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Title:
LAY-ON VIBRATOR WITH SHELL STRUCTURE AND SILICONE ENVELOPE ENCAPSULATION
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/060057
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a lay-on vibrator (1) for placing on and massaging the female sex organ, with an elongate, angled main body (2) which has a concave lay-on side (4) and a substantially convex operating side (6), wherein the main body (2) has an inner housing (40) which encloses a drive (56), a rechargeable energy source (30) and a control unit (58). The invention is characterized inter alia in that the inner housing (40) is encapsulated substantially completely with a silicone material in order to form a silicone envelope (16). The invention furthermore relates to a corresponding method of production.

Inventors:
BAUER DIRK (DE)
Application Number:
PCT/EP2017/073959
Publication Date:
April 05, 2018
Filing Date:
September 21, 2017
Export Citation:
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Assignee:
FUN FACTORY GMBH (DE)
International Classes:
A61H23/02; A61H19/00; B29C45/14; B29C45/16
Domestic Patent References:
WO2013186185A12013-12-19
Foreign References:
US20150359704A12015-12-17
US20150305971A12015-10-29
US20140309565A12014-10-16
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
EISENFÜHR SPEISER PATENTANWÄLTE RECHTSANWÄLTE PARTGMBB (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Aufliegevibrator (1 ) zum Auflegen und Massieren des weiblichen Geschlechtsorgans, mit

einem langgestreckt gewinkelten Hauptkörper (2), der eine konkave Auflageseite (4) und eine im Wesentlichen konvexe Bedienseite (6) aufweist,

wobei der Hauptkörper (2) ein inneres Gehäuse (40) aufweist, welches einen Antrieb (56), eine wiederaufladbare Energiequelle (30), und eine Steuereinheit (58) umschließt, und

wobei das innere Gehäuse (40) im Wesentlichen vollständig mit einem Silikonmaterial zum Bilden einer Silikonhülle (16) umspritzt ist.

2. Aufliegevibrator nach Anspruch 1 , wobei die Silikonhülle (16) eine geringe Wandstärke (W) in einem Bereich von 1 ,0 mm bis 10,0 mm.

3. Aufliegevibrator nach Anspruch 1 oder 2, wobei die Energiequelle (30) und/oder die Steuereinheit (58) in dem Gehäuse (40) mit einem Abstand (80) zur Gehäusewand gehalten sind.

4. Aufliegevibrator nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei das Gehäuse (40) zwei Gehäusehalbschalen (42, 44) aufweist, die fest miteinander verbunden sind.

5. Aufliegevibrator nach Anspruch 4, wobei die Gehäusehalbschalen (42, 44) mittels einer Schraubverbindung (48, 50) miteinander verbunden sind.

6. Aufliegevibrator nach Anspruch 4 oder 5, wobei die Gehäusehalbschalen (42, 44) mittels einer stoffschlüssigen Verbindung miteinander verbunden sind.

7. Aufliegevibrator nach einem der Ansprüche 4 bis 6, wobei die Verbindungsstelle (46) der beiden Gehäusehalbschalen (42, 44) vollständig mit der Silikonhülle (16) umspritzt ist.

8. Aufliegevibrator nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei an dem konkaven Abschnitt (4) des Hauptkörpers (2) eine erste Blende (20) an der Silikonhülle (16) befestigt ist.

9. Aufliegevibrator nach Anspruch 8, wobei die Blende (20) aus einem transparenten Kunststoff gebildet ist, der rückseitig eine Lackierung aufweist.

10. Aufliegevibrator nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei der Hauptkörper (2) an dem konvexen Abschnitt (6) eine längliche entlang der Längsrichtung ausgerichtete Abflachung (24) aufweist. 1 1. Aufliegevibrator nach Anspruch 10, wobei in der Abflachung (24) eine zweite Blende (22) an der Silikonhülle (16) befestigt ist.

12. Aufliegevibrator nach Anspruch 10 oder 1 1 , wobei in der Abflachung (24) ein oder mehrere Bedienköpfe (26a, 26b, 26c) zum Bedienen des Aufliegevibrators (1 ) vorgese- hen sind.

13. Aufliegevibrator nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei der konkave Abschnitt (4) des Hauptkörpers (2) einen Winkel (a) definiert, der in einem Bereich von 45° bis 70° liegt, vorzugsweise 50° bis 60°.

14. Aufliegevibrator nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei der konkave Abschnitt (4) des Hauptkörpers einen Radius (R) in einem Bereich von 1 ,5 cm bis 3 cm, vorzugsweise 1 ,8 cm bis 2,2 cm, definiert. 15. Aufliegevibrator nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei das Silikonmaterial der Silikonhülle (16) eine Shore-Härte in einem Bereich von 18 bis 90, vorzugsweise etwa 60 aufweist.

