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Title:
LIFTING DEVICE, METHOD FOR OPERATING A LIFTING DEVICE, AND DISH WASHING MACHINE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/108889
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a lifting device (17) for a dish washing machine (1), in particular a domestic dish washing machine, with a rinsing item receptacle (10), wherein the lifting device (17) comprises an electric driver (24) which is designed to shift the rinsing item receptacle (10) between a starting position (PA) and an end position (PE) by means of raising or lowering, a sensing unit (40) for sensing a current consumption of the electric driver (24) over a shifting distance (x) of the rinsing item receptacle (10) in the dish washing machine (1), and a determination unit (41) for determining at least one state of the lifting device (17) depending on the current consumption (I) of the driver (24), said current consumption (I) being sensed over the shifting distance (x).

Inventors:
ISBILEN ERSIN (DE)
PERTERMANN HANS-HOLGER (DE)
RITTNER MARTIN (DE)
STECK THOMAS (DE)
WOLF CHRISTIAN (DE)
Application Number:
EP2016/082075
Publication Date:
June 29, 2017
Filing Date:
December 21, 2016
Export Citation:
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Assignee:
BSH HAUSGERÄTE GMBH (DE)
International Classes:
A47L15/50; A47L15/00
Domestic Patent References:
WO2015091646A12015-06-25
Foreign References:
JP2006141700A2006-06-08
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

Hebevorrichtung (17) für eine Geschirrspülmaschine (1 ), insbesondere eine Haushalts-Geschirrspülmaschine, mit einer Spülgutaufnahme (10), wobei die Hebevorrichtung (17) eine elektrische Antriebseinrichtung (24), welche dazu eingerichtet ist, die Spülgutaufnahme (10) zwischen einer Ausgangsposition (PA) und einer Endposition (PE) mittels Anhebens oder Absenkens zu verlagern, eine Erfassungseinheit (40) zum Erfassen einer Stromaufnahme der elektrischen Antriebseinrichtung (24) über einem Verlagerungsweg (x) der Spülgutaufnahme (10) in der Geschirrspülmaschine (1 ) und eine Bestimmungseinheit (41 ) zum Bestimmen zumindest eines Zustande der Hebevorrichtung (17) in Abhängigkeit der über dem Verlagerungsweg (x) erfassten Stromaufnahme (I) der Antriebseinrichtung (24) umfasst.

Hebevorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Bestimmungseinheit (41 ) dazu eingerichtet ist, eine Position der Spülgutaufnahme (10) in einem Spülbehälter (2) der Geschirrspülmaschine (1 ), einen Fehlerzustand der Hebevorrichtung (17) und/oder ein aktuelles Gewicht einer in der Spülgutaufnahme (10) aufgenommenen Beladung in Abhängigkeit der über dem Verlagerungsweg (x) erfassten Stromaufnahme (I) der Antriebseinrichtung (24) zu bestimmen.

Hebevorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Bestimmungseinheit (41 ) dazu eingerichtet ist, einen Fehlerzustand der Hebevorrichtung (17) in Abhängigkeit einer Ableitung der erfassten Stromaufnahme (I) nach dem Verlagerungsweg (x) zu bestimmen.

Hebevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Bestimmungseinheit (41 ) dazu eingerichtet ist, den zumindest einen Zustand der Hebevorrichtung (17) in Abhängigkeit eines Vergleichs der über dem Verlagerungsweg (x) erfassten Stromaufnahme (I) mit zumindest einer Referenzkurve (K1 - K5) für die Stromaufnahme (I) der elektrischen Antriebseinrichtung (24) zu bestimmen. Hebevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, gekennzeichnet durch eine Speichereinheit (42) zum Speichern einer Vielzahl von verschiedenen, für die Beladung der Spülgutaufnahme (10) gewichtsspezifischen Referenzkurven (K1 - K3) für die Stromaufnahme (I) der elektrischen Antriebseinrichtung (24), wobei die Bestimmungseinheit (41 ) dazu eingerichtet ist, das aktuelle Gewicht der in der Spülgutaufnahme (10) aufgenommenen Beladung mittels eines Vergleichs der erfassten Stromaufnahme (I) mit den gewichtsspezifischen Referenzkurven (K1 - K3) zu bestimmen.

Hebevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, gekennzeichnet durch eine Speichereinheit (42) zum Speichern einer Vielzahl von verschiedenen, für die Beladung der Spülgutaufnahme gewichtsspezifischen Referenzkurven (K1 - K3) für die Stromaufnahme (I) der elektrischen Antriebseinrichtung (24), einen Gewichtssensor zum Bestimmen eines aktuellen Gewichts der in der Spülgutaufnahme aufgenommenen Beladung, und eine Auswahleinheit (43) zum Auswählen einer der gespeicherten Referenzkurven (K1 - K3) in Abhängigkeit von dem durch den Gewichtssensor bestimmten Gewicht der Beladung, wobei die Bestimmungseinheit (41 ) dazu eingerichtet ist, einen Fehlerzustand der Hebevorrichtung (17) mittels eines Vergleichs der erfassten Stromaufnahme (I) mit der ausgewählten Referenzkurve (K1 - K3) zu bestimmen.

Hebevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, gekennzeichnet durch einen Gewichtssensor zum Bestimmen eines Gewichts der in der Spülgutaufnahme (10) aufgenommenen Beladung, wobei die Bestimmungseinheit (41 ) dazu eingerichtet ist, den zumindest einen Zustand der Hebevorrichtung (17) in Abhängigkeit der erfassten Stromaufnahme (I) und des von dem Gewichtssensor bestimmten Gewichts zu bestimmen.

Hebevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, gekennzeichnet durch eine Sensoreinrichtung (33) zum Erfassen des Verlagerungswegs (x) der Spülgutaufnahme (10) in der Geschirrspülmaschine (1 ).

Hebevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, gekennzeichnet durch eine Speichereinheit (42) zum Speichern einer minimalen Referenzkurve (K4) für eine minimale Stromaufnahme der elektrischen Antriebseinrichtung (24) und einer maximalen Referenzkurve (K5) für eine maximale Stromaufnahme der elektrischen Antriebseinrichtung (24), wobei die Bestimmungseinheit (41 ) dazu eingerichtet ist, einen Fehlerzustand der Hebevorrichtung (17) festzustellen, falls die erfasste Stromaufnahme kleiner als die gespeicherte minimale Referenzkurve (K4) oder größer als die gespeicherte maximale Referenzkurve (K5) ist.

Hebevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, gekennzeichnet durch eine Steuereinrichtung (25), welche dazu eingerichtet ist, die elektrische Antriebseinrichtung (24) zum Anheben oder Absenken der Spülgutaufnahme (10) in Abhängigkeit von dem bestimmten zumindest einen Zustand der Hebevorrichtung (17) anzusteuern.

Hebevorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Bestimmungseinheit (41 ) in der Steuereinrichtung (25) integriert ist.

Hebevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Antriebseinrichtung (24) einen Servomotor aufweist.

Hebevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Hebevorrichtung (17) für eine Geschirrspülmaschine (1 ) mit einer oberen Spülgutaufnahme (1 1 ) und einer unteren Spülgutaufnahme (10) eingerichtet ist, wobei die elektrische Antriebseinrichtung (24) dazu eingerichtet ist, die untere Spülgutaufnahme (10) zwischen der Ausgangsposition (PA) und der Endposition (PE) mittels Anhebens oder Absenkens zu verlagern, wobei die Sensoreinrichtung (33) zum Erfassen des Verlagerungswegs (x) der unteren Spülgutaufnahme (10) in der Geschirrspülmaschine (1 ) eingerichtet ist, wobei die Erfassungseinheit (40) zum Erfassen der Stromaufnahme (I) der elektrischen Antriebseinrichtung (24) über dem Verlagerungsweg (x) der unteren Spülgutaufnahme (10) eingerichtet ist, und wobei die Bestimmungseinheit (41 ) zum Bestimmen des zumindest einen Zustande der Hebevorrichtung (17) in Abhängigkeit der über dem Verlagerungsweg (x) der unteren Spülgutaufnahme (10) erfassten Stromaufnahme (I) der elektrischen Antriebseinrichtung (24) eingerichtet ist.

