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Title:
LIFTING MECHANISM, PIECE OF FURNITURE OR DOMESTIC APPLIANCE, AND DRAWER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/210566
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a lifting mechanism (5) for a shelf (2) for installing into a drawer or the body of a piece of furniture or domestic appliance, having a pair of mechanisms for lifting and lowering the shelf (2). A respective mechanism is arranged on each side of the shelf (2), and the two mechanisms are coupled together via a synchronization rod (5), said synchronization rod (5) having a variable length (LS). The invention additionally relates to a piece of furniture or domestic appliance and to a drawer comprising such a lifting mechanism.

Inventors:
BEUMLER, Sören (Südring 8, Bünde, 32257, DE)
SCHULTE, Ann-Christin (Freigerichtstr. 2d, Rheda-Wiedenbrück, 33378, DE)
TENHUMBERG, Steffen (Moltkestr. 2, Osnabrück, 49076, DE)
Application Number:
EP2018/061170
Publication Date:
November 22, 2018
Filing Date:
May 02, 2018
Export Citation:
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Assignee:
PAUL HETTICH GMBH & CO. KG (Vahrenkampstraße 12-16, Kirchlengern, 32278, DE)
International Classes:
A47B13/02; A47B46/00; A47B88/90; A47L15/50; B66F7/06
Domestic Patent References:
WO2010124947A22010-11-04
Foreign References:
DE102016109792A12016-12-01
US4615279A1986-10-07
DE102016120533A2016-10-27
EP2890271B12016-10-12
Attorney, Agent or Firm:
DANTZ, Jan et al. (Am Zwinger 2, Bielefeld, 33602, DE)
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Claims:
Ansprüche

Hebemechanismus (1 ) für eine Ablage (2) zum Einbau in einen Schubkasten oder in einen Korpus eines Möbels oder Haushaltsgerätes, aufweisend ein Paar von Mechaniken zum Anheben und Absenken der Ablage (2), wobei jeweils eine der Mechaniken an einer Seite der Ablage (2) angeordnet ist und wobei die beiden Mechaniken über eine Synchronisationsstange (5) miteinander gekoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Synchronisationsstange (5) in ihrer Länge (Ls) variabel einstellbar ist.

Hebemechanismus nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die

Synchronisationsstange (5) als Teleskopstange ausgebildet ist.

Hebemechanismus nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die

Synchronisationsstange (5) mindestens eine erste Stange (51 ) mit einer Vielzahl von Rastelementaufnahmen (53) und mindestens eine zweite Stange (52) mit wenigstens einem vorstehenden Rastelement (54) aufweist.

Hebemechanismus nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die

Rastelementaufnahmen (53) eine Lochleiste bilden und das wenigstens eine Rastelement (54) als federnd in die zweite Stange eindrückbarer Bolzen ausgebildet ist.

Hebemechanismus nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebemechanismus ein Paar von Schiebe- Schwenkmechaniken mit wenigstens zwei an einer der Seitenwände des Korpus mit einem ersten Ende parallel zur Ebene der Seitenwände drehbar festgelegten und parallel zueinander beabstandet angeordneten Schwenkarmen aufweist, wobei an jeweiligen zweiten Enden der

Schwenkarme eine Führungsschiene derart parallel zur Ebene der Seitenwände schwenkbar festgelegt sind, dass die Führungsschiene aus einer unteren Position innerhalb des Korpus in eine angehobene, obere Position zumindest teilweise außerhalb des Korpus verschwenkbar ist, zumindest eine in der Führungsschiene linear verschiebbare Laufschiene, an der die Ablage befestigt ist, und wobei die zweiten Enden der Schwenkarme über eine Synchronisationsstange miteinander gekoppelt sind.

