Hubventil

Die Erfindung betrifft ein einteiliges Armaturengehäuse gemäß dem Oberbegriff des Hauptanspruches.

Eine derartige Armatur ist aus dem Katalog der Fa. Serseg bekannt und darin auf Seite 13 unter dem Namen "Sergostop" veröffentlicht. Das hier gezeigte Hubventil ist konventioneller Bauart und verfügt über einen parallel zur Durchströmrichtung angeordneten Gehäusesitz. Eine Verbindung zwischen Verschlußstück und Armaturenspindel erfolgt, indem das Verschlußstück von außen durch eine Anschlußöffnung in das Gehäuse eingeführt wird und dort im Bereich des Ventilsitzes eine Verbindung mit der ebenfalls von außen in das Gehäuse eingeführten Spindel stattfindet. Die Verbindung kann hier durch eine Art Schnappverschluß sichergestellt werden.

Da für die Montage das Verschlußstück kleiner als der Querschnitt der Anschlußöffnungen ausgebildet sein muß, ist folglich der entsprechende Sitzquerschnitt vergleichsweise klein und das Verhältnis Anschlußquerschnitt des Armaturen¬ gehäuses zum Sitzquerschnitt äußerst ungünstig. Zusammen mit der notwendigen üblichen Gehäuseausbildung ergibt sich so ein vergleichsweise schlechter Strömungsbeiwert Zeta.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei Hubventilen der eingangs genannten Art bei gleicher Ventilgröße ein wesentlich besseres Verhältnis zwischen Durchströmquerschnitt und Sitzquerschnitt zu erreichen und dies bei gleichzeitig verbesserten Durchströmeigenschaften. Die Lösung dieser Aufgabe wird in überraschender Weise dadurch gelöst, daß das einteilige Gehäuse mit einem schräg zur Durchströmrichtung angeordneten Ventilsitz versehen ist, wobei der Ventilsitz in seiner Sitzfläche unrund, insbesondere oval ausgebildet ist und daß für ein damit zusammenwirkendes unrundes Verschluß- εtück eine Verdrehsicherung vorgesehen ist. Hiermit ist zwischen Anschlußquefschnitt, der dem Nennweitenquerschnitt entspricht, und Sitzquerschnitt ein Verhältnis von 1:1 möglich. In Verbindung mit der schrägen Anordnung der Sitzfläche ergibt sich somit ein äußerst vorteilhafter Strömungsbeiwert, welcher deutlich weniger als die Hälfte eines normalen Ventils beträgt und damit erhebliche Energie¬ einsparungen ermöglicht.

Eine Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, daß ein oder mehrere am Verschlußstück angebrachte Führungsnocken verdreh¬ sichernd an einer oder mehreren im Gehäuse angebrachten Führungen anliegen. Hierbei können die Führungen als von Nocken oder Vorsprüngen umgriffene Leisten, eine Nocken oder dgl. aufnehmende Nut o.a. ausgebildet sein.

Eine Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, daß das Verschlu߬ stück mit einer nicht drehenden Spindel versehen ist. Damit wird eine sichere Positionierung des Verschlußstückes innerhalb des Ventilsitzes sichergestellt.

Andere Ausgestaltungen der Erfindung, welche in den Ansprüchen 4 und 5 dargestellt sind, beschreiben verschiedene Arten der Verdrehsicherung für das Verschlußstück. So kann zum einen das

Gehäuse eine innere, bspw. ovale, Kontur aufweisen, welche zwar eine Hubbewegung des unrunden Verschlußstückes zuläßt, aber gleichzeitig eine Verdrehung desselben unterbindet. Auch ist es möglich, zwischen Verschlußstück und Spindel eine Verdrehsicherung vorzusehen, beispielsweise durch einen Stift oder dgl.

Eine andere Ausgestaltung sieht vor, daß das Verschlußstück mit einem weichdichtenden Überzug versehen ist. Somit wird das Verschlußstück geschützt und eine zuverlässige Abdichtwirkung auch bei beispielsweise gegossenen Armaturengehäusen mit unbearbeiteten Sitzflächen erlangt.

