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Patent Searching and Data


Title:
LIDDED VESSEL MADE OF PLASTIC FOR LABORATORY USE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/170651
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a lidded vessel made of plastic for laboratory use, comprising • a tubular vessel having a vessel bottom at the bottom, a vessel opening at the top and a sealing region on the inner wall below the vessel opening, • a lid which has a lid base and a plug which protrudes from the inner side of the lid base and can be inserted through the vessel opening into a sealing position, in which the plug sealingly bears against the sealing region, wherein the plug does not by itself or with another portion engage into the sealing region in a parked position than in the sealing position, and • a first latching device having a first latching element on the inner wall of the vessel and a second latching element on the outer side of the plug for releasably latching the lid to the vessel in the parked position.

Inventors:
BLUMENTRITT MICHAEL (DE)
HOLL KAI (DE)
Application Number:
PCT/EP2019/055410
Publication Date:
September 12, 2019
Filing Date:
March 05, 2019
Export Citation:
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Assignee:
EPPENDORF AG (DE)
International Classes:
B01L3/14; B65D51/16
Domestic Patent References:
WO1995020527A11995-08-03
WO2011108134A12011-09-09
WO2011108134A12011-09-09
Foreign References:
US4883641A1989-11-28
US3881626A1975-05-06
US3164279A1965-01-05
EP2517791A12012-10-31
US5354539A1994-10-11
EP2654958A12013-10-30
EP2965816A12016-01-13
US3881626A1975-05-06
US3164279A1965-01-05
EP2517791A12012-10-31
US5354539A1994-10-11
EP2965816A12016-01-13
Attorney, Agent or Firm:
HAUCK PATENTANWALTSPARTNERSCHAFT MBB (DE)
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Claims:
Ansprüche:

1. Deckelgefäß aus Kunststoff für den Laboreinsatz umfassend

• ein röhrenförmiges Gefäß (2), das unten einen Gefäßboden (5), oben eine Gefäßöffnung (6) und unterhalb der Gefäßöffnung (6) an der Innenwand einen Dichtbereich (8) aufweist,

• einen Deckel (12), der einen Deckelboden (13) und einen von der Innen seite des Deckelbodens vorstehenden Stopfen (14) aufweist, der durch die Gefäßöffnung (6) in eine Abdichtposition einsetzbar ist, in der der Stopfen (14) abdichtend am Dichtbereich (8) anliegt, wobei der Stopfen (14) in einer Parkposition nicht oder mit einem anderen Abschnitt in den Dichtbe reich (8) eingreift, als in der Abdichtposition, und

• eine erste Rasteinrichtung (21) mit einem ersten Rastelement (19, 35) an der Innenwand des Gefäßes (2) und einem zweiten Rastelement an der Außenseite des Stopfens (14) zum lösbaren Verrasten des Deckels (12) mit dem Gefäß (2) in der Parkposition vorhanden ist.

2. Deckelgefäß nach Anspruch 1, bei dem der Deckel (12) in einer Parkposition mit dem Stopfen (14) in die Gefäßöffnung (6) eingreift, ohne abdichtend am Dichtbereich (8) anzuliegen.

3. Deckelgefäß nach Anspruch 2, bei dem der Stopfen (14) in der Parkposition in einen Parkbereich (7) an der Innenwand des Gefäßes (2) eingreift, wobei Stopfen (14) und Parkbereich (7) so ausgebildet sind, dass in der Parkposition eine Spielpassung zwischen Stopfen (14) und Parkbereich (7) vorhanden ist.

4. Deckelgefäß nach einem der Ansprüche 1 bis 3, bei dem der Parkbereich (7) oberhalb des Dichtbereiches (8) angeordnet ist und sich nach oben erweitert, wobei der Parkbereich (7) vorzugsweise konisch ist.

5. Deckelgefäß nach einem der Ansprüche 1 bis 4, bei dem die erste Rasteinrich tung (21) einen radial nach innen vorstehenden ersten Rastvorsprung (19) an der Innenwand des Gefäßes (2) und einen radial nach außen vorstehenden zweiten Rastvorsprung (20) an der Außenseite des Stopfens (14) oder einen Rand am unteren Ende des Stopfens (14) aufweist.

6. Deckelgefäß nach einem der Ansprüche 1 bis 5, bei dem die erste Rasteinrich tung (21) eine an der Innenwand des Gefäßes (2) zumindest teilweise umlau fende Nut (36) oder Rille aufweist, in die der Stopfen (14) in der Parkposition mit einem radial nach außen vorstehenden zweiten Rastvorsprung (20) an der Außenseite des Stopfens (14) oder einem Rand am unteren Ende des Stopfens (14) ein greift.

7. Deckelgefäß nach Anspruch 5 oder 6, bei dem an der Außenseite des Stopfens (14) zumindest teilweise ein Wulst (14.1) umläuft, der in der Parkposition mit dem ersten Rastvorsprung (19) verrastet oder in die Nut (35) oder Rille ein greift.

8. Deckelgefäß nach Anspruch 7, bei dem der Wulst (14.1) vollständig um die Außenseite des Stopfens (14) umläuft und in der Dichtposition abdichtend am Dichtbereich (8) anliegt.

9. Deckelgefäß nach einem der Ansprüche 1 bis 8, das eine zweite Rasteinrich tung (29) zum lösbaren Verrasten des Deckels (12) mit dem Gefäß (2) in der Dichtposition aufweist.

10. Deckelgefäß nach Anspruch 9, bei dem die zweite Rasteinrichtung (29) min destens einen am oberen Rand des Gefäßes radial nach außen vorstehenden dritten Rastvorsprung (22) und mindestens eine von der Unterseite des Deckelbodens (13) vorstehende elastische Lasche (23) mit einer Rastkante (26) in einem Abstand vom Deckelboden (13) aufweist, die beim Einführen des Stopfens (14) in den Dichtbereich (8) unter den dritten Rastvorsprung (22) schnappbar ist.

11. Deckelgefäß nach Anspruch 10, bei dem von der Lasche (23) in einem Ab stand vom Deckelboden (13) seitlich ein erster Hebel (25) nach außen vor steht, wobei vorzugsweise vom ersten Hebel (25) in einem Abstand von der Lasche (23) ein zweiter Hebel (28) nach oben vorsteht.

12. Deckelgefäß nach Anspruch 11, bei dem von der Außenseite des zweiten Hebels (28) eine Rippe (32) nach außen vorsteht.

13. Deckelgefäß nach einem der Ansprüche 1 bis 12, bei dem Deckel (12) und Gefäß (2) über ein Scharnier (16) miteinander verbunden sind, wobei vor zugsweise das Scharnier (16) ein Bandscharnier ist.

14. Deckelgefäß nach Anspruch 13, bei dem die erste Rasteinrichtung (21) und/oder die zweite Rasteinrichtung (29) diametral gegenüber dem Scharnier (16) angeordnet ist/sind.

15. Deckelgefäß nach an einem der Ansprüche 1 bis 14, das ein Nennvolumen von mindestens 0,5 ml, vorzugsweise von mindestens l,5mL, vorzugsweise von mindestens 2mL, vorzugsweise von mindestens 5ml, vorzugsweise von mindestens 15 ml, vorzugsweise von mindestens 30 ml, vorzugsweise von mindestens 50 ml aufweist.

16. Deckelgefäß nach einem der Ansprüche 1 bis 15, das durch Spritzgießen her gestellt ist, vorzugsweise einteilig.

17. Deckelgefäß nach einem der Ansprüche 1 bis 16, das aus Polypropylen, Polyethylen, einem zyklisch olefinischen (CO)Polymer oder einem anderen Polyolefin hergestellt ist.

Description:
Deckel gefäß aus Kunststoff für den Laboreinsatz

Die Erfindung bezieht sich auf ein Deckelgefäß aus Kunststoff für den Laboreinsatz. Derartige Deckelgefäße werden auch als "Reaktionsgefäß" oder "Reaktionsgefäß mit Deckel" bezeichnet.

