LANG OLIVER (DE)
DE19957448A1 | 2001-06-13 | |||
DE8034797U1 | 1981-05-27 | |||
DE10118426A1 | 2002-10-17 | |||
US4702519A | 1987-10-27 | |||
DE10226451C1 | 2003-07-17 |
P a t e n t a n s p r ü c h e
1. Beleuchtungseinrichtung, insbesondere Leselampe zur Nutzung in Verkehrsmitteln für die Personenbeförderung, mit mindestens einer Licht- quelle (53), deren Licht über ein Lichtaustrittsteil (7) abstrahlbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Lichtaustrittsteil innerhalb von Teilen (1) eines Flug- oder Fahrgastsitzes in eine zumindest teilweise versenkte Nichtgebrauchsstellung und eine ausgefahrene, das Licht abstrahlende Funktionsstellung bewegbar ist.
2. Beleuchtungseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Lichtaustrittsteil (7) in der Rückwand (3) der Rückenlehne (1) eines betreffenden Sitzes versenkbar und in eine aus der Fläche der Rückwand (3) vorstehende Funktionsstellung ausfahrbar ist.
3. Beleuchtungseinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Lichtaustrittsteil (7) zwischen Nichtgebrauchsstellung und Funktionsstellung in einer zur angrenzenden Fläche der Rückwand (3) im wesentlichen senkrechten Richtung verschiebbar ist.
4. Beleuchtungseinrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Lichtaustrittsteil (7) durch Federkraft (29) für seine Ausfahrbewegung vorgespannt und gegen die Wirkung der Federkraft (29) in der versenkten Nichtgebrauchsstellung festlegbar ist.
5. Beleuchtungseinrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Lichtaustrittsteil (7) in der versenkten Stellung durch eine Push- Push-Verriegelung (31, 33, 35) festlegbar ist, die durch Aufbringen einer der Federkraft entgegen wirkenden Kraft auf das Lichtaustrittsteil (7) für das Ausfahren des Lichtaustrittsteiles (7) lösbar ist.
6. Beleuchtungseinrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Lichtaustrittsteil (7) in einem an der Rückwand (3) verankerbaren Gehäuse (9) bewegbar geführt ist, in dem eine die vorspannende Federkraft erzeugende Feder (29), die Push-Push-Verriegelung (31, 33, 35) sowie die Lichtquelle (53) untergebracht sind.
7. Beleuchtungseinrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Lichtaustrittsteil (7) an einem Führungselement (41 , 43) verschiebbar geführt ist, das zumindest einen Kugelflächenteil (47) aufweist, der zusammen mit einem Kugelflächenteil (49) an einem Gehäuseteil (11) ein Kugelgelenk bildet, das eine begrenzte Neigung des in ausgefahrener Stellung befindlichen Lichtaustrittsteiles (7) relativ zum
Gehäuse (9) ermöglicht.
8. Beleuchtungseinrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der in ausgefahrener Stellung vorstehende Teil des Lichtaustrittsteiles (7) die Form eines hohlen kreiszylindrischen Zapfens
(8) besitzt, dessen Mantelfläche eine Lichtaustrittsöffnung (13) zur Abstrahlung von Licht mit von der Zylinderachse (39) des Zapfens (8) abweichender Strahl richtung aufweist.
9. Beleuchtungseinrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle (53) im Gehäuse (9) derart angeordnet und ausgebildet ist, dass sie ein Lichtbündel entlang der Zylinderachse (39) auf ein Eintrittsende (59) einer im Zapfen (8) befindlichen Lichtleiteinrichtung (61 ) wirft, die das Licht zur Lichtaustrittsöffnung (13) der Mantelfläche des Zapfens (8) umlenkt.
10. Beleuchtungseinrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass als Lichtleiteinrichtung eine Faseroptik (61) mit einem am inneren
Ende des Zapfens (8) befindlichen, mit der Zylinderachse (39) fluchtenden Eintrittsende (59) vorgesehen ist, wobei sich die Faseroptik (61) vom Eintrittsende (59) ausgehend entlang der Zylinderachse (39) bis zu einem Biegebereich (63) erstreckt, von dem ausgehend sie sich in gebo- genem Verlauf zur Lichtaustrittsöffnung (13) erstreckt und aus ihrem
Austrittsende (65) ein Lichtbündel aussendet, das zur Zylinderachse (39) schräg und nach vorne gerichtet ist. |
Recaro Aircraft Seating GmbH & Co. KG, Daimlerstr. 21 , 74523 Schwäbisch Hall
Beleuchtungseinrichtung, insbesondere Leselampe
Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinrichtung, insbesondere Leselampe zur Nutzung in Verkehrsmitteln für die Personenbeförderung, mit mindestens einer Lichtquelle, deren Licht über ein Lichtaustrittsteil abstrahlbar ist.
In dem Bestreben, den Passagieren von Verkehrsmitteln wie Luftfahrzeugen, Landfahrzeugen, Fährschiffen oder dergleichen die Reise möglichst bequem zu gestalten, wurden verschiedenartige komforterhöhende Einrichtungen zur Nutzung durch den Passagier entwickelt. Namentlich bei Verkehrsmit- teln, bei denen sich längere Reisezeiten ergeben, wie bei Luftfahrzeugen, Fährschiffen oder überlandbussen, werden Passagier-Sitzsysteme nicht nur so gestaltet, dass der Sitzbenutzer einstellbare Sitzkomponenten wie Armlehnen, Rückenlehnen, Fußstützen oder dergleichen in Einstellpositionen bringen kann, die ein Höchstmaß an Bequemlichkeit anbieten, sondern es sind üblicherweise auch Audio- oder Displayeinrichtungen sowie Beleuchtungseinrichtungen vorhanden, die auch als Leselampe nutzbar sind.
Angesichts der räumlichen Gegebenheiten, wie sie in den betreffenden Fahrzeugen vorherrschen, bereitet es Schwierigkeiten, Beleuchtungseinrich-
tungen so zu gestalten, dass sie für den Passagier sowohl bequem bedienbar sind als auch eine ausreichende Beleuchtungsstärke in einem jeweils gewünschten, zu beleuchteten Bereich zur Verfügung stellen. Bei den beengten Platzverhältnissen, die sich durch die dicht gepackte Bestuhlung von Passagierkabinen ergeben, ist es üblich, Leselampen mit zugehörigem Tastschalter im Deckenbereich oberhalb der betreffenden Passagiersitze anzuordnen. Dadurch ergibt sich nicht nur ein ungünstig langer Strahlungsweg zwischen Lichtaustrittsteil und dem zu beleuchtenden Bereich, wodurch sich die Notwendigkeit ergibt, strahl richtende optische Elemente zur An- wendung zu bringen, sondern der weitere Nachteil, dass der betreffende Schalter vom Passagier schwer oder bei geringer Körpergröße aus der Sitzposition kaum erreichbar ist.
Im Hinblick hierauf stellt sich die Erfindung die Aufgabe, eine Beleuch- tungseinrichtung, insbesondere Leselampe, zur Verfügung zu stellen, die einfach und bequem bedienbar ist, nichtsdestoweniger jedoch eine intensive Beleuchtung eines gewünschten Beleuchtungsbereiches gewährleistet.
Erfindungsgemäß ist diese Aufgabe durch eine Beleuchtungseinrichtung gelöst, die die Merkmale des Patentanspruches 1 in seiner Gesamtheit aufweist.
Demnach sieht die Erfindung eine Lösung vor, bei der die Beleuchtungseinrichtung in eine Komponente eines Flug- oder Fahrgastsitzes in der Weise integriert ist, dass das Lichtaustrittsteil bei Nichtgebrauch zumindest teilweise versenkt und bei seiner das Licht der Lichtquelle abstrahlenden Funktionsstellung aus der betreffenden Sitzkomponente ausgefahren ist. Aufgrund dieser Versenkbarkeit läßt sich die erfindungsgemäße Beleuchtungsvorrichtung auch bei sehr beengten Platzverhältnisse eng benachbart zu dem zu
beleuchtenden Bereich unterbringen, was nicht nur hinsichtlich der Beleuchtungswirkung als auch der einfachen und bequemen ßedienbarkeit besonders vorteilhaft ist.
