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Patent Searching and Data


Title:
LAVATORY
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2002/022971
Kind Code:
A1
Abstract:
The lavatory comprises a lavatory body (2, 52) with an inlet (17) for flushing water and an outlet (18). Functional elements comprise at least one rinsing fountain (9, 62), a control device (12, 16), for the rinsing fountain (9, 62) and an operating device (46). The rinsing fountain (9, 62) is arranged in a chamber (30) in a rear section (4) of the lavatory body (2) comprising a channel (56) for the rinsing fountain (9, 62) on a flushing rim (2) and which is open for the installation and removal of the rinsing fountain (9). The rinsing fountain (62) is arranged outside the contaminated water zone, with an extending rinsing arm (6), in a hygienic clean and easily maintained manner. The rinsing fountain (9, 62) forms a unit with a drive mechanism (100) which may be installed in and removed from a chamber (30) in the lavatory body (2, 52). The drive mechanism (100) also forms a unit which may be installed or removed.

Inventors:
Bartholet, Christian (Freudenbergstrasse 16 Oberuzwil, CH-9242, CH)
Application Number:
PCT/CH2001/000551
Publication Date:
March 21, 2002
Filing Date:
September 12, 2001
Export Citation:
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Assignee:
BALENA AG (Wirtschaftspark Soor Bütschwil, CH-9606, CH)
Bartholet, Christian (Freudenbergstrasse 16 Oberuzwil, CH-9242, CH)
International Classes:
E03D1/26; E03D9/08; (IPC1-7): E03D9/08
Domestic Patent References:
WO1996031664A11996-10-10
WO1996031665A11996-10-10
Foreign References:
US1935201A1933-11-14
US2762058A1956-09-11
US5813060A1998-09-29
US4841582A1989-06-27
EP0451095B11994-11-02
Other References:
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 017, no. 697 (M - 1532) 20 December 1993 (1993-12-20)
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 016, no. 428 (M - 1307) 8 September 1992 (1992-09-08)
See also references of EP 1317586A1
Attorney, Agent or Firm:
Groner, Manfred c/o Isler & Pedrazzini AG Postfach 6940 Zürich . (CH-8023, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Wasserklosett mit einem Klosettkörper (51), der einen Spülrand (57), einen Zulauf (59) für Spülwasser sowie ei nen Ablauf (58) aufweist und der an eine Spülvorrichtung (25,33) anschliessbar ist, mit Funktionselementen, die wenigstens eine Unterdusche (9) mit einem Duscharm (64), eine Steuereinrichtung (12,16) für die Unterdusche (9) sowie eine Bedienungseinrichtung (46) umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass der Spülrand (57) einen Durchbruch (56) für die Unterdusche (9) aufweist und dass hinter dem Durchbruch (56) in einem Heckteil (52) des Klosettkörpers (51) eine Kammer (53) angeordnet ist, welche für den Ein und Ausbau der Unterdusche (9) wenigstens eine Öffnung (54,61) aufweist.
2. Wasserklosett nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Heckteil (52) bezüglich des Spülrandes (57) des Klosettkörpers (51) hochgezogen ist.
3. Wasserklosett nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn zeichnet, dass die Kammer (53) wenigstens an der Rücksei te des Klosettkörpers (51) offen ist und die Unterdusche (9) von hinten in die Kammer (53) einsetzbar ist.
4. Wasserklosett nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterdusche (9) beckenseitig gegen Spritzwasser abgedichtet ist.
5. Wasserklosett nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass Dusch, Fönund Geruchseinsätze als einzelne Komponenten eingesetzt sind.
6. Wasserklosett nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Klosettkörper (51) aus Keramik hergestellt ist und dass Funktionselemente (12,16,9) durch eine Verschalung (22) abgedeckt sind.
7. Wasserklosett nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschalung (22) aus Kunststoff hergestellt ist.
8. Wasserklosett nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Spülvorrichtung einen Unterputz spülkasten (33) aufweist.
9. Wasserklosett nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass wahlweise mit einem Adapter (24) ein Aufputzspülkasten (25) oder ohne Adapter ein Unterputz spülkasten (33) anschliessbar ist.
