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Title:
LEADING AUXILIARY SWITCH FOR CIRCUIT BREAKER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2005/101444
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a leading auxiliary switch (1) for a circuit breaker (3). An operating slide (10) and a contact support (20) are slidably mounted in parallel to a first direction of slide (Y1) in an auxiliary switch housing (2). A drive slide (30) is mounted in a second direction of slide (X2) extending at a right angle thereto and is provided with two slide plates (32, 33) which are positioned at an angle. The drive slide (30) is disposed between the operating slide (10) and the contact support (20). In a first phase of operation, the operating slide (10) slides on the first slide plate (32) and the contact support (20) slides on the second slide plate (33) until it reaches the ON position. In a second operating phase, the operating slide (10) disengages from the first slide plate (32), the contact support (20) maintains its ON position and the operating cam (10) operates an operating element (5) of the circuit breaker (3).

Inventors:
Udelhoven, Harald (Im Kamp 33, Vettweiss, 52391, DE)
Shekarchi, Ali (Lahnstr. 18, Köln, 51105, DE)
Application Number:
PCT/EP2005/003935
Publication Date:
October 27, 2005
Filing Date:
April 14, 2005
Export Citation:
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Assignee:
MOELLER GMBH (Hein-Moeller-Str. 7-11, Bonn, 53115, DE)
Udelhoven, Harald (Im Kamp 33, Vettweiss, 52391, DE)
Shekarchi, Ali (Lahnstr. 18, Köln, 51105, DE)
International Classes:
H01H71/46; H01H15/10; H01H83/12; (IPC1-7): H01H71/46
Foreign References:
DE19754071C1
DE19812503C1
DE3820113C1
DE19717236A1
DE4317656A1
DE3920822A1
Attorney, Agent or Firm:
MOELLER GMBH (Hein-Moeller-Str. 7-11, Bonn, 53115, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Voreilender Hilfsschalter mit einem zum Anbau an einen Schutzschalter (3) geeigneten Hilfsschaltergehäuse (2) mit einem in einer ersten Schubrichtung (Y1 ) verschieblich gelagerten Betätigungsschieber (10) und mit einem beweglich gelagerten Kontaktträger (20), wobei in einer ersten Betätigungsphase des Betätigungsschiebers (10) der Kon¬ taktträger (20) entgegen der Wirkung wenigstens einer Kontaktdruckfeder (23) in die EINStellung von beweglichen Kontakten (21 ; 22) mit Festkontakten (8; 9) gebracht wird und in einer zweiten Betätigungsphase des Betätigungsschiebers (10) unter Beibehaltung der EINStellung des Kontaktträgers (20) ein Betätigungselement (5) des Schutzschalters (3) betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kontaktträger (20) parallel zur ersten Schubrichtung (Y1 ) verschieblich gela¬ gert ist, im Hilfsschaltergehäuse (2) ein in einer zur ersten Schubrichtung (Y1 ) quer ver¬ laufenden zweiten Schubrichtung (X2) verschieblicher Antriebsschieber (30) gelagert ist, der zwei gegenüberliegende, zu beiden Schubrichtungen (Y1 , X2) schräg verlaufende Gleitflächen (32, 33) aufweist, sich eine Gleitkante (12) des Betätigungsschiebers (10) in der ersten Betätigungsphase in Anlage, dagegen in der zweiten Betätigungsphase außer Anlage mit der ersten Gleitfläche (32) und sich eine Gleitnase (24) des Kontakt trägers (20) unter der Einwirkung der Kontaktdruckfedern (23) ständig in Anlage mit der zweiten Gleitfläche (33) befindet.
2. Voreilender Hilfsschalter nach vorstehendem Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass sich an die erste Gleitfläche (32) parallel zur erster Schubrichtung (Y1 ) eine erste Anlagefläche (34) des Antriebsschiebers (30) anschließt, die in der zweiten Bewegungsphase an eine parallel zur ersten Schubrichtung (Y1 ) verlaufende und sich an die Gleitkante (12) entgegengesetzt zur ersten Schubrichtung (Y1 ) an¬ schließende zweite Anlagefläche (13) des Betätigungsschiebers (10) stößt.
3. Voreilender Hilfsschalter nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch ge¬ kennzeichnet, dass sich an die zweite Gleitfläche (33) parallel zur zweiten Schub¬ richtung (X2) eine zweite Begrenzungsfläche (35) anschließt.
4. Voreilender Hilfsschalter nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch ge¬ kennzeichnet, dass der Betätigungsschieber (10) außerhalb des Hilfsschalterge häuses (2) zu einem zum Betätigen des als EINTaste ausgebildeten Betätigungs¬ elementes (5) geeigneten Kopfteil (11 ) abgewinkelt ist.
Description:
Voreilender Hilfsschalter für Schutzschalter