In besonders vorteilhafter Weise kann das Lichtaustrittsteil in der Rückwand der Rückenlehne eines betreffenden Sitzes versenkbar und in eine aus der Fläche der Rückwand vorstehende Funktionsstellung ausfahrbar sein. Dadurch ist die Beleuchtungseinrichtung für den Passagier, der hinter einer die Beleuchtungseinrichtung aufweisenden Rückenlehnen-Rückwand sitzt, nicht nur äußerst bequem erreichbar und bedienbar, sondern das Lichtaustrittsteil befindet sich in seiner Funktionsstellung auch in unmittelbarer Nähe des zu beleuchtenden Bereiches, beispielsweise eines zugeordneten Klapptisches, der sich an die betreffende Rückwand anschließt.
Dabei kann die Anordnung so getroffen sein, dass das Lichtaustrittsteil zwischen Nichtgebrauchstellung und Funktionsstellung in einer zur angrenzenden Fläche der Rückwand im wesentlichen senkrechten Richtung verschiebbar ist.
Bei Ausführungsbeispielen, die sich durch eine besondere Bedienungsfreundlichkeit auszeichnen, kann hierbei vorgesehen sein, dass das Lichtaustrittsteil durch Federkraft für seine Ausfahrbewegung vorgespannt und gegen die Wirkung der Federkraft in der versenkten Nichtgebrauchstellung festlegbar ist. Für die Inbetriebnahme der Beleuchtungseinrichtung braucht der Benutzer daher lediglich eine Verriegelung zu deaktivieren, worauf das Lichtaustrittsteil selbsttätig seine Funktionsstellung einnimmt. Ein Höchstmaß an Bequemlichkeit ergibt sich hierbei, wenn eine Schalteinrichtung vorhanden ist, die in Abhängigkeit von der Ausfahrbewegung des Lichtaustrittsteiles die Stromversorgung der Lichtquelle einschaltet und bei der
Einfahrbewegung zum Versenken des Lichtaustrittsteiles die Stromversorgung unterbricht.
In besonders vorteilhafter Weise kann hierbei die Anordnung so getroffen sein, dass das Lichtaustrittsteil in der versenkten Stellung durch eine Push- Push-Verriegelung festlegbar ist, die durch Aufbringen einer der Federkraft entgegenwirkenden Kraft auf das Lichtaustrittsteil für das Ausfahren des Lichtaustrittsteiles lösbar ist. Um die Beleuchtungseinrichtung in Betrieb nehmen zu können, ist daher lediglich ein leichter Druck auf das in ver- senkter Nichtgebrauchstellung befindliche Lichtaustrittsteil erforderlich.
Das Lichtaustrittsteil kann in einem an der Rückwand verankerbaren Gehäuse bewegbar geführt sein, in dem eine die vorspannende Federkraft erzeugende Feder, die Push-Push-Verriegelung sowie die Lichtquelle unter- gebracht sind.
Wenn hierbei das Lichtaustrittsteil an einem Führungselement verschiebbar geführt ist, das zumindest einen Kugelflächenteil aufweist, der zusammen mit einem Kugelflächenteil an einem Gehäuseteil ein Kugelgelenk bildet, das eine begrenzte Neigung des in ausgefahrener Stellung befindlichen
Lichtaustrittsteiles relativ zum Gehäuse ermöglicht, läßt sich die Strahlrichtung innerhalb eines Beleuchtungskegels auf einfachste Weise durch manuelles Neigen des Lichtaustrittsteiles zielgerichtet einstellen.
Bei besonders vorteilhaften Ausführungsbeispielen weist der in ausgefahrener Stellung vorstehende Teil des Lichtaustrittsteiles die Form eines kreiszylindrischen Zapfens auf, dessen Mantelfläche eine Lichtaustrittsöffnung zur Abstrahlung von Licht mit von der Zylinderachse des Zapfens abweichender Strahlrichtung aufweist.
