Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
LID OF A CONTAINER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/041633
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a lid (2) of a container (1), wherein the lid (2) has, on a bottom side (24) facing the interior (7) of the container (1), male stacking elements (25) or female stacking elements, which are arranged close to the edge and are distributed over the perimeter of the lid (2) and extend in the direction of the interior (7) of the container (1) in the closed state of the container (1) and which can be brought into engagement with male stacking elements (21) or female stacking elements matched thereto on a top side (19') of a lower lid, which bring about an interlocking connection that prevents a motion of the lid (2) in a direction perpendicular to a vertical axis (6) of the lid (2) that coincides with the vertical axis (3) of the container (1), when two identical lids (2) are stacked one on top of the other, wherein compressive forces can be transmitted in the direction of the vertical axis (6) of the lid (2) by means of the male stacking elements (25) and female stacking elements (21) engaged with each other, wherein, in a state in which two lids (2) are stacked one on top of the other, a contact region (28, 30) is formed both on the bottom side (24) of the upper lid (2) and on the top side of the lower lid in a central region (13) of the lid (2) in question.

Inventors:
BISCHOFF SEBASTIAN (DE)
SIEDE DANIEL (DE)
Application Number:
PCT/EP2015/001842
Publication Date:
March 24, 2016
Filing Date:
September 15, 2015
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
MAUSER WERKE GMBH (DE)
International Classes:
B65D43/14
Domestic Patent References:
WO2006091663A22006-08-31
Foreign References:
EP0168877A11986-01-22
US3448888A1969-06-10
EP0176904A21986-04-09
Download PDF:
Claims:
Schutzansprüche

1. Deckel (2, 2') eines Behälters (1 ), wobei der Behälter (1 ) einen Boden (4), eine senkrecht zu dem Boden (4) ausgerichtete Hochachse (3), einen umlaufend an den Boden (4) anschließenden und einen Innenraum (7) des Behälters (1) einschließenden Mantel (5) sowie einen Öffnungsquerschnitt, der von einem dem Boden (4) abgewandten Ende (8) des Mantels (5) definiert und mittels des Deckels (2, 2') dicht verschließbar ist, aufweist, wobei der Deckel (2, 2') mit an seinem Rand (9) umlaufend verteilt und zueinander beabstandet angeordneten Schnapphaken (10) versehen ist, die mit daran angepassten ebenfalls umlaufend verteilt und zueinander beabstandet in einem von dem Mantel (5) des Behälters (1) nach außen vorstehenden Randflansch (12) des Behälters (1) angeordneten

Rastöffnungen (11) unter Bildung eines eine Bewegung des Deckels (2, 2') in Richtung der Hochachse (3) des Behälters (1) verhindernden Formschlusses verhakbar sind, wobei der Deckel (2, 2') auf einer dem Innenraum (7) des Behälters (1) zugewandten Unterseite (24) mit randnah angeordneten und über den Umfang des Deckels (2, 2') verteilten, sich im geschlossenen Zustand des Behälters (1) in Richtung des Innenraums (7) des Behälters (1 ) erstreckenden Stapelpatrizen (25) oder Stapelmatrizen versehen ist, die mit daran angepassten, einen eine Bewegung des Deckels (2, 2') in Richtung senkrecht zu einer Hochachse (6) des Deckels (2, 2'), die mit der Hochachse (3) des Behälters (1)

zusammenfällt, verhindernden Formschluss bewirkenden Stapelmatrizen (21) bzw.

Stapelpatrizen auf einer Oberseite (19') eines unteren Deckels (2') in Eingriff bringbar sind, wenn zwei gleiche Deckel (2, 2') übereinander gestapelt werden, wobei über die

miteinander in Eingriff befindlichen Stapelpatrizen (25) und Stapelmatrizen (21) in Richtung der Hochachse (6) des Deckels (2, 2') Druckkräfte übertragbar sind, dadurch

gekennzeichnet, dass in einem übereinander gestapelten Zustand zweier Deckel (2, 2') sowohl auf der Unterseite (24) des oberen Deckels (2) als auch auf der Oberseite (19') des unteren Deckels (2') jeweils in einem Zentralbereich (13) des betreffenden Deckels (2, 2') ein Kontaktbereich (28, 28', 30, 30') ausgebildet ist und dass über einen Kontakt dieser beiden Kontaktbereiche (28, 28', 30, 30') in Richtung der Hochachse (6) der Deckel (2, 2') Druckkräfte übertragbar sind.