10. Wasserklosett nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterdusche (62) eine Spüldüse (90) aufweist, mit welcher wenigstens der Duscharm (64) beim Ausund Zurückfahren vorund/oder nachgereinigt wird.
11. Wasserklosett nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass für eine Duschkopfreinigung im Duscharm (64) Spül wasser zur Spüldüse (90) geführt wird.
12. Wasserklosett nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterdusche (62) als Duschein heit ausgebildet und wenigstens einen Duscharm (64), ei nen Antrieb (66) für den Duscharm (64) sowie ein Gehäuse (76) aufweist und dass diese Einheit (62) in dem Raum (53) einund ausbaubar ist.
13. Wasserklosett nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die genannte Einheit ferner einen ausfahrbaren Fönarm sowie eine Leitung (68) für Warmluft aufweist.
14. Wasserklosett nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekenn zeichnet, dass die Duscheinheit (62) lösbar auf eine Kon sole (84) aufgesetzt ist.
15. Klosettkörper für ein Wasserklosett, der für den Einbau und den Anschluss einer Unterdusche ausgebildet ist und einen Stutzen (59) für den Anschluss eines Spülrohres, einen Stutzen (58) für den Anschluss eines Ablaufrohres sowie einen Spülrand (57). aufweist, dadurch gekennzeich net, dass der Spülrand (57) einen Durchbruch (56) für die Lagerung der Unterdusche (62) aufweist und dass hinter diesem Durchbruch (56) ein Raum (53) angeordnet ist, der für den Einbau der Unterdusche (62) offen ist.
16. Klosettkörper nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass der Raum (53) an der Rückseite (55) und/oder seit lich offen ist.
17. Anordnung mit einem Klosettkörper (2,51), der einen Spülrand (3,57), einen Zulauf (17,59) für Spülwasser so wie einen Ablauf (18,58) aufweist und der an eine Spül vorrichtung angeschlossen ist, mit einer Unterdusche (9) mit einem beweglichen Duscharm (6,64), einer Steuerein richtung (12,16) für die Unterdusche (9) sowie einer Be dienungseinrichtung (46), dadurch gekennzeichnet, dass die Spülvorrichtung ein Unterputzspülkasten (33) oder ein mit einem Adapter (24) angeschlossener Aufputzspülkasten (25) ist.
18. Anordnung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass der Zulauf (59) im Klosettkörper (51) einen Kanal (98) aufweist, der mit Spülöffnungen (99) des Spülkanals ver bunden ist und dass über diesem Kanal (98) in einem Heckteil (52) des Klosettkörpers (51) eine Kammer (53) angeordnet ist, die offen ist und in welcher die Unterdu sche (9) angeordnet ist.
19. Anordnung nach Anspruch 17 oder 18, dadurch gekennzeich net, dass die Kammer (53) an der Rückseite (55) des Klo settkörpers (52) offen ist und die Unterdusche (62) lös bar über dem Spülrand (57) in einem Durchbruch (56) des Klosettkörpers (51) befestigt ist.
20. Duschvorrichtung für ein Wasserklosett, mit einem beweg lichen Duschraum (64), der in einem Gehäuse (76) angeord net und mit einem Antrieb (66) verbunden ist, dadurch ge kennzeichnet, dass sie mit dem Antrieb (66) eine Einheit bildet.
21. Duschvorrichtung nach Anspruch 20, dadurch gekennzeich net, dass sie eine Konsole (84) zur lösbaren Befestigung in einem Durchbruch (56) des Klosettkörpers (51) auf weist.
22. Duschvorrichtung nach Anspruch 21, dadurch gekennzeich net, dass der Duschund/oder ein Fönarm (62,81) mit dem Antrieb (66,67) durch eine Rastverbindung lösbar befe stigt ist bzw. sind und nach vorne einund ausbaubar ist bzw. sind.
23. Duschvorrichtung nach einem der Ansprüche 20 bis 22, da durch gekennzeichnet, dass der Antrieb (66,67) für den Duschund/oder Fönarm (62,81) lösbar am genannten Gehäu se (76) befestigt ist und als Einheit einund ausbaubar ist.
Description:
Wasserklosett Die Erfindung betrifft ein Wasserklosett mit einem Klosettkör- per, der einen Spülrand, einen Zulauf für Spülwasser sowie einen Ablauf aufweist und der an eine Spülvorrichtung anschliessbar ist, mit Funktionselementen, die wenigstens eine Unterdusche mit einem beweglichen Duscharm, eine Steuereinrichtung für die Un- terdusche sowie eine Bedienungseinrichtung umfassen. Die Erfin- dung betrifft zudem einen Klosettkörper, eine Unterdusche sowie eine Anordnung mit einem Klosettkörper und einer Spülvorrich- tung.