Bekannte Deckelgefäße aus Kunststoff für den Laboreinsatz haben ein röhrenförmi ges Gefäß, das unten einen Gefäßboden, oben eine Gefäßöffnung und unterhalb der Gefäßöffnung an der Innenwand einen Dichtbereich aufweist. Ein Deckel, der einen Deckelboden und einen von der Innenseite des Deckelbodens vorstehenden Stopfen aufweist, ist durch die Gefäßöffnung in eine Dichtposition einsetzbar, in der der Stopfen am Dichtbereich abdichtet. Der Deckel ist durch die Klemmkraft des Stop fens im Gefäß gehalten. Lür Anwendungen, bei denen sich ein erhöhter Dampfdruck oberhalb der Probenflüssigkeit im Gefäß einstellen kann, ist eine entsprechend hohe Klemmkraft des Stopfens erforderlich. Zum Schließen und Öffnen des Gefäßes muss der Anwender eine entsprechend hohe Kraft aufwenden.

Lerner sind Deckelgefäße bekannt, bei denen der Deckel über ein Scharnier mit dem Gefäß verbunden ist. Derartige Deckelgefäße mit zu- und aufklappbarem Deckel werden auch als„Schnappdeckelgefäß“ bezeichnet.

Lerner sind Deckelgefäße aus Kunststoff bekannt, die eine besondere Verrastung zwischen Deckel und Gefäß erhaben, um den Deckel in der Dichtposition am Gefäß festzuhalten.

Die EP 2 654 958 Bl beschreibt ein Deckelgefäß, das zum leichten und sicheren Schließen und zum leichten Öffnen einen Rastvorsprung am oberen Rand des Ge fäßes und eine von der Unterseite des Deckelbodens vorstehende elastische Lasche mit einer unter den Rastvorsprung schnappbaren Rastkante sowie eine von der Lasche seitlich nach außen vorstehende Taste zum Aufheben der Verriegelung der Rastkante mit dem Rastvorsprung aufweist. Gemäß EP 2 965 816 Al steht von der Lasche ein erster Hebel seitlich nach außen vor und steht vom ersten Hebel in einem Abstand von der Lasche ein zweiter Hebel nach oben vor, um die Verrastung ein fach durch Drücken gegen den zweiten Hebel zu lösen.

Herkömmliche Deckelgefäße werden in geöffnetem Zustand zu mehreren in einem Beutel vor Verunreinigungen geschützt ausgeliefert. Eine Auslieferung in geschlos senem Zustand erfolgt nicht, weil hierbei die Dichtgeometrie relaxieren würde, so dass die Gefäße beim Gebrauch nicht mehr abdichten. Infolgedessen kann es insbe sondere nach Entnahme der Gefäße aus dem Beutel zu Verunreinigungen kommen. Nachteilig ist auch, dass die Gefäße für ein Beschriften des Deckels zunächst ge schlossen, dann für das Einfüllen von Probenflüssigkeit wieder geöffnet und danach erneut geschlossen werden müssen.

Die US 3,881,626 A beschreibt ein Deckelgefäß für lyophilisierte Produkte. In den Hals eines röhrenförmigen Gefäßes ist ein Deckel mit einem Stopfen einsetzbar, der Belüftungsmittel aufweist. In einer Belüftungsposition ist der Deckel mit dem Stopfen nur teilweise in die Gefäßmündung eingesetzt, so dass die Belüftungsmittel das Innere des Gefäßes belüften. In einer Dichtposition ist der Deckel bis zur Anlage am Mündungsrand in den Hals hineingeschoben, so dass der Stopfen im Hals ab dichtet und eine an einem Mantel des Deckels nach innen vorstehende Rippe mit einem Wulst an der Außenseite des Halses verschnappt ist. Die Belüftungsposition dient der Belüftung bei der Lyophilisierung. In der Belüftungsposition muss das Deckelgefäß aufrecht stehen, da der Deckel lose in das Gefäß eingesetzt ist.

Die US 3,164,279 A beschreibt ein Teströhrchen mit einem Röhrchen und einem Deckel. Der Deckel ist mit einem Stopfen in eine Belüftungsstellung und in eine tiefere Abdichtstellung verlagerbar. Hierfür weist der Stopfen am Mantel einen nur teilweise umlaufenden, unterbrochenen Wulst und weiter oben einen ununterbroche nen Wulst auf. Wenn der Stopfen nur mit dem unterbrochenen Wulst in die Mün- düng des Gefäßes eingeschoben ist, so kann durch die Unterbrechung des Wulstes hindurch Luft bis in das Gefäßinnere gelangen bzw. daraus austreten. Wenn der Stopfen tiefer eingeschoben ist, dichtet der ununterbrochene Wulst an der Innen wand des Gefäßes ab. Nachteilig ist, dass der Anwender das Erreichen der Belüf tungsposition und der Abdichtposition schwer steuern kann. Außerdem kann der Deckel leicht aus der jeweiligen Position verschoben werden. Außerdem wird der Dichtbereich in der Belüftungsposition beansprucht und kann relaxieren.

Die EP 2 517 791 Al beschreibt ein Deckelgefäß, bei dem entweder ein Stopfen des Deckels weiter unten einen unterbrochenen Dichtbereich oder das Gefäß weiter oben eine axiale Belüftungsnut aufweist. Infolgedessen wird das Innere des Gefäßes bei nur teilweise eingesetztem Stopfen belüftet. Erst bei vollständig bis zur Anlage des Deckels am Mündungsrand des Gefäßes eingeschobenem Stopfen wird eine Ab dichtung erreicht. Auch bei diesem Deckelgefäß ist die Belüftungsposition nicht eindeutig und der Deckel kann leicht aus der jeweiligen Position verschoben wer den.

Die WO 2011/108134 Al beschreibt ein Deckelgefäß, bei dem der stopfenartige Deckel mittels einer Lasche mit dem Gefäß verbunden ist und am äußeren Rand eine Schnappverbindung mit einem vom Gefäß nach außen vorstehenden Zapfen und einer vom Deckel nach unten vorstehenden Klammer aufweist. Aus der geschlosse nen ersten Position, in der der Stopfen konzentrisch im Gefäß geführt ist, ist der Deckel durch Hochdrücken der Lasche in eine zweite Position schwenkbar, in der der Stopfen teilweise in das Gefäß eintaucht und die Schnappverbindung noch be steht. Hierdurch soll vermieden werden, dass durch den Impuls beim Lösen des Deckels Flüssigkeit verspritzt. Durch nachfolgendes Drücken auf den Rand des Deckels neben der Verbindungslasche ist die Schnapp Verbindung auflösbar und der Deckel in eine vertikal zur Öffnung gerichtete dritte Position schwenkbar, in der er über eine weitere Schnappverbindung mit dem Gefäß verbunden ist. Zum Schließen kann der Deckel sogleich von der dritten in die erste Position gedrückt werden. Das Deckelgefäß ist strukturell aufwendig und schwer zu bedienen.

Die US 5,354,539 beschreibt ein Deckelgefäß, bei dem der Deckel flexibel mit dem Gefäß verbunden ist. Der Deckel weist einen Stopfen auf, mit dem der Deckel in eine abdichtende Position im Gefäß drückbar ist. Aus der abdichtenden Position ist der Deckel in eine verriegelte Position schwenkbar, in der der Stopfen ebenfalls im Gefäß abdichtet. Das Abdichten und Verriegeln des Deckels erfordert verschiedene Bewegungen, wodurch die Handhabung erschwert wird.

Davon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Deckelgefäß zu schaffen, das besser vor Verunreinigungen geschützt ist und handhabungsfreund licher ist.

Die Aufgabe wird durch ein Deckelgefäß mit den Merkmalen von Anspruch 1 ge löst. Vorteilhafte Ausführungsarten des Deckel gefäßes sind in Unteransprüchen an gegeben.

Das erfindungs gemäße Deckelgefäß aus Kunststoff für den Laboreinsatz umfasst

• ein röhrenförmiges Gefäß, das unten einen Gefäßboden, oben eine Gefäßöff nung und unterhalb der Gefäßöffnung an der Innenwand einen Dichtbereich aufweist,

• einen Deckel, der einen Deckelboden und einen von der Innenseite des Deckelbodens vorstehenden Stopfen aufweist, der durch die Gefäßöffnung in eine Abdichtposition einsetzbar ist, in der der Stopfen abdichtend am Dicht bereich anliegt, wobei der Stopfen in einer Parkposition in die Gefäßöffnung eingreift und nicht oder mit einem anderen Abschnitt in den Dichtbereich eingreift, als in der Abdichtposition, und • eine erste Rasteinrichtung mit einem ersten Rastelement an der Innenwand des Gefäßes und einem zweiten Rastelement an der Außenseite des Stopfens zum lösbaren Verrasten des Deckels mit dem Gefäß in der Parkposition vor handen ist.