2. Deckel nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die dem Innenraum (7) des

Behälters (1) zugewandten Stapelpatrizen (25) oder Stapelmatrizen sowie der an der Unterseite (24, 24') des Deckels (2, 2') befindliche Kontaktbereich (30, 30')

Aufstandsflächen besitzen, die sich in der selben Ebene senkrecht zu der Hochachse (6) befinden.

3. Deckel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass Stapelpatrizen (25) an der Unterseite (24, 24') des Deckels (2, 2') einen T-förmigen Querschnitt besitzen und jeweils mit einen Schlitz (23) aufweisenden Stapelmatrizen (21) auf der Oberseite (19, 19') eines darunter befindlichen Deckels (2, 2') derart in Eingriff bringbar sind, dass ein freier Steg (26) des T-förmigen Querschnitts der Stapelpatrizen (25) in den Schlitz (23) der Stapelmatrizen (21) eintritt.

4. Deckel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die freien Stege (26) der im

Querschnitt T-förmigen Stapelpatrizen (25) von der Hochachse (6) des Deckels (2, 2') wegweisen und vorzugsweise unter einem Winkel (a) von 40° bis 50° zu einer Querachse (17) oder einer Längsachse (16) des Deckels (2, 2') verlaufen.

5. Deckel nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Kontaktbereich (28, 28') in dem Zentralbereich (15) an der Oberseite (19, 19') des Deckels (2, 2') von einem Griff (14) gebildet wird, an dem der Deckel (2, 2') bzw. der mit dem Deckel (2, 2') verschlossene Behälter (1) anhebbar ist, wobei vorzugsweise der an der Unterseite (24, 24') des Deckels (2, 2') in dessen Zentralbereich (15) befindliche Kontaktbereich (30, 30') von einer Unterseite (31) einer von der Oberseite (19, 19') des Deckels (2, 2') ausgehenden Vertiefung (18, 18') gebildet ist, die ein Untergreifen des Griffs (14) mit den Händen ermöglicht.

6. Deckel nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Kontaktbereich (30) auf der Unterseite (24) des oberen Deckels (2) und der Kontaktbereich (28') auf der Oberseite (19') des unteren Deckels (2') jeweils langgestreckt ausgebildet sind, wobei vorzugsweise zwei zueinander parallel verlaufende Kontaktbereiche (28') auf der Oberseite (19') des unteren Deckels (2') durch Ränder (29') des Griffs (14) gebildet werden, die mit zwei korrespondierend ausgebildeten Kontaktbereichen (30) auf der Unterseite (24) des oberen Deckels (2) zusammenwirken.

7. Deckel nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein, vorzugsweise mindestens zwei, vorzugsweise sämtliche an einer Unterseite (24, 24') des Deckels (2, 2') angeordnete Stapelpatrizen (25), vorzugsweise in einem Gurt (27) des im Querschnitt T-förmigen Stapelpatrize (25), jeweils mit einer Aussparung (33) versehen sind, die ein Einhängen des Deckels (2, 2') in eine oder vorzugsweise zwei Rastöffnungen (11) in dem Randflansch (12) des Behälters (1) oder an einem Endabschnitt des Mantels (5) des Behälters (1) erlaubt. Deckel nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die mit einer Aussparung (33) versehenen Stapelpatrizen (25) an einer Schmalseite des Deckels (2, 2') angeordnet sind.

Deckel nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (2, 2') in zueinander parallelen Schnittebenen, die jeweils senkrecht seiner

Hochachse (6) verlaufen, jeweils die Form eines, vorzugsweise abgerundeten, Rechtecks besitzt und die Stapelpatrizen (25) und Stapelmatrizen (21) in der Nähe der, vorzugsweise abgerundeten, Ecken (20) des Rechtecks angeordnet sind.

