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Title:
LEVELING MECHANISM FOR PIECES OF FURNITURE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2007/037688
Kind Code:
A1
Abstract:
Disclosed is a leveling mechanism for pieces of furniture or devices having several legs, such as chairs or tables. Said leveling mechanism is used for preventing the piece of furniture or device from shaking by adjusting the effective length of at least one leg (10) to unevennesses of the floor. The inventive mechanism comprises a supporting element (18, 22) which is disposed in a retractable and deployable manner at the lower end of the leg (10) as well as a disengageable locking device (24, 32) that acts in one direction, prevents the supporting element (18, 22) from being moved in a retracting direction, and can be disengaged by releasing and deploying the supporting element (18, 22). The locking device (24, 32) is subjected to a movement, e.g. a momentum, by moving the supporting element (18, 22) to adjust the effective length of the at least one leg (10) to unevennesses of the floor, the movement or momentum of the locking device (24, 34) causing the supporting element (18, 22) to be blocked when the adjusting movement has been completed.

Inventors:
LEFFERTS, Johan (Beltrumbrink 120, ZE Enschede, NL-7554, NL)
Application Number:
NL2006/050127
Publication Date:
April 05, 2007
Filing Date:
May 29, 2006
Export Citation:
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Assignee:
ERNST HOLDING B.V. (Gaailaan 3, ZH Bilthoven, NL-3722, NL)
LEFFERTS, Johan (Beltrumbrink 120, ZE Enschede, NL-7554, NL)
International Classes:
A47B91/16
Foreign References:
DE29804932U1
US4068815A
US20030230681A1
DE29722441U1
DE3620520A1
Attorney, Agent or Firm:
GRITSCHNEDER, Martin et al. (Abitz & Partner Patent Attorneys, Hörselbergstr. 5, München, 81677, DE)
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Claims:

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vs TScKvVtV: Ttk ' c , v?sπrs der VVI nkeinehei <1S} in Ant^assunc an Urs™ ebenheiten des Bodens in der zweiten Stellung zum Stillstand

Richtung zum Drehpunkt (20) des KinkelnebeIs (18} bewegt bis er zwischen dem zweiten Hebelarm {24} und einer feststehenden Arretiert lache {16} eingeklemmt wird s wodurch der ^inkelhebei (Ib) in cier erreichten zweiten DteiLuno blockiert w'i rd„

der ersten Stellung gegen einen Anschlag (14} anliegt,

4. Verrichtung nach Anspruch 2 oder 3, wobei am freien Ende des ^weiten Hebelarms (24) ein Anschlag (345 vorgesehen ist, gegen den der Geienkhebel (26) in der ersten Stellung anliegt und der den Geienkhebei (26} mitnimmt, wenn sich der Vvinkelhebei (18) aus der ersten Stellung in die zweite Stellung bewegt,

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 4 > wobei ein stationärer Anschlag (38 y 40; vorgesehen ist, der den Geienkhebei (2h) in seine AusgangsLage drückt,- wenn sich der Winkelhebe! (18) in seine erste Stei 1ung Jbev * eot <

6, Vorrichtung nach einerα der Ansprüche 2 bis 5, wobei der Winkein.ebel

(IS) durch ein Federele.'nent. (36) in seine erste Stellung gedrückt oder gezogen wird ^

, Niveau-Ausgieiehsverrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 6., wobei der Wlnkelhebei (IS) in einer nach unten offenen Kauuner

(12} angeordnet ist und der erste und der zweite Hebelarm (22, 24) einteilig ausgebildet sind..

< Vorrichtung nach eine;;- der Ansprüche 2 bis 6, wobei der erste Hebelarm (22) drehtest auf einer Dre'ήacnse '2Os iπns^rhaic ^ s-iπer auch auf der Unterseite geschlossenen Kammer (12) angeordnet ist und die Drehachse (20} seitlich aus der Kammer herausgeführt ist und der zweite Hebeiar.m (24} drehfest an den aus der Kammer {12} herausstellenden Enden der Drehachse (2ü) befestiot ist.

Description:

der Konstruktion besonders einfach ist und sich auch einfach handhaben lässt.

