Hebelverschluß Beschreibung Die Erfindung betrifft einen versenkbaren Verschluß für Türen von insbesondere dünnwandigen Schaltschränken mit einer auf die Vorderseite des Türblattes aufzusetzenden und zur versenkbaren Aufnahme eines Hebelgriffs eingerichteten Mulde, wobei der Hebelgriff in der in die Mulde eingeklappten Stellung über eine Schließeinrichtung festlegbar und über einen Freigabeweg aus der eingeklappten Stellung in eine Betätigungsposition aus der Mulde herausklappbar und die weitere Drehung des Hebelgriffs über einen Betätigungsweg in die Drehbewegung eines eine an der Innenseite des Türblattes längsverschieblich geführte Verriegelungsstange durch Eingriff seiner Außenverzahnung in Stangenausnehmungen antreibenden Ritzels umsetzbar ist.

Ein SchwenkhebelverschluB mit den vorgenannten Merkmalen ist in der EP 0 261 266 beschrieben ; bei derartigen, mit wenigstens einer Verriegelungsstange gekoppelten Verschlüssen ist zum Antrieb der Verriegelungsstange auf der Innenseite der Tür ein Schloßkasten mit einem darin in einer parallel zum Türblatt ausgerichteten Ebene gelagerten Ritzel angeordnet, wobei die Verriegelungsstange durch den Schloßkasten geführt ist, so daß der Eingriff des außenverzahnten Ritzels in die Stangenausnehmungen in dem Schloßkasten erfolgt. Der in die Mulde einklappbar gelagerte Schwenkhebel greift mit seiner Betätigungswelle auf der Innenseite des Türblatts in die Lagerbohrung des Ritzels im Schloßkasten ein und ist daher zum Antrieb des Ritzels über seinen Betätigungsweg ebenfalls in einer parallel zum Türblatt ausgerichteten Ebene verschwenkbar. Dazu ist der Schwenkhebel aus seiner in die Mulde eingeklappten Stellung über einen Freigabeweg aus der Mulde in eine Betätigungsposition herausklappbar.

Mit der bekannten Ausgestaltung eines derartigen versenkbaren Verschlusses ist der Nachteil verbunden, daß der erforderliche Schloßkasten zur Ausbildung des Stangenantriebes einen zusätzlichen Herstellungs-und Montageaufwand erfordert, wobei die Lage des Schloßkastens und des darin angeordneten Ritzels die Verschwenkung des Schwenkgriffes über seinen Betätigungsweg in einer zum Türblatt parallelen Ebene erforderlich machen. Da gleichzeitig der Schwenkhebel zwischen der in die Mulde eingeklappten Stellung und der aus dieser in die Betätigungsposition herausgeklappten Stellung über einen Freigabeweg beweglich sein muß, ist damit zwangsläufig eine unterschiedliche Lagerung des Schwenkhebels verbunden, die ebenfalls nur aufwendig ausführbar ist.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen versenkbaren Verschluß der eingangs genannten Art im Hinblick auf Herstellung und Montage zu vereinfachen.

Die Lösung dieser Aufgabe ergibt sich einschließlich vorteilhafter Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung aus dem Inhalt der Patentansprüche, welche dieser Beschreibung nachgestellt sind.

Die Erfindung sieht in ihrem Grundgedanken vor, daß der Betätigungsweg des Hebelgriffs in einer zum Türblatt senkrechten Ebene eingerichtet ist und das in die Stangenausnehmungen der Verriegelungsstange eingreifende Ritzel auf der Lagerachse des Hebelgriffs in der Mulde gelagert und unter Ausbildung eines den Freigabeweg des Hebelgriffs überbrückenden Freilaufes unmittelbar an die Drehbewegung des Hebelgriffs gekoppelt ist. Mit der Erfindung ist der Vorteil verbunden, daß das senkrecht zur Türblattebene angeordnete Ritzel unmittelbar in die Stangenausnehmungen eingreift, so daß ein gesonderter Schloßkasten gänzlich vermieden ist. Da der Hebelgriff nur in der einen Richtung über den hintereinander freigeschalteten Freigabeweg und seinen Betätigungsweg verdrehbar ist, ist die Lagerung des Hebelgriffs in der Mulde vereinfacht. Es ist nur noch eine einzige Lagerachse vorgesehen, welche einheitlich die Mulde, den Drehgriff und das Ritzel miteinander verbindet beziehungsweise lagert.