Wasserklosetts mit Unterdusche, auch Dusche-WC genannt, sind in zahlreichen Ausführungen bekannt. Die Unterdusche weist in der Regel einen schwenkbaren oder teleskopisch ausfahrbaren Arm auf, der an einen Boiler angeschlossen ist. Mittels einer Pumpe kann warmes Wasser aus dem Boiler dem Duscharm zugeführt werden. Ein weiteres Funktionselement ist üblicherweise ein Fön, dessen Lufttemperatur regulierbar ist und der ein-und ausgeschaltet werden kann. Weiter kann eine Geruchsabsaugung vorgesehen sein, mit welcher Luft aus der Klosettschüssel abgesaugt werden kann.

Die Betätigung der Funktionselemente erfolgt über Schalter, die in der Regel seitlich so angeordnet sind, dass sie gut erreich- bar sind. Bei der Montage müssen die Funktionselemente an eine Stromquelle sowie an eine Wasserleitung angeschlossen werden. An solche Wasserklosetts werden hohe Anforderungen gestellt. Insbe- sondere müssen sie sicher sein und Fehlmanipulationen müssen ausgeschlossen werden. Die Installation und Montage soll mög- lichst einfach sein und eine Reinigung soll aus hygienischen Gründen einfach durchführbar sein.

Die EP 0 451 095 B1 des Anmelders offenbart ein solches Wasser-

klosett, bei welchem die Unterdusche im Klosettsitz unterge- bracht ist. Ein ähnliches Wasserklosett zeigt die CH 597 447.

Vom Anmelder wird ein Wasserklosett angeboten, bei welchem die Funktionselemente sowie ein Spülkasten in einem Aufsatz untere- bracht sind, der auf der Rückseite des Klosettkörpers auf diesem befestigt ist. Dieses Wasserklosett erfüllt hohe Ansprüche, ist aber vergleichsweise voluminös und in der Herstellung aufwendig.

Durch die WO 96/31664 und die WO 96/31665 sind Wasserklosetts mit einem Aufputz-Spülkasten bekannt geworden, die auch als Bi- det verwendbar sind. Diese Klosetts eignen sich nicht für den Einbau einer Unterdusche mit einem beweglichen Duscharm.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Wasserklosett der genannten Art zu schaffen, das wartungsfreundlich und bezüglich der Unterdusche reinigungsfreundlich und hygienisch ist.

Die Erfindung ist bei einem gattungsgemässen Wasserklosett ge- mass Anspruch 1 gelöst. Weitere unabhängige Ansprüche betreffen einen erfindungsgemässen Klosettkörper, eine erfindungsgemässe Unterdusche sowie eine erfindungsgemässe Anordnung.

Die Anwendung der Unterdusche in einer offenen Kammer ermöglicht den einfachen Ein-und Ausbau einer Duscheinheit für die Monta- ge, eine Revision oder Reinigung.

Die Gestaltung ist dann besonders vorteilhaft, wenn gemäss einer Weiterbildung der Erfindung die Funktionselemente mittels einer Verschalung vorzugsweise aus Kunststoff abgedeckt sind. Für eine Revision kann diese Verschalung abgenommen werden.

Das Wasserklosett ist gemäss einer Weiterbildung ein Wandklosett und seine Rückseite ist vorzugsweise im wesentlichen eine Schnittstelle für die Befestigung des Klosettkörpers, für die Befestigung des Ablaufs und des Spülrohres sowie die Wasser-und Elektronikanschlüsse. Sämtliche Verbindungsstellen sind somit an der Rückseite des Wasserklosetts angeordnet. Dies ergibt eine kompakte Bauweise sowie eine einfachere Montage.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist an der Rückseite des Wasserklosetts ein Adapter angeordnet, auf dem ein Spülkasten befestigt ist. Der Adapter ist im wesentlichen ebenfalls eine Verschalung und trägt den Spülkasten. Gemäss einer alternativen Ausführung ist der Spülkasten ein Unterputzspülkasten. Dies er- möglicht die Verwendung an sich bekannter Installationselemente, die einen Spülkasten sowie An-und Ablaufleitungen aufweist. Ein solches Installationselement kann beispielsweise hinter einer Gipswand angeordnet sein. Das erfindungsgemässe Wasserklosett kann somit wahlweise mit einem Unterputz-oder Aufputzspülkasten ausgerüstet werden.