16. Herstellungsverfahren (100) für einen Aufliegevibrator (1 ) nach einem der vorste- henden Ansprüche, mit den Schritten:

- Bereitstellen oder Herstellen (101 ) eines inneren Gehäuses (40), wobei das Gehäuse (40) einen Antrieb (56), eine wiederaufladbare Energiequelle (30), und eine Steuereinheit (58) umschließt;

- Einsetzen (102) des Gehäuses (40) in eine Spritzgussform für Silikonmaterial;

- Schließen (104) der Spritzgussform;

- Einspritzen (108) von Silikonmaterial in die Form, um eine Silikonhülle (16) zu bilden, die das Gehäuse (40) im Wesentlichen vollständig umschließt;

- Vernetzen (1 10) des Silikonmaterials;

- Öffnen (1 12) der Spitzgussform; und

- Entnehmen (1 14) des Aufliegevibrators (1 ).

17. Herstellungsverfahren nach Anspruch 16, wobei die Spritzgussform auf eine Temperatur in einem Bereich von 30°C bis 50°C aufgeheizt (106) ist.

Description:
Auflagevibrator in Schalenkonstruktion und umspritzter Silikonhülle

Die Erfindung betrifft einen Aufliegevibrator zum Auflegen und Massieren des weiblichen Geschlechtsorgans, mit einem langgestreckt gewinkelten Hauptkörper, der eine konkave Auflageseite und eine im Wesentlichen konvexe Bedienseite aufweist. Ferner betrifft die Erfindung ein Herstellungsverfahren für einen derartigen Aufliegevibrator.

Solche Aufliegevibratoren sind bereits seit einigen Jahren bekannt und erfreuen sich besonderer Beliebtheit. Sie unterscheiden sich von anderen herkömmlichen Vibratoren dadurch, dass sie nicht in Körperöffnungen eingeführt werden, sondern auf die zu massierenden Körperstellen, insbesondere erogenen Zonen, aufgelegt werden. Dabei ist es einerseits wichtig, dass der Aufliegevibrator eine Form hat, die an die Anatomie der zu massierenden Körperteile angepasst ist, und sich andererseits intuitiv und angenehm führen und bedienen lässt. Ein weiteres Problem bei Aufliegevibratoren stellt die Schwingungsübertragung dar. Üblicherweise sind sämtliche Vibratoren, so auch Aufliegevibratoren, mit einer Silikonhülle umgeben, um einen unmittelbaren Kontakt zwischen den Körperteilen und einem harten Kunststoff zu vermeiden. Allerdings wirkt Silikon dämpfend, sodass hier Maßnahmen ergriffen werden müssen, um eine ausreichende Übertragung der Schwingung zur Oberfläche des Aufliegevibrators bereitzustellen. Ein weiteres Anwendungsgebiet für Aufliegevibratoren ist auch die allgemeine Körpermassage, und auch zur medizinischen Anwendung, z.B. zur Brustmassage bei Milchstau in der Stillzeit haben sich Aufliegevibratoren bewährt.

Wie auch bei anderen Massagetoys, die zur sexuell stimulierenden Massage eingesetzt werden, ist auch bei dem Aufliegevibrator Hygiene ein wichtiger Aspekt.

Folglich ist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Aufliegevibrator anzugeben, der einerseits hygienisch verbessert ist, andererseits aber eine gute Übertragung von Vibrationen zulässt und vorzugsweise auch in der Herstellung vereinfacht ist.

Gelöst wird die Aufgabe bei einem Aufliegevibrator der eingangs genannten Art dadurch, dass der Hauptkörper ein inneres Gehäuse aufweist, welches einen Antrieb, eine wiede- raufladbare Energiequelle, und eine Steuereinheit umschließt, wobei das innere Gehäuse im Wesentlichen vollständig mit einem Silikonmaterial zum Bilden einer Silikonhülle umspritzt ist.

Der Erfindung liegt die Erkenntnis zugrunde, dass durch Umspritzen des Gehäuses mit Silikonmaterial einerseits eine sehr enge Beziehung zwischen Gehäuse und Silikonhülle erzielt werden kann, sodass eine Übertragung von Schwingungen von dem Gehäuse auf die Silikonhülle im Wesentlichen verlustfrei erfolgt. Andererseits wird durch das im Wesentlichen vollständige Umspritzen eine im Wesentlichen geschlossene Hülle für den Aufliegevibrator bereitgestellt, wodurch die Hygiene des Produkts wesentlich verbessert ist. Eine Reduktion von Ausnehmungen, Durchlässen, Nahtstellen und dergleichen führt zu einer Verhinderung von Eindringen von Flüssigkeit, wodurch die Hygiene verbessert ist. Der Aufliegevibrator lässt sich so wesentlich einfacher reinigen. Gleichzeitig ist auch die Herstellung vereinfacht. So ist es möglich, den Aufliegevibrator in einem Spritzwerkzeug im letzten Fertigungsschritt zu fertigen; ein aufwendiges manuelles „Aufziehen" einer bereits hergestellten Silikonhülle auf das Gehäuse ist nicht erforderlich.

