Gebiet der Erfindung

Die Erfindung betrifft einen Deckel für einen

Schnellkochtopf. Insbesondere betrifft die Erfindung einen Deckel für Schnellkochtöpfe mit einem Schüttrand, die auch als herkömmliche Töpfe verwendbar sind.. ^'

Hintergrund der Erfindung

Bei Schnellkochtöpfen handelt es sich um Gargeräte, die nach dem Prinzip der Siedepunktserhöhung arbeiten.

Derartige Schnellkochtöp e sind mit einem Deckel mit einem Überdruckventil versehen, über welches der gewünschte Arbeitsdruck des Topfes festgelegt ist. So können

Lebensmittel bei Temperaturen von in der Regel etwa 120 °C in wesentlich kürzerer Zeit gegart 'werden. Schnellkochtöpfe sind als Druckbehälter ausgebildet und müssen hohen Sicherheitsanforderungen genügen. Herkömmliche Schnellkochtöpfe umfassen in der Regel einen Topf, welcher mit umlaufenden Nuten oder ähnlichem versehen ist, in denen ein darauf abgestimmter Deckel verriegelt werden kann.

Schnellkochtöpfe sind aufgrund der am Topf vorhandenen Verriegelungsmittel in der Regel wenig geeignet, um als normaler Kochtopf zum drucklosen Kochen verwendet zu we den . Die Europäische Patentschrift EP 1416837 Bl (Erfinder: Horst Schulz) schlägt daher einen Deckel für einen

Schnellkochtopf vor, welcher U-förmig gebogene Krallen aufweist, mittels der sich der Deckel am Schüttrand eines „normal" geformten Topfes verriegeln lässt.

Dieser mit einem Schüttrand versehene Topf eignet sich wesentlich besser, um als normaler Kochtopf verwendet zu werden. Nachteilig ist dabei, dass für die normale, drucklose Verwendung der komplette Deckel des Topfes getauscht werden muss.

Zum Reinigen können nach der Lehre der EP 1416837 Bl die Verriegelungskrallen zwar abgenommen werden. Dies ist jedoch relativ aufwändig, da hierzu eine Mutter auf der Unterseite des Deckels gelöst werden muss. Hierfür muss in der Pegel ein Werkzeug verwendet werden. Auch ist der mit Krallen versehene Deckel nur wenig geeignet, um im unverriegelten Zustand als normaler

Kochtopfdeckel verwendet zu werden. Es ist daher

erforderlich, zum drucklosen Betrieb des Kochtopfes einen zweiten Deckel vorrätig zu halten.

Des Weiteren ist der Aufbau des Deckels relativ aufvändig und kompliziert.

Aufgabe der Erfindung

Der Erfindung liegt dem gegenüber die Aufgabe zugrunde, einen Deckel für einen Schnellkochtopf bereitzustellen, dessen Handhabbarkeit verbessert ist.

Insbesondere ist es eine Aufgabe der Erfindung, den Deckel auf einfache Weise zu einem normalen Deckel ohne

Verriegelung umzufunktionieren. Weiter soll Aufbau und Reinigung des Deckels vereinfacht werden.

Zusammenfassung der Erfindung

Die Aufgabe der Erfindung wird bereits durch einen Deckel für einen Schnellkochtopf nach einem der unabhängigen

Ansprüche gelöst.

Bevorzugte Ausführungsformen und Weiterbildungen der

Erfindung sind den jeweiligen Unteransprüchen zu entnehmen.

Die Erfindung betrifft zum einen einen Deckel für einen Schnellkochtopf, insbesondere einen Deckel, welcher auf herkömmlichen Töpfen mit einem Schüttrand verriegelbar ist.

Der Deckel umfasst einen Zargendeckel mit einer Dichtung sowie einen Griff. Unter einem Zargendeckel wird ein unterer Deckel mit einem umlaufenden Steg beziehungsweise einer Zarge verstanden, welcher eine Dichtung aufweist und welcher in den Topf einsetzbar ist. Weiter umfasst der Deckel einen Griff, welcher üblicherweise als Knopf

ausgebildet ist und mittels dessen der Deckel vom Topf abhebbar ist. Um ein druckdichtes Behältnis zu schaffen, ist der Deckel auf dem Kochtopf verriegelbar.