Aufgrund des ständigen Eingriffs des Ritzels in die Stangenausnehmungen und aufgrund des zwischen Ritzel und Hebelgriff ausgebildeten Freilaufes hat der Freilauf keinen Verlust an Betätigungsweg für den Stangentrieb zur Folge und dient daher nur der Ausbildung des Freigabeweges für den Hebelgriff zwischen dessen eingeklappter und herausgeklappter Stellung.

Nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung ist vorgesehen, daß zur Ausbildung des Freilaufes das Ritzel ein Langloch und der Hebelgriff einen in das Langloch des Ritzels eingreifenden und in dem Langloch beweglichen Stift aufweisen. Alternativ kann der Freilauf zwischen Hebelgriff und Ritzel auch im Bereich der gemeinsamen Lagerachse ausgebildet sein, wobei an aneinanderliegenden Drehflächen von Hebelgriff und Ritzel entsprechende Drehanschläge ausgebildet sein können, die den Mitnahmeeffekt im Anschluß an die Freigabestellung des Hebelgriffs bewirken.

Um das Herausklappen des Hebelgriffs aus der eingeklappten Stellung in die einer Betätigung zugänglichen herausgeklappte Stellung zu erleichtern, kann vorgesehen sein, daß der Hebelgriff gegenüber dem Ritzel über eine den Hebelgriff in dessen aus der Mulde herausgeklappte Freigabeposition vorspannende Feder abgestützt ist.

Hierzu kann nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung das Ritzel an seiner dem Türblatt abgewandten Seite eine Abflachung aufweisen, an welcher sich die in einem Sackloch des Hebelgriffs befindliche Druckfeder abstützt. In der eingeklappten Stellung des Hebelgriffs sorgt diese Federvorspannung gleichzeitig für eine Belastung des Ritzels in die Schließstellung der Verriegelungsstange, so daß die Verriegelungsstange entsprechend festgelegt ist.

Um einen sicheren Eingriff zwischen Ritzel und Verriegelungsstange zu gewährleisten, ist nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung dem Ritzel unmittelbar benachbart eine Stangenführung zugeordnet, wobei zweckmäßig die Stangenführung etwa mittig der Längserstreckung des Hebelgriffs in dessen eingeklappter Stellung angeordnet ist. Diese Stangenführung kann an der Mulde unter Durchgriff des Türblattes anschraubbar sein ; die Stangenführung kann aber auch einstückig an der Mulde angebracht sein.

Schließlich kann nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung vorgesehen sein, daß zur Abdeckung der in der Mulde angeordneten Schließeinrichtung eine als U-förmiger Hohlkörper ausgebildete und an der Mulde unverlierbar geführte Schiebekappe vorgesehen ist, die zur Freigabe der Schließeinrichtung in Längsrichtung der Mulde in Richtung von dem Hebelgriff weg unter Abstützung an dem Türblatt verschiebbar ist.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wiedergegeben, welches nachstehend beschrieben ist. Es zeigen : Fig. 1 einen an einem Türblatt montierten versenkbaren Verschluß in Seitenansicht, teilweise geschnitten, bei eingeklapptem Hebelgriff, Fig. 2 den Gegenstand der Figur 1 bei in die Betätigungsposition aus der Mulde herausgeklapptem Hebelgriff, Fig. 3 den Gegenstand der Figuren 1 und 2 mit einer Stellung des Hebelgriffs am Ende seines Betätigungsweges, Fig. 4 eine Mulde als Bestandteil des in den Figuren 1 bis 3 dargestellten Verschlusses einschließlich daran montierter Stangenführung in einer Einzeldarstellung.

An einem Türblatt 10 ist auf dessen Außenseite eine Mulde 11 über Befestigungen 12 befestigbar. Die Mulde 11 durchgreift das Türblatt mit einem oberen Ansatz 13 und mit einem unteren Ansatz 14.

Im Bereich des oberen Ansatzes 13 der Mulde 11 ist in der Mulde 11 ein Hebelgriff 15 an einer Lagerachse 16 derart drehbar gelagert, daß eine Drehbewegung des Hebelgriffs 15 in einer zum Türblatt 10 senkrechten Ebene gegeben ist.

