Hubfenster

Bei Kraftfahrzeugen ist es üblich, in den Fahrzeugtüren das Fenster als Hubfenster auszubilden, so dass dieses Fenster geschlossen oder geöffnet werden kann. Zu diesem Zweck sind im Hohlraum der Tür zwei Führungsschienen vorhanden, die mit Konstruktionsteilen der Tür verbunden sind. Diese Führungsschienen weisen zwei Führungsstege auf, die einen bestimmten gleichbleibenden lichten

Abstand haben, der auf die Dicke des Randbereiches der Scheibe abgestimmt ist. Die beiden Führungsschienen und ihre Führungsstege sind in Richtung der Bewegungsbahn der Scheibe auf deren Form und auf deren Bewegungsbahn abge- stimmt, damit bei der Hubbewegung die Scheibe sich in den Führungsschienen nicht verklemmt .

Bei der Montage des Kraftfahrzeuges werden die Türen gegenüber der Karosserie ausgerichtet, damit die Außen- seite der Türen mit den anschließenden Flächen der Karosserie fluchtet. Dieses Ausrichten erfolgt einerseits an den Scharnieren der Türen und andererseits am Türschloss. Bei einer derart ausgerichteten Tür kann sich ergeben, dass die Scheibe des Hubfensters mit den anschließenden Karosserieteilen oder auch mit einer unmittelbar daran anschließenden weiteren Scheibe nicht fluchtet. Außer einer Beeinträchtigung des Aussehens des Kraftfahrzeuges kann dieser Versatz während der Fahrt des Kraftfahrzeuges auch zu lästigen Windgeräuschen führen, und zwar insbe- sondere dann, wenn bei dem in Fahrtrichtung vorne gelegenen Hubfenster die Scheibe gegenüber der nach hinten anschließenden Scheibe nach Innen zurücksteht oder, umgekehrt ausgedrückt, wenn die nach hinten anschließende Scheibe über die Fluchtlinie der davor angeordneten Scheibe nach außen übersteht.

Diese ungünstigen Wirkungen können auch dann auftreten, wenn die aneinander anschließenden Scheiben in ihrer vertikalen Erstreckung gegeneinander versetzt sind. Das kann aufgrund der Fertigungstoleranzen der Teile und/oder auch aufgrund der unvermeidlichen Toleranzen bei der Montage der Führungsschienen in der Tür entstehen, so dass sie gegenüber der Außenseite der Tür vom Sollwert abweichen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Hubfenster so zu gestalten, dass seine Scheibe auf möglichst einfache Weise auf die anschließenden Teile der Karosserie und/oder einer unmittelbar anschließenden Scheibe eingestellt werden kann.

Diese Aufgabe wird mit einem Hubfenster mit den im Anspruch 1 angegebenen Merkmalen gelöst .

Dadurch, dass die Scheibe im Bereich wenigstens eines Seitenrandes mit einer Führungsleiste versehen ist, die an einer vom unteren Scheibenrand entfernt gelegenen Stelle angeordnet ist und die auf die zugeordnete Führungsschiene abgestimmt ist und so anstelle des Randbereiches des Seitenrandes der Scheibe mit der zugeordneten Führungsschiene zusammen wirken kann, und dadurch, dass diese Führungsleiste durch eine Einstelleinrichtung mit der Scheibe verbunden ist, kann der Abstand der Führungsleiste von der Scheibe eingestellt werden. Dadurch kann die Scheibe des Hubfensters auf ihre Sollstellung und auf ihre Sollbewegung gegenüber den anschließenden Teilen eingestellt werden, auch wenn ihre Führungsschiene von ihrer Sollstellung abweicht.

In den Unteransprüchen sind vorteilhafte Ausgestaltungen des Hubfensters angegeben, die auf einfache Weise dazu

beitragen, die Scheibe des Hubfenster auf die gewünschte Einstellung gegenüber den anschließenden Teilen der Karosserie zu bringen.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand von Ausführungs- beispielen näher erläutert, die in den Zeichnungen dargestellt sind. Es zeigen:

Fig. 1 eine ausschnittweise dargestellte schematische Seitenansicht eines Kraftfahrzeuges mit zwei Türen mit Hubfenster in angehobenem Zustand; Fig. 2 eine Seitenansicht wie Fig. 1 mit den Hubfenstern in abgesenktem Zustand;

Fig. 3 eine ausschnittweise dargestellte schematische Draufsicht der Seite eines Kraftfahrzeuges mit zwei Türen:

Fig . 4 auf die Führungsschiene;

Fig . 5 eine räumliche Darstellung der Einstelleinrichtung aus einer anderen Blickrichtung; F Fiigg.. 6 6 eine Seitenansicht der Einstelleinrichtung;

Fig . 7 eine Stirnansicht der Einstelleinrichtung;

Fig . 8 eine teilweise geschnitten dargestellte Draufsicht der Einstelleinrichtung mit zugeordneter Führungsschiene .

