgang gestartet wird. Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Möglichkeit für einen zuverlässigeren Betrieb eines Wäschebehandlungsgeräts, insbesondere eines Wäschetrocknungsgeräts, bereitzustellen.

Diese Aufgabe wird gemäß den Merkmalen der unabhängigen Patentansprüche gelöst. Bevorzugte Ausführungsformen sind insbesondere den abhängigen Patentansprüchen sowie der nachfolgenden Beschreibung entnehmbar.

Die Aufgabe wird demnach gelöst durch ein Wäschebehandlungsgerät, aufweisend eine Siebaufnahme zur Aufnahme eines Siebs, wobei der Siebaufnahme mindestens eine Pe- gelmesseinrichtung zum Messen mindestens eines Pegelstands an der Siebaufnahme zugeordnet ist.

Dieses Wäschebehandlungsgerät weist den Vorteil auf, dass ein Grad einer Befüllung eines in der Siebaufnahme befindlichen Siebs mit Flusen, Haaren usw. auf eine einfache Weise detektierbar ist. Dabei macht sich das Wäschebehandlungsgerät die Tatsache zunutze, dass zu dem Sieb zulaufende Flüssigkeit um so schlechter wieder abläuft, je mehr Flusen usw. sich in dem Sieb befinden. In anderen Worten ist ein Flüssigkeitsdurchsatz durch das Sieb um so geringer, je mehr es mit Flusen usw. zugesetzt ist. Strömt also Flüssigkeit in die Siebaufnahme und damit auch in das darin eingesetzte Sieb, steigt der Flüssigkeitspegel in der Siebaufnahme. Je mehr Flusen bereits in dem Sieb abgelagert sind, desto höher kann die Flüssigkeit maximal steigen. Mittels der Pegelmesseinrichtung kann insbesondere ein Pegel detektiert werden, welcher auf eine Flusenmenge in dem Sieb hinweist, die einem mit Flusen usw. vollen oder fast vollen Sieb entspricht (im Folgenden auch "Grenzpegel" genannt). Somit kann auf eine Füllung des Siebs mit Flusen usw. durch eine einfache Füllstandsmessung zurückgeschlossen werden.

Für eine besonders einfache bevorzugte Ausgestaltung der Füllstandsmessung kann ein Füllstandssensor an einer Innenseite einer Wand der Siebaufnahme angeordnet sein. Steigt der Pegel bis zu der Höhe des Füllstandssensors, löst dieser ein Signal aus. Es ist noch eine bevorzugte Ausgestaltung, dass die Siebaufnahme mit einer Flutkammer nach dem Prinzip der kommunizierenden Gefäße verbunden ist und die mindestens eine Pegelmesseinrichtung zum Messen mindestens eines Pegelstands der Flutkammer ein- gerichtet und angeordnet ist. Diese Ausgestaltung weist den Vorteil auf, dass die Pegelmessung besonders fehlerarm durchführbar ist. So wird beispielsweise eine Flüssigkeitsdynamik (Wellenbildung, Schwappen usw.) in der Flutkammer nur gedämpft auftreten. Auch wird eine Fehldetektion der Pegelmesseinrichtung durch Flüssigkeitsspritzer vermieden. Ferner kann eine Fehldetektion der Pegelmesseinrichtung durch ein benetztes Sieb vermieden werden.

Es ist eine spezielle bevorzugte Ausgestaltung, dass die Flutkammer eine in der Nähe eines Bodens der Flutkammer angeordnete untere Durchlassöffnung aufweist, welche die Flutkammer mit der Siebaufnahme fluidisch verbindet. So können auch niedrige Pegel- stände sicher detektiert werden.

Es ist möglich, dass sich die Flutkammer beabstandet von der Siebaufnahme befindet und beispielsweise durch mindestens einen Flüssigkeitskanal (Rohr, Schlauch o.ä.) damit hydraulisch verbunden ist.

Es ist jedoch eine für eine kompakte und robuste Bauweise bevorzugte Ausgestaltung, dass sich die Flutkammer in der Siebaufnahme befindet. Die Flutkammer ist somit in die Siebaufnahme integriert. Um die Flutkammer nicht mit Flusen, Haaren oder anderen Partikeln zuzusetzen, ist die Flutkammer vorzugsweise außerhalb eines zur Aufnahme des Siebs vorgesehenen Bereichs innerhalb der Siebaufnahme angeordnet.

Zu dem gleichen Zweck ist die Flutkammer vorzugsweise seitlich eines zur Aufnahme des Siebs vorgesehenen Bereichs angeordnet.