Vorzugsweise sind das Stützelement und die Sperreinrichtung wie folgt ausgebildet: Das Stützelement der erfindungsgemäßen Niveau-Ausgleichsvorrichtung ist ein Winkelhebel, der einen ersten und zweiten Hebelarm aufweist. Der Winkelhebel ist in einer Kammer am unteren Ende eines Beins des Möbelstücks angeordnet. Er ist zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung verschwenkbar, wobei der erste Hebelarm in der ersten Stellung nach unten ausgeschwenkt ist und in der zweiten Stellung ganz oder teilweise im Sinne einer Verkürzung der effektiven Länge des Beins nach oben verschwenkt ist. In der zweiten Stellung bildet der zweite Hebelarm mit einer stationären Fläche, z. B. einer Wand der Kammer, einen Klemmspalt. Die Sperreinrichtung enthält einen Arretierkörper, der unmittelbar, nachdem der Winkelhebel in der zweiten Stellung zum Stillstand gekommen ist, in den Klemmspalt fällt und dadurch den Winkelhebel arretiert, so dass der erste Hebelarm gegen eine weitere Einwärtsbewegung gesperrt ist und die effektive Länge des Beins des Möbelstücks gegen Belastung fixiert ist.

Ein besonderes Merkmal der erfindungsgeraäßen Niveau-Aus- gleichsvorrichtung besteht darin, dass z erst die Länge des Beins des Möbelstücks eingestellt wird und dann erst die Arretierung stattfindet. Dadurch besteht nicht die Gefahr, dass die Arretierung zu früh eintritt und die dann eingestellte Länge des Beins der Unebenheit des Bodens nicht optimal angepasst ist.

Vorzugsweise bilden der erste und der zweite Hebelarm einenWinkel von etwa 90 Grad. In der ersten Stellung liegt der zweite Hebelarm dann zweckmäßig an einer ersten vertikalen Innenwand der Kammer an. Den Klemmspalt bildet der zweite Hebelarm dann in der zweiten Stellung des winkelhebels mit der gegenüberliegenden, zweiten vertikalen Innenwand der Kammer.

Der ArretierkörperistvorzugsweiseeineRolle, diemittelseines Gelenkhebels am freien Ende des zweiten Hebelarms befestigt ist.

elastischen Verlängerung verschlossen sein, wobei der Faltenbalg oder die elastische Verlängerung der Bewegung des unteren Endes des Stüczelsinents oder Winkelhebe ' Is folgt,

Die erfindunosgejuäSe ihis/esu-"diusclefchsvorriohhuno ist nebe:": ^ * ern, ärztliche Geräte, Maschinen leder Art. und insbesondere Mobeistücke und Geräte, die ihn; Freien benutzt werden, oeeionet .

Der Gebrauch der Niveau-Auβgieiehsvorrichtung ist denkbar einfach. Es genügt, das Möbelstück oder Gerat am vorgesehenen Platz hv der erste Hebelarsα des Winkeihebels, unter seinem Gewicht und eventuell der ausatslichen Kraft der Zugfeder nach unten aus. Bei?« Abstellen des Möbelstücks oder Gerätes wird der erste

Hebelarm soweit nach oben geschwenkt, dass alle Be.ine oder Füße des Höbelstücks Bodenkontakt, haben. Der Bewegungsimpuls, der dabei dem Geienkhebel und der Rolle erteilt wird, führt das«, dass sich die Rolle weiterbewegt., sobald die einwärts gerichtete Schwenkhewegung des ^inkelhebels beendet ist, und den Winkeinebei gegen eine weitere Einv^artsbewegαng blockiert, sc dass das Möbelstück oder Gerät nun waokeifrei auf desrs Soden steht,

Swei Ausfuhruncsbeispie Ie der Erfinoung' werden naohiToIgeπcl anhand der Zeichnung näher erläutert * Es zeigen:

Figo 1 in einer Seitenansicht eine erste Ausführnngsform der erfi.ndor5gsgexαaSen K!iveau-.«usg1eicnsvOrrichtυng in der ersten, ausgefahrenen Stellung;

F: ig > 2 und 3 die Niveau-äusgieichsvorrichturig von ?ig> 1 in einer Seitenansicht von links bzwo vori rechts?

FIg, 4 die Niveau™A.usgieichsvθr rxcntung von Figo 1 in der zweiten, eingefahrenen Stellung;

FIQ. S die Divesu™äusou.eichsvorrlohtunc* von FIQ, 1 in einer

Pig« 6 eine zweite Ausführungsform der Kiveau-Airsgl eichs-- Vorrichtung in einer räumlichen Darstellung;

5 Fig. 7 die Niveao~i\usqleicbsvorr ichtung von Fig. 6 im Schnitt;

Ficf . δ eine dritte Ausiuhruncysform der richtung, wobei diese seitlich an einerr; Tischbein angeordnet ist, und