Bei dem erfindungs gemäßen Deckelgefäß kann der Deckel in eine Parkposition ge bracht werden, in der der Deckel das Gefäß im Wesentlichen oder vollständig ver schließt. In der Parkposition wird der Deckel durch die erste Rasteinrichtung des Deckelgefäßes gehalten. Hierdurch wird ein Relaxieren des Kunststoffes durch Spannungen zwischen Dichtbereich und Stopfen vermieden, welches ein Abdichten des Stopfens im Dichtbereich in der Abdichtposition nicht mehr zulässt. Hierdurch ist gewährleistet, dass das Deckelgefäß später abdichtend geschlossen werden kann. Hierfür wird der Deckel in die Dichtposition gebracht, in der der Stopfen abdichtend am Dichtbereich anliegt. Die Spannungen zwischen Dichtbereich und Stopfen sind groß genug, um das Deckelgefäß abzudichten. Zur Vermeidung des Relaxierens in der Parkposition, welches ein Abdichten in der Abdichtposition nicht mehr zulässt, reicht es aus, wenn in der Parkposition entweder der Dichtbereich oder der in Ab dichtposition in den Dichtbereich eingreifende Abschnitt des Stopfens nicht unter Spannungen gesetzt wird, die ein entsprechendes Relaxieren verursachen. Infolge dessen sind die Spannungen zwischen Dichtbereich und Stopfen in der Abdicht position groß genug, um das Deckelgefäß abzudichten. Gemäß bevorzugten Ausfüh rungsarten sind in der Parkposition sowohl der Dichtbereich als auch der in der Ab dichtposition in den Dichtbereich eingreifende Abschnitt des Stopfens keinen Span nungen unterworfen oder nur geringen Spannungen, bei denen der Kunststoff nur so geringfügig relaxiert, dass ein Abdichten in der Abdichtposition noch erfolgt. Die erste Rasteinrichtung weist ein erstes Rastelement an der Innenwand des Gefäßes und ein zweites Rastelement an der Außenseite des Stopfens auf, so dass Deckel und Gefäß einfach durch Einpressen des Stopfens in die Gefäßöffnung bis in die Park position miteinander verrastbar sind. Dabei erleichtert die erste Rasteinrichtung das Auffinden der Parkposition. Infolgedessen eignet sich das Deckelgefäß auch beson- ders gut für das automatische Verrasten des Deckels in der Parkposition. Hierdurch wird die Herstellung und das Bereitstellen einer Vielzahl Deckelgefäße in Park positionen im Beutel erleichtert. Entsprechend einfach kann die Verrastung in der Parkposition gezielt aufgehoben werden. Rastelemente an der Außenseite des Deckelgefäßes, welche die Handhabung erschweren, platz greifend sind und leicht durch Krafteinwirkung von außen geöffnet werden können, entfallen.

Eine Vielzahl Deckelgefäße mit dem Deckel in Parkposition kann in einem Beutel ausgeliefert werden. Da die Deckelgefäße geschlossen sind, ist das Risiko von Ver unreinigungen insbesondere nach Entnahme aus dem Beutel verringert. Zudem kön nen entnommene Deckelgefäße sogleich auf der Oberseite des Deckels beschriftet werden, da sie bereits geschlossen sind. Durch die geschützt im Deckelgefäß ange ordnete erste Rasteinrichtung wird ein ungewolltes Öffnen oder weiteres Verschlie ßen des Deckels infolge äußerer Krafteinwirkung im Beutel oder beim Beschriften vermieden. Da in der Parkposition Spannungen zwischen Stopfen und Gefäß wie in der Dichtposition vermieden werden können, kann das Öffnen des Deckels nach dem Beschriften für das Einfüllen von Probenflüssigkeit einfacher als bei herkömm lichen Gefäßen sein. Wenn in der Parkposition der Stopfen im Gefäß abdichtet, kann ein Relaxieren des Kunststoffes das Öffnen des Deckels nach dem Beschriften er leichtern.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsart greift der Stopfen in der Parkposition in einen Parkbereich an der Innenwand des Gefäßes ein, der oberhalb des Dichtberei ches angeordnet ist. Hierdurch kann die Parkposition durch teilweises Einsetzen des Stopfens in das Gefäß erreicht werden. Dies vereinfacht das Erreichen der Parkposi tion und das Öffnen des Gefäßes. Gemäß einer anderen Ausführungsart ist der Park bereich an der Innenwand des Gefäßes unterhalb des Dichtbereiches angeordnet. Hierbei muss zum Erreichen der Parkposition der Deckel mit dem Stopfen tiefer in das Gefäß eingesetzt werden, als zum Erreichen der Dichtposition. Gemäß einer weiteren Ausführungsart sind der Stopfen und der Parkbereich so aus gebildet, dass in der Parkposition eine Spielpassung zwischen dem Stopfen und dem Parkbereich vorhanden ist. Dies bedeutet, dass die Abmessungen und Toleranzen von Stopfen und Parkbereich so bemessen sind, dass das Kleinstmaß des Parkbe reiches immer größer ist als oder auch gleich groß wie das Größtmaß des Stopfens. Hierdurch wird vermieden, dass in der Parkposition Spannungen zwischen Stopfen und Parkbereich auftreten. Ein Relaxieren des Stopfens wird hierdurch vermieden.

Gemäß einer anderen Ausführungsart sind Stopfen und Parkbereich so ausgebildet, dass in der Parkposition eine Presspassung zwischen Stopfen und Parkbereich vor handen ist. Durch die Presspassung kann der Deckel abdichtend am Parkbereich anliegen. Hierdurch ist das Risiko von Verunreinigungen in besonders starkem Maße herabgesetzt. Aufgrund der Presspassung kann zwar der Stopfen in der Parkposition relaxieren. Dennoch kann der Stopfen in der Dichtposition im Dichtbe reich abdichten, da der Dichtbereich nicht relaxiert ist und sich eine zum Abdichten hinreichende Spannung zwischen Stopfen und Dichtbereich aufbauen kann. Die Presspassung kann auch so gewählt werden, dass die Spannung zwischen Stopfen und Parkbereich in der Parkposition geringer ist, als die Spannung zwischen Stopfen und Dichtbereich in der Dichtposition. Hierdurch wird ein Relaxieren und des Stopfens vergleichsweise gering gehalten.

Gemäß einer weiteren Ausführungsart ist der Parkbereich oberhalb des Dichtberei ches angeordnet und erweitert sich nach oben. Hierdurch wird das Einsetzen des Stopfens in den Parkbereich erleichtert. Gemäß einer bevorzugten Ausführungsart ist der Parkbereich konisch.

Gemäß einer weiteren Ausführungsart ist der Dichtbereich ein zylindrischer oder konischer Bereich an der Innenwand des Gefäßes, an dem der Stopfen in der Dicht position abdichtend anliegt. Gemäß einer weiteren Ausführungsart ist der Dichtbe reich konzentrisch zur Mittelachse des Gefäßes angeordnet, d.h. die Mittelachse des Dichtbereiches fällt mit der Mittelachse des Gefäßes zusammen. Gemäß weiterer Ausführungsarten erweitert sich der Durchmesser des konischen Bereiches nach oben oder nach unten.

Gemäß einer weiteren Ausführungsart weist die erste Rasteinrichtung einen radial nach innen vorstehenden ersten Rastvorsprung an der Innenwand des Gefäßes auf. Bei dieser Ausführungsart mit einem Deckel, der über ein Scharnier mit dem Gefäß verbunden ist, ist ein Rand am unteren Ende des Stopfens durch Zuschwenken des Deckels hinter dem ersten Rastvorsprung verrastbar. Gemäß einer weiteren Aus führungsart läuft der erste Rastvorsprung zumindest um einen Teil des Umfangs an der Innenwand des Gefäßes um. Gemäß einer weiteren Ausführungsart ist der erste Rastvorsprung oberhalb des Parkbereichs angeordnet.