Insbesondere kann die Siebaufnahme in eine Siebaufnahmekammer zur Aufnahme des Siebs und die Flutkammer unterteilt sein, wobei die beiden Kammern durch eine Trennwand voneinander getrennt sind. Die Trennwand kann eine untere Durchlassöffnung zum Austausch von Flüssigkeit aufweisen. Durch die untere Durchlassöffnung kann Flüssigkeit aus dem Sieb in die Flutkammer strömen, bis ein (geodätischer) Flüssigkeitspegel in der Siebaufnahmekammer und in der Flutkammer die gleiche Höhe angenommen hat, und umgekehrt mit sinkendem Pegel in der Siebaufnahmekammer wieder zurück in das Sieb- strömen. Die Trennwand kann eine obere Entlüftungsöffnung zum Austausch von Luft aufweisen, um einen Luftstau in der Flutkammer zu vermeiden.

Es ist noch eine weitere bevorzugte Ausgestaltung, dass die Flutkammer einen Überlauf oder Überlaufkanal aufweist, der zu mindestens einem Feuchtigkeitssensor führt. Der Überlauf ist mit seiner in der Flutkammer befindlichen Überlauföffnung (mit seiner Unterkante) insbesondere auf einer Höhe angeordnet, welche dem Grenzpegel entspricht. Erreicht die Flüssigkeit diesen Pegel, fließt sie durch den Überlauf zu dem mindestens einen Feuchtigkeitssensor, welcher bei einer Benetzung ein entsprechendes Signal ausgeben kann. Die Pegelmesseinrichtung kann hier beispielsweise den Überlauf und den Feuch- tigkeitssensor umfassen. Diese Weiterbildung weist den Vorteil auf, dass der eigentliche Sensor (Feuchtigkeitssensor usw.) separat von der Flutkammer angeordnet sein kann. So kann der Sensor leicht ausgewechselt werden und zudem ein ausreichender Einbauraum für den Sensor bereitgestellt werden. Analog kann, falls keine dedizierte Flutklammer vorgesehen ist, der Überlauf auch direkt in oder an der Siebaufnahme vorgesehen sein.

Es ist ferner eine bevorzugte Ausgestaltung, dass mindestens ein Feuchtigkeitssensor zumindest teilweise in der Flutkammer angeordnet ist. Dies ermöglicht eine besonders kompakte Bauform. Der mindestens eine Feuchtigkeitssensor ist so angeordnet, dass er bei Erreichen mindestens eines Grenzpegels anschlägt.

Es ist auch eine bevorzugte Ausgestaltung, dass die Pegelmesseinrichtung mit einer Steuereinrichtung funktional verbunden ist, wobei die Steuereinrichtung dazu eingerichtet ist, auf der Grundlage mindestens einer Messung der mindestens eine Pegelmesseinrichtung mindestens eine Aktion des Wäschebehandlungsgeräts auszulösen.

Die mindestens eine Aktion kann eine Ausgabe eines akustischen und/oder optischen Signals umfassen. Die mindestens eine Aktion kann auch eine Ausgabe eines Hinweises an einen Nutzer, insbesondere über eine Anzeigeneinheit des Haushaltsgeräts, umfassen. Die mindestens eine Aktion kann ferner ein Abschalten des Haushaltsgeräts und/oder ein Unterbinden eines folgenden Startens eines Prozessablaufs, insbesondere Wäschebehandlungsablaufs, umfassen.

Es ist zudem eine bevorzugte Ausgestaltung, dass mehrere Feuchtigkeitssensoren zumindest teilweise in der Flutkammer angeordnet sind, welche auf unterschiedliche Pegel einer Flüssigkeit in der Flutkammer ansprechen. So können mittels der Feuchtigkeitssensoren je nach erreichtem Pegel abgestufte Aktionen ausgelöst werden. Beispielsweise kann das Haushaltsgerät dann, wenn ein erster Feuchtigkeitssensor bei einem Erreichen eines unteren Pegels anspricht, aber ein zweiter, höherer Pegel noch nicht erreicht wird, eine Warnung an einen Nutzer ausgeben, z.B. der Art "Flusensieb voll, bitte wechseln". Wird der zweite, höhere Pegel erreicht und spricht folglich ein zugehöriger zweiter Feuchtigkeitssensor an, kann beispielsweise zusätzlich oder alternativ ein neuer Wäschebehandlungsablauf blockiert werden, ggf. zusammen mit einer Meldung der Art "Gerät deaktiviert, da Flusensieb voll, bitte wechseln".

Alternativ können unterschiedliche Pegel beispielsweise mittels einer einzigen Pegel- messeinrichtung, z.B. mittels eines Schwimmers, detektiert werden.

Es ist eine bevorzugte Ausgestaltung, dass die Pegelmesseinrichtung mindestens einen Feuchtigkeitssensor aufweist. Der Feuchtigkeitssensor kann beispielsweise ein Elektrodenpaar aufweisen. Das Elektrodenpaar kann für eine Feuchtigkeitsdetektion z.B. unter einer Spannung stehen, wobei sich ein zwischen den Elektroden fließender Strom erhöht oder erst bildet, falls der Zwischenraum zwischen den beiden Elektroden mit Flüssigkeit gefüllt wird. Die Stromänderung lässt sich gut detektieren und für eine Pegeldetektion heranziehen. In anderen Worten lässt sich das Elektrodenpaar (digital oder analog) auf seinen Leitwert hin überprüfen).