Description:
Deckel eines Behälters Einleitung

Die Erfindung betrifft einen Deckel eines Behälters, wobei der Behälter einen Boden, eine senkrecht zu dem Boden ausgerichtete Hochachse, einen umlaufend an den Boden

anschließenden und einen Innenraum des Behälters einschließenden Mantel sowie einen Öffnungsquerschnitt, der von einem dem Boden abgewandten Ende des Mantels definiert und mittels des Deckels dicht verschließbar ist, aufweist, wobei der Deckel mit an seinem Rand umlaufend verteilt und zueinander beabstandet angeordneten Schnapphaken versehen ist, die mit daran angepassten ebenfalls umlaufend verteilt und zueinander beabstandet in einem von dem Mantel des Behälters nach außen vorstehenden Randflansch des Behälters angeordneten Rastöffnungen unter Bildung eines eine Bewegung des Deckels in Richtung der Hochachse des Behälters verhindernden Formschlusses verhakbar sind, wobei der Deckel auf einer dem Innenraum des Behälters zugewandten Unterseite mit randnah angeordneten und über den Umfang des Deckels verteilten, sich im geschlossenen Zustand des Behälters in Richtung des Innenraums des Behälters erstreckenden Stapelpatrizen oder Stapelmatrizen versehen ist, die mit daran angepassten, eine Bewegung des Deckels in Richtung senkrecht zu einer Hochachse des Deckels, die mit der Hochachse des Behälters zusammenfällt, verhindernden Formschluss bewirkenden Stapelmatrizen bzw. Stapelpatrizen auf einer Oberseite eines unteren Deckels in Eingriff bringbar sind, wenn zwei gleiche Deckel übereinander gestapelt werden, wobei über die miteinander in Eingriff befindlichen Stapelpatrizen und Stapelmatrizen in Richtung der

Hochachse des Deckels Druckkräfte übertragbar sind.

Stand der Technik

Behälter werden vielseitig eingesetzt und dienen insbesondere zur Lagerung, Sammlung und Entsorgung von Stoffen oder Materialien, wobei Behälter in jeglicher Größe und Form bekannt sind. Abfallbehälter, die für den Einsatz in Krankenhäusern, Veterinär-Kliniken, Arzt- und Zahnarzt-Praxen sowie in medizinischen Forschungs- und Entwicklungslaboren vorgesehen sind, wobei insbesondere infektiöse Abfälle anfallen, werden nur einmalig gebraucht beziehungsweise mit den darin befindlichen Abfällen gemeinsam entsorgt, nachdem sie auf geeignete Weise dicht verschlossen wurden. Aus diesem Grund ist es in diesen

Einsatzbereichen erforderlich, eine entsprechend hohe Anzahl von neuen, leeren Behältern vorzuhalten, die aus Platzgründen stapelbar, also ineinander stellbar, sein müssen.

Dementsprechend werden also zum einen leere Behälter gestapelt und zum anderen die zugehörigen Deckel, die typischerweise auf einer separaten Palette geliefert werden. Um die

BESTÄTIGUNGSKOPIE Raumausnutzung beim palettierten Transport zu verbessern, ist man stets bestrebt die geometrische Ausgestaltung der Deckel entsprechend zu optimieren. Diesbezüglich ist jedoch darauf zu achten, dass die Gefahr besteht, dass sich die gestapelten Deckel, insbesondere unten liegende Deckel, derart verziehen, dass sie zu einem dichten Verschließen nicht mehr herangezogen werden können. Dies ist jedoch für den vorbeschriebenen Anwendungsfall als Behälter infektiöser Abfälle unverzichtbar.

Aufgabe

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Deckel der vorgenannten Art derart weiterzuentwickeln, dass er sich durch eine komfortable Stapelbarkeit und eine geringe Anfälligkeit für ein Verziehen auszeichnet.

Lösung

Ausgehend von dem eingangs genannten Deckel wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass in einem übereinander gestapelten Zustand zweier Deckel sowohl auf der Unterseite des oberen Deckels als auch auf der Oberseite des unteren Deckels jeweils in einem Zentralbereich des betreffenden Deckels ein Kontaktbereich ausgebildet ist und dass über einen Kontakt dieser beiden Kontaktbereiche in Richtung der Hochachse der Deckel Druckkräfte übertragbar sind.