14. Geschirrspülmaschine (1 ), insbesondere Haushalts-Geschirrspülmaschine mit einem Spülbehälter (2), in dem eine Spülgutaufnahme (10) anordenbar ist, und einer Hebevorrichtung (17) nach einem der Ansprüche 1 bis 13.

15. Verfahren zum Betreiben einer Hebevorrichtung (17) für eine Geschirrspülmaschine (1 ), insbesondere eine Haushalts-Geschirrspülmaschine, mit einer Spülgutaufnahme (10), wobei die Hebevorrichtung (17) eine elektrische Antriebseinrichtung (24) aufweist, welche dazu eingerichtet ist, die Spülgutaufnahme (10) zwischen einer Ausgangsposition (PA) und einer Endposition (PE) mittels Anhebens oder Absenkens zu verlagern, mit:

Erfassen (801 ) eines Verlagerungswegs (x) der Spülgutaufnahme (10) in der Geschirrspülmaschine (1 ),

Erfassen (802) einer Stromaufnahme (I) der elektrischen Antriebseinrichtung (24) über dem Verlagerungsweg (x), und

Bestimmen (803) zumindest eines Zustande der Hebevorrichtung (17) in Abhängigkeit der über dem Verlagerungsweg (x) erfassten Stromaufnahme (I) der Antriebseinrichtung (24).

Description:
Hebevorrichtung, Verfahren zum Betreiben einer Hebevorrichtung und Geschirrspülmaschine

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Hebevorrichtung für eine Geschirrspülmaschine, ein Verfahren zum Betreiben einer derartigen Hebevorrichtung und eine Geschirrspülma- schine mit einer derartigen Hebevorrichtung.

Die DE 10 2013 226 910 A1 beschreibt eine Hebevorrichtung für eine Spülgutaufnahme eines wasserführenden Haushaltsgeräts, wobei die Spülgutaufnahme wahlweise in einen Spülbehälter des wasserführenden Haushaltsgeräts hinein oder aus diesem heraus verlagerbar ist, wobei die Hebevorrichtung dazu eingerichtet ist, die Spülgutaufnahme beim Herausverlagern aus dem Spülbehälter anzuheben und beim Hineinverlagern in den Spülbehälter abzusenken, wobei die Hebevorrichtung eine Antriebseinrichtung und eine Steuereinrichtung aufweist, wobei die Steuereinrichtung dazu eingerichtet ist, die Antriebseinrichtung bei einem manuellen Verlagern der Spülgutaufnahme derart anzu- steuern, dass die Antriebseinrichtung das manuelle Verlagern der Spülgutaufnahme mit einer Unterstützungskraft unterstützt.

Weitere Hebevorrichtungen oder Korbanhebungssysteme sind aus den Dokumenten DE 10 2012 107 993 A1 , DE 20 2009 004 771 U1 , EP 2 818 092 A1 , WO 2014/102367 A1 und WO 2014/102374 A1 bekannt.

Ein aktives Korbanhebungssystem mit einem aktiven Antriebselement umfassend eine Motor- und Getriebeeinheit ist in der JP 2006 141700 A gezeigt. Darin wird eine zeitliche Auswertung des Antriebstroms des Antriebselements beschrieben, wobei mittels dieser zeitlichen Auswertung Rückschlüsse auf Fehlerzustände des Antriebselements gezogen werden können. Solche Fehlerzustände umfassen beispielsweise ein Blockieren des Korbs oder Spülbehälters.

Vor diesem Hintergrund besteht eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, eine ver- besserte Hebevorrichtung zur Verfügung zu stellen. Demgemäß wird eine Hebevorrichtung für eine Geschirrspülmaschine, insbesondere eine Haushalts-Geschirrspülmaschine, mit einer Spülgutaufnahme vorgeschlagen, wobei die Hebevorrichtung eine elektrische Antriebseinrichtung, welche dazu eingerichtet ist, die Spülgutaufnahme zwischen einer Ausgangsposition und einer Endposition mittels Anhe- bens oder Absenkens zu verlagern, eine Erfassungseinheit zum Erfassen einer Stromauf- nähme der elektrischen Antriebseinrichtung über einem Verlagerungsweg der Spülgutaufnahme in der Geschirrspülmaschine und eine Bestimmungseinheit zum Bestimmen zumindest eines Zustande der Hebevorrichtung in Abhängigkeit der über dem Verlagerungsweg erfassten Stromaufnahme der Antriebseinrichtung umfasst. Der Verlagerungsweg ist als ein Weg, insbesondere als ein Abstand, zwischen der Ausgangsposition der Spülgutaufnahme und der Endposition der Spülgutaufnahme definiert. Damit entspricht der Verlagerungsweg der zurückgelegten Strecke der Spülgutaufnahme beim Anheben beziehungsweise Absenken zwischen der Ausgangsposition und der Endposition.

Beispiele für den zumindest einen Zustand der Hebevorrichtung umfassen eine aktuelle Position der Spülgutaufnahme im Spülbehälter, einen Fehlerzustand der Hebevorrichtung und ein aktuelles Gewicht der Beladung der Spülgutaufnahme. Ein Fehlerzustand der Hebevorrichtung liegt beispielsweise bei einem Blockieren der Bewegung der Spülgutauf- nähme vor.

Bei der vorliegenden Hebevorrichtung wird der zumindest eine Zustand durch eine Auswertung der über den Verlagerungsweg erfassten Stromaufnahme der elektrischen Antriebseinrichtung bestimmt. Vorteilhafterweise wird hierbei keine zeitliche Auswertung der Stromaufnahme verwendet. Folglich arbeitet die Bestimmungseinheit unabhängig von dem Parameter Zeit. Es wird insbesondere eine Positionserkennung und eine Beladungserkennung über den Zusammenhang von Strom und Weg bereitgestellt.

Hierzu müssen in der Geschirrspülmaschine keine zusätzlichen Sensoren verbaut wer- den. Vorteilhafterweise wird durch die vorgeschlagene Hebevorrichtung die Sicherheit des Gesamtsystems Geschirrspülmaschine erhöht. Gemäß einer Ausführungsform ist die Bestimmungseinheit dazu eingerichtet, eine Position der Spülgutaufnahme in einem Spülbehälter der Geschirrspülmaschine, einen Fehlerzustand der Hebevorrichtung und/oder ein aktuelles Gewicht einer in der Spülgutaufnahme aufgenommenen Beladung in Abhängigkeit der über dem Verlagerungsweg erfassten Stromaufnahme der Antriebseinrichtung zu bestimmen.

Der Fehlerzustand der Hebevorrichtung ist beispielsweise ein Blockieren der Spülgutaufnahme beim Anheben oder Absenken. Ein solches Blockieren kann beispielsweise durch einen Benutzer oder auch durch ein Kind verursacht werden. Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist die Bestimmungseinheit dazu eingerichtet, einen Fehlerzustand der Hebevorrichtung in Abhängigkeit einer Ableitung der erfassten Stromaufnahme nach dem Verlagerungsweg zu bestimmen.

Die Stromaufnahme der elektrischen Antriebseinrichtung ist eine Funktion des Verlage- rungswegs der Spülgutaufnahme zwischen der Ausgangsposition und der Endposition. Dabei ist die Ableitung insbesondere die erste mathematische Ableitung dieser Funktion der erfassten Stromaufnahme nach dem Verlagerungsweg. Die Verwendung der ersten Ableitung dieser Funktion ist ein einfaches und eindeutiges Mittel zur Bestimmung von Fehlerzuständen.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist die Bestimmungseinheit dazu eingerichtet, den zumindest einen Zustand der Hebevorrichtung in Abhängigkeit eines Vergleichs der über dem Verlagerungsweg erfassten Stromaufnahme mit zumindest einer Referenzkurve für die Stromaufnahme der elektrischen Antriebseinrichtung zu bestimmen.

Die Nutzung von Referenzkurven schafft eine technisch einfache Realisierung für die Bestimmung des zumindest einen Zustande der Hebevorrichtung.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist eine Speichereinheit zum Speichern einer Vielzahl von verschiedenen, für die Beladung der Spülgutaufnahme gewichtsspezifischen Referenzkurven für die Stromaufnahme der elektrischen Antriebseinrichtung vorgesehen. Dabei ist die Bestimmungseinheit dazu eingerichtet, das aktuelle Gewicht der in der Spül- gutaufnahme aufgenommenen Beladung mittels eines Vergleichs der erfassten Stromaufnahme mit den gewichtsspezifischen Referenzkurven zu bestimmen.

