Die Erfindung betrifft eine Austragvorrichtung für ein fluides Medium nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Aus DE 44 00 945 A1 ist eine derartige Fluid-Abgabevorrichtung bekannt, die insbesondere zum Versprühen für keimfreie Flüssigkeiten, z.B. Augentropfen, eingesetzt wird. Das auf einen Fluidbehälter dichtend aufsitzende Pumpenteil und das auf dem Pumpenteil aufgesetzte Betätigungselement sind gegen unbeabsichtigtes Abnehmen geschützt. Zudem ist gleichzeitig eine bequeme und sichere Handhabung der Fluid-Abgabevorrichtung gewährleistet. Dazu ist ein Hüllenteil um wenigstens den Betätigungsweg einer Dosierpumpe verschiebbar angeordnet, so dass eine Betätigung der Dosierpumpe möglich ist.

Dieses Hüllenteil weist an seiner Oberseite eine kreisförmige Ausnehmung auf und ist über das Betätigungselement geschoben, so dass die obere Spitze des Betätigungsteils mit dem Fluidauslass durch die kreisförmige Ausnehmung ragt und das Hüllenteil auf einem tellerförmigen Abschnitt des Betätigungselements aufliegt. Im unteren Bereich weist der zylinderförmige Fluidbehälter einen ringförmigen Vorsprung auf, über den das Hüllenteil zur Fixierung geschoben ist. Der Abstand des außenseitigen Vorsprungs vom Boden des Fluidbehälters entspringt wenigstens dem Betätigungsweg des Betätigungselements, ist jedoch so gewählt, dass eine möglichst große Außenmantelfläche auf dem Hüllenteil vorhanden ist.

Nachteilig ist, dass das Hüllenelement die Betätigungsfunktion zwischen dem Betätigungselement und dem Pumpenteil zwar ummantelt, wodurch die Handhabung der Fluid-Abgabevorrichtung sicherer gestaltet wird, aber auf Kosten eines Komforts, der zu einer klobigen Gestaltung der Fluid-Ausgabevorrichtung führt. Ferner ist bei einer Überkopfbetätigung, insbesondere für Augentropfen, das Hüllenteil eher hinderlich, da die Feinfühligkeit für die Abgabe einer dosierten Fluidmenge durch den Abschirmungseffekt des Hüllenteils verlorengeht. Schließlich ist das Hüllenteil als Abschirmungselement für den Betätigungsvorgang selbst funktionslos. Die Komfortsteigerung erhöht folglich das Gewicht und die Komplexität der Fluid-Abgabevorrichtung, was ebenfalls nachteilig ist.

Aus DE 295 05 359 U1 ist ein Pumpzerstäuber mit einer aufgesetzten Kappe bekannt. Innerhalb der Kappe ist eine Hebelanordnung vorgesehen, die aus zwei gegeneinander in einer Ebene verschwenkbaren Bedienungshebeln und einem mit diesen verbundenen Verbindungsstück besteht. An Knickpunkten der Bedienungshebel ist ein Verbindungsstück angelenkt. Das Verbindungsstück weist eine etwa V-förmige Gestalt auf, dessen Mittelstück eine vorspringende Spitze bildet, dessen Auslenkung nach unten die Pumpbewegung des Sprühkopfs zum Versprühen der Flüssigkeit im Pumpzerstäuber auslöst.

Aus DE 602 17 545 T2 ist eine Zerstäubervorrichtung mit einem Betätigungs- system bekannt, das auf dem Abgabekopf gebildet ist, wobei sich die Verschiebungs- bzw. Verstellrichtung der Betätigungseinrichtung von der Zerstäubungsvorrichtung des Produkts durch die Abgabeöffnung unterscheidet.

Aus DE 100 32 976 A1 ist eine Austragvorrichtung für Medien bekannt, bei der die Betätigungsrichtung des Betätigungselements der Austragvorrichtung von der Hubrichtung des Pumpelements der Austragvorrichtung abweicht.

Aufgrund der Verwendung eines Pumpelements ist eine koaxiale Anordnung von Pumpelement und Medienbehälter erforderlich. Dabei wird über die Anordnung des Pumpelements und seiner Haupterstreckungsachse auch die Betätigungsrichtung des Betätigungselements vorgegeben, die in der Achse des Pumpelements bzw. in der Hauptachse des Behälters liegt. Eine so ausgerichtete Betätigung des Betätigungselements ist aber nicht immer die ergonomisch günstigste Anordnung des Betätigungselements. Der Medienbehälter ist deshalb in einem Gehäuse geführt gehalten, demgegenüber der Medienbehälter relativ beweglich ist.