Hierbei kann die Anordnung so getroffen sein, dass die Lichtquelle im Gehäuse derart angeordnet und ausgebildet ist, dass sie ein Lichtbündel entlang der Zylinderachse auf ein Eintrittsende einer im Zapfen befindlichen Lichtleiteinrichtung wirft, die das Licht zur Lichtaustrittsöffnung der Mantelfläche des Zapfens umlenkt.
Die Lichtleiteinrichtung kann in vorteilhafter Weise eine Faseroptik mit einem am inneren Ende des Zapfens befindlichen, mit der Zylinderachse fluchtenden Eintrittsende vorgesehen sein, wobei sich die Faseroptik vom Eintrittsende ausgehend entlang der Zylinderachse bis zu einem Biegebereich erstreckt, von dem ausgehend sie sich in gebogenem Verlauf zur Lichtaustrittsöffnung erstreckt und aus ihrem Austrittsende ein Lichtbündel aussendet, das zur Zylinderachse schräg und nach vorne gerichtet ist. Im Betrieb sendet die Beleuchtungseinrichtung daher ein sich von der betreffenden Rückwand weg schräg und gegen den rückwärtigen Sitz hin geneigt verlaufendes Lichtbündel aus, dessen genauer Richtungsverlauf, wie erwähnt, durch die kugelgelenkartige Lagerung des Lichtaustrittsteiles am Gehäuse einstellbar ist.
Nachstehend ist die Erfindung anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles im Einzelnen erläutert. Es zeigen:
Fig. 1 eine abgebrochen und schematisch vereinfacht gezeichnete per- spektivische Schrägansicht einer Rückenlehne eines Fluggastsitzes, gesehen auf die Rückenlehnen-Rückwand mit darin integrierter Beleuchtungseinrichtung gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung;
Fig. 2 eine gegenüber Fig. 1 stark vergrößert gezeichnete perspektivische Schrägansicht des aus der Rückwand herausgenommenen Ausführungsbeispieles der Beleuchtungseinrichtung; Fig. 3 eine gegenüber Fig. 2 in noch größerem Maßstab gezeichnete perspektivische Schrägansicht lediglich des vorderen Gehäuseabschlußteiles des Ausführungsbeispieles, in dem das Lichtaustrittsteil bewegbar gelagert ist, mit Blickrichtung vom Gehäuseinneren her gesehen, welches im übrigen nicht dargestellt ist; Fig. 4 eine Draufsicht auf das in Fig. 2 Gezeigte; - Fig. 5, 6 und 7 Längsschnitte entsprechend den Schnittlinien V-V bzw. Vl-Vl bzw. VII-VII von Fig. 4;
Fig. 8 eine gegenüber einer praktischen Ausführungsform etwa dreifach vergrößert gezeichnete Seitenansicht lediglich des bewegbaren Lichtaustrittsteiles des Ausführungsbeispieles und - Fig. 9 eine schematisch vereinfacht gezeichnete Draufsicht lediglich der einen hinteren Gehäuseabschluss des Ausführungsbeispieles bildenden Platine.
Fig. 1 verdeutlicht die Anordnung des hier zu beschreibenden Ausfüh- rungsbeispieles der Beleuchtungseinrichtung bei einem Fluggastsitz, dessen Rückenlehne 1 schematisiert angedeutet ist. Im oberen Zentralbereich von deren Rückwand 3 ist in der bei Fluggastsitzen üblichen Weise ein Bildschirm 5 angeordnet. Seitlich des Bildschirmes 5 ist das hier zu beschreibende Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Beleuchtungseinrich- tung integriert, wobei bei der Darstellung von Fig. 1 lediglich die vordere Stirnfläche 6 des in seiner versenkten Nichtgebrauchstellung befindlichen Lichtaustrittsteiles 7 zu sehen ist. In dieser versenkten Position befindet sich die Stirnfläche 6 mit der Fläche der Rückwand 3 nahezu bündig oder lediglich ganz geringfügig vorstehend, so dass sie für den Benutzer des rückwär-
tigen Sitzes sich als eine Drucktaste darbietet. In den weiteren Fig. 2 bis 7 ist das Lichtaustrittsteil 7 jeweils in seiner aus seinem zugehörigen Gehäuse 9 ausgefahrenen Funktionsstellung dargestellt, wobei, wie aus diesen Fig. ersichtlich, das Lichtaustrittsteil 7 aus dem vorderen Gehäuseabschlußteil 11 und, wenn die Beleuchtungseinrichtung in die Rückwand 3 integriert ist, aus dieser vorsteht, wobei bei der praktischen Ausführungsform der überstand bei der ausgefahrenen Funktionsstellung etwa 2 cm beträgt. Das Lichtaustrittsteil 7 bildet in seinem vorderen Längenabschnitt einen kreiszy- linderförmigen Hohlzapfen 8 mit in seiner Mantelfläche befindlicher Licht- austrittsöffnung 13 in geringem Abstand von der vorderen Stirnfläche 6. Bei der Funktionsstellung befindet sich die Lichtaustrittsöffnung 13 somit von der Fläche der Rückwand 3 der Rückenlehne 1 in einem Abstand von etwas mehr als 1 cm.