In diesem Sinne bedeutet„im Wesentlichen vollständig", dass sich nur kleine, notwendige Elemente, wie insbesondere Bedienknöpfe und/oder Ladepunkte, durch die Silikonhülle nach außen erstrecken. Insbesondere lässt sich das Gehäuse nicht reversibel, sondern nur zerstörend, aus der Silikonhülle entfernen. Eine Befähigung hierzu wird auch durch die wiederaufladbare Energiequelle erreicht. Ein Wechsel von Batterien ist nicht vorgesehen und auch nicht notwendig, wenn eine wiederaufladbare Energiequelle vorgesehen ist. Das Aufladen der wiederaufladbaren Energiequelle kann beispielsweise über Lade- punkte, die nur kleine Durchlässe an der Silikonhülle erfordern, oder mittels Induktion erfolgen.

Vorzugsweise hat die Silikonhülle eine geringe Wandstärke in einem Bereich von 1 mm bis 10 mm, vorzugsweise 2 mm bis 7mm. Einerseits ist eine geringe Wandstärke vorteil- haft, um Vibrationen von dem Gehäuse gut auf die Oberfläche des Silikonmaterials zu übertragen, andererseits wird so auch das Umspritzen des Gehäuses mit dem Silikonmaterial vereinfacht. Das Silikonmaterial muss nach dem Umspritzen auf dem Gehäuse vernetzen, was einen gewissen Wärmeeintrag in das Gehäuse nach sich zieht. Ist die Silikonhülle dünn ausgebildet, ist auch der Wärmeeintrag in das Gehäuse geringer und hierdurch wird eine Beschädigung von elektronischen Bauteilen und/oder der wiederauf- ladbaren Energiequelle wirksam vermieden. Es soll aber verstanden werden, dass auch einzelne, kleine Bereiche, beispielsweise 5 Vol.% oder weniger, der Silikonhülle eine Wandstärke oberhalb des bevorzugten Bereichs bis 0,8 mm aufweisen können. Dies kann an wenigen Stellen erforderlich sein, um besondere Polsterung oder Ausfüllen von Hinterschneidungen vorzusehen.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Energiequelle und/oder die Steuereinheit in dem Gehäuse mit einem Abstand zur Gehäusewand gehalten sind. Auch hierdurch wird ein Wärmeeintrag beim Vernetzen der Silikonhülle in diese Teile verringert, da eine isolierende Luftschicht zwischen Gehäusewand und der Ener- giequelle bzw. der Steuereinheit vorgesehen ist. Sowohl die Energiequelle als auch die Steuereinheit sind vorzugsweise nur mit verhältnismäßig kleinen Kontaktabschnitten mit dem Gehäuse so verbunden, dass sie ausreichend gehalten sind. Es kann auch vorgesehen sein, dass zusätzliche Haltelemente, wie beispielsweise ein Platinenträger oder dergleichen, vorgesehen sind, um diese Teile in dem Gehäuse zu befestigen. Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung weist das Gehäuse zwei Gehäusehalbschalen auf, die fest miteinander verbunden sind. Bevorzugt ist eine erste Gehäusehalbschale für den konkaven Abschnitt des Hauptkörpers vorgesehen und eine zweite Gehäusehalbschale für den konvexen Abschnitt des Hauptkörpers. Die Gehäusehalbschalen bilden so in etwa Ober- und Unterteile, wodurch die Montage ver- einfacht ist. Es ist aber ebenso möglich, andere Trennstellen vorzusehen. Die feste Verbindung der Gehäusehalbschalen dient dazu, dass diese einen im Wesentlichen insgesamt steifen Körper bilden, um wiederum eine Vibrationsübertragung möglichst effizient zu gestalten. Dazu kann auch vorgesehen sein, dass die Gehäusehalbschalen an einer vollständig umlaufenden Kante miteinander verbunden sind, wobei in der Kante eine Feder-Nut- Verbindung vorgesehen ist, sodass auch gleichzeitig ein Eindringen von Flüssigkeit in das Gehäuse erschwert ist. Besonders bevorzugt sind die beiden Gehäusehalbschalen mittels einer Schraubverbindung miteinander verbunden. Dazu sind vorzugsweise ein oder mehrere Schrauben vorgesehen, die die beiden Gehäusehalbschalen gegeneinander verspannen. Alternativ oder zusätzlich ist vorgesehen, dass die Gehäusehalbschalen mittels einer stoffschlüssigen Verbindung miteinander verbunden sind. Hier bieten sich insbesondere ein her- kömmliches Kunststoffschweißverfahren an, und/oder eine Verklebung mittels eines geeigneten Klebstoffs. Hierbei kann beispielsweise eine Behandlung der Kanten mit Aceton vorteilhaft sein.