Gemäß einer weiteren Ausführungsart weist die erste Rasteinrichtung einen radial nach außen vorstehenden zweiten Rastvorsprung an der Außenseite des Stopfens auf. Der Stopfen ist mit dem zweiten Rastvorsprung hinter dem ersten Rastvor sprung verrastbar. Hierdurch wird der Deckel noch besser in der Parkposition ge sichert. Gemäß einer bevorzugten Ausführungsart läuft der zweite Rastvorsprung zumindest teilweise um den Stopfen um. Bei dieser Ausführungsart kann der Deckel über ein Scharnier mit dem Gefäß verbunden oder ein von dem Gefäß vollständig lösbarer, abnehmbarer Deckel sein.

Bei einer weiteren Ausführungsart umfasst die erste Rasteinrichtung eine zumindest teilweise an der Innenwand des Gefäßes umlaufende Nut oder Rille und/oder einen zumindest teilweise an der Außenseite des Stopfens umlaufenden Wulst. Der Stopfen greift in der Parkposition mit dem Wulst in die Nut oder Rille ein. Die Nut hat die Funktion eines Parkbereiches. Die obere Flanke der Nut hat die Funktion des ersten Rastvorsprungs. Der Wulst hat die Funktion des zweiten Rastvorsprungs. Die untere Flanke der Nut kann ein unbeabsichtigtes Eindringen des Stopfens in den Dichtbereich verhindern. Vorzugsweise ist der Außendurchmesser des Wulstes größer als der Innendurchmesser des Gefäßes direkt neben der Nut oder Rille. Vor zugsweise ist der Außendurchmesser des Wulstes kleiner oder gleich dem Innen durchmesser der Nut oder Rille. Mit dem Begriff„Nut“ ist in dieser Anmeldung eine längliche Vertiefung bezeichnet und mit„Rille“ eine schmale längliche Vertiefung. Gemeinsam kann dafür auch der Begriff„Nut“ verwendet werden.

Bei einer weiteren Ausführungsart umfasst die erste Rasteinrichtung eine zumindest teilweise an der Innenwand des Gefäßes umlaufende Nut oder Rille und einen radial nach außen vorstehenden zweiten Rastvorsprung an der Außenseite des Stopfens oder einen Rand am unteren Ende des Stopfens. Bei dieser Ausführungsart wird der Stopfen mit dem zweiten Rastvorsprung oder dem Rand am unteren Ende des Stopfens in der Nut oder Rille verrastet.

Bei einer weiteren Ausführungsart umfasst die erste Rasteinrichtung an der Innen wand des Gehäuses einen radial nach innen vorstehenden ersten Rastvorsprung und die Außenseite des Stopfens einen zumindest teilweise umlaufenden Wulst. Bei die ser Ausführungsart wird der Wulst hinter dem ersten Rastvorsprung verrastet.

Gemäß einer weiteren Ausführungsart läuft der erste Rastvorsprung oder die Nut oder Rille vollständig um den Umfang an der Innenwand des Gefäßes um.

Gemäß einer anderen Ausführungsart ist der erste Rastvorsprung oder die Nut oder Rille an der Innenwand des Gefäßes auf der dem Scharnier gegenüberliegenden Seite angeordnet und läuft nicht vollständig um den Umfang an der Innenwand des Gefäßes um. Gemäß einer weiteren Ausführungsart läuft der erste Rastvorsprung oder die Nut oder Rille über einen Winkel von maximal 180°, vorzugsweise von maximal 90°, vorzugsweise von maximal 45°, vorzugsweise von maximal 22,5°, vorzugsweise von maximal 11,25° an der Innenwand des Gefäßes um. Gemäß einer weiteren Ausführungsart erstreckt sich der erste Rastvorsprung oder die Nut oder Rille auf der dem Scharnier gegenüberliegenden Seite symmetrisch auf beiden Sei ten einer Vertikalebene durch das Scharnier und die Mittelachse des Gefäßes.

Gemäß einer weiteren Ausführungsart läuft der Wulst vollständig um die Außenseite des Stopfens um und liegt der Stopfen mit dem Wulst in der Dichtposition abdich tend am Dichtbereich an. Bei dieser Ausführungsart hat der Wulst zusätzlich die Funktion eines Dichtelementes. In der Dichtposition liegt der Wulst in einem schmalen, vorzugsweise linienförmigen, umlaufenden Bereich am Dichtbereich an, so dass dort eine hohe Flächenpressung herrscht, die eine Abdichtung bewirkt.

Gemäß einer weiteren Ausführungsart ist eine zweite Rasteinrichtung zum lösbaren Verrasten des Deckels mit dem Gefäß in der Dichtposition vorhanden. Die zweite Rasteinrichtung hält den Deckel in der Dichtposition am Gefäß fest, so dass in der Dichtposition nur noch die zum Abdichten erforderliche Spannung zwischen Stop fen und Dichtbereich wirken muss. Hierdurch können die vom Anwender aufzu bringenden Kräfte für das Schließen und Öffnen des Deckelgefäßes reduziert wer den.

Gemäß einer weiteren Ausführungsart weist die zweite Rasteinrichtung mindestens einen am oberen Rand des Gefäßes radial nach außen vorstehenden dritten Rastvor sprung und mindestens eine von der Unterseite des Deckelbodens vorstehende elas tische Lasche mit einer Rastkante in einem Abstand vom Deckelboden auf, die beim Einführen des Stopfens in den Dichtbereich unter den Rastvorsprung schnappbar ist. Bei dieser Ausführungsart wird eine besonders sichere, mit geringen Kräften her stellbare und wieder auflösbare Verrastung des Deckels am Gefäß erreicht. In dieser Hinsicht wird Bezug genommen auf die Verriegelungsmittel des Deckelgefäßes ge mäß EP 2 654 958 Bl, deren Inhalt hiermit in diese Anmeldung aufgenommen wird.

Gemäß einer weiteren Ausführungsart steht von der Lasche in einem Abstand vom Deckelboden seitlich ein erster Hebel nach außen vor. Der erste Hebel erleichtert das Auflösen der Verrastung des Deckels mit dem Gefäß. Er entspricht der Taste der EP 2 654 958 Bl.

Gemäß einer weiteren Ausführungsart steht vom ersten Hebel in einem Abstand von der Lasche ein zweiter Hebel nach oben vor. Der zweite Hebel erleichtert das Auf lösen der Verrastung des Deckels mit dem Gefäß. In dieser Hinsicht wird Bezug genommen auf den zweiten Hebel des Deckelgefäßes gemäß EP 2 965 816 Al, deren Inhalt hiermit in diese Anmeldung aufgenommen wird.

Gemäß einer weiteren Ausführungsart ist der zweite Hebel mit einer nach außen vorstehenden Rippe versehen. Die Rippe kann für das Öffnen und Schließen des Deckels mittels eines Arbeitskonus einer Dosiervorrichtung oder eines anderen Werkzeuges verwendet werden. Gemäß einer bevorzugten Ausführungsart ist die Rippe so auf dem zweiten Hebel angeordnet, dass sie sich bei dem Deckel in Dicht position und vertikal ausgerichteter Mittelachse des Gefäßes in horizontaler Rich tung erstreckt. Bevorzugt wird für das Öffnen und Schließen des Deckels ein Arbeitskonus verwendet, der am Außenumfang eine umlaufende Nut aufweist. Der Arbeitskonus wird bevorzugt mit der umlaufenden Nut von der Seite auf die Rippe auf geschoben, um durch Verlagern des Arbeitskonus zum Gefäß hin und nach oben den Deckel zu entrasten und zu öffnen oder durch Verlagern des Arbeitskonus nach unten zu schließen. Hierfür kann der Arbeitskonus eines Dosierautomaten, eines Laborautomaten oder eine Handpipette verwendet werden. Das Gefäß wird dabei vorzugsweise in einer Aufnahme festgehalten.