Ein Austraghub über diese Relativbewegung ist beispielsweise erzeugbar über ein Betätigungselement, das über ein von ihm verschiedenes Umlenkmittel auf den Medienbehälter einwirkt. Dieses Umlenkmittel kann ein schwenkbarer Hebel sein, der eine auf den Medienbehälter einwirkende Kraft erzeugt. Nachteilig ist wiederum das Erfordernis einer Ummantelung in Form eines Gehäuses, das den Medienbehälter quasi schlittenartig führt, so dass nicht die Richtung der Kraftein leitung ursächlich ist für die Betätigungsrichtung, sondern die Führung im Gehäuse. Die Verwendung von am Gehäuse angeordneten Kraftumlenkungs- mitteln ist dadurch möglich. Nachteilig ist wieder die aufwändige Gestaltung und das Erfordernis einer Umhüllung des Medienbehälters, was eine Feinfühligkeit zur Betätigung der Ausgabe-Vorrichtung nahezu ausschließt. Der Benutzer wird vom Sprühstoß quasi überrascht, da die Bewegung des Austragshubs nicht sichtbar ist. Da bei pharmazeutischen Anwendungen eine Dosiergenauigkeit sehr wichtig ist und hohen Anforderungen unterliegt, ist dies als ein klarer Nachteil zu werten.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Austragvorrichtung für ein fluides Medium zu schaffen, die leicht und zuverlässig betätigbar und dabei einfach handhabbar ist.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

Hierdurch wird eine Austragvorrichtung geschaffen, bei der die Hubrichtung des Pumpenteils zum Fördern von Medium aus dem Vorratsbehälter zur Austragöffnung und die Betätigungsrichtung der Betätigungseinrichtung verschieden voneinander sind. Über das Zusammendrücken einer Biegefeder, deren Gleitstellen in Form von Greifbacken an einem Arbeitsstück verlagert werden, erzeugt eine anwendungsbedingte freie Bewegung der Greifbacken eine Druckkraft in Hubrichtung. Die Kraft-Weg-Charakteristik einer bogenförmigen bzw. gekrümmten Biegefeder, die an ihren Schenkeln durch einen Fingerdruck zusammendrückbar ist, liefert Druckkräfte, die das Pumpenteil und den Vorratsbehälter zueinander bewegen. Ein Hubvorgang zur Ausgabe von Medium wird dadurch erzeugt. Über das Klemmen der Biegefeder im Druckprinzip durch einen Finger- oder Handgriff erfolgt eine elastische Hubbewegung, die zudem vorzugsweise nur kurzzeitig in Funktion tritt, solange der Finger- oder Handgriff einen Druck ausübt. Die Ergonomie der Austragvorrichtung ist wesentlich verbessert.

Bei einer vorzugsweisen koaxialen Anordnung von Pumpenteil und Vorratsbehälter kann in der Achse des Pumpenteils, in der auch die Hauptachse des Vorratsbehälters liegt, eine unmittelbar wirkende Hubkraft in Hubrichtung von einer Betätigungseinrichtung ausgeübt werden. Die zusammendrückende Kraft greift dabei seitlich an der Betätigungseinrichtung an. Die Biegefeder mit den mindestens zwei Schenkeln ermöglicht eine Ausbildung der Betätigungseinrichtung nach Art eines Greifers, der das Arbeitsstück, beispielsweise den Vorratsbehälter, erfasst und eine Verbindung zwischen Pumpenteil und Vorratsbehälter herstellen kann. Eine derartige Betätigungseinrichtung erlaubt den Einsatz einer Kraftpaarung durch Ausüben eines Drucks auf beispielsweise eine Arbeitsstückoberfläche. Kombinierbar ist die Kraftpaarung mit einer Formpaarung über ein formangepasstes Einbetten oder Umschließen der Greifbacken in Nuten des Arbeitsstücks.

Die Greifbacken sind zur Erhöhung des Widerstands gegen Verformung, d.h. für eine höhere Steifigkeit, versteift. Hierzu geeignet sind beispielsweise Materialverstärkungen, Versteifungsrippen usw..