Gemäß der Erfindung weist der Griff Mittel auf, um den Griff zusammen mit zumindest dem Teil eines

Verriegelungsmechanismus vom Zargendeckel abzuheben.

Der Deckel umfasst somit quasi zwei Module, nämlich ein unteres Modul mit einem Zargendeckel und ein oberes Modul mit einem Griff und einem Verriegelungsmechanismus.

Dadurch, dass am Griff selbst Mittel vorgesehen sind, um diesen zusammen mit dem Verriegelungsmechanismus vom Zargendeckel zu trennen, kann dieser auf sehr einfache Weise entfernt werden, ohne dass beispielsweise am

Unterteil des Deckels Schrauben gelöst werden müssen.

Der Zargendeckel weist Mittel auf, an denen der Griff befestigt werden kann. Nach Abnehmen des Griffes mit dem Verriegelungsmechanismus kann der Griff durch einen herkömmlichen Griff ohne Verriegelungsmechanismus ersetzt werden .

So entsteht aus dem Zargendeckei zusammen mit diesem v/eiteren Griff ein normaler Deckel, der zum herkömmlichen Kochen gut geeignet ist.

Aufgrund dieser einfachen Austauschbarkeit braucht der Benutzer nicht zwei verschiedene Deckel, nämlich einen Deckel zum Schnellkochen und einen Deckel zum drucklosen Kochen, vorrätig zu halten. Weiter wird die Reinigung des Deckels dadurch erleichtert, dass der Mechanismus zum Abnehmen des Griffes und des Verriegelungsmechanismus auf der Oberseite des Deckels vorhanden ist.

Eine Betätigung von beispielsweise einer Schraube auf der Unterseite des Deckels erschwert in der Regel die

Reinigung, da die Unterseite nach dem Kochen durch

Lebensmittelreste verschmutzt sein kann. Eine Weiterbildung der Erfindung ist der Griff an einem vorzugsweise mittig an dem Zargendeckel angebrachten Ventil befestigbar.

Bei dieser Ausführungsform der Erfindung kann das

Ventilgehäuse, welches beispielsweise stiftförmig

ausgebildet ist, verwendet v/erden, um einen Griff daran zu befestigen. Somit muss der Griff nicht durch einen

gesonderten Gewindebolzen oder ähnliches befestigt sein und das am Zargendeckel befestigte Ventil stört nicht bei der Verwendung des Zargendeckels als normaler Deckel zum drucklosen Kochen, sondern ist als Aufnahme für den

weiteren Griff ausgebildet.

So ist, wie es bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung vorgesehen ist, zumindest ein Ventil im Griff angeordnet .

Dieses Ventil dient bei einer Ausführungsform der Erfindung zur Festlegung des Arbeitsdruckes des Topfes. Dies

bedeutet, das irr: Griff angeordnete Ventil öffnet beim gewünschten Arbeitsdruck und regelt so über die

Siedetemoeratur des Wassers die Temoeratur, die im Inneren Bei einer alternativen Ausführungsform der Erfindung kann im Griff aber auch statt des Ventils zur Festlegung des Arbeitsdruckes ein Sicherheitsventil integriert sein, welches als zweites Ventil vorgesehen ist, das bei höherem Druck öffnet falls das andere Ventil versagt und/oder welches bei Druck den Verriegelungsmechanismus des Deckels blockiert, so dass dieser nicht geöffnet werden kann.

Bei einer Weiterbildung der Erfindung ist das Ventil einstellbar. Dies ist beispielsweise auf einfache Weise dadurch möglich, dass mittels einer Stellschraube die Vorspannung einer Ventilfeder einstellbar ist.

