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Title:
LIGHTING DEVICE COMPRISING A DISPLAY ELEMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/202427
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a lighting device (3) comprising a holding frame (10) in which a plurality of light modules (5, 6, 7) each having at least one light source are accommodated. The lighting device according to the invention is characterized in that in at least one area of the holding frame (10) there is at least one display element (11, 12) having a plurality of individually activatable image points in a plane extending in a first spatial direction and a second spatial direction perpendicular thereto.

Inventors:
BOTTENSCHEIN PAUL (DE)
Application Number:
PCT/EP2016/000874
Publication Date:
December 22, 2016
Filing Date:
May 25, 2016
Export Citation:
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Assignee:
DAIMLER AG (DE)
International Classes:
B60Q1/50; B60Q1/44; F21S8/10; F21W107/10; F21Y105/10
Domestic Patent References:
WO2013087670A22013-06-20
Foreign References:
US20130077153A12013-03-28
KR20140079932A2014-06-30
DE102012018292A12014-03-20
DE102007021865A12008-11-13
JP2014149986A2014-08-21
DE102009010298A12009-10-01
DE102007021865A12008-11-13
EP1338469B12013-08-28
DE102014201089A12014-12-18
DE202015100207U12015-02-06
DE202007008195U12007-08-30
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Claims:
Patentansprüche

1. Beleuchtungseinrichtung (3) mit einem Halterahmen (10), in welchem mehrere Lichtmodule (5, 6, 7) mit jeweils wenigstens einer Lichtquelle aufgenommen sind, wobei in wenigstens einem Bereich des Halterahmens (10) wenigstens ein Anzeigeelement (11 , 12) mit einer Mehrzahl von einzeln ansteuerbaren

Bildpunkten in einer sich in einer ersten Raumrichtung und einer zweiten senkrecht darauf stehenden Raumrichtung erstreckenden Ebene vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass

die Helligkeit aller Bildpunkte des wenigstens einen Anzeigeelements (11 , 12) gemeinsam kleiner als die Helligkeit eines der Lichtmodule (5, 6, 7) ist.

2. Beleuchtungseinrichtung (3) nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet, dass

zumindest eine der, vorzugsweise beide, Raumrichtungen längs zu einer primären Beleuchtungsrichtung verlaufen.

3. Beleuchtungseinrichtung (3) nach Anspruch 1 oder 2,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Helligkeit aller Bildpunkte des wenigstens einen Anzeigeelements (11 , 12) gemeinsam kleiner als die Helligkeit des am wenigsten hellen Lichtmoduls (6) ist.

4. Beleuchtungseinrichtung (3) nach einem der Ansprüche 1 bis 3,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Darstellung auf dem wenigstens einen Anzeigeelement (11 , 12) frei programmierbar ist.

5. Beleuchtungseinrichtung (3) nach einem der Ansprüche 1 bis 4,

dadurch gekennzeichnet, dass

das wenigstens eine Anzeigeelement (11 , 12) in Form eines LC- oder LED- Displays ausgebildet ist.

6. Beleuchtungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4,

dadurch gekennzeichnet, dass

das wenigstens eine Anzeigeelement (11 , 12) in Form eines OLED-Displays ausgebildet ist.

7. Beleuchtungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6,

dadurch gekennzeichnet, dass

das wenigstens eine Anzeigeelement (11 , 12) eine Auflösung von wenigstens fünfzig einzeln ansteuerbaren Bildpunkten je Zoll in Richtung der beiden Raumrichtungen aufweist.

8. Beleuchtungseinrichtung (3) nach einem der Ansprüche 1 bis 7,

dadurch gekennzeichnet, dass

das wenigstens eine Anzeigeelement (11 , 12) gemeinsam mit den Lichtmodulen (5, 6, 7) unter einem gemeinsamen Abdeckglas (4) angeordnet ist.

9. Beleuchtungseinrichtung (3) nach einem der Ansprüche 1 bis 8

gekennzeichnet durch

ihre Ausbildung als Fahrzeug-Beleuchtungseinrichtung (3).

