Die Erfindung bezieht sich auf einen Trinkbecherdeckel mit mindestens einem Trinkdurchlass und einem Deckelrand zum dichtenden Einsetzen in die Trinköffnung eines Bechers.

Trinkbecher gibt es für warme und kalte Getränke, zum mehrfachen Gebrauch und zum Wegwerfen, und dem entsprechend aus verschiedenem Material wie Keramik, Glas, Metall, Kunststoff, mit wasserdichter oder wasserabweisender Beschichtung oder Imprägnierung versehener Pappe und Kombinationen daraus. Als Becher im weitesten erfindungsgemäßen Sinne verstehen sich Gefäße, die sich nach Größe und Gewicht mit einer Hand bestimmungsgemäß greifen und emporheben lassen und die eine Öffnung (Trinköffnung) mit einer Gestalt ihres Randes aufweisen, die einem Menschen tropffreies Trinken ermöglicht, und die eine Standfläche oder Standvorrichtung aufweisen, die das Abstellen des Bechers auf einer horizontalen Ebene ermöglicht, so dass dann Flüssigkeit noch in dem Becher verbleibt. Insbesondere aber verstehen sich als Becher im engeren erfindungsgemäßen Sinne Gefäße, die (bestimmungsgemäß auf einer waagerechten Ebene abgestellt) mindestens im Bereich der Öffnung um eine senkrechte Achse rotationssymmetrisch sind und sich mindestens im Bereich der Öffnung mindestens mit ihrer Innenwand vom Rand axial abwärts verjüngen.

Für solche und insbesondere die zum Wegwerfen vorgesehenen Becher gibt es bekanntlich Deckel, die zum Verhindern, die Trinkflüssigkeit darin zu verschütten, die Trinköffnung abdecken können. Solche Deckel, und auch die erfindungsgemäßen, sind insbesondere zum Bereithalten in Gastronomien vorgesehen, wo Getränke (auch) zum Verzehr unterwegs ausgeschenkt werden. Solche Deckel, und auch die erfindungsgemäßen, sind vorzugsweise aus Kunststoff wie zum Beispiel Recyclingfähigem Polypropylen hergestellt.

Die bekannten Deckel weisen üblicherweise eine Schnappstruktur auf, die zum schnappend formschlüssigen Umgreifen eines Randbereichs der Trinköffnung eines Bechers geeignet ist. Becher insbesondere aus Kunststoff oder Pappe haben üblicherweise einen die Trinköffnung umgebenden Trinkrand, der einen nach außen

BESTÄTIGUNGSKOPIE kreisförmig umgebördelten Querschnitt hat. Dieser wird dann von bekannten Schnappstrukturen bekannter gattungsgemäßer Deckel schnappend formschlüssig umgriffen. Dazu sind die Deckel bekanntlich sowohl im Durchmesser der Deckelrandnahen Schnappstruktur als auch in der Schnappöffnungs- Weite an die Bechergeometrie, für die sie vorgesehen sind, anzupassen.

Damit die bekannten Deckel nicht nur zum Verschließen der Becher-Trinköffnung dienen, sondern auch dann noch das Trinken aus dem mit Deckel versehenen Becher möglich ist, weisen die Deckel in der Regel auch einen Trinkdurchlass auf, der nahe dem Rand des Deckels angeordnet ist. Dort kann der Benutzer auf dem Deckel zum Trinken seine Lippen ansetzen und durch den Durchlass die Trinkflüssigkeit aus dem Becher saugen.

Nachteilig zeigt sich im Gebrauch dieser bekannten Deckel, dass zum zuverlässigen Trinken der Trinkdurchlass mit den Lippen genau getroffen werden muss. Damit weicht das Trinken mit Deckel vom gewohnten Trinken aus einem Becher ohne Deckel ab, wenn nämlich die Lippen an beliebiger Stelle am Rand der Becheröffnung angesetzt werden können. Schon dieses Abweichen ist nachteilig. Darüber hinaus aber erzeugt das Ansetzen der Lippen auf der Deckelfläche um den Trinkdurchlass herum ein ungewohntes und nicht zuletzt auch unsicheres Trinkgefühl, weil anders als beim Trinken am unverschlossenen Becherrand die Lippen den Becherrand nicht umschließen, sondern die Oberlippe auf dem Deckel nur aufliegt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen weiterhin zuverlässigen Trinkbecherdeckel zu schaffen, durch den hindurch sich in gewohnterer Weise trinken lässt.

