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Patent Searching and Data


Title:
LIFTING DEVICE FOR MOTOR VEHICLES AND VEHICLE TRAILERS, ESPECIALLY A JACK
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1998/043856
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to a lifting device for a motor vehicle, especially a jack, comprising at least one spar (1). The at least one spar is connected pivotably to the support device (3) which is applied to the vehicle, this connection being in the upper end region of said spar. The aim of the invention is to be able to adjust the lifting device in a vertical direction using the driving power of the vehicle engine. To this end, one or several rollers (5) are arranged at the lower end of each spar (1) and an axle (8) is pivotably mounted on at least one spar, said axle being pivotable in its lower region in the side parts of the spar. The rollers (5) are connected rigidly to the axle (8) and arranged on both sides of the spar (1), and a belt band (9) is attached to the axle between the rollers with one end whilst the other end of the belt band is firmly attached to a second spar (2) or to the motor vehicle or vehicle trailer. The belt band (9) can be wound and unwound around the axle (8).

Inventors:
Braune, Hans-j�rgen (Am Sportplatz 5, Teltow, D-14513, DE)
Application Number:
PCT/DE1998/000918
Publication Date:
October 08, 1998
Filing Date:
March 26, 1998
Export Citation:
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Assignee:
Braune, Hans-j�rgen (Am Sportplatz 5, Teltow, D-14513, DE)
International Classes:
B60D1/66; B60S9/18; B66F5/02; B66F7/06; (IPC1-7): B60S9/00
Foreign References:
US4708362A1987-11-24
US5067746A1991-11-26
US4596371A1986-06-24
DE7624612U11980-01-03
US2526905A1950-10-24
DE3427742A11986-01-30
DE2542164A11977-03-31
DE2519158A11976-11-11
DE8912787U11989-12-21
Attorney, Agent or Firm:
Kietzmann, Manfred (Kietzmann Vosseberg R�hnicke, Friedrichstrasse 95, Berlin, D-10117, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Hebevorrichtung für Kraftfahrzeuge und Fahrzeuganhänger, insbesondere ein Wagenheber, die mindestens einen Holm aufweist, der im Bereich seines oberen Endes schwenkbar mit einer an dem Kraftfahrzeug oder dem Fahrzeuganhänger angreifenden Abstützvorrichtung verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß an dem unteren Ende eines jeden Hol mes (1 ; 2 ; 34) eine oder mehrere Rollen (5 ; 33) angeord net sind, wobei mindestens an einem Holm (1 ; 2 ; 34) eine Achse (8 ; 32) drehbar in seinem unteren Bereich in den Seitenteilen des Holmes (1 ; 2 ; 34) drehbar gelagert ist und die Rollen (5 ; 33) fest mit der Achse (8 ; 32) verbun den sowie auf beiden Seiten des Holmes (1 ; 2 ; 34) ange ordnet sind und wobei zwischen den Rollen (5 ; 33) an der Achse (8 ; 32) ein Gurtband (9 ; 31) mit einem seiner Enden befestigt ist und das andere Ende des Gurtbandes (9 ; 31) an einem zweiten Holm (1 ; 2) oder an dem Kraftfahrzeug oder dem Fahrzeuganhänger fest angeordnet ist, wobei das Gurtband (9 ; 31) auf der Achse (8 ; 32) aufund abwickel bar ist.
2. Hebevorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Hebevorrichtung zwei Holme (1 ; 2) aufweist, die mit ihren oberen Enden an einem Lagerteil (4) schwenkbar gelagert sind, wobei auf der oberen Seite des Lagerteiles (4) eine Abstützvorrichtung (3) angeordnet ist und wobei an einem der Holme (1) die mit dem Gurtband (9) fest ver bundene und Rollen (5) tragende Achse (8) in dessen unte rem Bereich drehbar gelagert ist, wobei das Gurtband (9) innerhalb des Holmes (1) und die mit der Achse (8) fest verbundenen Rollen (5) außerhalb auf beiden Seitendes Holmes (1) angeordnet sind und wobei das zweite Ende des Gurtbandes (9) an dem anderen Holm (2) oberhalb der in seinem unteren Bereich gelagerten und Rollen (6) tragen den Achse (8a) befestigt ist.
3. Hebevorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Holme (1 ; 2) mit ihren oberen Enden an dem Lager teil (4) an seitlich zueinander versetzten Schwenk punkten angeordnet sind.
4. Hebevorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Holme (1 ; 2) mit ihren oberen Enden an dem Lager teil (4) in einem Schwenkpunkt angeordnet sind.
5. Hebevorrichtung nach Anspruch 2 und 4, dadurch gekenn zeichnet, daß in einem gemeinsamen Schwenkpunkt der Holme (1 ; 2) eine Schenkelfeder (15) angeordnet ist, deren Schenkel (13 ; 14) mit den Holmen (1 ; 2) verbunden sind und diese zueinander ziehen.
6. Hebevorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß an einem der Holme (1) ein, Ausnehmungen (10) aufweisender, Sicherungshebel (11) schwenkbar befestigt ist und an dem anderen Holm (2) ein Arretierungsbolzen (12) angeordnet ist, wobei in der vor bestimmten Hebestellung der Hebevorrichtung der Siche rungshebel (11) mit einer seiner Ausnehmungen (10) den Arretierungsbolzen (12) umgreift.
7. Hebevorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Holm (1 ; 2) aus zwei teleskopartig ineinander verschiebbaren Profilen (16 ; 17) besteht, die nach der Höheneinstellung der Hebe vorrichtung durch in Bohrungen (18) des einen Profils (17) eingreifende, am anderen Profil (16) befestigte, federbelastete Arretierungsbolzen (19) fest miteinander verbunden sind.
8. Hebevorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Gurtband (9) mit seinem zweiten Ende oberhalb der im unteren Bereich angeordneten Achse (8a) mit dem Holm (2) über eine manuell betätigbare Aufwickelvorrichtung verbunden ist, wobei die Aufwickelvorrichtung eine in dem Holm (2) drehbar gelagerte Achse (21) aufweist, an der das Gurtband (9) innerhalb des Holmes (2) befestigt ist.
9. Hebevorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß auf die mit dem Gurtband (9) fest verbundene Achse (21) eine Handkurbel (20) aufsteckbar ist.
10. Hebevorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Achse (21) im Bereich der Aufnahme des Gurtbandes (9) einen größeren Durchmesser aufweist.
11. Hebevorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die auf der oberen Seite des Lagerteiles (4) angeord nete Abstützvorrichtung (3) als ein Teller (3a) ausgebil det ist.
12. Hebevorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die auf der oberen Seite des Lagerteiles (4) angeord nete Abstützvorrichtung (3) als eine Schiene (3b) ausge bildet ist, wobei die Schiene (3b) parallel zu dem Gurt band (9) angeordnet ist.
13. Hebevorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die auf der oberen Seite des Lagerteiles (4) angeord nete Abstützvorrichtung (3) als ein Zapfen (3c) ausgebil det ist, wobei sich der Zapfen (3c) um 90° seitlich zur Richtung der Spur des Kraftfahrzeuges erstreckt und auf dem Lagerteil (4) quer zu seiner Längsrichtung schwenkbar gelagert ist.
14. Hebevorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Holme (1 ; 2) über einen gemeinsamen Drehpunkt (22) hinaus verlängert sind, wobei an den oberen Enden (23 ; 24) der Verlängerungen (25 ; 26) der Holme (1 ; 2) eine Abstützvorrichtung (27) mit einer horizontalen Flä che (28) angeordnet ist und wobei an einem Holm (1) die mit dem Gurtband (9) und den Rollen (5) fest verbundene Achse (8) in dessen unterem Bereich drehbar gelagert ist, wobei das Gurtband (9) innerhalb des Holmes (1) und die Rollen (5) außerhalb auf beiden Seiten des Holmes (1) an geordnet sind und wobei das zweite Ende des Gurtbandes (9) an dem anderen Holm (2) oberhalb der in seinem unte ren Bereich drehbar gelagerten Achse (8a) und unterhalb des Drehpunktes (22) befestigt ist.
15. Hebevorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Holm (1 ; 2) aus zwei oberhalb des Drehpunktes (22) teleskopartig ineinander verschiebbaren Profilen (16 ; 17) besteht, die nach der Höheneinstellung der Hebe vorrichtung durch in Bohrungen (18) des einen Profils (17) eingreifende, am anderen Profil (16) befestigte, fe derbelastete Arretierungsbolzen (19) fest miteinander verbunden sind.
16. Hebevorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß das Gurtband (9) mit seinem zweiten Ende oberhalb der im unteren Bereich angeordneten Achse (8a) und unterhalb des Drehpunktes (22) mit dem Holm (2) über eine manuell betätigbare Aufwickelvorrichtung verbunden ist, wobei die Aufwickelvorrichtung eine in dem Holm (2) drehbar gela gerte Achse (21) aufweist, an der das Gurtband (9) inner halb des Holmes (2) befestigt ist.
17. Hebevorrichtung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeich net, daß auf die mit dem Gurtband (9) fest verbundene Achse (21) eine Handkurbel (20) aufsteckbar ist.
18. Hebevorrichtung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Achse (21) im Bereich der Aufnahme des Gurtbandes (9) einen größeren Durchmesser aufweist.
19. Hebevorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 14 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß oberhalb des Dreh punktes (22) an einem der Holme (1) ein, Ausnehmungen (10) aufweisender, Sicherungshebel (11) schwenkbar befe stigt ist und an dem anderen Holm (2) ein Arretierungs bolzen (12) angeordnet ist.
20. Hebevorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Hebevorrichtung einen Holm (34) aufweist, der über eine fest mit dem Kraftfahrzeug oder einem Fahr zeuganhänger verbundene Abstützvorrichtung (35) in einem Drehpunkt (22) schwenkbar an dem Boden (36) des Fahrzeu ges angeordnet ist, wobei an dem unteren Ende des Holmes (34) die Rollen (33) auf einer drehbar am Holm (34) gela gerten Achse (32) fest angeordnet sind und wobei an dem mittleren Bereich der Achse (32) das Gurtband (31) fest angeordnet ist und das obere Ende des Gurtbandes (31) an dem Boden (36) des Fahrzeuges in einem vorbestimmten Abstand zu der Abstützvorrichtung (35) befestigt ist.
21. Hebevorrichtung nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß die Hebevorrichtung mit der Abstützvorrichtung (35) sowie das obere Ende des Gurtbandes (31) an der Zugstange (38) eines Kraftfahrzeuganhängers (37) angeordnet ist.
22. Hebevorrichtung nach Anspruch 20 und 21, dadurch gekenn zeichnet, daß die Abstützvorrichtung (35) einen Anschlag (35a) zur Anlage des Holmes (34) in der Hebestellung auf weist.
23. Hebevorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 22, dadurch gekennzeichnet, daß das Gurtband (9 ; 31) eine hohe Festigkeit aufweist und aufrollbar ist.
24. Hebevorrichtung nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, daß das Gurtband (9 ; 31) aus einem textilen Material mit oder ohne Verstärkung besteht.
25. Hebevorrichtung nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, daß das Gurtband (9 ; 31) aus einer Gliederkette besteht.
Description:
Hebevorrichtung für Kraftfahrzeuge und Fahrzeuganhänger, ins- besondere ein Wagenheber Die Erfindung bezieht sich auf eine Hebevorrichtung für Kraftfahrzeuge und Fahrzeuganhänger, insbesondere einen Wa- genheber, die mindestens einen Holm aufweist, der im Bereich seines oberen Endes schwenkbar mit einer an dem Kraftfahrzeug oder dem Fahrzeuganhänger angreifenden Abstützvorrichtung verbunden ist.

