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Patent Searching and Data


Title:
LEAF SUPPORT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2004/044360
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a leaf support comprising a support device, to which a retaining element and a wall retaining element are adjustably attached. The support device comprises a hollow-profile section that encompasses a compartment for a sliding element, the external contour of said element comprising one or more sliding surfaces, which lie against the internal wall of the hollow-profile section. The support device comprises a spring. The sliding element can be displaced in the hollow-profile section in opposition to the elastic force of said spring. To improve the function and ease of use of a propping support of this type, the workpiece measurement tolerances of the sliding element are proportioned in such a way that the sliding surfaces of the sliding element are oversized in relation to the internal wall of the hollow-profile section, when lying against said wall.

Inventors:
BANTLE ULRICH (DE)
Application Number:
PCT/EP2002/012686
Publication Date:
May 27, 2004
Filing Date:
November 13, 2002
Export Citation:
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Assignee:
SIMON KARL GMBH & CO KG (DE)
BANTLE ULRICH (DE)
International Classes:
E05F1/10; F16F1/12; (IPC1-7): E05F1/10; A45C13/34; E05F3/16; F16F1/02; F16F7/08
Foreign References:
EP1152165A12001-11-07
US5581941A1996-12-10
US2063526A1936-12-08
US4512600A1985-04-23
DE19950970A12000-11-16
Attorney, Agent or Firm:
Fleck, Hermann-josef (Vahingen, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Klappenstütze mit einer Stützvorrichtung, an der ein Halter und ein Wand halter verstellbar befestigt sind, wobei die Stützvorrichtung einen Hohlprofil abschnitt aufweist, der einen Aufnahmeraum für ein Gleitstück umschließt, wobei das Gleitstück an seiner Aussenkontur eine oder mehrere Gleitflächen aufweist, die an der Innenwandung des Hohlprofilabschnittes anliegen, und wobei die Stützvorrichtung eine Feder aufweist, gegen deren Federkraft das Gleitstück in dem Hohlprofilabschnitt verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gleitstück (40) in seinen WerkstückMaßtoleranzen derart dimen sioniert ist, dass die Gleitflächen des Gleitstückes (40) mit Übermaß an der Innenwan dung des Hohlprofilabschnittes (21) anliegen, und dass die Feder (28) zumindest bereichsweise an ihrer Außenfläche mit einer reibungsvermindernden Beschichtung versehen ist.
2. Klappenstütze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Gleitstück (40) eine zylinderförmige Aussenkontur aufweist, wel che die Gleitfläche bildet, und dass das Gleitstück (40) über seine gesamte Aussenkontur im Übermaß an die Innenkontur des als Hohlzylinder ausgebildeten Hohlprofilabschnittes (21) angepasst ist.
3. Klappenstützte nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass aus dem Hohlprofilabschnitt (21) ein schlitzförmiger Durchbruch (27) ausgespart ist, der Zugang zu dem Gleitstück (40) schafft, dass an das Gleitstück (40) ein Verbinder (41) angeschlossen und durch den Durchbruch (27) hindurchgeführt ist, und dass der Verbinder (41) ausserhalb des Innenraumes des Hohlprofilabschnit tes (21) an den Wandhalter (29) angeschlossen ist.
4. Klappenstütze nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbinder (41) mittels eines Rastelementes (41.4) mit dem Gleit stück (40) verrastet und in dem Gleitstück (40) drehoder schwenkbar gehalten ist.
5. Klappenstütze nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Wandhalter (29) ein Anschlussblech eines Zapfens (41.1) des Verbinders (41) aufweist, und dass das Anschlussblech um den Durchbruch herum eine den Zapfen (41.4) umfassende Ausstülpung (29.2) aufweist.
6. Klappenstütze nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die Gleitflächen des Gleitstückes (40) oder die lnnenwan dung des Hohlprofilabschnittes (21) ein Gleitmittel enthält.
7. Klappenstütze nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Gleitstück (40) und/oder die Innenwandung des Hohlprofilabschnit tes (21) aus Kunststoff mit eingebettetem Teflon besteht.
8. Klappenstütze nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Gleitstück (40) an den, an einer Seitenwand (11) des Möbelkor pusses (10) ankoppelbaren Wandhalter (29) angebaut ist, dass an eine, um eine horizontale Schwenkachse aufschwenkbare Klappe der Halter (24) angebaut ist, und dass der Halter (24) an einem Ansatz (22) des Hohlprofilabschnittes (21) schwenkbar befestigt ist.
9. Klappenstütze nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das in Folge der Bremskraftes Gleitstückes (40) eingebrachte Reibmo ment in längs des Verschiebeweges des Gleitstückes variiert.
10. Klappenstütze nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Gleitstück (40) mittels einer Rastverbindung axial verschiebbar, jedoch unverlierbar mit dem Hohlprofilabschnitt (21) verbunden ist.
11. Klappenstütze nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung der Feder (28) aus einer Nickelschicht, einer Wachs schicht oder einer Teflonschicht besteht.
Description:
Klappenstütze Die Erfindung betrifft eine Klappenstütze mit einer Stützvorrichtung, an der ein Halter und ein Wandhalter verstellbar befestigt sind, wobei die Stützvorrichtung einen Hohlprofilabschnitt aufweist, der einen Aufnahmeraum für ein Gleitstück umschließt, wobei das Gleitstück an seiner Aussenkontur eine oder mehrere Gleitflächen aufweist, die an der Innenwandung des Hohlprofilabschnittes anlie- gen, und wobei die Stützvorrichtung eine Feder aufweist, gegen deren Federkraft das Gleitstück in dem Hohlprofilabschnitt verstellbar ist.