Alternativ oder zusätzlich kann die Pegelmesseinrichtung einen in der Flutkammer angeordneten Schwimmer aufweisen, welcher mit einem Reed-Sensor oder Reed-Schalter gekoppelt ist oder einen solchen aufweist. Das Sieb kann z.B. ein Sieb oder ein Filter sein. Die Siebaufnahme kann entsprechend auch als ein Filterhalter bezeichnet werden usw. Das Sieb bzw. der Filter kann z.B. aus Metall oder Gewebe bestehen. Die Flüssigkeit kann Wasser, insbesondere Kondensatwasser, sein.

In die Siebaufnahme kann insbesondere Abreinigungswasser von einem Flusensieb und/oder einem Wärmetauscher eingeführt werden. Das Wäschebehandlungsgerät kann dazu eingerichtet sein, die Pegelmessung (nur) im Zusammenhang mit einem Abreinigungsvorgang eines Flusensiebs und/oder eines Wärmetauschers durchzuführen oder mit einer Aktion zu hinterlegen. So kann ein Pegel aufgrund eines schnellen Füllens mit einem definierten Spülvolumen detektiert werden, was eine hohe Bestimmungsgenauigkeit ergibt. Eine Pegelüberschreitung aufgrund einer von einem Wäschevolumen und einer in der Wäsche gespeicherten Feuchtigkeit abhängigen Pegelüberschreitung kann hingegen ignoriert werden.

Das Wäschebehandlungsgerät kann insbesondere ein Wäschetrocknungsgerät sein, insbesondere ein Wäschetrockner oder ein Waschtrockner (Kombination aus einer Wasch- maschine und einem Wäschetrockner).

Die Aufgabe wird auch gelöst durch eine Verfahren zum Bestimmen eines vorbestimmten Befüllungsgrads eines Flusensiebs (mit Flusen usw.) eines Wäschebehandlungsgeräts, wobei das Verfahren mindestens die folgenden Schritte aufweist: (i) Befüllen oder Spülen eines Flusensiebs mit Flüssigkeit; und (ii) Feststellen eines Erreichens eines vorbestimmten (Flüssigkeits-)Pegels der Flüssigkeit in dem Flusensieb, welcher dem vorbestimmten Befüllungsgrad entspricht. Das Verfahren nutzt also die Pegelbestimmung als ein Maß für den Befüllungsgrad. Die Korrelation zwischen dem Pegel und dem Befüllungsgrad kann beispielsweise durch Versuche bzw. empirisch bestimmt worden sein.

Es ist eine bevorzugte Ausgestaltung, dass der Schritt des Feststellens des Erreichens des vorbestimmten Pegels ein Feststellen einer Zeitdauer umfasst, innerhalb welcher der vorbestimmte Pegel erreicht bleibt. Es kann in anderen Worten eine Zeitdauer vorgegeben sein, für welche der vorbestimmte Pegelstand erreicht (bzw. überschritten) sein muss, um für einen Bestimmung des Befüllungsgrads herangezogen oder berücksichtigt zu werden, z.B. um eine Aktion auszulösen. Diese Zeitdauer kann beispielsweise in der Steuereinrichtung abgespeichert sein. Diese Ausgestaltung weist den Vorteil auf, dass kurzfristige Pegelschwankungen, die z.B. durch eine Wellenbildung auftreten können, ignoriert werden können und nur der "statische" Pegelstand berücksichtigt wird.

Es ist noch eine bevorzugte Ausgestaltung, dass das Bestimmen oder Feststellen des vorbestimmten Pegels mittels eines Spülens des Flusensiebs mit Flüssigkeit mit einem vorbestimmten Volumen durchgeführt wird. So wird eine besonders genaue Korrelation zwischen dem Pegel und dem Befüllungsgrad ermöglicht.

Es ist eine spezielle bevorzugte Ausgestaltung, dass das Feststellen des vorbestimmten Pegels mittels eines Spülens des Flusensiebs mit Flüssigkeit aus einem Abreinigungsvor- gang eines vorgelagerten (insbesondere eines sich in einem Prozessluftkanal befindli- chen) Flusensiebs und/oder eines Wärmetauschers durchgeführt wird. Dabei wird ausgenutzt, dass das Volumen der Flüssigkeit zum Abreinigen des vorgelagerten Flusensiebs und/oder des Wärmetauschers gut bekannt ist. Beispielsweise kann die Flüssigkeit durch ein (schwallartiges) Entleeren eines Spülbehälters mit einem bekannten Volumen bereitgestellt werden. Da zudem ein solcher Abreinigungsvorgang regelmäßig durchgeführt werden kann, kann dann auch der Befüllungsgrad mit Flusen usw. regelmäßig ohne oder mit einem nur geringen zusätzlichen Aufwand bestimmt werden.