Die Biegefeder besteht vorzugsweise aus einem Kunststoff, insbesondere Polypropylen (PP) oder Polyoxymethylen (POM).

Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind der nachfolgenden Beschreibung und den Unteransprüchen zu entnehmen.

Die Erfindung wird nachstehend anhand der in den beigefügten Abbildungen dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert.

Fig. 1 zeigt schematisch eine perspektivische Ansicht einer Austragvorrichtung,

Fig. 2 bis Fig. 5 zeigen schematisch Teile der Austragvorrichtung gemäß Fig. 1 in einer Zusammenbaufolge und nach Entfernung eines perforierten Frischesiegels,

Fig. 6a und Fig. 6b zeigen schematisch eine Seitenansicht und einen Schnitt der Austragvorrichtung gemäß Fig. 1 in einer Ruheposition,

Fig. 7a bis Fig. 7c zeigen schematisch eine Seitenansicht und zwei Schnitte der Austragvorrichtung gemäß Fig.1 in einer Betätigungsposition, Fig. 8a und Fig. 8b zeigen schematisch Ansichten, teilweise geschnitten, eines weiteren Ausführungsbeispiels einer Austragvorrichtung,

Fig. 9a und Fig. 9b zeigen schematisch Ansichten, teilweise geschnitten, eines weiteren Ausführungsbeispiels einer Austragvorrichtung,

Fig. 10a und Fig. 10b zeigen schematisch Ansichten, teilweise geschnitten, eines weiteren Ausführungsbeispiels einer Austragvorrichtung,

Fig. 11a und Fig. 11b zeigen schematisch Ansichten, teilweise geschnitten, eines weiteren Ausführungsbeispiels einer Austragvorrichtung.

Die Erfindung betrifft eine Austragvorrichtung zum Austragen eines fluiden Mediums aus einem Vorratsbehälter 1 , wie Fig. 1 zeigt. Dazu ist zum Fördern von Medium aus dem Vorratsbehälter 1 zu einer Austragöffnung 3 an dem Vorratsbehälter 1 ein Pumpenteil 2 festlegbar. Das Pumpenteil 2 ist gegenüber dem Vorratsbehälter 1 zwischen einer unteren Betätigungsposition und einer oberen Ruheposition in einer Hubrichtung X mit einer Hubbewegung bewegbar. Zwischen dem Pumpenteil 2 und dem Vorratsbehälter 1 wird durch manuelle Betätigung eine Relativbewegung in Hubrichtung X zum Fördern von Medium erzeugt.

Der Aufbau des Pumpenteils 2 kann in bekannter Weise erfolgen und ist beispielsweise beschrieben in DE 10 2008 027 598 A1.

Wie Fig. 6b zeigt, umfasst das Pumpenteil 2 danach einen Austragstutzen 4 mit einem Medienkanal 5, der an eine ventilbegrenzte Pumpenkammer 6 angeschlossen ist. Über die Pumpenkammer 6 wird aus dem Vorratsbehälter 1 bei einer Betätigung des Pumpenteils 2 in der Hubrichtung X Medium gefördert. Der Austragstutzen 4 ist durch eine Feder 18 federvorgespannt angeordnet gegenüber einem am Vorratsbehälter 1 befestigten Kragen 7, wodurch das Pumpenteil 2 axial verschiebbar ist zur Ausführung der Hubbewegung in Hubrichtung X. Das Pumpenteil 2 und der Vorratsbehälter 1 sind hier vorzugsweise koaxial angeordnet. Zur Betätigung des Pumpenteils 2 ist eine Betätigungseinrichtung 8 vorgesehen. Die Betätigungseinrichtung 8 weist ein Kopfteil 9 auf, über das die Betätigungseinrichtung 8 an dem Pumpenteil 2 angreift. Die Betätigungseinrichtung 8 dient dazu, das Pumpenteil 2 gegenüber dem Vorratsbehälter 1 zwischen einer unteren Betätigungsposition und einer oberen Ruheposition zu bewegen, d.h. Ausführen der Hubbewegung in Hubrichtung X, um Medium über die Austragöffnung 3 auszugeben. Das Pumpenteil 2 kann dabei für einen dosierten Austrag von Medium ausgelegt sein. Vorzugsweise stützt sich das Kopfteil 9 an einem tellerartigen Kragen 10 des Pumpenteils 2 ab oder ist auf diesem aufliegend positioniert.