Im Stand der Technik sind die Stapelpatrizen oder Stapelmatrizen randnah über den Umfang des Deckels verteilt, so dass für die Lastabtragung des Eigengewichts gestapelter Deckel im Wesentlichen der Deckelrand beansprucht wird. Insbesondere in dem Stapel unten befindliche Deckel neigen deshalb dazu sich zu deformieren. Durch die erfindungsgemäße Anordnung eines zentralen Kontaktbereichs findet demnach auch in einem Mittelbereich der Deckel eine Lastabtragung statt, die einem Verziehen des Deckels wirkungsvoll entgegenwirkt. Hierdurch bleibt die Qualität der Deckel erhalten und ein dichtes Verschließen eines Behälters wird - eine ordnungsgemäße Handhabung vorausgesetzt - gewährleistet. Besonders sinnvoll ist es dabei, wenn bei einem Ablegen des Deckels auf einer ebenen Unterlage auch der zentrale

Kontaktbereich lastabtragend wirkt, also in Kontakt mit der Unterlage ist. In diesem Fall sind somit die Unterseiten möglichst sämtlicher Stapelpatrizen und/oder - Matrizen und des zentralen Kontaktbereichs in derselben Ebene angeordnet.

Dementsprechend ist es von Vorteil, wenn die dem Innenraum des Behälters zugewandten Stapelpatrizen oder Stapelmatrizen sowie der an der Unterseite des Deckels befindliche Kontaktbereich Aufstandsflächen besitzen, die sich in derselben Ebene senkrecht zu der Hochachse befinden. Besitzt ein Deckel beispielsweise vier Stapelpatrizen an der Unterseite sowie den zentralen Kontaktbereich, liegt der Deckel an fünf Stellen entweder auf einem darunter befindlichen Deckel oder auf einem Untergrund bzw. Boden auf.

Vorteilhafterweise weist der erfindungsgemäße Deckel Stapelpatrizen an seiner Unterseite auf, die einen T-förmigen Querschnitt besitzen und die jeweils mit einen Schlitz aufweisenden Stapelmatrizen auf der Oberseite eines darunter befindlichen Deckels derart in Eingriff bringbar sind, dass ein freier Steg des T-förmigen Querschnitts der Stapelpatrizen in den Schlitz der Stapelmatrizen eintritt. Diese Ausbildung der Stapelpatrizen und Stapelmatrizen zeichnet sich durch einen geringen Materialeinsatz aus und ist somit kostengünstiger als die aus dem Stand der Technik bekannten und vergleichsweise groß ausgebildeten Stapeleinrichtungen. Darüber hinaus ist durch die erfindungsgemäße Ausbildung der Stapelpatrizen und - matrizen eine äußert passgenaue Stapelung möglich, die einer möglichen Schieflage eines Deckelstapels entgegen wirkt.

Dabei kann es ferner von Vorteil sein, wenn die freien Stege der im Querschnitt T-förmigen Stapelpatrizen von der Hochachse des Deckels wegweisen und vorzugsweise unter einem Winkel von 40° bis 50° zu einer Querachse oder einer Längsachse des Deckels verlaufen.

Gemäß einer Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Deckels ist vorgesehen, dass der Kontaktbereich in dem Zentralbereich an der Oberseite des Deckels von einem Griff gebildet wird, an dem der Deckel bzw. der mit dem Deckel verschlossene Behälter anhebbar ist, wobei vorzugsweise der an der Unterseite des Deckels in dessen Zentralbereich befindliche

Kontaktbereich von einer Unterseite einer von der Oberseite des Deckels ausgehenden Vertiefung gebildet ist, die ein Untergreifen des Griffs mit den Händen ermöglicht. Auf diese Weise wird der Griff des Deckels als Kontaktbereich genutzt, so dass ein Vorsehen eines separaten zentralen Kontaktbereichs entfallen kann. Ohnehin an dem Deckel befindliche Elemente werden somit als Kontaktbereich ausgebildet.