Aus Fig.l und Fig.2 ist der Seitenbereich eines Kraftfahrzeuges 10 mit zwei Türen, der Fronttür 11 und der Fondtür 12, und einem dazwischen angeordneten Karosserieteil, der B-Säule, zu ersehen. In Fig.3 sind diese Teile von oben zu sehen, wobei zusätzlich die Scharniere 14 der Fronttür 11 und der Fondtür 12 zu sehen sind.

Wie aus Fig.l und Fig.2 weiter zu ersehen ist, weist die Fronttür 11 ein Hubfenster 15 und die Fondtür 12 ein Hub- fenster 16 auf. Das vordere Hubfenster 15 weist eine

Scheibe 17 auf, deren in der Bewegungsrichtung der Scheibe verlaufenden beiden Seitenränder 18 und 19 (Fig. 2) parallel zueinander ausgerichtet sind. Der obere Rand 21 der Scheibe 17 verläuft teilweise gerade und teilweise gekrümmt und verläuft zumindest näherungsweise parallel zum Innenrand des Fensterausschnittes der Fronttür 11. Der untere Rand 22 der Scheibe 17 hat in seiner Mitte einen geraden und horizontal verlaufenden Abschnitt und seitlich daran anschließende leicht schräg verlaufende Abschnitte. An dem mittleren Abschnitt des unteren Randes 22 ist eine Hubplatte 23 angeordnet, die mit der Scheibe 17 fest verbunden ist. Diese Hubplatte 23 ist Teil einer im übrigen nicht dargestellten Hubvorrichtung, mittels der die Scheibe 17 in die in Fig.l dargestellte angehobene Stellung und in die in Fig.2 dargestellte abgesenkte Stellung bewegt werden kann. Das Hubfenster 15 weist außerdem zwei Führungsschienen 24 und 25 auf, die die Scheibe 17 bei ihrer Hubbewegung führen .

In ähnlicher Weise weist das hinter Hubfenster 16 eine

Scheibe 27 auf, deren in der Bewegungsrichtung der Scheibe verlaufenden beiden Seitenränder 28 und 29 (Fig. 2) parallel zueinander ausgerichtet sind. Der obere Rand 31 der Scheibe 27 verläuft gerade und zumindest näherungsweise parallel zum Innenrand des Fensterausschnittes der Fondtür 21. Der unter Rand 32 der Scheibe 27 hat in seiner Mitte einen geraden und horizontal verlaufenden Abschnitt und seitlich daran anschließende leicht schräg verlaufende Abschnitte. An dem mittleren Abschnitt des unteren Randes 32 ist eine Hubplatte 33 angeordnet, die mit der Scheibe 27 fest verbunden ist. Diese Hubplatte 33 ist Teil einer im übrigen nicht dargestellten Hubvorrichtung, mittels der die Scheibe 27 in die in Fig. 1 dargestellte angehobene Stellung und in die in Fig. 2 dargestellte abgesenkte Stellung bewegt werden kann. Das Hubfenster 16

weist außerdem zwei Führungsschienen 34 und 35 auf, die die Scheibe 27 bei ihrer Hubbewegung führen.

Wie vor allem aus Fig. 2 ersichtlich ist, kann jede der beiden Scheiben 17 und 27 so weit abgesenkt werden, dass ihr oberer Rand 21 bzw. 31 auf gleicher Höhe mit dem unteren Rand des Fensterausschnittes der Fronttür 11 oder der Fondtür 12 und damit auf gleicher Höhe mit der sogenannten Schachtkante 36 der Türen steht.

In Fig. 1 und Fig. 2 sind sowohl am vorderen Hubfenster 15, wie auch am hinteren Hubfenster 16 Einstell - einrichtungen 37 und 38 angedeutet, von denen die Einstelleinrichtung 37 in der Nähe der übergangsstelle vom oberen Scheibenrand 21 bzw. 31 zum linken Seitenrand 18 bzw. 28 gelegen ist und von denen die andere Einstelleinrichtung 38 in der Nähe der übergangsstelle vom oberen Scheibenrand 21 bzw. 31 zum rechten Seitenrand 19 bzw. 29 gelegen ist. Je nach den Gegebenheiten des Kraftfahrzeuges kann es auch genügen, nur an einem Seitenrand, insbesondere am hinteren Seitenrand 19 und 29, oder auch nur an einer Scheibe, insbesondere an der Scheibe 17 des Hubfensters 15 der Fronttür 11, eine Einstelleinrichtung anzubringen und die Scheiben an den übrigen Seitenrändern in herkömmlicher Weise direkt in der zugeordneten Führungsschiene zu führen.

