Unter einer Sanitärkabine im Sinne der Anmeldung werden alle Arten von Einrichtungen verstanden, die sanitäre Einrichtungen enthalten, die eineZufiihrung von Flüssigkeit benötigen.

Sanitäre Einrichtungen können also beispielsweise Toiletten oder Urinale sein, die Spülflüssigkeit benötigen oder Handwaschbecken, die Wasser. zur-Reinigung-der Hände benötigen.

Sanitärkabinen können auch sogenannte anschlussfreie Sanitärkabinen sein, also Sanitärkabinen, die nicht an eine externe Leitung zur-Zufuhrung von Wasser angeschlossen sind.

Solche Sanitärkabinen werden beispielsweise in Schiffen, Flugzeugen, Eisenbahnen, Wohnmobilen oder sonstigen mobilen Einrichtungen benötigt.

Insbesondere betrifft die Erfindung auch Sanitärkabinen in Form sogenannter mobiler anschlussfreier Toilettenkabinen. Diese Toilettenkabinen, die vor allem unter der Marke "DIXI"der ADCO Umweltdienste GmbH & Co. KG, Ratingen, bekannt sind, werden beispielsweise auf Baustellen oder Veranstaltungen im Freien benötigt. Bei diesen Toilettenkabinen handelt es sich um mobile (transportable)"Toilettenhäuschen". Sie weisen als Sanitäreinrichtungen üblicherweise eine Toilette, ein Handwaschbecken und ein Urinal auf.

Vor allem bei anschlussfreien Sanitärkabinen besteht das Bedürfnis, einen wirkungsvollen und-in Hinblick auf eine Toilette oder ein Urinal der Sanitärkabine-hygienischen"Ersatz" dafür zu finden, dass Flüssigkeit (Wasser) hier nicht von außen zuführbar ist.

Zur Spülung der Toilette oder des Urinals ist dafür der Einsatz einer sogenannten "Rezirkulationsspülung"bekannt. Dabei werden die flüssigen Anteile der menschlichen Ausscheidungen zum Spülen wiederverwendet.

Die Rezirkulationsspülung ist jedoch insbesondere unter hygienischen Gesichtspunkten unvorteilhaft.

Auch ist eine sogenannte Frischwasserspülung bekannt. Bei dieser wird durch die Betätigung einer Handhebel-oder eine Fußpumpe durch den Benutzer Flüssigkeit zur Spülung der Toilette oder des Urinals oder zur Reinigung der Hände gefördert.

Der Nachteil der Frischwasserspülung ist die ausschließliche Abhängigkeit des Spülvorgangs von der Betätigung des Benutzers ; die Spülung der Toilette oder des Urinals ist damit nicht gewährleistet. Auch ist die Betätigung der Pumpe für den Benutzter gegebenenfalls"lästig".

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine, insbesondere anschlussfreie, Sanitärkabine zur Verfügung zu stellen, durch die den Sanitäreinrichtungen der Sanitärkabine Flüssigkeit zuverlässig zugeführt werden kann und die eine hygienische Spülung von Sanitäreinrichtungen, insbesondere einer Toilette oder eines Urinals, ermöglicht.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird erfindungsgemäß eine Sanitärkabine mit einer schwenkbaren Tür, einer Pumpe zur Zuführung von Flüssigkeit zu einer Sanitäreinrichtung und einem Übertragungsmittel, das derart zwischen der Tür und der Pumpe angeordnet ist, dass die Pumpe durch eine Schwenkbewegung der Tür betätigbar ist, vorgeschlagen.

Die Flüssigkeit wird den Sanitäreinrichtungen der erfindungsgemäßen Sanitärkabine damit dadurch zugeführt, dass die Tür geschwenkt wird. Eine solche Schwenkbewegung der Tür wird insbesondere dadurch bewirkt, dass der Benutzer der Sanitärkabine deren Tür öffnet und wieder schließt. Diese Betätigung der Pumpe durch die Bewegung der Tür wird vom Benutzter der Sanitärkabine nicht als"lästig"empfunden, da er die Tür beim Betreten und Verlassen der Sanitärkabine"ohnehin"öffnen und schließen muss.