Eine derartige Hochstellstütze beziehungsweise Klappenstütze ist aus der DE 199 50 970 A1 bekannt. Hierbei ist eine Stützvorrichtung verwendet, die mittels eines Wandhalters an die Rückwand einer Truhe angeschlossen ist. An die Truhe ist ein Deckel anscharniert, der in seiner horizontalen Schließlage eine Truhenöffnung abdeckt. Der Deckel ist mittels eines Deckelhalters an ein Gleitstück der Stützvor- richtung angekoppelt. Das Gleitstück ist in einem tubusförmigen Hohlprofilab- schnitt verschiebbar geführt. Die Verstellbewegung erfolgt dabei beim Schließen des Deckels gegen die Vorspannung einer Feder. Damit kann dann die Schließe- wegung des Deckels abgefedert werden, so dass die Verletzungsgefahr verringert ist. Wenn nun die Federkraft nicht mehr ausreichend groß ist, so lässt sich das Gleitstück in dem Hohlprofilabschnitt derart verspannen, dass eine Bremswirkung entsteht. Hierzu weist das Gleitstück zwei gegeneinander verspreizbare Schenkel auf.

Diese können unter Zuhilfenahme einer Madenschraube gegeneinander verstellt und mehr oder weniger stark an die Innenwandung des Hohlprofilabschnittes angepresst werden Bei dieser Anordnung ist der Anwender der Klappenstütze gefordert. Er muss die technischen Zusammenhänge hinsichtlich der Einstellbarkeit des Gleitstückes und der damit erreichten Bremswirkung kennen. Es sind aber nicht immer in Privathaushalten die Fähigkeiten oder die Bereitschaft vorhanden, sich derart mit einem Möbel-Funktionsteil auseinander zu setzen.

Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Hochstellstütze bzw. Klappenstütze der ein- gangs erwähnten Art zu schaffen, die bedienerfreundlich einsetzbar ist.

Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, das Gleitstück in seinen Werkstück-Maßtole- ranzen derart dimensioniert ist, dass die Gleitflächen des Gleitstückes mit Übermaß an der Innenwandung des Hohlprofilabschnittes anliegen, und dass die Feder zumindest bereichsweise an ihrer Außenfläche mit einer reibungsvermindernden Beschichtung versehen ist.

