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Title:
LIFT-OUT PROTECTION DEVICE FOR A LEAF, WHICH CAN BE MOVED IN A PARALLEL MANNER, IN THE FORM OF A SLIDING AND TILTING LEAF OR A SLIDING LEAF
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/144193
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a lift-out protection device (1) for a leaf (2), which can be moved in a parallel manner, in the form of a sliding and tilting leaf system or a sliding leaf system of a window or a door (3). The leaf (2) in the form of a sliding and tilting leaf system allows a tilting movement in a closed position, in which the leaf (2) rests against a frame (4), and can be converted from the closed position into a position in which the leaf is located parallel to the frame (4) by means of at least one carriage (5) with at least two rollers (6) and a bearing point (7) for supporting an extension arm (8) in a pivotal manner. When the leaf (2) is located in the parallel position such that the carriage (5) is guided in a carriage rail (9), the leaf system allows a sliding movement. At least one lift-out protection device (1) can be connected at an end (10) of the carriage (5) and is guided movably in the carriage rail (9) in a form-fitting manner by means of the carriage (5). A securing anchor (11) in the carriage rail (9), said anchor being arranged on the lift-out protection device (1), engages into an undercut (13) which is formed into a U-shape by a support shoulder (12) and secures the leaf (2) located in the closed position, in the parallel position, and in the tilted open position.

Inventors:
BERENS WOLFGANG (DE)
EIFEL ANDREAS (DE)
Application Number:
EP2017/050618
Publication Date:
August 31, 2017
Filing Date:
January 13, 2017
Export Citation:
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Assignee:
SIEGENIA-AUBI KG (57234, DE)
International Classes:
E05D15/10
Foreign References:
EP1688573A12006-08-09
EP2538009A22012-12-26
EP0312738A21989-04-26
DE2536089A11977-02-17
DE3639998A11988-06-01
EP2538009A22012-12-26
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Claims:
Patentansprüche

1 . Aushebeschutzeinrichtung (1 ) für einen parallel verschiebbaren Flügel (2) als Schiebekippflügelsystem oder Schiebeflügelsystem eines Fensters oder einer Tür (3), wobei der Flügel (2) als Schiebekippflügelsystem in einer vom Flügel (2) zu einem Blendrahmen (4) anliegenden Schließlage ein Kippen ermöglicht und aus der Schließlage in eine von einem Blendrahmen (4) parallel abgestellte Lage mittels mindestens einem Laufwagen (5) mit zumindest zwei Laufrollen (6) und einer Lagerstelle (7) zum Schwenklagern eines Ausstellarms (8) überführbar ist und in parallel abgestellter Lage des Flügels (2), der Laufwagen (5) in einer Laufwagenschiene (9) geführt, ein Verschieben gestattet,

dadurch gekennzeichnet,

dass zumindest eine Aushebeschutzvorrichtung (1 ) an einem Ende (10) des Laufwagens (5) verbindbar und mit dem Laufwagen (5) verschiebbar in der Laufwagenschiene (9) formschlüssig geführt ist, wobei ein an der

Aushebeschutzvorrichtung (1 ) angeordneter Sicherungsanker (1 1 ) in der

Laufwagenschiene (9) in einen durch eine Stützschulter (12) U-förmig gebildeten Hintergriff (13) eingreift und den in Schließlage, in parallel abgestellter Lage und in Kippöffnungsstellung befindlichen Flügel (2) sichert.

2. Aushebeschutzeinrichtung (1 ) nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Aushebeschutzeinrichtung (1 ) in der Schließlage, in der parallel abgestellt verschiebbaren Lage und in der Kippstellung des Flügels (2) des Fensters oder der Tür (3) montiert am Laufwagen (5) zur Laufwagenschiene (9) unverändert positioniert ist, wobei sich der Laufwagen (5) in Kippstellung schwenkbar verlagert. Aushebeschutzeinrichtung (1 ) nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Laufwagen (5) mit einer in seinem Laufwagengehäuse (14)

aufweisenden Ausnehmung (15) schwenkbar mit einem Fortsatz (16) der

Aushebeschutzeinrichtung (1 ) bis in die Kippstellung drehgelenkig verbunden ist, wobei der Querschnitt der Ausnehmung (15) von der oberen Seite (17) zur unteren Seite (18) des Laufwagengehäuses (14) verjüngt ausgebildet ist.

Aushebeschutzeinrichtung (1 ) nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet,

dass eine Außenkontur (19) der Aushebeschutzeinrichtung (1 ) in Wirkverbindung mit dem Laufwagen (5) eine formschlüssige Anpassung einer inneren

Querschnittskontur (20) der Laufwagenschiene (9) vorsieht.

Aushebeschutzeinrichtung (1 ) nach Anspruch 3,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Fortsatz (16) einen Ausschnitt (21 ) aufzeigt, und das Laufwagengehäuse (14) ausgehend von der oberen Seite (17) eine bis in die Ausnehmung (15) reichende Gewindebohrung (22) aufweist, wobei die Gewindebohrung (22) und der Ausschnitt (21 ) mit Eindrehen einer Klemmschraube (23) kuppelbar ist und den Laufwagen (5) mit der Aushebeschutzeinrichtung (1 ) drehbar verankert.