6. Hebemechanismus nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebemechanismus eine Scherenmechanik mit zwei Paaren von gekreuzten und drehbar miteinander verbundenen Scherenhebeln (31 , 32, 41 , 42) zum Anheben und Absenken der Ablage (2) vorhanden ist wobei ein jeweiliger erster Scherenhebel (31 , 41 ) an einem ersten Ende (31 1 , 41 1 ) ortsfest und drehbar und ein jeweiliger zweiter Scherenhebel (32, 42) an einem ersten Ende (321 , 421 ) drehbar und verschiebbar an der Ablage (2) angeordnet ist, wobei ein zweites Ende (312, 412) des ersten Scherenhebels (31 , 41 ) drehbar und verschiebbar und ein zweites Ende (322, 422) des zweiten Scherenhebels (32, 42) ortsfest und drehbar an dem Schubkasten oder dem Korpus des Möbels oder Haushaltsgerätes angeordnet ist und wobei die zweiten Enden (312, 412) der ersten Scherenhebel (31 , 41 ) über eine Synchronisationsstange (5) miteinander gekoppelt sind.

7. Hebemechanismus nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass an einem freien, von einem Benutzer verschwenkbaren Ende zumindest eines mit einem Paar der Scherenhebel (31 , 32, 41 , 42) gekoppelten Schwenkhebels (33, 43) ein Griff (6) befestigt ist.

8. Hebemechanismus nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der

Griff (6) in Längsrichtung teleskopierbar ausgebildet zwei auf einander gegenüber liegenden Seiten der Ablage (2) angeordnete Schwenkhebel (33, 43) miteinander verbindet.

9. Hebemechanismus nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an den Enden der Synchronisationsstange (5) jeweils ein Zahnrad (55) angeordnet ist, das in eine in dem Schubkasten o- der dem Korpus des Möbels oder Haushaltsgerätes fixierte Zahnstange (82) eingreift.

10. Möbel (1 ) oder Haushaltsgerät mit einem Korpus (2) und einem an dem Korpus (2) befestigten Hebemechanismus (5) mit einer Ablage (4), wobei die Ablage (2) über den Hebemechanismus anhebbar und absenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebemechanismus gemäß einem der Ansprüche 1 bis 9 ausgebildet ist.

1 1 . Möbel (1 ) oder Haushaltsgerät nach Anspruch 10, ferner aufweisend wenigstens einen aus dem Korpus ausziehbaren Schubkasten (3), dadurch gekennzeichnet, dass in dem oder zumindest einem Schubkasten (3) wenigstens ein Hebemechanismus (5) mit einer Ablage (2) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 4 oder 6 bis 9 eingebaut ist.

12. Möbel (1 ) oder Haushaltsgerät nach Anspruch 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Hebemechanismus derart im Schubkasten (3) eingebaut ist, dass die erste Führungsschiene (8) des Hebemechanismus (5) senkrecht zur Ausziehrichtung des Schubkastens (3) ausgerichtet ist.

13. Schubkasten mit einer Frontblende, zwei Seitenzargen, einem Boden und einem Hebemechanismus (5) mit einer Ablage (4), wobei die Ablage (2) über den Hebemechanismus anhebbar und absenkbar ist, gekennzeichnet durch wenigstens einen in einem Aufnahmeraum, insbesondere auf einem Boden des Schubkastens (3) angeordneten Hebemechanismus gemäß einem der Ansprüche 1 bis 4 oder 6 bis 9.

Description:
Hebemechanismus, Möbel oder Haushaltsgerät und Schubkasten

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Hebemechanismus mit einer Ablage zum Einbau in einem Schubkasten oder einem Korpus eines Möbels oder Haushaltsgerätes gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 . Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Möbel oder Haushaltsgerät und einen Schubkasten. Solche Hebemechanismen dienen dazu, Ablagen mithilfe einer Betätigungsmechanik aus einer abgesenkten unteren in eine angehobene obere Position zu verfahren, um die auf oder in der Ablage abgelegten Gegenstände herausnehmen oder auflegen zu können. Ein solcher gattungsgemäßer Hebemechanismus ist beispielsweise aus der DE 10 201 6 120 533 A1 bekannt. Der dort beschriebene Hebemechanismus weist ein Paar von Scherenmechaniken auf, mit jeweiligen ersten und zweiten Scherenhebeln, die über einen Schwenkhebel mit daran angeordnetem Griff bedienbar ist.