Dadurch, dass eine Übermaßpassung zwischen dem Gleitstück und dem Hohlprofil- abschnitt erzeugt wird, kann eine Bremswirkung in die Stützvorrichtung einge- bracht werden. Der Anwender muss dabei keine eigenen Einstellarbeiten vorneh- men, so dass eine einfache und benutzerfreundliche Handhabung möglich ist. Die Bremswirkung des Gleitstückes behindert die Schließbewegung einer angeschlos- senen Klappe oder eines Deckels in Schwerkraftrichtung. Beim Öffnen der Klappe oder des Deckels verhindert die Bremswirkung ein unkontrolliertes Aufschnappen der Klappe oder des Deckels. Die reibungsvermindernde Beschichtung der Feder sichert einen gleichäßigen Bewegungsablauf. Insbesondere kann auch eine Ge- räuschentwicklung im Übergangsbereich zwischen der Feder und dem Hohlprofil- abschnitt verringert werden.

Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltungsvariante der Erfindung kann es vor- gesehen sein, dass das Gleitstück eine zylinderförmige Aussenkontur aufweist, welche die Gleitfläche bildet, und dass das Gleitstück über seine gesamte Aussen- kontur im Übermaß an die Innenkontur des als Hohlzylinder ausgebildeten Hohl- profilabschnittes angepasst ist. Dabei ist dann das Gleitstück über seiner gesamten Aussenkontur flächig angepresst. Auf diese Weise lässt sich gleichmäßig ein hohes Reibmoment erzeugen.

Eine mögliche Erfindungsvariante kann dergestalt sein, dass aus dem Hohlprofil- abschnitt ein schlitzförmiger Durchbruch ausgespart ist, der Zugang zu dem Gleitstück schafft, dass an das Gleitstück ein Verbinder angeschlossen und durch den Durchbruch hindurchgeführt ist, und dass der Verbinder ausserhalb des Innenraumes des Hohlprofilabschnittes an den Wandhalter angeschlossen ist.

Dadurch, dass der Wandhalter ausserhalb des Innenraumes des Hohlprofilabschnit- tes gehalten ist, kann die Hochstellstütze bezeihungsweise Klappenstütze einfach an eine Seitenwand des Möbelkorpusses angebaut werden.

Zur Vereinfachung der Montage kann es vorgesehen sein, dass der Verbinder mittels eines Rastelementes mit dem Gleitstück verrastet und in dem Gleitstück dreh-oder schwenkbar gehalten ist.

Eine kostengünstig fertigbare Ausgestaltung ergibt sich dann, wenn vorgesehen ist, dass der Wandhalter ein Anschlussblech eines Zapfens des Verbinders auf- weist, und dass das Anschlussblech um den Durchbruch herum eine den Zapfen umfassende Ausstülpung aufweist. Der Zapfen kann mit der Ausstülpung bei- spielsweise verpresst sein.

Vorteilhafter Weise ist die Materialwahl so getroffen, dass zumindest die Gleit- flächen des Gleitstückes aus und/oder und die Innenwandung des Hohlprofil- abschnittes ein eingebrachts Gleitmittel, insbesondere ein eingespritztes Teflonma- terial, aufweist. Damit ist verhindert, dass Reibgeräusche beim Betrieb auftreten.

Weiterhin braucht kein separates Schmiermittel oder keine zusätzlichen Bauteile zur Erreichung dieses Vorteiles eingesetzt werden.

Eine Variante der Erfindung kann dadurch gekennzeichnet sein, dass das Gleitstück an den, an einer Seitenwand des Möbelkorpusses ankoppelbaren Wandhalter angebaut ist, dass an eine, um eine horizontale Schwenkachse auf-schw enkbare Klappe der Halter angebaut ist, und dass der Halter an einem Ansatz des Gleit- stückes schwenkbar befestigt ist.