Aushebeschutzeinrichtung (1 ) nach Anspruch 5,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Klemmschraube (23) bei eingedrehter Lage in der Gewindebohrung (22) des Laufwagengehäuses (14) mit dem Laufwagen (5) eine kraftschlüssige Wirkverbindung eingeht, wobei in gekuppelter Position des Laufwagens (5) mit der Aushebeschutzeinrichtung (1 ) die Klemmschraube (23) in dem Ausschnitt (21 ) des Fortsatz (16) beim Kippen des Flügels (2) schwenkbeweglich mit dem

Laufwagen (5) verlagerbar ist.

7. Aushebeschutzeinrichtung (1 ) nach Anspruch 5,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Klemmschraube (23) einen Werkzeugeingriff (24) für eine Handhabe aufweist, der von der oberen Seite (17) des Laufwagengehäuses (14) zugänglich ist.

Aushebeschutzeinrichtung (1 ) nach einem oder mehreren der voranstehenden Ansprüche 1 bis 7,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Aushebeschutzeinrichtung (1 ) aus einer Grundplatte (25), aus dem Fortsatz (16) und aus einer Gleitplatte (27) besteht, welche eine Au ßenkontur (26) aufweist, die der Au ßenkontur (19) der Grundplatte (25) mit gering vergrößertem Umfang angepasst ist und eine Ausnehmung (28) die mit der Ausnehmung (15) des Laufwagengehäuses (14) deckungsgleich ausgebildet ist.

Aushebeschutzeinrichtung (1 ) nach Anspruch 8,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Grundplatte (25) und der Fortsatz (16) aus einem metallischen Material gefertigt sind und die Gleitplatte (27) vorzugsweise aus einem Kunststoff besteht.

Aushebeschutzeinrichtung (1 ) nach Anspruch 8,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Gleitplatte (27) der Aushebeschutzeinrichtung (1 ), insbesondere beim Verschieben in parallel abgestellter Lage des Flügels (2), mit dem Laufwagen (5) in der Laufwagenschiene (9) mit einer flächigen Außenkontur (26) gleitend geführt anliegt, wobei die Grundplatte (25) den aktiven Widerstand gegen ein Ausheben des Flügels (2) zum Blendrahmen (4) bildet.

Description:
Aushebeschutzeinrichtung für einen parallel verschiebbaren Flügel als

Schiebekippflügel oder Schiebeflügel. Die Erfindung betrifft eine Aushebeschutzeinrichtung für einen parallel verschiebbaren Flügel als Schiebekippflügel oder Schiebeflügel nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 .

Die Flügel von parallel Schiebekipp- oder Schiebe- Fenstern oder -Türen weisen häufig eine relativ hohe Masse auf, die beim Schließen von der parallel abgestellten Lage in den Blendrahmen abrupt abgebremst wird, wenn der Flügel gegen die feste

Einfassung schlägt. Das Aufschlagen eines parallel verschiebbaren Flügels als

Schiebekippflügel oder Schiebeflügel kann ein unbeabsichtigtes Springen verursachen, was den verschiebbaren Flügel aus der Führungsschiene gleiten lässt und so ein mögliches Abstürzen des Fensters oder der Tür verursacht. Des Weiteren bieten die herkömmlichen parallel- abstellbaren Schiebekippsysteme oder Schiebesysteme keinen sicheren Schutz gegen ein unbefugtes Ausheben des Flügels des parallel Schiebekipp- oder Schiebe- Fensters oder der Tür. Aus der DE 2 536 089 A1 ist eine Aushebesicherung für bewegbare Schiebe-Kipp-

Fenster mit in Verschieberichtung des Flügels an diesem hintereinander angeordneten, auf einer Laufschiene abgestützten Laufrollen und mindestens einem Ausstellarm oder einer Ausstellschere bekannt. Eine von den unteren Ausstellarmenden hintergriffene Leiste, besitzt an ihrem freien Ende einen gegen die Ausstellarme gerichteten seitlichen, leistenförmigen Ansatz, der zur Bildung einer Aushebesicherung von einem hakenartigen Ansatz oder einer im Querschnitt winkelförmigen Leiste des unteren Flügelquerholmes in der Verschiebestellung des Flügels Untergriffen ist.

Die vorliegende Aushebesicherung kann aufgrund großen Spiels und der

winkelförmigen Ausbildung der Leiste leicht von der Leiste herausgezogen werden, so dass der Schutz aufgehoben ist. Außerdem lässt sich bei dieser Ausführung der Aushebesicherung der Flügel nur mit beträchtlichem Aufwand in den Blendrahmen montieren. Aus der DE 3 639 998 A1 ist eine Aushebesicherung mit einem Beschlag für einen parallelabstellbaren Horizontalschiebeflügel, insbesondere für einen kipp- und parallelabstellbaren Horizontalschiebeflügel von Fenstern, Türen bekannt geworden, mit am Flügel angreifenden und auf einer Vertikalebene verschwenkbar gelagerten, unteren Ausstellvorrichtungen, die jeweils von einem Laufwagen getragen sind, der auf einer parallel zur Ebene des feststehenden Rahmens angeordneten Laufschiene seitwärts verfahrbar geführt ist. Auch diese bekannte Aushebesicherung kann aufgrund großen Spiels und horizontal ausgebildetem Vorsprung leicht aus dem horizontalen Gegenstück gezogen werden, so dass der Schutz aufgehoben ist. Au ßerdem wird das Einhängen durch die feste Anordnung der Aushebesicherung am Beschlag des Flügels erschwert. Ferner ist aus der EP 2 538 009 A2 ein Laufwagen für einen Flügel zum

Längsbewegen des Flügels in einer parallel-abgestellten Lage mit einer

Aushebeschutzeinrichtung bekannt geworden. Dazu weist ein Gehäusebereich zumindest zwei Laufrollen und eine Lagerstelle zum Schwenklagern eines

Ausstellarms auf, wobei in einem Endabschnitt des Gehäusebereichs ein nach oben weisendes Federstück verschiebbar eingesetzt ist, um den Laufwagen nach einer Kippbewegung im eingesetzten Zustand des Laufwagens gegenüber einem

übergreifenden Abschnitt einer Laufwagenschiene durch ein Verschieben eines Federstücks und damit Reduzierung eines Spalts unterhalb eines übergreifenden Abschnitts zu sichern.