Hebevorrichtungen, wie Wagenheber, unabhängig davon, ob sie bei Kraftfahrzeugen oder Fahrzeuganhängern, wie beispielswei- se bei Wohnanhängern, eingesetzt werden, sind in den vielfäl- tigsten Ausführungen bekannt. Es sind Wagenheber bekannt, die ein Scherengestänge sowie als Stellglied zur Höhenverstellung eine mit Rechts-und Linksgewinde versehene Spindel aufwei- sen. Durch das DE-GM 89 12 787 sowie das DE-P 25 19 158 ist es bekannt, einen Wagenheber als eine Halbschere auszubilden.

Der Wagenheber weist zwei Holme auf, deren einander zuge- wandte Enden miteinander mittels einer Fußplatte schwenkbar verbunden sind. Die diesen Enden der Holme gegenüberliegenden Enden sind in einer Führungsschiene entlang dieser verstell- bar geführt, wobei die Enden innerhalb der Führungsschiene mit einem linearen Stellglied in Form einer Gewindespindel mit Rechts-und Linksgewinde in Verbindung stehen, so daß in Abhängigkeit davon, ob eine Rechts-oder Linksdrehung der Ge- windespindel erfolgt, sich die Holme aufeinander zu oder von- einander fort bewegen.

Als nachteilig hat sich bei den bekannten Wagenhebern erwie- sen, daß sie manuell zu betätigen sind, wodurch ein relativ leichtes Anheben des Kraftfahrzeuges oder eines Fahrzeugan- hangers nicht möglich ist. Durch die große Länge der Gewinde- spindel ist eine Unterbringung eines derartigen Wagenhebers im Kraftfahrzeug erschwert.

Durch die DE-P 25 42 164 ist ein Wagenheber bekannt, der durch die Benutzung der Antriebskräfte des Motors des Kraft- fahrzeuges das Kraftfahrzeug anhebt. Dieser Wagenheber be-

steht im wesentlichen aus einem bogenförmigen Bauteil, das an dem Kraftfahrzeug über einen Lagerzapfen angreift und in Be- wegungsrichtung des Kraftfahrzeuges einen stetig zunehmenden Radius besitzt, so daß es bei Abwicklung des bogenförmigen Bauteiles am Erdboden zu einem Anheben des Kraftfahrzeuges kommt.