Auch ist die Zuführung von Flüssigkeit zu den Sanitäreinrichtungen zuverlässig gewahrt, da die Tür vom Benutzer der Sanitärkabine"auf jeden Fall"geöffnet, also geschwenkt werden muss. Im Gegensatz zu Frischwasserspülungen nach dem Stand der Technik kann die Spülung damit nicht"vergessen"werden.

Die Pumpe kann eingangsseitig (saugseitig), beispielsweise über eine oder mehrere Schlauch- oder Rohrleitungen oder Kombinationen daraus, mit einem Flüssigkeitstank in Verbindung stehen. Ausgangsseitig (druckseitig) kann die Pumpe, wiederum beispielsweise über eine oder mehrere Schlauch-oder Rohrleitungen oder Kombinationen daraus, mit einer oder mehreren Sanitäreinrichtungen verbunden sein. Durch die Betätigung der Pumpe kann im Flüssigkeitstank vorhandene Flüssigkeit dann den mit der Pumpe verbundenen Sanitäreinrichtungen zugeführt werden.

Grundsätzlich kann jede Art von Pumpe verwendet werden. Beispielsweise können eine Kolbenpumpe, zum Beispiel eine Hubkolbenpumpe, oder eine Membranpumpe verwendet werden.

Es kann eine Pumpe mit einem Doppelhub, beispielsweise eine Membranpumpe mit einem Doppelhub, verwendet werden. Bei Pumpen mit einem Doppelhub fördert die Pumpe einmal Flüssigkeit, wenn der Pumpenschwengel (Hebel) in die eine Richtung bewegt wird und ein weiteres mal, wenn er wieder zurückbewegt wird. Dabei kann der Pumpenschwengel beispielsweise durch eine Feder oder ein sonstiges Spannelement in einer Ruhelage in einer definierten Position gehalten sein.

Nach einer erfindungsgemäßen Ausführungsform kann vorgesehen sein, dass sich der Pumpenschwengel bei geschlossener Tür der Sanitärkabine in seiner Ruhelage befindet. Wird die Tür durch eine Schwenkbewegung geöffnet, überträgt das Übertragungsmittel diese Schwenkbewegung auf den Pumpenschwengel, wodurch der Pumpensschwengel bewegt wird und die Pumpe dadurch ein erstes mal Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitstank in die mit der Pumpe verbundenen Sanitäreinrichtungen führt (pumpt). Schwenkt die Tür anschließend wieder zurück in die geschlossene Position, wird der Pumpenschwengel wiederum mittels des Übertragungsmittels (beziehungsweise gegebenenfalls durch das Spannelement des Pumpenschwengels) bewegt und die Pumpe pumpt ein zweites mal Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitstank in die mit der Pumpe verbundenen Sanitäreinrichtungen. Falls der Pumpenschwengel durch ein Spannelement in seiner Ruhelage in einer definierten Position gehalten wird, überträgt das Übertragungsmittel die Schwenkbewegung beim Öffnen der Tür entgegen der Kraft des Spannelementes auf den Pumpensschwengel, wodurch, wie zuvor ausgeführt, der erste Pumpvorgang eingeleitet wird. Beim Schließen der Tür wird der Pumpenschwengel anschließend durch die Kraft des Spannelementes (und gegebenenfalls kumulativ auch noch durch das Übertragungsmittel) wieder in seine Ruhelage bewegt, wodurch, wie zuvor ausgeführt, der zweite Pumpvorgang eingeleitet wird.

Beim Verlassen der Sanitärkabine wird die Tür entsprechen geschwenkt, womit entsprechend der zuvor gemachten Ausführungen die Pumpe Flüssigkeit zu den Sanitäreinrichtungen führt.