Eine andere Ausführungsform für einen Hebemechanismus ist in der

EP2890271 B1 beschrieben. Der dort beschriebene Hebemechanismus weist ein Paar von Schiebe-Schwenkmechaniken mit wenigstens zwei an einer der Seitenwände des Korpus mit einem ersten Ende parallel zur Ebene der Sei- tenwände drehbar festgelegten und parallel zueinander beabstandet angeordneten Schwenkarmen auf, wobei an jeweiligen zweiten Enden der Schwenkarme eine Führungsschiene derart parallel zur Ebene der Seitenwände schwenkbar festgelegt sind, dass die Führungsschiene aus einer unteren Position innerhalb des Korpus in eine angehobene, obere Position zumindest teilweise außerhalb des Korpus verschwenkbar ist, und zumindest eine in der Führungsschiene linear verschiebbare Laufschiene, an der die Ablage befestigt ist.

Zur Stabilisierung des Hebemechanismus sind die zweiten Enden der beidseits der Ablage angeordneten Scherenhebel bzw. die zweiten Enden der beidseits der Ablage angeordneten Schwenkarme über eine Querstange miteinander gekoppelt.

Nachteilig an den vorgenannten Hebemechanismus ist, dass ein solcher Hebemechanismus jeweils nur für Ablagen vorbestimmter Breite einsetzbar ist. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Hebemechanismus sowie ein Möbel oder Haushaltsgerät bzw. einen Schubkasten mit einem solchen Hebemechanismus dahingehend weiterzuentwickeln, dass der Hebemechanismus variabel für unterschiedliche Ablagen einsetzbar ist.

Diese Aufgabe wird durch einen Hebemechanismus mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Die Aufgabe wird desweiteren durch ein Möbel oder Haushaltsgerät mit den Merkmalen des Anspruchs 10 sowie durch einen Schubkasten mit den Merkmalen des Anspruchs 13 gelöst.

Der erfindungsgemäße Hebemechanismus weist ein Paar von Mechaniken zum Anheben und Absenken der Ablage, die an beiden Seiten der Ablage angeordnet sind, auf. Die beiden Mechaniken sind über eine Synchronisationsstange miteinander gekoppelt, die in ihrer Länge variabel einstellbar ist.

Ein erfindungsgemäßer Hebemechanismus weist ein Paar von Schiebe- Schwenkmechaniken mit wenigstens zwei an einer der Seitenwände des Korpus mit einem ersten Ende parallel zur Ebene der Seitenwände drehbar festgelegten und parallel zueinander beabstandet angeordneten Schwenkarmen auf, wobei an jeweiligen zweiten Enden der Schwenkarme eine Führungsschiene derart parallel zur Ebene der Seitenwände schwenkbar festgelegt sind, dass die Führungsschiene aus einer unteren Position innerhalb des Korpus in eine angehobene, obere Position zumindest teilweise außerhalb des Korpus verschwenkbar ist, zumindest eine in der Führungsschiene linear verschiebbare Laufschiene, an der die Ablage befestigt ist. Die beiden zweiten Enden der beidseits der Ablage angeordneten Schwenkarme sind dabei über eine Synchronisationsstange miteinander gekoppelt, die in ihrer Länge variabel einstellbar ist.

Ein alternativ erfindungsgemäßer Hebemechanismus weist eine Scherenme- chanik mit zwei Paaren von gekreuzten und drehbar miteinander verbundenen Scherenhebeln zum Anheben und Absenken der Ablage auf. Ein jeweiliger erster Scherenhebel ist dabei am ersten Ende ortsfest und drehbar und ein jeweiliger zweiter Scherenhebel an einem ersten Ende drehbar und verschiebbar an der Ablage angeordnet. Ein zweites Ende des ersten Scherenhebels ist drehbar und verschiebbar und ein zweites Ende des zweiten Scherenhebels ortsfest und drehbar an dem Schubkasten oder oder an einer Auszugsführung oder dem Korpus des Möbels oder Haushaltsgerätes angeordnet. Die beiden zweiten Enden der ersten Scherenhebel sind dabei über eine Synchronisationsstange miteinander gekoppelt. Die Synchronisationsstange ist dabei in ihrer Länge variabel einstellbar.