Fig. 2 bis 4 zeigen, dass das Gehäuseabschlußteil 11 und das sich daran anschließende Gehäusehauptteil 15 im Umriß die Form eines dreiseitigen Gleichdickes besitzen, wobei das Abschlußteil 11 mit dem Hauptteil 15 durch je eine in jedem Eckbereich befindliche Schraube 17 verbunden ist, wobei Abschlußteil 1 1 und Hauptteil 15 jedoch nicht formschlüssig mitein- ander verspannt werden, sondern lediglich kraftschlüssig über Schraubenfedern 19. Somit kann gegen die Kraft dieser Federn 19 ein begrenztes Abheben des Abschlußteiles 11 vom Hauptteil 15 erfolgen, wobei Zentriernasen 21 im Abschlußteil 11 zusammen mit Zentrierkerben 23 im Hauptteil 15 die Zentrierung trotz der nachgiebigen Festlegung der Teile 1 1 und 15 gewährleisten.
Wie am deutlichsten beim Vergleich der Fig. 6 und 9 erkennbar ist, weist das Lichtsaustrittsteil 7 als rückwärtige Verlängerungen seines vorderen Hohlzapfens 8 einen Verriegelungsfortsatz 25, siehe Fig. 9, sowie eine ge-
genüberliegende Federverankerungsleiste 27 auf, siehe insbesondere auch Fig. 3. Eine an der Leiste 27 verankerte Zugfeder 29 spannt das Lichtaustrittsteil 7 für seine Ausfahrbewegung vor. Um das Lichtaustrittsteil 7, wenn es aus der in Fig. 2 bis 7 gezeigten, ausgefahrenen Funktionsstellung nach innen gedrückt und im Gehäuse 9 versenkt wird, gegen die Wirkung der Zugfeder 29 zu sichern, wirkt der Verriegelungsfortsatz 25 in der bei Push- Push-Verriegelungen üblichen Art mit einem Federstab 31 zusammen, dessen eines Stabende axial unverschiebbar am Gehäuse 9 festgelegt ist und dessen anderes Ende mit einer abgewinkelten Sperrnase 33 in eine Kulisse 35 eingreift, die im Verriegelungsfortsatz 25 vertieft eingearbeitet und so geformt ist, dass beim Eindrücken des Lichtaustrittsteiles 7 die Nase 33 mit einem Fangbereich 37 der Kulisse 35 verrastet, nachdem sie einen Ast der Kulisse 35 durchlaufen hat. Wird nun gegen die Kraft der Feder 29 das Lichtaustrittsteil 7 weiter eingedrückt, wird die Nase 33 aus dem Bereich 37 ausgehoben und gelangt zum zweiten Ast der Kulisse 35, so dass die Feder 29 das Lichtaustrittsteil 7 ausfährt.