Dabei werden insbesondere Sanitäreinrichtungen wie Toilette und Urinal gespült.

Selbstverständlich können auch Pumpen verwendet werden, die beim Öffnen und Schließen der Tür-also bei einem Hin-und Herschwingen der Tür-nur einmal pumpen, beispielsweise solche Pumpen, bei denen der Pumpenschwengel bei einer Hin-und Herbewegung nur einen Pumpvorgang der Pumpe bewirkt.

Es kann eine Sanitärkabine vorgesehen sein, bei der der Flüssigkeitstank in der Wandung der Sanitärkabine angeordnet ist. Dazu kann die Wandung der Sanitärkabine beispielsweise doppelwandig ausgebildet sein, wobei der Freiraum den Flüssigkeitstank darstellt. Zum Beispiel können bei einer mobilen anschlussfreien Toilettenkabine eine oder mehrere der vier eckseitigen"Säulen"der Toilettenkabine als Flüssigkeitsspeicher ausgebildet sein.

Durch die Schlauch-oder Rohrleitungen oder Kombinationen daraus wird die Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitstank über die Pumpe in die Sanitäreinrichtungen geführt. Dadurch können beispielsweise eine Toilette oder ein Urinal der Sanitärkabine gespült werden.

Es kann vorgesehen sein, dass die in die Sanitäreinrichtungen mündenden Endstücke der Schlauch-oder Rohrleitungen so angeordnet sind, dass die Flüssigkeit"tangential"in die Sanitäreinrichtung geführt wird. Dadurch kann in der Sanitäreinrichtung ein umlaufender Flüssigkeitsstrom erzeugt werden, durch den die betreffende Sanitäreinrichtung vorteilhaft gereinigt werden kann. Alternativ kann eine am oberen Rand der Sanitäreinrichtung umlaufende, gelochte Leitung vorgesehen sein, in die die Schlauch-oder Rohrleitungen der Pumpe münden. Aus den Löchern der umlaufenden Leitung kann die Flüssigkeit"senkrecht" auf die Oberfläche der Sanitäreinrichtung gespritzt werden.

Als Flüssigkeit kommt grundsätzlich jede Flüssigkeit in Betracht, durch die eine Sanitäreinrichtung gereinigt werden kann, beispielsweise Wasser. Soweit die Flüssigkeit auch einem Handwaschbecken zugeführt werden soll, sollte die Flüssigkeit gleichzeitig hautverträglich sein.

Die Flüssigkeit kann beispielsweise aus Wasser und einer weiteren, die Oberflächenspannung des Wassers herabsetzenden Komponente, bestehen, beispielsweise einer Tensidlösung. Die Verwendung einer entsprechenden Flüssigkeit hat den Vorteil, dass die Gleitfähigkeit der damit gespülten Sanitäreinrichtung erhöht wird und es somit nur zu geringen Anhaftungen von Bestandteilen (beispielsweise von Fäkalien oder Toilettenpapier) in der Toilette kommt.

Insofern kann die Spülung bereits beim Betreten der Sanitärkabine-ausgelöst durch die Schwenkung der Tür beim Betreten der Kabine-vorteilhaft sein, da die Sanitäreinrichtungen dabei bereits vor deren Benutzung mit einem Flüssigkeitsfilm benetzt werden und Anhaftungen an der Toilette bei deren Benutzung damit stark vermindert werden können.

Die Tensidlösung kann beispielsweise aus 98-99 Gewichts-Prozent Wasser und 1-2 Gewichts-Prozent eines Tensidkonzentrates bestehen, wobei das Tensidkonzentrat beispielsweise 3-7 Gewichts-Prozent nichtionische Tenside und weiterhin wenigstens eine der folgenden Komponenten enthalten kann : anorganische Säuren, organische Säuren, Lösungsvermittler, Parfümöl.