Über ein derartiges einstellbares Ventil können vom

Benutzer verschiedene Druckstufen zum Kochen bei

unterschiedlicher Temperatur eingestellt werden.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist der Deckel über einen Schiebemechanismus abnehmbar. Ein

derartiger Schiebemechanismus umfasst einen Schieber, welcher in einer Position formschlüssig, beispielsweise mit dem Kragen eines Befestigungsbolzens eines Ventilgehäuses verbunden ist. über eine Verschiebung eines Reglers rutscht dieser in eine Position, in weicher die formschlüssige Verbindung freigegeben wird. Auf diese Weise kann der Griff sehr einfach auf Knopfdruck abgenommen werden.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist der Verriegelungsmechanismus mitteis des Griffes betätigbar. Insbesondere ist vorgesehen, als Verriegelungsmechanismus Krallen mit ü-förmicen Enden zu verwenden, welche in den Schüttrand eines Topfes eingreifen und bei Drehung des Griffes eine zumindest inwärts, also in Richtung der

Mittelachse des Topfes gerichtete Bewegung, ausführen.

Vorzugsweise verläuft die Bewegungsrichtung der Krallen gleichzeitig nach oben in Richtung des Knopfes. Im

verriegelten Zustand wird hierdurch erreicht, dass bei Druckaufbau eine inwärts gerichtete Kraft auf die Krallen ausgeübt wird.

Eine Entriegelung ist daher nur mit hohem Kraftaufwand oder, insbesondere bei höherem Druck, auch gar nicht möglich. Dies kann auch in Kombination mit einem

Sicherheitsventil, welches den Verriegelungsmechanismus blockiert, die Sicherheit des Topfes weiter verbessern.

Der Topf umfasst vorzugsweise zwei Ventile, nämlich ein Ventil zur Festlegung des Arbeitsdrucks sowie ein

Sicherheitsventil, welches beispielsweise den

Verriegelungsmechanismus bei Druck blockiert, so dass der Topf nicht geöffnet werden kann. Das Sicherheitsventil kann auch so ausgebildet sein, dass es bei höherem Druck als das andere Ventil auslöst, falls dieses versagt.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung wird über zumindest eines der Ventile der

Verriegelungsmechanismus des Deckels im nicht drucklosem Zustand verriegelt. Hierzu ist beispielsweise vorgesehen, dass der Stift eines Sicherheitsventils in eine

entsprechende Aussparung des Griffes eingreift und so bei unter Druck stehendem Topf eine Drehung des Griffes, mit welchem der Verriegelungsmechanismus des Deckels betätigt wird, blockiert.

Weiter kann zumindest eines der Ventile einen Stift betätigen, welcher auf dem abnehmbaren Teil des Deckels, insbesondere am Griff, angebracht ist.

Dieser Stift kann beispielsv/eise dazu verwendet werden, um dem Benutzer den vorhandenen Druck optisch zu

signalisieren .

Bei einer Ausführungsform der Erfindung umfasst der Deckel eine Mittelplatte, welche zwischen dem Griff und dem

Zargendeckel angeordnet ist und an welcher Krallen zur Verriegelung des Deckels angebracht sind.

Über die Mittelplatte wird das abnehmbare Modul mit dem Verriegelungsmechanismus und dem Griff gebildet.

Insbesondere dient die Mittelplatte der Anbringung des Verriegelungsmechanismus. Der Griff und/oder die

Mittelplatte ist vorzugsweise bei aufgesetztem Griff axial nicht drehbar mit dem Zargendeckel verbunden, wohingegen der Griff drehbar an der Mittelplatte befestigt ist, so dass über den Griff Krallen zur Verriegelung des Deckels betätigt werden können.

Bei einer Weiterbildung der Erfindung ist die Mittelplatte zusammen mit dem Griff abnehmbar und zwischen der

Mittelplatte und dem Zargendeckel ist ein Kanal angeordnet, durch welchen Dampf, welcher über zumindest ein Ventil ausströmt, entweichen kann. Im abgenommenen Zustand kann dieser Kanal besonders leicht gereinigt werden.

Weiter ist von besonderem Vorteil, dass der Dampf nur durch den Kanal zwischen Mittelplatte und ^' Zargendeckel entweicht, nicht aber entlang der mechanischen Elemente des

Verriegelungsmechanismus ausgeleitet wird. So können

Essensreste, welche mit dem Dampf mittransportiert werden können, lediglich mit dem Kanal in Kontakt kommen, welcher einfach reinigbar ohne verdeckte Flächen ausgebildet sein kann.