Weiterhin ist bevorzugt, dass die Verbindungsstelle der beiden Gehäusehalbschalen vollständig mit der Silikonhülle umspritzt ist. So ist die Verbindungsstelle zwischen den Gehäusehalbschalen zusätzlich durch das Silikonmaterial gesichert und ein Eindringen von Flüssigkeit in das Innere des Gehäuses ist vermieden. Zusätzlich hält auch die Silikonhülle die beiden Gehäusehalbschalen in gewisser Weise zusammen.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist an dem konkaven Abschnitt des Hauptkörpers eine erste Blende an der Silikonhülle befestigt, insbesondere verklebt. Die Silikonhülle kann dazu eine Ausnehmung aufweisen, in die die Blende eingelegt ist. Vorzugsweise ist die Blende im Wesentlichen flächenbündig in der Ausnehmung angeordnet. Die Blende dient einerseits zur Verzierung andererseits aber auch zur Versteifung der Oberfläche und so zur verbesserten Schwingungsübertragung. Die Blende erstreckt sich vorzugsweise nur über einen kleinen Abschnitt und nicht über den gesamten konka- ven Abschnitt. Hierdurch kann das Vibrationserlebnis variiert werden. Vorzugsweise ist die Blende etwa im Bereich des Scheitelpunkts des konkaven Abschnitts vorgesehen.

In einer bevorzugten Weiterbildung ist die Blende aus einem transparenten Kunststoff gebildet, der rückseitig eine Bedruckung bzw. Lackierung aufweist. Die Lackierung ist demnach auf der der Silikonhülle zugewandten Seite der Blende aufgebracht. Hierdurch ist die Lackierung durch die Blende selbst geschützt und vor Abrieb gesichert. Dadurch ist auch die Hygiene weiter verbessert. Zusätzlich oder alternativ kann auch vorgesehen sein, dass auf der Rückseite der Blende eine Strukturierung aufgebracht ist, wie beispielsweise ein Facettenschliff, um eine Facettierung zu erreichen. Auch die der Silikon- hülle abgewandte Seite der Blende kann mit einer Strukturierung versehen sein, um ebenfalls ein Massageerlebnis zu variieren.

Gemäß einer weiter bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung weist der Hauptkörper an dem konvexen Abschnitt eine längliche, entlang der Längsrichtung des Aufliegevibrators ausgerichtete, Abflachung auf. Die Abflachung dient dazu, den Aufliegevibrator gut zu führen. In die Abflachung kann ein Finger eingelegt werden, sodass der Aufliegevibrator intuitiv geführt werden kann.

Bevorzugt ist in der Abflachung eine zweite Blende an der Silikonhülle befestigt, insbesondere verklebt. Auch die zweite Blende ist vorzugsweise flächenbündig in einer Aus- nehmung an der Silikonhülle eingelassen. Ferner ist bevorzugt, dass die zweite Blende mit einer Bedruckung auf der Rückseite versehen ist. Ebenso kann diese mit einer Strukturierung, wie dies in Bezug auf die erste Blende beschrieben wurde, versehen sein.

Weiter ist bevorzugt, dass in der Abflachung ein oder mehrere Bedienknöpfe zum Bedienen des Aufliegevibrators vorgesehen sind. Die Abflachung ist dazu vorgesehen, einen Finger eines Bedieners aufzunehmen, sodass bevorzugt ist, auch in diesem Bereich den einen oder die mehreren Bedienknöpfe vorzusehen. Vorzugsweise ist die Blende um die Bedienknöpfe herum vorgesehen, das heißt, die Bedienknöpfe erstrecken sich durch die Blende in der Abflachung hindurch. Auch hierdurch sind die Hygiene und die Langlebigkeit des Aufliegevibrators weiter verbessert. Der Bereich der Bedienknöpfe ist typischer- weise ein Bereich, in dem häufiger Kontakt zwischen Fingern und dem Aufliegevibrator besteht und ein Bereich, der erhöhtem Druck ausgesetzt ist. Durch die Blende wird hier eine Verstärkung des Silikonmaterials bereitgestellt und eine Beschädigung des Silikonmaterials durch Bedienung des Aufliegevibrators wird verringert. Weiterhin bietet die Blende auch die Möglichkeit, eine Beschriftung für die Bedienknöpfe vorzusehen, indem eine Bedruckung auf der Rückseite der Blende vorgesehen ist.

Gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsform definiert der konkave Abschnitt des Hauptkörpers einen Winkel, der in einem Bereich von 45° bis 70° liegt, vorzugsweise 50° bis 60°. Der Winkel wird vorzugsweise anhand von Hauptflächen der den konkaven Abschnitt begrenzenden Abschnitte des Hauptkörpers gemessen. Der Winkel wird vor- zugsweise durch Hauptachsen des Gehäuses, welches innerhalb des Silikonkörpers angeordnet ist, definiert. Es hat sich in Tests herausgestellt, dass ein solcher Winkel besonders für einen Aufliegevibrator geeignet ist und die Anatomie einer Mehrzahl an Personen entspricht. Vorzugsweise definiert der konkave Abschnitt des Hauptkörpers ferner einen Radius in einem Bereich von 1 ,5 cm bis 3,0 cm, vorzugsweise 1 ,8 cm bis 2,2 cm. Insbesondere die Kombination aus dem oben beschriebenen Winkel und dem hier beschriebenen Radius bietet eine besonders angenehme Kontur für den Aufliegevibrator, die sich als besonders angenehm für einen Großteil der Personen herausgestellt hat.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass das Silikonmaterial der Silikonhülle eine Shore-Härte in einem Bereich von 18 bis 90, vorzugsweise eine Shore-Härte von etwa 60 aufweist. Eine verhältnismäßig hohe Shore-Härte hat den Vorteil, dass Vibrationen von dem Gehäuse gut übertragen werden können. Eine geringe- re Shore-Härte hat andererseits den Vorteil, dass ein Kontakt zwischen Körperteilen und dem Aufliegevibrator sanft ist. Insgesamt bietet sich für Aufliegevibrator aber eine höhere Shore-Härte an, einerseits um eine gute Kopplung zwischen Silikonhülle und Gehäuse zu bieten, andererseits, um die Vibrationen und Schwingungen gut durch die Silikonhülle hindurch auf das zu massierende Körperteil zu übertragen. Gemäß einem zweiten Aspekt der Erfindung, wird die eingangs genannte Aufgabe bei einem Herstellungsverfahren der eingangs genannten Art für einen Aufliegevibrator gelöst mit den Schritten: Bereitstellen oder Herstellen eines inneren Gehäuses, wobei das Gehäuse einen Antrieb, eine wiederaufladbare Energiequelle, und eine Steuereinheit umschließt; Einsetzen des Gehäuses in eine Spritzgussform für Silikonmaterial; Schlie- ßen der Spritzgussform; Einspritzen von Silikonmaterial in die Form, um eine Silikonhülle zu bilden, die das Gehäuse im Wesentlichen vollständig umschließt; Vernetzen des Silikonmaterials; Öffnen der Spritzgussform; und Entnehmen des Aufliegevibrators. Vorzugsweise wird durch das Herstellungsverfahren ein Aufliegevibrator gemäß einer der vorstehend beschriebenen bevorzugten Ausführungsform eines Aufliegevibrators gemäß einem ersten Aspekt der Erfindung hergestellt. Es soll verstanden werden, dass der Aufliegevibrator gemäß dem ersten Aspekt der Erfindung und das Herstellungsverfahren gemäß dem zweiten Aspekt der Erfindung eine Vielzahl von ähnlichen und identischen Ausführungsformen umfassen, wie sie insbesondere in den Unteransprüchen niedergelegt sind. Insofern wird vollumfänglich auf die obige Beschreibung zum ersten Aspekt der Erfindung Bezug genommen. Das Gehäuse umschließt ferner bevorzugt eine Tastermatte für Bedienknöpfe (wenigstens teilweise) sowie Stanz-Biege-Teile für elektrische Kontakte auf.

In einer ersten bevorzugten Ausführungsform des Herstellungsverfahrens ist die Spritzgussform auf eine Temperatur in einem Bereich von 30 °C bis 50 °C aufgeheizt. Silikon- material benötigt eine gewisse Temperatur, um zu vernetzen. Bisher herrschte im Stand der Technik stets das Vorurteil, dass elektronische Bauteile ohne beschädigt zu werden nicht in Silikonhüllen eingespritzt werden können. Die Erfinder der vorliegenden Erfindung haben herausgefunden, dass dies dennoch möglich ist, wenn die einzelnen empfindlichen Bauteile, wie insbesondere die wiederaufladbare Energiequelle und die Steuereinheit, die in der Regel eine elektronische Platine umfasst, in einem Gehäuse untergebracht sind. Das Gehäuse wirkt hierbei schützend.

Wird zusätzlich eine nur dünne Silikonhülle mit einer geringen Wandstärke aufgebracht, erreicht eine verhältnismäßig geringe Temperatur für die Spritzgussform aus und auch eine geringe Vernetzungszeit, was eine geringe Verweildauer in der Spritzgussform bedingt. Werden Temperatur und Verweildauer gering gewählt, wärmen sich auch die wiederaufladbare Energiequelle sowie die elektronischen Bauteile nur gering auf und werden daher nicht beschädigt. Gleichzeitig kann auch vorgesehen sein, dass der Aufliegevibrator nach Entnehmen aus der Spritzgussform gekühlt wird, beispielsweise mittels eines Kühlluftstroms. Alternativ oder zusätzlich kann auch vorgesehen sein, dass das Gehäuse samt der elektronischen Bauteile vor dem Einlegen in die Spritzgussform gekühlt wird. Auch hierdurch wird ein übermäßiges Aufheizen der Bauteile vermieden.

Nachstehend wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die beiliegenden Figuren näher erläutert. Dabei zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Ansicht eines Aufliegevibrators gemäß der Erfindung;

Figur 2 eine Seitenansicht des Aufliegevibrators aus Figur 1 ;

Figur 3 eine Rückansicht des Aufliegevibrators gemäß den Figuren 1 und 2;

Figur 4 eine Draufsicht auf den Aufliegevibrator der Figuren 1 bis 3;

Figur 5 eine Explosionsdarstellung des Aufliegevibrators;

Figur 6 eine Schnittdarstellung durch den Aufliegevibrator gemäß Schnitt A-A (vgl.