Nach einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Schüssel der Toilette aus einem Kunststoffteil besteht, beispielsweise aus Polyethylen. Das Kunststoffteil kann beispielsweise im wesentlichen trichterförmig gestaltet sein. Benutzerseitig kann das Kunststoffteil eine Acrylbeschichtung aufweisen, die eine hohe Gleitfähigkeit, insbesondere bei vorheriger Tensidbenetzung, hat. In dem Trichter befindliche Bestandteile gleiten durch die Auslassöffnung des Trichters in den darunter liegenden Fäkaltank.

Trichterförmige Fäkaltanks sind aus dem Stand der Technik bekannt. Der Nachteil bei diesen Trichtern liegt darin, dass sie zum einen einen freien Einblick in den Fäkaltank ermöglichen.

Dies ist unter ästhetischen Gesichtspunkten nachteilig. Zum anderen ist es möglich, dass flüssige Bestandteile aus dem Fäkaltank nach oben spritzen. Dies ist unter hygienischen Gesichtspunkten nachteilig. Aus dem Stand der Technik ist bekannt, die in den Fäkaltank mündende Auslassöffnung des Trichters mit einer Klappe zu verschließen. Dies ist jedoch umständlich.

Soweit ein trichterförmiges Kunststoffteil als Schüssel verwendet wird, kann daher erfindungsgemäß vorgesehen sein, dass die Auslassöffnung nicht, wie bei Trichtern üblich, in der Mitte (axial), sondern seitlich in der Wandung des Trichters angeordnet ist, wobei die Auslassöffnung dann jedoch zumindest teilweise über den tiefsten Punkt des Trichters hinwegragt, so dass sich hier keine Bestandteile festsetzen können. Damit wird zum einen ein sicheres Austragen von in dem Trichter befindlichen Bestandteilen (Fäkalien, Klopapier, Spülwasser etc. ) aus dem Trichter in den Fäkaltank gewährleistet ; gleichzeitig ist jedoch auch der Einblick in und ein"Hochspritzen"aus dem Fäkaltank vermindert, da die Auslassöffnung in einem steileren Winkel zum Benutzer steht, so dass die ihm zugewandte Fläche-bei gleicher Größe der Auslassöffnung wie bei einer axial angeordneten Auslassöffnung- geringer ist.

Weiterhin kann vorgeshen sein, dass die dem Fäkaltank zugewandte Fläche des Trichters schwarz eingefärbt ist. Durch diese schwarze Färbung wird die Helligkeit im Fäkaltank reduziert, so dass der Fäkaltank für den Benutzer schwerer einsehbar ist, was unter ästhetischen Gesichtspunkten vorteilhaft ist. Kumulativ kann vorgesehen sein, die Innenwandung des Fäkaltanks schwarz einzufärben.

Als Übertragungsmittel kommt grundsätzlich jedes Mittel in Betracht, das geeignet ist, die Schwenkbewegung der Tür in eine Betätigung der Pumpe umzusetzen.

Das Übertragungsmittel kann beispielsweise ein elektronisches oder eine mechanisches Bauteil oder eine Kombination daraus sein.

Das elektronische Bauteil kann beispielsweise aus einer Sende-und einer Empfangseinheit bestehen, wobei bei einer Schwenkbewegung der Tür die Sendeeinheit ein Signal an die Empfangseinheit sendet und die Empfangseinheit das Signal an eine Einrichtung zur Betätigung der Pumpe weiterleitet. Eine solche Sende-und Empfangseinheit kann beispielsweise aus einer sogenannten Lichtschranke bestehen.

Ein Übertragungsmittel in Form eines mechanischen Bauteils kann grundsätzlich jedes Bauteil sein, das die Schwenkbewegung der Tür in eine Bewegung umsetzt, durch die die Pumpe betätigt wird, also insbesondere ein Kraftübertragungsmittel. Beispielsweise kann dies ein (biegegsteifes) Element, wie beispielsweise ein Gelenkarm, sein, ein Bowdenzug oder Kombinationen daraus.