Die Erfindung betrifft einen voreilenden Hilfsschalter für Schutzschalter, insbesondere Motorschutzschalter, nach dem Oberbegriff von Anspruch 1.

Aus der Druckschrift DE 197 54 071 C1 ist ein derartiger voreilender Hilfsschalter be¬ kannt. Der Hilfsschalter hat einen Betätigungsschieber mit einer Kulisse, die mit einem auf einen Kontaktträger wirkenden Umlenkhebel in Eingriff steht. In einer ersten Betäti¬ gungsphase wird der Kontaktträger entgegen der Wirkung einer den Umlenkhebel be¬ aufschlagenden Drehfeder sowie von Kontaktdruckfedern und im wesentlichen senk- recht zur Betätigungsrichtung des Betätigungsschiebers in eine EIN-Stellung ge¬ schwenkt. In einer nachfolgenden zweiten Betätigungsphase wird unter Beibehaltung der EIN-Stellung des Kontaktträgers mit weiterem Durchhub des Betätigungsschiebers durch diesen ein Betätigungselement eines Schutzschalters betätigt. Die Kulisse weist zwei im Winkel von 80° bis 100° ineinander übergehende Konturabschnitte auf, die in jeweils einer der Betätigungsphasen von einem von dem Umlenkhebel abstehenden Zapfen durchlaufen werden und durch ihre beidseitigen Begrenzungsflächen in Verbin¬ dung mit der Drehfeder gewährleisten, dass der Umlenkhebel zur Vermeidung unzu¬ lässiger Positionen des Kontaktträgers ständig in Berührung mit dem Betätigungs¬ schieber und dem Kontaktträger ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen davon abweichenden Weg zur Reali¬ sierung eines derartigen Hilfsschalters aufzuzeigen.

Ausgehend von einem Hilfsschalter der eingangs genannten Art wird die Aufgabe er- findungsgemäß durch die Merkmale des unabhängigen Anspruches gelöst, während den abhängigen Ansprüchen vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung zu entnehmen sind.

Zwischen dem Betätigungsschieber und dem geradlinig verschieblichen Kontaktträger ist ein ebenfalls geradlinig verschieblicher Antriebsschieber angeordnet. Kontaktträger und Betätigungsschieber bewegen sich parallel zueinander und quer zum Antriebs¬ schieber. Der Antriebsschieber ist gegenüber dem Betätigungsschieber und der Kon¬ taktträger gegenüber dem Antriebsschieber in seiner Bewegung einseitig begrenzt, wobei durch die mindestens eine Kontaktdruckfeder unzulässige Positionen des Kon¬ taktträgers vermieden werden. Die Bewegungsübertragung erfolgt in der ersten Betäti¬ gungsphase zwischen einer Gleitkante des Betätigungsschiebers und einer ersten Gleitfläche des Antriebsschiebers einerseits und einer zweiten Gleitfläche des An- triebsschiebers und des Kontaktträgers anderseits. In der zweiten Betätigungsphase gelangt die Gleitkante außerhalb der ersten Gleitfläche, wobei durch den Betätigungs¬ schieber ein Betätigungselement eines mit dem Hilfsschalter verbundenen Schutz¬ schalters im allgemeinen in seine EIN-Stellung bewegt und der Kontaktträger durch Anlage an der zweiten Gleitfläche weiterhin in EIN-Stellung bleibt.