Zum Schutz der Verbindung zwischen Spindel und Verschlußstück sieht eine weitere Ausgestaltung vor, daß der weichdichtende Überzug dichtend an der mit dem Verschlußstück verbundenen Spindel anliegt. Dies kann in einfacher Weise beispielsweise durch elastische Anlage an einem entsprechend ausgebildeten Spindelabschnitt erfolgen.

Nach einer anderen Ausgestaltung der Erfindung weist die dem Ventilsitz zugekehrte Seite des Verschlußstückes eine konvexe Wölbung auf, welche in Abhängigkeit von der Durchström¬ richtung und in Verbindung mit der dem Ventilsitz begrenzenden Gehäusewand einen düsenförmigen oder diffusorförmigen Strömungsquerschnitt bildet. Diese Maßnahme dient der weiteren Verbesserung der Durchströmverhältnisse. Strömt hierbei das abzusperrende Medium der Unterseite des Verschlußstückes zu, so ergibt sich ein düsenförmiger Durchströmquerschnitt. Im umgekehrten Fall, bei dem das Medium der Oberseite des Verschlußstückes zuströmt, welche gleichzeitig die Verbindung mit der Spindel aufweist, ergibt sich ein diffusorförmig erweiternder Durchströmquerschnitt.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben. Es zeigt- einen Schnitt durch eine geschlossene Armatur. Das gezeigte Gehäuse (1) ist als einteilige Gußkonstruktion ausgebildet, welches nur eine spanabhebende Bearbeitung der Flansche (2, 3) und des hier eine nicht drehende Spindel (4) aufnehmenden Gehäusehalses (5) erfordert. Der Sitz des Ventils ist schräg zur Durchströmrichtung ausgebildet und vorzugsweise nicht bearbeitet. An der Spindel (4) liegt eine ein- oder mehrteilige Dichtungspatrone (6) an, die eine Abdichtung zwischen dem Gehäuseinnern und der Atmosphäre sicherstellt, wobei die Querkräfte'von dieser Dichtungspatrone oder einem gesonderten Lager aufgenommen werden. Eine drehbar im Gehäusehals (5) gelagerte, von einem Handrad (8) bewegte Spindelmutter (7) bewirkt das Heben und Senken der Spindel (4). Letztere weist einen innerhalb des Gehäusehalses (5) geführten Arretierkloben (9) auf, mit dessen Hilfe eine Verdrehsicherung für die Spindel (4) erfolgt.

Für die Montage wird das mit einem weichdichtenden Überzug (10) versehene Verschlußstück (11) von der Seite des Flansches (2) her in das Gehäuse (1) eingeführt und in den Ventilsitz (12) eingelegt. Die Spindel (4) wird dann von außen in das Gehäuse (1) eingeführt und mit dem Verschlußstück (11) verbunden; im gezeigten Ausführungsbeispiel durch eine Schraubverbindung. Hierbei liegt der weichdichtende Überzug (10) dichtend an der Spindel (4) an und verhindert in zuverlässiger Weise den Zutritt des abzusperrenden Mediums zu der Verschlußstück-Spindel-Verbindung. Zwischen Spindel (4) und Verschlußstück (11) kann je nach Art der Verdrehsicherung auch ein als Verdrehsicherung (13) wirkender Stift angebracht werden. Andere und gebräuchliche Verdrehsicherungselemente sind ebenfalls möglich. Vor der Einbringung der Spindel (4) wird die Dichtungspatrone (6) im Gehäuse positioniert.

Anschließend können von außen der Arretierkloben (9) sowie die Spindelmutter (7) mit dem Handrad (8) angebracht werden.

Im übrigen kann derjenige Gehäuseteil, innerhalb dessen das Verschlußstück (11) die Hubbewegung ausführt, eine Bemessung aufweisen, welche wirkungsvoll eine Verdrehung des Verschlu߬ stückes unterbindet. Entsprechend der unrunden Form des Verschlußstückes wird das Gehäuse einen ebenfalls unrunden Schacht aufweisen. Innerhalb desselben ist das Verschlußstück mit geringem seitlichem Spiel bewegbar. Anstelle oder zusätzlich sind auch noch die in den Unteransprüchen beschriebenen an sich bekannten Führungen anbringbar.