Der erfindungsgemässe Klosettkörper ermöglicht einen besonders einfachen Ein-und Ausbau einer Unterdusche und ist als Keramik- körper realisierbar. Die erfindungsgemässe Duschvorrichtung er- möglicht einen besonders einfachen Einbau und eine einfache Re- vision sowie Austausch.

Weitere vorteilhafte Merkmale ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen, der nachfolgenden Beschreibung sowie der Zeichnung.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen : Fig. 1 eine räumliche Ansicht eines erfindungsgemässen Wasser-

klosetts, Fig. 2 eine schematische Ansicht der Rückseite des Wasserklo- setts, Fig. 3 eine weitere Ansicht der Rückseite, wobei Funktionsele- mente weggelassen sind, Fig. 4-6 weitere Ansichten des erfindungsgemässen Wasserklo- setts, wobei auch hier Teile weggelassen sind, Fig. 7 schematisch ein erfindungsgemässes Wasserklosett, wobei Teile der Verschalung einzeln gezeigt sind, Fig. 8 ein Schnitt durch ein installiertes Wasserklosett, Fig. 9 einen Teilschnitt durch ein Wasserklosett nach einer Variante, wobei die Unterdusche teilweise in Ansicht gezeigt ist, Fig. 10 ein weiterer Teilschnitt durch das Wasserklosett nach der Variante, Fig. 11 eine Draufsicht auf die Unterdusche, Fig. 12 schematische eine räumliche Teilansicht des Wasserklo- setts nach der Variante, Fig. 13 eine räumliche Ansicht des Klosettkörpers, Fig. 14 eine weitere Ansicht des Klosettkörpers, Fig. 15 schematisch ein Längsschnitt durch einen Duscharm beim Vor-oder Nachspülen, Fig. 16 schematisch einen Längsschnitt durch einen ausgefahre- nen Duscharm in Duschfunktion und Fig. 17 schematisch ein Querschnitt durch die Unterdusche sowie eine Teilaussicht des Klosettkörpers.

Das in der Fig. 1 gezeigte Wasserklosett 1 hat im wesentlichen die Form eines üblichen Klosetts, das an eine Wand montierbar ist. Ein Klosettkörper 2 ist vorzugsweise aus Keramik herge- stellt und weist einen Spülrand 3, mit einem Spülkanal 3a (Fig.

8) sowie einen Heckteil 4 auf, der wie ersichtlich, eine im we- sentlichen ebene geschlossene Fläche 35 aufweist, die sich über

dem Spülrand 3 befindet. Der Übergang vom Spülrand 3 zur Fläche 35 erfolgt fliessend über eine schräge Fläche 36. Innerhalb des Spülrandes 3 sind rückseitig ein Fönarm 5 sowie ein Duscharm 6 angeordnet, die durch Öffnungen eines Einsatzes 37 vorragen. Der Einsatz 37 bildet zudem eine Absaugöffnung 7, durch welche Luft abgesaugt werden kann.

Wie insbesondere die Fig. 3 zeigt, weist der Heckteil 4 seitlich nach unten gezogene Ränder 4a auf, die parallel zueinander ver- laufen. Unterhalb des Heckteils 4 ist ein Traggestell 15 ange- ordnet, das wie ersichtlich einen dreidimensionalen Rahmen bil- det und an dem der Klosettkörper 2 angeschraubt ist. Das Tragge- stell 15 besitzt zudem zwei Löcher 19, an denen es an einer Wand, beispielsweise einem Gestell zu befestigen ist. Das Trag- gestell 15 dient somit zur Befestigung des Klosettkörpers 2. Es ist so ausgebildet, dass ein Spülwasserstutzen 17 sowie ein Ab- laufstutzen 18 von hinten für den Anschluss frei zugänglich sind. An den Spülstutzen 17 wird gemäss Fig. 8 ein Spülrohr 31 und an den Ablaufstutzen 18 ein Ablaufrohr 32 angeschlossen. Die Spülung des Klosettkörpers erfolgt mittels eines Unterputz- Spülkastens 33 über das Spülrohr 31. Grundsätzlich kann die Spü- lung aber auch auf andere Weise, beispielsweise mittels eines Druckspülers erfolgen.