Ein derartiger Wagenheber benötigt zum Anheben des Kraftfahr- zeuges einen relativ langen Weg und außerdem bei der Unter- bringung viel Platz.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Hebevorrich- tung für Kraftfahrzeuge und Fahrzeuganhänger, insbesondere einen Wagenheber, die mindestens einen Holm aufweist, der im Bereich seines oberen Endes schwenkbar mit einer an dem Kraftfahrzeug oder dem Fahrzeuganhänger angreifenden Abstütz- vorrichtung verbunden ist, zu schaffen, wobei die Hebevor- richtung mit der Antriebskraft des Motors des Kraftfahrzeuges in vertikaler Richtung veränderbar ist und wobei in jeder Stellung der Hebevorrichtung diese selbsthemmend ist.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, daß an dem unteren Ende eines jeden Holmes eine oder mehrere Rollen an- geordnet sind, wobei mindestens an einem Holm eine Achse drehbar in seinem unteren Bereich in den Seitenteilen des Holmes drehbar gelagert ist und die Rollen fest mit der Achse verbunden sowie auf beiden Seiten des Holmes angeordnet sind und wobei zwischen den Rollen an der Achse ein Gurtband mit einem seiner Enden befestigt ist und das andere Ende des Gurtbandes an einem zweiten Holm oder an dem Kraftfahrzeug oder dem Fahrzeuganhänger fest angeordnet ist, wobei das Gurtband auf der Achse auf-und abwickelbar ist.

Mit der erfindungsgemäßen Lösung wird nicht nur eine einfache und einen geringen Kraftaufwand erfordernde Betätigung einer

Hebevorrichtung erreicht, sondern gleichzeitig hat eine der- artige Hebevorrichtung einen relativ geringen Platzbedarf.

Als Wagenheber ist eine Hebevorrichtung besonders geeignet, die zwei Holme aufweist, die mit ihren oberen Enden an einem Lagerteil schwenkbar gelagert sind, wobei auf der oberen Sei- te des Lagerteiles eine Abstützvorrichtung angeordnet ist und wobei an einem der Holme die mit dem Gurtband fest verbundene und Rollen tragende Achse in dessen unterem Bereich drehbar gelagert ist, wobei das Gurtband innerhalb des Holmes und die mit der Achse fest verbundenen Rollen außerhalb auf beiden Seiten des Holmes angeordnet sind und wobei das zweite Ende des Gurtbandes an dem anderen Holm oberhalb der in seinem un- teren Bereich gelagerten und Rollen tragenden Achse befestigt ist.

Es ist möglich, daß die Holme mit ihren oberen Enden an dem Lagerteil an seitlich zueinander versetzten Schwenkpunkten angeordnet sind.

Eine weitere Möglichkeit besteht darin, daß die Holme mit ihren oberen Enden an dem Lagerteil in einem Schwenkpunkt an- geordnet sind.

Das Anlegen der Hebevorrichtung an das Kraftfahrzeug oder den Fahrzeuganhänger kann dadurch verbessert werden, daß in einem gemeinsamen Schwenkpunkt der Holme eine Schenkelfeder ange- ordnet ist, deren Enden mit den Holmen verbunden sind und diese zueinander ziehen.

Zur weiteren Erhöhung der Sicherheit bei der Benutzung der Hebevorrichtung ist es zweckmäßig, daß an einem der Holme ein, Ausnehmungen aufweisender, Sicherungshebel schwenkbar befestigt ist und an dem anderen Holm ein Arretierungsbolzen angeordnet ist, wobei in der vorbestimmten Hebestellung der Hebevorrichtung der Sicherungshebel mit einer seiner Ausneh- mungen den Arretierungsbolzen umgreift.

Um eine schnelle Anpassung an das zu hebende Fahrzeug zu er- reichen, ist es vorteilhaft, daß jeder Holm aus zwei teles- kopartig ineinander verschiebbaren Profilen besteht, die nach der Höheneinstellung der Hebevorrichtung durch in Bohrungen des einen Profils eingreifende, am anderen Profil befestigte, federbelastete Arretierungsbolzen fest miteinander verbunden sind.

Weiterhin kann das Gurtband mit seinem zweiten Ende oberhalb der im unteren Bereich angeordneten Achse mit dem Holm über eine manuell betätigbare Aufwickelvorrichtung verbunden sein, wobei die Aufwickelvorrichtung eine in dem Holm drehbar gela- gerte Achse aufweist, an der das Gurtband innerhalb des Hol- mes befestigt ist.

Vorzugsweise ist auf die mit dem Gurtband fest verbundene Achse eine Handkurbel aufsteckbar.

Zum schnellen Aufwickeln des Gurtbandes kann die Achse im Bereich der Aufnahme des Gurtbandes einen größeren Durchmes- ser aufweisen.

Die Abstützvorrichtung des Wagenhebers kann unterschiedlich ausgebildet sein, wodurch es möglich ist, diese unterschied- lichen Fahrzeugtypen mit unterschiedlichen Anforderungen an- zupassen. Damit ist ein universeller Einsatz des Wagenhebers gewährleistet.

So ist es möglich, die auf der oberen Seite des Lagerteiles angeordnete Abstützvorrichtung als einen Teller auszubilden.

Eine weitere Möglichkeit besteht darin, daß die auf der obe- ren Seite des Lagerteiles angeordnete Abstützvorrichtung als eine Schiene ausgebildet ist, wobei die Schiene parallel zu dem Gurtband angeordnet ist.