Gemäß einer weiteren Ausführungsart sind Deckel und Gefäß über ein Scharnier miteinander verbunden. Das Scharnier erleichtert das Öffnen und Schließen des Deckels. Gemäß einer weiteren Ausführungsart ist das Scharnier ein Bandschamier. Ein Bandscharnier ist für das einteilige Herstellen des Deckelgefäßes durch Spritz gießen besonders vorteilhaft. Gemäß einer weiteren Ausführungsart ist das Scharnier ein Butterfly-Scharnier. Das Butterfly-Schamier weist zwei parallele und in einem Abstand voneinander angeordnete Schamierbänder auf, die jeweils an den äußeren Rand einer ersten Tasche im oberen Rand des Gefäßes angebunden sind und an den äußeren Rand einer zweiten Tasche am unteren Rand des Deckelbodens angebunden sind, wobei die Scharnierbänder so kurz sind, dass sie bei zugeklapptem und mit der Unterseite auf dem oberen Rand des Gefäßes aufliegenden Deckel straffgezogen und zumindest teilweise von den ersten und zweiten Taschen aufgenommen sind. Das Butterfly-Schamier steht bei geschlossenem Gefäß nicht nach außen vor, so dass das Gefäß nur einen geringen Platzbedarf hat. Infolgedessen können mehrere Gefäße platzsparend nebeneinander untergebracht werden. Ferner ist vorteilhaft, dass das Butterfly-Schamier Deckel und Gefäß so miteinander verbindet, dass dieses bei er höhtem Innendmck auf der Seite des Scharniers nicht aufgeht. Hierdurch kann ver hindert werden, dass sich die erste Rasteinrichtung unbeabsichtigt löst.

Gemäß einer weiteren Ausführungsart des Deckelgefäßes mit Scharnier ist der Deckel mit dem Stopfen in Parkposition spitzwinklig zur Mittelachse des Gefäßes und in Dichtposition konzentrisch zur Mittelachse des Gefäßes ausgerichtet. Dem entsprechend ist der Parkbereich des Gefäßes spitzwinklig zur Mittelachse des Ge fäßes und der Dichtbereich konzentrisch zur Mittelachse des Gefäßes ausgerichtet. Bei dieser Ausführungsart ist beispielsweise der Parkbereich eine zumindest teil weise an der Innenwand des Gefäßes in einem spitzen Winkel zur Mittelachse des Gefäßes umlaufende Nut oder Rille und ist der Dichtbereich ein zur Mittelachse konzentrischer, kreiszylindrischer oder konischer Bereich an der Innenwand des Gefäßes.

Gemäß einer weiteren Ausführungsart ist/sind die erste Rasteinrichtung und/oder die zweite Rasteinrichtung diametral gegenüber dem Scharnier angeordnet. Bei dieser Ausführungsart wird der Deckel in der Parkposition und in der Dichtposition jeweils auf diametral einander gegenüberliegenden Seiten von dem Scharnier und der ersten Rasteinrichtung oder der zweiten Rasteinrichtung festgehalten. Gemäß einer anderen Ausführungsart ist der Deckel vollständig vom Gefäß lösbar. Hierbei sind Deckel und Gefäß nicht über ein Scharnier miteinander verbunden. Bei dieser Ausführungsart ist der Deckel mit dem Stopfen in axialer Richtung des Ge fäßes in das Gefäß einsetzbar und aus diesem entnehmbar. Somit ist der Stopfen sowohl in der Parkposition als auch in der Dichtposition konzentrisch zum Gefäß angeordnet. Der Parkbereich ist beispielsweise durch eine vollständig an der Innen wand des Gefäßes oberhalb des Dichtbereiches umlaufende Nut oder Rille gebildet, in die der Stopfen in der Parkposition mit einem an seinem äußeren Umfang umlau fenden Wulst eingreift. Der Dichtbereich ist beispielsweise ein zylindrischer oder konischer Bereich an der Innenwand des Gefäßes, an dem der Wulst des Stopfens in der Dichtposition abdichtend anliegt. Hierfür ist der Innendurchmesser des Dichtbe reiches an der Stelle, an der der Wulst abdichtend anliegt, geringer, als der Außen durchmesser des Wulstes.

Bei einem Deckelgefäß, bei dem der Deckel vom Gefäß abnehmbar ist, kann der Deckel in der Dichtposition allein durch die Klemmkraft des Stopfens gehalten sein, oder durch mehrere zweite Rasteinrichtungen, beispielsweise wie in der EP 2 654 958 Bl anhand der Fig. 21 bis 23 beschrieben.

Gemäß einer weiteren Ausführungsart weist das Deckelgefäß ein Nennvolumen von mindestens 0,5 ml, vorzugsweise von mindestens 1,5 ml, vorzugsweise von min destens 2 ml, vorzugsweise von mindestens 5 ml, vorzugsweise von mindestens 15 ml, vorzugsweise von mindestens 30 ml, vorzugsweise von mindestens 50 ml auf. Gemäß einer weiteren Ausführungsart weist das Deckelgefäß eines der folgenden Nennvolumen auf: 0,5 ml, 1,5 ml, 2 ml, 5 ml, 15 ml, 30 ml, 50 ml. Das Nennvolu men ist das Volumen der Probenflüssigkeit, für dessen Aufnahme das Deckelgefäß ausgelegt ist. Es wird vom Hersteller angegeben.

Gemäß einer weiteren Ausführungsart ist das Deckelgefäß durch Spritzgießen her gestellt, vorzugsweise einteilig. Gemäß einer weiteren Ausführungsart ist das Deckelgefäß aus Polypropylen,

Polyethylen, einem zyklisch olefinschen (CO)Polymer oder einem anderen Polyole fin hergestellt.

Gegenstand der Erfindung sind insbesondere die nachfolgenden Ausführungsarten:

1. Deckelgefäß aus Kunststoff für den Laboreinsatz umfassend

• ein röhrenförmiges Gefäß, das unten einen Gefäßboden, oben eine Gefäßöff nung und unterhalb der Gefäßöffnung an der Innenwand einen Dichtbereich aufweist,

• einen Deckel, der einen Deckelboden und einen von der Innenseite des Deckelbodens vorstehenden Stopfen aufweist, der durch die Gefäßöffnung in eine Abdichtposition einsetzbar ist, in der der Stopfen abdichtend am Dicht bereich anliegt,

dadurch gekennzeichnet, dass

• der Deckel in einer Parkposition mit dem Stopfen in die Gefäßöffnung ein greift, ohne abdichtend am Dichtbereich anzuliegen, und

• eine erste Rasteinrichtung zum lösbaren Verrasten des Deckels mit dem Ge fäß in der Parkposition vorhanden ist.

2. Deckelgefäß nach Ausführungsart 1, bei dem der Stopfen in der Parkposition in einen Parkbereich an der Innenwand des Gefäßes eingreift, wobei Stopfen und Parkbereich so ausgebildet sind, dass in der Parkposition eine Spielpassung zwi schen Stopfen und Parkbereich vorhanden ist.

3. Deckelgefäß nach Ausführungsart 1 oder 2, bei dem der Parkbereich oberhalb des Dichtbereiches angeordnet ist und sich nach oben erweitert, wobei der Parkbereich vorzugsweise konisch ist. Deckelgefäß nach einer der Ausführungsarten 1 bis 3, bei dem die erste Rastein richtung einen radial nach innen vorstehenden ersten Rastvorsprung an der In nenwand des Gefäßes aufweist und/oder bei dem die erste Rasteinrichtung einen radial nach außen vorstehenden zweiten Rastvorsprung an der Außenseite des Stopfens aufweist. Deckelgefäß nach Ausführungsart 4, bei dem an der Innenwand des Gefäßes eine Nut oder eine Rille zumindest teilweise umläuft, in die der Stopfen in der Parkposition eingreift, und/oder an der Außenseite des Stopfens zumindest teil weise ein Wulst umläuft, der in der Parkposition mit dem ersten Rastvorsprung verrastet. Deckelgefäß nach Ausführungsart 5, bei dem der Wulst vollständig um die Außenseite des Stopfens umläuft und in der Dichtposition abdichtend am Dichtbereich anliegt. Deckelgefäß nach einer der Ausführungsarten 1 bis 6, das eine zweite Rastein richtung zum lösbaren Verrasten des Deckels mit dem Gefäß in der Dicht position aufweist. Deckelgefäß nach Ausführungsart 7, bei dem die zweite Rasteinrichtung min destens einen am oberen Rand des Gefäßes radial nach außen vorstehenden dritten Rastvorsprung und mindestens eine von der Unterseite des Deckelbodens vorstehende elastische Lasche mit einer Rastkante in einem Abstand vom Deckelboden aufweist, die beim Einführen des Stopfens in den Dichtbereich unter den dritten Rastvorsprung schnappbar ist. Deckelgefäß nach Ausführungsart 8, bei dem von der Lasche in einem Abstand vom Deckelboden seitlich ein erster Hebel nach außen vorsteht, wobei vor- zugsweise vom ersten Hebel in einem Abstand von der Lasche ein zweiter Hebel nach oben vorsteht.