Beispielsweise kann durch die erfasste Stromaufnahme eine der gewichtsspezifischen Referenzkurven aus der Mehrzahl gespeicherter gewichtsspezifischer Referenzkurven ausgewählt werden. Mittels der ausgewählten gewichtsspezifischen Referenzkurve kann auf das Gewicht der Beladung in der Spülgutaufnahme geschlossen werden.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst die Hebevorrichtung eine Speichereinheit zum Speichern einer Vielzahl von verschiedenen, für die Beladung der Spülgutauf- nähme gewichtsspezifischen Referenzkurven für die Stromaufnahme der elektrischen Antriebseinrichtung, einen Gewichtssensor zum Bestimmen eines aktuellen Gewichts der in der Spülgutaufnahme aufgenommenen Beladung, und eine Auswahleinheit zum Auswählen einer der gespeicherten Referenzkurven in Abhängigkeit von dem durch den Gewichtssensor bestimmten Gewicht der Beladung. Dabei ist die Bestimmungseinheit dazu eingerichtet, einen Fehlerzustand der Hebevorrichtung mittels eines Vergleichs der erfassten Stromaufnahme mit der ausgewählten Referenzkurve zu bestimmen.

Die ausgewählte Referenzkurve stellt insbesondere einen Sollwert-Verlauf dar. Demgegenüber stellt die erfasste Stromaufnahme einen Istwert-Verlauf dar. In Abhängigkeit ei- ner Differenz zwischen dem Istwert-Verlauf und dem Sollwert-Verlauf kann auf einen Fehlerzustand der Hebevorrichtung geschlossen werden.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst die Hebevorrichtung einen Gewichtssensor zum Bestimmen eines Gewichts der in der Spülgutaufnahme aufgenommenen Beladung.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist die Bestimmungseinheit dazu eingerichtet, den zumindest einen Zustand der Hebevorrichtung in Abhängigkeit der erfassten Stromaufnahme und des von dem Gewichtssensor bestimmten Gewichts zu bestimmen.

Durch die Verwendung des von dem Gewichtsensor bestimmten Gewichts zusätzlich zur erfassten wegspezifischen Stromaufnahme wird der Informationsgehalt für die Bestimmung des zumindest einen Zustande der Hebevorrichtung vergrößert. Durch die Vergrö- ßerung des Informationsgehalts werden die Genauigkeit und die Sicherheit bei der Bestimmung des zumindest einen Zustande der Hebevorrichtung erhöht.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist eine Sensoreinrichtung zum Erfassen des Verlagerungswegs der Spülgutaufnahme in der Geschirrspülmaschine vorgesehen. Die Sensoreinrichtung ist vorzugsweise dazu eingerichtet, den Verlagerungsweg optisch, akustisch, magnetisch oder über eine Veränderung eines elektrischen Widerstands zu erfassen.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst die Hebevorrichtung eine Speicherein- heit zum Speichern einer minimalen Referenzkurve für eine minimale Stromaufnahme der elektrischen Antriebseinrichtung und einer maximalen Referenzkurve für eine maximale Stromaufnahme der elektrischen Antriebseinrichtung. Dabei ist die Bestimmungseinheit dazu eingerichtet, einen Fehlerzustand der Hebevorrichtung festzustellen, falls die erfass- te Stromaufnahme kleiner als die gespeicherte minimale Referenzkurve oder größer als die gespeicherte maximale Referenzkurve ist.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst die Hebevorrichtung eine Steuereinrichtung, welche dazu eingerichtet ist, die elektrische Antriebseinrichtung zum Anheben oder Absenken der Spülgutaufnahme in Abhängigkeit von dem bestimmten zumindest einen Zustand der Hebevorrichtung anzusteuern.

Die Steuereinrichtung kann insbesondere als die zentrale Steuereinrichtung der Geschirrspülmaschine ausgebildet sein. Sie kann auch als Elektronik oder zentrale Elektronik der Geschirrspülmaschine bezeichnet werden.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist die Bestimmungseinheit in der Steuereinrichtung integriert.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist die elektrische Antriebseinrichtung einen Servomotor auf. Als Servomotor wird im Allgemeinen eine spezielle Ausführung eines Elektromotors bezeichnet, bei dem eine Sensorvorrichtung vorhanden ist, die eine Erfassung einer Position der Welle des Elektromotors ermöglicht. Insbesondere kann die Antriebseinrichtung ein Servomotor sein. Hierdurch ist eine genaue Ansteuerung der An- triebseinrichtung möglich, da der Servomotor stets eine Drehposition einer Antriebswelle desselben an die Steuereinrichtung übermitteln kann.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist der Servomotor in oder an einer Seitenwand der Geschirrspülmaschine angeordnet.

Vorzugsweise ist der Servomotor zwischen einer Seitenwand des Spülbehälters und der Seitenwand der Geschirrspülmaschine angeordnet. Insbesondere ist auch die Steuereinrichtung an oder in der Seitenwand der Geschirrspülmaschine positioniert. Hierdurch ergibt sich ein besonders platzsparender Aufbau der Hebevorrichtung.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist die Hebevorrichtung für eine Geschirrspülmaschine mit einer oberen Spülgutaufnahme und einer unteren Spülgutaufnahme eingerichtet. Dabei ist die elektrische Antriebseinrichtung dazu eingerichtet, die untere Spülgutaufnahme zwischen der Ausgangsposition und der Endposition mittels Anhebens oder Ab- senkens zu verlagern, wobei die Sensoreinrichtung zum Erfassen des Verlagerungswegs der unteren Spülgutaufnahme in der Geschirrspülmaschine eingerichtet ist, wobei die Erfassungseinheit zum Erfassen der Stromaufnahme der elektrischen Antriebseinrichtung über dem Verlagerungsweg der unteren Spülgutaufnahme eingerichtet ist, und wobei die Bestimmungseinheit zum Bestimmen des zumindest einen Zustande der Hebevorrichtung in Abhängigkeit der über dem Verlagerungsweg der unteren Spülgutaufnahme erfassten Stromaufnahme der elektrischen Antriebseinrichtung eingerichtet ist.

Die obere Spülgutaufnahme ist in dem Spülbehälter der Geschirrspülmaschine oberhalb der unteren Spülgutaufnahme vorgesehen. Über der oberen Spülgutaufnahme kann eine Besteckschublade der Geschirrspülmaschine angeordnet sein. Die Antriebseinrichtung ist vorzugsweise dazu eingerichtet, die untere Spülgutaufnahme selbsttätig von der Ausgangsposition in die Endposition anzuheben und von der Endposition in die Ausgangsposition abzusenken. Das heißt, die untere Spülgutaufnahme wird ohne das Aufbringen einer manuellen Betätigungskraft auf diese bewegt. Dadurch, dass die Hebevorrichtung nur durch ein Aufbringen der Betätigungskraft auf die obere Spülgutaufnahme bedienbar ist, ist es nicht erforderlich, dass sich ein Benutzer zum Bedienen der Hebevorrichtung zu der unteren Spülgutaufnahme hin bückt. Dies erhöht den Bedienkomfort. Insbesondere ist eine Bewegungsgeschwindigkeit der unteren Spülgutaufnahme beim Anheben oder Absenken derselben proportional zu einer Veränderung der Betätigungskraft. Beispielsweise ist die Bewegungsgeschwindigkeit direkt proportional zu der Veränderung der Betätigungskraft. Das heißt, je größer die Betätigungskraft und/oder je weiter die obere Spülgutaufnahme in den Spülbehälter hineingeschoben oder aus diesem her- ausgezogen wird, desto größer ist die Bewegungsgeschwindigkeit der unteren Spülgutaufnahme.