Wenn vorgesehen ist, dass das in Folge der Bremskraft des Gleitstückes (40) eingebrachte Reibmoment längs des Verschiebeweges des Gleitstückes variiert, dann lässt sich die Bremswirkung auf die unterschiedlichen Betriebsstellungen anpassen. Diese Variation lässt sich beispielsweise mittels Querschnittsvariationen verwirklichen.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es zeigen : Fig 1 in Seitendarstellung einen Möbelkorpus mit einer Klappe und einer Stützvorrichtung, wobei die Klappe vollständig aufge- schwenkt ist, Fig. 2 die Darstellung gemäß Fig. 1, jedoch mit teilweise einge- schwenkter Klappe, Fig. 3 die Darstellung gemäß Fig. 1, jedoch mit vollständig geschlos- sener Klappe und Fig. 4 einen Vertikalschnitt durch die in den Fig. 1 bis 3 gezeigte Stützvorrichtung.

In den Fig. 1 bis 3 ist ein Möbelkorpus 10 gezeigt, der Seitenwände 11, einen horizontalen Boden 13 und einen Deckel 14 aufweist. An dem Deckel 14 ist über Scharniere 15 eine Klappe 16 angebaut. Die Scharniere 15 bilden eine horizontale Scharnierachse, um die die Klappe 16 verschwenkt werden kann. Der Möbelkor- pus 10 kann beispielsweise ein Hängeschrank in einer Küche oder einen Wohnwa- gen beziehungsweise ein Camping-Mobil sein. Dabei besteht die Problematik, dass die Klappe 16 im aufgeschwenkten Zustand ausreichend sicher gehalten ist. Im geschlossenen Zustand darf die Klappe 16 nicht unbeabsichtigt aufschwenken.

Um diese Funktionen zu erfüllen, wird eine Stützvorrichtung 20 verwendet. Die Stützvorrichtung 20 weist einen Hohlprofilabschnitt 21 auf, der in Form einer einseitig geöffneten tubusförmigen Röhre ausgebildet ist. Der Hohlprofilabschnitt 21 weist an seinem geschlossenen Ende einen Ansatz 22 auf. An diesem Ansatz 22 kann ein Halter 24 befestigt werden. Der Halter 24 ist mit dem Ansatz 22 unter Verwendung eines Scharnierbolzens 23 gelenkig gelagert. Der Halter 24 dient zur Anbindung der Klappe 16 an der Stützvorrichtung 20. Der Halter 24 ist mittels einer Befestigungsplatte 25 auf der Innenseite der Klappe 16 fixiert. Von der Befestigungsplatte 25 ist ein Hebel abgebogen, der mit dem Ansatz 22 verbunden ist.

In dem von dem Hohlprofilabschnitt 21 umgebenen Innenraum ist eine Feder 28 eingesetzt. Die Feder 28 stützt sich einseitig an dem geschlossenen Ende des Hohlprofilabschnittes 21 ab. An dem anderen Ende ist die Feder 28 gegenüber einem Gleitstück 40 abgestützt. Das Gleitstück 40 ist durch die, am offenen Ende des Hohlprofilabschnittes 21 gebildete Öffnung 26 eingeführt. Zur Fixierung des Gleitstückes 40 an dem Möbelkorpus 10 ist ein Wandhalter 29 verwendet. Der Wandhalter 29 ist mittels Befestigungsschrauben 30 mit einer Systemlochung 12 des Möbelkorpusses verschraubt. Die Systemlochung 12 ist in bekannter Weise in die Seitenwand 11 des Möbelkorpusses 10 eingebracht. Sie weist eine Reihe von zueinander in gleichmäßiger Teilung beabstandete Befestigungsaufnahmen 29.1 auf.

Die detaillierte Ausgestaltung des Wandhalters 29 lässt sich der Fig. 4 entnehmen.

Wie diese Darstellung zeigt, besitzt der Wandhalter 29 eine Befestigungsplatte, aus der zwei Befestigungsaufnahmen 29.1 ausgespart sind. Durch diese Befesti- gungsaufnahmen 29.1 können die Befestigungsschrauben 30 durchgeführt und in den Möbelkorpus 10 eingeschraubt werden. Die Befestigungsplatte 25 weist einen Durchbruch auf, der vorliegend zentrisch angeordent ist und der von einer Austül- pung 29.2 umgeben ist. Die Ausstülpung 29.2 bildet zusammen mit dem Durch- bruch 27 eine Zylinderaufnahme, in die ein Verbinder 41 eingesetzt werden kann.