Wie Fig. 1 in Verbindung mit Fig. 2 bis Fig. 4 zeigt, ist als Betätigungseinrichtung 8 eine Druckhubeinrichtung vorgesehen, die eine Biegefeder 11 mit mindestens zwei an dem Kopfteil 9 angelenkten, jeweils bogenförmig vorgespannten Schenkeln 12, 13 umfasst. Die Schenkel 12, 13 tragen endseitige Greifbacken 14, 15.

Wie die Fig. 6a, Fig. 6b und Fig. 7a bis Fig. 7c zeigen, gehört zur Betätigungseinrichtung 8 ein die Greifbacken 14, 15 führendes Arbeitsstück 16. Das Arbeitsstück 16 steht hier mit dem Vorratsbehälter 1 in Eingriff. Das Arbeitsstück 16 führt die Greifbacken 14, 15 und ermöglicht eine Kraftübertragung und Bewegung des Vorratsbehälters 1 gegenüber dem Pumpenteil 2 in Hubrichtung X bei elastisch rückstellender Belastung der bogenförmig vorgespannten Schenkel 12, 13 durch Zusammendrücken.

Beim Zusammendrücken der vorgespannten Schenkel 12, 13, was in Fig. 6b durch die Achsrichtung (Pfeilrichtung) Y verdeutlicht wird, legen die Greifbacken 14, 15 eine Wegstrecke gegenüber dem Arbeitsstück 16 zurück, vorzugsweise auf einer Oberfläche des Arbeitsstücks 16. Diese Wegstrecke führt auf einer schiefen Ebene 17 mit einer Steigung 19 gegenüber der Hauptachse Z zu einer Abstandserhöhung der Greifbacken 14, 15 vom Pumpenteil 2. Die Schenkel 12, 13 als Haltearme lösen deshalb die Hubbewegung aus, indem die Greifbacken 14, 15 den Vorratsbehälter 1 in Hubrichtung X heben. Dabei stützt sich das Kopfteil 9 auf dem Kragen 10 ab. Die Kraft-Weg-Charakteristik der Biegefeder 11 mit langen Federarmen in Form der mindestens zwei Schenkel 12, 13 sorgt bei einem Zusammendrücken der Biegefeder 11 für eine Verlagerung V (vgl. Fig. 7b) einer Gleitstelle der Greifbacken 14, 15 an dem Arbeitsstück 16, wodurch die Relativbewegung zwischen Biegefeder 11 und Vorratsbehälter 1 ausgelöst wird. Die Greifbacken 14, 15 führen dabei eine Gleitbewegung gegenüber dem Arbeitsstück 16 aus.

Das Arbeitsstück 16 kann, wie die Fig. 6a, Fig. 6b und Fig. 7a bis Fig. 7c zeigen, am Boden des Vorratsbehälters 1 ausgebildet sein. Alternativ kann das Arbeitsstück an einem Gehäuse 27 ausgebildet sein, das den Vorratsbehälter 1 aufnimmt. Verdeutlicht wird dies anhand der Fig. 8a, Fig. 8b bis Fig. 11a, Fig. 11 b, wie nachstehend noch beschreiben wird.

Das Arbeitsstück 16 weist vorzugsweise mindestens eine Nute 22 auf, in der die Greifbacken 14, 15 der Biegefeder 11 liegen und dort mit vorzugsweise niedriger Reibungszahl gleiten können. In der in den Fig. 6a, Fig. 6b dargestellten oberen Ruhestellung des Pumpenteils 2 sind die Greifbacken 14, 15 vorzugsweise bereits in Eingriff mit dem Arbeitsstück 16, damit im unbelasteten Zustand der Biegefeder 11 die Schenkel 12, 13 einen Haltegriff am Arbeitsstück 16 ausüben können.

Vorteilhaft ist hierbei insbesondere, dass bei der Anwendung als Augentropfer die Austragöffnung 3 bei einer Überkopfbetätigung keine Positionsänderung erfährt, da der Vorratsbehälter 1 zur Ausführung der Hubbewegung bewegt wird, d.h. quasi angehoben wird.

Die mindestens zwei Schenkel 12, 13 sind vorzugsweise an das Kopfteil 9 angeformt. Die mindestens zwei Schenkel 12, 13 sind ferner vorzugsweise nach innen gewölbt und reihengeschaltet angeordnet. Die mindestens zwei Schenkel 12, 13 sind dann vorzugsweise nach Art eines einseitigen Doppelhebels mit beabstandet zueinander angeordneten, separaten Drehpunkten der Schenkel 12, 13 am Ende einer Hebelstange an das Kopfteil 9 angelenkt.