Mit Einschränkung des Spalts zwischen dem Laufwagen und der Laufwagenschiene des vorangehend beschriebenen Bereichs durch das die Aushebeschutzeinrichtung aufweisende Federstück, kann es insbesondere in der Kippstellung zu Spannungen kommen, die eine Einschränkung während des Kippöffnens oder der

Kippöffnungsweite verursachen können. Des Weiteren lässt sich die bekannte

Aushebeschutzeinrichtung unsachgemäß einfach von Hand bewusst oder auch unbewusst deaktivieren.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung liegt daher in der Beseitigung der bekannten Mängel und stellt demgegenüber mit geringem Aufwand und bei geringen Kosten eine Aushebeschutzeinrichtung an einem parallel Schiebekipp- oder Schiebe- Fenster oder -Türen bereit, die außerdem auf einfache, schnelle, sichere und präzise Weise auch nachträglich montiert und justiert, sowie fachmännisch demoniert werden kann. Gelöst wird diese Aufgabe durch ein parallel Schiebekipp- oder Schiebe- Fenster oder einer -Tür mit einem Blendrahmen und einem relativ zum Blendrahmen zwischen einer Schließstellung und zumindest einem in einer Parallel-Öffnungsstellung bewegbaren Flügel mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 . Die Aushebeschutzeinrichtung ist dabei so anzuordnen, dass sie sich für einen parallel verschiebbaren Flügel als Schiebekippflügelsystem oder Schiebeflügelsystem eines Fensters oder einer Tür eignen. Dabei ermöglicht der Flügel als

Schiebekippflügelsystem in einer vom Flügel zu einem Blendrahmen anliegenden Schließlage ein Kippen. Ferner ist der Flügel aus der Schließlage in eine von einem Blendrahmen parallel abgestellte Lage, mittels mindestens eines Laufwagens mit zumindest zwei Laufrollen und einer Lagerstelle zum Schwenklagern eines

Ausstellarms überführbar. Des Weiteren gestattet der Flügel in parallel abgestellter Lage ein Verschieben, wobei der Laufwagen in einer Laufwagenschiene durch die Aushebeschutzeinrichtung sicher gegen Ausheben geführt ist.

Vorteilhaft ist auch, dass die Aushebeschutzeinrichtung seitlich mit Spiel in die

Laufwagenschiene eingeschoben werden kann, so dass zumindest eine

Aushebeschutzvorrichtung an einem Ende mit dem Laufwagen verbindbar und mit dem Laufwagen verschiebbar in der Laufwagenschiene geführt ist. Die Verbindung ist damit so gestaltet, dass eine Montage oder Demontage zugänglich ist, aber für eine unsachgemäße Handhabung nicht direkt einsehbar ist, und somit nicht unbewusst gelöst werden kann. Ein an der Aushebeschutzvorrichtung angebrachter

Sicherungsanker bildet eine stabile formschlüssige Reduzierung eines an der

Laufwagenschiene durch eine Stützschulter aufweisenden U-förmig ausgebildeten Hintergriffs und sichert den in Schließlage, in parallel abgestellter Lage und in

Kippöffnungsstellung befindlichen Flügel gegen ein Ausheben.

Vorteilhafte Weiterbildungen der Aushebeschutzeinrichtung sind in den

Unteransprüchen angegeben. Eine besonders zweckmäßige Weiterbildung wird auch darin gesehen, dass die Aushebeschutzeinrichtung in der Schließlage des Flügels zum Blendrahmen, in der parallel abgestellt verschiebbaren Lage und in der Kippstellung des Flügels zum Blendrahmen des Fensters oder der Tür montiert am Laufwagen zur

Laufwagenschiene unverändert positioniert ist, auch dann, wenn sich der Laufwagen in Kippstellung schwenkbar verlagert. Durch die konstante Lage der

Aushebeschutzeinrichtung zur Laufwagenschiene in allen Stellbereichen des Flügels zum Blendrahmen, wird ein gleichbleibender Schutz gegen Ausheben zuverlässig gewährt. Dabei wirkt es sich als Vorteilhaft aus, dass der Laufwagen mit einer in seinem

Laufwagengehäuse aufweisenden Ausnehmung schwenkbar mit einem Fortsatz der Aushebeschutzeinrichtung bis in die Kippstellung drehgelenkig verbunden ist. Die automatische Kippbewegung des Laufwagens gegenüber der

Aushebeschutzeinrichtung wird durch einen einfachen Aufbau einer

Formschlussverbindung gelöst. Dazu ist der Querschnitt der Ausnehmung von der oberen Seite zur unteren Seite des Laufwagengehäuses verjüngt ausgebildet, wobei sich der Fortsatz in gekippter Position des Flügels an die verjüngte Seite zwanglos anlegt.