10. Deckelgefäß nach Ausführungsart 9, bei dem von der Außenseite des zweiten Hebels eine Rippe nach außen vorsteht.

11. Deckelgefäß nach einer der Ausführungsarten 1 bis 10, bei dem Deckel und Gefäß über ein Scharnier miteinander verbunden sind, wobei vorzugsweise das Scharnier ein Bandscharnier ist.

12. Deckelgefäß nach Ausführungsart 11, bei dem die erste Rasteinrichtung und/oder die zweite Rasteinrichtung diametral gegenüber dem Scharnier ange ordnet ist/sind.

13. Deckelgefäß nach einer der Ausführungsarten 1 bis 12, das ein Nennvolumen von mindestens 0,5 ml, vorzugsweise von mindestens l,5mL, vorzugsweise von mindestens 2mL, vorzugsweise von mindestens 5ml, vorzugsweise von min destens 15 ml, vorzugsweise von mindestens 30 ml, vorzugsweise von mindes tens 50 ml aufweist.

14. Deckelgefäß nach einer der Ausführungsarten 1 bis 13, das durch Spritzgießen hergestellt ist, vorzugsweise einteilig.

15. Deckelgefäß nach einer der Ausführungsarten 1 bis 14, das aus Polypropylen, Polyethylen, einem zyklisch olefinischen (CO)Polymer oder einem anderen Polyolefin hergestellt ist.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand der anliegenden Zeichnungen von Ausfüh rungsbeispielen näher erläutert. In den Zeichnungen zeigen: Fig. la-e ein erstes Deckelgefäß mit Scharnier und Rastvorsprung bei geöff netem Deckel in Vorderansicht (Fig. la), Seitenansicht (Fig. lb), einem Vertikalschnitt (Fig. lc), Draufsicht (Fig. ld), einer Perspek tivansicht schräg von oben und von der Seite (Fig. le);

Fig. 2a-f dasselbe Deckelgefäß mit dem Deckel in Parkposition in Vorderan sicht (Fig. 2a), Seitenansicht (Fig. 2b), einem Vertikalschnitt (Fig. 2c), einem vergrößerten Detail des Vertikalschnittes (Fig. 2d), Drauf sicht (Fig. 2e); einer Perspektivansicht schräg von oben und von der Seite (Fig. 2f);

Fig. 3a-f dasselbe Deckelgefäß mit dem Deckel in Dichtposition in Vorderan sicht (Fig. 3a), Seitenansicht (Fig. 3b), einem Vertikalschnitt (Fig. 3c), einem vergrößerten Detail des Vertikalschnittes (Fig. 3d), Drauf sicht (Fig. 3e) und einer Perspektivansicht schräg von oben und von der Seite (Fig. 3f).

Fig. 4 dasselbe Deckel gefäß beim Öffnen mittels eines Automaten Werk zeuges in einer vergrößerten perspektivischen Detailansicht schräg von oben und von der Seite;

Fig. 5 ein zweites Deckelgefäß mit seitlich vorstehender Rippe zum Öffnen mittels eines Arbeitskonus einer Dosierungsvorrichtung in einer ver größerten perspektivischen Detailansicht schräg von oben und von der Seite;

Fig. 6 dasselbe Deckelgefäß beim Öffnen mittels eines Arbeitskonus in einem Vertikalschnitt;

Fig. 7 ein drittes Deckelgefäß mit Scharnier und vollständig umlaufender

Nut bei geöffnetem Deckel in Vorderansicht (Fig. 7a), Seitenansicht (Fig. 7b), einem Vertikalschnitt (Fig. 7c), Draufsicht (Fig. 7d), einer Perspektivansicht schräg von oben und von der Seite (Fig. 7e);

Fig. 8a-f dasselbe Deckelgefäß mit einem Deckel in Parkposition in Vorderan sicht (Fig. 8a), Seitenansicht (Fig. 8b), einem Vertikalschnitt (Fig. 8c), einem vergrößerten Detail des Vertikalschnittes (Fig. 8d), Drauf- sicht (Fig. 8e), einer Perspektivansicht schräg von oben und von der Seite (Fig. 8f);

Fig. 9a-f dasselbe Deckelgefäß mit dem Deckel in Dichtposition in Vorderan sicht (Fig, 9a), Seitenansicht (Fig. 9b), einem Vertikalschnitt (Fig. 9c), einem vergrößerten Detail des Vertikalschnittes (Fig. 9d), Drauf sicht (Fig. 9e) und einer Perspektivansicht schräg von oben und von der Seite (Fig. 9f);

Fig. 10 ein viertes Deckelgefäß mit in in axialer Richtung des Gefäßes zu- sammenfügbarem Deckel und Gefäß in einem vergrößerten Teil schnitt.

In der vorliegenden Anmeldung beziehen sich die Angaben "oben" und "unten" so wie davon abgeleitete Angaben wie "oberhalb" und "unterhalb" auf das Deckelgefäß mit dem Deckel in der Dichtposition, wobei die Mittelachse des röhrenförmigen Gefäßes vertikal ausgerichtet und der Gefäßboden unterhalb des Deckels angeordnet ist.

In der vorliegenden Anmeldung werden die Begriffe„Rasteinrichtung“,„Rastver bindung“ und„Verrasten“ im gleichen Sinne wie die Begriffe„Schnappeinrich tung“,„Schnappverbindung“ und„Verschnappen“ verwendet. Hierbei handelt es sich um formschlüssige Verbindungen, bei denen eine vorstehende Stelle des einen Verbindungspartners kurzfristig ausgelenkt wird und in eine Vertiefung (Hinter schnitt) des anderen Verbindungspartners einrastet. Bei den Ausführungsarten, die eine erste und eine zweite Rasteinrichtung aufweisen, ist zudem eine Verbindung der Verbindungspartner an mehreren aufeinanderfolgenden Fügepositionen möglich.

Das Deckelgefäß 1.1 der Figuren 1-3 weist ein röhrenförmiges Gefäß 2 mit kreis rundem Querschnitt auf, das oben einen hohlzylindrischen Abschnitt 3 und unten einen konischen Abschnitt 4 hat. Ganz unten hat das Gefäß 2 einen ebenen Boden 5 und ganz oben eine Gefäßöffnung 6. Unter der Gefäßöffnung 6 ist im hohlzylind- rischen Abschnitt 3 ein sich konisch nach unten verjüngender Parkbereich 7 vorhan den, unter dem ein sich nach unten erstreckender Dichtbereich 8 vorhanden ist (vgl. Figuren 2d, 3d). Unter dem Dichtbereich 8 ist ein sich nach unten konisch verjüng ender Übergangsbereich 9 vorhanden. Unter dem Übergangsbereich 9 hat der hohl zylindrische Abschnitt 3 eine im Wesentlichen konstante Wandstärke.

Der hohlzylindrische Abschnitt 3 weist außen und innen unterhalb des Übergangsbe reiches 9 eine leichte Konizität auf, um das Entformen aus einem Spritzgießwerk zeug zu erleichtern.

Am oberen Rand hat das Gefäß 2 einen umlaufenden, radial nach außen vorstehen den Flansch 10.1 in Form einer Kreisringscheibe. Der Flansch 10.1 weist am oberen äußeren Rand eine erste Anschrägung 10.2 auf (vgl. Figuren 2d, 3d). Der untere Rand weist eine scharfe Kante 10.3 auf.

Unterhalb des Flansches 10.1 ist auf dem Außenumfang des Gefäßes 2 optional eine Serie zinnenartiger Vorsprünge 11 angeordnet, die der Abstützung auf dem Rand eines Gefäßhalters dienen.