Dadurch ist ein Hebemechanismus geschaffen, der mit Ablagen unterschiedli- eher Breiten gekoppelt werden kann, was die Lagerhaltung solcher Hebemechanismen gegenüber einer Lagerhaltung von Hebemechanismen mit festgelegten unterschiedlichen Breiten reduziert. Beispielsweise existieren bei Geschirrspülern Einbaubreiten von 45 und 60 cm, wobei die Ablagen dementsprechend breit ausgeführt sind.

Vorteilhafte Ausführungsvarianten dieser Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsvariante der Erfindung ist die Synchro- nisationsstange als Teleskopstange ausgebildet.

Solche Teleskopstangen sind einfach und kostengünstig herstellbar und in einfacher Weise an den zweiten Enden der ersten Scherenhebel bzw. der

Schwenkarme anbringbar.

Besonders bevorzugt weist die Synchronisationsstange eine erste Stange mit einer Vielzahl von Rastelementaufnahmen und eine zweite Stange mit wenigstens einem vorstehenden Rastelement auf. Die Rastelementaufnahmen sind dabei bevorzugt als Aufnahmelöcher ausgebildet, die hintereinander angeord- net eine Lochleiste bilden.

Das wenigstens eine Rastelement ist dabei bevorzugt als federnd in die zweite Stange eindrückbarer Bolzen ausgebildet. Denkbar sind auch in anderer Weise gestaltete Rastelemente und entsprechende Rastelementaufnahmen wie beispielsweise Rastelementaufnahmen in Gestaltung einer Verzahnung und eines entsprechenden Zahns an der zweiten Stange. Denkbar sind auch über ein Schraubgewinde miteinander gekoppelte Stangen.

Gemäß einer weiteren Ausführungsvariante des zweiten erfindungsgemäßen Hebemechanismus ist an einem freien, von einem Benutzer verschwenkbaren Ende zumindest eines mit einem Paar der Scherenhebel gekoppelten

Schwenkhebels ein Griff befestigt.

Der Griff ist dabei gemäß einer Ausführungsvariante in Längsrichtung telesko- pierbar ausgebildet zwischen beiden Schwenkhebeln auf gegenüberliegenden Seiten der Ablage, die Schwenkhebel miteinander verbindend, angeordnet.

Denkbar ist auch, nur an einer der Scherenmechaniken einen solchen

Schwenkhebel anzuordnen, so dass die Scherenmechanik über einen an diesem einen Schwenkhebel angeordneten Griff betätigbar ist.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante des zweiten erfindungsgemäßen Hebemechanismus ist an den Enden der Synchronisationsstange jeweils ein Zahnrad angeordnet, das in eine in dem Schubkasten oder dem Korpus des Möbels oder Haushaltsgerätes fixierte Zahnstange eingreift.

Dadurch wird die synchrone Verschiebung der zweiten Enden des ersten Scherenhebels während der Anhebe- oder Absenkbewegung nochmals verbessert.

Das Möbel oder Haushaltsgerät zeichnet sich durch einen Hebemechanismus, wie oben beschrieben, aus. Der Hebemechanismus mit der Ablage kann dabei in einem Möbelkorpus selbst befestigt sein.

Denkbar ist es auch, den Hebemechanismus in einem aus dem Korpus des Möbels oder Haushaltsgerätes ausziehbaren Schubkasten oder an einer Aus- zugsführung festzulegen.

Der erfindungsgemäße Schubkasten zeichnet sich durch wenigstens einen in einem Aufnahmeraum, insbesondere auf einem Boden des Schubkastens angeordneten Hebemechanismus aus, der wie oben beschrieben ausgebildet ist.