Es erweist sich für die Funktionssicherheit der Aushebeschutzeinrichtung als zweckdienlich, dass zumindest ein Teil der Au ßenkontur der Aushebeschutzeinrichtung in Wirkverbindung mit dem Laufwagen eine formschlüssige Anpassung einer inneren Querschnittskontur der Laufwagenschiene nahezu vollständig vorsieht. Mit Einhaltung der Konturen ergibt sich ein maximales Ergebnis der Fläche der

Aushebeschutzeinrichtung in Anlehnung an die Laufwagenschiene, was sich in vorteilhafter Weise auf die Festigkeit und die Steifigkeit auswirkt.

Zur einfachen Anbindung der Aushebeschutzeinrichtung an den Laufwagen, weist der einteilig oder mittels Form- oder Kraftschluss an die Grundplatte der

Aushebeschutzeinrichtung angeordnete Fortsatz einen Ausschnitt auf. Weiter zeigt vorzugsweise das Laufwagengehäuse, ausgehend von der oberen Seite, eine bis in die Ausnehmung reichende Gewindebohrung auf, wobei die Gewindebohrung und der Ausschnitt mit Eindrehen einer Klemmschraube kuppelbar ist und den Laufwagen mit der Aushebeschutzeinrichtung drehbar verankert. Einfach gestaltet und effektiv für eine bewegliche Kupplung erweist sich die Anbindung der Aushebeschutzeinrichtung an den Laufwagen demgemäß, dass bei eingedrehter kraftschlüssiger Lage der Klemmschraube in der Gewindebohrung des

Laufwagengehäuses mit dem Laufwagen, die Klemmschraube in dem Ausschnitt des Fortsatzes beim Kippen des Flügels schwenkbeweglich mit dem Laufwagen

verlagerbar ist. Der erzeugte Formschluss der Klemmschraube mit der Ausnehmung ermöglicht ein durch die Klemmschraube mit Ein- oder Ausdrehen einstellbares Spiel, so dass der Laufwagen durch die Justierbarkeit ohne Widerstand durch die Kupplung in eine Kippstellung überführt werden kann. Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung besteht darin, dass zum vereinfachten

Eindrehen und anschließendem Lagejustieren der Klemmschraube, die

Klemmschraube einen Werkzeugeingriff für eine nicht dargestellte Handhabe aufweist, der von der oberen Seite des Laufwagengehäuses zugänglich ist. Das Händeln mittels der Handhabe und die Anordnung des Werkzeugeingriffs für eine einfache Montage oder Demontage der Aushebeschutzeinrichtung erfordern eine übliche fachmännische Kenntnis und kann demnach nicht unsachgemäß und unbefugt manipuliert werden, so dass die Sicherheit gegen ein Ausheben des Flügels dauerhaft garantiert ist.

Eine besonders bevorzugte Ausgestaltung mit einer vorteilhaften Ausführungsform der Aushebeschutzeinrichtung wird dadurch erreicht, dass die Aushebeschutzeinrichtung aus einer Grundplatte, aus dem Fortsatz und aus einer Gleitplatte besteht, welche eine Außenkontur aufweist, die der Außenkontur der Grundplatte mit gering vergrößertem Umfang angepasst ist. Aufgrund der vergrößerten Außenkontur der Gleitplatte, wird die komplette Aushebeschutzeinrichtung bei Verlagerung durch ein Verschieben des Flügels zum Blendrahmen mit dem Laufwagen auf der durch die Gleitplatte

aufweisenden Fläche der Au ßenkontur gleitend geführt. Außerdem ist die

Aushebeschutzeinrichtung durch die im Umfang vergrößerte Gleitplatte

uneingeschränkt und ohne Verspannung bei einer Kippbewegung des Flügels gelagert. Demgemäß wird die Aushebeschutzeinrichtung nicht beansprucht und unterliegt im montierten Zustand auch keinem Verschleiß. Ein Reibwiderstand und eine

Geräuschentwicklung sind durch die angeordnete Gleitplatte an der

Aushebeschutzeinrichtung somit zu vernachlässigen.

Zur Erzielung einer hohen Festigkeit und damit einer wirksamen

Aushebeschutzeinrichtung, sind die Grundplatte und der Fortsatz aus einem metallischen Material gefertigt. Hieraus ergibt sich außerdem eine platzsparende Anordnung. Der aktive Aushebeschutz der Aushebeschutzeinrichtung wirkt durch den mit minimalem Spiel erzielten Formschluss zur Laufwagenschiene und zum

Laufwagen. Die Wirkung des Aushebeschutzes wird allein durch die Grundplatte ermöglicht, wobei die Grundplatte mit dem einteilig angebundenem Sicherungsanker in den U-förmig ausgebildeten Hintergriff der Laufwagenschiene eingehakt geführt ist.