Eine jeweils in der ersten Schubrichtung verlaufende, sich an die erste Gleitfläche an¬ schließende erste und eine sich an die Gleitkante anschließende zweite Anlagefläche gleiten in der zweiten Bewegungsphase unter Sicherstellung der EIN-Stellung des An¬ triebsschiebers aufeinander. Nach Betätigungsende bleiben der Antriebsschieber und der Betätigungsschieber durch die übertragene Wirkung der Kontaktkraftfeder unter Reibhaftung positioniert.

Eine von der zweiten Gleitfläche ausgehende, in der zweiten Schubrichtung verlaufen¬ de zweite Begrenzungsfläche des Antriebsschiebers gewährleistet eine definierte AUS- Stellung des Kontaktträgers.

Der Betätigungsschieber ist vorteilhaft zu einem Kopfteil zum Betätigen einer EIN-Taste des Schutzschalters abgewinkelt.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus dem folgenden, an¬ hand von Figuren erläuterten Ausführungsbeispiel. Es zeigen

Figur 1 : in vereinfachter Darstellung einen an einem Schutzschalter montierten erfin¬ dungsgemäßen voreilenden Hilfsschalter; Figur 2: den Hilfsschalter aus Fig. 1 mit entferntem Hilfsschaltergehäuse.

Nach Fig. 1 ist der voreilende Hilfsschalter 1 von einem quaderförmigen, an einen Schutzschalter 3 zu befestigenden Hilfsschaltergehäuse 2 umgeben. Von dem rudi¬ mentär dargestellten Schutzschalter 3 sind lediglich ein frontseitiger Teil seines Schalt- gerätegehäuses 4 und als Betätigungselement 5 eine EIN-Taste sowie als weiteres Betätigungselement 6 eine AUS-Taste gezeigt. Der Hilfsschalter 1 weist vier An¬ schlussklemmen 7 und einen frontseitig aus dem Hilfsschaltergehäuse 2 ragenden Betätigungsschieber 10 auf. Der im Hilfsschaltergehäuse 2 längsverschieblich geführte Betätigungsschieber 10 ist in einer ersten Schubrichtung Y1 von der gezeigten AUS- Stellung in eine EIN-Stellung und in umgekehrte Richtung verschiebbar. Der Betäti¬ gungsschieber 10 überdeckt mit einem abgewinkelten Kopfteil 11 in seiner AUS-Stel- lung beabstandet das Betätigungselement 5. Der Kopfteil 11 nähert sich beim Ver¬ schieben des Betätigungsschiebers 10 von der AUS-Stellung in die EIN-Stellung in ei- ner ersten Betätigungsphase dem Betätigungselement 5 und überführt in einer an¬ schließenden zweiten Betätigungsphase das Betätigungselement 5 von der gezeigten AUS-Stellung in eine gedrückte EIN-Stellung.

Nach Fig. 2 sind im Inneren des Hilfsschalters 1 zwei als Schließer ausgebildete Kon- taktelemente angeordnet, die jeweils aus einem Paar von Festkontakten 8 bzw. 9 und einem überbrückenden beweglichen Kontakt 21 bzw. 22 bestehen. Je einer der Fest¬ kontakte 8, 9 ist mit einem der Anschlussklemmen 7 verbunden. Die beweglichen Kontakte 21 , 22 sind hintereinander in einem Kontaktträger 20 spielbehaftet gelagert, der seinerseits im Hilfsschaltergehäuse 2 längsverschieblich gelagert ist. Zwischen dem vom Kopfteil 11 des Betätigungsschiebers 10 abgewandten Ende des Kontaktträ¬ gers 20 und dem Hilfsschaltergehäuse 2 stützt sich eine Kontaktdruckfeder 23 ab. Zum Überführen der geöffneten Kontaktelemente von der gezeigten geöffneten Stellung in die geschlossene Stellung wird der Kontaktträger 20 parallel zur ersten Schubrichtung Y1 von der gezeigten AUS-Stellung in die EIN-Stellung bewegt. Zum Öffnen der Kon- taktelemente wird der Kontaktträger 20 in die entgegengesetzte Richtung bewegt.