Jede der Einstelleinrichtungen 37 und 38 weist eine Führungsleiste 39 auf, die an Stelle des Randbereiches der zugeordneten Scheibe 17 bzw. 27 mit der zugeordneten Führungsschiene 24 bzw. 25 zusammenwirkt, wie in Fig. 4 und Fig. 8 beispielhaft gezeigt ist.

Die beiden Einstelleinrichtungen 37 und 38 für eine der Scheiben 17 oder 27 sind gleich ausgebildet und nur hin-

sichtlich der Verwendung mal am linken Seitenrand und mal am rechten Seitenrand der Scheibe spiegelbildlich montiert. Im Folgenden wird deshalb nur die Einstelleinrichtung 38 (Fig. 4) im Einzelnen erläutert.

Die Einstelleinrichtung 38 vereinigt in sich eine Führungsvorrichtung 41 (Fig. 4 und Fig. 5), eine Verstellvorrichtung 42 (Fig. 4 und Fig. 5) und eine Feststellvorrichtung 43 (Fig. 5) .

Mittels der Führungsvorrichtung 41 ist die Führungsleiste 39 zumindest annähernd senkrecht zur Scheibe 15 beweglich geführt. Mittels der Verstellvorrichtung 42 kann die Führungsleiste 39 auf den gewünschten Abstand von der Scheibe 17 eingestellt werden. Mittels der Feststellvorrichtung 43 wird die Führungsleiste 39 in dem eingestellten Abstand fixiert.

Die Führungsvorrichtung 41 wird durch einen Führungs- schütten 51 und durch eine darauf abgestimmte Schlittenführung 52 gebildet (Fig. 7) . Der Führungsschlitten 51 ist plattenförmig ausgebildet und hat zwei parallele Ränder 53 und 54. Die Führungsleiste 39 ist mit dem Führungsschlitten 51 fest verbunden (Fig. 5) . Die Schlitten- führung 52 wird durch einen C-förmig ausgebildeten Teil eines äußerlich im Wesentlichen quaderförmigen Grundkörpers 55 gebildet. Die Schlittenführung 52 umgreift mit ihrem C-Profil teilweise den Führungsschlitten 51 (Fig. 5 und Fig. 7) .

Der Grundkörper 55 weist auf der der Scheibe 15 zugekehrten Stirnseite eine Anlagefläche 56 auf, deren Form auf die Form der Scheibe 15 abgestimmt ist (Fig. 8) . Der Grundkörper 55 liegt mit seiner Anlagefläche 56 an der Scheibe 15 an und ist mit ihr dauerhaft verbunden.

Die Verstellvorrichtung 42 weist einen Verstellkörper 61 auf, der scheibenförmig ausgebildet ist (Fig. 4) . Der Verstellkörper 61 ist mit einer zylindrischen Welle 62 fest verbunden. Die Welle 62 ist in einem zylindrischen Durchgangsloch des Führungsschlittens 51 drehbar gelagert (Fig. 8) . Die Umfangsflache 63 des Verstellkörpers 61 hat einen sich ändernden Abstand von der Achse 64 der Welle 62. Das bedeutet, dass der Verstellkörper 61 als Nockenscheibe oder als Exzenterscheibe ausgebildet ist.

Die Verstellvorrichtung 42 weist außerdem eine Kulisse 65 für den Verstellkörper 61 auf (Fig. 4) . Die Kulisse 65 wird durch eine Ausnehmung in der Wand des Grundkörpers 55 gebildet, die in demjenigen Bereich gelegen ist, an der Führungsschlitten 51 anliegt und entlang gleitet. Diese Ausnehmung ist der Einfachheit halber als beiderseits offeneκr Wanddurchbruch dargestellt. Je nach dem Herstellungsverfahren des Grundkörpers 55 kann diese Ausnehmung auch als Vertiefung der Wand des Grundkörpers 55 ausge- führt werden, deren Rückwand geschlossenen ist.

Die Kulisse 65 hat zwei zumindest annähernd parallel zur Anlagefläche 56 des Grundkörpers 55 ausgerichtet Wandflächen 66 und 67, deren lichter Abstand auf die Abmessun- gen des Verstellkörpers 61 abgestimmt ist (Fig. 6) . Das gilt vor allem bei einer Ausbildung des Grundkörpers 55 als Exzenterscheibe mit kreiszylindrischer Umfangs- flache 63 mit der Zylinderachse 70.