Es ist aber auch möglich, daß die auf der oberen Seite des

Lagerteiles angeordnete Abstützvorrichtung als ein Zapfen ausgebildet ist, wobei sich der Zapfen um 90° seitlich zur Richtung der Spur des Kraftfahrzeuges erstreckt und auf dem Lagerteil quer zu seiner Längsrichtung schwenkbar gelagert ist.

Eine weitere Ausbildung der Erfindung besteht darin, daß die Holme über einen gemeinsamen Drehpunkt hinaus verlängert sind, wobei an den oberen Enden der Verlängerungen der Holme eine Abstützvorrichtung mit einer horizontalen Fläche ange- ordnet ist und wobei an einem Holm die mit dem Gurtband und den Rollen fest verbundene Achse in dessen unterem Bereich drehbar gelagert ist, wobei das Gurtband innerhalb des Holmes und die Rollen außerhalb auf beiden Seiten des Holmes ange- ordnet sind und wobei das zweite Ende des Gurtbandes an dem anderen Holm oberhalb der in seinem unteren Bereich drehbar gelagerten Achse und unterhalb des Drehpunktes befestigt ist.

Hierbei kann jeder Holm aus zwei oberhalb des Drehpunktes te- leskopartig ineinander verschiebbaren Profilen bestehen, die nach der Höheneinstellung der Hebevorrichtung durch in Boh- rungen des einen Profils eingreifende, am anderen Profil be- festigte, federbelastete Arretierungsbolzen fest miteinander verbunden sind.

Es ist auch möglich, daß das Gurtband mit seinem zweiten Ende oberhalb der im unteren Bereich angeordneten Achse und unter- halb des Drehpunktes mit dem Holm über eine manuell betätig- bare Aufwickelvorrichtung verbunden ist, wobei die Aufwickel- vorrichtung eine in dem Holm drehbar gelagerte Achse auf- weist, an der das Gurtband innerhalb des Holmes befestigt ist.

Auf die mit dem Gurtband fest verbundene Achse kann eine Handkurbel aufsteckbar sein.

Vorteilhaft ist es, wenn die Achse im Bereich der Aufnahme

des Gurtbandes einen größeren Durchmesser aufweist.

Zum zusätzlichen Sichern der Hebestellung der Hebevorrichtung kann oberhalb des Drehpunktes an einem der Holme ein, Ausneh- mungen aufweisender, Sicherungshebel schwenkbar befestigt und an dem anderen Holm ein Arretierungsbolzen angeordnet sein.

Eine weitere Ausbildung der Erfindung besteht darin, daß die Hebevorrichtung einen Holm aufweist, der über eine fest mit dem Kraftfahrzeug oder einem Fahrzeuganhänger verbundene Ab- stützvorrichtung in einem Drehpunkt schwenkbar an dem Boden des Fahrzeuges angeordnet ist, wobei an dem unteren Ende des Holmes die Rollen auf einer drehbar am Holm gelagerten Achse fest angeordnet sind und wobei an dem mittleren Bereich der Achse das Gurtband fest angeordnet ist und das obere Ende des Gurtbandes an dem Boden des Fahrzeuges in einem vorbestimmten Abstand zu der Abstützvorrichtung befestigt ist.

Es ist dabei auch möglich, daß die Hebevorrichtung mit der Abstützvorrichtung sowie das obere Ende des Gurtbandes an der Zugstange eines Kraftfahrzeuganhängers angeordnet sind.

Das Gurtband sollte eine hohe Festigkeit aufweisen und auf- rollbar sein.

Geeignete Materialien für das Gurtband können ein textiles Material mit oder ohne Verstärkungen oder eine Gliederkette sein.

Die Erfindung wird nachstehend anhand mehrerer Ausführungs- beispiele näher erläutert. In den zugehörigen Zeichnungen zeigen : Fig. 1 einen Wagenheber in perspektivischer Ansicht, Fig. 2 eine Teilansicht des Wagenhebers nach Fig. 1 im Bereich des gemeinsamen Drehpunktes der Holme mit einer Abstützvorrichtung,

Fig. 3 einen Wagenheber in perspektivischer Ansicht in einer weiteren Ausführungsform, Fig. 4 eine Teilansicht des Wagenhebers nach den Fig. 1 und 3 mit einer geänderten Abstützvorrichtung, Fig. 5 eine Teilansicht des Wagenhebers nach den Fig. 1 und 3 mit einer weiteren Ausbildung der Abstützvor- richtung, Fig. 6 eine Teilansicht eines Wagenhebers mit einer Aufwik- kelvorrichtung, Fig. 7 die Seitenansicht einer Hebevorrichtung mit einer horizontalen Abstützvorrichtung, Fig. 8 die Seitenansicht einer Hebevorrichtung mit einem in einem Drehpunkt gelagerten Holm, Fig. 9 eine Hebevorrichtung nach Fig. 6 in einer gegenüber Fig. 6 veränderten Anordnung.

In Fig. 1 ist eine als Wagenheber ausgebildete Hebevorrich- tung gezeigt. Der Wagenheber weist zwei Holme 1 ; 2 auf. Die Holme 1 ; 2 sind kastenförmig oder als ein U-Profil ausgebil- det.