Die Hebevorrichtung umfasst vorzugsweise ferner zumindest einen Schwenkarm, der an dem Spülbehälter der Geschirrspülmaschine und an der Spülgutaufnahme verschwenkbar befestigt ist. Vorzugsweise sind dem Spülbehälter vier derartige Schwenkarme zugeordnet, die paarweise jeweils an einer Seite des Spülbehälters angeordnet sind. Insbesondere sind die Schwenkarme verschwenkbar an einer Führungseinrichtung angeordnet, an der die untere Spülgutaufnahme befestigt ist. Insbesondere ist die Antriebseinrichtung an dem zumindest einem Schwenkarm angeordnet. Die Antriebseinrichtung weist vorzugs- weise eine Antriebswelle auf, die durch eine Seitenwand des Spülbehälters hindurchgeführt ist. Zwischen der Antriebswelle und der Seitenwand kann eine geeignete Dichteinrichtung vorgesehen sein. Die Antriebswelle ist drehfest mit einer Lagerstelle des Schwenkarms verbunden. Vorzugsweise kann beidseits der unteren Spülgutaufnahme jeweils eine derartige Antriebseinrichtung vorgesehen sein. Optional kann an jedem der Schwenkarme eine derartige Antriebseinrichtung vorgesehen sein.

Ferner ist die Steuereinrichtung vorzugsweise dazu eingerichtet, die Antriebseinrichtung derart anzusteuern, dass die untere Spülgutaufnahme bei einem Wegfall der Betätigungskraft in ihrer aktuellen Position verbleibt.

Die obere Spülgutaufnahme ist durch das Aufbringen der Betätigungskraft, insbesondere einer Druckkraft oder einer Zugkraft, in den Spülbehälter hinein verlagerbar oder aus diesem heraus verlagerbar. Sobald die manuelle Betätigungskraft nicht mehr auf die obere Spülgutaufnahme wirkt, verbleibt die untere Spülgutaufnahme automatisch in ihrer aktuel- len Position. Hierdurch kann eine Verletzung des Benutzers durch eine ungewollte Bewegung der unteren Spülgutaufnahme verhindert werden. Vorzugsweise ist die Steuereinrichtung dazu eingerichtet, die Antriebseinrichtung zum Anheben der unteren Spülgutaufnahme bei einem Hineinverlagern der oberen Spülgutaufnahme in den Spülbehälter anzusteuern. Die Steuereinrichtung ist ferner dazu eingerichtet, die Antriebseinrichtung zum Absenken der unteren Spülgutaufnahme bei einem Herausverlagern der oberen Spülgutaufnahme aus dem Spülbehälter anzusteuern.

Das heißt, beim Hineinverlagern der oberen Spülgutaufnahme in den Spülbehälter hinein oder beim Aufbringen der Betätigungskraft in Form einer Druckkraft auf die obere Spülgutaufnahme in Richtung in den Spülbehälter hinein wird die untere Spülgutaufnahme angehoben und bei einem Herausverlagern der oberen Spülgutaufnahme aus dem Spül- behälter heraus oder beim Aufbringen der Betätigungskraft in Form einer Zugkraft auf die obere Spülgutaufnahme in Richtung aus dem Spülbehälter heraus wird die untere Spülgutaufnahme abgesenkt.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst die Hebevorrichtung eine Verriege- lungseinrichtung, die dazu eingerichtet ist, die obere Spülgutaufnahme beim Anheben oder Absenken der unteren Spülgutaufnahme derart zu verriegeln, dass diese in dem Spülbehälter linear unverschiebbar arretiert ist.

Hierdurch ist sichergestellt, dass die obere Spülgutaufnahme beim Anheben oder Absen- ken der unteren Spülgutaufnahme stets in dem Spülbehälter verbleibt. Hierdurch wird eine Kollision der unteren Spülgutaufnahme mit der oberen Spülgutaufnahme verhindert.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist die Verriegelungseinrichtung dazu eingerichtet, die obere Spülgutaufnahme nur dann freizugeben, wenn sich die untere Spülgutauf- nähme in der Ausgangsposition befindet.

Die Erfassung der Position der unteren Spülgutaufnahme kann mit entsprechenden Sensoren erfolgen. Die untere Spülgutaufnahme ist nur in der Ausgangposition in den Spülbehälter hinein oder aus diesem heraus fahrbar.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist die Verriegelungseinrichtung dazu eingerichtet, die obere Spülgutaufnahme zum Arretieren derselben mit dem Spülbehälter zu koppeln. Insbesondere ist die Verriegelungseinrichtung dazu eingerichtet, die obere Spülgutaufnahme formschlüssig mit dem Spülbehälter zu koppeln. Die Verriegelungseinrichtung kann ein Verriegelungselement, wie beispielsweise einen Bolzen aufweisen, der mit Hilfe einer Magnetspule verlagerbar sein kann. Das Verriegelungselement kann dazu einge- richtet sein, in einen an dem Spülbehälter vorgesehenen Eingriffsabschnitt formschlüssig einzugreifen. Das Verriegelungselement kann weiterhin beispielsweise ein Elektromagnet sein.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst die Hebevorrichtung eine Federeinrich- tung, die dazu eingerichtet ist, die Verriegelungseinrichtung mit der oberen Spülgutaufnahme zu koppeln.

Die Federeinrichtung kann eine Schrauben- oder Zylinderfeder sein. Vorzugsweise ist die Federeinrichtung zwischen der oberen Spülgutaufnahme und der Verriegelungseinrich- tung positioniert.

Beim Absenken der unteren Spülgutaufnahme wirkt die manuelle Betätigungskraft derart gegen die Federkraft der Federeinrichtung, dass diese komprimiert wird. Beim Anheben der unteren Spülgutaufnahme wirkt die manuelle Betätigungskraft derart gegen die Fe- derkraft der Federeinrichtung, dass diese auseinandergezogen wird.

Ferner wird eine Geschirrspülmaschine mit einem Spülbehälter, in dem eine Spülgutaufnahme anordenbar ist, und mit einer wie oben erläuterten Hebevorrichtung vorgeschlagen. Die Geschirrspülmaschine ist insbesondere eine Haushalts-Geschirrspülmaschine.

Die untere Spülgutaufnahme kann auch als Unterkorb und die obere Spülgutaufnahme kann auch als Oberkorb bezeichnet werden.

Außerdem wird ein Verfahren zum Betreiben einer Hebevorrichtung für eine Geschirr- Spülmaschine, insbesondere eine Haushalts-Geschirrspülmaschine, mit einer Spülgutaufnahme vorgeschlagen, wobei die Hebevorrichtung eine elektrische Antriebseinrichtung aufweist, welche dazu eingerichtet ist, die Spülgutaufnahme zwischen einer Ausgangsposition und einer Endposition mittels Anhebens oder Absenkens zu verlagern. Das Verfah- ren umfasst die folgenden Schritte: Erfassen eines Verlagerungswegs der Spülgutaufnahme in der Geschirrspülmaschine, Erfassen einer Stromaufnahme der elektrischen Antriebseinrichtung über dem Verlagerungsweg, und Bestimmen zumindest eines Zustande der Hebevorrichtung in Abhängigkeit der über dem Verlagerungsweg erfassten Stromaufnahme der Antriebseinrichtung.

Die für die vorgeschlagene Vorrichtung beschriebenen Ausführungsformen und Merkmale gelten für das vorgeschlagene Verfahren entsprechend.

Weiterhin wird ein Computerprogrammprodukt vorgeschlagen, welches auf einer pro- grammgesteuerten Einrichtung die Durchführung des wie oben erläuterten Verfahrens veranlasst.

Ein Computerprogrammprodukt, wie z.B. ein Computerprogramm-Mittel, kann beispielsweise als Speichermedium, wie z.B. Speicherkarte, USB-Stick, CD-ROM, DVD, oder auch in Form einer herunterladbaren Datei von einem Server in einem Netzwerk bereitgestellt oder geliefert werden. Dies kann zum Beispiel in einem drahtlosen Kommunikationsnetzwerk durch die Übertragung einer entsprechenden Datei mit dem Computerprogrammprodukt oder dem Computerprogramm-Mittel erfolgen. Weitere mögliche Implementierungen der Erfindung umfassen auch nicht explizit genannte Kombinationen von zuvor oder im Folgenden bezüglich der Ausführungsbeispiele beschriebenen Merkmale oder Ausführungsformen. Dabei wird der Fachmann auch Einzelaspekte als Verbesserungen oder Ergänzungen zu der jeweiligen Grundform der Erfindung hinzufügen.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Aspekte der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche sowie der im Folgenden beschriebenen Ausführungsbeispiele der Erfindung. Im Weiteren wird die Erfindung anhand von bevorzugten Ausführungsformen unter Bezugnahme auf die beigelegten Figuren näher erläutert.