10. Beleuchtungseinrichtung (3) nach Anspruch 9,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Fahrzeug-Beleuchtungseinrichtung (3) als Frontscheinwerfer ausgebildet ist.

Description:
BELEUCHTUNGSEINRICHTUNG MIT EINEM ANZEIGEELEMENT

Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinrichtung mit einem Halterahmen nach der im Oberbegriff von Anspruch 1 näher definierten Art.

Beleuchtungseinrichtungen, beispielsweise Beleuchtungseinrichtungen in Form von Frontscheinwerfern für ein Fahrzeug, sind aus dem allgemeinen Stand der Technik bekannt. Zunehmend ist so, dass aus Gründen des Designs und des

Fußgängerschutzes eine Abstufung der einzelnen Lichtmodule innerhalb der

Beleuchtungseinrichtung in Fahrtrichtung nach hinten notwendig ist. Diese besondere Ausgestaltung der Scheinwerfer zum Schutz der Fußgänger ist insbesondere bei hohen Motorhauben, wie sie beispielsweise bei Geländefahrzeugen oder SUV's üblich sind, ein Sicherheitsvorteil. Gleichzeitig müssen Beleuchtungseinrichtungen wie beispielsweise Fahrtrichtungsanzeiger, wegen der guten Sichtbarkeit wiederum vergleichsweise weit vorne und oben platziert werden. Hierdurch entsteht, insbesondere längs zur

Beleuchtungsrichtung, ein bisher ungenutzter verfügbarer Bauraum in der

Beleuchtungseinrichtung. Typischerweise ist in diesem Bereich ein Teil des

Halterahmens, welcher beispielsweise aus einem einfarbigen Kunststoff oder einem verchromten Kunststoff ausgebildet ist. Prinzipiell wäre es auch denkbar, diese

Bereiche in Wagenfarbe lackiert vorzuhalten, was jedoch hinsichtlich der Logistik und der Lagerhaltung für Ersatzteile außerordentlich aufwändig wäre.

Den gattungsgemäßen Stand der Technik bildet dabei die DE 10 2009 010 298 A1. Sie beschreibt einen Fahrzeugscheinwerfer, als Beleuchtungseinrichtung mit einem

Halterahmen und mehreren Lichtmodulen. Einzelne Leuchtpunkte zur Erzeugung eines Tagfahrlichts werden dabei in Abhänigkeit der Fahrgeschwindigkeit angesteuert, um so bei höherer Geschwindigkeit mehr Licht zur Verfügung zu stellen.

Aus dem weiteren Stand der Technik in Form der DE 10 2007 021 865 A1 ist eine Beleuchtungseinrichtung für ein Fahrzeug bekannt, bei welcher zusätzlich zu den eigentlichen Lichtmodulen im Bereich des Halterahmens organische Leuchtdioden zur Realisierung einer vorgegebenen Leuchtfunktion angeordnet sind. Die organischen Leuchtdioden (OLED) werden dazu großflächig im Bereich des Halterahmens angeordnet. Aufgrund der Bauweise kann durch OLEDs eine flache großflächige biegsame Lichtquelle erzielt werden, welche gemäß der genannten Schrift ergänzend zu den Lichtmodulen der Beleuchtungseinrichtung für Beleuchtungsfunktionen eingesetzt werden können. Unter anderem wird dabei ferner vorgeschlagen, dass die . OLEDs in deaktiviertem Zustand konstruktiv so aufgebaut sein können, dass sie die Farbe des Fahrzeugs annehmen. Dies ist ähnlich aufwändig hinsichtlich der Logistik und Lagerhaltung, wie die oben bereits angesprochene Möglichkeit der Lackierung dieser Flächen, da die Farbe im Substrat des jeweiligen OLEDs vorgehalten wird.