Diese Aufgabe wird von einem Trinkbecherdeckel mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Bevorzugte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen angegeben.

Der erfindungsgemäße Trinkbecherdeckel hat einen Deckelrand zum dichtenden Einsetzen in die Trinköffnung eines Bechers. Erfindungsgemäß kann dieser Deckelrand zum Beispiel herkömmlich wie einleitend beschrieben mit einem Schnapprand ausgestaltet sein. Am Anmeldetag dieser Anmeldung reicht die Anmelderin dieser Anmeldung aber auch eine ebenfalls auf einen Trinkbecherdeckel gerichtete Anmeldung ein, die eine gegenüber dem Stand der Technik störungssicherere Deckel- Becher- Verbindung zum Gegenstand hat. Deren Wortlaut wird durch diesen Hinweis in diese Anmeldung aufgenommen, so dass die dort angemeldete Deckel-Becher- Verbindung mit allen Ihren dort beschriebenen, abgebildeten und beanspruchten möglichen Ausgestaltungen in dieser Anmeldung als mögliche Ausgestaltung des Deckels gemäß dieser Erfindung mit offenbart ist.

Vorzugsweise zumindest ist der Deckelrand an die Trinköffnung einer bestimmten Bechergeometrie oder diese an den Deckelrand so angepasst, dass sich der Deckel dichtend in die Becher-Trinköffnung einsetzen lässt.

Erfindungsgemäß nun ist der Deckel dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Trinkdurchlässe (einzeln oder selbst wiederum mehrere als Trinkdurchlassgruppen) gleichmäßig auf mindestens einem Umfang des Deckels, insbesondere auf dem Umfang des Deckelrands verteilt sind. So kann der Benutzer wie gewohnt an nahezu jeder - und bei genügend großer Anzahl von Trinkdurchlässen, wenn nämlich die Durchlässe vorzugsweise etwa mindestens die Lippenöffnungsbreite beim Trinken (ca < 2 cm) von einander entfernt sind, an wirklich jeder Stelle des Deckelrandes trinken.

Die Durchlässe sind vorzugsweise nahe dem Rand des Deckels gleichmäßig auf dem Umfang des Deckelrands verteilt, befinden sich vorzugsweise also im Bereich des Randes relativ nahe zu ihm, so dass nämlich vorzugsweise recht bald, wenn der Becher mit Trinkflüssigkeit so gekippt ist, dass sie von innen nicht mehr nur gegen die Becherwandung, sondern auch gegen den Deckel (zunächst in einem Randbereich vom diesem) ansteht, die Trinkflüssigkeit aus den Durchlässen austritt. Vorzugsweise liegen die Durchlässe näher am Rand des Deckels als 20% (besonders bevorzugt näher als 10%) des Deckel-Durchmessers, der durch den jeweiligen Durchlass hindurch geht.

Die Trinkdurchlässe können zum Beispiel kreisförmige Öffnungen sein oder zum Beispiel schlitzförmig, und sich dann vorzugsweise in der Umfangsrichtung erstrecken.

Zum Beispiel als kreisförmige Öffnungen können die Trinkdurchlässe jeweils eine so kleine Durchlassfläche (zum Beispiel nadelfein mit circa 1 mm Durchmesser) haben, dass erst eine Anzahl von ihnen bei gebrauchsüblichem Druckgefalle in einer wasserartigen Trinkflüssigkeit zwischen Deckelaußenseite und Deckelinnenseite (wenn beim Trinken daran gesaugt wird oder in einer bevorzugten Ausgestaltung die Trinkflüssigkeit etwa bei gekipptem Becher nur mit ihrem hydrostatischen Druck von innen gegen den Deckel ansteht) eine trinkschluckübliche Durchflussmenge durchlassen, wobei diese Anzahl auf einer Strecke von circa < 3 cm auf dem Umfang des Deckels verteilt ist.

In dieser Ausgestaltung bleiben die Durchlässe jeweils ganz besonders kleinflächig, was das Risiko vermindert, dass Trinkflüssigkeit versehentlich dort hindurch schwappt. Zudem behält der Deckel (im Vergleich zu schlitzförmig sich in der Umfangsrichtung erstreckenden Durchlässen) mehr Verbindungsstegmaterial zwischen Deckelrand und Deckelmittelfläche. Und genügend großer Durchlassquerschnitt (der bevorzugt auch bei anderen Ausgestaltungen der Erfindung in diesem Ausmaß bereichsweise oder durch jeweils einen Durchlass gewährleistet sein sollte) ist so ebenfalls sicher gestellt.