Es ist eine bevorzugte Weiterbildung, dass sich auf den Schritt eines positiven Feststellens des Erreichens des vorbestimmten Pegels ein Schritt eines Durchführens einer Akti- on anschließt.

In den folgenden Figuren wird die Erfindung anhand von in der beigefügten Zeichnung schematisch dargestellten Ausführungsbeispielen genauer beschrieben. Dabei können zur Übersichtlichkeit gleiche oder gleichwirkende Elemente mit gleichen Bezugszeichen versehen sein. Es zeigen:

Fig.1 zeigt eine Skizze eines Wäschebehandlungsgeräts, ausgestaltet als

Wäschetrockner; Fig.2 zeigt als Schnittdarstellung in Seitenansicht eine Siebaufnahme des

Wäschebehandlungsgeräts gemäß einer ersten Ausführungsform; und

Fig.3 zeigt als Schnittdarstellung in Seitenansicht eine Siebaufnahme des

Wäschebehandlungsgeräts gemäß einer zweiten Ausführungsform.

Wie in Fig.1 dargestellt, umfasst das Wäschebehandlungsgerät, hier ein Wäschetrockner 1 , eine als drehbare Trommel ausgestaltete Trockenkammer 2, welche feuchtes Gut, hier Wäsche 3, zum Trocknen aufnimmt. Eine geschlossene Prozessluftführung 4 ist vorgese- hen, in welcher angetrieben durch ein Gebläse 5 ein Prozessluftstrom zirkuliert, welcher Feuchtigkeit aus der Wäsche 3 aufnimmt und abführt. In einer Wärmequelle 6 wird die Prozessluft vor ihrem Eintritt in die Trockenkammer 2 erwärmt. Nachdem die so erwärmte Prozessluft die aufgrund der Rotation der Trockenkammer 2 in dieser umher fallende Wäsche 3 unter Aufnehmen von Feuchtigkeit umströmt hat, verlässt sie die Trockenkammer 2 und gelangt zu einer Wärmesenke 7. Dort wird sie abgekühlt, so dass die mitgeführte Feuchtigkeit auskondensiert, sich als Kondensat in flüssiger Form an den Strukturen der Wärmesenke 7 niederschlägt und in eine unter dieser angeordneten Auffangschale 8 abtropft. Aus der Auffangschale 8 gelangt solches Kondensat über die Pumpleitung 9, in welche eine Kondensatpumpe 10 eingefügt ist, zu einem Sammler 1 1. Dieser Sammler 1 1 ist so ausgestaltet, dass er nach Beendigung eines Trocknungsprozesses aus dem Trockner 1 entnommen werden kann, um die Flüssigkeit aus ihm auszugießen und einer geeigneten Entsorgung zuzuführen.

Zwischen der Trockenkammer 2 und der Wärmesenke 7 ist in der Prozessluftführung 4 ein erster Flusenfilter 12 angeordnet. Dieser erste Flusenfilter 12 ist notwendig, um Flu- sen, dies sind feine, staubartige Faserpartikel und dergleichen, welche die strömende Prozessluft der Wäsche 3 entreißt, aufzufangen, damit diese nicht zur Wärmesenke 7 gelangen und diese verunreinigen. Dies ist vor allem deshalb erforderlich, weil Flusen, die sich auf entsprechend ausgesetzten Oberflächen der Wärmesenke 7 niederschlagen, die Wärmeleitfähigkeit der Strukturen innerhalb der Wärmesenke 7 erheblich verschlechtern können, so dass der Betrieb des Trockners 1 beeinträchtigt oder gar gefährdet werden kann. Allerdings ist auch die Anwesenheit des ersten Flusenfilters 12 in der Prozessluftführung 4 nicht frei von möglichen Beeinträchtigungen, denn auch der erste Flusenfilter 12 stellt ein unter Umständen erhebliches Strömungshindernis in der Prozessluftführung 4 dar, wenn er sich im Laufe eines Trocknungsprozesses mit Flusen zusetzt.