Vorzugsweise besteht der Deckel aus zwei voneinander trennbaren Modulen, wobei das eine Modul einen Griff und den Verrieglungsmechanismus zum Verriegeln des Deckels an dem Schüttrand eines Topfes und das andere Modul einen Zargendeckel zum Abdecken des Topfes umfasst.

Die Erfindung betrifft des Weiteren einen Deckel für einen Schnellkochtopf, insbesondere mit einem oder mehreren zuvor beschriebenen Merkmalen, welcher einen Zargendeckel mit einer Dichtung und zumindest ein Ventil umfasst.

Gemäß der Erfindung ist ein Verriegelungsmechanismus auf einer Mittelplatte angeordnet, welche ihrerseits zwischen Zargendeckel und Griff angeordnet ist.

Die Mittelplatte ist mit dem Ver iegelungsmechanismus vom Zargendeckel abnehmbar, wobei zwischen Mittelplatte und Zargendeckel ein P(anal ausgebildet ist, durch welchen

Dampf, der aus zumindest einem Ventil ausströmt, ins Freie Durch die Verwendung eines zwischen einer Mittelplatte und einem Zargendeckel angeordneten Kanals kann weitgehend verhindert werden, dass Dampf mit der Mechanik des

Verriegelungsmechanismus in Kontakt kommt und dass der Verriegelungsmechanismus, welcher relativ schwer zu reinigen ist, durch im Dampf vorhandene Partikel

verunreinigt wird.

Die Erfindung betrifft des Weiteren einen Deckel für einen Schnellkochtopf, welcher einen Zargendeckel mit einer Dichtung und zumindest ein Ventil zur Festlegung des

Arbeitsdrucks umfasst.

Weiter umfasst der Deckel ein Sicherheitsventil und einen Griff. Gemäß der Erfindung ist zumindest eines der Ventile im Griff angeordnet und kann, insbesondere wenn es am Zargendeckel angebracht ist, als Aufnahme dienen, an welcher der Griff des Deckels befestigt ist.

Kurzbeschreibung der Zeichnungen

Die Erfindung soll im Folgenden Bezug nehmend auf die Zeichnungen Fig. 1 bis Fig. 10 näher erläutert werden.

Die Zeichnunger. zeigen, schematisch dargestellt:

Fig. 1 zeigt eine schematische Schnittansicht eines

Schnellkochtopfs mit aufgesetztem Deckel.

Fig. 2 zeigt eine Detailansicht der in Fig. i dargestellten SchP.i 1 ans icht . Fig. 3 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Deckels für einen Schnellkochtopf. Fig. 4 zeigt eine perspektivische Ansicht eines oberen Moduls mit dem Verriegelungsmechanismus.

Fig. 5 zeigt das untere Modul eines Deckels in einer perspektivischen Ansicht.

Bezug nehmend auf Fig. 6 und Fig. 7 sollen Details des Griffes erläutert werden.

Fig. 8 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Deckels, welcher entlang einer auf der Mittelachse des Deckels liegenden Ebene geschnitten ist.

Fig. 9 zeigt eine weitere Schnittansicht eines Deckels.

3ezug nehmend auf Fig. 10 sollen Details einer Mittelplatte des Deckels erläutert werden.

Bezug nehmend auf Fig. 11 und Fig. 12 soll der

Verriegelungsmechanismus eines Deckels näher erläutert werden .

Detaillierte Beschreibung der Zeichnungen

Fig. 1 zeigt eine schematische Schnittansicht eines

Schnellkochtopfs 1 gemäß eines Ausführungsbeispiels der Erfindung . 05888

12

Der Schnellkochtopf 1 umfasst einen Topf 3 mit einem

Schüttrand 4 sowie einen Deckel 2.

Der Schnellkochtopf 1 ist als Druckbehälter ausgebildet. Über den Griff 6 kann ein Verriegelungsmechanismus betätigt werden, mit welchem der Deckel 2 auf dem Schüttrand 4 des Topfes verriegelt wird. Über die Lippendichtung 5 wird der Topf abgedichtet .