Innerhalb des Deckelrands kann die Deckelfläche mindestens bereichsweise eben aufgespannt sein. So eignet sie sich, besonders gut sichtbar und bedruckbar, für Werbe- und Dekorationsapplikationen. Und/Oder sie kann ein in Richtung der Deckelinnenseite hinein gewölbter Deckelflächenabschnitt sein (oder als ebener genügend tief vom Rand entfernt liegen)., so dass die Lippen und nicht zuletzt auch die Nase beim Trinken mit möglichst keinem Deckelbereich (gegenüber "deckelfreiem" Trinken ungewohnt) kollidieren.

Zu diesem Zweck schließt sich an eine ringförmig den Deckel umgebende Außenkante des Deckels als oberem Trinkrand radial nach innen eine ringförmige Trinkfläche an, die auf der Deckelaußenseite radial nach innen weist und die sich in Umfangsrichtung des Deckels um den Deckel herum erstreckt und die sich in axialer Richtung des Deckels von der Deckelaußenkante über eine Höhe zwischen 40 mm und 5 mm, insbesondere 30 mm und 10 mm erstreckt. So kann der erfindungsgemäße Deckel vorzugsweise selbst becherförmig auf der Becheröffnung sitzen mit der Trinkrand- Außenkante als oberem Rand und der Trinkfläche als Innenwand. An diesen beiden können die Lippen des Benutzers in gewohnter Weise beim Trinken anliegen und die Trinkflüssigkeit von dort aufnehmen, welche durch einen oder einige der gleichmäßig auf dem Umfang des Deckels verteilten Trinkdurchlässe bei Neigen des Bechers in diese becherförmige Deckelaußenseite geflossen ist - allerdings bei vorzugsweise so geringer Tiefe dieser Becherform, dass zum Einen die Lippen den Grund dieser Becherform allenfalls gerade so eben erreichen und also wie gewohnt einen Rand einer Becherform umschließen und dass zum Anderen in dem becherförmigen Deckel die dorthin aus den Durchlässen austretende Flüssigkeit von den Lippen sogleich schluckweise möglichst vollständig aufgenommen und also nicht verschüttet werden kann.

Vorzugsweise verjüngt sich die Trinkfläche in axialer Richtung des Deckels von dem oberen Trinkrand in Richtung der Deckelinnenseite und ist besonders bevorzugt kegelförmig, verjüngt sich also gerade.

Diese und weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung werden anhand der folgenden Abbildungen von Ausführungsbeispielen der Erfindung weiter beschrieben, worin

Fig. 1 eine Draufsicht auf einen erfindungsgemäßen Deckel,

Fig. 2 eine geschnittene Seitenansicht des erfindungsgemäßen Deckels nach Fig. 1 ,

Fig. 3 eine geschnittene Seitenansicht eines Bechers, an den der erfindungsgemäße Deckel aus Fig. 1 und 2 angepasst ist,

Fig. 4 eine geschnittene Seitenansicht des erfindungsgemäßen Deckels nach Fig. 1 und 2 eingesetzt in den Becher nach Fig. 3,

Fig. 5 a bis d eine geschnittene Draufsicht auf den erfindungsgemäßen Deckel nach Fig. 1 und drei alternative erfindungsgemäße Deckel mit alternativen Trinkdurchlassanordnungen,

Fig. 6 ein Ausschnitt einer geschnittenen Seitenansicht des erfindungsgemäßen Deckels nach Fig. 1 und 2 eingesetzt in den Becher nach Fig. 3 mit Trinkflüssigkeit, zum Trinken gekippt,

Fig. 7 eine Draufsicht auf einen alternativen erfindungsgemäßen Deckel, Fig. 8 eine geschnittene Seitenansicht des erfindungsgemäßen Deckels nach Fig. 7,

Fig. 9 eine geschnittene Seitenansicht eines Bechers, an den der erfindungsgemäße

Deckel aus Fig. 1 und 2 und auch der alternative erfindungsgemäße Deckel aus Fig. 7 und 8 angepasst ist, und

Fig. 10 eine geschnittene Seitenansicht des erfindungsgemäßen Deckels nach Fig. 7 und 8 eingesetzt in den Becher nach Fig. 9.