Im Hilfsschaltergehäuse 2 ist weiterhin ein Antriebsschieber 30 längsverschieblich ge¬ lagert, wozu eine längliche Führungsausnehmung 31 des Antriebsschiebers 30 in be¬ kannter Weise mit geeigneten Führungszapfen des Hilfsschaltergehäuses 2 zusam- menwirkt. Der Antriebsschieber 30 ist zwischen dem vom Kopfteil 11 abgewandten Ende des Betätigungsschiebers 10 und dem von der Kontaktdruckfeder 23 abge¬ wandten Ende des Kontaktträgers 20 angeordnet. Der Antriebsschieber 30 ist in und entgegen einer zweiten Schubrichtung X2 verschiebbar, die quer zur ersten Schub¬ richtung Y1 verläuft. Der Antriebsschieber 30 ist mit zwei im Wesentlichen ebenen, zu- einander parallel verlaufenden Gleitflächen 32, 33 ausgestattet. Die Gleitflächen 32, 33 sind schräg zu beiden Schubrichtungen Y1 , X2 ausgerichtet. Die erste Gleitfläche 32 steht dem Betätigungsschieber 10 und die zweite Gleitfläche 33 dem Kontaktträger 20 gegenüber.

An die erste Gleitfläche 32 schließt sich in und parallel zur ersten Schubrichtung Y1 eine ebene erste Anlagefläche 34 an. Die Betätigungsschieber 10 ist an seinem vom Kopfteil 1 1 abgewandten Ende mit einer Gleitkante 12 ausgestattet, an die sich zum Kopfteil 11 hin eine in der ersten Schubrichtung Y1 verlaufende ebene zweite Anlage- fläche 13 anschließt. Der Betätigungsschieber 10 weist an seinem innerhalb des Hilfs- schaltergehäuses 2 befindlichen Ende eine gegenüber die Antriebsschieber 30 zurück¬ gesetzte Abstufung 14 auf, die in einer in der ersten Schubrichtung Y1 verlaufenden ebenen ersten Begrenzungsfläche 15 ausläuft. An die zweite Gleitfläche 33 schließt sich in und parallel zur zweiten Schubrichtung X2 eine ebene zweite Begrenzungsflä- che 35 an. Der Kontaktträger 20 ist an seinem zum Antriebsschieber 30 gerichteten Ende mit einer Gleitnase 24 ausgestattet.

Die erste Begrenzungsfläche 15 des Betätigungsschiebers 10 steht in der AUS-Stel- lung der ersten Anlagefläche 34 des Antriebsschiebers 30 gegenüber und dient einer- seits zur Erleichterung beim Zusammenbau des Hilfsschalters 1 und anderseits in Ver¬ bindung mit fachüblichen Führungsmitteln im Hilfsschaltergehäuse 2 zur verbesserten Führung des Betätigungsschiebers 10.

Gemäß Fig. 2 steht in der AUS-Stellung einerseits die Gleitkante 12 des Betätigungs- Schiebers 10 auf dem zum Kopfteil 11 gewandten Anfang der ersten Gleitfläche 32 des Antriebsschiebers 30 und anderseits die Gleitnase 24 des Kontaktträgers 20 auf dem in die zweite Gleitfläche 33 des Antriebsschiebers 30 übergehenden Anfang der zweiten Begrenzungsfläche 35.