Hierzu weist der Verbinder 41 einen zylindrischen Zapfen 41.1 auf, der in den Durchbruch 27 beziehungsweise die Ausstülpung 29.2 eingepresst ist. An den Zapfen 41.1 schließt sich ein Bund 41.2 an. Mit diesem Bund 41.2 ist der Verbin- der 41 durch einen schlitzförmigen Durchbruch 27 des Hohlprofilabschnittes 21 hindurchgeführt. Im Anschluss an den Bund 41.2 weist der Verbinder 41 einen Zwischenabschnitt 41.3 auf, an den ein Rastelement 41.4 angeschlossen ist. Der Verbinder 41 läuft in einem Endstück 41.5 aus, das in eine Bohrung 43 des Gleit- stückes 40 eingesetzt ist. Die Bohrung 43 ist quer zur Mittellängsachse in das Gleitstück 40 eingebracht. Die Bohrung 43 ist von einem Schlitz 42 geschnitten.

Somit ergibt sich in dem Gleitstück 40 ein Hinterschnitt, der von dem Rastelement 41.4 des Verbinders 41 hintergriffen ist. Das Endstück 41.5 und der Zwischen- abschnitt 41.3 bilden eine Drehlagerung, um die der Hohlprofilabschnitt 21 zu- sammen mit dem Verbinder 41 verschwenkt werden kann. Zur Montage der Stützvorrichtung 20 wird zunächst die Feder 28 in den Hohlprofilabschnitt 21 eingesetzt. Anschließend wird das Gleitstück 40 durch die Öffnung 26 des Hohl- profilabschnittes 21 eingesetzt, so dass die Bohrung 43 des Gleitstückes in Flucht zu dem Durchbruch 27 des Hohlprofilabschnittes 21 steht. In dieser Position ist das Gleitstück 40 mittels eines Rastansatzes, der in den Duchbruch 27 eingreift vorfixiert. Zur Endmontage kann der Wandhalter 29 mit seinem Verbinder 41 in die Bohrung 43 eingesetzt werden. Der Anwender kann dann denWandhalter 29 unabhängig von der Stützvorrichtung 20 montieren.

Wie sich aus den Fig. 1 bis 3 erkennen lässt, kann in Folge der Variation der Anbauposition des Wandhalters 29 in der Systemlochung 12 auch eine Verände- rung des Schwenkwinkels der Klappe 16 erzeugt werden.

Im Folgenden soll kurz eine Kräftebetrachung angestellt werden, um die Funktions- weise der Stützvorrichtung 20 näher zu erläutern : Damit die Klappe 16 von der in der Fig. 1 dargestellten Öffnungslage in den Schließzustand gem. Fig. 3 überführen zu können, muss eine Kraft in die Klappe 16 eingebracht werden. Mit dieser Kraft muss additiv sowohl die Federkraft als auch die Bremskraft des Gleitstückes 40 überwunden werden.

Wenn nun die Klappe 16 aus der geschlossenen Position in die geöffnete Position bewegt werden soll, so ist wiederum die Einbringung einer Kraft erforderlich, um die in Fig. 3 dargestellte Totpunktlage zu überwinden. Anschließend unterstützt die Kraft der Feder 28 die Öffenbewegung der Stützvorrichtung 20.

Die durch das Gleitstück 40 eingebrachte Bremskraft jedoch wirkt entgegengesetzt der Öffenbewegung der Klappe 16. Hiermit wird erreicht, dass die Klappe 16 nicht unkontrolliert unter Einwirkung der Federkraft aufschnappt.

Die Bremskraft wird dazu verwendet, die Klappe 16 trotz sich verändernden Schließmomentes während des Öffnens im Gleichgewicht mit der jeweiligen Federkraft zu halten. Dadurch bleibt die Klappe 16 in einem Bereich von ca. 45° bis 90° in der jeweiligen Stellung, in der keine Handkraft eingebracht wird, stehen.