Nachfolgend werden Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der beiliegenden Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen: Fig. 1 und 2 perspektivische Ansichten eines Hebemechanismus mit einer daran festgelegten Ablage, wobei die Breite der Ablagen in den Figuren unterschiedlich groß ist,

Fig. 3 bis 5 perspektivische Darstellungen einer Ausführungsvariante eines Hebemechanismus in einer unteren Endposition, einer teilweise angehobenen Position und einer oberen Endposition,

Fig. 6 eine perspektivische Darstellung einer weiteren Ausführungsvariante eines Hebemechanismus,

Fig. 7 eine perspektivische Detailansicht des Hebemechanismus gemäß Fig. 6 zur Darstellung eines mit einer Zahnstange kämmenden Zahnrads am Ende der Synchronisationsstange und

Fig. 8 eine perspektivische Ansicht eines alternativen erfindungsgemäßen Hebemechanismus in einer ausgezogenen, aber noch nicht angehobenen Position mit Synchronisationsstange.

In der nachfolgenden Figurenbeschreibung beziehen sich Begriffe wie oben, unten, links, rechts, vorne, hinten usw. ausschließlich auf die in den jeweiligen Figu ren gewählte beispielhafte Darstellung und Position des Hebemechanismus, der Scherenhebel, der Schwenkarme, der Synchronisationsstange und dergleichen. Diese Begriffe sind nicht einschränkend zu verstehen, d.h., durch verschiedene Arbeitsstellungen oder die spiegelsymmetrische Auslegung oder dergleichen können sich diese Bezüge ändern.

In Fig. 1 ist mit dem Bezugszeichen 1 insgesamt eine Ausführungsvariante eines erfindungsgemäßen Hebemechanismus bezeichnet.

An dem Hebemechanismus ist eine Ablage 2 befestigt, die mithilfe des Hebemechanismus 1 aus einer in Fig. 3 gezeigten, abgesenkten Position in eine in Fig. 1 oder Fig. 5 gezeigte angehobene Endposition anhebbar bzw. absenkbar ist. Die Ablage 2 ist in der hier gezeigten Ausführungsvariante als schubkastenähnlicher Behälter mit vier Seitenwänden 22 und einem Boden 21 ausgebildet.

Denkbar ist auch eine Ausbildung der Ablage 2 als Korb, beispielsweise Ge- schirrkorb eines als Geschirrspüler ausgebildeten Haushaltsgeräts oder auch als Tablarboden.

Der Hebemechanismus 1 weist, wie in den Fig. 1 bis 6 gezeigt, eine Scherenmechanik mit zwei Paaren von gekreuzten und drehbar miteinander verbunde- nen Scherenhebeln 31 , 32, 41 , 42 auf. Dabei ist jeweils ein Paar der Scherenhebel 31 , 32, 41 , 42 auf einander gegenüberliegenden Seiten der Ablage 2 angeordnet.

Ein jeweiliger erster Scherenhebel 31 , 41 ist an einem ersten Ende 31 1 , 41 1 ortsfest und drehbar an der Ablage 2 angeordnet. Die Festlegung dieser ersten Enden 31 1 , 41 1 des ersten Scherenhebels 31 , 41 erfolgt dabei beispielsweise durch Verschrauben oder Vernieten.

Ein jeweiliger zweiter Scherenhebel 32, 42 ist an seinem ersten Ende 321 , 421 drehbar und verschiebbar an der Ablage 2 angeordnet. Dazu ist beispielsweise an einer Außenseite zweier der Seitenwände 22 der Ablage 2 eine Führungsnut 23 angeformt, in die ein Bolzen oder ein Rad entlang der Führungsnut 23 führbar ist. Denkbar ist auch die Anordnung einer Führungsschiene an den Seitenwänden 22 der Ablage 2.

Entsprechend ist ein zweites Ende 31 2, 41 2 des ersten Scherenhebels 31 , 41 drehbar und verschiebbar und ein zweites Ende 322, 422 des zweiten Sche- renhebels 32, 42 ortsfest und drehbar an dem Schubkasten oder dem Korpus oder an einer Auszugsführung des Möbels oder Haushaltsgerätes angeordnet.