Um diese Beeinträchtigung zu vermeiden und außerdem eine praktische Möglichkeit zur Entfernung der Flusen aus dem Trockner 1 zu schaffen, ist dem ersten Flusenfilter 12 eine erste Reinigungseinrichtung 13, 14, 15, zugeordnet, mit welcher der erste Flusenfilter 12 unter Anwendung des im Sammler 1 1 gespeicherten Kondensats von Flusen befreit werden kann. Dazu ist an den Sammler 11 eine erste Spülleitung 13 angeschlossen, welche über ein erstes Kontrollorgan 14 zu einem an dem ersten Flusenfilter 12 angeordne- ten ersten Verteiler 15 gelangt, durch welchen Kondensat aus dem Sammler über den ersten Flusenfilter 12 verteilt werden kann, damit dieses Kondensat die auf dem ersten Flusenfilter 12 abgelagerten Flusen aufnimmt und abführt. Solches mit Flusen beladenes Kondensat gelangt durch eine Ableitung 16 zu einem zweiten Flusenfilter 28, welcher die aufgenommenen Flusen aus dem Kondensat auffängt, worauf das Kondensat wiederum der Auffangschale 8 zufließt, um aus dieser mittels der Kondensatpumpe 10 zurück zum Sammler 1 1 befördert zu werden. In dem zweiten Flusenfilter 28 fallen die Flusen an als kompakter, feuchter Klumpen, welcher dem zweiten Flusenfilter 28 vergleichsweise einfach entnommen und entsorgt werden kann. Alternativ kann der Flusenfilter 28 auswechselbar sein.

Die Wärmequelle 6 und die Wärmesenke 7 sind im vorliegend dargestellten Ausführungsbeispiel eingebunden in eine Wärmepumpe 6, 7, 20, 21 , 22, in welcher Wärme, die der Prozessluft in der Wärmesenke 7 entzogen wird, zur Wärmequelle 6 gepumpt und dort der Prozessluft wieder zugeführt wird. Dazu dient ein geschlossener Kältemittelkreislauf 20, in welchem ein Kältemittel zirkuliert. Unter einem Kältemittel ist eine unter geeigneten Bedingungen hinsichtlich Druck und Temperatur reversibel verdampfbare und kondensierbare Substanz zu verstehen. Diese Substanz kann vorliegend Propan, Kohlendioxid oder eine fluorierte Kohlenwasserstoffverbindung wie die bekannten R134a, R152a, R407C und R410a sein - wobei die beiden letztgenannten Substanzen Gemische mehre- rer fluorierter Kohlenwasserstoffverbindungen sind. In jedem Fall gelangt das Kältemittel im Kältemittelkreislauf 20 in flüssiger Form zur Wärmesenke 7, wo es unter Aufnehmen von Wärme aus der ebenfalls durchströmenden Prozessluft verdampft. Ein Kompressor 21 im Kältemittelkreislauf 20 komprimiert das verdampfte Kältemittel und fördert es zur Wärmequelle 6. Dort verflüssigt sich das Kältemittel, indem es Wärme an die durchströ- mende Prozessluft abgibt. In flüssiger Form fließt das Kältemittel nun im Kältemittelkreislauf 20 einer Drossel 22, dargestellt durch ein Ventil, eine Kapillare oder eine Blende, zu, wo es auf einen erniedrigten Druck entspannt wird. In dieser Form gelangt es zurück zur Wärmesenke 7, um dort erneut zu verdampfen. Der Kältemittelkreislauf 20 muss vollstän- dig in sich geschlossen sein, um über die zu erwartende betriebliche Lebensdauer des Trockners 1 ein vollständiges Einschließen des Kältemittels zu gewährleisten.

In der Praxis ist der erste Flusenfilter 12 nicht in der Lage, die von der Prozessluft mitgeführten Flusen vollständig aufzunehmen; es ist immer damit zu rechnen, dass eine wenn auch äußerst feinteilige Fraktion der Flusen durch den Flusenfilter 12 hindurch gelangt, ohne von ihm aufgefangen zu werden. Diese feinteiligen Flusen schlagen sich dann mehr oder weniger vollständig in der Wärmesenke 7 nieder, wobei das dort auftretende Kondensat sie an den entsprechend ausgesetzten Oberflächen der Wärmesenke 7 haften lässt. Diese Flusen können, gegebenenfalls über eine größere Anzahl von Trocknungs- prozessen im Trockner 1 hinweg, die Funktion der Wärmesenke 7 erheblich beeinträchtigen. Vorliegend kommt erschwerend hinzu, dass wegen der zu fordernden vollständigen Abdichtung des Kältemittelkreislaufs 20 ein Entnehmen der Wärmesenke 7 aus dem Trockner 1 zum Zwecke der Reinigung nicht möglich ist. Deshalb ist der Wärmesenke 7 eine zweite Reinigungseinrichtung 23, 24, 25 zugeordnet, mit welcher ebenfalls das im Sammler 1 1 gesammelte Kondensat genutzt werden kann, um die der Prozessluft ausgesetzten Oberflächen der Wärmesenke 7 abzureinigen und die anfallenden Flusen zu entfernen. Dazu ist an den Sammler eine zweite Spülleitung 23 nebst eingefügtem zweitem Kontrollorgan 24 zugeordnet, welche den Sammler 1 1 mit einem an der Wärmesenke 7 platzierten zweiten Verteiler 25 verbindet. Über diesen zweiten Verteiler 25 gelangt Kon- densat aus dem Sammler 1 1 zur Wärmesenke 7 und kann die dort niedergeschlagenen Flusen abzureinigen. Das solcher Art mit Flusen beladene Kondensat tropft ab in die Auffangschale 8 und wird von dort mittels der Kondensatpumpe 10 wiederum dem Sammler 11 zugeführt. Da der erste Flusenfilter 12 den überwiegenden Teil aller Flusen auffängt, ist die Wärmesenke 7 nur vergleichsweise gering belastet, und die dort niedergeschlage- nen Flusen sind relativ feinteilig. Dennoch können diese Flusen, insbesondere Haare, insbesondere die Kondensatpumpe 10 im Laufe der Zeit beeinträchtigen. Daher wird auch das von der Wärmesenke 7 abtropfende Kondensat zu dem zweiten Flusenfilter 28 geleitet. Die Kotrollorgane 14 und 24 sind vorliegend jeweils dargestellt als einfaches Ventil 14 bzw. 24. Für einen Fall, dass eine relativ starke Strömung des Kondensats zu dem entsprechenden Reinigungszweck gewünscht ist, kann zusätzlich zu jedem solchen Ventil 14 bzw. 24 eine Pumpe vorgesehen sein. Gegebenenfalls könnte auch eine einzige Pumpe beiden Ventilen 14 bzw. 24 zugeordnet sein.