Bei einem Bowdenzug handelt es sich bekanntermaßen um einen Schlauch mit einem darin führbar angeordneten Draht. Indem der Schlauch an seinen beiden Enden gelagert wird, kann durch die Bewegung des Drahtes eine Kraft übertragen werden.

Bei der anmeldungsgemäßen Sanitärkabine kann der Schlauch des Bowdenzuges an seinem türseitigen Ende an einem ersten ortsfesten Halteelement und seinem pumpenseitigen Ende an einem zweiten ortsfesten Halteelement angeordnet sein."Ortsfest"bedeutet, dass die Halteelemente relativ zur Sanitärkabine ortsfest angeordnet sind.

Der Draht des Bowdenzuges kann nunmehr an seinem türseitigen Ende an die Tür und an seinem pumpenseitigen Ende an eine Einrichtung zur Betätigung der Pumpe gekoppelt werden.

Türseitig kann der Draht des Bowdenzuges derart an die Tür gekoppelt sein, dass der Draht bei einer Schwenkbewegung der Tür, durch die die Tür geöffnet wird, türseitig ein Stück aus dem Schlauch herausgezogen wird. Wird beispielsweise eine Tür mit einer Scharnierstange, durch die die Tür schwenkbar in Scharnieren gelagert ist, verwendet, kann das türseitige Ende derart an die Scharnierstange gekoppelt sein, dass der Draht bei einer Schwenkbewegung der Tür, durch die die Tür geöffnet wird, um die Scharnierstange gewickelt wird. Die Scharnierstange kann dazu beispielsweise eine Aufnahme aufweisen, in die das türseitige Ende des Drahtes mit einer Verdickung eingelegt wird. Zur Führung des Drahtes an der Scharnierstange kann die Scharnierstange im Bereich der Aufnahme eine radial umlaufende Nut aufweisen.

Das pumpenseitige Ende des Übertragungsmittels kann unmittelbar an eine Einrichtung zur Betätigung der Pumpe gekoppelt sein, beispielsweise an einen Pumpenschwengel (Hebel zur Betätigung der Pumpe). Alternativ kann vorgesehen sein, dass das pumpenseitige Ende des Übertragungsmittels über ein oder mehrere Zwischenelemente an eine Einrichtung zur Betätigung der Pumpe gekoppelt ist. Diese Zwischenelemente können beispielsweise Hebel oder sonstige Elemente sein, durch die Kraft übertragen werden kann.

Nach einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass das pumpenseitige Ende des Drahtes des Bowdenzuges über ein Zwischenelement an die Einrichtung zur Betätigung der Pumpe gekoppelt ist. Dieses Zwischenelement kann beispielsweise bewegbar am zweiten Halteelement, also dem Halteelement zur Halterung des pumpenseitigen Endes des Schlauches des Bowdenzuges, angeordnet sein.

Das erste und das zweite Halteelement können grundsätzlich jede beliebige Form habe.

Das zweite Halteelement kann beispielsweise die Form eines Hohlkörpers, beispielsweise eines rohrförmigen Hohlkörpers, aufweisen. Das pumpenseitige Ende des Schlauches des Bowdenzuges kann dabei beispielsweise im Inneren des Hohlkörpers angeordnet sein und das pumpenseitige Ende des Drahtes des Bowdenzuges aus dem Hohlkörper herausragen. Das aus dem Hohlkörper herausragende Ende des Drahtes kann dabei an die Einrichtung zur Betätigung der Pumpe oder an das Zwischenelement gekoppelt sein.

Das Zwischenelement kann zum Beispiel so gestaltet sein, dass es bewegbar am Halteelement angeordnet ist.

Im Falle eines rohrförmigen Hohlkörpers als Halteelement kann des Zwischenelement beispielsweise entlang der Achse des Hohlkörpers am Hohlkörper angeordnet sein. Das Zwischenelement kann dabei zum Beispiel einen inneren, zylindrischen Durchlass aufweisen, mit dem es die zylindrische Umfangsfläche des Halteelementes umfängt. Das Zwischenelement kann nunmehr entlang der Achse des Halteelementes am Halteelement bewegt werden.