Fig. 1 zeigt eine schematische Schnittansicht einer Ausführungsform einer Geschirrspülmaschine; Fig. 2 zeigt eine weitere schematische Schnittansicht der Geschirrspülmaschine gemäß Fig. 1 ;

Fig. 3 zeigt eine schematische Teilschnittansicht der Geschirrspülmaschine gemäß Fig. 1 ; Fig. 4 zeigt ein Diagramm zur Illustrierung der verlagerungswegabhängigen Stromaufnahme der elektrischen Antriebseinrichtung der Hebevorrichtung der Fig. 1 ;

Fig. 5 zeigt ein Diagramm zur Illustrierung der verlagerungswegabhängigen Stromaufnahme der elektrischen Antriebseinrichtung der Hebevorrichtung bei einem Fehlerzu- stand;

Fig. 6 zeigt ein Diagramm zur Illustrierung verschiedener gewichtsspezifischer Referenzkurven für die Stromaufnahme der elektrischen Antriebseinrichtung; Fig. 7 zeigt ein Diagramm zur Illustrierung eines Beispiels der verlagerungswegabhängigen Stromaufnahme der elektrischen Antriebseinrichtung der Hebevorrichtung sowie einer minimalen Referenzkurve für eine minimale Stromaufnahme der elektrischen Antriebseinrichtung und einer maximalen Referenzkurve für eine maximale Stromaufnahme der elektrischen Antriebseinrichtung; und

Fig. 8 zeigt ein Ausführungsbeispiel eines Verfahrens zum Betreiben einer Hebevorrichtung für eine Geschirrspülmaschine.

In den Figuren sind gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit denselben Bezugszeichen versehen worden, sofern nichts anderes angegeben ist.

Die Fig. 1 und 2 zeigen jeweils eine schematische Schnittansicht einer Ausführungsform einer Geschirrspülmaschine 1. Die Geschirrspülmaschine 1 ist vorzugsweise eine Haushalts-Geschirrspülmaschine. Die Geschirrspülmaschine 1 weist einen Spülbehälter 2 auf, der durch eine Tür 3, insbesondere wasserdicht, verschließbar ist. Hierzu kann zwischen der Tür 3 und dem Spülbehälter 2 eine Dichteinrichtung vorgesehen sein. Der Spülbehälter 2 und die Tür 3 können eine Spülkammer 4 der Geschirrspülmaschine 1 zum Spülen von Spülgut bilden. Die Tür 3 ist in den Fig. 1 und 2 in ihrer geöffneten Stellung darge- stellt. Durch ein Schwenken um einem an einem unteren Ende der Tür 3 vorgesehene Schwenkachse kann die Tür 3 geschlossen oder geöffnet werden.

Der Spülbehälter 2 weist einen Boden 5, eine dem Boden 5 gegenüberliegend angeordnete Decke 6 und eine der Tür 3 gegenüberliegend angeordnete Rückwand 7 auf. Ferner weist der Spülbehälter 2 zwei einander gegenüberliegend angeordnete Seitenwände 8, 9 auf. Die Seitenwand 9 ist in den Fig. 1 und 2 nur abschnittsweise dargestellt. Der Spülbehälter 2 ist vorzugsweise quaderförmig. Der Spülbehälter 2 ist vorzugsweise aus einem Metallwerkstoff, insbesondere aus einem Metallblech, gefertigt. Beispielsweise kann der Spülbehälter 2 aus einem Edelstahlblech gefertigt sein. Der Boden 5 kann auch aus ei- nem Kunststoffmaterial gefertigt sein.

Die Geschirrspülmaschine 1 weist einen Unterkorb oder eine untere Spülgutaufnahme 10 auf. Ferner weist die Geschirrspülmaschine 1 einen Oberkorb oder eine obere Spülgutaufnahme 1 1 auf. Die Spülgutaufnahmen 10, 1 1 sind vorzugsweise übereinander in dem Spülbehälter 2 angeordnet. Dabei ist die obere Spülgutaufnahme 1 1 in der Orientierung der Fig. 1 und 2 oberhalb der unteren Spülgutaufnahme 10 angeordnet. Ferner kann die Geschirrspülmaschine 1 eine oberhalb der oberen Spülgutaufnahme 1 1 angeordnete Besteckschublade (nicht gezeigt) umfassen. Die Spülgutaufnahmen 10, 1 1 sind vorzugsweise kastenförmig. Böden und Wände der Spülgutaufnahmen 10, 1 1 sind gitterförmig. Jede Spülgutaufnahme 10, 1 1 ist in einer Einschubrichtung E wahlweise in den Spülbehälter 2 hinein oder entgegen der Einschubrichtung E in einer Auszugsrichtung A aus diesem heraus verlagerbar. An den Spülgutaufnahmen 10, 1 1 kann jeweils ein Handgriff 12 vorgesehen sein. Die Spülgutaufnahmen 10, 1 1 sind hierfür mit Hilfe von Führungseinrichtungen 13 in den Spülbehälter 2 hinein oder aus diesem heraus verlagerbar. In den Fig. 1 und 2 ist nur die Führungseinrichtung 13 der unteren Spülgutaufnahme 10 gezeigt. Vorzugsweise sind jeder Spülgutaufnahme 10, 1 1 zwei derartige Führungseinrichtungen 13 zugeordnet, die jeweils beidseits der Spülgutaufnahmen 10, 1 1 angeordnet sind. Die Spülgutaufnahmen 10, 1 1 können jeweils in die ihnen zugeordneten Führungseinrichtungen 13 eingehängt sein. Jede Führungseinrichtung 13 kann eine erste Führungsschiene 14, eine zweite Führungsschiene 15 und eine Laufschiene 16 aufweisen, die zwischen der ersten Führungsschiene 14 und der zweiten Führungsschiene 15 angeordnet ist. Die untere Spülgutauf- nähme 10 ist vorzugsweise an der zweiten Führungsschiene 15 befestigt und/oder in diese eingehängt. Die Laufschiene 16 ist gegenüber den Führungsschienen 14, 15 beweglich.

Die Geschirrspülmaschine 1 umfasst weiterhin eine Hebevorrichtung 17 für die untere Spülgutaufnahme 10. Die Hebevorrichtung 17 ist dazu eingerichtet, die untere Spülgutaufnahme 10, wenn sie vollständig aus dem Spülbehälter 2 herausverlagert ist, von einer in der Fig. 1 gezeigten Ausgangsposition P A in eine in der Fig. 2 gezeigte Endposition P E zu verlagern. Das heißt, die untere Spülgutaufnahme 10 kann nur in der Ausgangsposition P A in den Spülbehälter 2 hinein oder aus diesem heraus verlagert werden. Insbesonde- re ist die Hebevorrichtung 17 dazu eingerichtet, die untere Spülgutaufnahme 10 von der Ausgangsposition P A in die Endposition P E anzuheben und von der Endposition P E in die Ausgangsposition P A abzusenken.

Die Hebevorrichtung 17 umfasst zumindest einen ersten Schwenkarm 18 und einen beabstandet von dem ersten Schwenkarm 18 angeordnetem Schwenkarm 19. Die Schwenkarme 18, 19 sind jeweils mit Lagerstellen 20, 21 an einer der Seitenwände 8, 9 des Spülbehälters 2 verschwenkbar befestigt. Insbesondere sind die Lagerstellen 20, 21 Festlager. Die Lagerstelle 20 ist dabei in vertikaler Richtung vorzugsweise auf gleicher Höhe wie die Lagerstelle 21 angeordnet. Die Schwenkarme 18, 19 sind weiterhin mit La- gerstellen 22, 23 verschwenkbar an der Führungseinrichtung 13 der unteren Spülgutaufnahme 10 und insbesondere an der ersten Führungsschiene 14 befestigt. In der Fig. 1 sind die Schwenkarme 18, 19 vertikal positioniert. Das heißt, die Schwenkarme 18, 19 befinden sich in der Ausgangsposition P A der unteren Spülgutaufnahme 10 in vertikaler Anordnung.