Im Trockner 1 ist eine Steuereinrichtung 26 vorgesehen. Diese dient einem Benutzer des Trockners 1 dazu, für den gewünschten Trocknungsprozess ein Programm aus einer Vielzahl angebotener Programme auszuwählen, enthält eine Anzeigeeinrichtung, um ei- nen Benutzer mit notwendiger Information zu versehen und steuert überdies alle steuerbaren Komponenten des Trockners 1. Entsprechende Kontrollleitungen sind in Fig.1 der Übersicht halber nicht dargestellt.

Der Flusenfilter 28 befindet sich in einer topfförmigen Siebaufnahme 27. In eine als Zulauf dienende offene Oberseite der Siebaufnahme strömt über die Ableitung 16 das zur Abrei- nigung des ersten Flusenfilters 12 verwendete, flusenbehaftete Kondensat Kf als auch von der Wärmesenke 7 im normalen Betrieb und aufgrund einer Abreinigung abtropfendes flusenbehaftetes Kondensat Kf. Durch einen bodenseitig angeordneten Ablauf 30 strömt mittels des Filters 28 gereinigtes, im Wesentlichen flusenfreies Kondensat Kr in die Auffangschale 8. Der Siebaufnahme 27 ist eine Pegelmesseinrichtung 31 zum Messen mindestens eines Pegelstands der Siebaufnahme 27 zugeordnet. Die Pegelmesseinrichtung 31 ist über eine Datenleitung 32 mit der Steuereinrichtung 26 verbunden, so dass von der Pegelmesseinrichtung 31 erzeugte Messdaten an die Steuereinrichtung 26 geliefert und dort weiter verarbeitet und/oder verwendet werden können. Beispielsweise kann die Steuereinrichtung 26 mindestens eine Aktion auslösen, falls die Pegelmesseinrichtung 31 einen vorbestimmten Kondensatpegel in der Siebaufnahme 27 detektiert oder darauf anspricht.

Fig.2 zeigt als Schnittdarstellung in Seitenansicht die Siebaufnahme 27 detaillierter. Die Siebaufnahme 27 ist topfförmig ausgestaltet und weist eine offene Oberseite 29 auf. Durch die offene Oberseite 29 kann der, z.B. ebenfalls topfförmig ausgestaltete, zweite Flusenfilter 28 eingesetzt werden. Während eines Betriebs des Trockners 1 werden die Siebaufnahme 27 und der zweite Flusenfilter 28 durch die offene Oberseite 29 befüllt, und zwar mit von der Wärmesenke 7 abtropfendem Kondensat Kf und/oder mit durch die Ab- leitung 16 zugeleitetem Kondensat Kf. Der zweite Flusenfilter 28 agiert als Strömungswiderstand für das Kondensat Kf, so dass sich das zu reinigende Kondensat Kf in der Siebaufnahme 27 und in dem zweiten Flusenfilter 28 staut. Das Kondensat Kf weist somit einen Pegel P in der Siebaufnahme 27 auf. Je mehr Flusen usw. sich in dem zweiten Flu- senfilter 28 abgelagert haben, desto höher kann der Pegel P zeitweilig steigen. Insbesondere bei einer Abreinigung des ersten Flusenfilters 12 und/oder bei einer Abreinigung der Wärmepumpe kann durch das Öffnen der Kontrollorgane 14, 24 ein definiertes Kondensatvolumen in kurzer Zeit, insbesondere schwallartig, in die Siebaufnahme 27 gelangen. Ein dann temporär erreichter maximaler Pegel P kann als ein Maß für die Befüllung des zweiten Flusenfilters 28 herangezogen werden, da sich mit einer steigenden Zahl von Flusen usw. erstens der Strömungswiderstand des zweiten Flusenfilters 28 erhöht und zweitens von den Flusen usw. ein größeres Volumen in dem zweiten Flusenfilter 28 eingenommen wird. Der Pegel P kann somit (zumindest bei einer Abreinigung) mit einem Befüllungsgrad der Flusen usw. in dem zweiten Flusenfilter 28 korreliert sein.