Der Deckel 2 umfasst ein Ventil 7 zur Festlegung des

Arbeitsdruckes sowie ein Sicherheitsventil 8.

Fig. 2 zeigt eine Detailansicht des in Fig. 1 dargestellten Deckels, in welchem die Einzelheiten insbesondere die

Ventilanordnung besser zu erkennen sind.

Der Deckel 2 umfasst einen Zargendeckel 9, welcher auf den Topf aufgesetzt wird und welcher mit einer Dichtung (5 in Fig. 1) versehen ist.

Am Zargendeckel 9 angebracht ist ein erstes Ventil 7, über welches der Arbeitsdruck des Schnellkochtopfes festgelegt wird. Das Ventil 7, dargestellt ist hier nur das

Ventilgehäuse, ist mit einer Mutter 10 mittig am

Zargendeckel 9 befestigt.

Weiter umfasst der Deckel 2 einen Griff 6, welcher drehbar am Gehäuse des Ventils 7 angebracht wird. Hierzu umfasst das Gehäuse des Ventils 7 eine umlaufende Nut 12, in

welcher der Griff 6 mittels des Schiebers 11 befestigt werden kann. Hierzu ist vorzugsweise ein Kanal 26 für eine Feder (nicht dargestellt) vorgesehen, mit welcher der Schieber 11 nach außen gedrückt wird.

Durch ein Drücken auf den Schieber 11 kann der Schieber 11 gegen die Federkraft in eine Position verschoben werden, in welcher die formschlüssige Verbindung in der Nut 12 des Gehäuses des Ventils 7 freigegeben wird.

Der Griff 6 ist des Weiteren drehbar mit einer Mittelplatte 15 verbunden. über eine Drehung des Griffes 6 kann der Deckel über

Krallen verriegelt werden, wie im Folgenden, Bezug nehmend auf weitere Zeichnungen, noch ausführlicher dargestellt werden wird.

Weiter umfasst der Zargendeckel 9 ein deaxial angeordnetes weiteres Ventil, welches in diesem Ausführungsbeispiel als Sicherheitsventil 8 ausgebildet ist. Das Sicherheitsventil 8 ist ebenfalls am Zargendeckel 9 befestigt. Das Ventil 8 ist als Kugelventil mit einer Kugel 18 ausgebildet, welche mittels einer Feder gegen eine Dichtfläche gedrückt wird. Ein Dichtungsring 17 dient der Abdichtung des

Ventilgehäuses .

Es versteht sich, dass auch bezüglich des Ventils 7 weitere Dichtungsmittel vorhanden sein können.

Das Oberteil des Ventils 8 umfasst ein Oberteil 13, mittels dessen ein im Griff 6 angeordneter Stift 14 betätigbar ist. Über den Stift 14 ist erkennbar, dass der Topf unter Druck steht .

Über das Oberteil 13, welches bei Druck in eine Aussparung des Griffes 6 eingreift, wird verhindert, dass der Griff 6 bei unter Druck stehendem Topf gedreht wird und so der Verriegelungsmechanismus betätigt werden kann.

Durch Herunterdrücken des Stiftes 14 kann des Weiteren der Druck aus dem Schnellkochtopf abgelassen werden, um diesen anschließend zu öffnen.

Sov/ohl das Ventilgehäuse des Ventils 7 als auch das

Ventilgehäuse des Ventils 8 besitzen seitliche Kanäle 19, über welche Dampf in einen zwischen Zargendeckel 9 und Mittelplatte 15 gebildeten Kanal 16 entweichen kann.

Da die Mittelplatte 15 zusammen mit. dem Griff 6 abnehmbar ist, ist der Kanal 16 besonders einfach zu reinigen.

Insbesondere tritt durch diese Anordnung der Dampf nicht an den Krallen des Verriegelungsmechanismus aus.

Fig. 3 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Deckels. Zu sehen ist der Zargendeckel 9, welcher von drei U-förmig ausgebildeten Krallen 20 umschlossen wird. Die Krallen 20 sind über Verbindungsstege 22 mit dem Griff 6 gekoppelt.