Die Festlegung bzw. verschiebbare Führung dieser zweiten Enden 322, 422, 31 2, 41 2 der Scherenhebel 31 , 41 erfolgt dabei bevorzugt über ein am Boden oder einer Seitenwand des Schubkastens oder des Korpus des Möbels oder Haushaltsgerätes festgelegten Führungsschiene 8, wie beispielsweise in den Fig. 3 bis 5 dargestellt. Wie in den Fig. 1 bis 6 des Weiteren gezeigt, ist an zumindest einem Paar der Scherenhebel 31 , 32, 41 , 42 ein Schwenkhebel 33, 43 angeordnet, an dessen freiem Ende ein Griff 6 befestigt ist, mit dem ein Benutzer die Scherenmechanik betätigen kann. Dieser Schwenkhebel 33, 43 ist dabei vorzugsweise direkt mit dem ersten Scherenhebel 31 , 41 und über eine Querstrebe mit dem zweiten Scherenhebel 32, 42 verbunden.

Fig. 1 zeigt dabei eine Ausführungsvariante eines Hebemechanismus 1 mit zwei Schwenkhebeln 33, 43, bei denen der Griff 6 die beiden Schwenkhebel 33, 43 an ihren freien oberen Enden miteinander verbindet.

Bei der in den Fig. 3 bis 5 gezeigten Ausführungsvariante ist nur ein Schwenkhebel 33 mit einem daran angeordneten Griff 6 vorgesehen. Die zweiten Enden 312, 41 2 der ersten Scherenhebel 31 , 41 sind über eine

Synchronisationsstange 5 miteinander gekoppelt. Diese Synchronisationsstange 5 ist in ihrer Länge L s variabel einstellbar.

Bei der in den Fig. 1 bis 7 gezeigten Ausführungsvariante ist die Synchronisati- onsstange 5 als Teleskopstange ausgebildet.

Die Synchronisationsstange 5 weist dabei eine erste Stange 51 mit einer Vielzahl von Rastelementaufnahmen 53 und eine zweite Stange 52 mit wenigstens einem vorstehenden Rastelement 54 auf.

Wie in den Fig. 1 und 6 gezeigt, kann die Synchronisationsstange 5 dabei einen polygonalen oder runden Querschnitt aufweisen.

Die Rastelementaufnahmen 53 sind bei der hier gezeigten Ausführungsvariante entlang einer Linie als Lochleiste ausgebildet. Das wenigstens eine Rastelement 54 ist dabei als federnd in die zweite Stange eindrückbarer Bolzen ausgebildet.

Denkbar sind auch andere Rastmechanismen, beispielsweise in Gestalt einer Verzahnung.

Dadurch ist in einfacher Weise ermöglicht, Ablagen 2 unterschiedlicher Breiten, wie beispielsweise die in den Fig. 1 und 2 gezeigten Ablagen 2 mit Breiten Bi und B 2, an dem Hebemechanismus 1 zu befestigen. Im Falle eines durchgehenden Griffes 6, wie es in den Fig. 1 und 2 gezeigt ist, ist entsprechend auch der Griff 6 als Teleskopstange ausgebildet. Wie in den Fig. 6 und 7 gezeigt, ist in einer bevorzugten Ausführungsvariante an den Enden der Synchronisationsstange 5 jeweils ein Zahnrad 55 angeordnet, das in eine in dem Schubkasten oder dem Korpus oder an einer auszugs- führung des Möbels oder Haushaltsgerätes fixierte Zahnstange 82 eingreift. Die Zahnstange 82 ist dabei bevorzugt in die Führungsschiene 8 integriert eingebaut. Die Führungsschienen 8 weisen bevorzugt einen c-förmigen Grundkörper 81 auf, in den die an den beiden Enden der Synchronisationsstange 5 befestigten Zahnräder 55 eingreifen und mit der Zahnstange 82 kämmend ein paralleles Verfahren der zweiten Enden 31 2, 41 2 der ersten Scherenhebel 31 , 41 beim Anheben oder Absenken der Ablage 2 gewährleisten.

Bei der in Figur 8 gezeigten Ausführungsvariante weist die Schiebe- Schwenkmechanik zwei Schwenkarme 103, 1 04 auf, die an jeweiligen Seitenwänden eines Korpus mit einem ersten Ende parallel zur Ebene der Seiten- wände drehbar festgelegt und parallel zueinander beabstandet angeordnet sind.