Am Traggestell 15 sind die erforderlichen Funktionselemente be- festigt. Diese Funktionselemente sind insbesondere in den Fig. 4 bis 6 dargestellt. Eines dieser Funktionselemente ist ein Boiler 14, in dem das Wasser für eine Unterdusche 9 erwärmt wird. Das erwärmte Wasser gelangt über eine Pumpe 13 und eine hier nicht gezeigte Leitung zum Duscharm 6. Ein weiteres Funkti- onselement ist eine Föneinrichtung 11, die beispielsweise einen hier nicht gezeigten Ventilator aufweist, mit dem über eine hier nicht gezeigte Leitung dem Fönarm 5 warme Luft zugeführt werden

kann. Eine weitere Funktionseinheit ist eine Absaugeinrichtung 12, die über eine hier nicht gezeigte Leitung oder einen Kanal mit der Absaugöffnung 7 verbunden ist. Mit dieser Absaugeinheit 12 kann schlechte Luft aus dem Klosettkörper 2 abgesaugt werden.

Die Unterdusche 9, die Föneinrichtung 11 sowie die Absaugein- richtung 12 bilden ein Modul 34, das als Einheit von hinten ein- setzbar und beispielsweise mit hier nicht gezeigten Rastmitteln am Traggestell 15 lösbar befestigt ist. Das Modul 34 kann somit als Einheit eingesetzt und im Fall einer Revision auch wieder ausgebaut werden. Das Modul 34 kann auch nachträglich als Ein- heit nachgerüstet werden. Das Wasserklosett 1 könnte somit auch ohne dieses Modul 34 installiert werden und wäre als Wasserklo- sett ohne weiteres verwendbar.

Die Steuerung der genannten Funktionseinheiten erfolgt mittels elektronischer Steuerorgane 10 und 16, die gemäss den Fig. 4 und 5 seitlich am Traggestell 15 befestigt sind. Die Bedienung der Funktionselemente erfolgt an einer Bedienungsvorrichtung 46, die Tasten 8 für hier nicht gezeigte Schalter aufweist. Grundsatz- lich wäre aber auch eine Fernbedienung möglich. Die Bedienungs- einrichtung 46 befindet sich wie ersichtlich seitlich unterhalb eines der Ränder 4a. Die Bedienungsvorrichtung 46 ist ver- gleichsweise unauffällig aber dennoch gut erreichbar und somit ergonomisch angeordnet. Die Bedienungsvorrichtung 46 kann eben- falls ein Teil des Moduls 34 sein.

Die Funktionselemente sind gemäss Fig. 7 mit einer Verscha- lung 21 abgedeckt und somit bei montiertem Wasserklosett nicht sichtbar. Die Abdeckung 21 besteht aus einer Kunststoffschale 22, die von unten an den Klosettkörper 2 angesetzt und mittels Befestigungsteilen 26 und 27-an diesem Körper lösbar befestigt sind. Die Befestigungsteile 26 und 27 sind beispielsweise Rastteile, die an entsprechenden Teilen des Klosettkörpers lös-

bar verrastbar sind. Diese sind so angeordnet, dass die Verbin- dungsteile von aussen nicht sichtbar sind.

Das Klosett 1 kann wahlweise mit einem Aufputzspülkasten 25 ge- mass Fig. 7 oder einem Unterputzspülkasten 33 gemäss Fig. 8 aus- gerüstet sein. Für die Montage des Aufputzspülkastens 25 ist ge- mass Fig. 7 ein Adapter 24 vorgesehen, der aus zwei Schalentei- len 23 besteht, die an der Rückseite des Klosettkörpers 2 befe- stigt werden und die einen Durchgang 39 für das Spülrohr bilden.

Der Aufputzspülkasten 25 ist somit oberseitig auf dem Adapter 24 befestigt. Das hier nicht gezeigte Spülrohr führt zum Spülstut- zen 17. Bei der Ausführung gemäss Fig. 8 sind der Unterputz- Spülkasten 33, der Spülbogen 31 und das Ablaufrohr 32 an einem hier lediglich angedeuteten Gestell 40 befestigt, das an einer Gebäudewand 41 abgestützt ist und das beispielsweise mittels ei- ner Gipswand 42 abgedeckt ist. Hinter der Gipswand befindet sich somit die Spülvorrichtung sowie die Ablaufleitung 32. Die Funk- tionselemente sowie die hierzu erforderlichen Leitungen sind wie oben erwähnt, unterhalb des Heckteils 4 angeordnet. In der Fig.

8 ist mit gestrichelter Linie die Schnittstelle 43 angedeutet, in welcher die Verbindungen der einzelnen Leitungen und An- schlüsse erfolgt. Diese Anschlüsse umfassen ebenfalls die An- schlüsse der elektrischen Leitung sowie die Wasserversorgung des Boilers. In der Schnittstelle 43 befindet sich auch die Verbin- dung des Traggestelles 15 mit der Gebäudewand oder dem Gestell 40.