Der Griff 6 umfasst einen Knopf 11, mit welchem der gesamte Deckel abgenommen werden kann. Zur Betätigung des

Verriegelungsmechanismus kann der Griff 6 am Knopf 21 gedreht werden. Die Krallen 20 bewegen sich beim Verriegein des Topfes inwärts und greifen dabei unter den Schüttrand des Topfes.

Zum Abnehmen des den Griff und den Verriegelungsmechanismus umfassenden Moduls kann der Schieber 11 gedrückt werden und ein oberes Modul, welches den Verriegelungsmechanismus umfasst, abgenommen werden.

Die Bestandteile des oberen Moduls sind in der

perspektivischen Ansicht gemäß Fig. 4 dargestellt.

Zu sehen sind die drei Krallen 20, welche über

Verbindungsstege 22 mit dem Griff 6 gekoppelt sind.

Nach Abnahme dieses Moduls bleibt, wie in der

perspektivischen Ansicht gemäß Fig. 5 dargestellt, der Zargendeckel 9 übrig, welcher eine umlaufende Dichtung 5 umfasst. Weiter am Zargendeckel angebracht ist das Ventil 7, welches eine Nut 12 zur Befestigung des Griffes umfasst. In dieser Ansicht gut zu erkennen sind am Gehäuse des

Ventils 7 angeordnete Kanäle, über die Dampf entweichen kann .

Das Sicherheitsventil 8 ist ebenfalls am Zargendeckel angeordnet und umfasst ebenfalls Kanäle 32, über die Druck entweichen kann.

Dieses untere Modul des Deckels kann nunmehr mit einem neuen Griff (nicht dargestellt) ohne

Verriegelungsmechanismus versehen werden und kann so als Deckel zum drucklosen Kochen verwendet werden. Vorzugsweise verdeckt dieser Griff sowohl das Ventil 7, als auch das Ventil 8. Aufgrund der Verwendung des Ventils 7 als Haltestift für den Griff und aufgrund dessen, dass das Ventil 8 in unmittelbarer Nähe angeordnet ist, ist es möglich, mit einem Griff beide Ventile zu verdecken.

Hierdurch unterscheidet sich der Deckel optisch nicht von einem herkömmlichen Deckel zum drucklosen Kochen. Es muss kein zweiter Deckel zum drucklosen Kochen vorrätig gehalten werden .

Fig. 6 zeigt eine perspektivische Ansicht des Griffes 6, welcher einen Schieber zum Abnehmen des Griffes 6, zusammen mit dem Verriegelungsmechanismus (nicht dargestellt) umfasst . Der Schieber ist mit einem Stift 23 im Griff befestigt .

In Fig. 7 ist eine perspektivische Ansicht des Schiebers 11 dargestellt.

Der Schieber 11 umfasst eine Aussparung 24 mit größerem Durchmesser und eine in diese Aussparung 24 überschneidende weitere Aussparung 25 mit kleinerem Durchmesser. Im

Grundzustand, also wenn der Schieber 11 nicht

hereingedrückt wird, sitzt die Aussparung mit kleinerem Durchmesser 25 unter einem am Ventilgehäuse angeordneten Kragen und sorgt so für eine formschlüssige Verbindung.

Beim Drücken des Schiebers v/ird dieser von seiner

.Ruheposition in eine Position bewegt, in welcher die

Aussparung mit größerem Durchmesser axial mit dem Kragen des korrespondierenden Ventils übereinstimmt . So wird die formschlüssige Verbindung freigegeben und der Griff kann abgenommen werden.

Der Stift 23 verhindert, dass der Schieber 11 durch die vorgesehene Feder (nicht dargestellt) aus seinem Gehäuse, welches durch den Griff 6 gebildet wird, herausgedrückt wird .

Fig. 8 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Deckels, welcher entlang einer axial verlaufenden Ebene

aufgeschnitten ist. Gut zu sehen sind die U-förmig ausgebildeten Krallen 20, die unter den Schüttrand eines Topfes (nicht dargestellt) greifen können. Über die

Lippendichtung 5 wird der Topf abgedichtet.

Fig. 9 zeigt eine Schnittansicht des Moduls, welches den Griff 6 und die Krallen 20 umfasst.