Die Hebevorrichtung 17 umfasst ferner eine in der Fig. 3 gezeigte elektrische Antriebseinrichtung 24 sowie eine Steuereinrichtung 25, die mit der Antriebseinrichtung 24 über eine Steuerleitung 26 verbunden sein kann. Die Antriebseinrichtung 24 umfasst einen Servomotor oder ist als Servomotor ausgebildet. Über die Steuerleitung 26 kann auch eine Stromversorgung der Antriebseinrichtung 24 breitgestellt werden. Die Antriebseinrichtung 24 und/oder die Steuereinrichtung 25 sind in oder an einer Seitenwand 27 eines Gehäuses 28 der Geschirrspülmaschine 1 angeordnet. Wie die Fig. 3 zeigt, sind die Antriebseinrichtung 24 und die Steuereinrichtung 25 zwischen der Seitenwand 8 des Spülbehälters 2 und der Seitenwand 27 des Gehäuses 28 der Geschirrspülmaschine 1 positioniert. Die Steuereinrichtung 25 kann weiterhin in die Antriebseinrichtung 24 integriert sein. Hierdurch ergibt sich ein besonders kompakter Aufbau der Hebevorrichtung 17.

Die Antriebseinrichtung 24 umfasst eine Antriebswelle 29, die durch die Seitenwand 8 des Spülbehälters 2 hindurch in die Spülkammer 4 geführt ist. Zwischen der Antriebswelle 29 und der Seitenwand 8 kann eine geeignete Dichteinrichtung vorgesehen sein. Die Antriebswelle 29 ist vorzugsweise an der Lagerstelle 20 des ersten Schwenkarms 18 mit diesem drehfest verbunden, so dass die Antriebseinrichtung 24 ein Drehmoment auf den ersten Schwenkarm 18 aufbringen kann. Alternativ oder zusätzlich kann auch für den zweiten Schwenkarm 19 eine derartige Antriebseinrichtung 24 vorgesehen sein. An beiden Seitenwänden 8, 9 des Spülbehälters 2 können derartige Antriebseinrichtungen 24 vorgesehen sein. Die Antriebseinrichtung 24 ist dazu eingerichtet, die untere Spülgutaufnahme 10 ohne eine manuelle Unterstützungskraft von der Ausgangsposition P A in die Endposition P E anzuheben oder von der Endposition P E in die Ausgangsposition P A abzu- senken.

Nun zurückkehrend zu den Fig. 1 und 2 umfasst die Hebevorrichtung 17 ferner einen Steuerhebel oder Schlepphebel 30. Vorzugsweise ist beidseits der unteren Spülgutaufnahme 10 jeweils ein derartiger Schlepphebel 30 vorgesehen. Der Schlepphebel 30 ist mit einer Lagerstelle 31 drehbar an dem Spülbehälter 2 und insbesondere an jeweils einer der Seitenwände 8, 9 gelagert. Die Lagerstelle 31 ist dabei in vertikaler Richtung unter den Lagerstellen 20, 21 der Schwenkarme 18, 19 angeordnet. Der Schlepphebel 30 ist weiterhin mit einer Lagerstelle 32 an der unteren Spülgutaufnahme 10 gelagert. Der Schlepphebel 30 kann dazu eingerichtet sein, die untere Spülgutaufnahme 10 beim An- heben oder Absenken so zu arretieren, dass diese nicht in den Spülbehälter 2 hinein oder aus diesem heraus verlagerbar ist. Hierzu kann der Schlepphebel 30 eine Arretier- oder Verriegelungseinrichtung umfassen. Insbesondere kann der Schlepphebel 30 dazu eingerichtet sein, die an der unteren Spülgutaufnahme 10 vorgesehene Lagerstelle 32 des Schlepphebels 30 beim Anheben und Absenken der unteren Spülgutaufnahme 10 zu fi- xieren, so dass die Lagerstelle 32 gegenüber der unteren Spülgutaufnahme 10 verschwenkbar, aber linear unverschiebbar ist. Das heißt, beim Anheben oder Absenken der unteren Spülgutaufnahme 10 ist die Lagerstelle 32 gegenüber der unteren Spülgutaufnahme 10 nur verschwenkbar. Nur in der Ausgangsposition P A ist die Lagerstelle 32 freigegeben, so dass die untere Spülgutaufnahme 10 gegenüber der Lagerstelle 32 linear verschiebbar ist. Der Schlepphebel 30 ist optional.

Die Hebevorrichtung 17 umfasst weiterhin eine Arretier- oder Verriegelungseinrichtung 35, die dazu eingerichtet ist, die obere Spülgutaufnahme 1 1 beim Anheben oder Absenken der unteren Spülgutaufnahme 10 derart zu verriegeln, dass die obere Spülgutaufnahme 1 1 in dem Spülbehälter 2 linear unverschiebbar arretiert ist, so dass diese zum Bedienen der Hebevorrichtung 17 nur noch geringfügig in der Auszugsrichtung A und in der Einschubrichtung E verlagerbar ist. Insbesondere ist die Verriegelungseinrichtung 35 dazu eingerichtet, die obere Spülgutaufnahme 1 1 nur dann freizugeben, wenn sich die untere Spülgutaufnahme 10 in der Ausgangsposition P A befindet. Die Verriegelungseinrichtung 35 kann ein Verriegelungselement 36 umfassen. Die Verriegelungseinrichtung 35 ist dazu eingerichtet, die obere Spülgutaufnahme 1 1 elektromechanisch in dem Spülbehälter 2 zu verriegeln. Beispielsweise kann die Verriegelungseinrichtung 35 eine Magnetspule aufweisen, die dazu eingerichtet ist, das Verriegelungselement 36, das beispielsweise ein Bolzen sein kann, zu verlagern, um dieses mit einem an der Rückwand 7 des Spülbehälters 2 vorgesehenen Eingriffsabschnitt formschlüssig in Eingriff zu bringen. Das Verriegelungselement 36 kann auch ein Elektromagnet sein, der dazu eingerichtet ist, die Verriegelungseinrichtung 35 fest mit der Rückwand 7 zu koppeln. Die Hebevorrichtung 17 umfasst weiterhin eine Federeinrichtung 37, die die Verriegelungseinrichtung 35 mit der oberen Spülgutaufnahme 1 1 koppelt. Beispielsweise kann die Federeinrichtung 37 eine Zylinderfeder sein. Die Federeinrichtung 37 ist zwischen der Rückwand 34 der oberen Spülgutaufnahme und einer Rückwand 38 der Verriegelungseinrichtung 35 angeordnet. Beispielsweise kann die Federeinrichtung 37 an den Rückwän- den 34, 38 fest montiert sein.

Die Funktionalität der Hebevorrichtung 17 wird im Folgenden anhand der Fig. 1 bis 7 erläutert, auf die gleichzeitig Bezug genommen wird. Zum Verlagern der unteren Spülgutaufnahme 10 von der Ausgangsposition P A in die Endposition P E wird die untere Spülgut- aufnähme 10 zunächst vollständig aus dem Spülbehälter 2 herausverlagert, so dass sich die untere Spülgutaufnahme 10 in der Ausgangsposition P A befindet. Ob die untere Spülgutaufnahme 10 vollständig aus dem Spülbehälter 2 herausverlagert ist, kann mit Hilfe von entsprechenden Sensoren ermittelt werden. Die Steuereinrichtung 25 ist nun dazu eingerichtet, die Antriebseinrichtung 24 zum Anheben oder Absenken der unteren Spülgutaufnahme 10 bei einem manuellen Verlagern der oberen Spülgutaufnahme 1 1 in dem Spülbehälter 2 anzusteuern.

Auf die in den Spülbehälter 2 hineingefahrene obere Spülgutaufnahme 1 1 wird zunächst eine erste manuelle Betätigungskraft F-ι , insbesondere eine Druckkraft, aufgebracht. Die Betätigungskraft F-ι wirkt in Richtung der Rückwand 7. Hierbei ist die Verriegelungseinrichtung 35 noch beabstandet von der Rückwand 7 des Spülbehälters 2 angeordnet und die obere Spülgutaufnahme 1 1 ist noch nicht in dem Spülbehälter 2 arretiert. Die Verriegelungseinrichtung 35 ist nicht verriegelt. Durch das Aufbringen der Betätigungskraft Fi wird die obere Spülgutaufnahme 1 1 weiter in den Spülbehälter 2 hineinverlagert bis die Verriegelungseinrichtung 35 die Rückwand 7 kontaktiert. Die Verriegelungseinrichtung 35 ist nach wie vor noch nicht verriegelt.