Zum weiteren Stand der Technik wird ferner auf die EP 1 338 469 B1 , die WO 2013/087 670 A2, die DE 10 2014 201 089 A1 sowie auf die beiden Gebrauchsmuster DE 20 2015 100 207 U1 und DE20 2007 008 195 U1 hingewiesen.

Die Aufgabe der hier vorliegenden Erfindung besteht nun darin, eine

Beleuchtungseinrichtung, insbesondere für ein Fahrzeug, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 zu schaffen, welche eine Verbesserung bzw. Individualisierung der Beleuchtungseinrichtung ermöglicht.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch eine Beleuchtungseinrichtung mit den Merkmalen im Anspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Beleuchtungseinrichtung ergeben sich aus den hiervon abhängigen

Unteransprüchen.

Die Beleuchtungseinrichtung gemäß der Erfindung weist in wenigstens einem Bereich des Halterahmens wenigstens ein Anzeigeelement mit einer Mehrzahl von einzeln ansteuerbaren Bildpunkten in einer sich in einer ersten Raumrichtung und einer zweiten senkrecht darauf stehenden Raumrichtung erstreckenden Ebene auf. Das

Anzeigeelement ist also als Display ausgebildet, welches in der Lage ist, über einzeln ansteuerbare Bildpunkte beliebige Inhalte und Farben darzustellen. Das Display, welches gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung insbesondere als LC-, LED- oder OLED-Display ausgebildet sein kann, erlaubt gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Idee eine frei programmierbare Darstellung der Anzeige. Hierdurch ist es einerseits möglich, bestimmte Inhalte darzustellen, beispielsweise das Display in einen gewünschten Farbton zu schalten, beispielsweise beim Einsatz in einem Fahrzeug in einen der Wagenfarbe entsprechenden oder mit der Wagenfarbe nach Wünschen des Nutzers abgestimmten Farbton. Hierdurch lässt sich eine Individualisierung der Beleuchtungseinrichtung außerordentlich einfach und effizient vornehmen.

Eine weitere Möglichkeit zur Nutzung des Displays, insbesondere im Zuge der

Individualisierung der Beleuchtungseinrichtung, oder vorzugsweise eines mit der Beleuchtungseinrichtung ausgestatteten Fahrzeugs, erlaubt es bei baugleichen

Beleuchtungseinrichtungen über alle Fahrzeuge einer oder verschiedener Baureihen hinweg, die Individualisierung durch eine freie Programmierung des Anzeigeelements vorzunehmen. So kann das Anzeigeelement beispielsweise bei Themenfahrzeugen, welche zu bestimmten Themen, wie beispielsweise einem Film, in welchem ein derartiges Fahrzeug aus Marketinggründen eingesetzt wird, den Erfolgen bei den Rennen einer Rennserie oder dergleichen, angepasst werden. Beispielsweise können entsprechende Inhalte oder Logos auf dem Anzeigeelement dargestellt werden und tragen so zur Individualisierung der Beleuchtungseinrichtung bei. Darüber hinaus ist es möglich, die Beleuchtungseinrichtung auch nach eigenen Wünschen zu

individualisieren, beispielsweise durch die Anzeige von selbst ausgewählten Bildern, Grafiken, Informationen über Zustände des Fahrzeugs oder dergleichen.

Bei der erfindungsgemäßen Beleuchtungseinrichtung ist es vorgesehen, dass die Helligkeit aller Bildpunkte des Anzeigeelements gemeinsam kleiner als die Helligkeit eines der Lichtmodule, gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung als die des am wenigsten hellen Lichtmoduls, ist. Hierdurch ist einerseits ein sehr energiesparender Betrieb des Anzeigeelements möglich, da dieses mit einer normalen oder reduzierten Helligkeit des Displays operiert, und nicht als Teil der Lichtabgabe des

Beleuchtungsmoduls funktioniert. Andererseits entsteht hierdurch eine sehr große individuelle Freiheit bei der Gestaltung, insbesondere, wenn die

Beleuchtungseinrichtung in einem Fahrzeug eingesetzt wird. Das Anzeigeelement ist dann typischerweise dunkler als das am wenigsten hellste Lichtmodul der