Das Deckel gefäß 1.1 hat einen Deckel 12, der einen Deckelboden 13 und einen vom Deckelboden 13 vorstehenden Stopfen 14 aufweist. Der Stopfen 14 hat einen hohl zylindrischen Stopfenabschnitt 14.1. Am unteren Ende des hohlzylindrischen Stop fenabschnitts 14.1 hat er einen umlaufenden, nach außen vorstehenden Wulst 14.2.

Der Deckelboden 13 ragt überall seitlich über den Stopfen 14 hinaus. Der Deckelbo den 13 hat einen kreisbogenförmigen Deckelrand 13.1, der sich etwa über einen Winkel von ungefähr 240° erstreckt (vgl. Fig. ld). Daran schließen sich zwei seitli che, geradlinige Deckelränder 13.2, 13.3 und ein vorderer, geradliniger Deckelrand 13.4 an. Vom kreisbogenförmigen Deckelrand 13.1 und von den seitlichen Deckelrändern 13.2, 13.3 steht nach unten ein Deckelvorsprung 15 vor, der der Abstützung des Deckels 12 auf der Oberseite des Flansches 10.1 dient.

Der Deckel 12 ist über ein Scharnier 16 mit dem Gefäß 2 verbunden, das als Butter fly-Scharnier mit zwei parallelen Scharnierbändern 16.1, 16.2 ausgebildet ist. Das Scharnier 16 ist in der Mitte des kreisbogenförmigen Deckelrandes 13.1 bzw. ge genüber dem vorderen Deckelrand 13.4 angeordnet. Das eine Ende der Schamier- bänder 16.1, 16.2 ist am äußeren Rand von ersten Taschen 17.1, 17.2 mit dem Flansch 10.1 verbunden und das andere Ende ist am äußeren Rand von zweiten Taschen 18.1, 18.2 mit dem kreisbogenförmigen Deckelrand 13.1 verbunden.

Das Gefäß 2 hat oben am Parkbereich 7 auf der dem Scharnier 16 diametral gegen überliegenden Seite einen radial nach innen vorstehenden ersten Rastvorsprung 19 (vgl. Fig. 2d und 3d). Der erste Rastvorsprung 19 erstreckt sich in Umfangsrichtung des Gefäßes 2 über einen Winkel von etwa 10° (vgl. Fig. ld).

Der Wulst 14.2 ist zugleich ein zweiter Rastvorsprung 20.

Der erste Rastvorsprung 19 und der zweite Rastvorsprung 20 bilden gemeinsam eine erste Rasteinrichtung 21.

Der Umfangsbereich des Flansches 10.1 diametral gegenüber dem Scharnier 16 ist ein dritter Rastvorsprung 22.

Eine flexible und elastische Fasche 23 steht vom vorderen Deckelrand 13.4 nach unten vor. Die Fasche 23 umfasst zwei seitliche Faschenstreifen 23.1, 23.2, zwi schen denen eine Aussparung 24 vorhanden ist (vgl. Fig. ld). Die Faschenstreifen 23.1, 23.2 sind jeweils an einer Ecke zwischen dem vorderen Deckelrand 13.4 und den beiden seitlichen Deckelrändem 13.2, 13.3 an geordnet. Die beiden Laschenstreifen 23.1, 23.2 sind unten mit einem streifenförmigen ersten Hebel 25 verbunden, der sich parallel zum Deckelboden 13 nach außen erstreckt. Der äußere Rand des ersten Hebels 25 ist kreisbogenförmig.

Der erste Hebel 25 begrenzt die Aussparung 24 unten. Der innere, obere Rand des ersten Hebels 25 ist eine Rastkante 26 (vgl. Figuren 2d, 3d).

Der erste Hebel 25 weist an seinem inneren Rand auf der unteren Seite eine zweite Anschrägung 27 auf.

Vom äußeren Rand des ersten Hebels 25 steht nach oben einen hohlzylindrischer zweiter Hebel 28 vor.

Die Scharnierbänder 16.1, 16.2 sowie die Laschenstreifen 23.1, 23.2 sind flexibel. Die ersten und zweiten Hebel 25, 28 sind hingegen starr. Der Stopfen 14 und/oder der Dichtbereich 8 sind flexibel und/oder starr. Das übrige Deckelgefäß 2 ist vor zugsweise starr. Die starren und flexiblen Eigenschaften werden durch die Formge staltung und/oder die Wandstärken und/oder Materialien der jeweiligen Teile erzielt.

Der dritte Rastvorsprung 22 und die Rastkante 26 bilden eine zweite Rasteinrichtung 29 (vgl. Fig. 3d).

Das Deckel gefäß 1.1 wird in der in Fig. 1 gezeigten, geöffneten Anordnung durch Spritzgießen hergestellt. Der erste Rastvorsprung 19 und der Wulst 14.2 bilden Hinterschnitte, die aufgrund ihrer geringen Abmessungen eine Herstellung mittels eines einfachen Spritzgieß Werkzeugs zulassen, das nur zwei Formhälften aufweist, die zum Entformen entlang einer Achse auseinanderbewegt werden können. Nach der Herstellung wird der Deckel 12 durch Zuklappen in die Rastposition ge bracht, in der der Wulst 14.2 den ersten Rastvorsprung 19 untergreift. Die durch ersten Rastvorsprung und Wulst 14.2 gebildete erste Rasteinrichtung 21 hält den Deckel 12 in der Parkposition am Gefäß 2 fest. Dies ist den Fig. 2 gezeigt. In diesem Zustand kann eine Vielzahl Deckelgefäße 1.1 in einem Beutel verpackt werden.

Der Wulst 14.2 liegt mit vemachlässigbarer Kraft am ersten Rastvorsprung 19 an. Der Dichtbereich 8 steht nicht unter Spannung. Infolgedessen relaxieren in der Parkposition Dichtbereich 8 und Wulst 14.2 nicht, auch wenn diese über längere Zeiträume (z. B. Monate oder Jahre) eingehalten wird.

Für die Benutzung entnimmt der Anwender einzelne Deckelgefäße 1.1. Gegebenen falls versieht er den Deckelboden 13 außen mit einer Beschriftung, um das jeweilige Deckelgefäß 1.1 zu kennzeichnen. Dies kann in der Parkposition geschehen. Dadurch, dass sich der Querschnitt des Gefäßes 2 im Parkbereich 7 nach unten ver ringert, wird der Deckel 12 auch bei Beschriftung nicht tiefer in das Gefäß hineinge drückt.

Nach der Beschriftung kann der Anwender den Deckel 12 aufklappen, vorzugsweise in die Position, die in Fig. 1 gezeigt ist oder in eine weniger weit aufgeklappte Zwi schenstellung. Danach ist das Gefäß 2 mit Probenflüssigkeit befüllbar.

Schließlich wird das befüllte Gefäß 2 durch Zuklappen des Deckels 12 geschlossen.

Hierfür kann der Anwender gegen die Außenseite des Deckelbodens 13 drücken, so dass der Deckel um das Scharnier 16 zuschwenkt. Der Deckel 12 tritt mit dem Stopfen in die Gefäßöffnung 6 ein, was durch den erweiterten Parkbereich 7 er leichtert wird. Danach gelangt der Wulst 14.2 in den Dichtbereich 8 und dichtet da rauf ab. Beim Zuschwenken trifft der erste Hebel 25 mit der zweiten Anschrägung 27 auf die erste Anschrägung 10.2 des dritten Rastvorsprungs 22. Bei weiterem Zudrücken des Deckels 12 werden die Laschenstreifen 23.1, 23.2 seitlich nach außen ausgelenkt (vgl. Figuren 2d, 3d).

Wenn die Rastkante 26 den unteren äußeren Rand des dritten Rastvorsprunges 22 erreicht hat, federn die elastischen Laschenstreifen 23.1, 23.2 zum Gefäß 2 hin und die Rastkante 26 am ersten Hebel 25 untergreift den dritten Rastvorsprung 22. Hier durch ist die Verrastung erfolgt und der Deckel 12 am Gefäß 2 gesichert. Dies ist in Fig. 3 gezeigt.