Durch ein weiteres Hineinverlagern der oberen Spülgutaufnahme 1 1 in den Spülbehälter 2 wird die Federeinrichtung 37 komprimiert. Dabei wirkt die Betätigungskraft F-ι gegen eine Federkraft der Federeinrichtung 37. Sobald ein unterer Schwellenwert eines Verlagerungswegs der oberen Spülgutaufnahme 1 1 unterschritten ist, wird die Verriegelungseinrichtung 35 aktiviert und das Verriegelungselement 36 koppelt die Verriegelungseinrichtung 35 mit der Rückwand 7 des Spülbehälters 2. Zusätzlich wird, sobald die Verriege- lungseinrichtung 35 verriegelt ist, mit Hilfe der Steuereinrichtung 25 die Antriebseinrichtung 24 angesteuert, so dass die untere Spülgutaufnahme 10 aus der Anfangsposition P A in die Endposition P E angehoben wird.

Je kleiner der Verlagerungsweg und/oder je größer die Betätigungskraft Fi ist, desto grö- ßer ist eine Bewegungsgeschwindigkeit beim Anheben der unteren Spülgutaufnahme 10. Die Voraussetzung für die Verriegelung der oberen Spülgutaufnahme 1 1 und die Aktivierung der Antriebseinrichtung 24 ist, dass die untere Spülgutaufnahme 10 komplett ausgezogen ist. Dies wird durch die zuvor beschriebenen Sensoren sichergestellt. Sobald auf die obere Spülgutaufnahme 1 1 die Betätigungskraft Fi nicht mehr aufgebracht wird, ver- bleibt die untere Spülgutaufnahme 10 in ihrer aktuellen Position. Hierzu kann eine Verriegelungseinrichtung, beispielsweise ein der Antriebseinrichtung 24 zugeordnetes selbsthemmendes Schneckengetriebe, zum Verriegeln der unteren Spülgutaufnahme 10 vorgesehen sein. Wird auf die arretierte obere Spülgutaufnahme 1 1 eine weg von der Rückwand 7 gerichtete zweite manuelle Betätigungskraft F 2 , insbesondere eine Zugkraft, aufgebracht und ein oberer Schwellenwert des Verlagerungswegs überschritten, wird die untere Spülgutaufnahme 10 von der Endposition P E in die Ausgangsposition P A abgesenkt. Sobald die unte- re Spülgutaufnahme 10 die Ausgangsposition P A erreicht hat, wird die Verriegelungseinrichtung 35 entriegelt oder entsperrt, so dass die obere Spülgutaufnahme 1 1 nicht mehr in dem Spülbehälter 2 arretiert ist und aus diesem heraus verlagert werden kann. Wird, solange die obere Spülgutaufnahme 1 1 arretiert ist auf diese keine Betätigungskraft F-ι, F 2 ausgeübt, so wird die Antriebseinrichtung 24 deaktiviert und die untere Spülgutaufnahme 10 verharrt in ihrer aktuellen Position. Hierzu kann die Antriebseinrichtung 24 das zuvor erwähnte selbsthemmende Schneckengetriebe umfassen.

Die Hebevorrichtung 17 umfasst weiterhin eine Sensoreinrichtung 39 zum direkten Erfassen der Betätigungskraft F-ι, F 2 . Die Sensoreinrichtung 39 kann an dem Spülbehälter 2, der oberen Spülgutaufnahme 1 1 oder an dem Handgriff 12 der oberen Spülgutaufnahme 1 1 vorgesehen sein. Vorzugsweise ist die Sensoreinrichtung 39 mit dem Handgriff 12 wirkverbunden, so dass die Betätigungskraft F-ι, F 2 erfassbar ist, sobald diese auf den Handgriff 12 aufgebracht wird. Die Sensoreinrichtung 33 kann als erste Sensoreinrichtung 33 und die Sensoreinrichtung 39 kann als zweite Sensoreinrichtung 39 bezeichnet wer- den.

Gegenüber herkömmlichen Lösungsansätzen weist die Hebevorrichtung 17 den Vorteil auf, dass sich ein Benutzer zum Betätigen der Hebevorrichtung 17 nicht zu der unteren Spülgutaufnahme 10 hin bücken muss. Die Bedienung der Hebevorrichtung 17 kann un- abhängig von der Position der unteren Spülgutaufnahme 10 immer an der oberen Spülgutaufnahme 1 1 erfolgen. Insbesondere erfolgt die Bedienung der Hebevorrichtung 17 mit Hilfe des Handgriffs 12 der oberen Spülgutaufnahme 1 1. Es ist weiterhin nicht erforderlich, zusätzliche Taster oder Sensorfelder zur Bedienung der Hebevorrichtung 17 an der Geschirrspülmaschine 1 anzubringen. Da die Hebevorrichtung 17 zum Anheben oder Ab- senken der unteren Spülgutaufnahme 10 nur dann aktivierbar ist, wenn sich die obere Spülgutaufnahme 1 1 vollständig in dem Spülbehälter 2 befindet, ist eine Kollision der unteren Spülgutaufnahme 10 mit der oberen Spülgutaufnahme 1 1 ausgeschlossen. Weiter- hin ist auch keine Daten- und/oder Energieübertragung in die Spülkammer 4 des Spülbehälters 2 erforderlich.

Die Antriebseinrichtung 24 der Fig. 3 umfasst eine Erfassungseinheit 40, welche dazu eingerichtet ist, eine aktuelle Stromaufnahme der elektrischen Antriebseinrichtung 24 über einem Verlagerungsweg x der Spülgutaufnahme 10 in der Geschirrspülmaschine 1 zu erfassen. Hierzu zeigt die Fig. 4 ein Diagramm zur Illustrierung der verlagerungswegab- hängigen Stromaufnahme I der elektrischen Antriebseinrichtung 24 der Hebevorrichtung 17. Ferner umfasst die Steuereinrichtung 25 eine Bestimmungseinheit 41 zum Bestimmen zumindest einen Zustande der Hebevorrichtung 17 in Abhängigkeit der über dem Verlagerungsweg x erfassten Stromaufnahme I der elektrischen Antriebseinrichtung 24.

Beispiele für den zumindest einen Zustand, der von der Bestimmungseinheit 41 bestimm- bar ist, sind die Position der unteren Spülgutaufnahme 10 in dem Spülbehälter 2, ein Fehlerzustand der Hebevorrichtung 17 und ein aktuelles Gewicht einer in der unteren Spülgutaufnahme 10 aufgenommen Beladung.

Beispielsweise ist die Bestimmungseinheit 41 dazu eingerichtet, eine Fehlerzustand der Hebevorrichtung 17 in Abhängigkeit einer ersten Ableitung der erfassten Stromaufnahme I nach dem Verlagerungsweg x zu bestimmen. Hierzu zeigt die Fig. 5 ein Diagramm zur Illustrierung der verlagerungswegabhängigen Stromaufnahme I der elektrischen Antriebseinrichtung 24 bei einem Fehlerzustand, der durch den Kreis 501 in Fig. 5 näher herausgestellt ist. Im Bereich des Kreises 501 ändert sich die Steigung der aktuellen Stromauf- nähme I. Diese Änderung der Steigung ist besonders einfach durch die erste mathematische Ableitung der erfassten Stromaufnahme I nach dem Verlagerungsweg x bestimmbar. Mit anderen Worten erfolgt hier die Erkennung des Fehlerzustands über die Ableitung des Motorstroms der elektrischen Antriebseinrichtung 24 über dem Weg x. Weicht beispielsweise während der Bewegung der unteren Spülgutaufnahme 10 der Strom I oder die Stromaufnahme I von einer Referenzkurve oder Normkurve ab, wenn sich zum Beispiel ein Kind an der unteren Spülgutaufnahme verhängt, wird dies erkannt und die Steuereinrichtung 24 kann entsprechend reagieren, beispielsweise durch eine Abschaltung der Antriebseinrichtung 24 oder ein Zurückfahren der unteren Spülgutaufnahme 10. Außerdem kann die Bestimmungseinheit 41 dazu eingerichtet sein, den zumindest einen Zustand der Hebevorrichtung 17 in Abhängigkeit eines Vergleichs der über dem Verlagerungsweg x erfassten Stromaufnahme I mit zumindest einer Referenzkurve K1 - K5 für die Stromaufnahme I der elektrischen Antriebseinrichtung 24 zu bestimmen. Beispiele hierzu zeigen die Fig. 6 und 7.