Das zweite Ende der Schwenkarme 1 03, 1 04 ist dabei drehbar an einer Führungsschiene 1 05 einer Auszugsführung festgelegt, in der zumindest eine Laufschiene 106 linear verfahrbar ist.

Über einen Aktivator 107 und eine Fixiervorrichtung 1 08 ist eine Ablage festlegbar. Die Befestigung der Schwenkarme 103, 1 04 an der Seitenwand des Korpus erfolgt dabei vorzugsweise über eine Seitenwandhalterung 1 1 2, die an einer Seitenwand montierbar ist und an der die Schwenkarme 1 03, 104 über jeweilige Drehgelenke 1 31 , 141 schwenkbar festgelegt sind.

Die Schwenkarme 1 03, 1 04 sind dabei über weitere Drehgelenke 132, 142 schwenkbar an der Führungsschiene 1 05 befestigt, so dass die Führungs- schiene 1 05 bei einer Schwenkbewegung der Schwenkarme 1 03, 1 04 in der waagerechten Position verbleibend aus einer unteren Position innerhalb des Korpus in eine angehobene, obere Position zumindest teilweise außerhalb des Korpus verschwenkbar ist. Zwischen Ansätzen 134 der Schwenkarme 103 ist eine Synchronisationsstange 1 1 6 zur Synchronisation der Bewegung der Schwenkarme 103 vorgesehen. Die Synchronisationsstange 1 16 ist dabei an den Ansätzen 134 beispielsweise mit Nieten 35 befestigt, wobei an den Enden der Synchronisationsstange 1 1 6 Befestigungsplatten 1 61 mit Bohrungen zum Durchstecken der Niete 135 vorgesehen sind.

Auch bei der in Fig. 8 gezeigten Ausführungsvariante ist die Synchronisationsstange 1 1 6 als Teleskopstange ausgebildet.

Die Synchronisationsstange 1 16 weist dabei eine erste Stange 1 64 mit einer Vielzahl von Rastelementaufnahmen 1 62 und eine zweite Stange 1 65 mit wenigstens einem vorstehenden Rastelement 165 auf. Auch hier sind die Rastelementaufnahmen 1 62 entlang einer Linie als Lochleiste ausgebildet. Das wenigstens eine Rastelement 1 63 ist dabei als federnd in die zweite Stange eindrückbarer Bolzen ausgebildet.

Denkbar sind auch hier andere Rastmechanismen, beispielsweise in Gestalt einer Verzahnung.

Bezugszeichenliste

1 Hebemechanismus 2 Ablage

21 Boden

22 Seitenwand

23 Führungsnut 3 Scherenmechanik

31 erster Scherenhebel

31 1 erstes Ende

312 zweites Ende

32 zweiter Scherenhebel

321 erstes Ende

322 zweites Ende

33 Schwenkhhebel

4 Scherenmechanik

41 erster Scherenhebel

41 1 erstes Ende

412 zweites Ende

42 zweiter Scherenhebel

421 erstes Ende

422 zweites Ende

43 Schwenkhhebel

5 Synchronisationsstange

51 erstes Stangenelement

52 zweites Stangenelement

53 Rastelementaufnahme

54 Rastelement

55 Zahnrad 6 Griff

8 Führungsschiene

81 Grundkörper

82 Zahnstange 103 Schwenkarm

104 Schwenkarm

105 Führungsschiene

106 Laufschiene

107 Aktivator

108 Fixiervorrichtung

1 12 Seitenwandhalterung

131 Drehgelenk

132 Drehgelenk

134 Ansatz

135 Niet

141 Drehgelenk

142 Drehgelenk

1 1 6 Synchronisationsstange

1 61 Befestigungsplatte

62 Rastelementaufnahme

1 63 Rastelement

1 64 erste Stange

1 65 zweite Stange

Βι Breite der Ablage

B 2 Breite der Ablage

L s Länge der Synchronisationsstange