Diesbezüglich bietet sich an, wenn der Kontaktbereich auf der Unterseite des oberen Deckels und der Kontaktbereich auf der Oberseite des unteren Deckels jeweils langgestreckt ausgebildet sind, wobei vorzugsweise zwei zueinander parallel verlaufende Kontaktbereiche auf der Oberseite des unteren Deckels durch Ränder des Griffs gebildet werden, die mit zwei korrespondierend ausgebildeten Kontaktbereichen auf der Unterseite des oberen Deckels zusammenwirken. Oftmals weist der Griff einen U-förmigen Querschnitt mit zwei Stegen und einem Flansch auf, wobei die beiden Stege von der Deckeloberfläche weg gerichtet sind, so dass die langgestreckten Kontaktbereiche auf der Oberseite des Deckels von den Oberflächen der Stege gebildet werden und somit linienförmig verlaufen. Im Hinblick auf die eigentliche Verwendung des Deckels und seine Bereitstellung zum

Verschließen eines Behälters ist es von Vorteil, wenn mindestens ein, vorzugsweise

mindestens zwei, vorzugsweise sämtliche an einer Unterseite des Deckels angeordnete Stapelpatrizen, vorzugsweise in einem Gurt des im Querschnitt T-förmigen Stapelpatrize, jeweils mit einer Aussparung versehen sind, die ein Einhängen des Deckels in eine oder vorzugsweise zwei Rastöffnungen in dem Randflansch des Behälters oder an einem

Endabschnitt des Mantels des Behälters erlaubt. Beim Bereitstellen eines benötigten Behälters kann somit der zugehörige Deckel bereits an dem Behälter befestigt werden, so dass ein nachträgliches Suchen desselben entfällt. Dies ist deshalb besonders von Vorteil, weil es aus Hygienegründen nicht so ohne weiteres möglich ist, einen benötigten Deckel aus dem Lager zu beschaffen. Eine den Behälter befüllende Person müsste sich nämlich zunächst ihrer

Schutzkleidung entledigen, bevor sie in das Lager gehen kann. Auch ist es oftmals störend, wenn der Deckel lose neben oder in der Nähe des Behälters gelagert wird, zumal er durch reges Treiben in einem Krankenhausbetrieb Schaden nehmen kann, was insbesondere für die zu einem ordnungsgemäßen Verschließen des Behälters erforderlichen Schnapphaken gilt.

Für ein Einhängen des Deckels an dem Behälter reicht es aus, wenn die mit einer Aussparung versehenen Stapelpatrizen an einer Schmalseite des Deckels angeordnet sind. Alternativ ist jedoch auch möglich, diese an einer Längsseite des Deckels oder umlaufend anzuordnen.

Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass der Deckel in zueinander parallelen Schnittebenen, die jeweils senkrecht zu seiner Hochachse verlaufen, jeweils die Form eines, vorzugsweise abgerundeten, Rechtecks besitzt und die Stapelpatrizen und

Stapelmatrizen in der Nähe der, vorzugsweise abgerundeten, Ecken des Rechtecks angeordnet sind.

Schließlich sei angemerkt, dass die verschiedenen Merkmale der Unteransprüche je einzeln für sich oder zu mehreren in beliebigen Kombinationen bei Varianten der Erfindung verwirklicht sein können.

Ausführungsbeispiel:

Die vorstehend beschriebene Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels, das in den Figuren dargestellt ist, näher erläutert.

Es zeigen:

Figur 1 : eine dreidimensionale Ansicht eines Behälters mit erfindungsgemäßem Deckel, Figur 2a bis 2f: Ansichten des erfindungsgemäßen Deckels aus Figur 1 ,

Figur 3a und 3b: dreidimensionale Ansichten zweier erfindungsgemäßer gestapelter Deckel aus Figur 1 ,

Figur 4a und 4b: Vertikalschnitte durch die gestapelten Deckel aus Figur 3a, Figur 5: eine Draufsicht auf die Deckel aus Figur 3a und

Figuren 6 und 7: Vertikalschnitte zu Figur 5.