Das pumpenseitige Ende des Drahtes des Bowdenzuges kann beliebig an die Einrichtung zur Betätigung der Pumpe oder an das Zwischenelement gekoppelt sein. Beispielsweise kann das Ende des Drahtes eine Verdickung aufweisen, das in einer Aufnahme der Einrichtung zur Betätigung der Pumpe oder in einer Aufnahme des Zwischenelement einliegt. Das Ende des Drahtes kann beispielsweise auch mit einem Gewinde verbunden sein, das in die Einrichtung zur Betätigung der Pumpe oder in das Zwischenelement eingeschraubt wird.

Das Zwischenelement kann durch eine Feder, beispielsweise eine Druckfeder, in einer definierten Position halterbar sein. Die Feder kann beispielsweise eine zylindrische Schraubendruckfeder sein, die im Falle eines Halteelementes in Form eines zylindrischen Hohlkörpers koaxial zu dessen Achse und zur Achse des Durchlasses des Zwischenelementes angeordnet sein kann.

Das Zwischenelement ist, beispielsweise auch wiederum über eines oder weitere Zwischenelemente, derart an die Einrichtung zur Betätigung der Pumpe gekoppelt, dass die Pumpe über das Zwischenelement betätigbar ist. Zum Beispiel kann das Zwischenelement mit dem Pumpenschwengel der Pumpe (Hebel) in Verbindung stehen.

Nach einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass das Zwischenelement derart in der Sanitärkabine angeordnet ist, dass das Zwischenelement durch den Benutzer der Sanitärkabine manipulierbar ist. Dadurch kann das Zwischenelement auch unmittelbar durch den Benutzer (und dann unabhängig von einer Schwenkbewegung der Tür) bewegt werden.

Durch die unmittelbare Bewegung des Zwischenelementes kann der Benutzer somit die Pumpe auch unabhängig von einer Schwenkbewegung der Tür betätigen. Das Zwischenelement kann dazu beispielsweise mit einem Fußstößel oder mit einem Handhebel versehen sein, durch den das Zwischenelement bewegbar und damit die Pumpe betätigbar ist.

Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Gegenständen der Unteransprüche sowie den sonstigen Anmeldungsunterlagen, insbesondere auch den Figuren.

Selbstverständlich können sämtliche der in dieser Anmeldung offenbarten Merkmale der Erfindung beliebig miteinander kombiniert werden.

Die Erfindung wird nachstehend anhand eines Ausführungsbeispieles näher erläutert.

Dabei zeigt, jeweils stark schematisiert, Fig. 1 eine seitliche Schnittansicht durch eine Sanitärkabine im Bereich der Pumpe und Fig. 2 eine perspektivische Ansicht der Befestigung des türseitigen Endes eines Bowdenzuges.

Der Boden der Sanitärkabine nach Fig. 1 ist doppelwandig ausgeführt mit einer oberen Bodenplatte 1 und einer unteren Bodenplatte 2, auf der eine Metallplatte 3 aufliegt.

An der Metallplatte 3 ist senkrecht von dieser abstehend ein Halteelement 4 angeordnet, das im wesentlichen als rohrförmiger Hohlkörper ausgebildet ist. Koaxial zum Halteelement 4 ist ein Bolzen 5 durch die untere Bodenplatte 2 und die Metallplatte 3 bis in den inneren Hohlraum des Halteelementes 4 geführt. Auf der dem Halteelement 4 abgewandten Seite der Metallplatte 3 weist der Bolzen 5 eine an der Metallplatte 3 anliegende Verdickung auf. Zur Befestigung des Halteelementes 4 mit dem Bolzen 5 ist senkrecht zur Achse des Halteelementes 4 ein Kerbstift durch den Bolzen 5 und das Halteelement 4 geführt.