PIo, 9eine Ausführuno'sform ah^l < ^h cier cix \ i i.' so ^osf(Vh. >.■;":c-s.fr: r?.. wobei die HiveaU"dιuso:le.ichsvorrichtunG: in einer

i- ~5 Bei O.en neiden in den Fiouren 1 bis " I 'iόircsecteilter; äus.fuh.runQO"- formen der Erfindung ist eine Miveau™AusgieichsvorrichtQnq am

Tischbein« 10 ist dazu rechteckig ronrförmig ausgebildet und bildet eine Kärrner 12 s in der die Hiveau--äusqleichsvorriohtung 0 angeordnet ist. In den Figuren ist die linke> erste Innenwand 14 und die gegenüberliegende rechte, zweite Innenwand 16 der Karαrser 12 erkennbar. Bei der Ausrührungsfo.ra der Figuren 1 bis

... vA......... '.-^ . .X-: •-■ .'. V-' ... > : : v.'..,. - 1 . .-. .:. ... V-- .v- v.. .... V w-i l vi ; Uj J V ^ iJ -λ V.- O V-. t .i -v '...* ..> .:. v... : : ... O. ..- .

Die Mveau".ausgleiehsvorrichtung ^eiet einen ysinkelhebel 18 auf; der mit waagerechter Drehachse 20 a.π unteren Ende der Kaunmer in des. Tischbein 10 angeordnet ist. Der Winkelhebei 18 setzt sich aus eine;., ersten und eine.r? zweiten Hebelarm 22, 24 üusammen f die 0 unter einem Winkel von etwa 90 Grad zueinander stehen. Die Drehachse 20 befindet, sich in geringe?;. Abstand, vors, unteren, offenen Ende der Kammer 12 auf der in Fig. 1 rechten Seite, so dass der erste Hebelarm 22 vom unteren Dnde des Tischbeins 10 vorsteht, während sich der zweite Hebelarm 24 vollständig in der S Kammer 12 befindet.

Die Hiveeu-äxuϊgleichsvorriohtüng ist zwischen einer definiexten ersten, ausgefahrenen Stellung und einer variablen, sveiter, ein-

gefahrenen Stellung urα weniger als 30 Grad ver schwenkbar . In der

^ics in Forrr; der in Frg > 1 linken Innenwand 14 der Kamrαer 12 an. In der zweiten.

^> S- e ϊ '• UO-'T ^ < * * t -'"ier e r ^ ^ -r> He.d ; ^ 1 -'^ v> ^ -^/ ^ "^ S^ n ? ■* ■£■ ed ri£ ; v * ^J^rk^ ^^n d ;:> ^ v: t f. e K l * n v6" teπcre ur^d ^ oit. der swelte Hebelar>rs 24 zur rechten Innenwand 16 der Karger 12 hin ver schwenkt,

10 ä?U freien Ende des zweiten Hebelarrαs 24 ist ein Gelenkhebei 26 a πöV l^;πbt » Der GelenK.h <; ^πe 1 /^ setu't ninh aus eioeπ ' ; θt ' st ' .^n»

κr ; ;..ari:.;.üen, wobei der tvseite Gelenkatm 30 aiϊi. Ende des ersten Ge- ienkarTus 28 angeϊenkt ist. An seine freien Ende träge der zwei- 1. 1 S te Gelenkarja 30 eine .Rolle 32 λ Die Rolle 32 winkelt durch ihr

; "v ! "W': ;" !" ■ ('!Ar 1 ! f,ώ! ' .> f -, ;:: V; 5 ; n ä \ ; ; :>;';:' d :: > ■'! : : V' f Vl ;s V; <"i « V S. : ; ;λ « J '"■ S^ ; ': '■' < : ^ des zweiten Heoelarπ.s 24 an» Sie rollt, sπ der Außenseite des 2weit.en Hebeiarrri.s 24 a.b. äJϊϊ. Ende des zweiten Hebelarrae 24 ist ferner ein &πsc.h.lagstii : t 34 vorgesehen, der den Schwenkbereich 20 ii- :5:; - ' ^ 7^ Vv.n.rY { ■■ {:: f. <• .>.? , ^o H.:5>- : < ■-] '■ c- Rs -1 .1 1 κi "■ .? r; i ^V-. ; i:Hfif das >?* > .1-;:^v; i-iAbe I ^ tiT?v / ; 1 h| i';;«;5- >-'λ : ]fsv; --Hd