Die Figur 1 zeigt einen Behälter 1 mit einem erfindungsgemäßen Deckel 2 in einer

dreidimensionalen Ansicht, wobei der Behälter 1 einen zu einer Hochachse 3 des Behälters 1 ausgerichteten Boden 4 sowie einen daran umlaufend anschließenden Mantel 5 besitzt. Der Deckel 2, der eine parallel zu der Hochachse 3 des Behälters 1 verlaufende Hochachse 6 besitzt, verschließt einen somit in der Figur 1 nicht sichtbaren Öffnungsquerschnitt zu einem Innenraum 7 des Behälters 1 , wobei der Öffnungsquerschnitt von einem dem Boden 4 abgewandten Ende 8 des Mantels 5 definiert wird. Ferner besitzt der Deckel 2 an einem Rand 9 umlaufend verteilt und zueinander beabstandet angeordnete Schnapphaken 10, die in entsprechende Rastöffnungen 11 in einem nach außen vorstehenden Randflansch 12 des Behälters 1 verhakt sind, so dass eine Bewegung des Deckels 2 in Richtung der Hochachse 3 nicht möglich ist.

In einem Zentralbereich 13 des Deckels 2 besitzt dieser einen Griff 14, der laschenartig und im Querschnitt U-förmig ausgebildet ist. Ein Zentralbereich 15 ist gemäß dem vorliegenden Ausführungsbeispiel langgestreckt in Richtung einer Längsachse 16 des Deckels 2. In Richtung einer Querachse 17 des Deckels 2 weist der Zentralbereich 15 eine Breite von nur wenigen Zentimetern auf und entspricht in etwa der Breite B des Griffs 14. Unterhalb des Griffs 14 ist eine Vertiefung 18 angeordnet, die ein komfortables Umgreifen des Griffs 14 mit einer Hand erlaubt.

Ferner ist zu erkennen, dass sowohl der Behälter 1 als auch der Deckel 2 jeweils in

Schnittebenen, die senkrecht zu den Hochachsen 3, 6 verlaufen, einen Querschnitt in Form eines abgerundeten Rechtecks besitzen. An einer Oberseite 19 des Deckels 2 befinden sich in vier abgerundeten Ecken 20 randnah jeweils Stapelmatrizen 21 , die aus zwei nah

nebeneinander positionierten Erhebungen 22 bestehen, zwischen denen ein Schlitz 23 hindurchführt. Dabei sind die Erhebungen 22 beziehungsweise die Schlitze 23 jeweils so ausgerichtet, dass deren Längsachse einen Winkel von 45° zu der Längsachse 16 und der Querachse 17 bilden.

Die Figuren 2a bis 2f zeigen den erfindungsgemäßen Deckel 2 aus Figur 1 in einer

dreidimensionalen Draufsicht, einer dreidimensionalen Unteransicht, einer Draufsicht, einer Unteransicht, einem Vertikalschnitt in Richtung seiner Längsachse 16 und einen Vertikalschnitt in Richtung seiner Querachse 17.

Die Figur 2a entspricht der Figur 1 bis auf die Tatsache, dass der Behälter 1 nicht dargestellt ist und somit die Schnapphaken 10 deutlicher zu erkennen sind. In der Unteransicht des Deckels 2, die in der Figur 2b dargestellt ist, ist eine Unterseite 24 des Deckels 2 zu sehen, die in den vier abgerundeten Ecken 20 jeweils mit einem randnah angeordneten Stapelpatrize 25 versehen ist. Die Stapelpatrizen 25 sind jeweils im Querschnitt T-förmig ausgeformt und besitzen somit jeweils einen Steg 26 und einen Gurt 27, wobei der Steg 26 in einem rechten Winkel mittig auf den Gurt 27 trifft. Diese Geometrie ist gut in der Figur 2d zu erkennen. Werden zwei oder mehr Deckel 2 übereinander gestapelt, greift der Steg 26 der Stapelpatrizen 25 eines oberen Deckels 2 in die korrespondierenden Schlitze 23 der Stapelmatrizen 21 eines unteren Deckels 2.

Darüber hinaus kommt bei der Stapelung zweier Deckel 2 ein Kontaktbereich 28 auf der Oberseite 19 des unteren Deckels 2, der durch zwei Ränder 29 des U-förmig ausgebildeten Griffs 14 gebildet wird, mit einem Kontaktbereich 30 auf der Unterseite 24 des oberen Deckels 2, der durch eine Unterseite 31 der Vertiefung 18 gebildet wird, in Kontakt, wobei dieser Kontakt linienförmig ist. Der linienförmige Kontaktbereich 30 der Unterseite 31 der Vertiefung 18 ist durch gestrichelte Linien 32 in der Figur 2b angedeutet.