Mit ihren oberen Enden sind die Holme 1 ; 2 an einem Lagerteil 4 schwenkbar gelagert. Hierbei können sie, wie gezeigt, an seitlich zueinander versetzten Schwenkpunkten angeordnet sein. Es ist auch möglich, beide Holme 1 ; 2 an einem Schwenk- punkt zu lagern. Auf der oberen Seite ist das Lagerteil 4 mit einer Abstützvorrichtung 3 versehen.

Die Abstützvorrichtung 3 kann, wie in den Fig. 2,3 und 4 ge- zeigt, unterschiedlich ausgebildet sein. In Fig. 2 ist die

Abstützvorrichtung 3 als ein Teller 3a ausgebildet. Die Aus- bildung als Teller 3a ist grundsätzlich für jeden Fahrzeugtyp geeignet. Mit dem Teller 3a erfolgt eine Abstützung gegen den Unterteil des Fahrzeuges.

In der Fig. 4 ist eine weitere Ausbildung der Abstützvorrich- tung 3 gezeigt. Die Abstützvorrichtung 3 ist als eine Schiene 3b ausgebildet. Dabei ist die Schiene 3b parallel zu dem Gurtband 9 angeordnet. Der Wagenheber wird mit der Schiene 3b unter das Fahrzeug geschoben und anschließend auf die Profil- kante des Fahrzeugholmes von unten nach oben aufgedrückt. Der Vorgang kann durch eine Schenkelfeder 15 (Fig. 2) unterstützt werden. Mit dieser Ausbildung der Abstützvorrichtung 3 wird unterstützt, daß der Wagenheber in der Spur des Kraftfahrzeu- ges läuft.

Eine weitere Möglichkeit der Ausbildung der Abstützvorrich- tung 3 ist in Fig. 5 gezeigt. Bei dieser Ausführungsform ist die Abstützvorrichtung 3 als ein Zapfen 3c ausgebildet. Der Zapfen 3c erstreckt sich um 90° seitlich zur Richtung der Spur des Kraftfahrzeuges. Auf dem Lagerteil 4 ist der Zapfen 3c quer zu seiner Längsrichtung schwenkbar gelagert. Der Zap- fen 3c ist in ein seitliches Rohr am Boden eines Kraftfahr- zeuges einschiebbar, wie es bei verschiedenen Kraftfahrzeug- typen zur Aufnahme des Wagenhebers vorgesehen ist.

Die Ausbildung der Abstützvorrichtung 3 ist nicht auf die ge- zeigten Ausführungsformen beschränkt. Es ist möglich, diesel- be an unterschiedliche Kraftfahrzeugtypen anzupassen.

An den unteren Enden der kastenförmig oder als U-Profil aus- gebildeten Holme 1 ; 2 sind Rollen 5 ; 6 angeordnet. Dabei sind die Rollen 5 fest mit einer Achse 8 verbunden. Die Achse 8- ist in den Seitenteilen des Holmes 1 drehbar gelagert, wobei die Rollen 5 auf beiden Seiten des Holmes 1 außerhalb dessel- ben angeordnet sind.

An dem Holm 2 sind die Rollen 6 drehbar gelagert. Dabei kön- nen die Rollen 6, wie in Fig. 1 gezeigt, auf einer Achse 8a auf beiden Seiten des Holmes 2 außerhalb desselben angeordnet sein. Es ist aber auch möglich, auf der Achse 8a nur eine Rolle 6 zwischen den Seitenflächen des Holmes 2 anzuordnen.

Hierdurch wird eine Dreipunktauflage des Wagenhebers auf dem Boden ermöglicht.

An der Achse 8 ist innerhalb des Holmes 1 ein Gurtband 9 be- festigt. Das Gurtband 9 ist mit seinem anderen Ende an dem Mittelteil des Holmes 2 angeordnet. Der Befestigungspunkt liegt oberhalb der Achse 8a im unteren Bereich des Holmes 2.

Der Wagenheber ist damit als eine Halbschere ausgebildet, die eine platzsparende Unterbringung desselben ermöglicht. Mit einem derartigen Wagenheber ist es möglich, ein Kraftfahrzeug mit seiner Motorkraft anzuheben. Um dieses zu erreichen, wird der Wagenheber in gespreizter Stellung unter das Kraftfahr- zeug geschoben.

Bei der in Fig. 1 dargestellten Aufwickelrichtung 7 des Gurt- bandes 9 zeigt der Wagenheber mit dem Holm 1 in Rollrichtung 7a nach vorn. Anschließend wird die Abstützvorrichtung 3 mit dem Kraftfahrzeug in Kontakt gebracht.

Durch die Antriebskraft des Motors wird nunmehr das Kraft- fahrzeug in die Rollrichtung 7a bewegt. Das Gurtband 9 rollt sich auf die Achse 8 auf und die Holme 1 ; 2 bewegen sich auf- einander zu. Damit wird die Abstützvorrichtung 3 vertikal nach oben geschoben und das Kraftfahrzeug an der gewünschten Stelle angehoben.