Beleuchtungseinrichtung. Hierdurch wird die Funktion der Beleuchtungseinrichtung nicht beeinträchtigt und es kann nicht zu einem fehlerhaften Erkennen von gewünschten Anzeigeinformationen, wie beispielsweise einem blinkenden Fahrtrichtungsanzeiger, durch Irritationen aufgrund des Anzeigeelements kommen. Da dieses sehr viel dunkler als der Fahrtrichtungsanzeiger ist, wird das Anzeigeelement typischerweise bei betätigtem Fahrtrichtungsanzeiger nicht auffallen, sodass hier keine Sicherheitsbedenken vorliegen. Hierdurch entsteht eine große Freiheit im Design der Beleuchtungseinrichtung, welche insbesondere für den Einsatz in einem Fahrzeug von entscheidendem Vorteil ist, da hierdurch Individualisierungs- und Marketingmaßnahmen ideal begleitet werden können.

Gemäß einer weiteren sehr günstigen Ausgestaltung der Idee ist es dabei ferner vorgesehen, dass zumindest eine der, bevorzugt beide Raumrichtungen, längs zu einer primären Beleuchtungsrichtung verlaufen. Das Anzeigeelement wird also bewusst nicht in der Beleuchtungsrichtung eingesetzt, sondern ist in seiner Fläche längs zur

Beleuchtungsrichtung angeordnet, um so beispielsweise von der Seite oder von oben erkennbar zu werden und hier eine Individualisierung oder gewünschte Anpassung der Beleuchtungseinrichtung zuzulassen. Ein Einsatz in Richtung der

Beleuchtungseinrichtung wäre je nach Anwendung der Beleuchtungseinrichtung gegebenenfalls störend, bzw. würde bei eingeschalteter Beleuchtungseinrichtung meist ungesehen bleiben, da die Lichtintensität der Lichtmodule, insbesondere beim Einsatz der Beleuchtungseinrichtung in einem Fahrzeug, typischerweise sehr viel größer ist, als die des Anzeigeelements.

Vorteilhafterweise ist das wenigstens eine Anzeigeelement dabei in einer sehr günstigen Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Beleuchtungseinrichtung gemeinsam mit den Lichtmodulen unter einem gemeinsamen Abdeckglas angeordnet. Da bei den heutigen Beleuchtungseinrichtungen, wie sie beispielsweise in Fahrzeugen eingesetzt werden, die Abdeckgläser typischerweise klar ausgeführt sind, ist das Anzeigeelement und die auf ihm dargestellte Information weiterhin gut sichtbar, ohne dass zusätzliche Bauteile notwendig werden. Vielmehr kann das ohnehin vorhandene Abdeckglas der Beleuchtungseinrichtung auch den Schutz des wenigsten einen Anzeigeelements vor Witterungseinflüssen und dergleichen gewährleisten, sodass der Aufbau entsprechend einfach und effizient ist.

Wie bereits mehrfach angedeutet, kann die Beleuchtungseinrichtung vorzugsweise als Beleuchtungseinrichtung in einem Fahrzeug zur Anwendung kommen. Insbesondere kann die Beleuchtungseinrichtung dabei als Frontscheinwerfer eines Fahrzeugs ausgestaltet sein. Typischerweise sind die einzelnen Lichtmodule dabei in Fahrtrichtung sehr stark versetzt zueinander angeordnet, sodass es freie Flächen im Bereich des Halterahmens gibt, welche im Wesentlichen parallel zur Fahrtrichtung verlaufen. Diese Flächen eignen sich ideal für den Einsatz derartiger Anzeigeelemente in einer so eingesetzten erfindungsgemäßen Beleuchtungseinrichtung.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Beleuchtungseinrichtung ergeben sich aus den restlichen abhängigen Unteransprüchen und werden anhand des Ausführungsbeispiels deutlich, welches nachfolgend unter Bezugnahme auf die Figuren näher beschrieben ist.