Im Bereich des unteren Ansatzes 14 der Mulde 11 befindet sich eine im einzelnen nicht dargestellte Schließeinrichtung 17, die auf eine in der Mulde 11 angeordnete Verriegelung 18 für den Hebelgriff 15 wirkt, so daß der Hebelgriff 15 in der eingeklappten Stellung über die Schließeinrichtung 17 festlegbar ist. Die Schließeinrichtung 17 ist über eine an der Mulde 11 unverlierbar geführte, als U-förmiger Hohlkörper ausgebildete Schiebekappe 19 abgedeckt, die zur Freigabe der Schließeinrichtung 17 in Längsrichtung der Mulde, und zwar in Richtung von dem Hebelgriff 15 weg, verschiebbar ist und dabei sich an dem Türblatt 10 außen abstützt.

Auf der Lagerachse 16 zur Lagerung des Hebelgriffs 15 in der Mulde 11 ist in einer senkrecht zum Türblatt 10 ausgerichteten Ebene ein Ritzel 20 mit einer Außenverzahnung 21 drehbar gelagert, dessen Außenverzahnung 21 in Stangenausnehmungen 23 einer längsverschiebbar angeordneten Verriegelungsstange 22 eingreift. An seiner dem Türblatt 10 abgewandten Seite ist das Ritzel 20 mit einer Abflachung 24 versehen, gegen welche sich eine in einem Sackloch 25 des Hebelgriffs 15 untergebrachte Druckfeder 26 derart abstützt, daß sich eine Vorspannung des Hebelgriffs 15 aus der eingeklappten Stellung (Figur 1) in die Betätigungsposition (Figur 2) ergibt, wenn der Hebelgriff 15 über die Schließeinrichtung 17 beziehungsweise die Verriegelung 18 aus der Mulde 11 freigegeben ist.

Der Hebelgriff 15 und das Ritzel 20 sind über einen Freilauf in ihrer Drehbewegung senkrecht zum Türblatt 10 aneinandergekoppelt, wozu das Ritzel 20 ein Langloch 27 und der Hebelgriff 15 einen in das Langloch 27 eingreifenden Stift 28 aufweist.

Wie sich aus den Figuren 1 bis 3 entnehmen läßt, liegt der Stift 28 in der eingeklappten Stellung des Hebelgriffs 15 an dem der Verriegelungsstange 22 zugewandten Ende des Langloches 27 ; wird über die Schließeinrichtung 17 der Hebelgriff 15 aus der Mulde 11 freigegeben, so sorgt die Druckfeder 26 bei zunächst unveränderter Ritzellage für ein Herausklappen des Hebelgriffs 15 aus der Mulde 11, wobei der am Hebelgriff 15 sitzende Stift 28 in die der Verriegelungsstange 22 abgewandte Endlage in dem Langloch 27 zu liegen kommt. Eine weitere Verdrehung des Hebelgriffs 15 über seinen Betätigungsweg führt nun zur Mitnahme des Ritzels 20 durch die Anlage des Stiftes 28 an dem zugeordneten Ende des Langloches 27, so daß sich das Ritzel 20 mit der Drehbewegung des Hebelgriffs 15 dreht und dabei die Verriegelungsstange 22 antreibt.

Die Bewegungsvorgänge beim Schließen des Hebelgriffs 15 laufen umgekehrt ab, wobei am Beginn der Schließbewegung der durch das Langloch 27 im Ritzel 20 vorgegebene Freilauf überwunden wird, so daß dann bis zur eingeklappten Stellung der Hebelgriff 15 bei seiner Verdrehung über den Betätigungsweg und den Freigabeweg das Ritzel 20 und damit die Verriegelungsstange 22 in deren Verriegelungsposition mitnimmt.

Um einen sicheren Eingriff der Außenverzahnung 21 des Ritzels 20 mit den Stangenausnehmungen 23 der Verriegelungsstange 22 sicherzustellen, ist dem Ritzel 20 unmittelbar benachbart eine Stangenführung 29 vorgesehen, die in den Figuren 1 bis 3 schematisch dargestellt und gemäß dem in Figur 4 dargestellten Ausführungsbeispiel unter Durchgriff des Türblattes 10 an der Mulde 11 mittels einer zugeordneten Befestigung 30 angeschlagen ist.

Die in der vorstehenden Beschreibung, den Patentansprüchen, der Zusammenfassung und der Zeichnung offenbarten Merkmale des Gegenstandes dieser Unterlagen können einzeln als auch in beliebigen Kombinationen untereinander für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausführungsformen wesentlich sein.