Die Welle 62 des Verstellkörpers 61 ist an ihrem vom Verstellkörper 61 abgekehrten Ende mit Betätigungsflächen 68 für den Einsatz eines Werkzeuges versehen. Diese werden durch die Flächen eines Innensechskantes gebildet (Fig. 5) , die an einer mittigen Ausnehmung 69 der Welle 62 angebracht sind.

Die Feststellvorrichtung 43 wird unter anderem durch einen Längenabschnitt 71 der Welle 62 gebildet, der aus dem Durchgangsloch des Führungsschlittens 51 herausragt (Fig. 5) und der mit einem Außengewinde versehen ist.

Als weiterer Teil der Feststellvorrichtung 43 dient eine Mutter 72, die auf das Außengewinde des Längenabschnittes 71 abgestimmt ist und darauf aufgeschraubt ist.

Zum Einstellen der Führungsleiste 39 gegenüber der Scheibe 17 und damit gegenüber dem mit ihr verbundenen Grundkörper 55 der Einstelleinrichtung 38 wird an der Feststellvorrichtung 43 die Mutter 72 gelockert. über die Betätigungsflächen 68 wird mit Hilfe eines darauf abgestimmten Werkzeuges die Welle 62 und der mit ihr verbundene Verstellkörper 61 in der einen oder anderen Drehrichtung verdreht. Da der Verstellkörper 61 in der Kulisse 65 von deren beiden Wandflächen 66 und 67 geführt wird, verändert sich dabei die Lage der Achse 64 der

Welle 62 in seitlicher Richtung, d.h. in Richtung auf die Scheibe 17 zu oder von ihr weg. Diese seitliche Verlagerung überträgt sich auf den Führungsschlitten 51, so dass sich die Relativlage der Führungsleiste 39 zur Scheibe 17 verändert. Wenn die gewünschte Einstellung erreicht ist, wird die Mutter 72 wieder angezogen, wobei die Welle 62 über die Betätigungsflächen 68 mittels eines Werkzeuges am Drehen gehindert wird. Danach ist die Verstellvorrichtung 42 in der neuen Stellung fixiert.

Als Werkstoff für die Teile der Einstelleinrichtung 37 und 38 kommen Metalle und Nichtmetalle in Betracht. Bei einer Metallausführung muss auch auf einen ausreichenden Korrosionsschutz der Teile geachtet werde. Zweckmäßiger ist es, die Teile aus Kunststoff ausreichender Festigkeit, z.B.

aus Polyamid, herzustellen, und zwar im Spritzgussverfahren. Dann entfallen zusätzliche Maßnahmen für den Korrosionsschutz .

Wie aus Fig. 5 und Fig. 6 ersichtlich ist, hat die die Führungsleiste 39 einen Aufriss, der derjenigen einer Hantel ähnlich ist, wobei die eine Seite flach ausgebildet ist. Auf der anderen Seite sind zwei abgerundete Wülste vorhanden. Sie erleichtern die Gleitbewegung der Führungsleiste 39 in der zugeordneten Führungsschiene 24. Diese ist in Fig. 4 und Fig. 8 der übersichtlichkeit halber mit einer größeren lichten Weite dargestellt, als sie in Wirklichkeit ist. Die Innenseite ihrer Seitenwangen können mit je einem Keder belegt sein, um die Gleit - bewegung der Führungsleiste 39 zu erleichtern.

Bezugszeichenliste

10 Kraftfahrzeug

11 Fronttür

12 Fondtür

13 B-Säule

14 Scharnier

15 Hubfenster

16 Hubfenster

17 Scheibe

18 Seitenrand

19 Seitenrand

21 oberer Rand

22 unterer Rand

23 Hubplatte

24 Führungsschiene

25 Führungsschiene

27 Scheibe

28 Seitenrand

29 Seitenrand

31 oberer Rand

32 unterer Rand

33 Hubplatte

34 Führungsschiene

35 Führungsschiene

36 Schachtkante

37 Einstelleinrichtung

38 Einstelleinrichtung

39 Führungsleiste

41 Führungsvorrichtung

42 Verstellvorrichtung

43 Feststellvorrichtung

51 Führungsschiitten

52 Schlittenführung

53 Rand

54 Rand

55 Grundkörper

56 AnIagefläche

Verstellkόrper

Welle

Umfangsfläche

Achse

Kulisse

Wandfläche

Wandfläche

Betätigungsflächen

Ausnehmung

ZyIinderachse

Längenabschnitt

Mutter