Ein zusätzlicher Beitrag zur Verringerung des Reibwiderstandes und der

Geräuschentwicklung wird dadurch gefördert, dass die Gleitplatte vorzugsweise aus einem Kunststoff besteht. Ein direkter Kontakt der aus Metall bestehenden Grundplatte zur Laufwagenschiene bleibt im normalen Funktionsbetrieb aus, da die Gleitplatte mit ihrer, zur Grundplatte minimal vergrößerte Umfangsfläche, an der Laufwagenschiene vorrangig angenähert ist. Selbst bei nicht vorhandener oder funktionell

eingeschränktem Zustand der Gleitplatte, ist die Sicherheit des Aushebeschutzes durch die Grundplatte garantiert. Dadurch ist es möglich, dass die Aushebeschutzeinrichtung mit der Gleitplatte, insbesondere beim Verschieben in parallel abgestellter Lage des Flügels, mit dem Laufwagen in der Laufwagenschiene mit der flächigen Außenkontur gleitend geführt anliegt, wobei die Grundplatte den aktiven Widerstand gegen ein Ausheben des Flügels in Schließlage übernimmt, wobei mit Schließlage die anliegende Position des Flügels und die durch den Beschlag verriegelte Position zum Blendrahmen gemeint ist. Ferner wird der Widerstand gegen Ausheben auch in parallel abgestellter Lage und in Kippöffnungsstellung befindlichem Flügel zum Blendrahmen gebildet. In allen voran beschriebenen Schaltstellungen und Positionen des Flügels verweilen die

Aushebeschutzeinrichtung in unveränderter Lage in der Laufwagenschiene, sowie der Sicherungsanker in dem durch die Laufwagenschiene geformte Stützschulter mit U- förmig gebildetem Hintergriff.

Außerdem hat es sich als vorteilhaft auf die Funktion, Montage und Kosten des

Beschlags erwiesen, dass die Aushebeschutzeinrichtung unabhängig vom Einbau des Beschlags an den Laufwagen montierbar ist. Die Größe und das Gewicht des Fensters oder der Tür bestimmen zudem die Anzahl der Laufwagen, wobei unabhängig davon die Aushebeschutzeinrichtung auch mehrmals montiert werden kann, um im Bedarfsfall den Aushebeschutz zu erhöhen. Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung schematisch dargestellt und werden nachfolgend mit Bezug zu den Figuren der Zeichnung näher erläutert.

Es zeigen:

1 und Fig. 2 in Stirnansicht und Seitenansicht einen parallel verschiebbaren

Flügels als Schiebekippflügelsystem oder Schiebeflügelsystem eines Fensters oder einer Tür, Fig. 3 und Fig. 4 in Stirnansicht und Seitenansicht einen parallel verschiebbaren

Flügels als Schiebekippflügelsystem eines Fensters oder einer Tür bei in Kippstellung geöffnetem Flügel,

Fig. 5 und Fig. 6 in Stirnansicht und Seitenansicht einen parallel verschiebbaren

Flügels als Schiebekippflügelsystem oder Schiebeflügelsystem eines Fensters oder einer Tür bei parallel abgestelltem und horizontal in Öffnungsstellung geschobenem Flügel,

Fig. 7 eine perspektivische Ansicht eines Fensters oder einer Tür in einer nach Fig. 5 und Fig. 6 des parallel verschiebbaren Flügels als Schiebekippflügelsystem oder Schiebeflügelsystem eines Fensters oder einer Tür bei parallel abgestelltem und horizontal in Öffnungsstellung geschobenem Flügel, mit einer am Laufwagengehäuse des Laufwagens erfindungsgemäßen

Aushebeschutzeinrichtung,

Fig. 8 eine teilweise perspektivische Darstellung des Laufwagens mit ausgestelltem Ausstellarm und mit einer Laufwagenschiene und eine Explosionsdarstellung der Aushebeschutzeinrichtung nach Fig. 7, Fig. 9 eine Draufsicht auf den Laufwagen mit der Laufwagenschiene und der am

Laufwagengehäuse montierten Aushebeschutzeinrichtung, Fig. 10 eine Seitenansicht des Laufwagens mit der Laufwagenschiene und der am Laufwagengehäuse montierten Aushebeschutzeinrichtung nach Fig. 9,

Fig. 1 1 eine Seitenansicht des Laufwagens mit der Laufwagenschiene und der am Laufwagengehäuse montierten Aushebeschutzeinrichtung nach Fig. 10 im Schnitt durch die Mittelachse einer Klemmschraube und einen Fortsatz der Aushebeschutzeinrichtung,

Fig. 12 eine Seitenansicht des Laufwagens mit der Laufwagenschiene und der am Laufwagengehäuse montierten Aushebeschutzeinrichtung nach Fig. 10 im Schnitt durch eine Gleitplatte und dem Fortsatz der Aushebeschutzeinrichtung,

Fig. 13 eine Seitenansicht des Laufwagens mit der Laufwagenschiene und der am Laufwagengehäuse montierten Aushebeschutzeinrichtung nach Fig. 10 im Schnitt einer Grundplatte der Aushebeschutzeinrichtung,

Fig. 14 eine Draufsicht auf den Laufwagen mit der Laufwagenschiene und der am

Laufwagengehäuse montierten Aushebeschutzeinrichtung des

Schiebekippflügelsystem des Fensters oder einer Tür bei in Kippstellung geöffnetem Flügel,

Fig.15 eine Seitenansicht des Laufwagens mit der Laufwagenschiene und der am Laufwagengehäuse montierten Aushebeschutzeinrichtung nach Fig. 14,

Fig. 16 eine Seitenansicht des Laufwagens mit der Laufwagenschiene und der am Laufwagengehäuse montierten Aushebeschutzeinrichtung nach Fig. 14 im Schnitt durch die Mittelachse einer Klemmschraube und dem Fortsatz der Aushebeschutzeinrichtung, Fig. 17 eine Seitenansicht des Laufwagens mit der Laufwagenschiene und der am Laufwagengehäuse montierten Aushebeschutzeinrichtung nach Fig. 14 im Schnitt durch eine Gleitplatte und dem Fortsatz der Aushebeschutzeinrichtung und

Fig. 18 eine Seitenansicht des Laufwagens mit der Laufwagenschiene und der am Laufwagengehäuse montierten Aushebeschutzeinrichtung nach Fig. 14 im Schnitt der Grundplatte der Aushebeschutzeinrichtung. Die Fig. 1 bis Fig. 6 der Zeichnung zeigen ein Fenster oder eine Tür 3, welche in einem feststehenden Blendrahmen 4 einen ortsfest montierten Flügel bzw. ein festes Türfeld 30 aufweisen und die außerdem mit einem beweglichen Flügel 2 ausgestattet sind.