IB an der 1 inken Innenwand 14 der Ka^itner 12 anliegt ,

25 Eine äugfeder 36 sieht den Winkelhebel 18 in seine er.sce Stellung^

1 π rf^ .:; v '* !ϊ; ;: : 1 v C- *" ^ t" ?■■ i . t' . ! r ; ;"ϊ H '5 « V fB i β frirfa :- <;>} ! ! r-tyi';: ' ? <5

; : s Ts d< :i i" ^ i nk. : -*"i T ' f~ü''>S :: T":V?j :; r!<'i > 4 dA>" ' i 0 Sri! ϊ prrf s ' ^-; .-r ' ; |\^ >:: s \

Wenn der erste Hebelarrs 22 keine Bodenberübtung hat, wird der ö i « slnk.e.l.hefoel 18 von der Kugfeder 36 in diese erste Stellung gesogen,

Vϊird &&s T.ischbein 10 auf dem Boden abgesetzt, so wird der erste Hebelarm 22 naeh oben gedrückt, wodurch der vvinkelhebel 18 in Fig. 1 im Uhrzeigersinn gedreht wird. Durch den Anschlägst IfT h 34 wird der Gelenkhebei 26 gexwr;ngen f diese Dr<-ϊh.uruj rfd.tsι>.;ϊ;achen,-

Hinstellen des Tisches, Stuhles oder sonstigen Möbelstücks ist die Beschleunigung des Svinkeihebeis IS dabei so groS, d.ass der

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Ausgangsläge zurückkehren, ist arr> ersten Geienkhebel 28 eine ungefähr zur Drehachse 20 hin zeigende Hase 38 vorhanden, die kurz vor Erreichen des ersten Stellung des Winkelhebeis 18 gegen einen stationären Anschiagstif C 40 stoßt, wodurch der Gelerekhebei 5 26 in Fig. 1 gesehen entgegen dem. Uhrzeigersinn gekippt wird, so bass die Rolle 32 in ihre Ausoanoslaoe an der linken Innenwand 14 des Tischbeins 10 gelangt.

Wenn fuan nur ein Bein des Möbelstücks mit der er f indungsgernäßen 10 Niveau-äusgleichsvorrichtung versieht, rαuss ?πan beim Hinstellen des Möbelstücks darauf achten, dass dieses Bein als letztes mit ders Boden in Berührung kommt < Dies gelingt jedoch nicht immer und erfordert, eine besondere Aufmerksamkeit des Benutzers, Einfacher ist es daher, zwei Beine des Möbelstücks .mit der J.b e.rr inόuπgscse;T>clßen .N.ivea'u~äoscsleichsvorxd.chtunQ' su vorsehen * Bei Tischen befinden .eich diese beiden Beine zweckmaBio auf. der e c^ ^ c^"' ;S; vorderen Beine * Wenn ein solcher Tisch dann dennoch wackelt, zmxi Beispiel weil er verschoben worden ist, so brauch!;. 20 man ihn nur an der betreffenden Schmalseite etwas anzuheben und wieder hinzustellen* Sei Stühlen genügt es,- diese kursseitig etwas nach hinten su kispsrn

Damit auf den Winkelnebei 18 bei einem seitlichen Verrücken des 25 Stuhles oder Tisches eine jsögi lebst geringe seitliche Kraft ausgeübt wird, ist das untere Bnoe des ersten Hebelarms 22 in Richtung der Drehachse 20 abgerundet, wie in den Figuren 2 und 3 erkennbar,

0 Bei der äusföhrungsfor?α der Figuren 1 bis 5 liegt der erste Hebelarm 22 innerhalb des offenen unteren Endes der Kammer 12, Sei der äusführungsfcrj« der Figuren 6 und ? befindet sich der erste Hebelarm 22 dagegen vollständig außerhalb der Kammer 12, die a;;- unteren Ende geschlossen ist. Die Drehachse 20 ist αaau 5 etwas kräftiger ausgebildet, und der zweite Hebelarm 24, der sich vollständig innerhalb der Kairsaex befindet und bewegt, ist drehfest auf der Drehachse 20 befestigt. Die beiden Enden der Drehachse 20 sind auf gegenüberliegenden Seiten der Kammer 12 hersusgeführt.

τ.".fc o«r sezu;

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2 Kammer

4 linke Innenwand

6 rechte Innenwand

18 Winkelhebel

22 erster Hebelarm

£4 aweiter Hebelarm

26 Gelenhhebel

28 erster Ge-1enkarm

30 zwei.ter Gele.nksrKi

32 Rolle 4 Anschlags ti f t

36 Kucϊf ede r

38 Nase

40 stationärer änschlaqstift.

42 stationärer Beαten≤-unαastift