Dabei zeigen:

Fig. 1 eine prinzipmäßige Seitenansicht einer Beleuchtungseinrichtung in einem

Fahrzeug;

Fig. 2 eine schematische Schnittdarstellung der Beleuchtungseinrichtung von oben; Fig. 3 eine Darstellung analog Fig. 1 mit einem ersten beispielhaften Anzeigeinhalt; Fig. 4 eine Darstellung analog Fig. 1 mit einem zweiten beispielhaften Anzeigeinhalt; und

Fig. 5 eine Darstellung analog Fig. 1 mit einem dritten beispielhaften Anzeigeinhalt.

In der Darstellung der Figur 1 ist ein Ausschnitt aus einer Frontpartie eines in seiner Gesamtheit nicht dargestellten Fahrzeugs 1 zu erkennen. Die Sicht auf das Fahrzeug 1 ist dabei quer zur Fahrtrichtung F auf den Teil einer Motorhaube 2 sowie einen

Frontscheinwerfer als Beleuchtungseinrichtung 3 gerichtet. Der Frontscheinwerfer weist, wie es heutzutage üblich ist, ein klares Abdeckglas 4 auf, unter welchem verschiedene Lichtmodule 5, 6, 7 zu erkennen sind. Dieselbe Beleuchtungseinrichtung 3 ist auch in der Darstellung der Figur 2 in einer schematischen Schnittdarstellung von oben gezeigt. Auch hier ist erkennbar, dass hinter dem Abdeckglas 3 die verschiedenen Lichtmodule 5, 6, 7 angeordnet sind. Die Lichtmodule 5 und 7, welche ihr Licht in der Fahrtrichtung F als primäre Beleuchtungsrichtung abstrahlen, können dabei beispielsweise

Leuchtmodule des Fernlichts oder Abblendlichts sein. Das in der Darstellung der Figur 2 in der Mitte angeordnete Lichtmodul 6 kann beispielsweise ein Fahrtrichtungsanzeiger sein. Um einen guten Fußgängerschutz beim Gestalten des Fahrzeugs 1 zu

gewährleisten, ist es nun vor allem bei hohen Motorhauben 2, z. B. bei SUV's, so, dass die Frontpartie des Fahrzeugs 1 im oberen Seitenbereich schräg nach hinten verläuft, um im Falle eines Aufpralls mit einem Fußgänger diesem die Möglichkeit eines seitlichen Abgleitens zu geben. Damit lässt sich die Krafteinwirkung auf den Fußgänger reduzieren. In der Darstellung der Figuren 1 und 2 ist nun erkennbar, dass dies jedoch erforderlich macht, dass in dem hier dargestellten Beispiel die Lichtmodule 5 und 6 vergleichsweise weit in Fahrtrichtung vorne angeordnet sind und dementsprechend das Lichtmodul 7 entsprechend weit hinten. Das Lichtmodul 6 in Form des

Fahrtrichtungsanzeigers bzw. Blinkers muss dabei sehr gut erkennbar sein und ist deshalb vergleichsweise weit vorne und oben angeordnet. Die anderen Lichtmodule 5, 7 sind dann aufgrund der aus Designgründen und sicherheitstechnischen Gründen gewählten Form der Beleuchtungseinrichtung 3 entsprechend angeordnet.

Insbesondere wenn man seitlich zur Fahrtrichtung F auf die Beleuchtungseinrichtung 3 schaut, wie es in der Darstellung der Figur 1 beispielhaft angedeutet ist, dann ergeben sich im Wesentlichen zwei vergleichsweise große leere Flächen, welche in der

Darstellung der Figur 1 gestrichelt umrandend und mit den Bezugszeichen 8 und 9 bezeichnet sind. Diese Flächen sind nun, wie es in der Darstellung der Figur 2 beispielhaft angedeutet ist, mit flächigen Anzeigeelementen 11 , 12 mit mehreren einzeln ansteuerbaren Bildpunkten versehen. Die vergleichsweise hohe Auflösung des Displays von vorzugsweise mehr als fünfzig Bildpunkten pro Zoll ermöglicht dabei eine detaillierte Darstellung von Grafiken, Bildern und/oder die Visualisierung von Farben, im Fahrzeug 1 vorliegenden Messdaten oder ähnlichem.