Der bewegliche Flügel 2 kann dabei relativ zum feststehenden Blendrahmen 4 und zum fest montierten Flügel bzw. Türfeld 30 aus der in den Fig. 1 und Fig. 2

angedeuteten Schließlage einerseits in die Kippstellung gebracht werden, wie sie in den Fig. 3 und Fig. 4 zu sehen ist. Bei einer weiteren Ausgestaltung oder durch weitere Baukomponenten des Beschlags 31 lässt sich der Flügel 2 gegenüber dem

feststehenden Blendrahmen 4 und dem ortsfest montierten Flügel bzw. festen Türfeld 30 aber andererseits auch in eine gesicherte parallel abgestellte Lüftungslage bringen oder in eine parallel abgestellte Lage, wobei dann der Flügel 2 aus dem Bereich der Durchgangsöffnung 32 des feststehenden Blendrahmens 4 in Horizontalrichtung vor den fest eingebauten Flügel bzw. das feste Türfeld 30 verschiebbar ist, wie aus den Fig. 5 und Fig. 6 ersichtlich ist.

Damit diese vier Stellungen des Flügels 2 relativ zum feststehenden Blendrahmen 4 sowie zum fest montierten Flügel bzw. zum festen Türfeld 30 möglich sind, wird zwischen dem Flügel 2 und dem feststehenden Blendrahmen 4 eine besondere Beschlaganordnung, nämlich ein sogenanntes Parallel- Schiebekippflügelsystem oder Schiebeflügelsystem vorgesehen, von der bzw. dem in den Fig. 1 bis Fig. 6 der Einfachheit halber nur eine Bedienungshandhabe 33 am Flügel 2 sowie eine obere Ausstellvorrichtung 34 und untere Laufwagen 5 zwischen Flügel 2 und feststehenden Blendrahmen 4 andeutungsweise zu sehen ist. Die obere Ausstellvorrichtung 34 und die unteren Laufwagen 5 mit Ausstellarmen 8 können kinematisch einander ähnlich ausgelegt werden. Sie können aber auch grundsätzlich verschiedene Ausgestaltungen erhalten. Bei der oberen

Ausstellvorrichtung 34 muss dafür gesorgt sein, dass deren rahmenseitige

Anlenkstellen in eine horizontale Schiebeführung 35 nach Fig. 7 am oberen Querholm des feststehenden Blendrahmens 1 ständig eingreifen und eine synchrone Bewegung ihrer Ausstellarme gesichert ist.

Die unteren Laufwagen 5 sind in jedem Falle so auszulegen, dass sie das Gewicht des beweglichen Flügels 2 sicher tragen, während sie mit einer Laufwagenschiene 9 am unteren Querholm des feststehenden Blendrahmens 4 zusammenwirken.

Sowohl der schließseitige als auch der öffnungsseitige Laufwagen 5, weisen einen Ausstellarm 8 auf, wie er in den Fig. 7 bis Fig. 18 gezeigt ist. Jeder dieser Ausstellarme 8 ist dabei um eine im Wesentlichen vertikale Lagerstelle 7 nach Fig. 8, Fig. 9 und Fig. 14 verschwenkbar an dem Laufwagen 5 angelenkt. Beide Laufwagen 5 sind jeweils mit zwei in den wesentlichen horizontalen Achsen freidrehbar gelagerten Laufrollen 6 ausgestattet, mittels denen sie sich nach Fig. 1 bis Fig. 7, auf der Laufwagenschiene 9 des feststehenden Blendrahmens 4 parallel zu dessen Ebene verfahrbar abstützen. Der Ausstellarm 8 ist an seinem zum Flügel 2 weisenden Ende ebenfalls drehbar gelagert.

Die die Ausstellarme 8 tragenden beiden Laufwagen 5 stehen miteinander, z. B. über eine Kupplungsstange 36 in fester Verbindung, die in Fig. 7 teilweise und

strichpunktiert angedeutet ist. Mit Hilfe dieser Kupplungsstange 36 werden die tragenden Laufwagen 5 ständig in einem konstanten Abstand zueinander gehalten. Der Flügel 2, die beiden Laufwagen 5 mit der Kupplungsstange 36 und die beiden Ausstellarme 8 bilden miteinander ein Lenkerparallelogramm. Mit Hilfe dieses

Lenkerparallelogramms lässt sich der Flügel 2 quer zu seiner Ebene und auch quer zur Ebene des feststehenden Blendrahmens 4 zwischen der durch Fig. 2 definierten

Schließlage und den in Fig. 5 und Fig. 6 erkennbaren parallel abgestellten Lagen des Flügels 2 verstellen, wobei er auch die in den Fig. 3 bis Fig. 4 gezeigten Funktions- Zwischenstellungen durchläuft. Während bei der in Fig. 3 und Fig. 4 gezeigten Stellung der Ausstellvorrichtung 8 ohne weiteres eine Bewegung des Flügels 2 aus der den Fig. 1 und Fig. 2 entsprechenden Schließlagen in die aus den Fig. 3 und Fig. 4 ersichtliche Kippstellung möglich ist, kann der Flügel 2 in der der Parallelabstelllage entsprechenden Stellung der

Ausstellvorrichtung 8 nach Fig. 5 und Fig. 6 horizontal in die Pfeilrichtung 37 nach Fig. 7 ersichtliche Öffnungsstellung verschoben werden.