Figur 4);

Figur 7 ein Flussdiagramm eines erfindungsgemäßen Herstellungsverfahrens.

Ein Aufliegevibrator 1 zum Auflegen auf und Massieren des weiblichen Geschlechtsorgans weist einen langgestreckt gewinkelten Hauptkörper 2 auf. Der Hauptkörper 2 weist eine im Wesentlichen konkav ausgebildete Auflageseite 4 sowie eine im Wesentlichen konvex ausgebildete Bedienseite 6 auf. Weiterhin weist der Hauptkörper 2 einen Frontabschnitt 8 und einen Heckabschnitt 10 auf, die jeweils abgerundete Kuppen 12, 14 haben. Insgesamt ist der Aufliegevibrator 1 in etwa nierenförmig gebildet. Wie weiterhin aus Figur 1 ersichtlich, weist der Hauptkörper 2 eine Silikonhülle 16 auf (vgl. auch insbesondere Figuren 5 und 6), die äußerlich im Wesentlichen die vollständige Oberfläche des Aufliegevibrators 1 bildet.

An der Auflageseite 4 ist etwa im Bereich des Scheitelpunkts 18 der konkaven Form eine erste Blende 20 vorgesehen, die in das Silikonmaterial der Silikonhülle 16 flächenbündig eingelassen ist. Diese Blende 20 dient einerseits zur Dekoration, andererseits zur verbesserten Haptik des Aufliegevibrators. Weiterhin bietet die Blende 20 eine gewisse Versteifung des Silikonmaterials in dem Bereich des Scheitelpunkts 18.

Eine ähnliche Blende 22 ist an der konvexen Seite 6 angeordnet. Die konvexe Seite 6 weist eine Abflachung 24 auf, in die die Blende 22 in etwa zungenförmig eingelassen ist. Auch die Blende 22 ist an einer entsprechenden Ausnehmung an der Silikonhülle 16 flächenbündig eingelassen.

Durch die Silikonhülle 16 und auch durch die Blende 22 hindurch erstrecken sich drei Bedienknöpfe 26a, 26b, 26c, die zum Bedienen des Aufliegevibrators dienen. Mittels der Knöpfe 26b, 26c, können verschiedene Programme gewählt werden und mit dem Knopf 26a wird der Aufliegevibrator ein- und ausgeschaltet. Ferner erstrecken sich zwei Ladepunkte 28a, 28b durch die Silikonhülle 16 und ebenfalls durch die Blende 22 hindurch. Mittels der Ladepunkte 28a, 28b kann gemäß diesem Ausführungsbeispiel eine wiede- raufladbare Energiequelle 30 (vgl. Figuren 5 und 6) aufgeladen werden. Alternativ zu diesen Ladepunkten 28a, 28b kann auch eine andere Art des elektrischen Kontakts vorgesehen sein, wie beispielsweise ein Stecker, oder es wird eine Ladung der wiede- raufladbaren Energiequelle 30 durch Induktion bereitgestellt. Auch ist denkbar, dass in dem Aufliegevibrator Energie-Harvesting-Elemente vorgesehen sind, mittels derer die wiederaufladbare Energiequelle 30 aufladbar ist.

Der konvexe Bereich 4 definiert einen Winkel α (vgl. Fig. 2), der in einem Bereich von 45° bis 70°, vorzugsweise von 50° bis 60° liegt, und in diesem Ausführungsbeispiel in etwa 55° beträgt. Gleichzeitig definiert der konkave Bereich 4 einen Radius R, der in einem Bereich von 1 ,5 cm bis 3,0 cm, vorzugsweise 1 ,8 cm bis 2,2 cm, in diesem Ausführungsbeispiel etwa 2 cm beträgt. Durch diese besondere Konfiguration lässt sich der Aufliegevibrator 1 besonders angenehm verwenden, während sich der Frontalabschnitt 8 in etwa im Bereich der Klitoris bzw. der Schamlippen befindet, und der Heckbereich 10 etwa am Schambein aufliegt. Durch den Winkel α und den Radius R passt sich die Form des konkaven Bereichs 4 besonders gut an die weibliche Anatomie an und kann daher für Massage sehr gut verwendet werden. Durch die gleichzeitige Ausbildung des abge- flachten Bereichs der konvexen Seite 6 lässt sich eine besonders einfache Bedienung erreichen.

Wie sich hierbei, insbesondere aus den Figuren 1 und 3 ersehen lässt, ist die Abflachung 24 seitlich durch zwei Ausballungen 32, 34 begrenzt, die beim Bedienen auch den Bedienfinger der Bedienperson führen und so eine Bedienung besonders einfach machen. Gleichzeitig ist im Bereich der Ausballung 32, 34 die Weite des Aufliegevibrators vergrößert (vgl. Fig. 4), während er zürn Frontalabschnitt 10 oder zum Heckabschnitt 14 zuläuft.