Zur Befestigung des Griffes 6 und der Krallen 20 ist eine Mittelplatte 15 vorgesehen, welche im zusammengebauten Zustand zwischen dem Zargendeckel 9 und dem Griff 6 liegt.

Bezug nehmend auf Fig. 10, welche eine perspektivische Ansicht der Mittelplatte 15 zeigt, sollen weitere Details erläutert werden.

Die Mittelplatte 15 umfasst eine mittige Aussparung 27, welche im zusammengebauten Zustand über das mittig auf dem Zargendeckel angeordnete Ventil (7 in Fig. 1) geschoben wird . Weiter umfasst die Mittelplatte 15 eine weitere Aussparung 28, welche im zusammengebauten Zustand über das zweite Ventil (8 in Fig. 1) geschoben wird.

Dadurch dass das Gehäuse des Sicherheitsventils in der deaxial angeordneten Aussparung 28 sitzt, ist die

Mittelplatte im zusammengebauten Zustand gegenüber dem Zargendeckel axial nicht verdrehbar. Die Mittelplatte 15 umfasst ferner den Kanal 16, durch welchen im

zusammengebauten Zustand Dampf zwischen Mittelplatte und Zargendeckel austritt. Es versteht sich, dass der Kanal 16 randseitige Dichtungen aufweisen kann, welche in diesem Ausführungsbeispiel nicht näher dargestellt sind. Zum

Anbringen einer Dichtung kann beispielsweise randseitig eine Nut eingebracht sein.

Fig. 11 zeigt weitere Details der Mittelplatte 15 und des Verriegelungsmechanismus. Die Mittelplatte 15 umfasst einen randseitigen Steg 31, welcher im Bereich der

Verbindungsstege 22 zu den Krallen 20 ausgespart ist.

Wie bereits beschrieben, wird die Mittelplatte im

zusammengebauten Zustand aufgrund der Aussparung 28 axial fixier .

Die Verbindungsstege 22 umfassen Aussparungen 33, welche, wie im Folgenden dargestellt wird, mit de Griff

zusammenwirken .

Die Mittelplatte 15 umfasst kreissegmentförmig verlaufende Nuten 29. Fig. 12 zeigt in einer perspektivischen Ansicht die

Unterseite des Griffes 6. Der Griff 6 umfasst Stifte 30, die im zusammengebauten Zustand in die in Fig. 11

dargestellten Aussparungen 33 der Verbindungsstege 22 eingreifen. Wird nun der Deckel 6 relativ zur Mittelplatte 15 verdreht, laufen die Stifte 30 in den Nuten 29 und es können so die Krallen nach außen oder innen bewegt werden.

Die Stifte 30 sind vorzugsweise pilzförmig ausgebildet und können der Befestigung von Mittelplatte, Verbindungsstegen 22 und Griff 6 dienen, indem diese unterhalb der

Aussparungen 29 einen größeren Durchmesser aufweisen.

Auch die Aussparung 27 und ein am Griff 6 angeordneter rohrförmiger Abschnitt 34 können ein Drehgelenk bilden, welches die Mittelplatte und den Griff zusammenhält.

Der Deckel 6 umfasst ferner die Aussparung 35, in welche das Oberteil des Sicherheitsventils (8 in Fig. 2)

eingreifen kann und so eine Drehung des Griffes verhindert, wenn dieser unter Druck steht.

Durch die Erfindung wird ein Schnellkochtopf mit

vereinfachter Handhabung bereitgestellt.

Bezugszeichenliste :

1 Schnellkochtopf

2 Deckel

3 Topf

4 Schüttrand

5 Dichtung

6 Griff

7 Ventil

8 Sicherheitsventil

9 Zargendeckel

10 Mutter

11 Schieber

12 Nut

13 Oberteil Sicherhe

14 Stift

15 Mittelplatte

16 Kanal

17 Dichtungsring

18 Kugel

19 Kanal Zentralvent 0 Kralle

1 Knopf

2 Verbindungssteg 3 Stift

4 Aussparung

5 Aussparung

6 Kanal

7 Aussparung

8 Aussparung

9 Nut

0 Stift Steg

Kanal

Aussparung

rohrförmiger Abschnitt Aussparung