Wie die Fig. 8 weiter zeigt, ist auf der Klosettschüssel 2 ein an sich üblicher Sitzring 28 hochklappbar angeordnet. Der Dusch- arm 6 ist in der Fig. 8 teleskopisch ausgefahren gezeigt und schräg nach unten gerichtet, derart, dass ein angedeuteter Duschstrahl 44 gegen die Öffnung des Sitzringes 28 gerichtet ist. Wie ersichtlich, ist die Unterdusche 9, an welcher der

Duscharm 6 angebracht ist, rückseitig in eine Kammer 30 einge- baut, die sich über einer Spülöffnung 45 befindet. Die Anordnung des Spülarmes 6 über der Spülöffnung 45 ist aus hygienischen Gründen vorteilhaft. Die Montage von der Rückseite her erleich- tert die Montage und auch eine Revision. Die Unterdusche 9 kann wie erläutert auch nachgerüstet werden. Das Wasserklosett 1 kann somit zunächst ohne Unterdusche 9 montiert werden. Ist später eine Unterdusche 9 erwünscht, so wird das Wasserklosett 1 abmon- tiert und die Unterdusche 9 mit den erforderlichen weiteren Funktionselementen von der Rückseite her in die Kammer 30 einge- setzt. Das Klosett 1 wird wieder montiert und kann nun mit Un- terdusche verwendet werden. Vorzugsweise wird das ganze Modul 34 nachgerüstet. Das Klosett 1 ist dann somit auch mit einer Absau- gung versehen.

Die Fig. 9 bis 16 zeigen ein Wasserklosett 50 gemäss einer Vari- ante. Dieses weist einen vorzugsweise aus Keramik hergestellten Klosettkörper 51 auf, der in einem Spülrand 57 einen Durchbruch 56 aufweist, wie die Fig. 13 deutlich erkennen lässt. In diesem Durchbruch 56 ist mit der in den Fig. 11 und 12 gezeigten Konso- le 84 eine Duscheinheit 62 gelagert, die einen ausfahrbaren Duscharm 64 sowie einen ausfahrbaren Fönarm 63 besitzt. Die Duscheinheit 62 befindet sich in einer Kammer 53, die unter ei- nem hochgezogenen Heckteil 52 des Klosettkörpers 51 angeordnet ist. Diese Kammer 53, welche die Duscheinheit 62 aufnimmt, ist an einer Rückseite 55 des Klosettkörpers 51 offen. Ebenfalls ist diese Kammer 53 auch seitlich über eine Öffnung 61 offen, wie die Fig. 13 und 14 erkennen lassen. An der Rückseite 55 ist der Raum 53 durch die Öffnung 54 zugänglich. Beim Montieren wird die Duscheinheit 62 durch die Öffnung 54 in die Kammer 53 eingesetzt und mit der Konsole 84 am Spülrand 57 befestigt. Ist der Klo- settkörper 51 montiert und eine Revision der Duscheinheit 62 er- forderlich, so kann nach Entfernen der Verschalung 21 die

Duscheinheit 62 durch die seitliche Öffnung 61 ausgebaut und schliesslich wieder eingesetzt werden. Der Klosettkörper 51 muss für eine Revision der Duscheinheit 62 somit nicht von der Gebäu- dewand entfernt werden.

Der Klosettkörper 51 weist im Spülrand 57 einen üblichen Spülka- nal auf, der mit einem Spülrohrstutzen 59 an das Spülrohr 31 (Fig. 8) anschliessbar ist. Das Spülwasser wird mit einem Spül- kasten 33 oder 25, oder mittels eines Druckspülers zugeführt.

Unterhalb des Spülrohrstutzens 59 befindet sich ein üblicher Ab- laufstutzen 58, der an ein hier nicht gezeigtes Ablaufrohr anzu- schliessen ist. Zur Befestigung des Klosettkörpers 51 an einer hier nicht gezeigten Gebäudewand oder einem Gestell weist dieser rückseitig Befestigungslöcher 60 auf. Ein Traggestell gemäss der ersten Variante ist bei diesem Klosettkörper 51 nicht vorgese- hen. Die eingangs erwähnte Schalung 21 ist in den Fig. 13 und 14 weggelassen. Wie erwähnt, ist der Klosettkörper 51 vorzugsweise aus Keramik hergestellt. Der Heckteil 52 und der Spülrand 57 sind nach dem Anbringen der Verschalung 21 somit von aussen sichtbare und leicht zu reinigende Keramikbereiche des Wasser- klosetts 50.