Die Siebaufnahme 27 ist in eine Siebaufnahmekammer 27a zur Aufnahme des zweiten Flusenfilters 28 und in eine Flutkammer 27b unterteilt. Die Siebaufnahmekammer 27a und die Flutkammer 27b sind mittels einer Trennwand 33 voneinander getrennt. Die Trennwand 33 weist eine untere Durchlassöffnung 34 auf, welche die Siebaufnahmekammer 27a und die Flutkammer 27b fluidisch verbindet und in eine Nähe eines Bodens der Flutkammer 27b angeordnet ist. Durch die untere Durchlassöffnung 34 kann Kondensat aus der Siebaufnahmekammer 27a durch den zweiten Flusenfilter 28 in die Flutkammer 27b strömen, bis der (geodätische) Pegel P in der Siebaufnahmekammer 27a und in der Flutkammer 27b im Wesentlichen die gleiche Höhe angenommen hat. Das in die Flutkammer 27b strömende Kondensat ist flusenfrei. Umgekehrt kann bei sinkendem Pegel P in der Siebaufnahmekammer 27a Kondensat aus der Flutkammer 27b wieder zurück in die Siebaufnahmekammer 27a strömen. Die Trennwand 33 kann ferner eine obere Entlüftungsöffnung 35 zum Austausch von Luft aufweisen, um einen Luftstau in der Flutkammer 27b zu vermeiden. Dabei ist die obere Entlüftungsöffnung 35 mit einer Prallwand 36 aus- gestattet, um ein Eindringen von Spritzern, Wellen usw. durch die obere Entlüftungsöffnung 35 zu vermeiden. Die Siebaufnahmekammer 27a und die Flutkammer 27b sind somit kommunizierende Gefäße. Ein Pegel P in der Siebaufnahmekammer 27a wird in der Flutkammer 27b abgebildet. Die Trennwand 33 bewirkt zudem, dass ein dynamisches Verhalten des Kondensats in der Siebaufnahmekammer 27a nur gedämpft auf die Flutkammer 27b übertragen wird.

Die Flutkammer 27b weist oberhalb der unteren Durchlassöffnung 34 einen rohrförmigen Überlauf 38 auf, dessen in die Flutkammer 27b mündendes offenes Ende eine Überlauföffnung 39 bildet. Der Überlauf 38 ist von der Flutkammer 27b aus gesehen nach unten geneigt. Somit wird das in der Flutkammer 27b befindliche Kondensat zumindest teilweise in die Überlauföffnung 39 eintreten und durch den Überlauf 38 abfließen, falls der Pegel P die Kante der Überlauföffnung 39 bei einem Grenzpegel Pg erreicht oder überschreitet. Die der Flutkammer 27b abgewandte Seite des Überlaufs 38 führt zu einem Feuchtigkeitssensor 40. Läuft das Kondensat durch den Überlauf 38 zu dem Feuchtigkeitssensor 40, schlägt dieser an. Der Überlauf 38 und der Feuchtigkeitssensor 40 bilden eine Pegelmesseinrichtung 38, 40, welche mit Erreichen oder Überschreiten des Grenzpegels Pg anschlägt. Der Grenzpegel Pg kann z.B. (zumindest bei einer Abreinigung) einem vollen oder fast vollen zweiten Flusenfilter 28 zugeordnet sein.

Mit Anschlagen des Feuchtigkeitssensors 40 (ggf. über eine vorbestimmte Zeitdauer), was über die Datenleitung 32 von der Steuereinrichtung 26 erkennbar ist, kann die Steuereinrichtung 26 mindestens eine Aktion auslösen, z.B. einen Warnhinweis ausgeben und/oder den Betrieb des Trockners deaktivieren. Die Steuereinrichtung 26 mag auch erst dann eine Aktion auslösen, falls mehrere Male hintereinander, z.B. bei aufeinander folgenden Abreinigungsvorgängen, der Feuchtigkeitssensor 40 jedes Mal oder mehrmals angeschlagen hat. Die Anordnung des Feuchtigkeitssensors 40 außerhalb der Siebaufnahme 27 weist den Vorteil auf, dass der Feuchtigkeitssensor 40 einfach austauschbar ist und zudem verhältnismäßig frei ausgerichtet werden kann. An der Flutkammer 27b können auch mehrere Pegelmesseinrichtung 38, 40 angeordnet sein, z.B. auf unterschiedlicher Höhe.