Das Absenken des Kraftfahrzeuges erfolgt durch eine Rollbewe- gung in der entgegengesetzten Richtung. Mit dem Wagenheber wird ein einfaches und leichtes Anheben des Kraftfahrzeuges, beispielsweise für den Reifenwechsel, erreicht. Damit ist es möglich, daß auch Personen mit relativ geringen Körperkräften

selbst derartige Arbeiten ausführen können.

Der Wagenheber ist bei angehobenem Fahrzeug selbsthemmend.

Zur Erhöhung der Sicherheit kann an dem Wagenheber ein Siche- rungshebel 11 schwenkbar an einem der Holme 1 ; 2 angeordnet sein. Der Sicherungshebel 11 ist mit mehreren Ausnehmungen 10 versehen. An dem anderen Holm 1 ; 2 ist ein Arretierungsbolzen angeordnet. In der gewünschten Hebestellung umgreift der Si- cherungshebel 11 mit einer seiner Ausnehmungen 10 den Arre- tierungsbolzen 12.

Es besteht auch die Möglichkeit, bei Änderung der Aufwickel- richtung 7 den Wagenheber mit dem Holm 2 in Rollrichtung 7a zuerst anzuordnen.

In Fig. 2 ist die Hebevorrichtung ebenfalls ein Wagenheber.

Bei diesem Wagenheber ist in einem gemeinsamen Schwenkpunkt an den oberen Enden der Holme 1 ; 2 eine Schenkelfeder 15 an- geordnet. Die Schenkel 13 ; 14 der Schenkelfeder 15 sind mit den Holmen 1 ; 2 verbunden. Die Schenkelfeder 15 zieht die Holme 1 ; 2 zueinander, wobei beim Untersetzen des Wagenhebers unter das Kraftfahrzeug zwischen der Abstützvorrichtung 3 und dem Kraftfahrzeug ein Druckkontakt entsteht.

Damit der Wagenheber nach Beendigung der Arbeiten am Kraft- fahrzeug einen geringen umbauten Raum einnimmt, können die Holme 1 ; 2 aus einem U-Profil bestehen, wobei das U-Profil des Holmes 1 größer als das U-Profil des Holmes 2 ist. Da- durch wird erreicht, daß beim Aufrollen des Gurtbandes 9 auf die Achse 8 das U-Profil des Holmes 1 das U-Profil des Holmes 2 aufnimmt, womit ein leichtes Verstauen des Wagenhebers im Kraftfahrzeug erreichbar ist.

Die Hebevorrichtung in Form eines Wagenhebers nach Fig. 3 entspricht in ihrem Aufbau im wesentlichen dem Wagenheber nach Fig. 1. Bei diesem Wagenheber besteht jedoch jeder Holm

1 ; 2 aus zwei teleskopartig ineinander verschiebbaren Profi- len 16 ; 17. Das innere Profil 17 weist mehrere vertikal über- einander angeordnete Bohrungen 18 und das äußere Profil 16 einen vorzugsweise federbelasteten Arretierungsbolzen 19 auf.

Der Wagenheber ist damit in seiner Hubhöhe einstellbar. Die- ser Wagenheber ist besonders platzsparend ausgebildet, da die Profile 17 ; 18 vor Ablage des Wagenhebers ineinander gescho- ben werden können.

In Fig. 6 ist eine manuelle Aufwickelvorrichtung für einen Wagenheber mit einem Gurtband 9 gezeigt. Dabei entspricht der Wagenheber grundsätzlich dem anhand der Fig. 1 und 2 be- schriebenen Aufbau. Die manuelle Aufwickelvorrichtung ist besonders dann einsetzbar, wenn eine Fahrbewegung des Kraft- fahrzeuges durch Motorkraft nicht möglich ist. Bei dieser Ausführungsform ist das Gurtband 9 auf einer Aufwickelvor- richtung an dem Holm 2 drehbar angeordnet. Die Aufwickelvor- richtung weist eine Achse 21 auf, an der das Gurtband 9 in- nerhalb des Holmes 2 befestigt ist. Die Achse 21 kann dabei zur Vereinfachung des Aufwickelvorganges im Bereich der Bandaufnahme einen größeren Durchmesser aufweisen. Auf die Achse 21 ist zur manuellen Betätigung eine Handkurbel 20 auf- steckbar.

Ein mit der manuellen Aufwickelvorrichtung gemäß Fig. 6 ver- sehener Wagenheber kann sowohl motorisch als auch manuell be- tätigt werden.