Wie der Vergleich der Fig. 3 bis 7 ebenfalls zeigt, ist das Lichtaustrittsteil 7 am Gehäuseabschlußteil 1 1 nicht unmittelbar geführt, sondern ist entlang der Zylinderachse 39 verschiebbar in einem Zwischenelement in der Art eines zweiteiligen Kugelringes geführt, mit einer ersten Ringhälfte 41 (Fig. 7) und einer zweiten Ringhälfte 43 (Fig. 6), die über Schrauben 45 zur geschlossenen Ringform verbunden sind. Die Ringhälften 41, 43 bilden jeweils äußere Teilkugelflächen 47, die zusammen mit Teilkugelflächen 49 am Gehäuseabschlußteil 11 eine kugelgelenkartige Lagerung bilden, so dass das Lichtaustrittsteil 7 nicht nur entlang der Zylinderachse 39 verschiebbar, sondern relativ zum Gehäuse 9 in alle Richtungen begrenzt neigbar ist. Aufgrund der vorstehend beschriebenen kraftschlüssig wirkenden Federzentrierungen 17, 19 wird der Kugelring 41 , 43 längs seiner wirk-
samen Anlageflächen 47 im Gehäuseabschlußteil 1 1 schwenkbar und spielfrei geführt. Somit ist der Kugelring 41, 43 mit dem Lichtaustrittsteil 7 kalottenartig in alle Richtungen verschwenkbar. Ferner ist eine Schwenkbewegung um die Längsachse 39 des Lichtaustrittsteiles 7 möglich, wobei vor- zugsweise eine vorspringende Anschlagnase 50 am Kugelring 41, 43, in einer nicht näher dargestellten Radialführung des Gehäuseabschlußteiles 1 1 geführt, die dahingehende Schwenkbewegung in der zugeordneten Ebene begrenzt. Hierdurch läßt sich die Lichtaustrittsöffnung 13 in horizontaler Richtung seitlich verschwenken, was insoweit noch eine verbesserte Licht- einstellmöglichkeit für den jeweiligen Bediener ergibt.
Fig. 8 zeigt die den hinteren Abschluß des Gehäuses 9 bildende Platine 51 in Draufsicht, auf der die in den übrigen Fig. nicht dargestellte Lichtquelle 53, die ihr zugeordnete Steuer- und Versorgungseinrichtung 55 sowie eine entsprechende Anschlußeinrichtung 57 angeordnet sind. Die Lichtquelle ist so angeordnet und ausgebildet, dass sie im Betrieb ein gerichtetes Lichtbündel auf eine im Hohlzapfen 8 des Lichtaustrittsteiles 7 befindliche Lichtleiteinrichtung wirft, genauer gesagt, auf ein Eintrittsende 59 einer Faseroptik 61. Diese erstreckt sich im Inneren des Hohlzapfens 8 vom Eintrittsende 59 ausgehend zunächst in Richtung der Zylinderachse 39 bis zu einem Biegebereich 63. Von dort erstreckt sich die Faseroptik 61 in gebogenem Verlauf zur Lichtaustrittsöffnung 13, wo sich das Lichtaustrittsende 65 zur Zylinderachse 39 schräg verlaufend in der Weise erstreckt, dass das austretende Lichtbündel schräg nach vorne gerichtet ist, wie dies am deutlichsten aus Fig. 7 ersichtlich ist.
Eine nicht dargestellte Schalteinrichtung, die mit der Steuer- und Versorgungseinrichtung 55 zusammenwirkt, beispielsweise in Form eines durch Verschiebebewegungen des Lichtaustrittsteiles 7 schaltbaren Mikroschalters
oder Näherungsschalters schaltet die Lichtquelle 53 selbsttätig beim Ausfahren oder Versenken des Lichtaustrittsteiles 7 ein oder aus. Während beim gezeigten Ausführungsbeispiel der Hohlzapfen 8 des Lichtaustrittsteiles 7 an der vorderen Stirnfläche 6 lichtundurchlässig gestaltet ist, könnte die An- Ordnung auch so getroffen sein, dass bei der versenkten Position ein Signallicht an der Stirnfläche 6 dem Sitzbenutzer die Position der Bleuchtungsein- richtung bei der Nichtgebrauchsstellung anzeigen würde und er darauf hingewiesen würde, dass er zum Einschalten der Leselampe auf die Stirnfläche 6 drücken kann.
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