Fig.3 zeigt als Schnittdarstellung in Seitenansicht eine Siebaufnahme 41 gemäß einer zweiten Ausführungsform, welche beispielsweise anstelle der Siebaufnahme 27 verwendet werden kann. Im Gegensatz zu der Siebaufnahme 27 weist die Siebaufnahme 41 nun keinen Überlauf 38 auf. Vielmehr sind in der Flutkammer 27b drei Elektroden 42a, 42b und 42c angeordnet, welche zwei Elektrodenpaare 42a, 42b bzw. 42b, 42c bilden. Erreicht der Pegel P (bei einem Grenzpegel Pg1) das erste Elektrodenpaar 42a, 42b, wel- che auf einer gleichen Höhe enden, ändert sich ein Strom zwischen den beiden Elektroden 42a, 42b, was von der Steuereinrichtung 26 direkt oder indirekt (z.B. über eine Stromvergleichseinrichtung 43) erfassbar ist. Die Pegelmesseinrichtung kann beispielsweise durch die drei Elektroden 42a, 42b und 42c und die Stromvergleichseinrichtung 43 gebildet werden.

Erreicht der Pegel P (bei einem Grenzpegel Pg2) auch die dritte Elektrode 42c, welche sich an einer höheren Höhe befindet, ändert sich ein Strom zwischen den beiden Elektroden 42b, 42c, was ebenfalls von der Steuereinrichtung 26 direkt oder indirekt erfassbar ist. Somit können mittels der drei Elektroden 42a, 42b und 42c zwei unterschiedliche Pegel P als Grenzpegel Pg1 und Pg2 erfasst werden. Die Steuereinrichtung 26 kann dann z.B. unterschiedliche Aktionen auslösen, wie bei einem Erreichen des unteren Grenzpegels Pg1 einen Warnhinweis der Art " Flusenfilter fast voll, bitte wechseln / reinigen" ausgeben und bei einem Erreichen des oberen Grenzpegels Pg2 einen Warnhinweis der Art "Flusenfilter voll, bitte wechseln / reinigen" ausgeben und den Trockner deaktivieren.

Alternativ kann auch nur ein Elektrodenpaar verwendet werden, oder es können mehr als zwei Elektrodenpaare auch unterschiedlicher Höhe verwendet werden. Selbstverständlich ist die vorliegende Erfindung nicht auf die gezeigten Ausführungsbeispiele beschränkt. So mag die Siebaufnahme 27 auch nur durch von der Wärmesenke 7 abtropfendes Kondensat befüllbar sein. Das von dem ersten Flusenfilter 12 zur Abreini- gung verwendete Kondensat kann z.B. mittels eines eigenen Flusenfilters gefiltert werden, z.B. wie in WO 2010/028992 A1 gezeigt. Ferner mag die Siebaufnahme 27 nur mit von dem ersten Flusenfilter 12 herangeführtem Kondensat befüllbar sein. Die Siebaufnahme 27 mag dann beispielsweise die Funktion des in WO 2010/028992 A1 gezeigten zweiten Flusenfilters übernehmen. Auch ist die Form der Siebaufnahme und des Siebs nicht auf die gezeigte Form beschränkt. Sieb und Filter können austauschbar verwendet werden. Bezugszeichenliste

1 Trockner

2 Trockenkammer

3 Feuchtes Gut, Wäsche

4 Prozessluftführung

5 Gebläse

6 Wärmequelle

7 Wärmesenke

8 Auffangschale

9 Pumpleitung

10 Kondensatpumpe

11 Erste Reinigungseinrichtung, Sammler

12 Erster Flusenfilter

13 Erste Reinigungseinrichtung, erste Spülleitung

14 Erste Reinigungseinrichtung, erstes Kontrollorgan

15 Erste Reinigungseinrichtung, erster Verteiler

16 Erste Reinigungseinrichtung, Ableitung

20 Kältemittelkreislauf

21 Kompressor

22 Drossel

23 Zweite Spülleitung

24 Zweites Kontrollorgan

25 Zweiter Verteiler

26 Steuereinrichtung

27 Siebaufnahme

27a Siebaufnahmekammer

27b Flutkammer

28 Zweiter Flusenfilter

29 Oberseite der Siebaufnahme

30 Ablauf 31 Pegelmesseinrichtung

32 Datenleitung

33 Trennwand

34 Durchlassöffnung

35 Entlüftungsöffnung

36 Prallwand

38 Überlauf

39 Überlauföffnung

40 Feuchtigkeitssensor

41 Siebaufnahme

42a Elektrode

42b Elektrode

42c Elektrode

43 Stromvergleichseinrichtung

Kf Flusenbehaftetes Kondensat

Kr Flusenfreies Kondensat

P Pegel

Pg Grenzpegel

Pgi Grenzpegel

Pg2 Grenzpegel