Da Dichtbereich 8 und Wulst 14.2 nicht relaxiert sind, liegt der Wulst 14.2 unter einer Vorspannung am Dichtbereich 8 an, die hinreichend hoch ist, um das Gefäß 2 flüssigkeitsdicht und gegebenenfalls gasdicht abzudichten.

Zum Öffnen des Deckels 12 drückt der Anwender gegen die Außenseite des zweiten Hebels 28. Die Krafteinwirkung erfolgt horizontal und mit einer Komponente nach oben. Hierdurch wird der zweite Hebel 28 zum Deckelboden 13 hin verschwenkt und der erste Hebel 25 löst sich mit der Rastkante 26 vom dritten Rastvorsprung 22. Weiteres Drücken gegen den zweiten Hebel 28 bewirkt, dass der erste Hebel 25 mit der Oberseite auf dem unteren äußeren Rand des dritten Rastvorsprunges 22 hoch gleitet, bis die Rastkante 26 über den unteren äußeren Rand des dritten Rastvor sprungs 22 gleitet und freikommt. Durch weiteres Drücken gegen den zweiten Hebel 28 wird der Deckel 12 in die Öffnungs Stellung auf geschwenkt (vgl. Fig. 1).

Gemäß Fig. 4 kann alternativ der Deckel 12 mittels eines hakenförmigen Werkzeu ges 30 eines Laborautomaten geöffnet werden. Das Werkzeug 30 wird mit einem abgewinkelten Schenkel 31 an seinem unteren Ende unter dem ersten Hebel 25 an gesetzt. Durch Anheben des Werkzeugs 30 wird der erste Hebel 25 hochgeschwenkt, so dass die Rastkante 26 vom dritten Rastvorsprung 22 freikommt. Danach wird der Deckel 12 mittels des Werkzeugs 30 hochgeklappt.

Das Deckelgefäß 1.2 von Fig. 5 unterscheidet sich von dem Vorbeschriebenen dadurch, am oberen Ende des zweiten Hebels 28 eine sich in horizontaler Richtung erstreckende Rippe 32 nach außen vorsteht.

Gemäß Fig. 6 ist der zweite Hebel 28 durch Gegendrücken eines Arbeitskonus 33, der an sich zum Aufklemmen einer Pipettenspitze dient, zum Gefäß 2 hin schwenk bar, um die Verrastung der zweiten Rasteinrichtung 29 aufzuheben. Die Rippe 32 greift in eine umlaufende Ringnut 34 des Arbeitskonus 33 ein. Wenn die zweite Rastverbindung 29 aufgehoben ist, kann durch Anheben des Arbeitskonus 33 der Deckel 12 geöffnet werden.

Die Fig. 7 bis 9 zeigen ein drittes Deckelgefäß 1.3 mit Scharnier 16 und einer voll ständig an der Innenwand des Gefäßes umlaufenden Nut 35 am unteren Ende des Parkbereichs 7. Das dritte Deckel gefäß 1.3 hat im Unterschied zum ersten Deckel gefäß 1.1 keinen ersten Rastvorsprung 19 oben am Parkbereich 7. Im Übrigen stimmt das dritte Deckelgefäß 1.3 mit dem ersten Deckelgefäß 1.1 überein. Bei dem dritten Deckelgefäß bildet die obere Flanke 36 der Nut 35 den ersten Rastvorsprung 19, der von dem Wulst 14.2 in der Parkposition Untergriffen wird, wie in Fig. 8 ge zeigt. Die untere Flanke 37 der Nut 35 untergreift den Wulst 14.2 und verhindert, dass der Stopfen 14 in der Parkposition ungewollt tiefer in das Gefäß 2 hineinge drückt wird. Gemäß Fig. 9 liegt der Wulst 14.2 in der Dichtposition abdichtend am Dichtbereich 8 an.

Fig. 10 zeigt ein viertes Deckelgefäß 1.4, bei dem Deckel 12 und Gefäß 2 nicht durch ein Scharnier 16 miteinander verbunden sind. Das Gefäß 2 hat an der Gefäß öffnung 6 an der Innenseite einen konischen Einsetzbereich 38. Direkt unter dem konischen Einsetzbereich 38 weist es am Innenumfang eine umlaufende Nut 35 auf, die einen Parkbereich definiert. Im Beispiel hat die Nut 35 einen dreiecksförmigen Querschnitt mit einer oberen Flanke 36 und einer unteren Flanke 37.

Darunter befindet sich ein zylindrische Dichtbereich 8. Daran schließt sich ein im Wesentlichen hohlzylindrischer Abschnitt 3 des Gefäßes 14 an.

Oben hat das Gefäß 2 einen umlaufenden Flansch 10, dessen radial von einem hohl zylindrischen Abschnitt 3 des Gefäßes nach außen vorstehender Bereich einen Rast vorsprung 10.1 bildet.

Der Deckel 12 weist einen Deckelboden und einen davon nach unten vorstehenden Stopfen 14 auf. Der Stopfen hat am unteren Rand außen umlaufend einen Wulst 14.2.

Ferner sind mit dem äußeren Rand des Deckelbodens 13 mehrere Rasthaken 39 ver bunden, die unten nach innen weisende Hakenenden 40 aufweisen, mit denen sie an der Unterseite des Flansches 10 verrastbar sind.

In Fig. 10 ist ein Teil des Stopfens 14 in ausgezogenen Linien in der Parkposition eingezeichnet. In dieser Position greift der Wulst 14.2 in die Nut 35 ein. Hierdurch wird ein unbeabsichtigtes Heraustreten des Stopfens 14 aus dem Gefäß 2 bzw. tiefe res Eintreten des Stopfens 14 in das Gefäß 2 verhindert. Da der Wulst 14.2 mit Spiel in der Nut 35 sitzt, relaxiert der Wulst 14.2 nicht. Da der Dichtbereich 8 nicht be lastet ist, relaxiert er ebenfalls nicht.

Ein unterer Teil des Stopfens 14 ist in strichpunktierten Linien in der Dichtposition gezeigt. Da im Dichtbereich 8 der Innendurchmesser des Gefäßes 2 kleiner als der Außendurchmesser des Wulstes 14.2 ist, liegt der Wulst 14.2 in der Dichtposition abdichtend am Dichtbereich 8 an. Ferner ist in ausgezogenen Linien ein Rasthaken 39 des Deckels 12 in der Dicht position gezeigt. Der Rasthaken 39 untergreift den Flansch 10. Dies ist auch bei den übrigen, nicht gezeigten Rasthaken 39 der Fall. Hierdurch wird der Deckel 12 in der Dichtposition gehalten.

Das Gefäß 2 kann geöffnet werden, indem die Rasthaken 39 nach außen gebogen werden.

In der Parkposition kann der Deckel 12 allein durch den Eingriff des Wulstes 14.2 in der Nut 36 am Gefäß 2 gehalten werden.

Bezugszeichenliste:

1.1 (erstes) Deckelgefäß

1.2 (zweites) Deckelgefäß

1.3 (drittes) Deckelgefäß

1.4 (viertes) Deckelgefäß

2 Gefäß

3 hohlzylindrischer Abschnitt

4 konischer Abschnitt

5 Gefäßboden

6 Gefäßöffnung

7 Parkbereich

8 Dichtbereich

9 Übergangsbereich

10.1 Flansch

10.2 erste Anschrägung

10.3 Kante

11 Vorsprünge

12 Deckel

13 Deckelboden

13.1 kreisbogenförmiger Deckelrand

13.2, 13.3 seitliche Deckelränder

13.4 vorderer Deckelrand

14 Stopfen

14.1 hohlzylindrischer Stopfenabschnitt

14.2 Wulst

15 Deckelvorsprung

16 Scharnier

16.1, 16.2 Scharnierbänder

17.1, 17.2 erste Tasche z weite Tasche erster Rastvorsprung zweiter Rastvorsprung erste Rasteinrichtung dritter Rastvorsprung Lasche

Laschenstreifen Aussparung erster Hebel

Rastkante

zweite Anschrägung zweiter Hebel zweite Rasteinrichtung

Werkzeug

Schenkel

Rippe

Arbeitskonus

Ringnut

Nut

(obere) Flanke (untere) Flanke Einsetzbereich Rasthaken

Hakenenden