Der innere Aufbau des Aufliegevibrators 1 lässt sich insbesondere aus den Figuren 5 und 6 ersehen. Während Figur 5 eine Explosionsdarstellung zeigt, zeigt Figur 6 einen Schnitt entlang der Schnittlinie A-A (vgl. Fig 4). Der Aufliegevibrator 1 weist ein inneres Gehäuse 40 auf. Das innere Gehäuse 40 besteht aus einer ersten Gehäusehalbschale 42 und einer zweiten Gehäusehalbschale 44. Die Gehäusehalbschalen 42, 44 bilden obere und untere Gehäusehalbschalen 42, 44 und die Trennlinie der Gehäusehalbschalen 42,44 verläuft in etwa in der Mitte zwischen konvexem und konkavem Abschnitt 4, 6. Die Gehäusehalbschalen 42, 44 liegen an einer Verbindungskante 46 vollständig aneinander an. Diese Verbindungkante 46 ist mit einer Feder-Nut-Konfiguration ausgestattet, sodass eine gewisse Klemmung zwischen den Gehäusehalbschalen 42, 44 erreicht wird, zusätzlich ist gemäß diesem Ausführungsbeispiel eine Verschraubung vorgesehen, wobei ein erstes Schraubenpaar 48 etwa im Bereich des Scheitelpunkts 18 die beiden Gehäusehalbschalen 42, 46 verbindet, und ein zweites Schraubenpaar 50 für den Fron- talabschnitt 10 vorgesehen ist. Im Heckabschnitt 12 ist zusätzlich eine Verrastung 52 vorgesehen, die ebenfalls eine Formschlussverbindung bereitstellt. Durch die Verrastung 52 und die beiden Schraubenpaare 48, 50 werden die beiden Gehäusehalbschalen 42, 44 fest miteinander verbunden und bilden insgesamt einen starren Körper. Zur weiteren Versteifung des Gehäuses 40 sind Versteifungsrippen 54 (in Fig. 5 nur eine zu sehen) vorgesehen, die ein weitere Versteifung bereitstellen. Die Steifigkeit des Gehäuses 40 ist wichtig, um eine gute Schwingungsübertragung bereitzustellen.

Innerhalb des Gehäuses 40 werden ein Antrieb 56, eine Steuereinheit 58, die auf einer Leiterplatte vorgesehen ist sowie die wiederaufladbare Energiequelle 30, die als Akkumulator ausgebildet ist, angeordnet. Die Steuereinheit 58 ist mit einer Tastenmatte 60 ge- koppelt, auf der die Bedienknöpfe 26a, 26b, 26c angeordnet sind. Die Steuereinheit 58 wird zusätzlich auf einem Platinenträger 62 angeordnet, der auch den Antrieb 56 hält. Über einen elektrischen Kontakt 64 steht die Steuereinheit 58 in Kontakt mit den Ladepunkten 28a, 28b, und kann darüber die wiederaufladbare Energiequelle 30 laden. Der elektrische Kontakt 64 stellt gleichzeitig einen Federkontakt dar, sodass die Ladepunkte 28a, 28b in eine ausgefahren Position gedrückt werden. Zur angenehmeren Handhabung des Aufliegevibrators 1 können die Ladepunkte 28a, 28b allerdings auch leicht in das Gehäuse 40 gedrückt werden. Die Ladepunkte 28a, 28b erstrecken sich durch Öffnungen 66a, 66b an der Gehäusehalbschale 42 und sind mit zusätzlichen O-Ringen 68a, 68b abgedichtet. Insbesondere aus den Figuren 5 und 6 ist ersichtlich, dass die Silikonhülle 16 das Gehäuse 40 im Wesentlichen vollständig umgibt. Aus Figur 5 ist zu erkennen, dass die Silikonhülle 16 ein einheitlicher Körper ist, der ausschließlich fünf kleine Öffnungen 70a, 70b, 70c, 70d, 70e aufweist, durch die sich die Bedienknöpfe 26a, 26b, 26c sowie die Ladepunkte 28a, 28b nach außen erstrecken. Es ist jedoch nicht möglich, das Gehäuse 40 aus der Silikonhülle 16 zu entfernen, ohne diese zu zerstören. Die Silikonhülle 16 ist einstückig um das Gehäuse 40, nachdem das Gehäuse 40 zusammengebaut wurde, herumgespritzt.

Insgesamt hat die Silikonhülle 16 eine geringe Wandstärke W (vgl. Fig. 6), die stets in einem Bereich von 2 bis 7 mm liegt. Das hier verwendete Material hat eine Shore-Härte von 60 und ist damit relativ hart. Dies dient dazu, eine gute Vibrationsübertragung von dem Antrieb 56 über das Gehäuse 40 auf die Oberfläche der Silikonhülle 16 zu übertragen.