Damit der Flügel 2 relativ zum feststehenden Blendrahmen 4 während seiner verriegelten Schließlage nach Fig. 1 und Fig. 2, in entriegelter Schließlage, in

Kippstellung nach Fig. 3 und Fig. 4 und in horizontal parallel Abstelllage nach Fig. 5 bis Fig. 7 ständig sicher gegenüber dem feststehenden Blendrahmen 4 gegen ein

Ausheben aus der Laufwagenschiene 9 gesichert ist, und damit eine

Funktionsuntüchtigkeit ausschließt und eine Sicherheit gegen Einbruch bewirkt, ist es notwendig, dass der parallel verschiebbare Flügel 2 als sogenanntes

Schiebekippflügelsystem oder Schiebeflügelsystem des Fensters oder einer Tür 3 nach Fig. 8 bis 18 mindestens eine Aushebeschutzeinrichtung 1 aufweist. Mit Einschieben der Aushebeschutzeinrichtung 1 in ein offenes Ende der Laufwagenschiene 9, ist die Aushebeschutzeinrichtung 1 mit einem Ende 10 des Laufwagens 5 verbindbar und mit dem Laufwagen 5 verschiebbar in der Laufwagenschiene 9 geführt. Dazu bildet ein an der Aushebeschutzvorrichtung 1 angebrachter Sicherungsanker 1 1 , beispielsweise nach Fig. 8, Fig. 10 und Fig. 18, mit Eingreifen in einen an der Laufwagenschiene 9 durch eine Stützschulter 12 sich bildenden U-förmigen Hintergriffs 13, eine

formschlüssige Wirkverbindung. Mit verschiebbarem Sitz der Stützschulter 12 in dem Hintergriff 13 und Verbindung der Aushebeschutzeinrichtung 1 mit dem Laufwagen 5, wird der Laufwagen 5 und damit der Flügel 2 in vertikaler Richtung vom Flügel 2 zum Blendrahmen 4 und im Querschnitt des Fenster oder der Tür 3 in horizontaler Richtung vom Flügel 2 zum Blendrahmen 4 sichernd geführt gehalten. Um den Flügel 2 zum Blendrahmen 4 gegen ein Ausheben aus der Laufwagenschiene 9 zu sichern, wirken die formschlüssige Verbindung der Stützschulter 12 im Hintergriff 13 der

Laufwagenschiene 9 und die formschlüssige Kontur 38 der Aushebeschutzeinrichtung 1 zur konvexen Laufschiene 39 für die Laufrollen 6 des Laufwagens 5 zusammen. Die Laufrollen 6 sind dabei auf der Laufwagenschiene 9 stützend verschiebbar gelagert. Dabei sind die Stützschulter 12 und die erhaben angeordnete Laufschiene 39 der Laufwagenschiene 9 aufeinander zuweisend ausgerichtet und sichern durch den formschlüssig verschiebbaren auf der Laufwagenschiene 9 bildenden Verbund das Fenster oder die Tür 3 gegen ein Ausheben quer zur Ebene des Flügels 2 und auch quer zur Ebene des feststehenden Blendrahmens 4 in Richtung parallel abgestellter Lage des Flügels 2. Die Aushebeschutzeinrichtung 1 ist in der - nicht dargestellten - Schließlage, in der Lage der Aushebeschutzeinrichtung 1 vorliegenden parallel abgestellt verschiebbaren Lage nach Fig. 10 und in der Kippstellung nach Fig. 15 des Flügels 2 des Fensters oder der Tür 3 montiert am Laufwagen 5 zur Laufwagenschiene 9 unverändert positioniert, wobei sich der Laufwagen 5 in Kippstellung nach Fig. 15 ohne eine Verlagerung der Aushebeschutzeinrichtung 1 schwenkbar verlagert.

Die Fig. 8, Fig. 1 1 und Fig. 16 lassen erkennen, dass der Laufwagen 5 mit einer in seinem Laufwagengehäuse 14 aufweisenden Ausnehmung 15 schwenkbar mit einem Fortsatz 16 der Aushebeschutzeinrichtung 1 bis in die Kippstellung drehgelenkig verbunden ist, wobei der Querschnitt der Ausnehmung 15 von der oberen Seite 17 zur unteren Seite 18 des Laufwagengehäuses 14 verjüngt ausgebildet ist.

Es erweist sich für die Funktionssicherheit der Aushebeschutzeinrichtung 1 nach Fig. 8 und Fig. 10 als zweckmäßig, dass eine Außenkontur 19 der Aushebeschutzeinrichtung 1 in Wirkverbindung mit dem Laufwagen 5 eine formschlüssige Anpassung einer inneren Querschnittskontur 20 der Laufwagenschiene 9 vorsieht. Mit Einhaltung der Konturen ergibt sich ein maximales Ergebnis zur Anlage der Fläche der

Aushebeschutzeinrichtung 1 an die Laufwagenschiene 9, was sich in vorteilhafter Weise auf die Festigkeit und die Steifigkeit auswirkt. Zur einfachen Anbindung der Aushebeschutzeinrichtung 1 an den Laufwagen 5, weist der einteilig oder mittels Form- oder Kraftschluss an die Aushebeschutzeinrichtung 1 angeordnete Fortsatz 16 einen Ausschnitt 21 auf. Weiter weist das Laufwagengehäuse 14 ausgehend von der oberen Seite 17 eine bis in die Ausnehmung 15 reichende Gewindebohrung 22 auf, wobei die Gewindebohrung 22 und der Ausschnitt 21 mit Eindrehen einer Klemmschraube 23 kuppelbar ist und den Laufwagen 5 mit der Aushebeschutzeinrichtung 1 drehbar verankert.