Ein Trinkbecher 2 für warme oder kalte Getränke zum Wegwerfen aus innenseitig mit Kunststoff beschichteter Pappe weist (bestimmungsgemäß auf einer waagerechten Ebene 4 abgestellt) oben eine Trinköffnung 6 und unten einen kreisringförmigen Standrand 8 auf, der das Abstellen des Bechers auf einer waagerechten Ebene 4 ermöglicht, so dass die Trinkflüssigkeit 10 in dem Becher verbleibt. Der Becher ist insgesamt um eine senkrechte Achse 12 rotationssymmetrisch und verjüngt sich nicht nur im Bereich der Trinköffnung 6 sondern insgesamt mit seiner Umfangswand 14 vom Rand 16 der Trinköffnung axial (entlang der Achse 12) abwärts kegelförmig.

Die Trinköffnung 6 ist von einem Trinkrand 16 umgeben, der einen nach außen kreisförmig umgebördelten Querschnitt hat.

Der Becher 22 trägt zum Verhindern, die Trinkflüssigkeit darin zu verschütten, einen Deckel 20, der die Trinköffnung 6 abdecken kann. Der Deckel 22 ist aus Recyclingfähigem Polypropylen spritzgegossen.

Der Deckel 22 hat einen Deckelrand 24, der dichtend in die Trinköffnung 6 des Bechers eingesetzt ist (Fig. 4). Eine ringförmige Dichtungsfläche 24 des Deckelrands ist dazu an die Geometrie der Trinköffnung 6 des abgebildeten Bechers 2 so angepasst, dass sich der Deckel 22 dichtend in die Becher-Trinköffnung 6 einsetzen lässt.

Die ringförmige Dichtungsfläche 24 weist radial nach außen, sie erstreckt sich in Umfangsrichtung des Deckels 22 um den Deckel herum und verjüngt sich in axialer Richtung des Deckels (entlang der Achse 12) von der Deckelaußenseite 26 zur Deckelinnenseite 28. So hat der Deckel 22 sozusagen eine stopfenartige Struktur mit einer gerade kegelförmigen Außenkontur 24. Die Dichtungsfläche 24 verjüngt sich dabei mit der selben Steigung wie die Innendurchmesser eines Ringflächenabschnitts 30 unterhalb des Trinköffhungs-Innenrandes 16 der Bechergeometrie, und ist also in dieser Weise an diese Bechergeometrie angepasst. Durch Adhäsionskräfte und ein gewisses Festsaugen auch kleiner Mengen der Trinkflüssigkeit, die sich durch Schwappen und Kapillarwirkung zwischen die Dichtungsfläche und den Ringflächenabschnitt ziehen können, sowie durch Keilwirkung ist dieser Deckel 22 in der Becheröffhung 6 befestigt. Dazu kann ein Benutzer den Deckel 22 in die Becher- Trinköffnung 6 hinein drücken, wobei ein leichtes Hineindrücken genügt, um die Keilwirkung in der Becheröffnung zu bewirken.

Um den Deckel 22 sicher nicht zu tief in Becher 2 hinein zu drücken und also vom Becher auch einfach und sicher wieder abnehmen zu können, gliedert sich oben (an den Bereich der größeren Außendurchmesser der sich nach unten verjüngenden Dichtungsfläche 24) ein radial nach außen vorspringender Anschlagkragen 32 an, der bei stärkerem Hineindrücken des Deckels in die Becheröffnung von oben gegen den Trinkrand 16 der Becheröffnung anliegt.

Damit der Deckel 22 nicht nur zum Verschließen der Becher-Trinköffnung 6 dient, sondern dann auch noch immer das Trinken aus dem mit Deckel versehenen Becher möglich ist, weist der Deckel mehrere Trinkdurchlässe 34 auf, die entlang und nahe dem Rand 24 des Deckels 22 gleichmäßig auf dem Umfang des Deckelrands 24 verteilt sind.

Die Trinkdurchlässe sind einzeln gemäß Fig. 5a, b und d oder selbst wiederum mehrere als Trinkdurchlassgruppen gemäß Fig. 5c gleichmäßig auf dem Umfang des Deckelrands 24 verteilt. So kann der Benutzer bei genügend großer Anzahl von Trinkdurchlässen 34, wenn nämlich die Durchlässe etwa mindestens die Lippenöffnungsbreite beim Trinken (ca < 2 cm) von einander entfernt sind, wie gewohnt an wirklich jeder Stelle des Deckelrandes trinken.