Die in den Fig. 11 und 12 gezeigte Duscheinheit 62 weist ein Ge- häuse 76 auf, das an einer Konsole 84 lösbar befestigt ist. Am Gehäuse 76 ist ein Antrieb 100 mit zwei Antriebsmotoren 66 und 67 gelagert, mit dem der Duscharm 64 und der Fönarm 63 unabhän- gig voneinander aus-und eingefahren werden können. In der Fig.

11 sind der Duscharm 64 und der Fönarm 63 in der Ruhestellung im eingefahrenen Zustand gezeigt. Die Fig. 12 zeigt den Duscharm 64 in der ausgefahrenen Stellung. Die Kraftübertragung der An- triebsmotoren 66 und 67 auf den Duscharm 64 bzw. den Fönarm 63 erfolgt über hier nicht gezeigte Bänder. Am Gehäuse 76 sind zwei Anschlüsse 69 und 70 angebracht, die an hier nicht gezeigte Was-

serleitungen angeschlossen sind. Über diese Anschlüsse 69 und 70 kann Duschwasser und Spülwasser zugeführt werden, wie weiter un- ten näher erläutert wird. Über eine Leitung 68 kann der Duscheinheit 62 Warmluft für den Fönarm 63 zugeführt werden.

Die Konsole 84 weist gemäss den Fig. 11 und 12 eine hintere Platte 77 auf, an welcher rückseitig vorstehende Stifte 74 ange- formt sind, auf welche das Gehäuse 76 lösbar befestigt ist. Eine vordere Platte 79 ist über Stifte 78 mit der hinteren Platte 77 verbunden, insbesondere verschraubt, und diese liegt rückseitig im Bereich des Durchbruches 56 am Spülrand 57 an. Im Abstand zu dieser Platte 79 ist mit weiteren Stiften 83 ein Abdeckteil 80 an der Konsole 84 befestigt, welche den Durchbruch 56 an der In- nenseite des Spülrandes 57 abdichtet. An der Rückseite des Ab- deckteils 80 ist ein umlaufendes gummielastisches Dichtungsband 83 angeordnet, das gemäss den Fig. 9 und 10 an der Innenseite 94 anliegt. Der Abdeckteil 80 und das Dichtungsband 83 sind abnehm- bar und auswechselbar. Das Abdeckteil 80 weist eine Öffnung 82 für den Duscharm 64 sowie eine Öffnung 81 für den Fönarm 63 auf. An der Rückseite des Abdeckteils 80 befindet sich hinter der Öffnung 82 und auch hinter der Öffnung 81 ein Dichtungsring 85, wie die Fig. 10 zeigt. Dieser Dichtungsring 85 dichtet den Duscharm 64 bzw. den Fönarm 63 wasserdicht gegenüber dem Ab- deckteil 80 ab. Sowohl der Duscharm 64 als auch der Fönarm 63 sind frontseitig verschlossen. In der Ruhestellung gemäss der Fig. 11 ist der Durchbruch 56 somit vollständig durch den Ab- deckteil 80 sowie den Duscharm 64 und den Fönarm 63 verschlos- sen. Schmutzwasser kann somit nicht hinter den Durchbruch 56 ge- langen. Dies ist aus hygienischen Gründen wesentlich. Da zudem der Duschraum 64 und der Fönarm 63 über dem Spülkanal angeordnet sind, ist die Duscheinheit 62 grundsätzlich gegen eine Ver- schmutzung von verunreinigtem Spülwasser geschützt.

Wie die Figur 10 zeigt, führt der Spülrohrstutzen 59 in einen Kanal 98, der zu Spüldüsen 99 führt, von denen hier lediglich eine gezeigt ist. Durch diese Spüldüsen 99 strömt das Spülwasser hinten einem Rand 57a nach unten in die Klosettschüssel. Wie er- sichtlich, ist der Durchbruch 56 im Abstand zu diesem Rand 57a über diesem angeordnet und gegen Spritzwasser geschützt.

Über dem Kanal 98 ist die Kammer 53 angeordnet, welche die Ein- heit 62 aufnimmt. Diese ist, wie erwähnt, mit der Konsole 84 lösbar am Klosettkörper 51 befestigt und kann bei montiertem Klosettkörper 51 durch die seitlichen Öffnungen 61 (Fig. 14) ein-und ausgebaut werden.