Die in Fig. 7 dargestellte Hebevorrichtung für Kraftfahrzeuge ist unterschiedlich einsetzbar. Sie ist speziell für Last- kraftwagen geeignet. Bei dieser Ausführungsform sind die Hol- me 1 ; 2 oberhalb eines gemeinsamen Drehpunktes 22 über-diesen hinaus verlängert und bilden eine Schere. An den oberen Enden 23 ; 24 der Verlängerung 25 ; 26 der Holme 1 ; 2 ist eine Ab- stützvorrichtung 27 angeordnet. Die Abstützvorrichtung 27 weist eine obere horizontale Fläche 28 auf.

Der Aufbau der Hebevorrichtung entspricht in ihrem unteren Bereich dem des Wagenhebers nach Fig. 1. An den unteren Enden der Holme 1 ; 2 sind die Rollen 5 ; 6 auf den Achsen 8 ; 8a an- geordnet. Die Holme 5 ; 6 sind dabei, wie vorstehend beschrie- ben, durch das Gurtband 9 verbunden.

Bei einer Aufwickelrichtung 7 des Gurtbandes 9 entgegen dem Uhrzeigersinn und einer Verschiebung der Hebevorrichtung in die Rollrichtung 7a wickelt sich das Gurtband 9 auf die Achse 8 auf. Die Holme 1 ; 2 bewegen sich aufeinander zu und die Ab- stützvorrichtung 27 wird vertikal nach oben verschoben.

Bei einem Einsatz der Hebevorrichtung als Wagenheber und dem motorischen Antrieb des Kraftfahrzeuges zur Fortbewegung ist es möglich, selbst große Lastkraftwagen in dem vorgesehenen Bereich anzuheben.

Es ist aber auch möglich, die Hebevorrichtung als Ladehilfe einzusetzen, insbesondere dann, wenn ein Lastkraftwagen keine anhebbare Ladebordwand besitzt oder diese ausgefallen ist. In diesem Fall kann die horizontale Fläche 28 der Hebevorrich- tung als vertikal verschiebbare Ladefläche eingesetzt werden.

Die Holme 5 ; 6 können bei dieser Hebevorrichtung ebenfalls teleskopartig ineinander verschiebbar ausgebildet sein.

Die Hebevorrichtung kann auch eine manuell betätigbare Auf- wickelvorrichtung, wie vorstehend beschrieben, aufweisen. Es ist auch möglich, daß die Hebevorrichtung zusätzlich durch einen Sicherungshebel 11 und einen Arretierungsbolzen 12 ge- sichert ist.

In Fig. 8 ist eine fest an einem Kraftfahrzeug oder einem- Fahrzeuganhänger angeordnete Hebevorrichtung in Form eines Wagenhebers gezeigt. Die Hebevorrichtung weist bei dieser Ausführungsform einen Holm 34 auf, der über eine fest mit dem Fahrzeug verbundene Abstützvorrichtung 35, die einen Anschlag

35a aufweist, in einem Drehpunkt schwenkbar am Boden 36 des Fahrzeuges angeordnet ist. In dem unteren Bereich des Holmes 34 sind Rollen 33 auf einer drehbar am Holm 34 gelagerten Achse 32 angeordnet. Die Rollen 33 sind auf beiden Seiten des Holmes 34 angeordnet, während am mittleren Bereich der Achse 32 ein Gurtband 31 fest angeordnet ist. Das andere Ende des Gurtbandes 31 ist am Boden 36 des Fahrzeuges befestigt.

Zur Betätigung der Hebelvorrichtung wird der Holm 34 auf den Erdboden bzw. die Fahrbahn abgesenkt. Das Fahrzeug wird in Rollrichtung 30 gezogen, wodurch sich das Gurtband 31 auf die Achse 32 aufwickelt und das Fahrzeug angehoben wird. Der Holm 34 ist in seiner Endstellung durch den Anschlag 35a in einer annähernd vertikalen Lage begrenzt.

Die Wirkungsweise der Hebevorrichtung entspricht den vorher beschriebenen Ausführungen.

In Fig. 9 ist eine weitere Ausführungsform einer einholmigen Hebevorrichtung gezeigt. Der Aufbau und die Wirkungsweise derselben entspricht dabei grundsätzlich der anhand der Fig.

8 beschriebenen Ausführung. Im Gegensatz zur Ausbildung der Hebevorrichtung nach Fig. 8 sind die Abstützvorrichtung 35 und der dazugehörige Anschlag 35a mit dem Drehpunkt des Hol- mes 34 und das obere Ende des Gurtbandes 31 fest mit der Zugstange 38 eines Kraftfahrzeuganhängers 37 verbunden. Damit ist es in einfacher Weise möglich, auch einen einachsigen Kraftfahrzeuganhänger 37 horizontal aufzustellen.

Das bei den Hebevorrichtungen zum Einsatz kommende Gurtband 9 ; 31 kann aus sehr unterschiedlichen Materialien bestehen.

Ein derartiges Material kann ein textiles Material mit oder ohne Verstärkungseinlagen sein. Es ist auch möglich, eine Gliederkette als Gurtband 8 ; 31 einzusetzen. Das Gurtband 9 ; 31 muß eine hohe Festigkeit aufweisen und aufrollbar sein.