Die mindestens zwei Schenkel 12, 13 sind vorzugsweise als jeweils flaches Bandmaterial aus einem federharten Werkstoff ausgebildet, das bogenförmig vorgespannt ist zur Krafteinleitung in Achsrichtung Y. Das flache Kunststoffband ist ferner vorzugsweise winkelig gebogen.

Die Biegefeder 11 ist vorzugsweise aus Polypropylen (PP), Polyoxymethylen (POM) oder Polybutylenterephthalat (PBT) hergestellt. Die Greifbacken 14, 15 sind für das Übertragen der von den mindestens zwei Schenkeln 12, 13 erzeugten Hubbewegung auf das Arbeitsstück 16 versteift, um den Widerstand gegen Verformung zu erhöhen.

Die bogenförmigen Schenkel 12, 13 können jeweils einen Fingerpad 20 im Bereich eines Krümmungsscheitels des jeweiligen Schenkelbogens tragen. Der Fingerpad 20 kann angeformt sein aus dem gleichen Material wie die Schenkel 12, 13, aus einem weichen Material über Mehrkomponententechnik hergestellt sein oder als Zusatzteil vorgesehen sein.

Das Kopfteil 9 ist vorzugsweise kappenartig ausgebildet und kann zudem zylinderförmig ausgebildet sein. Das Kopfteil 9 kann als ein kappenförmiges Hüllenteil an seiner Oberseite eine Ausnehmung 21 aufweisen, durch das eine obere Spitze des Pumpenteils 2 steckbar ist, wie Fig. 2 und Fig. 3 zeigen. Das Kopfteil 9 kann mit dem Pumpenteil 2 verrastbar sein für eine sichere Befestigung des Kopfteils 9 am Pumpenteil 2. Am Pumpenteil 2 kann hierfür ein Rastring 23 vorgesehen sein. Ein Abheben des Kopfteils 9 vom Pumpenteil 2 ist dann nur unter Zerstörung der Austragvorrichtung möglich.

Wie Fig. 3 bis Fig. 5 zeigen, kann in bekannter Weise eine Schutzkappe 24 auf dem Austragstutzen 4 aufgesetzt werden. Ein perforiertes Frischesiegel in Form eines Abreißrings 25 ist anbringbar, um eine Erstabnahme der Schutzkappe 24 anzuzeigen. Auch kann in bekannter Weise eine Hubwegsperre 26 eingebracht werden, wie Fig. 1 und Fig. 6a zeigen. Die Verrastung erfolgt vorzugsweise über die Schutzkappe 24 mit einem Rastring 23, der an der Schutzkappe 24 angeformt sein kann, um den Abreißring 25 über das Kopfteil 9 am Pumpenteil 2 zu befestigen.

Die Austragvorrichtung kann für jede Art fluiden Mediums verwendet werden, die durch eine Pumpe aus einem Vorratsbehälter austragbar ist. Besonders geeignet sind Flüssigkeiten, es kann sich aber auch um schaumartige, gelartige oder pastöse Medien handeln.

Fig. 8a und Fig. 8b zeigen ein weiteres Ausführungsbeispiel der Austragvorrichtung mit einem ergonomisch modifizierten Kopfteil 9 und Fingerpads 20, die am Krümmungsscheitelpunkt der Schenkel 12, 13 angeordnet sind. Das Arbeitsstück 16 wird am Boden des Vorratsbehälters 1 ausgebildet, wobei der Vorratsbehälter 1 von einem Gehäuse 27 ummantelt sein kann.

Die Fig. 9a und Fig. 9b zeigen Ausführungsbeispiele der Austragvorrichtung mit einem Arbeitsstück 16, das am Gehäuse 27 ausgebildet ist. Die Gestaltung des Vorratsbehälters 1 insbesondere hinsichtlich Größe, Form und/oder Material ist dadurch unabhängig vom Arbeitsstück 16 möglich. Die Fig. 10a, Fig. 10b und Fig. 11a, Fig. 11b zeigen schiefe Ebenen 17 des Arbeitsstücks 16, die beispielsweise entweder geradlinig oder gekrümmt ausgebildet sind. Das Gehäuse 27 selbst kann mehrteilig ausgebildet sein.