Die Fig. 6 zeigt dabei ein Diagramm zur Illustrierung verschiedener gewichtsspezifischer Referenzkurven K1 , K2 und K3 für die Stromaufnahme der elektrischen Antriebseinrichtung 24. Dabei ist die Referenzkurve K1 ein Beispiel für eine leichte Beladung, die Refe- renzkurve K2 ein Beispiel für eine mittelschwere Beladung und die Referenzkurve K3 ein Beispiel für eine schwere Beladung. Die gewichtsspezifischen Referenzkurven K1 - K3 werden beispielsweise in einer Speichereinrichtung 42 hinterlegt, welche beispielhaft in der Steuereinheit 25 integriert ist. Die Bestimmungseinheit 41 kann dazu eingerichtet sein, das aktuelle Gewicht der in der Spülgutaufnahme 10 aufgenommenen Beladung mittels eines Vergleichs der aktuell erfassten Stromaufnahme I mit den gewichtsspezifischen Referenzkurven K1 - K3 zu bestimmen. Dabei wird von der aktuell erfassten Stromaufnahme I auf die jeweils aktuelle Referenzkurve K1 , K2 oder K3 geschlossen. Über die dadurch ausgewählte Referenzkurve K1 , K2, oder K3 wird dann auf das aktuelle Gewicht der Beladung geschlossen.

Des Weiteren ist es auch möglich, dass ein Gewichtssensor (nicht gezeigt) verwendet wird. Der Gewichtssensor kann dazu eingerichtet sein, ein aktuelles Gewicht der in der unteren Spülgutaufnahme 10 aufgenommenen Beladung zu bestimmen. Ferner kann eine in der Steuereinrichtung 25 integrierte Auswahleinheit 43 dazu eingerichtet sein, eine der gespeicherten Referenzkurven K1 - K3 in Abhängigkeit von dem durch den Gewichtssensor bestimmten Gewicht der Beladung auszuwählen. Die Bestimmungseinheit 41 kann dann dazu eingerichtet sein, einen Fehlerzustand der Hebevorrichtung 17 mittels eines Vergleichs der aktuell erfassten Stromaufnahme I mit der ausgewählten Referenzkurve K1 , K2 oder K3 zu bestimmen. Bei dieser Ausführungsform gibt die ausgewählte Refe- renzkurve K1 , K2, oder K3 einen Sollwert-Verlauf vor, wohingegen die aktuell erfasste Stromaufnahme I einen Istwert-Verlauf darstellt. In Abhängigkeit einer Abweichung des Istwert-Verlaufs von dem Sollwert-Verlauf kann ein Fehlerzustand der Hebevorrichtung 17 detektiert werden. Ferner kann das von dem Gewichtssensor bestimmte Gewicht der Beladung dazu genutzt werden, den Informationsgehalt für die Detektion eines Zustande der Hebevorrichtung 17 zu erhöhen. Dabei kann die Bestimmungseinheit 41 dazu eingerichtet sein, den zumindest einen Zustand der Hebevorrichtung 17 in Abhängigkeit der erfassten Stromaufnahme I und des von dem Gewichtssensor bestimmten Gewichts zu bestimmen.

Ferner zeigt Fig. 7 ein Diagramm zur Illustrierung eines Beispiels der verlagerungsweg- abhängigen Stromaufnahme I der elektrischen Antriebseinrichtung 24 sowie einer minimalen Referenzkurve K4 für eine minimale Stromaufnahme der elektrischen Antriebseinrich- tung 24 und einer maximalen Referenzkurve K5 für eine maximale Stromaufnahme der elektrischen Antriebseinrichtung 24. Dabei ist die Bestimmungseinheit 41 dann dazu eingerichtet, einen Fehlerzustand der Hebevorrichtung 17 festzustellen, falls die erfasste Stromaufnahme kleiner als die gespeicherte minimale Referenzkurve K4 ist oder größer als die gespeicherte maximale Referenzkurve K5 ist. In dem Beispiel der Fig. 7 schneidet die aktuell erfasste Stromaufnahme I die maximale Referenzkurve K5 bei dem beispielhaften Verlagerungsweg x1 . Folglich ist festgestellt, dass an dem Verlagerungsweg x1 ein Fehlerzustand existiert. Beispielsweise kann die Steuereinrichtung 25 auf diesen detek- tierten Fehlerzustand derart reagieren, dass die untere Spülgutaufnahme 10 mittels der Hebevorrichtung 17 zurückgefahren wird.

In Fig. 8 ist ein Ausführungsbeispiel eines Verfahrens zum Betreiben einer Hebevorrichtung 17 für eine Geschirrspülmaschine 1 dargestellt. Ein Beispiel einer solchen Hebevorrichtung ist in den Fig. 1 und 2 dargestellt. Die Geschirrspülmaschine 1 ist beispielsweise eine Haushalts-Geschirrspülmaschine und umfasst eine Spülgutaufnahme 10. Die Hebe- Vorrichtung 17 umfasst eine elektrische Antriebseinrichtung 24, welche dazu eingerichtet ist, die Spülgutaufnahme 10 zwischen einer Ausgangsposition P A und einer Endposition P E mittels Anhebens oder Absenkens zu verlagern. Das Beispiel des Verfahrens der Fig. 8 umfasst die folgenden Schritte 801 , 802 und 803: In Schritt 801 wird ein Verlagerungsweg x der Spülgutaufnahme 10 in der Geschirrspülmaschine 1 erfasst. In Schritt 802 wird eine Stromaufnahme I der elektrischen Antriebseinrichtung 24 über dem Verlagerungsweg x erfasst.

In Schritt 803 wird zumindest ein Zustand der Hebevorrichtung 17 in Abhängigkeit der über dem Verlagerungsweg x erfassten Stromaufnahme I der Antriebseinrichtung 24 be- stimmt.

Obwohl die vorliegende Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen beschrieben wurde, ist sie vielfältig modifizierbar. Beispielsweise zeigen die Fig. 1 und 2 eine Geschirrspülmaschine 1 mit einer unteren Spülgutaufnahme 10 und einer oberen Spülgutaufnahme 1 1. Die Hebevorrichtung 17 kann auch für eine Geschirrspülmaschine mit nur einer einzigen Spülgutaufnahme verwendet werden.

Verwendete Bezugszeichen:

1 Geschirrspülmaschine

2 Spülbehälter

3 Tür

4 Spülkammer

5 Boden

6 Decke

7 Rückwand

8 Seitenwand

9 Seitenwand

10 Spülgutaufnahme

1 1 Spülgutaufnahme

12 Handgriff

13 Führungseinrichtung

14 Führungsschiene

15 Führungsschiene

16 Laufschiene

17 Hebevorrichtung

18 Schwenkarm

19 Schwenkarm

20 Lagerstelle

21 Lagerstelle

22 Lagerstelle

23 Lagerstelle

24 elektrische Antriebseinrichtung

25 Steuereinrichtung

26 Steuerleitung

27 Seitenwand

28 Gehäuse

29 Antriebswelle

30 Schlepphebel

31 Lagerstelle

32 Lagerstelle 33 Sensoreinrichtung

34 Rückwand

35 Verriegelungseinrichtung

36 Verriegelungselement

37 Federeinrichtung

38 Rückwand

39 Sensoreinrichtung

40 Erfassungseinheit

41 Bestimmungseinheit

42 Speichereinheit

43 Auswahleinheit

501 Kreis

801 Verfahrensschritt

802 Verfahrensschritt

803 Verfahrensschritt

A Auszugsrichtung

E Einschubrichtung

F-ι Betätigungskraft

F 2 Betätigungskraft

I Stromaufnahme

K1 gewichtsspezifische Referenzkurve

K2 gewichtsspezifische Referenzkurve

K3 gewichtsspezifische Referenzkurve

K4 minimale Referenzkurve

K5 maximale Referenzkurve

P A Ausgangsposition

P E Endposition

x Verlagerungsweg