Bei eingedrehter kraftschlüssiger Lage der Klemmschraube 23 in der Gewindebohrung 22 des Laufwagengehäuses 14 mit dem Laufwagen 5 nach Fig. 1 1 und Fig. 16, ist in gekuppelter und lagefixierter Position des Laufwagens 5 mit der Aushebeschutzeinrichtung 1 die Klemmschraube 23 in dem Ausschnitt 21 des Fortsatzes 16 beim Kippen des Flügels 2 schwenkbeweglich mit dem Laufwagen 5 verlagerbar. Der erzeugte Formschluss der Klemmschraube 23 mit der Ausnehmung 21 weist Spiel auf, so dass der Laufwagen 5 durch die Kupplung in eine Kippstellung nach Fig. 16 überführt werden kann.

Zum vereinfachten Eindrehen und anschließendem Lagejustieren der Klemmschraube 23, weist die Klemmschraube 23 nach Fig. 8 einen Werkzeugeingriff 24 für eine - nicht dargestellte - Handhabe auf, der von der oberen Seite 17 des Laufwagengehäuses 14 zugänglich ist.

Insbesondere nach der Fig. 8 ist zu entnehmen, dass die Aushebeschutzeinrichtung 1 aus einer Grundplatte 25, aus dem Fortsatz 16 und aus einer Gleitplatte 27 besteht, welche eine Außenkontur 26 aufweist, die der Au ßenkontur 19 der Grundplatte 25 mit gering vergrößertem Umfang angepasst ist. Aufgrund der vergrößerten Außenkontur 19 der Grundplatte 25, wird nach Fig. 7 die komplette Aushebeschutzeinrichtung 1 bei Verlagerung durch ein Verschieben des Flügels 2 zum Blendrahmen 4 mit dem Laufwagen 5 auf der verringerten Fläche der Au ßenkontur 19 nach Fig. 12 gleitend geführt. Reibwiderstand und Geräuschentwicklung durch die Aushebeschutz- einrichtung 1 sind damit zu vernachlässigen. Au ßerdem weist die Gleitplatte 27 eine Ausnehmung 28 auf, die mit der Ausnehmung 15 des Laufwagengehäuses 14 deckungsgleich ausgebildet ist, um ein Kippen der Laufwagen 5 mit dem Flügel 2 zu ermöglichen. Zur Erzielung einer hohen Festigkeit und damit einer wirksamen

Aushebeschutzeinrichtung 1 , ist die Grundplatte 25 und der Fortsatz 16 aus einem metallischen Material gefertigt. Ein zusätzlicher Beitrag zur Verringerung des

Reibwiderstandes und der Geräuschentwicklung wird dadurch gefördert, dass die Gleitplatte 27 vorzugsweise aus einem Kunststoff besteht.

Nach der Fig. 1 , Fig. 3 und Fig. 5 wird deutlich, dass die Aushebeschutzeinrichtung 1 durch die Gleitplatte 27, insbesondere beim Verschieben in parallel abgestellter Lage des Flügels 2, mit dem Laufwagen 5 in der Laufwagenschiene 9 mit einer flächigen Außenkontur 26 gleitend geführt anliegt. Die Grundplatte 25 bildet den aktiven Widerstand gegen ein Ausheben des Flügels 2 in Schließlage, in parallel abgestellter Lage und in Kippöffnungsstellung zum Blendrahmen 4 bildet.

In allen voran beschriebenen Schaltstellungen und Positionen des Flügels 2 nach Fig. 1 bis Fig. 7, verweilt die Aushebeschutzeinrichtung 1 in unveränderter Lage der Fig. 10 und Fig. 15 in der Laufwagenschiene 9. Außerdem ist auch der Sicherungsanker 1 1 der Grundplatte 25 formschlüssig mit der Laufwagenschiene 9 in dem durch die Stützschulter 12 U-förmig gebildeten Hintergriff 13 gebunden.

Bezugszeichenliste

1 Aushebeschutzeinrichtung

2 Flügel

3 Fenster oder Tür

4 Blendrahmen

5 Laufwagen

6 Laufrollen

7 Lagerstelle

8 Ausstellarm

9 Laufwagenschiene

10 Ende

1 1 Sicherungsanker

12 Stützschulter

13 Hintergriff

14 Laufwagengehäuse

15 Ausnehmung

16 Fortsatz

17 Seite oben

18 Seite unten

19 Au ßenkontur

20 Querschnittkontur

21 Ausschnitt

22 Gewindebohrung

23 Klemmschraube

24 Werkzeugeingriff

25 Grundplatte

26 Au ßenkontur

27 Gleitplatte

28 Ausnehmung

30 Türfeld Beschlag

Durchgangsöffnung

Bedienungshandhabe

Ausstellvorrichtung

Schiebeführung

Kupplungsstange

Pfeilrichtung

Kontur

Laufschiene