Während der ersten Betätigungsphase gleitet die Gleitkante 12 auf der ersten Gleitflä¬ che 32, wodurch der Antriebsschieber 30 in die zweite Schubrichtung X2 verschoben wird. Durch diese Bewegung gleitet die Gleitnase 24 von dem von der zweiten Begren¬ zungsfläche 35 ausgehenden Anfang bis zum entgegenliegenden Ende der zweiten Gleitfläche 33, wodurch der Kontaktträger 20 entgegen der Kraftwirkung der Kontakt- druckfeder 23 parallel zur ersten Schubrichtung Y1 bewegt wird. Dabei gelangen die beweglichen Kontakte 21 und 22 in Kontakt mit den Festkontakten 8 bzw. 9. Die Ge¬ genwirkung der Kontaktdruckfeder 23 überträgt sich vom Kontaktträger 20 über den Antriebsschieber 30 auf den Betätigungsschieber 10. Die erste Betätigungsphase en- det, wenn die Gleitkante 12 das vom Kopfteil 11 abgewandte Ende der ersten Gleitflä¬ che 32 erreicht hat.

Mit Beginn der sich anschließenden zweiten Betätigungsphase gelangt die Gleitkante 12 außer Berührung mit der ersten Gleitfläche 32, wogegen im weiteren Verlauf die zweite Anlagefläche 13 an der ersten Anlagefläche 34 entlang gleitet. Da beide Anla¬ geflächen 13, 34 parallel zur ersten Schubrichtung Y1 verlaufen, kann daraus keine weitere Bewegung mehr für den Antriebsschieber 30 und den Kontaktträger 20 erfol¬ gen. Während der zweiten Betätigungsphase wird das Betätigungselement 5 (EIN- Taste) des Schutzschalters 2 vom Kopfteil 11 in das Schaltgerätegehäuse 4 hinein ge- drückt.

Beim Loslassen des Betätigungsschiebers 10 legt sich die zweite Anlagefläche 34 un¬ ter Einwirkung der vom Kontaktträger 20 auf den Antriebsschieber 30 übertragenen Kraft des Kontaktdruckfeder 23 an die zweite Anlagefläche 13, wodurch der Betäti- gungsschieber 10 gehemmt ist, von selbst oder durch Erschütterungen bzw. Stöße die deutlich sichtbar eingenommene EIN-Stellung zu verlassen. Beim Betätigen des weite¬ ren Betätigungselementes 6 (AUS-Taste) des Schutzschalters 3 durch Hineindrücken in das Schaltgerätegehäuse 4 wird das Betätigungselement 5 (EIN-Taste) durch einen Schaltmechanismus des Schutzschalters 2 aus dem Schaltgerätegehäuse 5 heraus gedrückt und damit über das Kopfteil 11 der Betätigungsschieber 10 zwangsweise ent¬ gegen der ersten Schubrichtung Y1 bewegt. Im Laufe dieser Bewegung löst sich die zweite Anlagefläche 13 des Betätigungsschiebers 10 von der ersten Anlagefläche 34 des Antriebsschiebers 30, worauf unter der freigewordenen Wirkung der Kontakt¬ druckfeder 23 der Kontaktträger 20, der Antriebsschieber 30 und der Betätigungs- Schieber 10 die in Fig. 1 dargestellten AUS-Stellungen einnehmen. Eine vom Betäti¬ gungsschieber 10 seitlich abstehende Begrenzungsnase 16 verhindert im Zusammen¬ wirken mit dem Hilfsschaltergehäuse 2 zum einen das Herausfallen des Betätigungs¬ stößels 10 aus dem Hilfsschaltergehäuse 2 und gewährleistet zum anderen unter dem Einwirken der Kontaktdruckfeder 23 eine eindeutige AUS-Stellung des Betätigungs¬

schiebers 10.

Bezugszeichenliste:

1 Hilfsschalter 2 Hilfsschaltergehäuse 3 Schutzschalter 4 Schaltgerätegehäuse 5; 6 Betätigungselemente 7 Anschlussklemmen 8; 9 Festkontakte 10 Betätigungsschieber 11 Kopfteil 12 Gleitkante 13 zweite Anlagefläche 14 Abstufung 15 erste Begrenzungsfläche 16 Begrenzungsnase 20 Kontaktträger 21 ; 22 bewegliche Kontakte 23 Kontaktdruckfeder 24 Gleitnase 30 Antriebsschieber 31 Führungsausnehmung 32; 33 Gleitflächen 34 erste Anlagefläche 35 zweite Begrenzungsfläche Y1 ; X2 Schubrichtungen