Durch eine seitliche Öffnung 9 im Halteelement 4 erstreckt sich ein Bowdenzug 11 in den inneren Hohlraum des Halteelementes 4. Das pumpenseitige Ende l lep des Schlauches des Bowdenzgues 11 wird durch eine im inneren Hohlraum des Halteelementes 4 radial umlaufende Wulst klemmend gehalten.

Das pumpenseitige Ende des Drahtes 15 des Bowdenzuges 11 ragt aus dem Halteelement 4 heraus und ist fest mit einem Gewinde 17 verbunden, dessen Achse koaxial zur Achse des Halteelementes 4 verläuft. Das Gewinde 17 ist in den inneren, zylindrischen Durchlass eines Zwischenelementes 19 eingesteckt. Der innere, zylindrische Durchlass des Zwischenelementes 19 verläuft koaxial zur Achse des Halteelementes 4 und umfängt die zylindrische, äußere Umfangsfläche des Halteelementes 4. Das Zwischenelement 19 kann entsprechend entlang der Achse des Halteelementes 4 auf-und abbewegt werden.

Zwischen dem oberen Rand des Halteelementes 4 und dem unteren Rand des Gewindes 17 ist eine zylindrische Schraubendruckfeder 21 angeordnet, durch die das Zwischenelement 19 in einer-in Fig. 1 dargestellten-Ruheposition gehalten werden kann.

Das Zwischenelement 19 weist in seinem unteren Bereich einen erweiterten Abschnitt auf, auf dessen nach oben weisender Fläche 19o ein Fußstößel 23 aufliegt. Der Fußstößel 23 weist einen im wesentlichen zylindrischen, inneren Hohlraum auf, mit dem er über das Zwischenelement 19 gestülpt ist, so dass der innere Hohlraum des Fußstößels 23 ebenfalls koaxial zur Achse des Halteelementes 4 verläuft. Die äußere Umfangsfläche des Fußstößels 23 ist ebenfalls im wesentlichen zylindrisch ausgebildet mit einer Verjüngung in seinem oberen Endabschnitt. Die Verjüngung im oberen Endabschnitt ist durch eine Öffnung 25 in der oberen Bodenplatte 1 geführt.

Der erweiterte Abschnitt des Zwischenelementes 19 weist eine nach unten weisende, nutartige Vertiefung (in Fig. 1 nicht zu erkennen) auf, in der ein Pumpenschwengel 27 einer Membranpumpe 29 einliegt (der gestrichelt dargestellte Abschnitt des Pumpenschwengels 27 liegt in der nutartigen Vertiefung ein). Der Pumpenschwengel 27 wird durch ein Spannelement (nicht dargestellt) in seiner in Fig. 1 dargestellten Position gehalten.

Die Membranpumpe 29 ist auf der Metallplatte 3 angeordnet und weist eine, von einem Flüssigkeitstank (nicht dargestellt) kommende, saugseitige Eingangsleitung 31 und eine zu den Sanitäreinrichtungen (nicht dargestellt) führende, druckseitige Ausgangsleitung 33 auf.

In Fig. 2 ist die Scharnierstange 35 der Tür (nicht dargestellt) der Sanitärkabine zu erkennen.

Koaxial zur Scharnierstange 35 ist auf dieser ein Mitnehmer 37 befestigt. Der Mitnehmer 37 weist im Bereich einer radial umlaufenden Wulst 37w eine Aufnahme 39 in Form einer Vertiefung auf, an die sich, mit einer geringeren Breite als die Aufnahme 39, eine radiale Nut 41 anschließt.

Das türseitige Ende 11 let des Schlauches des Bowdenzuges 11 ist an einem türseitigen, ortsfesten Halteelement (nicht dargestellt) angeordnet.