Durch das einstückige Umspritzen des Gehäuses 40 mit der Silikonhülle 16 wird auch eine besonders gute Ummantelung und damit Kontakt zwischen Silikonhülle 16 und Gehäuse 40 erreicht. Eine solche Verbindung ist nicht denkbar, wenn die Silikonhülle 16 „aufgezogen" wird. Beispielsweise weist die obere Gehäusehälfte 42 zwei längliche Rippen 72,74 auf, die in den Bereichen der Ausballungen 32, 34 angeordnet sind. Diese Rippen 72, 74 dienen dazu, dass sich die Silikonhülle 16 nicht verdrehen kann, sondern fest und insbesondere ortsfest auf dem Gehäuse 40 angeordnet ist. Ähnliche Rippen 76, 77 sind in dem konkaven Abschnitt 4 vorgesehen (vgl. Fig. 6) und verlaufen hier quer zu einer Längserstreckung des Gehäuses 40. Auch diese Rippen 76, 77 könnten bei einer Montage der Silikonhülle 16 durch „Aufziehen" nur mit großem Aufwand derart dicht umschlossen werden, wie dies beim Umspritzen der Fall ist. Das Umspritzen mit Silikonmaterial wird möglich, da die Wandstärke W gering ist. Ferner ist zwischen sensiblen Teilen der Elektronik des Aufliegevibrators 1 , nämlich insbesondere der wiederaufladbaren Energiequelle 30 und der Steuereinheit 58 jeweils ein Raum 80 (jeder Raum ist mit 80 bezeichnet) vorgesehen, sodass ein Kontakt zwischen der wiede- raufladbaren Energiequelle 30 und dem Gehäuse sowie der Steuereinheit 58 und dem Gehäuse 40 möglichst gering ist. Hierdurch ist eine Wärmeübertragung von dem Gehäuse 40 auf die wiederaufladbare Energiequelle 30 sowie die Steuereinheit 58 stark verringert, sodass bei Umspritzen des Gehäuses 40 mit Silikonmaterial diese nicht beschädigt werden. Entsprechend ist ein Verfahren zur Herstellung des Aufliegevibrators 1 in Figur 7 dargestellt und umfasst in diesem Ausführungsbeispiel folgende Schritte: zunächst wird ein inneres Gehäuse 40 hergestellt oder bereitgestellt 101. Das Herstellen und Bereitstellen des Gehäuses 40 erfolgt durch Herstellen und Bereitstellen von zwei Gehäusehalbschalen 42, 44, dem Anordnen und Montieren des Antriebs 56 der Wiederaufladbaren Energiequelle 30, der Steuereinheit 58, der Tastenmatte 60, der Ladepunkte 28a, 28b sowie der O-Ringe 68a, 68b und auch dem elektrischen Kontakt 64 innerhalb des Gehäuses 40. Nach Zusammensetzen der Gehäusehalbschalen 42, 44 werden diese mittels der Schraubenpaare 48, 50 fest verbunden. So ist zunächst das Gehäuse 40 hergestellt. Ist dieses hergestellt, oder bereitgestellt, wird das Gehäuse 40 in eine Spritz- gussform für Silikonmaterial eingesetzt 102. Die Spritzgussform für Silikonmaterial ist hier nicht dargestellt, umfasst aber eine Kavität, die der Außenkontur des Silikonkörpers 16 entspricht. Solche Spritzgussformen sind allgemein bekannt und der Fachmann weiß, wie eine solche Form bereitzustellen ist.

Nachdem das Gehäuse 40 in diese Spritzgussform eingesetzt wurde, wird die Spritzguss- form geschlossen 104. Nach dem Schließen 104 wird die Spritzgussform aufgeheizt 106. Es soll verstanden werden, dass das Aufheizen 106 auch vor dem Schließen 104 der Spritzgussform erfolgen kann, oder wenigstens teilweise gleichzeitig. Das Aufheizen erfolgt in diesem Ausführungsbeispiel auf einem Temperaturbereich zwischen 30 °C und 50 °C, vorzugsweise 30°C bis 40°C, der ausreichend ist, um Silikonmaterial zu vernet- zen, insbesondere von RTV-Silikon Anwendung findet.

Ist die Spritzgussform geschlossen und aufgeheizt, wird Silikonmaterial in die Form eingespritzt 108, bis diese gefüllt ist, um die Silikonhülle 16 zu bilden, die das Gehäuse 40 im Wesentlichen vollständig umschließt. Aussparungen werden allein für die Durchlässe 70a, 70b, 70c, 70d, 70e vorgesehen. Nach dem Einspritzen 108 erfolgt das Vernet- zen 1 10 des Silikonmaterials, das im Wesentlichen temperaturgesteuert ist. Nachdem das Silikonmaterial vernetzt ist und die Silikonhülle 16 so gebildet wurde, wird die Spritzgussform geöffnet 1 12 und anschließend der Aufliegevibrator 1 entnommen 1 14. In einem letzten Schritt können dann optional die Blenden 20, 22 aufgeklebt werden. Diese sind zwar gemäß diesem Ausführungsbeispiel vorgesehen, sind aber nicht zwingend erforderlich.




 
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