Der Antrieb 100 ist gemäss Figur 11 in einem Gehäuseteil 76a an- geordnet und bildet mit diesem eine Einheit, die entlang einer Trennlinie 101 lösbar an einem vorderen Gehäuseteil 76b befe- stigt, beispielsweise aufgerastet ist.

Damit der Antrieb 100 entlang der Trennlinie 101 abgenommen wer- den kann, müssen der Duschraum 64 und der Fönraum 63 vom Antrieb 100 entkoppelt werden. Dazu sind der Duschraum 64 und der Fönarm 63 mittels einer hier nicht gezeigten Rastverbindung mit dem An- trieb 100 verbunden. Im ausgefahrenen Zustand können der Dusch- raum 64 und der Fönarm 63 jeweils um ihre Längsachse gedreht und dadurch die Rastverbindung gelöst werden. Der Antrieb 100 kann hierauf für eine Revision oder einen Austausch abgenommen wer- den. Ebenfalls können auf diese Weise der Duscharm 64 und der Fönarm 64 ausgetauscht und revidiert werden.

Die Arbeitsweise der Duscheinheit 62 wird anhand der schemati- schen Figuren 15 und 16 nachfolgend näher erläutert.

Der Duscharm 64 ist begrenzt verschiebbar in einem Kanal 94 des

Gehäuses 76 gelagert. Er ist in der Fig. 15 in der Ruhestellung und somit in der zurückgezogenen Position gezeigt. In der Fig.

16 ist der Duscharm 64 in einer ausgefahrenen Stellung gezeigt.

Am vorderen Ende weist der Duscharm 64 zwei im Abstand zueinan- der und nach oben gerichtete Öffnungen 65 und 65a auf. Die Öff- nung 65 ist über einen Kanal 96 mit einem Mehrwegventil 88 und schliesslich mit einer hier nicht gezeigten Wasserpumpe verbun- den. Der weitere Kanal 87 führt zu einer vorderen Öffnung 65a und ist ebenfalls über das Mehrwegventil 88 mit der genannten Wasserpumpe verbindbar. An der Bedienungsvorrichtung 46 (Fig. 1) kann das Mehrwegventil 88 so eingestellt werden, dass wahlweise das Wasser durch den Kanal 86 an der Öffnung 85 oder über den Kanal 87 an der Öffnung 65a austritt. An der Bedienungsvorrich- tung 8 kann zudem die Temperatur des Wassers eingestellt werden.

Am Gehäuse 76 ist in einem vorderen Bereich eine Spüldüse 90 an- geordnet, an welcher eine Spülleitung 89 angeschlossen ist, die ebenfalls mit der hier nicht gezeigten Wasserpumpe verbunden ist. Die Spüldüse 90 ist nach unten gerichtet und mündet in ei- nen Raum 97 (Fig. 16), der in der Ruhestellung des Duscharmes 64 die beiden Öffnungen 65 und 65a überdeckt. Wird der Duscharm 64 ausgefahren, so wird über die Leitung 89 der Düse 90 Spülwasser zugeführt und als Vorspülung mit einem Spülstrahl 91 wird der Duscharm 64 gespült. Der ausgefahrene Duscharm 64 gemäss Fig. 16 ist somit gespült und damit jedenfalls gereinigt. Im ausgefahre- nen Zustand wird ein Duschstrahl 92 erzeugt. Während des Dusch- vorganges ist eine oszillierende Bewegung des Duscharmes 64 in seiner Längsrichtung möglich. Die Düse 65 wird für die übliche Analdusche verwendet. Die Düse 65a kann als sogenannte Lady-Düse verwendet werden.

Nach dem Duschvorgang wird der Duscharm 64 wieder in die in Fig. 15 gezeigte Ruhestellung zurückgefahren. Hierbei wird wieder über die Düse 90 Spülwasser zugeführt und der Duscharm (64) ge-

reinigt. Hierbei werden die Kanäle 86 und 87 mit Wasser mit ei- nem Druck so gefüllt, dass kein Spülwasser durch die Düsen 65 und 65a in die Kanäle 86 und 87 eindringen kann. Durch das ge- nannte Vor-und Nachspülen ist stets ein sauberer Duscharm 64 gewährleistet. Die Steuerung erfolgt über das Mehrwegventil 88.

Solche Ventile sind dem Fachmann an sich bekannt.




 
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