Das türseitige Ende des Drahtes 15 des Bowdenzuges 11 weist eine Verdickung 43 auf, die in der Aufnahme 39 einliegt. Der sich an die Verdickung 43 anschließende Abschnitt des Drahtes 15 verläuft ein Stück durch den sich an die Verdickung 43 anschließende Nut 41.

Die Funktion einer Sanitärkabine mit den in den Figuren 1 und 2 dargestellten Einrichtungen ist wie folgt.

Durch eine Schwenkbewegung der Tür der Sanitärkabine wird die Scharnierstange 35 um deren Achse gedreht (in Fig. 2 durch den Pfeil D angedeutet). Dadurch wird die in der Aufnahme 39 einliegende Verdickung 43 mitgenommen und der Draht 15 somit angezogen.

Der Draht 15 legt sich während der Drehbewegung in die Nut 41 ein. Ist die Tür vollständig geöffnet, umschlingt der Draht 15 die Nut 41 in einem Winkel von etwa 90°.

Entsprechend wird das am anderen, pumpenseitige Ende des Drahtes 15 an diesem befestigte Gewinde 17 und damit auch das damit verbundene Zwischenelement 19 angezogen, und zwar in Fig. 2 nach unten in Pfeilrichtung P. Diese Bewegung erfolgt gegen die Kraft der Schraubendruckfeder 21.

Durch die Abwärtsbewegung des Zwischenelementes 19 wird gleichzeitig der in der nutartigen Vertiefung des erweiterten Abschnitts des Zwischenelementes 19 einliegende Pumpenschwengel 27 entgegen der Kraft des Spannelementes nach unten gedrückt.

Durch diese Abwärtsbewegung des Pumpenschwengels 27 wird ein erster Pumpvorgang der Membranpumpe 29 eingeleitet : Aus dem Flüssigkeitstank wird über die Eingangsleitung 31 Flüssigkeit in die Membranpumpe 29 eingesaugt und durch die Ausgangsleitung 33 aus der Membranpumpe 33 den Sanitäreinrichtungen zugeführt.

Beim Schließen der Tür schwenkt die Tür zurück und die Scharnierstange 35 dreht sich entsprechend in die andere Richtung. Dadurch wird die Kraft am Draht 15 zurückgenommen.

Die Schraubendruckfeder 21 entspannt sich und drückt das Gewinde 17 und damit auch das damit verbundene Zwischenelement 19 entgegen der Pfeilrichtung P nach oben. Durch die Spannkraft der Schraubendruckfeder 21 bleibt der Draht 15 durchgehend gespannt, auch wenn die Tür wieder geschlossen ist.

Durch die Aufwärtsbewegung des Zwischenelementes 19 wird auch die von diesem auf den Pumpenschwengel 27 wirkende Kraft zurückgenommen, wodurch der Pumpenschwengel 27 durch das Spannelement wieder nach oben in die in Fig. 1 dargestellte Position bewegt wird.

Durch die Aufwärtsbewegung des Pumpenschwengels 27 wird ein zweiter Pumpvorgang der Membranpumpe 29, der entsprechend dem oben beschriebenen ersten Pumpvorgang abläuft, eingeleitet.

Unabhängig von den vorbeschriebenen Pumpvorgängen kann der Benutzer der Sanitärkabine einen Pumpvorgang dadurch einleiten, dass er auf den durch die obere Bodenplatte 1 geführten Abschnitt des Fußstößels 23 tritt. Der auf der Fläche 19o des erweiterten Abschnitts des Zwischenelementes 19 aufliegende Fußstößel 23 bewirkt durch sein Herunterdrücken eine entsprechende Abwärtsbewegung des Zwischenelementes 19, wodurch, wie zuvor ausgeführt, ein erster Pumpvorgang eingeleitet wird. Bei Entlastung des Fußstößels 23 wird dieser-und mit ihm das Zwischenelement 19-durch die Kraft des Spannelementes des Pumpenschwengels 27 wieder nach oben bewegt, wodurch, wie zuvor ausgeführt, ein zweiter Pumpvorgang eingeleitet wird.