Die Durchlässe sind nahe dem Rand 24 des Deckels 22 gleichmäßig auf dem Umfang des Deckelrands verteilt, so dass nämlich vorzugsweise recht bald, wenn der Becher mit Trinkflüssigkeit gemäß Fig. 6 so gekippt ist, dass sie von innen nicht mehr nur gegen die Becherwandung 14, sondern auch gegen den Deckel 22 (zunächst in einem Randbereich 36 der Deckelfläche 38 vom diesem) ansteht, die Trinkflüssigkeit aus den Durchlässen 34 austritt.

Die Trinkdurchlässe 34 sind gemäß Fig. 5b und c kreisförmige Öffnungen oder gemäß Fig. 1 und 5 a schlitzförmig erstrecken sich in der Umfangsrichtung.

Als kreisförmige, nadelfeine Öffnungen mit circa 1 mm Durchmesser können die Trinkdurchlässe 34d gemäß Fig. 5d jeweils eine so kleine Durchlassfläche haben, dass erst eine Anzahl von ihnen bei gebrauchsüblichem Druckgefälle in einer wasserartigen Trinkflüssigkeit zwischen Deckelaußenseite 26 und Deckelinnenseite 28 (wenn beim Trinken die Trinkflüssigkeit 10 bei gekipptem Becher 2 mit ihrem hydrostatischen Druck von innen gegen den Deckel 22 ansteht, wie zum Beispiel in Fig. 6 dargestellt) eine trinkschluckübliche Durchflussmenge 40 durchlassen. Diese Anzahl ist auf einer Strecke von circa 2 cm auf dem Umfang des Deckels 22 verteilt.

Die Trinkdurchlässe 34 sind in Randvertiefungen 42 angeordnet, die sich tüllenartig in den Deckel, also in Richtung der Deckelinnenseite 28, hinein erstrecken. Dies bewirkt vorteilhaft, dass wie eben beschrieben in der Situation gemäß Fig. 6 durch hydrostatischen Druck eine Trinkschluckmenge 40 aus den Trinkdurchlässen 34 nach außen austritt. Wird der Becher 2 aber versehentlich kräftiger bewegt und gerät die Trinkflüssigkeit 10 dann in Bewegung, vermindert diese Anordnung das Entstehen zusätzlichen Staudrucks an den Trinkdurchlässen 34, der übermäßiges Austreten von Trinkflüssigkeit 10 bewirken könnte.

Innerhalb des Umfangs der Trinkdurchlässe ist die Deckelfläche 36 für Werbe- und Dekorationsapplikationen 44 eben aufgespannt. Damit die Lippen und nicht zuletzt auch die Nase des Benutzers (nicht dargestellt) beim Trinken mit möglichst keinem Deckelbereich kollidieren (was nämlich gegenüber "deckelfreiem" Trinken ungewohnt wäre), schließt sich an eine ringförmig den Deckel umgebende Außenkante des Deckels als oberem Trinkrand radial nach innen eine ringförmige Trinkfläche 46 an, die auf der Deckelaußenseite 26 radial nach innen weist und die sich in Umfangsrichtung des Deckels 22 um den Deckel herum erstreckt und die sich in axialer Richtung des Deckels 22 von der Deckelaußenkante über eine Höhe von circa 20 mm erstreckt. So sitzt der erfindungsgemäße Deckel 22 selbst becherförmig auf der Becheröffnung 6, mit einer Trinkrand-Außenkante 32 als oberem Rand und der Trinkfläche 46 als Innenwand. An diesen beiden können die Lippen des Benutzers (nicht dargestellt) in gewohnter Weise beim Trinken anliegen und die Trinkflüssigkeit 10 von dort aufnehmen, welche durch einen oder einige der gleichmäßig auf dem Umfang des Deckels 22 verteilten Trinkdurchlässe 34 bei Neigen des Bechers 2 in diese becherförmige Deckelaußenseite 26 geflossen ist - allerdings bei so geringer Tiefe dieser Becherform 26, dass zum Einen die Lippen den Grund 36 dieser Becherform nur gerade so eben erreichen und also wie gewohnt nur einen Rand 32, 46 einer Becherform umschließen und zum Anderen in dem becherförmigen Deckel 22 die dorthin aus den Durchlässen 34 austretende Flüssigkeit 10 sogleich schluckweise möglichst vollständig aufnehmen - und also auch diese Flüssigkeit 40 nicht verschüttet werden kann.

Die Trinkfläche 46 verjüngt sich in axialer Richtung des Deckels 22 von dem oberen Trinkrand 32 in Richtung der Deckelinnenseite 28 kegelförmig, also gerade.