Ein solches Display als Anzeigeelement 11 ist in der Darstellung der Figur 2 beispielhaft zwischen den Lichtmodulen 6 und 7 im Bereich eines die Lichtmodule aufweisenden Halterahmens 10 angeordnet. Ein weiterer Teil des Halterahmens 10 trägt zwischen der Mitte des Fahrzeugs und dem Lichtmodul 5 ein weiteres optionales Display als

Anzeigeelement 12. Die beiden Anzeigeelemente 11 , 12 sind also längs zur primären Beleuchtungsrichtung bzw. Fahrtrichtung F angeordnet, sodass sie keinen Einfluss auf die Sicht auf das Fahrzeug von vorne hinsichtlich der Beleuchtung haben und hier auch nicht irritierend wirken können. Von der Seite des Fahrzeugs aus sind sie jedoch sehr gut zu erkennen. Sie können nun mit verschiedenen Informationen, welche über ein Steuergerät frei programmierbar auf die Anzeigeelemente 11 , 12 gesendet werden können, versehen sein. Hierdurch ist es möglich, das Fahrzeug 1 beispielsweise zu individualisieren, oder bei baugleichen Beleuchtungseinrichtungen 3 und

unterschiedlichen Lackfarben von Fahrzeugen 1 , die freien Flächen innerhalb der Beleuchtungseinrichtung 3 dieser Wagenfarbe, oder einer nach Wunsch des Fahrers zur Wagenfarbe passenden oder auch zur Wagenfarbe entsprechend komplementären Farbgebung zu gestalten. Beispielhaft ist dies in der Darstellung der Figur 3 angedeutet. Die Anzeigeelemente 11 , 12 sind hier mit einer gleichmäßigen Schraffur dargestellt, welche eine Farbe, einen Farbverlauf oder ein Muster in der Darstellung des Displays symbolisieren soll.

In der Darstellung der Figur 4 ist eine weitere Möglichkeit prinzipmäßig gezeigt. Auf den Displays können beispielsweise auch Texte, Marketingbotschaften, die Marke des Fahrzeugs oder ähnliches visualisiert werden. In der Darstellung der Figur 4 ist dies durch die beiden auf den Anzeigeelementen 11 , 12 angezeigten Zahlen 1 , 2 beispielhaft angedeutet. Weitere Inhalte sind in der Darstellung der Figur 5 beispielhaft angedeutet. Durch das grafische Zeichen im Anzeigeelement 11 , soll beispielsweise ein Firmenoder Markenlogo symbolisiert werden. Durch die Darstellung des„Strichmännchens" im Anzeigeelement 12 die Möglichkeit, andere Inhalte, wie beispielsweise Comicfiguren, Grafiken, Gemälde, Fotografien oder ähnliches auf einem der Displays innerhalb der Beleuchtungseinrichtung 3 entsprechend darzustellen.

Auch weitere Möglichkeiten zur Darstellung sind selbstverständlich denkbar. So kann insbesondere im Bereich der Anzeigeelemente 11 , 12 ein zeitlicher Wechsel

verschiedener Darstellungen vorgenommen werden. So können insbesondere auch Informationen über das Fahrzeug dargestellt werden. Beispielsweise der Ladezustand einer Batterie bei einem (Plug-in-)Hybridfahrzeug, sodass der Fahrer den Ladezustand erkennen kann, ohne in das Fahrzeug einsteigen und gegebenenfalls zum Öffnen der Fahrertür auf die Straße hinaustreten zu müssen. Auch weitere Informationen über das Fahrzeug, oder Informationen, welche über Telekommunikationsmittel zu dem

Fahrzeug übertragen werden, sind darstellbar.