In den Gurt 27 der Stapelpatrizen 25 ist jeweils auf einer den kurzen Rändern 9 des Deckels 2 gerichteten Seite hin eine Aussparung 33 eingebracht, die rechteckig ausgeformt ist. Hierdurch gewinnen die Stapelpatrizen 25 die Form eines Hakens, so dass sie in die Rastöffnungen 11 oder an das Ende 8 des Mantels 5 eines Behälters 1 gehakt werden können und der Behälter 1 auch in seinem offenen Zustand mit einem zugehörigen Deckel 2 versehen werden kann. In der Figur 2f ist die Ausbildung der Aussparung 28 ebenfalls gut zu erkennen.

In den Figuren 3a und 3b sind zwei gestapelte Deckel 2, 2' einmal in einer dreidimensionalen Draufsicht und einmal in einer dreidimensionalen Unteransicht gezeigt. Der obere Deckel 2 liegt zum einen mit seinen vier Stapelpatrizen 25 auf der Oberseite 19 des unteren Deckels 2', wobei der Steg 26 der Stapelpatrize 25 in den jeweiligen Schlitz 23 der Stapelmatrizen 21 eingreift, was jedoch in den Figuren 3 nicht zu erkennen ist, da die Sicht durch den oberen Deckel 2 verdeckt ist. Darüber hinaus liegt der obere Deckel 2 in seinem Zentralbereich 13 mit seinem Kontaktbereich 30 an seiner Unterseite 24 auf dem zugeordneten Kontaktbereich 28 an der Oberseitel 9' des unteren Deckels 2', was ebenfalls in den Figuren 3 nicht zu erkennen ist.

Die Kontaktbereiche 28, 28', 30, 30' sind in den Figuren 4a und 4b zu sehen, die einen Vertikalschnitt in der Längsachse 16 beziehungsweise in der Querachse 17 der Deckel 2, 2' zeigen. Es ist gut zu sehen, dass die Kontaktfläche 30 auf der Unterseite 24 des oberen Deckels 2 von linienförmigen Flächen auf der Unterseite 31 der Vertiefung 18 gebildet wird, die auf den Rändern 29' des U-förmig ausgebildeten Griffs 14' des unteren Deckels 2' aufliegen, wobei die Ränder 29' den Kontaktbereich 28' auf der Oberseite 19' des unteren Deckels 2' definieren. Ferner gehen aus den Figuren 4a und 4b die Schnapphaken 10 sowie die

Stapelpatrizen 25 hervor.

Die Figur 5 besteht aus einer Draufsicht auf die erfindungsgemäßen Deckel 2, 2' aus Figur 3a, wobei die Schnittebenen Vl-Vl und Vll-Vll, die in den Figuren 6 und 7 gezeigt sind, eingetragen sind. In der Figur 6 ist jeweils eine Erhebung 22 der Stapelmatrize 21 auf der Oberseite 19, 19' der Deckel 2, 2' zu erkennen, wobei ferner der Steg 26 sowie der Gurt 27 der Stapelpatrize 25 zu sehen sind. Der Steg 26 ragt in den Schlitz 23 der Stapelmatrize 21 hinein, was

insbesondere in der Figur 7 gut zu erkennen ist.

Bezugszeichenliste:

1 Behälter

2, 2' Deckel

3 Hochachse Behälter

4 Boden

5 Mantel

6 Hochachse Deckel

7 Innenraum

8 Ende des Mantels

9 Rand des Deckels

10 Schnapphaken 11 Rastöffnungen

12 Randflansch

13 Zentralbereich

14, 14' Griff

15 Zentral bereich

16 Längsachse

17 Querachse

18, 18' Vertiefung

19, 19' Oberseite des Deckels

20 Ecke

21 Stapelmatrize

22 Erhebung

23 Schlitz

24, 24' Unterseite des Deckels

25 Stapelpatrize

26 Steg

27 Gurt

28, 28' Kontaktbereich Oberseite

29, 29 Rand Griff

30, 30' Kontaktbereich Unterseite 31 , 31' Unterseite Vertiefung

32 gestrichelte Linie

33 Aussparung

B Breite

α Winkel




 
Previous Patent: CONTAINER WITH COVER

Next Patent: DIALYSIS SOLUTION